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Title:
TEMPERATURE CONTROL DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/142025
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a temperature control device (1) having a conveyor chain (4) that comprises holding apparatus for containers (5), which conveyor chain is guided on sprockets (2, 3, 18, 19), wherein the number of containers (5) that can be arranged in the temperature control zone at a particular time is varied by changing the number of holding apparatuses located after a container input (7) and before a container output (8) in a conveyance direction (9) of the conveyor chain (4) by means of changing elements (10).

Inventors:
HAESKE JÖRG (DE)
REICH UWE (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/000167
Publication Date:
September 15, 2016
Filing Date:
February 02, 2016
Export Citation:
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Assignee:
MALL HERLAN MB GMBH (DE)
International Classes:
F27B9/14; F27B9/24; F27D3/12
Domestic Patent References:
WO2002052057A12002-07-04
Foreign References:
EP2667132A22013-11-27
DE2617329A11976-11-18
US3388439A1968-06-18
JP2005154140A2005-06-16
US20100267188A12010-10-21
CN201567352U2010-09-01
Attorney, Agent or Firm:
Börjes-Pestalozza, Henrich (DE)
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Claims:
Ansprüche

Temperiereinrichtung (1) , insbesondere einer

Behälterfertigungsanlage, mit einer auf Kettenrädern ( 2 , 3, 13, 14, 18, 19) geführten Transportkette (4) , wobei an der Transportkette (4) Haltevorrichtungen für Behälter (15) ausgebildet sind, wobei eine Temperierzone (6) eingerichtet ist, in welcher die an den Haltevorrichtungen aufgenommenen Behälter (5) temperierbar sind, wobei die Behälter (5) an einer Behältereingabe (7) zuführbar und an einer Behälterabgabe (8) abführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Veränderungsmittel (10) zur Änderung einer Anzahl von zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone (6) in einer Förderrichtung (9) der Transportkette (4) hinter der Behältereingabe (7) und vor der Behälterabgabe (8) befindlichen

Haltevorrichtungen ausgebildet sind.

Temperiereinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderungsmittel (10) zur Veränderung einer Größe eines von der Temperierzone (6) eingenommenen Rauminhalts eingerichtet sind.

Temperiereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Veränderungsmittel (10) eine bewegliche Wand (11) der Temperierzone (6) aufweisen und/oder dass die Veränderungsmittel (10) wenigstens zwei getrennt voneinander schaltbare Temperiersegmente (24, 25) aufweist.

Temperiereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Veränderungsmittel (10) zur Veränderung eines Anteils der Transportkette (4), der sich zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone (6) in Förderrichtung (9) hinter der Behältereingabe (7) und vor der Behälterabgabe (8) befindet, eingerichtet sind.

Temperiereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Veränderungsmittel (10) zur Veränderung eines Laufwegs der Transportkette (14) , insbesondere in einer Förderrichtung (9) hinter der Behältereingabe (7) und vor der Behälterabgabe (8) und/oder hinter der Behälterabgabe (8) und vor der Behältereingabe (7) , eingerichtet sind, vorzugsweise derart, dass bei gleichbleibender Gesamtlänge der Transportkette (4) ein Anteil der Transportkette (4), der sich zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone (6) und in Förderrichtung (9) hinter der Behältereingabe (7) und vor der Behälterabgabe (8) befindet, veränderbar ist.

Temperiereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Veränderungsmittel (10) zur Veränderung eines Laufwegs der Transportkette (4) innerhalb und/oder außerhalb der Temperierzone (6) eingerichtet sind, vorzugsweise derart, dass bei gleichbleibender Gesamtlänge der Transportkette (4), ein Anteil der Transportkette, der sich in der Temperierzone (6) und in Förderrichtung (9) hinter der Behältereingabe (7) und vor der Behälterabgabe (8) befindet, veränderbar ist.

Temperiereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Veränderungsmittel (10) ortsveränderliche Kettenräder (3, 13, 18) aufweisen. Temperiereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein ortsveränderliches Kettenrad (3, 13, 18) relativ zu einem entlang der Transportkette benachbarten Kettenrad (2, 14, 19) verfahrbar ist.

Temperiereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Veränderungsmittel (10) eine Kopplung (20) zwischen wenigstens einem ortsveränderlichen Kettenrad (3, 13, 18) , das in der Temperierzone (6) in der Förderrichtung (9) hinter der Behältereingabe (7) und vor der Behälterabgabe (8) angeordnet ist, und wenigstens einem ortsveränderlichen Kettenrad (3, 13, 18), das außerhalb der Temperierzone (6) und/oder in der Förderrichtung (9) zwischen der Behälterabgabe (8) und der Behältereingabe (7) angeordnet ist, aufweisen.

0. Temperiereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Laufwagen (15) ein erster Satz (16) von ortsveränderlichen Kettenrädern (3, 13, 18) und/oder ein zweiter Satz (17) von ortsveränderlichen Kettenrädern (3, 13, 18) angeordnet ist, wobei die Transportkette (4) von jedem Kettenrad (3, 13, 18) des ersten Satzes (16) und/oder des zweiten Satzes (17) zu jeweils einem unabhängig von dem Laufwagen (15) gelagerten, insbesondere ortsfesten, Kettenrad (2, 14, 19) geführt ist, wobei die Kettenräder (3, 13, 18) des ersten Satzes (16) in der Förderrichtung (9) hinter der Behältereingabe (7) und vor der Behälterabgabe (8) angeordnet sind und/oder die Kettenräder (3, 13, 18) des zweiten Satzes (17) außerhalb der Temperierzone (16) und/oder in der Förderrichtung (9) hinter der Behälterabgabe (8) und vor der Behältereingabe (7) angeordnet

Temperiereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Transportkette (4) umlaufend geschlossen ausgebildet ist und/oder dass die Transportkette (4) einen Antrieb mit vorzugsweise einstellbarer konstanter Drehzahl aufweist.

Temperiereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Temperiereinrichtung (1) eine Heizung und/oder eine Kühlung aufweist und/oder dass die Transportkette (4) wenigstens zwei in zueinander parallelen Ebenen geführte Kettenstränge aufweist.

/ Zusammenfassung

Description:
Temper i er einrichtung

Die Erfindung betrifft eine Temperiereinrichtung, mit einer auf Kettenrädern geführten Transportkette, wobei an der Transportkette Haltevorrichtungen für Behälter ausgebildet sind, wobei eine Temperierzone eingerichtet ist, in welcher die an den Haltervorrichtungen aufgenommenen Behälter temperierbar sind.

Derartige Temperiereinrichtungen sind beispielsweise von Behälterfertigungsanlagen bekannt. Derartige

Temperiereinrichtungen sind als Öfen oder Kühleinrichtungen bekannt, um zu fertigende Behälter - beispielsweise aus Aluminium, Stahl oder Kunststoff - zu fertigen. Derartige Behälter, beispielsweise Dosen, Tuben oder Flaschen oder allgemein Hohlkörper, werden im Verlauf der Fertigung unter anderem innen und außen lackiert, wobei der Lack anschließend auf eine erhöhte Temperatur gebracht werden muss . Für die weitere Bearbeitung muss der Behälter anschließend auf eine normale Temperatur gekühlt werden, um die weiteren Bearbeitungsschritte zu ermöglichen. Es hat sich herausgestellt, dass unterschiedliche Lacke und unterschiedliche Materialien unterschiedliche Verweilzeiten in einem Ofen benötigen. Bei den bisher bekannten Öfen ist jedoch die Verweilzeit bei konstanter

Produktionsgeschwindigkeit und somit konstanter

Kettentransportgeschwindigkeit fest.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine größere Flexibilität für die Gestaltung der Verweilzeit zu erreichen. Zur Lösung dieser Aufgabe sind erfindungsgemäß die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen. Insbesondere wird somit erfindungsgemäß zur Lösung, der genannten Aufgabe bei einer Temperiereinrichtung der eingangs beschriebenen Art 5 vorgeschlagen, dass Veränderungsmittel zur Änderung einer Anzahl von zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone und in einer Förderrichtung der Transportstelle hinter der Behältereingabe und vor der Behälterabhabe befindlichen Haltevorrichtungen ausgebildet sind. Somit ist bei konstanter L0 Transportgeschwindigkeit eine Verweildauer der Behälter in der Temperierzone variierbar. Hierdurch ergibt sich eine größere Flexibilität beispielsweise bei der Auswahl von Lacken und sonstigen Beschichtungsmitteln zur Fertigung der Behälter. J

L5

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Veränderungsmittel zur Veränderung einer Größe eines von der Temperierzone eingenommenen Rauminhalts eingerichtet sind. Somit ist ein einfaches Mittel gegeben, die Anzahl der 10 in der Temperierzone zu einem Zeitpunkt befindlichen Haltevorrichtungen zu variieren, indem sich der eingenommene Rauminhalt über eine größere oder eine kleinere Anzahl von Haltevorrichtungen zu einem Zeitpunkt erstreckt.

!5 Beispielsweise kann das Veränderungsmittel eine bewegliche Wand der Temperierzone aufweisen. Auf diese Weise ist die Größe des Rauminhalts einfach veränderbar, indem eine Lage der beweglichen Wand variiert wird oder variierbar ist.

(0 Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Veränderungsmittel zur Veränderung eines Anteils der Transportkette, der sich zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone und in Förderrichtung hinter der Behältereingabe und vor der Behälterabgabe befindet,

15 eingerichtet sind. Somit ist die Anzahl von zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone befindlichen, mit Behältern versehenen Haltevorrichtungen variierbar, ohne dass die Größe eines von der Temperierzone eingenommenen Rauminhalts variiert werden muss . Hierdurch ist eine weitere Möglichkeit gegeben, die erfindungsgemäße Variation der Anzahl der Haltevorrichtungen in der Temperierzone zu erreichen. Besonders günstig ist es jedoch, wenn korrespondierend zu einer Veränderung des Anteils eine Änderung des Rauminhalts der Temperierzone einhergeht. Somit ist eine Temperierung eines momentan ungenutzten Rauminhalts vermeidbar.

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Veränderungsmittel wenigstens zwei getrennt voneinander schaltbare Temperiersegmente, beispielsweise Heizsegmente oder Kühlsegmente, aufweist. Somit ist durch ein Zu- oder Abschalten eine Veränderung des Rauminhalts der Temperierzone erreichbar, durch welche eine Anzahl von zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone und in einer Förderrichtung der Transportstelle hinter der Behältereingabe und vor der Behälterabhabe befindlichen Haltevorrichtungen veränderbar ist .

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Veränderungsmittel zu Veränderung eines Laufwegs der Transportkette eingerichtet sind. Von Vorteil ist dabei, dass auf einfache Weise ein Rauminhalt einer Temperierzone besser oder schlechter nutzbar ist, indem die Transportkette raumverbrauchend oder raumsparend in der Temperierzone geführt ist. Der Laufweg der Transportkette kann zum Beispiel durch eine Verschiebung von ortsveränderlichen Kettenrädern erreichbar sein und/oder erreicht werden. Beispielsweise kann hierbei vorgesehen sein, dass der Laufweg der Transportkette in einer Förderrichtung der Transportkette zwischen einer Behältereingabe und einer Behälterabgabe verändert wird. Von Vorteil ist dabei, dass ein Teil der Transportkette, an welchem die Behälter aufgenommen sind, variabel in der Temperierzone führbar ist. Somit kann durch Erhöhung der Platzausnutzung oder Verringerung der Platzausnutzung die Anzahl von in der Temperierzone momentan befindlichen Behältern erhöht oder reduziert werden. Hierdurch ergibt sich bei gleichbleibender Transportgeschwindigkeit wiederum eine erhöhte oder eine erniedrigte Verweilzeit in der Temperierzone .

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Veränderungsmittel zur Veränderung eines Laufwegs der Transportkette in einer Förderrichtung hinter der Behälterabgabe und vor der Behältereingabe eingerichtet sind. Von Vorteil ist dabei, dass ein Laufweg der leeren Transportkette veränderbar ist, so dass eine überschüssige Länge der Transportkette aufnehmbar bzw. bei Bedarf abgebbar und bereitstellbar ist.

Bevorzugt ist hierbei vorgesehen, dass bei gleichbleibender Gesamtlänge der Transportkette ein Anteil der Transportkette, der sich zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone und in der Förderrichtung hinter der Behältereingabe und vor der Behälterabgabe befindet, veränderbar ist. Von Vorteil ist dabei, dass eine Veränderung des Laufwegs der Transportkette und somit eine Veränderung der Anzahl von zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone befindlichen Haltevorrichtungen mit Behältern keine Auswirkung auf den Behältertransport zur Temperiereinrichtung und von der Temperiereinrichtung haben muss, da die Gesamtlänge der Transportkette konstant haltbar ist .

Es kann vorgesehen sein, dass die Veränderungsmittel zur Veränderung eines Laufwegs der Transportkette innerhalb der Temperierzone eingerichtet sind. Von Vorteil ist dabei, dass eine Länge eines in der Temperierzone befindlichen Abschnitts der Transportkette variierbar ist. Hierdurch kann bei gleichbleibender Transportgeschwindigkeit die Verweildauer oder Verweilzeit der Behälter in der Temperierzone variiert werden. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass 5 die Veränderungsmittel zur Veränderung eines Laufwegs der Transportkette außerhalb der Temperierzone eingerichtet sind. Von Vorteil ist dabei, dass eine Verweilzeit der unbefüllten oder leeren Haltevorrichtungen außerhalb der Temperierzone variierbar ist. Somit sind Änderungen der Verweilzeit der .0 Behälter in der Temperierzone durch Änderungen des Laufwegs außerhalb der Temperierzone einfach kompensierbar.

Bevorzugt ist hierbei vorgesehen, dass bei gleichbleibender Gesamtlänge der Transportkette ein Anteil der Transportkette,

.5 der sich in der Temperierzone und in der Förderrichtung hinter der Behältereingabe und vor der Behälterabgabe befindet, veränderbar ist. Die Ausgestaltung macht sich hierbei zu Nutzen, dass eine Veränderung der Verweilzeit in der Temperierzone durch Änderung eines Anteils der

!0 Transportkette in der Temperierzone außerhalb der Temperierzone kompensierbar ist. Somit sind Auswirkungen der Veränderung der Verweilzeit in der Temperiereinrichtung auf benachbarte Bearbeitungsprozesse reduzierbar oder vermeidbar.

!5 Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Veränderungsmittel ortsveränderliche Kettenräder aufweisen. Von Vorteil ist dabei, dass ein Laufweg der Transportkette einfach veränderbar ist. Somit ist ein einfaches Mittel gegeben, die Länge eines Anteils der

SO Transportkette in der Temperierzone durch Ortsveränderung der ortsveränderlichen Kettenräder, beispielsweise Verschiebung dieser Kettenräder, zu variieren.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, (5 dass wenigstens ein ortsveränderliches Kettenrad relativ zu einem entlang der Transportkette benachbarten Kettenrad verfahrbar ist. Von Vorteil ist dabei, dass eine Länge eines zwischen diesen Kettenrädern verlaufenden Abschnitts einfach veränderbar ist. Somit liegt ein einfaches Mittel bereit, mit welchem eine Länge eines behältertragenden Anteils der Transportkette in der Temperierzone und somit eine Anzahl von zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone befindlichen, mit Behältern bestückten Haltevorrichtungen variierbar ist.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die: Veränderungsmittel eine Kopplung zwischen wenigstens einem ortsveränderlichen Kettenrad, das in der Temperierzone in der Förderrichtung hinter der Behältereingabe und vor der Behälterabgabe angeordnet ist, und wenigstens einem ortsveränderlichen Kettenrad, das außerhalb der Temperierzone und/oder in der Förderrichtung hinter der Behälterabgabe und vor der Behältereingabe angeordnet ist, aufweisen. Von Vorteil ist dabei, dass eine Veränderung der Anzahl von zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone hinter der Behältereingabe und vor der Behälterabgabe befindlichen und somit Behälter tragenden Haltevorrichtungen automatisch kompensierbar ist durch eine entsprechende Änderung der Anzahl der Haltevorrichtungen außerhalb der Temperierzone und/oder der Anzahl der leeren Haltevorrichtungen zu einem Zeitpunkt. Die Kopplung kann beispielsweise mechanisch und/oder elektrisch ausgebildet sein.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass an einem Laufwagen ein erster Satz von ortsveränderlichen Kettenrädern angeordnet ist, wobei die Transportkette von jedem Kettenrad des ersten Satzes zu jeweils einem unabhängig dem Laufwagen gelagerten Kettenrad geführt ist, wobei die Kettenräder des ersten Satzes in der Förderrichtung hinter der Behältereingabe und vor der Behälterabgabe angeordnet sind. Somit ist ein einfaches Mittel gegeben, eine Länge eines zwischen einem Kettenrad des ersten Satzes und wenigstens einem weiteren, unabhängig von dem Laufwagen gelagerten Kettenrad zu verändern. Hierbei ist es günstig, wenn das unabhängig von dem Laufwagen gelagerte 5 Kettenrad ortsfest gelagert ist. Beispielsweise kann ein ortsfester Satz von Kettenrädern vorgesehen sein, welcher mit dem ersten Satz von ortsveränderlichen Kettenrädern zusammenwirkt, um die jeweiligen Abschnitte der Transportkette zwischen den einzelnen Kettenrädern zu .0 variieren, indem die ortsveränderlichen Kettenräder verlagert werden .

Alternativ oder zusätzlich kann hierbei vorgesehen sein, dass an einem Laufwagen ein zweiter Satz von ortsveränderlichen

.5 Kettenrädern angeordnet ist, wobei die Transportkette von jedem Kettenrad des zweiten Satzes zu jeweils einem unabhängig von dem Laufwagen gelagerten, insbesondere ortsfesten Kettenrad geführt ist, wobei die Kettenräder des zweiten Satzes außerhalb der Temperierzone und/oder in der

!0 Förderrichtung hinter der Behälterabgabe und vor der Behältereingabe angeordnet sind. Von Vorteil ist dabei, dass eine Länge der Transportkette außerhalb der Temperierzone und/oder in einem Abschnitt, in dem die Transportkette leer ist, variiert werden kann, beispielsweise um eine Variation

!5 der beladenen Transportkette in der Temperierzone zu kompensieren .

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Transportkette umlaufend geschlossen ausgebildet SO ist. Von Vorteil ist dabei, dass eine nach außen geschlossene Temperiereinrichtung bereitstellbar ist, welche einfach in eine Behälterfertigungsanlage modular integrierbar ist.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, S5 dass die Transportkette einen Antrieb mit konstanter Drehzahl aufweist. Von Vorteil ist dabei, dass eine konstante Transportgeschwindigkeit entlang der Transportkette einstellbar ist. Bevorzugt ist die konstante Drehzahl veränderlich einstellbar, um die Temperiereinrichtung an 5 Fertigungs- und/oder Taktgeschwindigkeiten außerhalb der Temperiereinrichtung anpassen zu können.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Temperiereinrichtung eine Heizung aufweist. Von

.0 Vorteil ist dabei, dass die Behälter an der Transportkette aufheizbar sind, beispielsweise zum Trocknen oder Einbrennen von Lacken. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Temperiereinrichtung eine Kühlung aufweist. Von Vorteil ist dabei, dass eine Einwirkzeit in der kühlenden

.5 Temperierzone variierbar ist.

Allgemein kann gesagt werden, dass die Haltevorrichtungen beispielsweise als Stifte und/oder als Körbchen ausgebildet sein können. Dies kann beispielsweise in Abhängigkeit davon !0 gewählt werden, ob die Behälter innen oder außen lackiert oder beschichtet werden sollen.

Allgemein kann bei der Erfindung vorgesehen sein, dass eine Temperierleistung, also beispielsweise eine Heizleistung oder

!5 eine Kühlleistung, in Abhängigkeit von der Verweilzeit der Behälter in der Temperiereinrichtung geregelt sein kann. So ist insbesondere bei einer kühlenden Temperiereinrichtung erreichbar, dass eine Leistungsaufnahme reduzierbar ist, indem eine Verweilzeit in der kühlenden Temperierzone

SO verändert wird.

Die Transportkette kann bei der Erfindung aus genau einem Kettenstrang gebildet sein. Hierbei können die Haltevorrichtungen, beispielsweise als Kettenstifte, auf dem Kettenstrang angeordnet sein. Es kann auch vorgesehen sein

15 dass die Transportkette wenigstens zwei in zueinander parallelen Ebenen geführte Kettenstränge aufweist. Von Vorteil ist dabei, dass die Haltevorrichtungen, beispielsweise als Körbchen, zwischen den Kettensträngen angeordnet werden können.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Schutzansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen der Ausführungsbeispiele .

Es zeigt: eine Temperiereinrichtung einer

Behälterfertigungsanlage nach dem Stand der Technik, eine erfindungsgemäße Temperiereinrichtung mit einer Temperierzone mit veränderlichem Rauminhalt, die erfindungsgemäße Temperiereinrichtung gemäß Fig. 2 mit erfindungsgemäß verkleinertem Rauminhalt der Temperierzone, eine weitere erfindungsgemäße Temperiereinrichtung mit einer variablen Länge eines mit Behältern bestückten Anteils der Transportkette in der Temperierzone , die erfindungsgemäße Temperiereinrichtung gemäß Fig. 4 mit verlängertem, behältertragenden Anteils der Transportkette in der Temperierzone,

Fig. 6 eine weitere erfindungsgemäße Temperiereinrichtung mit Kompension einer Längenänderung des behältertragenden Anteils der Transportkette in der Temperierzone durch Veränderung einer Länge eines Anteils der Transportkette außerhalb der Temperierzone ,

Fig. 7 die erfindungsgemäße Temperiereinrichtung gemäß

Fig. 6 mit verkürztem, behältertragendem Anteil der Transportkette in der Temperierzone und

Fig. 8 eine weitere erfindungsgemäße Temperiereinrichtung mit getrennt schaltbaren Temperiersegmenten.

Fig. 1 zeigt eine im Ganzen mit 1 bezeichnete Temperiereinrichtung nach dem Stand der Technik in stark vereinfachter Prinzipdarstellung .

Die Temperiereinrichtung 1 ist modular ausgebaut und bildet einen Teil einer nicht weiter dargestellten, an sich bekannten Behälterfertigungsanlage .

Die Temperiereinrichtung 1 hat Kettenräder 2, 3, auf denen eine umlaufende Transportkette 4 geführt ist.

Die Transportkette 4 wird von einzelnen Kettenrädern 2, 3 angetrieben .

An der Transportkette 4 sind nicht weiter dargestellte

Haltevorrichtungen wie Haltestifte und/oder Körbchen ausgebildet, die jeweils einen oder mehrere Behälter 5 aufnehmen .

In Fig. 1 sind nur einige Behälter 5 explizit bezeichnet, während die übrigen Behälter aus der Zeichnung ersichtlich sind. An der Temperlereinnchtung 1 ist eine Temperierzone 6 ausgebildet, in welcher die Behälter 5 temperierbar, beispielsweise aufheizbar und/oder abkühlbar, sind.

Die Behälter 5 werden hierzu an einer Behältereingabe 7 an die Transportkette 4 übergeben und an einer Behälterabgabe 8 von der Transportkette 4 entnommen. Durch die Umlaufbewegung der Transportkette 4 ist eine Förderrichtung 9 vorgegeben, welche bewirkt, dass die an der Behältereingabe 7 aufgenommenen Behälter 5 an die Behälterabgabe 8 transportiert werden. Auf dem Weg dorthin passieren die Behälter 5 die Temperierzone 6. In der Temperierzone 6 werden die Behälter 5 temperiert. Hinter der Behälterabgabe wird die leere Transportkette 4 zur Behältereingabe 7 zurückgeführt, um neue Behälter 5 aufnehmen zu können.

Durch die Anzahl der Haltevorrichtungen, die zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone 6 angeordnet sind, und die Transportgeschwindigkeit der Transportkette 4 ist auf diese Weise eine Verweilzeit eines einzelnen Behälters 5 in der Temperierzone 6 definiert. Die Anzahl der Haltevorrichtungen in der Temperierzone 6 wird beispielsweise bestimmt durch die Kettenteilung, das heißt durch die Anzahl von Haltevorrichtungen je Kettenlänge. Die Anzahl der Haltevorrichtungen in der Temperierzone 6 wird auch dadurch bestimmt, dass ein größerer oder kleinerer Rauminhalt von der Temperiervorrichtung 1 temperiert wird, beispielsweise durch Zu- oder Abschalten von Temperiersegmenten. Die Anzahl der Haltevorrichtungen in der Temperierzone 6 wird auch durch die Führung der Transportkette 4 in der Temperierzone 6 bestimmt. Diese Verweilzeit entspricht der Zeitdauer, die ein Behälter 5 zwischen einem Eintritt in die Temperierzone 6 und einem Austritt aus dieser Temperierzone 6 benötigt. Diese Verweilzeit ist im Stand der Technik konstant, solange die Fördergeschwindigkeit oder Transportgeschwindigkeit der Transportkette 4 konstant ist.

5 Aus Fig. 1 ist erkennbar, dass die Anzahl von zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone 6 befindlichen Haltevorrichtungen in Förderrichtung 9 hinter der Behältereingabe 7 und vor der Behälterabgabe 8, also eine Anzahl von in der Temperierzone 6 befindlichen, mit jeweils

.0 einem Behälter 5 bestückten Haltevorrichtungen, im stationären Betriebszustand zeitlich konstant ist. Hierbei ist in Fig. 1 die Situation gezeigt, dass pro Haltevorrichtung ein Behälter aufnehmbar ist. Bei weiteren erfindungsgemäßen Temperiereinrichtungen 1 können die

.5 Haltevorrichtungen so ausgebildet sein, dass pro Haltevorrichtung mehrere Behälter aufnehmbar sind, beispielsweise in einem Körbchen. Die Ausgestaltung der Transportkette 4 ist nur beispielhaft gezeigt. Die Transportkette 4 kann einen Kettenstrang oder mehrere, in

:0 zueinander parallelen Ebenen geführte Kettenstränge aufweisen. Die Haltevorrichtungen, insbesondere die erwähnten Körbchen, können beispielsweise zwischen zwei Kettensträngen angeordnet sein.

15 Die Figuren 2 und 3 zeigen eine erfindungsgemäße Temperiereinrichtung 1 in unterschiedlichen Betriebszuständen in stark schematisierter Darstellung. Funktionell oder konstruktiv zu der zuvor beschriebenen Temperiereinrichtung identische oder gleichartige Bauteile und Funktionseinheiten

:0 sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben. Die Ausführungen zu Fig. 1 gelten daher zu den Figuren 2 und 3 entsprechend.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 und Fig. 3 unterscheidet i5 sich von der vorbekannten Temperiereinrichtung 1 gemäß Fig. 1 dadurch, dass zusätzlich Veränderungsmittel 10 ausgebildet sind, mit denen in noch genauer zu beschreibender Weise eine Anzahl von zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone 6 befindlichen, Behälter 5 tragenden Haltevorrichtungen veränderbar ist.

Die Veränderungsmittel 10 weisen bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 und Fig. 3 eine bewegliche Wand 11 der Temperierzone 6 auf. Hierbei zeigt Fig. 2 die bewegliche Wand 11 in einer Position, in welcher die Temperierzone 6 einen großen Rauminhalt einnimmt;. Fig. 3 zeigt dagegen die bewegliche Wand 11 in einer Position, in welcher die Temperierzone 6 einen kleinen Rauminhalt einnimmt.

Durch Vergleich der Figuren 2 und 3 ist ersichtlich, dass in dem kleinen Rauminhalt der Temperierzone 6 eine geringere Anzahl von Haltevorrichtungen mit Behältern 5 in der Temperierzone 6 befindlich sind. Bei gleichbleibender Transportgeschwindigkeit zwischen Fig. 2 und Fig. 3 ist daher die Verweilzeit der Behälter 5 in der Temperierzone 6 in Fig. 3 kürzer als in Fig. 2.

Die Veränderungsmittel 10 sind zusätzlich zu Veränderung eines Anteils der Transportkette 4, die sich zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone 6 befindet, eingerichtet. Hierzu weisen die Veränderungsmittel 10 ortsveränderliche Kettenräder 2 und ortsfest Kettenräder 3 auf, die relativ zueinander verfahrbar sind.

Durch die Ortsveränderung der ortsveränderlichen Kettenräder 2 ist ein ' Laufweg der Transportkette 4 in der Temperierzone zwischen der Behältereingabe 7 und der Behälterabgabe 8, gesehen in Förderrichtung 9, veränderbar.

Dies geschieht dadurch, dass eine Länge jedes zwischen zwei benachbarten Kettenrädern 2 , 3 entlang der Transportkette 4 befindlichen Abschnitts 12 der Transportkette 4 variabel ist.

Da die Transportkette 4 insgesamt eine konstante Länge 5 aufweist, weisen die Veränderungsmittel 10 ferner ein weiteres ortsveränderliches Kettenrad 13 und ortsfeste Kettenräder 14 auf, um eine Längenänderung des Anteils der Transportkette 4 in der Temperierzone 6 außerhalb der Temperierzone 6 auszugleichen. Hierzu weisen die

L 0 Veränderungsmittel 10 eine nicht weiter dargestellte elektrische und/oder mechanische Kopplung zwischen den ortsveränderlichen Kettenrädern 2 , 13 auf. Fig. 3 zeigt demnach die Situation in welcher ein Überschuss, welcher sich durch ein Zusammenfahren der Kettenräder 2 gegen die

L 5 Kettenräder 3 ergibt, durch ein korrespondierendes Verfahren des ortsveränderlichen Kettenrads 13 gegen die ortsfesten Kettenräder 14 , aufgenommen wird oder aufnehmbar ist.

Es ist ersichtlich, dass in Fig. 3 eine geringere Anzahl von 10 einen Behälter 5 (oder mehrere Behälter) tragenden Haltevorrichtungen in Förderrichtung hinter der Behältereingabe 7 und vor der Behältereingabe 8 und gleichzeitig in der Temperierzone 6 vorhanden sind, als dies in Figur 2 der Fall ! 5 ist. Die Verweildauer eines Behälters in der Temperierzone 6 ist daher, bei der Situation gemäß Figur 3 gegenüber der Situation gemäß Fig. 2 verkürzt, wenn in beiden Figuren die Transportgeschwindigkeit der Transportkette 4 übereinstimmt.

SO Fig. 4 und Fig. 5 zeigen ein weiteres erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer Temperiereinrichtung 1 in stark vereinfachter Prinzipdarstellung. Zu den vorangegangenen Figuren konstruktiv und/oder funktionell gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben

S 5 Bezugszeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben. Die Ausführungen zu den Figuren 1 bis 3 gelten daher für Figuren 4 und 5 entsprechend.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 und Fig. 5 unterscheidet sich von dem vorangehenden Ausführungsbeispiel zumindest dadurch, dass die Veränderungsmittel 10 einen nicht weiter dargestellten Laufwagen 15 aufweisen, an welchem ein erster Satz 16 von ortsveränderten Kettenrädern 3 und ein zweiter Satz 17 von ortsveränderlichen Kettenrädern 18 ausgebildet sind.

Die Kettenräder 3 des ersten Satzes 16 führen hierbei die Transportkette 4 gemeinsam mit den ortsfesten Kettenrädern 2 in Förderrichtung 9 hinter der Behältereingabe 7 und vor der Behälterabgabe 8.

Die ortsveränderlichen Kettenräder 18 des zweiten Satzes 17 führen die Transportkette 4 gemeinsam mit ortsfesten Kettenrädern 19 in dem verbleibenden oder komplementären Anteil der Transportkette 4 in Förderrichtung 9 hinter der Behälterabgabe 8 und vor der Behältereingabe 7.

Der erste Satz 16 und der zweite Satz 17 sind hierbei an einem gemeinsamen Laufwagen 15 ausgebildet, so dass zwischen den ortsveränderlichen Kettenrädern 3, 18 jeweils eine mechanische Kopplung 20 ausgebildet ist.

Diese Kopplung 20 bewirkt, dass bei einer Verschiebung des ersten Satzes 16 derart, dass eine Anzahl von mit Behältern 3 befüllten Haltevorrichtungen in der Temperierzone 6 zwischen der Behältereingabe 7 und der Behälterabgabe 8 erhöht wird, gleichzeitig eine Verschiebung des zweiten Satzes 17 zur Verkürzung eines zwischen benachbarten Kettenrädern 18, 19 gespannten Abschnittes 21 ausgeführt wird, so dass insgesamt die Länge der umlaufenden Transportkette 4 unverändert eibt .

Fig. 5 zeigt den Zustand, in dem die Anzahl der an den Haltevorrichtungen aufnehmbaren Behälter 5 in der 5 Temperierzone 6 und zwischen der Behältereingabe 7 und der Behälterabgabe 8 maximal ist, während in Fig. 4 diese Anzahl minimal ist.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 und 5 bilden die .0 Kettenräder 2, 3 jeweils benachbarte erste Paare 22, wobei ein Abschnitt 12 der Transportkette 4 innerhalb jedes ersten Paares 22 durch eine Relativbewegung der Kettenräder 2, 3 des ersten Paares 22 veränderbar ist.

.5 Benachbarte Kettenräder 18, 19 bilden jeweils ein zweites Paar 23. Durch eine Relativbewegung der Kettenräder 18, 19 des zweiten Paares 23 ist ein Abschnitt 21 der Transportket.te 4 in der beschriebenen Weise veränderbar. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 und Fig. 5 sind die ersten

!0 Paare 22 und die zweiten Paare 23 in der Temperierzone 6 angeordnet .

Fig. 6 und Fig. 7 zeigen eine weitere erfindungsgemäße Temperiereinrichtung 1. Konstruktiv und/oder funktionell zu !5 den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 3 bis Fig. 5 gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben. Die Ausführungen zu den Figuren 1 bis 5 gelten daher zu den Fig. 6 und 7 entsprechend.

.0

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 und 7 unterscheidet sich von den vorangehenden Ausführungsbeispielen dadurch, dass ein zweites Paar 23 von Kettenrädern 18, 19 außerhalb der Temperierzone 6 angeordnet ist. Dieses zweite Paar 23 weist <5 wieder ein ortsveränderliches Kettenrad 18 und ein ortsfestes Kettenrad 19 auf, so dass ein Abschnitt 21 der Transportkette durch eine Relativbewegung des Kettenrads 18 gegen das Kettenrad 19 mit den Veränderungsmitteln 10 variierbar ist. Somit ist ein Laufweg der Transportkette 4 in Förderrichtung 9 hinter die Behälterabgabe 8 und vor der Behältereingabe 7 und zusätzlich außerhalb der Temperierzone 6 mit den Veränderungsmitteln 10 veränderbar. Das Ausführungsbei spiel gemäß Fig. 6 und 7 unterscheidet sich von den vorangehenden Ausführungsbeispielen zusätzlich dadurch, dass die Kettenräder 2 und 3 nicht ortsfest, sondern ortsveränderlich ausgebildet sind. Durch eine Relativbewegung der Kettenräder 2 gegen die Kettenräder 3 mithilfe der Veränderungsmittel 10 ist für jedes erste Paar 22 von benachbarten Kettenrädern 2, 3 eine Länge eines Abschnitts 12 der Transportkette 4 veränderbar. Die Position der Kettenräder 2, 3 ist in Fig. 7 nur beispielhaft gezeigt. Maßgeblich ist hier die Veränderung der Länge jedes einzelnen Abschnitts 12, die für jedes Paar 22 gleichzeitig, gleichartig, verschiedenartig oder nacheinander erfolgen kann .

Auf diese Weise ist ein Anteil der Haltevorrichtungen in Förderrichtung 9 hinter der Behältereingabe 7 und vor der Behälterabgabe 8 und zusätzlich innerhalb der Temperierzone 6 und somit eine Anzahl der in der Temperierzone 6 aufnehmbaren Behälter 5 veränderbar. Figur 6 zeigt hierbei die Situation mit einer maximalen Anzahl von aufnehmbaren Behältern 5, während Fig. 7 die Situation mit einer minimalen Anzahl von aufnehmbaren Behältern 5 darstellt. Die Verschiebung des ortsveränderlichen Kettenrads 18 ist beispielsweise elektronisch oder mechanisch mit den Verschiebungen der Kettenräder 2 , 3 derart gekoppelt, dass sich eine Verkürzung der Transportkette 4 hinter der Behältereingabe 7 und vor der Behälterabgabe 8 mit einer 5 entsprechenden Verlängerung der Transportkette 4 hinter der Behälterabgabe 8 und vor der Behältereingabe 7 aufhebt.

Auf diese Weise ist wieder erreicht, dass die Transportkette 4 bei Veränderung des Laufwegs in der Temperierzone 6 eine .0 gleichbleibende Länge aufweist.

Die Fig. 8 zeigt eine weitere erfindungsgemäße Temperiereinrichtung 1 in stark schematisierter Darstellung. Funktionell oder konstruktiv zu den zuvor beschriebenen .5 Temperiereinrichtungen identische oder gleichartige Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben. Die Ausführungen zu den Fig. 1 bis 7 gelten daher zu der Fig. 8 entsprechend .

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In Fig. 8 ist die Temperierzone 6 durch zwei getrennt voneinander schaltbare Temperiersegmente 24 , 25 , also zwei Heizsegmente oder zwei Kühlsegmente, gebildet.

! 5 Bei weiteren Ausführungsbeispielen sind mehr als : zwei getrennt schaltbare Temperiersegmente, beispielsweise drei, vier , fünf, oder mehr als fünf, mehr als zehn oder mehr als 20 Temperiersegmente, ausgebildet. Bevorzugt sind mit den Temperiersegmenten 24 , 25 aufeinander folgende Abschnitte der

10 Transportkette 4 temperierbar.

Die Temperiersegmente 24 , 25 und gegebenenfalls weiter Temperiersegmente sind somit unabhängig voneinander zu- und abschaltbar. Ist zum Beispiel nur das Temperiersegment 24 i 5 zugeschaltet, ist der Rauminhalt der Temperierzone 6 nur halb so groß wie in dem Fall, wenn beide Temperiersegmente 24, 25 zugeschaltet sind.

Die Verweildauer der Behälter 5 in der Temperierzone 6 ergibt sich hierbei aus der Verweildauer der Behälter 5 in den jeweils zugeschalteten Temperiersegmenten 24, 25, also aus einer Länge der Transportkette 4 in dem jeweiligen zugeschalteten Temperiersegment 24, 25 und der Transportgeschwindigkeit.

Bei : der Verwendung von mehr als zwei Temperiersegmenten ist der Rauminhalt der Temperierzone 6 in feineren Stufen veränderbar.

Zusätzlich kann eine bewegliche Wand vorgesehen sein, um die Temperierzone 6, die durch die jeweils zugeschalteten Temperiersegmente 24, 25 definiert ist, variabel nach außen abzuschließen .

Bei der Temperiereinrichtung 1 mit einer Haltevorrichtung für Behälter 5 aufweisenden Transportkette 4, die auf Kettenrädern 2, 3, 18, 19 geführt ist, wird vorgeschlagen, eine Anzahl von zu einem Zeitpunkt in der Temperierzone 6 anordenbaren Behältern 5 durch eine Änderung einer Anzahl von in einer Förderrichtung 9 der Transportkette 4 hinter einer Behältereingabe 7 und vor einer Behälterabgabe 8 befindlichen Haltevorrichtungen mit Veränderungsmitteln 10 zu variieren.

/ Bezugszeichenliste Bezugszeichenliste

1 Temperiereinrichtung

2 Kettenrad

5 3 Kettenrad

4 Transportkette

5 Behälter

6 Temperierzone

7 Behältereingabe

.0 8 Behälterabgabe

9 Förderrichtung

10 Veränderungsmittel

11 bewegliche Wand

12 7Abschnitt

.5 13 ortsveränderliches Kettenrad

14 ortsfestes Kettenrad

15 Laufwagen

16 erster Satz

17 zweiter Satz

!0 18 ortsveränderliches Kettenrad

19 ortsfestes Kettenrad

20 Kop lung

21: 7Abschnitt

22 erstes Paar

!5 23 zweites Paar

24 Temperiersegment

25 Temperiersegment

0 / Ansprüche