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Patent Searching and Data


Title:
TAP FITTING IN PARTICULAR WITH A DETACHABLE ATTACHMENT ELEMENT WITH A POSSIBLE APPLICATION IN CLEANING SPECTACLE LENSES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/088019
Kind Code:
A1
Abstract:
According to the invention, a tap fitting, from which water is ejected through a water-jet opening with the possible application of cleaning spectacle lenses may be improved with relation to said application. The above is achieved with a tap fitting characterised with at least one attachment element (4), fitted to the jet outlet opening provided with a guide element for guiding the spectacle lenses held in a spectacle frame through the water jet. The guide element (7) permits a guiding of the spectacle lens in which the water jet axis runs along the plane of the spectacle lens. The above embodiment of tap fitting can also be achieved on an attachment element (4) for connection to the tap fitting. Said attachment element (4) can be connected in particular to the tap fitting or a device which may be connected to the above. The attachment (4) can particularly be made from an elastically deformable material.

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Inventors:
HEROLD WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/DE2005/000466
Publication Date:
September 22, 2005
Filing Date:
March 14, 2005
Export Citation:
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Assignee:
HEROLD WOLFGANG (DE)
International Classes:
E03C1/08; (IPC1-7): E03C1/08
Foreign References:
DE731842C1943-02-16
US6270022B12001-08-07
GB2206951A1989-01-18
DE20215272U12004-02-26
US5363532A1994-11-15
Attorney, Agent or Firm:
Pfusch, Volker (Waiblinger Strasse 11, Stuttgart, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Wasserarmatur, aus der Wasser aus einer WasserStrahl Auslassöffnung austritt, mit einer Verwendungsmöglichkeit zur Reinigung von Brillengläsern, dadurch gekennzeichnet, dass an der S.trahlAuslassöffnung mindestens ein Ansatzele¬ ment (4) mit einem Führungselement (5, 7) für durch den Was¬ serstrahl zu führende, in einem Brillengestell gehaltene Brillengläser vorgesehen ist, wobei das Führungselement (5, 7) ein Führen der Brillengläser erlaubt, bei dem die Wasser¬ strahlachse entlang der jeweiligen Brillenglasebene ver¬ läuft.
2. Wasserarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (5, 7) als mindes¬ tens ein an der StrahlAuslassöffnung lediglich einseitig zugeordnetes Anschlagelement (8) ausgebildet ist.
3. Wasserarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (5) als eine Führungsnut ausgebil¬ det ist.
4. Wasserarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansatzelement (4) Bestandteil eines an der Strahl¬ auslassöffnung befestigten Halteringes (6)oder einer Halte¬ spange ist.
5. Wasserarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansatzelement (4) integraler oder lösbar ansetzba¬ rer Bestandteil eines in der StrahlAuslassöffnung oder an dieser ein beziehungsweise angesetzten Strahlreglers (1) ist.
6. Wasserarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansatzelement (4) an einen, einen Strahlregler (1) an der Strahlauslassöffnung fixierenden Haltering (6) ange¬ formt ist.
7. Ansatzelement (4) für eine Wasserarmatur, aus der Was¬ ser aus einer WasserStrahlAuslassöffnung austritt, mit ei¬ ner Verwendungsmöglichkeit zur Reinigung von Brillengläsern, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ansatzelement (4) ein Führungselement (7) vorge¬ sehen ist, das an der StrahlAusgangsöffnung ein Führen von in einem Brillengestell gehaltenen Brillengläsern durch den Wasserstrahl ermöglicht, wobei das Führungselement (7) ein Führen der Brillengläser erlaubt, bei dem die Wasserstrahl¬ achse entlang der jeweiligen Brillenglasebene verläuft.
8. Ansatzelement (4) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) mit Bezug auf den Wasserst.rahl durchgang als ein .einseitig an den Brillengläsern beaufschlagbares Anschlagelement (8) ausgebildet ist.
9. Ansatzelement (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (5) als eine Führungsnut ausgebil¬ det ist.
10. Ansatzelement (4) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen auf den Wasserauslass der Wasserarmatur aufschnapp oder an diesem einrastbaren Ring beziehungswei' se eine ringförmige Haltespange (17) umfasst, wobei der Was¬ serauslass ein mit der Wasserarmatur verbindbarer Haltering (6) eines Strahlreglers (1) sein kann.
11. Ansatzelement (4) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, für eine Einrichtung, bei der ein Strahlregler (1) innerhalb eines an die Wasserarmatur insbesondere anschraubbaren Hal¬ teringes (6) unter Ausbildung eines Ringspaltes zwischen Haltering (6) und Strahlregler (1) lagert, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansatzelement (4) über in den Ringspalt lokal be¬ grenzt eingreifende Schnapp beziehungsweise Raststege (9) in zugeordnete Aufnahmen des Halteringes (6) lösbar einsetz bar ist und in eingesetztem Zustand den Strahlregler (1) zu¬ mindest axial fixiert.
12. Ansatzelement (4) nach einem der Ansprüche 7 bis 10 für eine Einrichtung, bei der ein Strahlregler (1) innerhalb eines an die Wasserarmatur insbesondere anschraubbaren Hal¬ teringes (6) lagert, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansatzelement (4) auf den unteren Endbereich des Halteringes (6) von außen lösbar aufschnappbar ist und in aufgeschnapptem Zustand den Strahlregler (1) axial fixiert.
13. Ansatzelement (4) nach einem der Ansprüche 7 bis 10 für eine Einrichtung, bei der ein Strahlregler (1) innerhalb eines an die Wasserarmatur, insbesondere anschraubbaren Hal¬ teringes (6) lagert, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ansatzelement (4) und dem Strahlregler .(1) Rastverschlussmittel (12) für eine gegenseitig lösbare Ver¬ bindung vorgesehen sind.
14. Ansatzelement (4) nach einem der Ansprüche 7 bis 13 für eine Einrichtung, bei .der ein Strahlregler (1) innerhalb eines an die Wasserarmatur, insbesondere anschraubbaren Hal¬ teringes (6) unter Ausbildung eines Ringspaltes zwischen Haltering (6) und Strahlregler (1) lagert, dadurch gekennzeichnet, dass die ,in den Strahlregler (1) einzuführende Luft durch innerhalb des Ansatzelementes (4) liegende Zuführkanäle (13, 15) erfolgen kann.
15. Ansatzelement (4) nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansatzelement (4) aus elastisch verformbarem Mate¬ rial für insbesondere eine Volumenverkleinerung in von der Armatur beziehungsweise dem Strahlregler (1) oder dem Halte¬ ring (6) gelöstem Zustand ausgebildet ist.
16. Ansatzelement (4) nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diesem ein Strahlregler (1) mit einem gewölbten oder geneigten AustrittsSiebboden (3) zugeordnet ist. ■kkkkk.
Description:
Wasserarmatur, insbesondere mit dieser lösbar verbindbares Ansatzelement mit einer Verwendungsmöglichkeit zur Reinigung von Brillengläsern

Die Erfindung betrifft eine Wasserarmatur, insbesondere ein mit dieser verbindbares Ansatzelement, aus der beziehungs¬ weise dem Wasser in der Form eines insbesondere nach unten gerichteten Strahles austritt, mit einer Verwendungsmöglich¬ keit zur Reinigung von Brillengläsern.

Die Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem,, die bei ei¬ ner gattungsgemäßen Einrichtung an sich grundsätzlich gege¬ bene Verwendungsmöglichkeit zur Reinigung von Brillengläsern zu verbessern. Gelöst wird dieses Problem in erster Linie bereits durch eine Wasserarmatur oder ein mit dieser ver¬ bindbares Ansatzelement nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 beziehungsweise des Nebenanspruchs 7 durch die in den kenn¬ zeichnenden Teilen dieser Ansprüche jeweils angegebenen Merkmale.

Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der zu den beiden Nebenansprüchen angegebe¬ nen Unteransprüche. Die Erfindung beruht auf folgenden allgemeinen Überlegungen.

Durch das mit Hilfe der erfindungsgemäßen Führungselemente eines Ansatzelementes gezielt durch den Wasserstrahl hin¬ durch mögliche Führen eines.Brillenglases kann an diesem Brillenglas abfließendes Wasser von diesem Brillenglas abge¬ lösten Schmutz sowie gelöstes Fett entfernen. Das über das Glas fließende Wasser bewirkt, dass durch dessen Spannungs¬ kraft hinter dem fließenden Wasser keine Wasserrückstände vorhanden sind und dass das Glas nach dem Abspülen klar und trocken ist. Dadurch ist ein Trockenreiben bei einer Bril¬ lenreinigung durch Führen der Brillengläser entlang der er¬ findungsgemäßen Führungselemente durch einen Wasserstrahl hindurch nicht mehr erforderlich.

Die in sämtlichen Ansprüchen herausgestellten, besonders vorteilhaften Ausführungsformen sind in der Zeichnung darge¬ stellt und werden nachstehend mit Bezug auf die zeichneri¬ sche Darstellung im einzelnen erläutert.

In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 die Ansicht auf einen an einer Wasserarmatur anschließbaren Wasser-Strahlregler mit zwei diametral gegenüberliegenden Führungskerben als Führungselementen, Fig. 2 a,b,c,d eine alternative Ausführungsform des Strahl¬ reglers nach Fig. 1, in vier verschiedenen Ausführungsformen, Fig. 3 einen Schnitt durch den Strahlregler nach Fig. 1 mit einem eingesetzten, von einem Wasserstrahl umspülten Brillenglas in einer Vorderansicht, Fig. 4 die Ausführung nach Fig. 3 in Seitenansicht, Fig. 5.1 a,b eine Ansicht (a) eines Ansatzelementes mit Führungselement und eingesetztem Strahlreg¬ ler sowie eine Schnittdarstellung (b), Fig. 5.2 a,b,c eine Ansicht (a) und eine Schnittdarstellung (b) einer alternativen Ausführungsform eines Ansatzelementes nach Fig. 5.1 sowie eine Schnittdarstellung (c) des Ansatzelementes ohne eingesetztem Strahlregler, Fig. β a,b,c,d eine alternative Ausführung der Einrichtung nach Fig. 5 in einer Ansicht von unten- (a), einem Längsschnitt (b), einer Ansicht von oben lediglich des Ansatzelementes (c) und einem Längsschnitt durch wiederum lediglich das Ansatzelement (d), Fig. 7 a,b eine weitere alternative Ausführung zu den Einrichtungen nach den Fig. 5, 6 in einer Ansicht und einem Schnitt, Fig. 8 a,b eine geringfügige Abwandlung der Ausführung nach Fig. 7 in gleicher Darstellungsform, Fig. 9 a,b eine nochmalige Abwandlung der Einrichtungen nach den Fig. 5 bis 8 in einer Ansicht und einem Schnitt, Fig. 10 a,b eine Ausführung eines Ansatzelementes als eine aufsetzbare Spange in einer Ansicht (a) und einem Längsschnitt (b) .

Fig. 1 zeigt als Wasser-Strahlregler 1 einen allgemein be¬ kannten Perlator als Beispiel. Dieser Strahlregler 1 besitzt einen ringförmigen Mantel 2 mit einem Siebboden 3■in dessen Wasserauslassbereich. Des weiteren besitzt der Mantel 2 Öff¬ nungsschlitze 14 für dem Strahlregler 1 zuzuführende Misch¬ luft. Am Austrittsende des Strahlreglers 1, der insgesamt als Ansatzelement 4 ausgebildet ist, ist an den ringförmigen Mantel 2 ein Führungselement 5 in der Form zweier diagonal gegenüberliegender Kerben angeformt.

Bei der Ausführung nach Fig. 2 sind abweichende Formen des Austrittsbereiches des Strahlreglers 1 vorgesehen, deren grundsätzlicher Aufbau jedoch jeweils mit demjenigen bei der Ausführung der Fig. 1 übereinstimmt. Während bei der Varian¬ te nach Fig. 2a der Siebboden 3 eben verläuft, besitzt er bei der Vatiante nach Fig. 2b eine zum Inneren des Strahl¬ reglers 1 hin gewölbte Form. Bei der Ausführung nach Fig. 2 c ist der Siebboden 3 gegenüber der Richtung des auf diesen aufströmenden Wasser geneigt. In den Darstellungen nach Fig. 2 a, c ist die zu reinigende Brille jeweils in Reinigungspo¬ sition eingezeichnet. Bei der Ausführung nach Fig. 2 d ist der Siebboden 3 nach außen, d.h. in Strömungsrichtung des Wasser konvex gewölbt.

Fig. 3 und 4 zeigen, wie eine Brille bei fließendem Wasser und beim Führen entlang des in ein Ansatzelement 4 einge¬ formten Führungselementes 5 gereinigt werden kann. Bei der Darstellung in Fig. 3 erfolgt das Führen des Brillenglases in der Zeichenebene. Der Wasserstrahl fließt in Richtung des in den Fig. 3 und 4 jeweils an dem Wasserstrahlende angege¬ benen Strömungspfeils.

Bei der Darstellung nach Fig. 5.1 liegt eine Einrichtung vor, die auf eine Wasserarmatur aufgeschraubt werden kann. Diese Einrichtung setzt sich zusammen aus einem als Halte¬ ring 6 ausgebildeten Gewindering, einem Strahlregler 1 sowie einem Ansatzelement 4 mit einem Führungselement 7. Das An¬ satzelement 4 ist aus beispielsweise Kunststoff hergestellt und besitzt ein Anschlagelement 8, dessen Gestaltung derart ist, dass ein Brillenglas durch den Wasserstrahl, der aus dem Strahlregler 1 nach unten austritt, etwa mittig geführt werden kann.

Das Führungselement 7 des Ansatzelementes 4 ist an dem Hal¬ tering 6 über von dem Führungselement 7 ausgehende Raststege 9 lösbar mit dem Haltering β verrastet. Die Raststege 9 greifen dabei in einen zwischen dem Strahlregler 1 und dem Haltering 6 vorgesehenen Ringraum 10 ein, der zur Luftzufuhr in die Zuführschlitze 14 innerhalb des Strahlreglers 1 vor¬ gesehen ist. Das Ansatzelement 4 mit dem Führungselement 7 kann derart gestaltet sein, dass die Luftzufuhr zu den Zuführungsschlit¬ zen 14 durch von dem Material des Ansatzelementes 4 begrenz¬ te, in Strömungsrichtung des Wassers nach außen offene Strö¬ mungskanälen 13 erfolgt, über die der Ringraum 10 mit der Atmosphäre verbunden ist. 'Das untere Ende des Führungsele¬ mentes 7 dient zusätzlich als Tropfnase, wie dies durch ei¬ nen in der Zeichnung abfallend dargestellten Wassertropfen angedeutet ist. Das mit dem Haltering 6 durch Verrastung verbundene Führungselement 7 kann durch einfaches „Entras- ten" jederzeit von dem Haltering 6 gelöst oder in eine ge¬ wünschte Stellung gedreht werden. Bei dieser Ausführung kann der obere Halterand des Strahlreglers 1 entfallen.

Bei einer zu der Ausführung nach Fig. 5.1 alternativen Aus¬ führung nach Fig. 5.2 wird die an die Zuführschlitze 14 des Strahlreglers 1 heranzuführende Ansaugluft über einen Ring¬ schlitz 16 zwischen dem Ansatzelement 4 und der strichpunk¬ tiert gezeichneten Wasserarmatur und von dort über an dem Ansatzelement 4 vorgesehene Strömungskanäle 15 geleitet. Die Strömungskanäle 15 münden dabei in den Ringraum 10, der zum Wasseraustrittsende des Strahlreglers 1 hin verschlossen ist. Die in den Strahlregler 1 gelangende Ansaugluft strömt daher von „oben" durch den Ringschlitz 16 in den mit den Zu¬ führschlitten 14 vorhandenen, „in einer Projektion nach un¬ ten" geschlossenen Ringraum 10. Die Ausführung nach Fig. 6 entspricht grundsätzlich derjeni¬ gen nach Fig. 5 mit lediglich dem Unterschied, dass das An¬ satzelement 4 mit dem Führungselement 7 von außen auf den Haltering 6 aufgeschnappt ist. Bei dieser Ausführung gelangt die dem Strahlregler 1 zuzuführende Ansaugluft über einen Lufteintrittsschlitz 16 in Zufuhrkanäle 15, die in dem An¬ satzelement 4 enthalten sind, in die Zuführschlitze 14 des Str'ahlreglers 1. In den Teilen (a) und (b) .der Fig. 6 ist als Wasserarmatur mit strichpunktierten Linien der Auslass¬ bereich eines Wasserhahnes angedeutet.

Fig. 7 zeigt eine Ausführung eines üblichen Strahlreglers 1 in beispielsweise der Ausführung eines handelsüblichen Per- lators, bei dem das Ansatzelement 4 durch einen einfachen Befestigungsring 11 auf dem Außenumfang des Halteringes 6 durch Aufschieben temporär fixierbar ist. Temporär fixierbar heißt, dass diese Art des Ansatzelementes 4 jederzeit ein¬ fach auf einen Strahlregler 1 aufgeschoben und von diesem wieder abgezogen werden kann. Der Strahlregler 1 behält sei¬ ne Funktion und sein grundsätzliches Aussehen unabhängig da¬ von, ob gerade ein Ansatzelement 4 aufgesetzt ist oder nicht.

Eine Ausführung mit einem.funktional gleichartig ausgebilde¬ ten Ansatzelement 4 zeigt Fig. 8. Im Unterschied zu der Aus¬ führung nach Fig. 7 fehlt hier lediglich der Befestigungs¬ ring 11. Dessen Funktion ist hier direkt in das Material des Ansatzelementes 4 integriert. Dem gleichen Grundprinzip, das heißt, dass ein Strahlregler 1 wie nach Fig. 7 und 8 gleichermaßen mit und ohne Ansatz¬ element 4 funktionsfähig ist, entspricht das Ansatzelement 4 nach Fig. 9. Bei dieser Form der Ausbildung ist das Ansatz¬ element 4 durch einen Schnapp- beziehungsweise Rastver- schluss mit dem Siebboden 3 des Strahlreglers 1 lösbar ver¬ bunden.

Nach Fig. 10 umfasst das Ansatzelement 4 eine elastische Haltespange 17, mit der es auf den Wasserauslass einer Was¬ serarmatur aufsetzbar ist.

Die Verwendung eines elastisch verformbaren Materials für die unterschiedlichen Ansatzelemente 4 besitzt einerseits den Vorteil, Rastverschlüsse einfach erzeugen zu können. An¬ dererseits besteht ein weiterer Vorteil darin, durch ein e- lastisches Verformen Kalk, der sich an dem Führungselement 7 während des Betriebes der Wasserarmatur' abgesetzt hat, durch ein elastisches Verformen des Führungselementes 7 einfach entfernen zu können.

Durch das Ansetzen 'eines Ansatzelementes 4 an eine Wasserar¬ matur oder eine mit einer Wasserarmatur zu verbindende Ein¬ richtung ist es ferner möglich, eine ästhetisch ansprechende Gesamtgestaltung der Wasserarmatur beziehungsweise der mit dieser zu verbindenden Einrichtung auf einfache und vielfa¬ che Gestaltungsweise zu erreichen. Dabei ist insbesondere an farbige Gestaltungen des Ansatzelementes als Kontrast zu der Wasserarmatur zu denken. Eine vorteilhafte Ausführung be- steht darin, das Ansatzelement 4 die gesamte Außenfläche des Halteringes 6 eines Strahlregler 1 umgreifen zu lassen, wo¬ durch ein in der Regel aus Metall bestehender Haltering 6 nicht zur Erzielung einer ästhetischen Außenwirkung zusätz¬ lich behandelt werden muss wie beispielsweise durch Auftra¬ gen einer Schicht durch insbesondere Verchromen oder Pulver¬ beschichtung.

Grundsätzlich kann das erfindungsgemäße Ansatzelement 4 ins¬ gesamt oder auch nur teilweise aus beliebigen Materialien, insbesondere auch aus durchsichtigem Material bestehen.

Alle in der Beschreibung und in den' nachfolgenden Ansprüchen dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in be¬ liebiger Form miteinander kombiniert erfindungswesentlich sein.

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