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Patent Searching and Data


Title:
TEMPLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/079035
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a temple, in particular, for a weaving machine, comprising small rotating temple wheels (2), located on elliptical discs (1, 1', 1''). The respective outer periphery of the small wheels consists of an elastic ring (3) which is mounted in a groove (4) of said wheel (2). The ring (3) covers both exterior shoulders (5, 6) of the small wheel (2) which lie adjacent to the groove (4).

Inventors:
ALTMANN JACK G
Application Number:
PCT/EP1999/008905
Publication Date:
December 28, 2000
Filing Date:
November 19, 1999
Export Citation:
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Assignee:
HUNZIKER G AG (CH)
International Classes:
D03J1/22; D06C3/06; (IPC1-7): D03J1/22; D04B27/36; D06C3/06
Foreign References:
DE29910506U11999-09-09
DE2553749B11976-08-12
US3894565A1975-07-15
Attorney, Agent or Firm:
EDER & SCHIESCHKE (Elisabethstrasse 34 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Breithalter, insbesondere für eine Webmaschine, mit auf Ellipsenscheiben (1,1', 1") angeordneten, umlaufenden Breithalterrädchen (2), deren Au ßenumfang jeweils aus einem elastischen Ring (3) besteht, welcher in einer Nut (4) des Rädchens (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (3) beide der Nut (4) benachbarten Außenschultern (5,6) des Rädchens (2) überdeckt.
2. Breithalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (4) des Rädchens (2) konisch zulaufend ausgebildet ist, mit einem Nutboden (10) und zwei schräg zulaufenden Seitenwänden (11,12), an welche am Außenumfang des Rädchens (2) die Außenschultern (5,6) anschließen.
3. Breithalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Ringes (3) auf den Querschnitt der Nut (4) abgestellt ist und zwei parallel im Abstand vonein ander angeordnete Innenringabschnitte (20,21) aufweist, welche durch zwei Stirnflächen (24,25) begrenzt sind.
4. Breithalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Innen ringabschnitte (20,21) zylindrisch oder konisch ausgebildet sind.
5. Breithalter nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenringabschnitte (20,21) höhenmäßig (h) gegeneinander versetzt sind.
6. Breithalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflä chen (24,25) des elastischen Rings (3) durch eine nach Außen gewölbte Abschlussfläche (30) miteinander verbunden sind.
7. Breithalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Ring (3) aus Gummi oder Kunststoff besteht.
8. Breithalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Farbkodierung der Ringe (3).
Description:
Breithalter

Die Erfindung bezieht sich auf einen Breithalter, insbesondere für eine Webma- schine, mit auf Ellipsenscheiben angeordneten, umlaufenden Breithalterrädchen, deren Außenumfang jeweils aus einem elastischen Ring besteht, welcher in einer Nut des Rädchens gelagert ist.

Breithalter werden auf dem Gebiet der Textilmaschinen verwendet, insbesondere bei Webmaschinen oder auch bei Stoffbeschaumaschinen. Diese Breithalterzy- linder haben die Aufgabe, das Gewebe, z. B. auf der Webmaschine, stets in glei- cher Breite zu führen. Hierzu können die schräg gestellten Breithalterrädchen am Außenumfang Nadeln aufweisen, welche in das Gewebe eingreifen, dieses beim Drehen der Rädchen ständig nach außen drängen und sich dann wieder aus dem Gewebe lösen. Die Breithalter sind dementsprechend beidseitig der Webmaschi- ne angeordnet.

Neben der Nadelbestückung der Breithalter ist es auch bekannt einen elastischen Ring, beispielsweise einen Gummiring einzusetzen, beispielsweise bei der Bear- beitung von empfindlichem Material, z. B. von Seide. Die bekannten Konstruk- tionen dieser Art sind so beschaffen, dass sich beim Durchziehen der Kettfäden diese nachteiligerweise zwischen dem Breithalterrädchen und dem Gummiring verklemmen können. Hierdurch entstehen Schäden, welche sich auf das Gewebe und die Handhabung beim Kettbaumwechsel auswirken.

Entsprechend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Breithalter der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem eine mögliche

Beschädigung des Gewebes, speziell der Kettfäden, beim Durchziehen vermie- den wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der elastische Ring beide der Nut benachbarten Außenschultern des Rädchens überdeckt, so dass auf einfache Weise einwandfrei das Risiko vermieden wird, dass die Kettfäden eine Verklemmung zwischen dem Breithalterrädchen und dem elastischen Ring erfah- ren.

Die Nut des Rädchens kann konisch zulaufend ausgebildet sein mit einem Nut- boden und zwei schräg zulaufenden Seitenwänden, an welche am Außenumfang des Rädchens die Außenschultern anschließen. Hierbei kann der Ringquerschnitt auf den Nutquerschnitt abgestellt sein mit zwei parallel im Abstand voneinander angeordneten Innenringabschnitten, welche durch zwei Stirnflächen des elasti- schen Rings begrenzt sind.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung können die Innenringabschnitte zylin- drisch ausgebildet sein, wobei die Möglichkeit besteht, dass diese Innenringab- schnitte höhenmäßig gegeneinander versetzt sind.

Die Stirnflächen des elastischen Rings sind durch eine nach außen gewölbte Abschlussfläche miteinander verbunden. Der elastische Ring kann aus Gummi oder Kunststoff bestehen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann eine Farbkodierung der Ringe, welche aus Gummi oder Kunststoff bestehen, erfolgen. Hierbei ist die Shore- Härte der Gummiringe unterschiedlich und wird durch entsprechende Einfärbung gekennzeichnet, beispielsweise blau, grün, rot, transparent usw.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen : Fig. 1 eine Seitenansicht des Breithalterrädchens im Schnitt ; Fig. 2 eine Seitenansicht des in einen Breithalter eingebauten Rädchens nach Fig. 1, im Schnitt Fig. 3 eine gebrochene Darstellung eines Breithalters im Schnitt, mit Ellip- senscheiben, jedoch vor der Montage mit den Breithalterrädchen.

In Fig. 2 und 3 ist ein Breithalter, insbesondere für eine Webmaschine darge- stellt, welche eine Anzahl von Ellipsenscheiben 1,1', 1"usw. aufweist, auf wel- chen Breithalterrädchen 2 umlaufen.

Jedes der Breithalterrädchen besitzt einen elastischen Ring 3, welcher beispiels- weise aus Kunststoff oder Gummi besteht und in einer Nut 4 des Rädchens 2 gelagert ist.

Insbesondere aus Fig. 1 und 2 geht hervor, dass der Ring 3 beide der Nut 4 be- nachbarten Außenschultern 5,6 des Rädchens 2 übergreift. Durch diese spezielle Bauform wird einwandfrei vermieden, dass beim Durchziehen der Kettfäden sich diese zwischen dem Rädchen 2 und dem Ring 3 verklemmen.

Gemäß Fig. 1 ist die Nut 4 des Rädchens 2 konisch zulaufend ausgebildet mit einem Nutboden 10 und zwei schräg zulaufenden Seitenwänden 11 und 12, an welche am Außenumfang des Rädchens 2 die Außenschultern 5 und 6 anschlie- ßen.

Der Querschnitt des Ringes 3 ist auf den Querschnitt der Nut 4 abgestellt, wobei zwei parallel im Abstand voneinander angeordnete Innenringabschnitte 20,21 vorgesehen sind, welche durch zwei Stirnflächen 24 und 25 begrenzt sind. Die Innenringabschnitte 20 und 21 sind zylindrisch ausgebildet. Hierbei besteht ins- besondere nach Fig. 1 die Möglichkeit, dass die Innenringabschnitte 20,21 um einen bestimmten Betrag h höhenmäßig gegeneinander versetzt sind. Diese In- nenringabschnitte können alternativ auch konisch ausgebildet sein.

Nach Fig. 1 und 2 sind die Stirnflächen 24 und 25 des elastischen Rings 3 durch eine nach außen gewölbte Abschlussfläche 30 miteinander verbunden. Die Form der Abschlussfläche 30 ist abhängig von der Neigung der Ellipsenscheiben 1,1', 1"und vom herzustellenden Gewebe.

In Fig. 2 ist dargestellt, wie ein Breithalterrädchen 2, das mit dem elastischen Ring 3 bestückt ist, drehbar auf einer Lagerfläche 18 der Ellipsenscheibe 1'an- geordnet ist. Diese Ellipsenscheibe 1 weist bezüglich der Lagerfläche 18 eine Exzentrizität e auf, so dass im oberen Bereich die Abschlussfläche 30 des Gum- mirings 3 die untere Seite einer Gewebebahn 15 beaufschlagt, jedoch im unteren Bereich innerhalb des Profils der Ellipsenscheibe 1 liegt.

Fig. 3 stellt eine teilweise gebrochene Darstellung eines Breithalters mit einer Anzahl Ellipsenscheiben 1,1', 1"dar, welche beispielsweise auf einer an sich bekannten Spannhülse 27 gelagert sind, die ihrerseits nach der Endmontage auf einer Achse befestigt werden kann.

Auf den vorgenannten Ellipsenscheiben werden die erfindungsgemäßen Breit- halterrädchen 2 aufgeschoben, da jedes der Breithalterrädchen 2 nach Fig. 1 eine

Durchgangsöffnung 8 aufweist, die auf die Lagerfläche 18 der Ellipsenscheibe 1 bzw. 1'bzw. 1"abgestellt ist.

Erfindungsgemäß besteht die Möglichkeit einer Farbkodierung der Ringe. Hier- bei ist beispielsweise die Shore-Härte der Gummiringe unterschiedlich und wird durch Einfärbung gekennzeichnet, beispielsweise weich ca. 65° Shore mit blauer Farbe, mittel ca. 80° Shore mit grüner Farbe und hart ca. 90° Shore mit transpa- renter Gestaltung des betreffenden Ringes.

Durch die spezielle Gestaltung des elastischen Rings 3, d. h. des Gummirings, welcher die beiden Außenschultern 5 und 6 des jeweiligen Breithalterrädchens 2 überdeckt, wird eine einfache Konstruktion geschaffen, welche einwandfrei den unerwünschten Effekt des Verklemmens von Kettfäden zwischen den Breithal- terrädchen und dem Ring vermeidet.