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Patent Searching and Data


Title:
TAP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/084610
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tap (9) comprising a base (10) for fixed installation and a body (20) that can be mounted on the fixed base (10) and removed from said base. According to the invention, the removable body (20) has an essentially bell- or well-shaped form, comprises a larger opening (8) on the side that is to be connected to the fixed base (10) and has a smaller opening (21) on the opposite side (7). The interior of the tap (9) is equipped with mechanisms (40-43), which can be introduced into the removable body (20) via the larger opening (8) and can be removed from said body (20) via this opening (8).

Inventors:
KNAPP ALFONS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/000849
Publication Date:
August 17, 2006
Filing Date:
February 01, 2006
Export Citation:
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Assignee:
GEVIPI AG (LI)
KNAPP ALFONS (DE)
International Classes:
F16K27/12; E03C1/04
Foreign References:
DE4437371A11996-04-25
EP0201666A11986-11-20
DE4138938A11993-06-03
GB1056743A1967-01-25
US5755258A1998-05-26
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2003, no. 12 5 December 2003 (2003-12-05)
Attorney, Agent or Firm:
Knapp, Thomas (Fuhlendorf Steimle & Becke, P.O. Box 10 37 62 Stuttgart, DE)
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Claims:
Patenansprüche
1. Wasserhahn ( 9 ) mit einer Basis ( 10 ) für den festen Einbau und einem lösbar an der festen Basis ( 10 ) befestigbaren Körper ( 20 ) , dadurch gekennzeichnet , dass der lösbare Körper (20 ) eine im Wesentlichen glocken oder topfförmige Gestalt aufweist , mit einer größeren Öffnung ( 8 ) auf der Seite, die zur Verbindung mit der festen Basis ( 10 ) bestimmt ist , und mit einer kleineren Öffnung (21 ) auf der entgegengesetzten Seite (7 ) , und dass Mechanismen ( 4043 ) , die im Inneren des Wasserhahns (9 ) vorhanden sind, über die größere Öffnung ( 8 ) in den lösbaren Körper (20 ) einbringbar und über diese größere Öffnung (8 ) aus dem Körper (20 ) herausnehmbar sind.
2. Wasserhahn ( 9 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass der glocken oder topfförmige Körper (20 ) einstückig ist .
3. Wasserhahn nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der glocken oder topfförmige Körper mehrstückig ist mit einem rohrförmigen Teil und einem mit diesem verbundenen partiellen Endabschlussring .
4. Wasserhahn ( 9 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass die Mechanismen (4043 ) im Inneren des Wasserhahns ( 9 ) eine Kartusche ( 40 ) umfassen, die als Ganzes durch die größere Öffnung ( 8 ) des glocken oder topfförmigen Körpers ( 20 ) einführbar und aus ihm herausnehmbar ist .
5. Wasserhahn ( 9 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis ( 10 ) des Wasserhahns (9 ) aus Metall hergestellt ist und Anschlüsse ( 11) für Rohre aufweist, und dass der P2006/000849 *& 17.
6. glocken oder topfförmige Körper ( 20) des Wasserhahns ( 9 ) aus SpritzgussKunststoffmaterial oder einem mechanisch bearbeiteten Metall hergestellt ist .
7. 6 Wasserhahn ( 9 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtheit der Mechanismen (4043 ) im Inneren des Wasserhahns (9 ) Positionierungsmittel ( 45) bezüglich der Basis ( 10) aufweist .
8. Wasserhahn (9 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass die Gesamtheit der Mechanismen (4043 ) Positionierungsmittel (46 ) bezüglich des Körpers (20 ) aufweist .
9. Wasserhahn (9 ) nach Anspruch 7 , dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierungsmittel ( 46 ) bezüglich des Körpers (20 ) selektiv mehrere diskrete Arbeitspositionen aufweisen .
10. Wasserhahn nach einem der Ansprüche 6 bis 8 , dadurch gekennzeichnet , dass die Positionierungsmittel einen Vorsprung (45 , 46 ) an einer Komponente (4043 ) und mindestens einen in der anderen Komponente ( 10 , 20 ) ausgenommenen entsprechenden Sitz ( 14 , 24) umfassen.
11. Wasserhahn ( 9 ) nach einem der Ansprüche 7 oder 8 , dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen dem Körper (20 ) des Wasserhahns ( 9 ) und den Mechanismen (4043 ) vorgesehenen Positionierungsmittel nichtkreisförmige, vorzugsweise gezahnte oder prismatische Mittel ( 47 ) zur gegenseitigen Kupplung umfassen.
12. Wasserhahn ( 9 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass die hydraulische Dichtigkeit zwischen der festen Basis (10 ) und der Gesamtheit der Mechanismen (4043 ) im Inneren des 6 000849 *& 18.
13. Körpers (20) mittels mindestens einer frontal bzw. stirnseitig wirkenden Dichtung (12 ) bewirkt wird.
14. 12 Wasserhahn (9 ) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die frontal bzw. stirnseitig wirkende Dichtung eine Manschette (12 ) umfasst, die in einen Hohlsitz (13 ) eingesetzt ist, der in der Basis (10) oder in den Mechanismen des Wasserhahns ( 9 ) vorhanden ist .
15. Wasserhahn (9) nach einem der Ansprüche 11 oder 12 , dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtheit der Mechanismen (4043 ) eine Basisscheibe (41) umfasst, die mit der frontal bzw. stirnseitig zwischen der Basis (10) und den Mechanismen (4043 ) wirkenden Dichtung (12 ) direkt zusammenwirkt .
16. Wasserhahn nach einem der Ansprüche 11 oder 12 , dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtheit der Mechanismen eine feste Verschlussplatte umfasst , die direkt mit den frontal bzw. stirnseitig zwischen der Basis und den Mechanismen wirkenden Dichtung zusammenwirkt .
17. Wasserhahn (9 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der glocken oder topfförmige Körper (20 ) an der festen Basis (10) mittels mindestens zweier Schrauben (30) befestigt ist, die sich in Längsrichtung des Körpers (20) durch diesen hindurch erstrecken.
18. Wasserhahn (9) nach Anspruch einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die feste Basis (10) einen ringförmigen Teil mit einer kegelstumpfförmigen Fläche (15) aufweist sowie mindestens zwei Passschrauben (30 ) in eine Wand des lösbaren Körpers (20) eingeschraubt sind und, in Betriebsposition, gegen die kegelstumpfförmige Fläche P2006/000849 *& 19.
19. (15) der Basis (10) wirken, um den glocken oder topfförmigen Körper (20) zu verankern.
20. 17 Wasserhahn (9 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem glocken oder topfförmigen Körper (20) ein zylindrischer und/oder röhrförmiger Körper (70) drehbar montiert ist, der einen Auslauf (72 ) haltert .
21. Wasserhahn nach Anspruch 17 , dadurch gekennzeichnet , dass der zylindrische und/oder rohrförmige Körper (70) von einem als Deckel dienenden, an dem Körper (20 ) befestigten Ring (73 ) gehaltert ist .
Description:
Titel : Wasserhahn

Die vorliegende Erfindung betrifft Verbesserungen bei einem Wasserhahn, insbesondere bei einem solchen, der eine für einen festen Einbau bestimmte Basis und einen an der festen Basis lösbar anbringbaren Körper umfasst . Die Erfindung ist auf jeden Typ von Wasserhahn der angegebenen Art anwendbar, insbesondere bei einfachen Wasserhähnen, Mischern, progressiven oder thermostatischen, mit und ohne Auslaufablenker, zur Montage an einer Ebene eines hydraulischen Gerätes oder zum Einsetzen in eine Wand.

Es sind Wasserhähne bekannt, die eine Basis für den dauerhaften An bzw. Einbau an ein hydraulisches Gerät oder in eine Wand, und einen an der festen Basis lösbar anbringbaren Körper aufweisen. Diese Wasserhähne weisen den Vorteil auf, dass der Körper zur Reparatur, Wartung, zum Ersetzen von Teilen oder zum Ersetzen des gesamten Wasserhahns von der Basis gelöst werden kann, ohne dass die Basis von den Zulauf- und Ablaufröhren getrennt werden muss . Dies macht den entsprechenden Vorgang relativ einfach.

Die bekannten Wasserhähne weisen jedoch auch Nachteile auf : So ist der Körper dieser Wasserhähne auf dem von der Basis entgegengesetzten Teil von einem als Deckel dienenden Ring verschlossen. Dies ist auch bei den nicht mit fester Basis versehenen Wasserhähnen bekannt . Viele Wartungsarbeiten, beispielsweise die Reinigung, die Kontrolle oder das Ersetzen einer Kartusche oder von Teilen des Mechanismus innerhalb des Wasserhahns , erfordern für das Herausnehmen von Teilen aus dem Körper die Demontage des Ringes . Dieser Vorgang erfordert wiederum den Einsatz spezieller Werkzeuge, die nicht immer verfügbar sind. Auch kann der Ausbau relativ schwierig und heikel sein und zu Beanspruchungen des Körpers des Wasserhahns führen, die dessen Befestigung beeinträchtigen und dessen Position verändern.

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Das Vorhandensein des als Deckel dienenden Ringes selbst kann Schwierigkeiten und Herstellungskosten mit sich bringen, denn bei diesem handelt es sich um eine zusätzliche Komponente, die hergestellt, mit Gewinde versehen, verchromt und/oder poliert werden muss . Auch der Körper muss mit einem Gewinde versehen werden, um den Ring aufzunehmen. Außerdem reduziert das Vorhandensein des Ringes die Freiheiten beim Design des Wasserhahns und führt zu größeren Abmessungen. Ferner steigen die Kosten für seine Endbearbeitung.

Ein weiteres Problem bei den bekannten Wasserhähnen resultiert aus der Tatsache, dass die Basis und der Körper des Wasserhahns mittels Rohrstümpfen hydraulisch verbunden werden, die in einem der Teile angeordnet sind und mit Sitzen des anderen Teils hydraulisch dicht zusammenarbeiten sollen. Eine solche Montage lässt nur extrem kleine

Abmessungstoleranzen zu und erfordert somit eine genaue und präzise Herstellung, welche wiederum die Herstellungskosten des Wasserhahns und den Aufwand bei dessen Montage ungünstig beeinflussen können.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, einen Wasserhahn der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Nachteile der bekannten Wasserhähne beseitigt oder reduziert sind.

Diese Aufgabe wird durch einen Wasserhahn mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst . Vorteilhafte Weiterbildungen sind in Unteranεprüchen angegeben. Wichtige Merkmale der Erfindung finden sich ferner in der nachfolgenden Beschreibung und in den Zeichnungen. Dabei sei darauf hingewiesen, dass die Merkmale auch in ganz unterschiedlichen Kombinationen für die Erfindung wesentlich sein können, ohne dass hierauf jeweils explizit hingewiesen wird.

Bei dem erfindungsgemäßen Wasserhahn können (vorzugsweise alle) Mechanismen, die im Inneren des Wasserhahns vorhanden

und beispielsweise für die eigentliche Funktion der Temperatur- und Wassermengensteuerung erforderlich sind, in den glocken- bzw. topfförmigen Körper über die größere Öffnung eingesetzt und entfernt werden. Zur Montage ist dann nur noch der Körper an der Basis zu montieren. Alternativ können die Mechanismen an der Basis montiert sein, und der Körper wird dann einfach über die Mechanismen "übergestülpt" . Damit wird die Herstellung des Wasserhahns ebenso vereinfacht wie seine Montage. Auch die Demontage für Wartungszwecke und die anschließende Remontage werden vereinfacht . Ferner sind die Freiheiten beim Design des Körpers verbessert .

Konstruktiv kann der glockenförmige Körper aus einem einzigen Stück oder auch aus zwei oder mehreren Teilen hergestellt sein, die beispielsweise ein rohrförmiges Teil und einen partiellen Endabschlussring umfassen.

Vorzugsweise sind außerdem die Mechanismen im Inneren des Wasserhahns in Form einer Kartusche hergestellt, die in einem einzigen Stück durch die größere Öffnung des glockenförmigen Körpers einführbar und aus ihm herausnehmbar ist .

Auf diese Weise reicht es aus , den Körper von der festen Basis zu demontieren, nachdem die Betätigungsorgane des Wasserhahns entfernt worden sind, um Zugang zu den inneren Mechanismen zu bekommen und sie für beliebige an ihnen auszuführende Arbeiten herauszunehmen. Dies macht den ganzen Vorgang sehr viel einfacher, insbesondere in dem Fall , in dem die Mechanismen in Form einer Kartusche gebildet sind. In gleicher Weise vereinfacht wird auch der Vorgang der erneuten Montage des Wasserhahns . Diese Vorgänge können in einfacher Weise von dem Benutzer selbst ausgeführt werden, auch wenn dieser nicht beruflich darauf vorbereitet ist .

Vorteilhafterweise ist die Basis des Wasserhahns aus Metall hergestellt und weist Anschlüsse für die Rohre auf , und der Körper des Wasserhahns ist aus Spritzguss-Kunststoffmaterial

oder einem mechanisch bearbeiteten Metall hergestellt . Auf diese Weise werden gleichzeitig verbesserte Eigenschaften der Teile des Wasserhahns und reduzierte Herstellungskosten realisiert .

Vorzugsweise weist die Gesamtheit der Mechanismen im Inneren des Wasserhahns auf einer Seite Positionierungsmittel bezüglich der Basis und/oder Positionierungsmittel bezüglich des Körpers auf . Die an den Mechanismen vorhandenen Positionierungsmittel bezüglich des Körpers können vorteilhafterweise selektiv mehrere diskrete Arbeitspositionen aufweisen.

Auf diese Weise wird indirekt eine korrekte Ausrichtung des Körpers , die gegebenenfalls geändert werden kann, bezüglich der Basis erzielt, ohne dass diese Teile direkte Positionierungsmittel aufweisen müssten. Sollte dies doch erforderlich sein, kann die Ausrichtung des Körpers bezüglich der Basis variabel ausgeführt werden, so dass auch ganz unterschiedliche Anforderungen der Installation erfüllt werden können. Weist der Körper keine Positionierungsmittel auf , kann seine korrekte Position gewählt werden, indem er zum Zeitpunkt seiner Montage in geeigneter Weise ausgerichtet wird.

Gemäß einer wichtigen Charakteristik der Erfindung wird die hydraulische Dichtigkeit zwischen der festen Basis und der Gesamtheit der Mechanismen im Inneren des Körpers mittels frontal bzw. stirnseitig wirkender Dichtungen bewirkt .

Vorteilhafterweise umfassen die frontal bzw. stirnseitig wirkenden Dichtungen eine Manschette, die in einen Hohlsitz eingesetzt ist , der in der Basis oder in den Mechanismen des Wasserhahns vorgesehen sind.

Dank der frontalen (axialen) Wirkung der Dichtungen lässt die Montage beträchtliche Positionstoleranzen zu, und daher

können die Toleranzen der Bearbeitung der Teile höher sein . Dies ermöglicht eine wirtschaftliche Bearbeitung , und auch die Positionierung des lösbaren Körpers bezüglich der festen Basis wird unkritisch, was die Montagevorgänge vereinfacht .

Bei einer Ausführungsform umfasst die Gesamtheit der Mechanismen im Inneren des Körpers des Wasserhahns eine Basisscheibe, die mit den frontal bzw. stirnseitig zwischen der Basis und den Mechanismen wirkenden Dichtungen direkt zusammenwirkt .

Bei einer anderen Ausführungsform umfasst die Gesamtheit der Mechanismen des Wasserhahns eine feste, beispielsweise durch eine Gehäusestirnwand gebildete Verschlussplatte, die direkt mit den frontal bzw. stirnseitig zwischen der Basis und den Mechanismen wirkenden Dichtungen zusammenwirkt .

Bei einer Ausführungsform erfolgt die Befestigung des lösbaren Körpers an der festen Basis mittels mindestens zweier Schrauben, die sich in Längsrichtung des Körpers durch diesen hindurch erstrecken . Diese Ausführungsform ist in den Fällen besonders geeignet , in denen die feste Basis in eine Wand eingemauert werden muss .

Bei einer anderen Ausführungsform weist die feste Basis einen ringförmigen Teil mit einer kegelstumpfförmigen Ringfläche auf , und mindestens zwei Passschrauben sind in eine seitliche Wand des lösbaren Körpers eingeschraubt und wirken, in Betriebsposition, gegen die kegelstumpfförmige Ringfläche der Basis , wodurch der Körper verankert wird. Diese Ausführungsform ist in den Fällen besonders geeignet, in denen die feste Basis an einem hydraulischen Gerät befestigt werden muss .

Bei beiden genannten Ausführungsformen sind die Mittel zur Befestigung des Körpers an der Basis mit gewöhnlichen Werkzeugen einfach handzuhaben, und sie wenden eine Kraft an,

welche den Körper zur Basis hin drückt , wodurch eine effiziente Funktion der frontal bzw. axial wirkenden Dichtungsmittel gewährleistet wird.

Bei einer besonderen Ausführungsform bildet der glocken- bzw. topfförmige Körper die Unterstützung für einen externen zylindrischen bzw. rohrförmigen Körper , der drehbar auf dem glocken- bzw. topfförmigen Körper montiert ist und einen Auslauf haltert .

Vorzugsweise ist der externe drehbare Körper von einem als Deckel dienenden, auf den glocken- bzw. topfförmigen Körper aufgesetzten Ring gehaltert .

Auf diese Weise wird in geeigneter Weise ein Wasserhahn mit einem ausrichtbaren Auslauf geschaffen . In diesem kann die Demontage des externen drehbaren Körpers und des Auslaufs dadurch erfolgen, dass nur der Stellhebel und der Deckel demontiert werden, während das Ersetzen der Kartusche ausgeführt wird, ohne dass eine Demontage des externen drehbaren Körpers erforderlich wäre .

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung näher erläutert . In dieser zeigen :

Fig. 1 im Axialschnitt eine erste Ausführungsform eines Wasserhahns , bei der eine Basis in eine Wand eingesetzt werden kann;

Fig. 2 im Axialschnitt eine zweite Ausführungsform eines Wasserhahns , bei der eine Basis an einem hydraulischen Gerät montiert werden kann;

Fig. 3 ein Detail III von Figur 2 ,-

Fig. 4 den Wasserhahn gemäß Fig . 2 , wenn ein Körper von der Basis gelöst wird;

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Fig. 5 den Wasserhahn von Figur 2 , wenn innere Mechanismen aus dem Körper herausgenommen sind; und

Fig. 6 im Axialschnitt eine dritte Ausführungsform eines Wasserhahns , die einen drehbaren Körper mit ausrichtbarem Auslauf aufweist .

In Fig . 1 trägt ein Wasserhahn insgesamt das Bezugszeichen 9. Er umfasst eine Basis 10 für den dauerhaften Einbau in oder an eine Wand und einen Körper 20 für den lösbaren Anbau an die Basis 10. Diese Wasserhahntyp wird normalerweise für die Steuerung des Wasserflusses bei Badewannen, Duschen und bei ähnlichen Anwendungen in versenkter bzw. eingebauter Form verwendet .

Der Körper 20 weist die Form einer Glocke oder auch eines umgestülpten Topfes auf, mit einer größeren Öffnung 8 auf der der Basis 10 zugewandten Seite . In dem Körper 20 ist vorzugsweise die Gesamtheit, mindestens jedoch der wesentliche Teil der Mechanismen 40-43 des Wasserhahns 9 untergebracht, also jener Ventile und hydraulischen Komponenten, die auf den Wasserfluss einwirken. Hierzu wird weiter unten Bezug genommen.

In allen Figuren sind die in der Basis und in den Mechanismen des Wasserhahns vorhandenen verschiedenen hydraulischen Durchgänge, von denen zumindest einige in der Realität exzentrisch sind, aus Gründen der Einfachheit und Klarheit durch einen einzigen zentralen Durchgang dargestellt .

Diese Mechanismen 40-43 können über die größere Öffnung 8 des Körpers 20 in den Körper 20 eingefügt und aus ihm herausgenommen zu werden, wenn letzterer von der Basis 10 gelöst ist . In der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform erfolgt die Befestigung des Körpers 20 an der Basis 10 mittels eines Paares von Schrauben 30 , die den Körper 20 in

dessen Längsrichtung durchsetzen und in Gewindebohrungen der B ^ asis 10 eingeschraubt werden. Stöpsel 31 können vorgesehen sein, um die Köpfe der Schrauben 30 zu bedecken, zu schützen und optisch zu verbergen.

Der Körper 20 kann aus einem einzigen Stück hergestellt sein, wie dargestellt, oder er kann mehrere Teile umfassen, die miteinander verbunden sind.

Die Basis 10 weist Zulauf- und Ablauf1eitungen 11 auf . Die hydraulische Dichtigkeit zwischen diesen Leitungen und den in dem Körper 20 befindlichen Mechanismen 40-43 wird durch frontale bzw. stirnseitige Abdichtmittel bewirkt, die vorliegend aus elastischen Manschetten 12 gebildet sind, die in entsprechende Sitze 13 eingesetzt sind, die in der Basis 10 vorgesehen sind.

In der Ausführungsform, die in Figur 1 dargestellt ist , umfassen die in dem Körper 20 befindlichen Mechanismen eine Kartusche 40. Diese weist wiederum eine feste Basisscheibe 41 , eine bewegliche Steuerscheibe 42 , einen Schlitten 43 zur Betätigung der beweglichen Steurscheibe 42 und einen Steuerhebel 44 auf . Letzterer ragt aus einer kleineren Öffnung 21 hervor, die in dem Körper 20 auf der seiner größeren Öffnung 8 entgegengesetzten Seite 7 vorgesehen ist . An dem Steuerhebel 44 ist ein Stellhebel 50 befestigt, der von einem Benutzer betätigt werden kann. Die Manschette 12 liegt axial an der festen Basisscheibe 41 und radial in dem durch eine Stufenbohrung gebildeten Sitz 13 in der Basis 10 an.

Es sei an dieser Stelle j edoch darauf hingewiesen, dass die Mechanismen des Wasserhahns auch ganz anders ausgebildet sein können.

Man erkennt, dass es ausreicht, die Schrauben 30 aufzuschrauben, um den Körper 20 von der Basis 10 zu lösen

(nachdem der Stellhebel 50 vom Steuerhebel 44 entfernt wurde) . Danach kann die Kartusche 40 bei entferntem Stellhebel 50 aus dem Körper 20 durch die größere Öffnung 8 herausgenommen werden kann, die in dem Körper 20 auf der Seite vorgesehen ist, die mit der Basis 10 verbunden war . Die Kartusche 40 kann dann geprüft, gereinigt, repariert oder ersetzt und dann von neuem in den Körper 20 eingesetzt werden . Der Körper 20 kann dann wieder mittels der Schrauben 30 an der Basis 10 und der Stellhebel 50 wieder am Steuerhebel 44 befestigt werden.

Es ist offenkundig, dass dieser ganze Vorgang in einfacher und schneller Weise sowohl von einem fachkundigen Benutzer, beispielsweise einem Installateur, als auch von einem eher unkundigen Benutzer, beispielsweise einem Heimwerker, ohne jegliche Schwierigkeit und unter Verwendung einfacher Werkzeuge, beispielsweise eines Schraubenziehers , ausgeführt werden kann. Es ist zudem ersichtlich, dass auch ein anderer Körper 20 mit anderen Mechanismen auf der Basis 10 montiert werden kann, sofern dieser für eine derartige Montage eingerichtet ist .

Auch wenn bei der Montage des Körpers 20 an der Basis 10 ein kleiner Positionsfehler auftritt, oder wenn die Teile größere Herstellungstoleranzen aufweisen, bringt dies angesichts der durch die frontalen bzw. axialen Abdichtmittel 12 sichergestellten großen Toleranz keinerlei Nachteile mit sich.

Die korrekte Orientierung der Gesamtheit der Mechanismen 40- 43 des Wasserhahns 9 bezüglich der Basis 10 wird durch Positionierungsmittel sichergestellt, wie beispielsweise einen Vorsprung 45 , der an der Kartusche 40 ausgebildet ist und in einen entsprechenden Sitz bzw. eine entsprechende Ausnehmung 14 der Basis 10 eingreift . Grundsätzlich ist auch die umgekehrte Ausgestaltung möglich.

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Bei der dargestellten Ausführungsform weist die Kartusche 40 keine Gehäusestirnwand auf, und die feste Basisscheibe 41 wirkt direkt mit der Dichtmanschette 12 zusammen. Dies ermöglicht es , den Aufbau der Kartusche 40 zu vereinfachen und die Anzahl der erforderlichen Schutzdichtungen zu reduzieren. Bei einem nicht dargestellten Ausführungsform wird eine Kartusche 40 verwendet, die eine Gehäusestirnwand in Form einer Verschlussplatte aufweist . Auch kann die Dichtmanschette 12 durch eine andere Art von Dichtung ersetzt werden, beispielsweise durch einen O-Ring oder eine profilierte Dichtung. Ferner können die Abdichtmittel in den Mechanismen des Wasserhahns 9 in der Basis 10 montiert sein . Auch könnten die Mechanismen des Wasserhahns 9 im Inneren des Körpers 20 zusammengefügt sein, ohne eine Kartusche zu bilden.

Ein als Deckel dienender Ring ist bei dem in Figur 1 gezeigten Wasserhahn 9 nicht vorhanden. In der Folge sind die Abmessungen des Körpers 20 und somit die Innenabmessungen des Wasserhahns 9 relativ klein. Der Körper 20 des Wasserhahns 9 nimmt eine extrem einfache Form an, die einerseits eine wirtschaftliche Herstellung ermöglicht , beispielsweise aus Spritzguss-Kunststoffmaterial oder aus mechanisch bearbeitetem Metall , und andererseits eine beliebige äußere Form aufweisen kann, die aus ästhetischen bzw. Designgründen gewählt wird. Es ist festzuhalten, dass , wenn dieses aus speziellen Gründen wie beispielsweise ästhetischen oder der Einfachheit der Herstellung gewünscht wird, der Körper 20 in der Form einer Glocke bzw. eines Topfes auch einen Ring oder einen Deckel aufnehmen kann, dessen Demontage jedoch nicht erforderlich ist, um Zugang zu den Mechanismen 40-43 im Inneren des Körpers 20 zu erhalten.

Nun wird eine alternative Ausführungsform unter Bezugnahme auf Figur 2 erläutert . Dabei gilt hier und nachfolgend, dass solche Elemente und Bereiche, die äquivalente oder analoge

Funktionen zu bereits beschriebenen Elementen und Bereichen aufweisen, die gleichen Bezugszahlen tragen.

In Fig . 2 ist ein Wasserhahn 9 gezeigt, der eine Basis 10 für den dauerhaften Anbau an eine Ebene 60 eines hydraulischen Gerätes mittels Befestigungsvorrichtungen wie zum Beispiel Schrauben 61 und Schraubenmuttern 62 und einen Körper 20 für den lösbaren Anbau an die Basis 10 umfasst . Dieser Wasserhahntyp wird gewöhnlich speziell für die Steuerung des Wasserflusses bei einem Waschbecken, einem Spülbecken oder einem Bidet und bei ähnlichen Anwendungen verwendet .

Die Basis 10 weist Anschlüsse 11 auf , an welche die Zulaufrohre 63 und gegebenenfalls Ablaufrohre angeschlossen werden . Auch in diesem Fall weist der Körper 20 die Form einer Glocke bzw. eines Topfes mit einer größeren Öffnung 8 auf der der Basis 10 zugewandten Seite auf , und er enthält die Gesamtheit der Mechanismen 40-43. Diese ist über die größere Öffnung 8 des Körpers 20 zugänglich, kann also über diese in den Körper 20 eingefügt und aus ihm herausgenommen werden, wenn letzterer von der Basis 10 gelöst ist .

In der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform erfolgt die Befestigung des Körpers 20 an der Basis 10 mittels eines Paares von Passschrauben 30 , die von der Seite her in die seitliche Wand des Körpers 20 in der Nähe der größeren Öffnung 8 des Körpers 20 eingeschraubt sind und mit einer am Umfang der Basis 10 vorgesehenen kegelstumpfförmigen Ringfläche 15 zusammenwirken. Auf diese Weise wird der Körper 20 axial an der Basis 10 gesichert . Diese Anordnung ist in Fig. 3 im Detail dargestellt . Stöpsel 31 können die Passschrauben 30 bedecken, verbergen oder schützen .

In der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform weist der Körper 20 eine seitliche Öffnung 22 für die Versorgung eines Auslaufs 23 auf, aber es ist klar, dass bei anderen Ausführungsformen der Ablauf des Wassers über Leitungen der Basis 10 erfolgen kann .

Auch bei dieser Ausführungsform sind die in dem Körper 20 befindlichen Mechanismen aus einer Kartusche 40 gebildet , die eine feste Basisscheibe 41 , eine bewegliche Steuerscheibe 42 , einen Schlitten 43 zur Betätigung der beweglichen Steuerscheibe 42 und einen Steuerhebel 44 umfasst . Letzterer ragt aus einer kleineren Öffnung 21 hervor, die in dem Körper 20 auf der seiner größeren Öffnung entgegengesetzten, der Seite 7 vorgesehen ist . An dem Steuerhebel 44 wird ein Stellhebel 50 befestigt, der vom Benutzer betätigt werden kann. Die Kartusche 40 weist vorliegend eine oder mehrere Umfangsöffnungen 48 auf , die in einen zumindest teilweise ringförmigen Umfangskanal münden, durch den die seitliche Öffnung 22 des Körpers 20 versorgt wird.

Auch in diesem Fall reicht es aus , die Schrauben 30 aufzuschrauben, um den Körper 20 von der Basis 10 zu lösen. Danach kann die Kartusche 40 bei entferntem Stellhebel 50 aus dem Körper 20 durch die größere Öffnung 8 herausgenommen werden kann, die in dem Körper 20 auf j ener Seite vorgesehen ist, die in Einbaulage mit der Basis 10 verbunden war .

Auch bei dem in Figur 2 gezeigten Ausführungsbeispiel wird die hydraulische Dichtigkeit zwischen den Leitungen 11 der Basis 10 und den Mechanismen 40-43 im Inneren des Körpers 20 durch frontale bzw. stirnseitige Abdichtmittel (Axialdichtungen) bewirkt, die auch in diesem Beispiel aus elastischen Manschetten 12 gebildet sind, die in entsprechende Sitze ( in Figur 2 ohne Bezugszeichen) eingesetzt sind, die in Form von stufenförmigen Ausnehmungen in der Basis 10 vorgesehen sind.

Die korrekte Orientierung der Gesamtheit der Mechanismen 40- 43 des Wasserhahns 9 bezüglich der Basis 10 wird durch Positionierungsmittel sichergestellt, wie beispielsweise einen Vorsprung 45 an der Kartusche 40 , der in eine entsprechende einen Sitz bildende Ausnehmung der Basis 10

eingreift, oder umgekehrt . Die in diesem Fall zwischen der Basis 10 und dem Körper 20 vorgesehene

Befestigungsvorrichtung (Schrauben 30 und Fläche 15 ) bestimmt j edoch nicht die Winkelausrichtung des Körpers 20. Wenn diese Winkelausrichtung definitiv festgelegt sein soll , können die Mechanismen 40-43 , beispielsweise das Gehäuse der Kartusche 40 , im Inneren des Wasserhahns 9 Positionierungsmittel in Form eines Vorsprungs 46 zum Eingreifen in einen in dem Körper 20 ausgenommenen entsprechenden Sitz 24 aufweisen .- Wenn gewünscht wird, dass verschiedene Ausrichtungen für den Körper 20 gewählt werden können, können in diesem eine entsprechende Anzahl an ausgenommenen Sitzen 24 für den Vorsprung 46 der inneren Mechanismen 40-43 vorgesehen sein . Es ist j edoch auch möglich, keinerlei Positionierungsmittel für die Relativposition des Körpers 20 gegenüber der Basis 10 bzw. gegenüber den Mechanismen 40-43 vorzusehen .

Als Varianten für diese letztgenannte Anordnung kann, wie es in den Fig . 4 und 5 dargestellt ist, die Kartusche 40 einen ausgezackten oder in anderer Weise nicht kreisförmigen, beispielsweise prismatischen, Kragen 47 aufweisen, der in die Öffnung 21 eingreift , deren Konfiguration bzw. Begrenzungswand 25 komplementär ausgebildet ist . Auf diese Weise wirken Kragen 47 und Begrenzungswand 24 derart zusammen, dass die mögliche (n) Relativposition (en) des Körpers 20 gegenüber der Kartusche 40 (und damit auch gegenüber der Basis 10) festgelegt ist (sind) .

Die Fig . 4 und 5 stellen ausführlicher dar , wie die Demontage des Wasserhahns 9 erfolgt : Ausgehend von der montierten Konfiguration der Fig . 2 reicht es aus , die Passschrauben 30 aufzuschrauben, so dass diese von der kegelstumpfförmigen Fläche 15 der Basis 10 freikommen bzw. gelöst werden, und um den Körper 20 mit allen Mechanismen 40-43 , die er enthält , von der Basis 10 zu trennen (vgl . Fig . 4 ) .

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Es genügt nun, den Stellhebel 50 von dem Steuerhebel 44 der inneren Mechanismen 40-43 zu trennen, um Letztere durch die größere Öffnung 8 des Körpers 20 herauszunehmen (vgl . Fig. 5) . Dies ist äußerst einfach, insbesondere dann, wenn die inneren Mechanismen 40-43 eine Kartusche 40 umfassen, wie in den dargestellten Ausführungsformen.

Man sieht, dass bei dem Wasserhahn 9 das Herauszunehmen der inneren Mechanismen 40-43 des Wasserhahns 9 auf einfache und schnelle Weise erfolgen kann, dass die hydraulische Kopplung zwischen der festen Basis 10 und dem Körper 20 des Wasserhahns 9 unkritisch ist, und dass der Aufbau des Körpers 20 des Wasserhahns 9 vereinfacht ist, reduzierte Abmessungen aufweist und ein freies Design des Körpers 20 möglich ist, wobei all dies mit einfachen Mitteln, Strukturen und einfachen sowie kostengünstigen Bearbeitungen erzielt wird.

Bei der in Fig. 6 dargestellten Ausführungsform bildet der Körper 20 in Form einer Glocke oder eines Topfes eine Unterstützung bzw. ein Tragteil für einen externen zylindrischen und zumindest zum Teil rohrförmigen Körper 70 , der unter Zwischenlage von Schutzdichtungen 71 , bspw. O- Ringen, drehbar auf dem Körper 20 montiert ist . Der Körper 70 umfasst einen Auslauf 72 , der daher gegenüber dem Körper 20 ausgerichtet werden kann. Dieser externe und gegenüber dem Körper 20 drehbare Körper 70 wird von einem als Deckel dienenden Ring 73 gehaltert, der mittels Schrauben 74 oder einem beliebigen anderen Befestigungsmittel auf dem Körper 20 befestigt ist . Vorzugsweise stellt ein in der Außenwand des Körpers 20 ausgebildeter und sich in Umfangsrichtung erstreckender Ringkanal 26 die Versorgung des Auslaufs 72 sicher, und zwar unabhängig von dessen Position gegenüber dem Körper 20.

Bei dieser Ausführungsform kann der externe drehbare Körper 70 mit dem Auslauf 72 dadurch demontiert werden, dass nur der Stellhebel 50 und der Ring 73 demontiert werden, ohne dass es

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erforderlich ist, den Körper 20 von der Basis 10 zu trennen. Andererseits kann die Kartusche 40 ersetzt werden, indem der Körper 20 von der Basis 10 gelöst wird, ohne dass es nötig ist, den externen drehbaren Körper 70 von dem Körper 20 zu demontieren.