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Patent Searching and Data


Title:
TECHNICAL BOX AND TOILET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/248595
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a technical box and a toilet comprising a technical box of this type, the technical box being designed as a module that is independent of the toilet seat fitting.

Inventors:
RICHTER MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/064286
Publication Date:
December 01, 2022
Filing Date:
May 25, 2022
Export Citation:
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Assignee:
HAMBERGER INDUSTRIEWERKE GMBH (DE)
International Classes:
A47K13/26; A47K13/30
Domestic Patent References:
WO2016020409A12016-02-11
Foreign References:
US20080060119A12008-03-13
EP2614189A12013-07-17
DE102016108379A12016-11-10
DE102018106727A12019-04-25
US20180220859A12018-08-09
JP2019178548A2019-10-17
US20180245326A12018-08-30
EP1199020B12006-02-22
Attorney, Agent or Firm:
WINTER, BRANDL - PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Technikbox für einen Sitz, insbesondere eine WC-Sitzgarnitur (8), die ausgelegt ist, über zwei Scharnierpins (4, 6) auf einer Keramik (2) festgelegt zu werden, wobei in der Technikbox (12) zumindest eine Funktionskomponente für eine sitzbezogene Funktion aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Technikbox (12) als von der WC- Sitzgarnitur (8) im Wesentlichen unabhängiges nachrüstbares oder zusätzliches Modul ausgebildet ist.

2. Technikbox nach Patentanspruch 1 , wobei die Technikbox (12) Scharnierdorn- Aufnahmen (52, 54) zum kraft- und/oder formschlüssigen Aufsetzen auf die Scharnierpins (4, 6) hat.

3. Technikbox nach Patentanspruch 2, wobei die Aufnahmen (52, 54) seitlich offen sind, so dass sie den jeweiligen Scharnierpin (4, 6) nur abschnittsweise entlang eines Umfangsabschnitts umgreifen.

4. Technikbox nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei diese einen Deodorizer mit einem Lüfter aufnimmt, der in einem Luftströmungspfad zwischen einem Lufteinlass (70) und einem zur Keramik (2) hin gerichteten Luftauslass (76) angeordnet ist und über den ein Luftstrom zur Beduftung entlang eines Beduftungsmittels geführt ist.

5. Technikbox nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei in dieser ein Belegungssensor (86) angeordnet ist.

6. Technikbox nach Patentanspruch 5, wobei der Belegungssensor (86) zur Detektierung von Benutzersignalen, beispielsweisen Klopfsignalen, ausgelegt ist oder als Näherungssensor ausgeführt ist. 7. Technikbox nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, mit einem Schalter oder Taster zum Ansteuern des Lüfters.

8. Technikbox nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, mit einer Energieversorgung, vorzugsweise Akkus für die Funktionskomponenten.

9. Technikbox nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, mit einer die Beduftungsmittel aufnehmenden Kassette (78), die auswechselbar in der Technikbox (12) aufgenommen ist.

10. Technikbox nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei diese ein Gehäuse (67) mit einem Gehäuseboden (64) und einem Gehäusedeckel (66) hat, wobei vorzugsweise ein Lufteinlass (70) bodenseitig ausgebildet ist und wobei vorzugsweise der Luftauslass (76) durch den Gehäuseboden (64) einerseits und den Gehäusedeckel (66) andererseits begrenzt ist.

11. Technikbox nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei in dieser eine Steuerelektronik für die Funktionskomponenten aufgenommen ist.

12. WC mit einer Keramik (2), an der zwei Scharnierpins (4, 6) angeordnet sind, an denen eine WC-Sitzgarnitur (8) und eine Technikbox (12) gemäß den vorhergehenden Patentansprüchen montiert ist.

13. WC nach Patentanspruch 12, wobei die Technikbox (12) abschnittsweise zwischen Kloben (32, 34) der WC-Sitzgarnitur (8) angeordnet ist, aus denen aufeinander zuweisend Adapterstücke (36) mit Ausnehmungen für die Scharnierpins (4, 6) auskragen, wobei die Adapterstücke (36) in Taschen (48, 50) der Technikbox (12) eintauchen.

Description:
Technikbox und WC

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Technikbox gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 und ein mit einer derartigen Technikbox ausgeführtes WC.

Ein derartiges WC hat üblicherweise eine Keramik, auf der Scharnierpins befestigt sind, über die eine WC-Sitzgarnitur auf der Keramik - vorzugsweise lösbar - befestigt ist.

Seit einiger Zeit besteht ein Trend dahin gehend, möglichst viele Funktionen in eine WC-Sitzgarnitur zu integrieren. So wird beispielsweise in der auf die Anmelderin zurückgehenden DE 102016 108379 A1 vorgeschlagen, eine Sensorik zur Erfassung gesundheitsspezifischer Parameter (Vitalparameter) in eine WC-Sitzgarnitur zu integrieren und die Auswertung und das Auslesen der Parameter über eine Dockingstation durchzuführen.

In der weiteren Patentanmeldung der Anmelderin DE 102018 106727 A1 wird eine WC-Sitzgarnitur beschrieben, in die eine Sitzheizung, ein Temperatursensor, ein Anwesenheitssensor und eine Steuereinheit zur Ansteuerung/Auswertung der vorgenannten Komponenten integriert ist.

In der WO 2016/020409 A1 ist eine WC-Sitzgarnitur offenbart, bei der sitzseitig elektrische Verbraucher, beispielsweise eine Sitzheizung und ein Sensor integriert sind. Die Stromversorgung dieser Verbraucher erfolgt über eine in einer Technikbox integrierte Steuereinheit, wobei die Technikbox auf die Keramik aufgesetzt ist und vorzugsweise der Sitz und der Deckel an der Technikbox gelagert sind. Diese ist somit Teil der WC-Sitzgarnitur. In der US 2018/0220859A1 ist eine WC-Sitzgarnitur offenbart, bei der in einer Art Technikbox ein Beleuchtungsmodul integriert ist, über das das Innere der Keramik ausgeleuchtet wird.

Aus der JP 2019-178548 A ist eine WC-Sitzgarnitur mit einer Technikbox, einem WC- Sitz und einem WC-Deckel bekannt, die einen Deodorizer innerhalb der Technikbox aufweist. Aus der Keramik wird Luft abgesaugt, innerhalb der Technikbox durch den Deodorizer geführt um anschließend aus der Technikbox hinaus in die Umgebungsluft weitergeleitet zu werden.

Beispielsweise aus der US 2018/0245326 A1 sind ein Verfahren zur Desodorierung eines WCs, sowie ein Desodorierungs-WC bekannt. Ein derartiges WC weist eine Technikbox auf, über die in Form einer lösbaren Verbindung ein WC-Sitz und ein WC- Deckel schwenkbar gehalten sind. Innerhalb der Technikbox sind mehrere Funktionseinheiten vorgesehen, wobei eine der Funktionseinheiten ein Deodorizer ist. Aus der Keramik wird Luft angesaugt, über den Deodorizer geführt und zurück in die Keramik geleitet.

Bei diesem Stand der Technik ist die Technikbox jeweils in die WC-Sitzgarnitur integriert, so dass diese eine relativ komplexen Aufbau hat. Um die in eine Technikbox integrierte Technologie zu nutzen, muss man dementsprechend eine herkömmliche WC-Garnitur ohne die vorbeschriebenen Funktionskomponenten gegen eine derartige, mit Technikbox ausgeführte WC-Sitzgarnitur auswechseln, was mit hohen Kosten verbunden ist.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Nutzung von in einer Technikbox integrierten Funktionskomponenten zu vereinfachen. Der Erfindung liegt des Weiteren die Aufgabe zugrunde, ein mit einer derartigen Technikbox ausgeführtes WC zu schaffen. Diese Aufgabe wird durch eine Technikbox mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 bzw. durch ein WC mit den Merkmalen des Patentanspruches 12 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist die Technikbox so ausgelegt, dass sie weitgehend unabhängig vom Sitz, insbesondere vom Aufbau der WC-Sitzgarnitur über zwei Scharnierpins auf einer Keramik des WCs fixiert werden kann.

Dementsprechend ist die Technikbox erfindungsgemäß als Nachrüst- oder Zusatzmodul ausgeführt, mit dem auch herkömmliche, vergleichsweise einfach aufgebaute WC- Sitzgarnituren mit der in der Technikbox integrierten Technologie nach- oder ausgerüstet werden können. Dies ermöglicht es somit, mit minimalem Kostenaufwand die gleiche Funktion zu realisieren, wie sie in dem eingangs beschriebenen Stand der Technik genutzt wird.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Technikbox mit Scharnierdorn-Aufnahmen zum kraft- und/oder formschlüssigen Aufsetzen auf die Scharnierpins ausgeführt. Dementsprechend erfolgt die Lagefixierung der Technikbox durch einfaches Aufsetzen auf die Scharnierpins, ohne dass es zusätzlicher Befestigungsmittel bedarf.

Dabei wird es besonders bevorzugt, wenn die Scharnierdorn-Aufnahmen seitlich offen sind, so dass sie den jeweiligen Scharnierpin nur abschnittsweise entlang eines Umfangsabschnittes umgreifen. Dieses Umgreifen ist dabei so ausgebildet, dass eine exakte Relativpositionierung der Technikbox mit Bezug zu den Scharnierdornen gewährleistet ist. Die vorbeschriebene Lösung hat den Vorteil, dass die Technikbox ohne Werkzeug von der Keramik abgenommen werden kann, um beispielsweise zur Wartung oder zur Reinigung Zugriff zu haben.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Technikbox mit einem Deodorizer ausgeführt. Dieser hat üblicherweise einen Lüfter, der in einem Luftströmungspfad zwischen einem Lufteinlass und einem zur Keramik hin gerichteten Luftauslass der Technikbox angeordnet ist und über den ein Luftstrom zur Beduftung des Keramikbereiches entlang eines Beduftungsmittels geführt ist, das ebenfalls in der Technikbox aufgenommen ist.

Ein derartiges Konzept hat den Vorteil, dass eine direkte und ausschließliche Beduftung der Keramik und nicht des gesamten Badezimmers/WCs erfolgt, wie es beispielsweise bei aufgestellten Raumdüften oder zentralen Lüftersystemen der Fall ist. Da Luft als Träger des Duftstoffes verwendet wird, besteht gegenüber Lösungen, bei denen eine Flüssigkeit oder ein Flüssigkeits-Gasgemisch als Träger verwendet wird, der Vorteil, dass keine Beduftungsmittelpartikel in die Flüssigkeit, insbesondere das Wasser eingetragen werden, so dass die Schadstoffbelastung des Abwassers verringert ist.

Bei einer erfindungsgemäßen Variante ist es vorgesehen, dass in der Technikbox auch ein Belegungssensor angeordnet ist, über den die Nutzung des WCs erfasst werden kann und entsprechend während oder nach der Nutzung des WCs der Lüfter zur Beduftung angesteuert werden kann.

Dieser Belegungssensor kann ein Infrarot- oder Radarsensor oder dergleichen sein, über den die Annäherung eines Nutzers erfasst werden kann. Alternativ kann der Belegungssensor auch so ausgelegt sein, dass Benutzersignale, beispielsweise Klopfsignale, erfasst werden können, die zum Starten der Beduftung vom Benutzer erzeugt werden. Auf diese Weise reicht es beispielsweise aus, durch zweimaliges Klopfen auf die WC-Sitzgarnitur den Lüfter und damit den Deodorizer in Gang zu setzen. Selbstverständlich kann anstelle derartiger Sensoren auch ein Schalter oder Taster verwendet werden, um die Beduftungsfunktion zu steuern.

Es ist bevorzugt, wenn die Beduftung nach einer vorbestimmten Zeit abgeschaltet wird.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist in der Technikbox auch eine Energieversorgung, vorzugsweise ein Akku und/oder eine Steuerungselektronik für die Funktionskomponenten aufgenommen.

Die Beduftung ist besonders einfach, wenn das Beduftungsmittel in einer Kassette aufgenommen ist, die auswechselbar in der Technikbox gelagert ist. Dadurch hat der Nutzer eine Auswahl aus einer Vielzahl von Düften und kann diese unkompliziert durch Kassettenaustausch wechseln.

Die Technikbox kann beispielsweise mit einem Gehäuse ausgeführt sein, das einen Gehäuseboden und einen Gehäusedeckel aufweist, wobei der Lufteinlass vorzugsweise bodenseitig ausgebildet. Dabei kann eine zur Keramik hin gerichtete Luftauslassöffnung einerseits durch eine Wandung des Gehäusebodens und andererseits durch eine Wandung des Gehäusedeckels begrenzt sein.

Das erfindungsgemäße WC hat dementsprechend eine Keramik, an der zwei Scharnierpins angeordnet sind, an denen eine WC-Sitzgarnitur und eine funktional unabhängig davon ausgebildete Technikbox lagefixiert werden.

Dabei wird es besonders bevorzugt, wenn die Technikbox zumindest abschnittsweise zwischen Kloben (Gelenklaschen) der WC-Sitzgarnitur angeordnet ist, wobei aus diesen Kloben Adapterstücke von WC-Sitzgelenken auskragen, wobei in diesen Adapterstücken Ausnehmungen für die Scharnierpins ausgebildet sind. Diese Adapterstücke können dann erfindungsgemäß in Taschen der Technikbox eintauchen, so dass eine im Hinblick auf das Design optimierte Integration der Technikbox in das WC gewährleistet ist.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine dreidimensionale Ansicht einer erfindungsgemäßen Technikbox, die mit einer WC-Sitzgarnitur auf einer angedeuteten Keramik montiert ist;

Figur 2 die WC-Sitzgarnitur, die Technikbox und Scharnierpins gemäß Figur 1 in einer Explosionsdarstellung;

Figur 3 ein Detail X aus Figur 1 ;

Figur 4 eine Draufsicht auf die Technikbox aus Figur 1 ;

Figur 5 die Technikbox gemäß Figur 4 mit einem geöffneten Gehäuse und

Figuren 6a, 6b, 6c Detaildarstellungen zur Verdeutlichung der Luftführung innerhalb der Technikbox.

Figur 1 zeigt ein WC 1 mit einer angedeuteten Keramik 2, auf der über Scharnierpins 4, 6 eine WC-Sitzgarnitur 8 befestigt ist, von der im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 lediglich ein WC-Sitz 10 in geöffnetem Zustand dargestellt ist. Erfindungsgemäß ist, weitgehend unabhängig von der WC-Sitzgarnitur 8, auch eine Technikbox 12 über die Scharnierpins 4, 6 auf der Keramik 2 lagefixiert. Wie eingangs ausgeführt, ist diese Technikbox 12 nicht in die WC-Sitzgarnitur 8 integriert, so dass herkömmliche WC- Sitzgarnituren 8 mit einer erfindungsgemäßen Technikbox 12 nachgerüstet werden können. Diese ist im Hinblick auf die Funktion autark ausgebildet, so dass der Bedienkomfort des WCs alleine durch Auswechseln/Anpassen der Technikbox 12 optimiert werden kann. Im geschlossenen Zustand liegt der WC-Sitz 10 über Puffer 14 auf dem Umfangsrand der Keramik 2 auf. Die beiden Scharnierpins 4, 6 sind über dargestellte Befestigungsmittel 16 (nur eines in Figur 1 mit einem Bezugszeichen versehen) in entsprechenden Bohrungen/Durchbrüchen der Keramik 2 lagefixiert.

Figur 2 zeigt eine Explosionsdarstellung der vorbeschriebenen Komponenten. Die beiden Scharnierpins 4, 6 haben einen an sich bekannten Aufbau mit jeweils einem Pin 18 (nur einer in Figur 2 ist mit einem Bezugszeichen versehen), der auf einem Teller 20 befestigt ist, der von einer Abdeckkappe 22 überdeckt ist. Dieser Teller 20 ist exzentrisch und verdrehbar an einer Befestigungsschraube 24 befestigt, so dass unterschiedliche Lochabstände der Keramik 2 kompensiert werden können. Die Befestigung der Scharnierpins 4, 6 erfolgt jeweils über eine Art Kontermutter 26, die so ausgebildet ist, dass sie von Hand angezogen werden können. Der Aufbau dieser Scharnierpins 4, 6 ist, wie oben erwähnt, bekannt, so dass weitere Erläuterungen entbehrlich sind.

Nach der Montage dieser Scharnierpins 4, 6 auf der Keramik 2 (siehe Figur 1 ) wird die Technikbox 12 auf die beiden Scharnierpins 4, 6 aufgesetzt, wobei eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung mit den Scharnierpins 4, 6, genauer gesagt den Pins 18, hergestellt wird, wobei die Kappen 22 mit den Tellern 20 jeweils in entsprechende Aussparungen 29, 31 der Technikbox 12 eintauchen, so dass diese flächig auf der Keramik 2 aufliegt.

In einem weiteren Montageschritt wird dann in an sich bekannterWeise die WC- Sitzgarnitur 8 auf die beiden Scharnierpins 4, 6 aufgesetzt. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die WC-Sitzgarnitur 8 mit Softclose-WC-Sitzgelenken 28, 30 ausgeführt, die in dem Grundlagenpatent EP 1 199020 B1 der Anmelderin beschrieben sind, so dass eine weitere Beschreibung derartiger WC-Sitzgelenke 28, 30 entbehrlich ist. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel hat jedes dieser WC-Sitzgelenke 28, 30 ein aus Kloben 32, 34 des WC-Sitzes 10 bzw. eines nicht dargestellten WC-Deckels auskragendes Adapterstück 36 (nur eines in Figur 2 mit Bezugszeichen versehen), das mit Ausnehmungen (nicht dargestellt) ausgeführt ist, in die der jeweilige Pin 18 eintaucht und ggf. verrastet wird. Diese Verrastung kann beispielsweise über einen Push-Mechanismus gelöst werden, so dass die WC-Sitzgarnitur 8 mit wenig Aufwand zum Reinigen abgenommen werden kann.

Die Relativposition der Technikbox 12 mit Bezug zur WC-Sitzgarnitur 8 erschließt sich anschaulich aus Figur 3, die das Detail X in Figur 1 zeigt. In dieser Detaildarstellung sieht man die beiden in der nicht dargestellten Keramik 2 verankerten Befestigungsschrauben 24 mit der jeweils zugeordneten Kontermutter 26, der beim dargestellten Ausführungsbeispiel eine klappbare Flandhabe 37 zugeordnet ist, die in an sich bekannter Weise zum Einführen der Befestigungsmittel 16 in die Bohrung der Keramik 2 an die Befestigungsschraube 24 angelegt werden kann und dann zum Anziehen der Kontermutter in die dargestellte Querlage verbringbar ist.

Die Technikbox 12 ist - wie oben ausgeführt - auf diese beiden Scharnierpins 4, 6 aufgesetzt, wobei an einer Bodenfläche 38 der Technikbox 12 die genannten Aussparungen 29, 31 ausgebildet sind, in die die Teller 20 mit den Abdeckkappen 22 eintauchen.

In der Darstellung gemäß Figur 3 sieht man auch die beiden Kloben 32, 34 des WC- Sitzes 10, in denen abschnittsweise die Softclose-WC-Sitzgelenkanordnung 40, 42 aufgenommen ist. In der Darstellung gemäß Figur 3 kragen aus den beiden Kloben 32, 34 jeweils ein Rotationskolben 44, 46 aus, die in entsprechende Kloben des nicht dargestellten Deckels eintauchen, so dass die Absenkbewegung des WC-Sitzes 10 und des WC-Deckels (nicht dargestellt) gedämpft wird. Zur Technikbox 12 hin kragen die beiden Adapterstücke 36a, 36b aus und tauchen in seitliche Ausnehmungen, im folgenden Taschen 48, 50 genannt, der Technikbox 12 ein. Diese Taschen 48, 50 sind so ausgebildet, dass genug Raum für Adapterstücke 36a, 36b unterschiedlicher WC- Sitzgelenkkonstruktionen ist, so dass entsprechend die Technikbox 12 mit unterschiedlichen WC-Sitzgarnituren 8 Zusammenwirken kann.

Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf die Technikbox 12 gemäß den vorstehenden Ausführungen mit den beiden zugeordneten Scharnierpins 4, 6. Da in dieser Darstellung die WC-Sitzgarnitur 8 nicht dargestellt ist, sieht man die beiden Taschen 48, 50, deren Länge L und Breite B an die Durchschnittsabmessungen der Adapterstücke 36a, 36b unterschiedlicher WC-Sitzgarnituren 8 angepasst sind. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Tasche 48, 50 jeweils mit etwa rechtwinklig zu einander angeordneten Seitenwandungen ausgebildet, wobei der Übergangsbereich verrundet ist.

Gemäß Figur 4 tauchen die beiden Pins 18a, 18b jeweils in Aufnahmen 52, 54 der Technikbox 12 ein. Diese Aufnahmen 52, 54 befinden sich in der Ansicht gemäß Figur 4 unterhalb der Taschen 48, 50 und sind an den Durchmesser bzw. die Umfangskontur der Pins 18a, 18b angepasst. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel öffnen sich die Aufnahmen 52, 54 jeweils nach außen (nach links und nach rechts in Figur 4) hin, wobei Aufnahmewandungen 56, 58 an einem Umfangsbereich des jeweiligen Pins 18a, 18b anliegen. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel liegt die jeweilige Aufnahmewandung 56, 58 etwa entlang des halben Umfangs (Umfangswinkel 180°) an dem Pin 18a, 18b an, so dass die Technikbox 12 zuverlässig lagefixiert ist. Eine in Figur 4 untere Anlagefläche der Aufnahmewandung 56, 58 ist dabei als Tangentialfläche 60, 62 ausgeführt, so dass eine exakte Lagepositionierung auch bei unterschiedlichen Abständen der Pins 18a, 18b gewährleistet ist.

In Figur 4 gestrichelt angedeutet, sind die Umfangswandungen der beiden Aussparungen 29, 31 , die die Teller 20 mit den Abdeckkappen 22a, 22b eintauchen, so dass die Technikbox 12 flächig auf der Keramik 2 aufliegen kann.

In Figur 5 ist die Technikbox 12 im geöffneten Zustand dargestellt. Demgemäß hat die Technikbox 12 einen Gehäuseboden 64, auf dem einige, im Folgenden noch näher erläuterte Funktionskomponenten der Technikbox 12 angeordnet sind. Diese werden mittels eines Gehäusedeckels 66 abgedeckt, so dass der Gehäuseboden 64 und der Gehäusedeckel 66 gemeinsam ein Gehäuse 67 ausbilden. In dem Gehäuseboden 64 ist ein nicht dargestellter Lüfter angeordnet, über den Luft durch einen in einer Rückwandung 68 des Gehäusebodens 64 ausgebildeten Lufteinlass 70 angesaugt werden kann. Diese Luft tritt dann in einen Luftströmungskanal 72 ein, der nach oben hin auch durch den Gehäusedeckel 66 abgedeckt ist. Dieser Luftströmungskanal 72 ist durch Kanalwandungen 74 begrenzt und führt zu einem Luftauslass 76, der zur Keramik 2 hin gerichtet ist, so dass die Luft in den Innenraum der Keramik 2 einströmen kann.

Im Luftströmungspfad zwischen dem Lufteinlass 70 und dem Luftauslass 76 ist eine Kassette 78 angeordnet, die mit einem Beduftungsmittel 80 gefüllt ist. Diese Füllung kann beispielsweise durch Silikonkugeln gebildet sein (Granulat), die mit einem Duftmittel appliziert sind. Je nach Auswahl der Kassette 78 und des zugeordneten Duftmittels kann dann eine entsprechend an den Vorstellungen des Nutzers orientierende Beduftung der Keramik 2 und damit auch des WC-Innenraums erfolgen.

Diese Kassette 78 ist auswechselbar in dem Luftströmungskanal 72 angeordnet. Prinzipiell ist es möglich, diese Kassette 78 in einer im Gehäuse 67 geführten herausziehbaren Schublade aufzunehmen. Das Auswechseln kann jedoch auch durch Abnehmen des Gehäusedeckels 66 erfolgen. Bei den Kassette 78 handelt es sich um handelsübliche Komponenten, so dass für den Nutzer eine große Auswahl an unterschiedlichen Duftmitteln besteht, die auf einfache Weise austauschbar oder erneuerbar sind.

Der mit Duftstoffen beladene Luftstrom wird dann über einen Auslasskanal 82, der wiederum sowohl vom Gehäuseboden 64 als auch vom Gehäusedeckel 66 begrenzt ist, zum Luftauslass 76 geführt. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Luftströmung im Bereich des Lufteinlasses 70 um 90° hin zur Kassette 78 umgelenkt. Stromabwärts der Kassette 78 erfolgt eine nochmalige Umlenkung hin zum Auslasskanal 82. D.h. die Luftströmung ist im Bereich des Einlasses und des Auslasses parallel, während sie im Bereich der Kassette 78 quer dazu verläuft. In der Darstellung gemäß Figur 5 links neben der Kassette 78 sind Halterungen 84 für einen Lüfter und für eine Energieversorgung, beispielsweise Akkus, angeordnet. Selbstverständlich kann der Lüfter auch in einem anderen Bereich des Gehäusebodens 64 oder des Gehäusedeckels 66 angeordnet sein. Erfindungsgemäß ist es jedoch bevorzugt, wenn die Funktionskomponenten bodenseitig angeordnet sind.

In diesem Bereich können auch noch sonstige Funktionskomponenten, wie beispielsweise ein Belegungssensor 86, angeordnet sein, über den die Nutzung des WCs 1 erfasst werden kann.

Dieser Belegungssensor 86 kann beispielsweise ein Piezo-Sensor sein, über den Vibrationen des WC-Sitzes 10 bzw. des WC-Deckels erfasst werden können. Auf diese Weise kann dann der Lüfter beispielsweise durch das Öffnen des Deckels oder durch Klopfen auf den WC-Sitz 10 oder den WC-Deckel gezielt angesteuert werden. Die zugehörige elektronische Steuerung für den Lüfter und die Signalanbindung an die Sensorik sind vorzugsweise ebenfalls in das Gehäuse 67 integriert. Der Belegungssensor 86 kann auch als Infrarotsensor oder dergleichen ausgelegt sein, um die Benutzung des WCs 1 zu detektieren.

Die Steuerung ist vorzugsweise so ausgelegt, dass die Lüftung erst nach abgeschlossener Nutzung des WCs 1 angesteuert wird und nach einem voreingestellten Zeitintervall, der auch variabel sein kann, wieder abgeschaltet wird.

Anstelle oder zusätzlich zu der beschriebenen Sensorik kann die erfindungsgemäße Technikbox 12 auch mit Schaltern oder Tastern zum Betätigen/Ansteuern des Lüfters ausgeführt sein.

In der Darstellung gemäß Figur 5 erkennt man auch deutlich, dass die beiden Aufnahmen 52, 54 mit den verrundeten Aufnahmewandungen 56, 58 am Gehäuseboden 64 ausgebildet sind. An diese Bereiche schließen sich dann nach oben hin Wandungen 88, 90 an, die sich mit entsprechenden Deckelwandungen 92, 94 zu den in Figur 4 dargestellten Taschen 48, 50 ergänzen, in die die Adapterstücke 36a, 36b (siehe Figur 3) eintauchen.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Gehäusedeckel 66 mit dem Gehäuseboden 64 verrastet, so dass der Gehäusedeckel 66 zum Austausch der Kassette 78 und/oder des Akkus auf einfache Weise verbunden werden kann. Selbstverständlich kann der Gehäusedeckel 66 auch zusätzlich oder alternativ mit einer Verschraubung mit dem Gehäuseboden 64 verbunden sein.

Die beiden vorgenannten Aussparungen 29, 31 für die Teller 20 bzw. die Abdeckkappen 22 sind durch eine Rückstufung des Gehäusebodens 64 ausgebildet.

Sowohl der Gehäuseboden 64 als auch der Gehäusedeckel 66 sind beim dargestellten Ausführungsbeispiel als Spritzguss- oder Pressteil aus vorzugsweise faserverstärktem Kunststoff ausgebildet.

Die Strömungsführung wird nochmals anhand der Figuren 6a, 6b, 6c erläutert. In der mittigen Figur 6b ist der Luftströmungskanal 72 ohne die Kassette 78 dargestellt. Wie erläutert, wird die Luft über den nicht dargestellten Lüfter durch den Lufteinlass 70 hindurch angesaugt. Gemäß der Darstellung in Figur 6c ist dieser Lufteinlass 70 im Bereich der Rückwandung 68 ausgebildet. Über den Lüfter angesaugte Luft wird dann in Richtung zu der nicht dargestellten Kassette 78 um 90° umgelenkt, wobei die Strömungsführung über die Kanalwandung 74 erfolgt, innerhalb der auch die Kassette 78 lagepositioniert ist. Stromabwärts der Kassette 78 wird der Luftstrom nochmals um 90° in Richtung zum Auslasskanal 82 umgelenkt, so dass die mit Duftstoffen beladene Luft durch den in Figur 6a dargestellten Luftauslass 76 zur Keramik 2 hin ausströmt. Dieser Luftauslass 76 ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel durch Aussparungen 94, 96 in Seitenwandungen 98, 100 des Gehäusebodens 64 bzw. des Gehäusedeckels 66 ausgebildet. In dieser Darstellung erkennt man auch, dass der Luftströmungskanal 72, insbesondere der Auslasskanal 82, sowohl durch den Gehäuseboden 64 als auch den Gehäusedeckel 66 begrenzt sind, so dass eine zielgerichtete Luftführung gewährleistet ist.

Wie vorstehend erwähnt, können in der Technikbox 12 auch andere Funktionskomponenten, beispielsweise Sensoren zur Erfassung von Vitalparametern oder dergleichen, aufgenommen sein. Anstelle der internen Energieversorgung kann auch eine externe Energieversorgung vorgesehen werden. Erfindungsgemäß ist die Technikbox 12 so ausgelegt, dass die eigentliche Funktion der WC-Sitzgarnitur 8, insbesondere die Verschwenkung von WC-Sitz 10 und WC-Deckel nicht behindert ist.

Offenbart sind eine Technikbox und ein mit einer derartigen Technikbox ausgeführtes WC, wobei die Technikbox als von der WC-Sitzgarnitur unabhängiges Modul ausgeführt ist.

Bezugszeichenliste:

1 WC

2 Keramik

4 Scharnierpin

6 Scharnierpin

8 WC-Sitzgarnitur

10 WC-Sitz

12 Technikbox

14 Puffer

16 Befestigungsmittel 18 Pin

20 Teller

22 Abdeckkappe

24 Befestigungsschraube 26 Kontermutter

28 WC-Sitzgelenk

29 Aussparung

30 WC-Sitzgelenk

31 Aussparung

32 Kloben

34 Kloben

36 Adapterstück

37 Handhabe

38 Bodenfläche

40 WC-Sitzgelenkanordnung 42 WC-Sitzgelenkanordnung 44 Rotationskolben

46 Rotationskolben

48 Tasche

50 Tasche

52 Aufnahme Aufnahme Aufnahmewandung Aufnahmewandung Tangentialwandung Tangentialwandung Gehäuseboden Gehäusedeckel Gehäuse Rückwandung Lufteinlass Luftströmungskanal Kanalwandung Luftauslass Kassette Beduftungsmittel Auslasskanal Halterung Belegungssensor Wandung Wandung Deckelwandung Aussparung Aussparung Seitenwandung Seitenwandung