Die Erfindung betrifft einen Originalitätsverschluß für den Nachweis der Unversehrtheit eines Behälterverschlusses von einer Verschlußkappe, die sich über eine Behälterwand und eine in der Behälterwand vorgesehe, mit der Verschlußkappe lösbar verbindbare Behälteröffnung wölbt, wobei die Verschlußkappe im verschlossenen Zustand mit ihrem Umfangsrand nahe an der Be¬ hälterwand liegt oder diese berührt, bestehend aus mindestens einem Indikatorelement, das im verschlossenen Zustand zwischen der Behälterwand und der Verschlußkappe angeordnet ist, wobei ein erstes Ende des Indikatorelementes radial in Richtung der Mittellinie des Behälters unter der Verschlußkappe hervorsteht und eine Rückhaltevorrichtung mit einem nach oben quer zur Längsachse des Indikatorelementes verlaufenden Schenkel auf¬ weist, und ein zweites Ende radial nach außen ragt.

Derartige Indikatorelemente sind seit langem bekannt und die¬ nen als Überprüfungseinrichtung, um feststellen zu können, ob ein Behälter sich im erstmalig verschlossenen Zustand befindet oder ob dieser bereits einmal geöffnet wurde. Eine derartige Überprüfungsmöglichkeit kann sich sowohl in hygienischer Hin¬ sicht, etwa bei Lebensmitteln, als auch unter Konservierungs¬ gesichtspunkten, etwa bei Arzneien und Kosmetika, als wichtig erweisen. Den aus dem Stand der Technik bekannten Indikator¬ elementen liegt ein gemeinsames Funktionsprinzip zugrunde, das darauf beruht, im verschlossenen Zustand des Behälters ein vorher erfolgtes Öffnen des Behälters dadurch kenntlich zu machen, daß die Segmente des Indikatorelementes an hierfür vorgesehenen Sollbruchstellen voneinander getrennt werden. Wird die Verschlußkappe aufgedreht, so fallen die Indikator¬ elemente heraus, so daß deutlich wird, daß der Verschluß nicht mehr unversehrt ist.

Derartige Originalitätsverschlüsse sind mit dem Nachteil ver¬ bunden, daß bei ihrer Anbringung auf den Behälter mehrere Ar¬ beitsschritte notwendig sind. Zunächst muß das Indikator¬ element bzw. mehrere Indikatorelemente auf der Behälterwand

aufgelegt werden und dann muß die Verschlußkappe aufgeschraubt werden.

Es ist nunmehr Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Kon- struktion eines gattungsgemäßen Originalitätsverschluß zu vereinfachen und dessen Montage zu simplifizieren.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Indikatorelement mit dem ersten Ende an der Innenseite der Verschlußkappe mit mindestens einer Befestigungseinrichtung verbunden ist, und daß die Befestigungseinrichtung an dem oberen Ende der Rückhaltevorrichtung angeordnet ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Originalitätsver- schlußes wird dessen Zusammenbau deutlich vereinfacht. So muß nur noch die Verschlußkappe auf den Behälter aufgebracht wer¬ den. Bei diesem Vorgang wird die Befestigung zwischen dem Indikatorelement und der Verschlußkappe gelöst, so daß das Indikatorelement zwischen der Behälterwand und der Verschluß- kappe zu liegen kommt, ohne jedoch herauszufallen. Wird die Verschlußkappe gelöst, so fällt das Indikatorelement heraus.

Der Zusammenbau des Originalitätsverschlusses wird verein¬ facht, da nur noch ein Arbeitsschritt notwendig ist. Zudem wird für das Indikatorelement kein separates Teil benötigt.

Vorzugsweise ist der Originalitätsverschluß derart ausgestal¬ tet, daß im Bereich der Befestigung die axiale Entfernung von dem Rand der Verschlußkappe bis zu der Befestigung kleiner ist als der axiale Abstand zwischen dem Rand der Verschlußkappe und der Oberseite des Indikatorelementes, wenn dieses gerade mit seiner maximalen Auflagefläche an der Behälterwand an¬ liegt. So wird sichergestellt, daß die Befestigung abreißt, sobald das Indikatσrelement mit seiner maximalen Auflagefläche an der Behälterwand anliegt. Der Schenkel verhindert dabei, daß das Indikatorelement herausfällt, bevor die Verschlußkappe vollständig aufgebracht worden ist und noch ein Spalt zwischen dem Rand der Verschlußkappe und der Oberseite des Indikator-

elementes besteht.

Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist der Schenkel kürzer als die axiale Entfernung von der Befestigung bis zum Rand der Verschlußkappe.

Beim Aufbringen der Verschlußkappe auf die Behälterwand wird das Indikatorelement zwischen der Behälterwand und dem Rand der Verschlußkappe eingeklemmt. Das Indikatorelement bildet dabei einen Hebelarm, der sich um den an der Innenkante des Deckelrandes und mit der Oberseite des Indikatorelements in Berührung befindlichen Berührpunkt dreht. Da der Schenkel kürzer ist als die axiale Entfernung von der Unterseite der Verschlußkappe bis zur Befestigungsstelle, wird bei einem weiteren axialen Aufbringen der Verschlußkappe die Befestigung zwischen dem Indikatorelement und der Verschlußkappe gelöst. Das Indikatorelement liegt auch bei dieser Ausführungsform zwischen dem Rand der Verschlußkappe und der Behälterwand. Sie wird entweder von dem Schenkel vor dem Herausfallen gehindert oder zwischen der Behälterwand und dem Rand der Verschlußkappe eingeklemmt .

Vorzugsweise erfolgt die Befestigung des Indikatorelementes an der Innenseite der Verschlußkappe mittels eines Befestigungs- punktes. Auf diese Weise wird für die Befestigung wenig Mate¬ rial benötigt und für die Zerstörung der Befestigung beim Aufbringen der Verschlußkappe müssen keine großen Kräfte auf¬ gebracht werden. Daneben sind auf diese Weise auch gekrümmte Indikatorelemente einwandfrei fixierbar.

Der Befestigungspunkt ist vorzugsweise im unteren Bereich der Verschlußkappe in der Nähe des Randes angeordnet, so daß die Indikatorelemente auf der innerhalb der Verschlußkappe gelege¬ nen Seite mit geringen Abmessungen realisierbar sind. Dieses gilt selbstverständlich auch für jede andere Befestigungsform, falls kein Befestigungspunkt einen Einsatz findet.

Es ist mit einer entsprechenden Gestaltung der Verschlußkappe

und der Behälterwand ebenso denkbar, daß das Indikatorelement an der Außenseite der Verschlußkappe angeordnet ist. Dabei muß das Indikatorelement, während des Aufbringens der Verschlu߬ kappe auf die Behälterwand, von außen zur Mittellinie des Behälters hin in den Spalt zwischen der Verschlußkappe und der Behälterwand bewegbar sein.

In einer besonders vorteilhaften Ausführung des erfindungsge¬ maßen Originalitätsverschlusses ist das Indikatorelement ein¬ teilig an die Verschlußkappe angeformt, so daß die Verschluß- kappe und das Indikatorelement als einteiliges Spritzgußteil ausgebildet sind. Dieses stellt die einfachste Realisierungs¬ form des erfindungsgemäßen Originalitätsverschlusses dar. Separate Fertigungsschritte und Montageschritte entfallen vollständig. Das Indikatorelement und die Verschlußkappe wer- den als ein Bauteil gefertigt und vertrieben.

In der besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Originalitätsverschluß aus Kunststoff gefertigt. Andere ge¬ eignete Materialien können selbstverständlich auch verwendet werden, wie z. B. Metallblech. Die Verschlußkappe selbst kann alle gängigen und geeigneten Formen aufweisen. Sie kann z. B. einen runden, einen rechteckigen oder einen dreieckigen Quer¬ schnitt haben.

Zur besseren Fixierung des Indikatorelements kann die Ver¬ schlußkappe im Bereich des Indikatorelements mit einer Aus¬ nehmung am Rand versehen sein, wobei die Geometrie der Aus- nehmung etwa der Geometrie des Indikatorelementes entspricht. Das Indikatorelement wird auf diese Weise gegen ein unbeab- sichtigtes Verschieben geschützt, bei welchem dieses aus der Verschlußkappe herausfallen könnte.

Der Originalitätsverschluß kann mehrere Indikatorelemente auf¬ weisen, die entlang des Umfangrandes der Verschlußkappe belie- big positionierbar sind. Wenn z. B. drei Indikatorelemente an einer Verschlußkappe mit kreisrundem Querschnitt in Winkeln von 120° versetzt angeordnet werden, ist ein Wiedereinsetzen der Indikatorelemente durch eine einzelne Person nach der

Öffnung des Originalitätsverschlusses ausgeschlossen. Die Gesamtanzahl der Indikatorelemente ist nur beschränkt durch die Geometrie der Verschlußkappe und der Behälterwand. So können die Indikatorelemente auch kranzartig entlang des gan- zen Umfangs der Verschlußkappe angeordnet werden. Die Geome¬ trie und die Abmessung des bzw. der Indikatorelemente sind frei wählbar.

Vorzugsweise ist die Verschlußkappe an der Behälteröffnung mittels einer Schraubverbindung befestigbar. Alternativ kann die Verschlußkappe an der Behälteröffnung mittels eineε Prell¬ verschlusses oder anderer geeigneter lösbarer Verbindungen be¬ festigt sein. Der erfindungsgemäße Originalitätsverschluß läßt sich demnach bei allen marktüblichen Verschlüssen und Behäl- tern verwenden, ohne daß die Formen zur Herstellung der Behäl¬ ter geändert werden müssen.

Zweckmäßig ist das Indikatorelement an dem zweiten Ende an der in Richtung der Mittelachse der Verschlußkappe gerichteten Seite abgerundet oder abgeschrägt, womit gewährleistet wird, daß das Indikatorelement auch bei waagerecht verlaufenden Behälterwänden beim Aufbringen der Verschlußkappe auf den Behälter in radialer Richtung von der Mittellinie des Behäl¬ ters nach außen klappt und zwischen dem Rand der Verschlußkap- pe und der Behälterwand zu liegen kommt. Der erfindungsgemäße Originalitätsverschluß ist sowohl bei Behältern anwendbar, deren Behälterwand radial unterhalb der Verschlußkappe her¬ vorragt, als auch bei solchen Behältern, die bündig mit der Verschlußkappe abschließen.

Der erfindungsgemäße Originalitätsverschluß kann derart ausge¬ staltet sein, daß das Indikatorelement im verschlossenen Zu¬ stand zwischen dem Rand der Verschlußkappe und der Behälter¬ wand einklemmbar ist. So wird verhindert, daß das Indikator- element in radialer Richtung nach innen geschoben werden kann oder auf andere Art und Weise dessen Position verändert wird. Ist das Indikatorelement hingegen nicht eingeklemmt, so wird ein Herausfallen von unterhalb der Verschlußkappe durch den

Schenkel der Rückhaltevorrichtung verhindert.

Die Erfindung ist anhand der Zeichnung veranschaulicht und im nachstehenden im einzelnen anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 bis Fig. 3 verschiedene Phasen beim Aufsetzen einer Verschlußkap¬ pe auf einen mit ihr korrespondierenden Behälter (teilweise im Schnitt),

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Originalitätsverschluß aus Fig. 3 und

Fig. 5 eine detaillierte Darstellung einer alternativen Aus¬ führungsform des Indikatorelementes.

Nach der Zeichnung besteht der Originalitätsverschluß aus einer Verschlußkappe 1, die an einer als Stutzen ausgebildeten Behälteröffnung 3 eines Behältnisses 2 lösbar befestigbar ist. An der Innenseite der Verschlußkappe ist im Bereich des Um¬ fangrandes 11 der Verschlußkappe 1 ein Indikatorelement 4 angeordnet.

Der Behälter 2 ist um die Behälteröffnung herum mit einer schulterartig abgeschrägten Behälterwand 21 versehen. In der vorliegenden Ausführungsform ist der Behälter 2 mit der Behäl¬ terwand 21 und der Behälteröffnung 3 als einteiliges Spritz¬ gußteil ausgestaltet. Die Behälteröffnung weist an der Außen- seite ihres Stutzens ein nicht dargestelltes Gewinde auf, auf welches die Verschlußkappe 1 mit einem mit dem Gewinde kor¬ respondierenden Aufsatz aufschraubbar ist. Diese Verbindung kann alternativ auch mittels eines Prellverschlusses oder anderer geeigneter lösbarer Verbindungen erfolgen.

Der genaue Aufbau des Indikatorelementes ist besonders deut¬ lich aus Fig. 5 zu entnehmen. Das Indikatorelement 4 weist einen Längsschenkel 41 und eine als Rückhaltenase 42 ausge-

staltete Rückhaltevorrichtung auf. Die Rückhaltenase 42 weist einen quer zur Längsachse des Indikatorelementes verlaufenden Schenkel 43 auf. Das Indikatorelement 4 ist an dem oberen Ende der Rückhaltenase mit einer als Befestigungspunkt 44 ausge- stalteten Befestigung an der Innenseite der Verschlußkappe 1 befestigt. Die Verschlußkappe 1 und das Indikatorelement 4 sind als einteiliges Spritzgußteil ausgebildet, die über den Befestigungspunkt 44 miteinander verbunden sind. Alternativ kann diese Verbindung auch mittels eines Filmgelenkes oder durch andere geeignete Mittel erfolgen. Die Realisierung mit¬ tels des Befestigungspunktes 44 gewährleistet jedoch, daß das Indikatorelement 4 auch bei stark gekrümmten Verschlußkappen 1 einwandfrei plaziert werden kann. An seinem zweiten Ende weist das Indikatorelement 4 an der in Richtung der Mittel- achse der Verschlußkappe gerichteten Seite eine Abrundung 45 auf .

Im folgenden wird nun das Verschließen des Behälters 2 mittels der Verschlußkappe 1 anhand der Figuren 1 bis 3 erläutert, wobei die Funktionsweise des Indikatorelementes 4 deutlich wird. In der Fig. 1 ist die Verschlußkappe gerade auf die Behälteröffnung 3 aufgebracht worden. Es ist noch keine Dreh¬ bewegung zum Verschließen durchgeführt worden. Das Indikator¬ element 4 ist an dem Befestigungspunkt 44 mit der Verschluß- kappe 1 verbunden und hängt senkrecht nach unten. Das zweite Ende des Indikatorelementes ist im Bereich der Abrundung 45 gerade mit der Behälterwand 21 an dessen Oberfläche in Berüh¬ rung gekommen.

In Fig. 2 ist die Verschlußkappe teilweise aufgeschraubt wor¬ den, so daß sich diese in Richtung der Behälterwand 21 entlang der Längsachse des Behälters verschoben hat. Das Indikator¬ element ist aufgrund der Abrundung und der Schräge der Behäl¬ terwand 21 bei diesem Prozeß nach außen von der Mittellinie des Behälters weggedrückt worden. Die Schräge und die Abrun¬ dung 45 gewährleisten, daß das Indikatorelement beim Ver¬ schließen in jedem Fall nach außen klappt, so daß es zwischen den Rand der Verschlußkappe 1 und der Behälterwand 21 plaziert

wird. Das Indikatorelement liegt mit der Unterseite des Längs¬ schenkels an der Behälterwand 21 an. An der Oberseite des Längsschenkels 41 des Indikatorelementes berührt diese die Innenkante des Umfangsrandes 11 der Verschlußkappe 1. Da der Befestigungspunkt 44 noch an der Innenseite der Verschlußkappe 1 befestigt ist, erzeugt das weitere Verschließen ein Drehmo¬ ment um den Berührpunkt 46. Beim Weiterdrehen der Verschlu߬ kappe in Verschlußrichtung wird aufgrund des Hebels das Indi¬ katorelement 4 an dem Befestigungspunkt 44 von der Verschluß- kappe 1 abgetrennt. Die Rückhaltenase 42 gewährleistet, daß das Indikatorelement 4 nicht unterhalb der Verschlußkappe 1 herausrutscht, bevor das Behältnis 2 verschlossen ist bzw. das Indikatorelement 4 zwischen dem Umfangsrand 11 der Verschlu߬ kappe und der Behälterwand 21 eingeklemmt ist. Dieser Fall wird in Fig. 3 dargestellt.

Der Befestigungspunkt bzw. die Befestigungsvorrichtung muß demnach geometrisch und von der Materialbeschaffenheit so ausgelegt sein, daß dessen Zerstörung beim Verschließvorgang sichergestellt ist, aber nicht erfolgt, bevor die Verschlu߬ kappe 1 das Indikatorelement 4 ausreichend fixiert.

Fig. 4 stellt eine Draufsicht des erfindungsgemäßen Originali¬ tätsverschlusses im verschlossenen Zustand dar. Deutlich ist die Oberseite des Längsschenkels 41 des Indikatorelementes 4 zu sehen, welches zwischen der Behälterwand 21 und der Ver¬ schlußkappe 1 eingeklemmt ist. Wird nun die Verschlußkappe 1 geringfügig in Öffnungsrichtung gedreht, so fällt das Indika- tσrelement aufgrund seines Eigengewichtes heraus. Für Dritte wird hiermit ersichtlich, daß der Behälter geöffnet wurde. Das Indikatorelement kann selbstverständlich alle geeigneten For¬ men aufweisen, so kann es z. B. rund, dreieckig oder sehr lang sein. Zudem können mehrere Indikatorelemente entlang des Um- fangsrandes 11 der Verschlußkappe 1 plaziert werden, um ein Wiedereinsetzen der Indikatorelemente nach dem Öffnen zu ver¬ hindern.

Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Originalitätsverschlusses wird das Indika¬ torelement 4 beim Verschließen nicht zwischen der Innenkante des Umfangsrandes 11 der Verschlußkappe 1 und der Behälterwand eingeklemmt. Der Befestigungspunkt 44 ist hier so ausgestal- tet, daß das Indikatorelement 4 zur Auflage auf der Behälter¬ wand 21 kommt, ohne daß die obere Seite des Längsschenkels 41 des Indikatorelementes 4 den Umfangsrand 11 der Verschlußkappe berührt. Bei der Weiterführung der Verschließbewegung der Verschlußkappe 1 wird aber auch hier der Befestigungspunkt 44 zerstört, wodurch das Indikatorelement 4 von der Verschlußkap¬ pe gelöst wird.

Der Umfangsrand 11 der Verschlußkappe 1 weist im Bereich des Indikatorelementes 4 eine Ausnehmung 12 auf, deren Geometrie etwa der Geometrie des Indikatorelements 4 entspricht. Diese Ausnehmung 12 bildet eine zusätzliche Fixierung für das Indikatorelement 4 gegen Verschiebung.

Der erfindungsgemäße Originalitätsverschluß vereinfacht die Fertigung und Montage derartiger Verschlüsse, da die Verschlußkappe und das Indikatorelement einteilig als Spritz¬ gußteil ausgestaltet werden können. Es muß nur noch die Ver¬ schlußkappe auf den Behälter aufgeschraubt werden. Ein zusätz¬ licher Arbeitsschritt für das Dazwischenlegen der Indikator- elemente ist nicht notwendig. Die Abrundung an dem zweiten Ende des Indikatorelementes stellt sicher, daß dieses auch von der Mittellinie des Behälters nach außen geklappt wird, falls die Behälterwand waagerecht verläuft oder die Behälterwand bündig mit der Verschlußkappe abschließt.

Originalitätsverschluß

Bezugszeichenliste

1 Verschlußkappe

2 Behälter

3 Behälteröffnung

4 Indikatorelement 11 Umfangsrand 12 Ausnehmung

21 Behälterwand

41 Längsschenkel

42 Rückhaltenase 43 Schenkel 44 Befestigungspunkt

45 Abrundung

46 Berührpunkt