Gebiet der Erfindung:

Die Erfindung betrifft eine Flasche mit einem Verschluss und mit einer Originalitätssicherung für den Verschluss.

Stand der Technik:

Aus dem Stand der Technik sind Flaschen aus Kunststoff, beispielsweise PET, mit einem Schraubverschluss aus Kunststoff bekannt, wobei der Schraubverschluss als Originalitätssicherung ein Sicherungsband aufweist.

Das rund um den Schraubverschluss laufende Sicherungsband bildet eine Verlängerung des Gewindes des Schraubverschlusses. Beim Aufdrehen des Schraubverschlusses reißt das Sicherungsband ab, sodass deutlich erkennbar wird, dass die Flasche schon einmal geöffnet wurde. Die Flasche muss aber dazu dann auch einen entsprechend langen Gewindegang sowie eine Kante, an der das Sicherungsband beim Verschließvorgang einrastet aufweisen, was einen entsprechend höheren Materialeinsatz an Flasche und Kappe (Verschluss) bedingt.

Auch reißt das Sicherungsband im allgemeinen erst dann ab, wenn der Schraubverschluss um einen gewissen Weg aufgedreht worden ist. Ein teilweises Aufdrehen des Schraubverschlusses um weniger als den für das Abreißen des Sicherungsbandes notwendigen Weg kann aber zur Folge haben, dass die Flasche bereits teilweise geöffnet wurde (obwohl der Schraubverschluss noch ein intaktes umlaufendes Sicherungsband besitzt ). Das kann dazu führen, dass Lebensmittel, die sich in einer solchen Flasche befinden, unbemerkt verderben können, weil z.B. Kohlensäure aus einem kohlensäurehaltigen Getränk entweicht und / oder Sauerstoff eindringen kann. Beschreibung der Erfindung:

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung diese beschriebenen Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden. Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Patentanspruchs 1 gelöst.

Mit diesen Merkmalen wird vorgeschlagen als Originalitätssicherung für den Verschluss wenigstens ein Siegelmal vorzusehen, das in einem Bereich zwischen Verschluss und Flasche so angebracht ist, dass das Siegelmal durch ein teilweises Öffnen des Verschlusses insbesondere sichtbar und irreversibel zerstört wird. Ein Siegelmal bricht bereits bei geringster Relativbewegung zwischen Verschlusskappe und Flasche und stellt somit sicher, dass kein unbemerktes öffnen stattfinden kann. Man kann sich dadurch außerdem die zusätzlichen, bei Einsatz eines Sicherungsbandes erforderlichen Gewindegänge bzw. weitere funktionsrelevante Konstruktionsdetails an Mündung und Verschluss sparen, was zu der angestrebten Materialersparnis führt.

Das angestrebte Ergebnis kann bereits mit einem einzigen Siegelmal erzielt werden, es können aber auch zwei oder mehrere Siegelmale angebracht werden. Die erfindungsgemäße Lösung kann gleichermaßen für Flaschen aus Glas oder Kunststoff, beispielsweise PET, angewendet werden.

Der Bereich zwischen Verschluss und Flasche bezeichnet in diesem Zusammenhang den Bereich an der äußeren Oberfläche der Flasche, der sich bei der verschlossenen Flasche direkt an den Rand des Verschlusses anschließt, wobei das Siegelmal einen Teil des Verschlusses und einen Teil der Flasche überlappen kann.

Das vorzugsweise punktartige Siegelmal in dem Bereich zwischen Verschluss und Flasche kann aber auch ohne direkten Kontakt mit dem Verschluss so angebracht sein, dass es nach einer geringfügigen Bewegung des Verschlusses mit diesem in Kontakt kommt und dann zerstört wird.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann das Siegelmal aus Siegellack gebildet sein. Alternativ lässt sich auch Klebstoff oder weitere Materialien mit siegellackähnlichen Eigenschaften einsetzen. Diese Eigenschaften sind insbesondere die Haftungsfähigkeit auf den Verpackungsmaterialien, das schnelle Aushärten, eine Sprödigkeit, die ein einfaches Aufbrechen des Siegelmals beim öffnen des Verschlusses gewährleisten sowie da- bei eine gewisse Stoßfestigkeit, damit das Siegelmal nicht versehentlich als zerstört angesehen werden kann, obwohl die Flasche noch unversehrt ist. Die Form des Siegelmals kann verschiedenartig ausgebildet werden. Ein insbesondere punkförmiges Siegelmal reicht für die Zwecke der Erfindung im Allgemeinen aus und spart Material.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann das Siegelmal ein Aufkleber sein. Ein Aufkleber lässt sich einfach mit herkömmlichen Etikettiertechniken aufbringen.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann das Siegelmal aus einem Material ausgebildet sein, das mit wenigstens einem Farbstoff kombiniert ist, wobei die Farbe des Siegelmals vorzugsweise einen Kontrast zur Farbe der Flasche und/oder des Verschlusses bilden sollte. Dies lässt eine bereits erfolgte Zerstörung des Siegels deutlich erkennen. Jedoch ist die farbliche Anlehnung an das Gesamterscheinungsbild der Flasche ebenso denkbar.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung besteht das Siegelmal aus einem Material, das einen aus dem Stand der Technik bekannten Recyclingprocess für Flaschen- und / oder Verschlussmaterial nicht beeinträchtigt oder sich durch einen einfachen Prozessschritt wie beispielsweise Auflösen oder Flotation abtrennen lässt.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann der Verschluss eine Schraubverschlusskappe (insbesondere aus Kunststoff) mit Innengewinde sein.

Gemäß einer Weiterbildung kann an der Schraubverschlusskappe wenigstens eine Aussparung vorgesehen sein, in der dann das Siegelmal angebracht wird.

Die Aussparung kann sich am unteren Rand der Seitenfläche der Schraubverschlusskappe befinden. Die Form der Aussparung kann an sich beliebig, insbesondere beispielsweise dreieckig, halbkreisförmig oder rechteckig sein. Die Größe der Aussparung ist vorzugsweise ähnlich zu der Größe des Siegelmals. Vorzugsweise ist das Siegelmal in direktem Kontakt zum Verschluss ausgebildet, so dass es beispielsweise Schraubverschluss, Aussparung und äußere Oberfläche der Flasche überlappt. Alternativ kann das Siegelmal auch ohne direkten Kontakt zum Schraubverschluss ausgebildet sein, solange sichergestellt ist, dass sich das Siegelmal zumindest teilweise in der Aussparung an der äußeren Oberfläche der Flasche befindet. Durch die Aussparung wird eine Vertiefung gebildet, in der das Siegelmal zumindest teilweise ausgebildet wird. Diese Vertiefung bietet einen Schutz für die Originalitätssicherung vor sonstigen Beschädigungen, die nichts mit dem Öffnen der Flasche zu tun haben. Dies hat den Vorteil einer besseren Befestigung der Originalitätssicherung für einen Schraubver- schluss.

Bei einer anderen Weiterbildung kann an dem Schraubverschluss wenigstens ein Vorsprung vorgesehen sein, der sich von seinem unteren Rand nach unten erstreckt und beim Verdrehen in Kontakt mit dem Siegelmal kommt, sodass das Siegelmal dann zerstört wird.

Die Erfindung lässt sich gleichermaßen auch bei Stopfverschlüssen, beispielsweise aus Kork, Glas, Metall oder Kunststoff oder auch bei Snap-on Verschlüssen anwenden.

Die Aushärtung des Siegelmals nach dem Aufbringen auf die Flasche kann dabei z.B. durch einfaches Trocknen, durch Verwendung von Heißluft oder auch durch verschiedene Strahlungen wie Infrarot- oder UV-Strahlung erfolgen.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Nachfolgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen:

Fig. 1 ist eine schematische Schnittansicht eines oberen Teils einer Flasche mit einer Originalitätssicherung gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 2 ist eine schematische Schnittansicht eines oberen Teils einer Flasche mit Originalitätssicherung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Beschreibung der Ausführungsformen:

Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform 100 der Erfindung. In dieser Ausführungsform ist die Flasche 120 mit einem Verschluss 110 und mit einer Originalitätssicherung für den Ver- Schluss 110 versehen. Als Originalitätssicherung weist die Flasche 120 wenigstens ein punktartiges Siegelmal 130 auf. Das Siegelmal 130 ist in einem Bereich zwischen Verschluss 110 und Flasche 120 so angebracht, dass es bei einer bereits geringfügigen Relativbewegung sichtbar und irreversibel zerstört wird, wenn der Verschluss 110 zumindest teilweise geöffnet wird. Die Zerstörung des Siegelmals 130 ist für das menschliche Auge deutlich sichtbar und kann nicht wieder rückgängig gemacht werden.

In dieser Ausführungsform der Erfindung ist das Siegelmal 130 beispielsweise ein Siegellack- und/oder Klebstoffpunkt, insbesondere auch mit einem Farbstoff kombiniert. Der verwendete Klebstoff kann bevorzugt ein Heißklebstoff sein.

Weiterhin ist in dieser Ausführungsform der Erfindung das punktartige Siegelmal 130 so ausgebildet, dass es einen Teil des Verschlusses 110 und einen Teil der Flasche 120 überlappt. Der Verschluss 110 kann eine Schraubverschlusskappe mit Innengewinde sein.

Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel 200 weist die Verschlusskappe 210 am unteren Rand eine Aussparung 211 auf. Das Siegelmal 230 befindet sich zumindest teilweise in der Aussparung 211 an der äußeren Oberfläche der Flasche 220 und muss nicht, unbedingt in direktem Kontakt mit der Schraubverschlusskappe 210 stehen.

Gemäß einer dritten, in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform 300 der Erfindung, weist die Verschlusskappe 310 am unteren Rand einen Vorsprung 311 auf. Das Siegelmal 330 wird entweder unter teilweiser Überlappung oder aber ohne Überlappung direkt neben dem Vorsprung angebracht, sodass es bei geringster Drehung durch den Vorsprung zerstört wird. Wichtig beim Anbringen des Siegelmals 330 ohne Überlappen direkt neben dem Vorsprung 311 ist, dass das Siegelmal 330 entsprechend Fig. 3 auf der rechten Seite des Vorsprungs 311 angebracht wird, wenn in üblicher Weise der Verschluss entgegen dem Uhrzeigersinn aufgedreht wird. Die Drehrichtung zum öffnen des Verschlusses ist durch den Pfeil um die Drehachse A angedeutet. Bezugszeichen 340 weist auf ein angedeutetes Flaschengewinde hin.