Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für einen Fördergurt gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Stand der Technik

Förderanlagen weisen für den Transport von Stückgütern Fördergurte oder Förderbänder auf, welche über Antriebsrollen angetrieben werden und endlos umlaufen. Üblicherweise verlaufen die Förderbänder geradlinig in horizontalen Ebenen, so dass die Stückgüter durch alleinige Auflage auf einem oberen Trum des Gurts transportiert werden. Damit die

Förderbänder die für einen optimalen und genauen Transport notwendige Spannung aufweisen, verläuft das untere Trum des Gurts durch eine Spannvorrichtung. Diese Spannvorrichtung umfasst üblicherweise eine oder mehrere Spannrollen. Das untere Trum verläuft mindestens um einen Teil des Umfangs dieser einen Spannrolle.

Die Spannung des Fördergurts wird bei der Montage der Anlage eingestellt. Es ist jedoch regelmässig notwendig, diese Spannung zu lösen und den Gurt zu entspannen. Gründe hierfür können beispielsweise sein, dass der Gurt oder ein anderer Teil der Anlage, wie beispielsweise eine Umlenk- oder Spannrolle, ausgewechselt werden soll oder dass die Anlage gereinigt werden muss.

Des weiteren verfügen diese Anlagen über Schaber, welche eine frühzeitige Verschmutzung des Fördergurts und der Rollen vermeiden sollen. Dies ist insbesondere für

Verpackungsanlagen in der Lebensmittelindustrie sehr wichtig, wo hohe Anforderungen an die Hygiene gestellt werden. Aufgrund der Art der Stückgüter, beispielsweise bei Biskuits oder Schokoladeriegel, wird der Fördergurt relativ schnell verschmutzt. Gerade dies ist jedoch für die nachfolgend transportierten Stückgüter nicht erwünscht. Es sind deshalb im Stand der Technik zwei Arten von Schabern bekannt, welche oft beide in derselben Anlage verwendet werden. Einerseits sind dies Gurtschaber, welche in Form von rakelförmigen Stahl- oder Aluminiumblechen den Fördergurt kontaktieren und so darauf liegende Schmutzpartikel entfernen. Andererseits sind dies Rollenschaber, welche ebenfalls in Form von rakelförmigen Stahl- oder Aluminiumblechen die Umlenkrollen oder Antriebsrollen kontaktieren und diese von Schmutzpartikeln, welche vom Fördergurt an diese Rollen abgegeben wurden, befreien. Diese Rollen- und Gurtschaber befinden sich üblicherweise auf der Seite des unteren Trums.

Soll die Anlage nun nach einer Entspannung des Fördergurts wieder in Betrieb genommen werden, so ist geschultes Fachpersonal notwendig, um das Förderband wieder korrekt zu spannen. Dies erhöht die Unterhaltskosten und führt auch oft zu längeren Stillstandszeiten der Anlage. Damit die Schaber, insbesondere die Rollenschaber, nicht auch noch eingestellt werden müssen, sind sie üblicherweise in einer festen Position bezüglich der Rollen angeordnet. Dadurch wird die Reinigung der Anlage und der Unterhalt der Anlage erschwert, da einzelne Teile, insbesondere die Rollen, oft nicht gut zugänglich sind.

Darstellung der Erfindung

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung für einen Fördergurt zu schaffen, welche die oben genannten Nachteile behebt.

Diese Aufgabe löst eine Spannvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Die erfindungsgemässe Spannvorrichtung fiir einen Fördergurt weist mindestens eine Spannrolle auf, um welche der Fördergurt läuft und deren Lage zwischen einer ersten Position, in welcher sie den Fördergurt spannt und einer zweiten Position, in welcher sie den Fördergurt entspannt, änderbar ist. Die Spannrolle ist dabei zwischen diesen zwei Positionen hin- und her bewegbar. Die Spannvorrichtung ist ferner mit einer Reinigungseinheit versehen, welche mindestens einen Rollenschaber aufweist. Dieser Rollenschaber ist bei Bewegung der Spannrolle in die erste Position in eine reinigende Kontaktierung mit der Spannrolle bringbar und bei Bewegung der Spannrolle in die zweite Position von dieser Spannrolle entfernbar.

Vorzugsweise wird ein Kniehebelgelenk zur Bewegung und Positionierung der Spannrolle und des Rollenschabers verwendet. Dadurch lassen sich die erste und zweite Position innerhalb kürzerster Zeit erreichen, wobei zudem die Reproduzierbarkeit der Bewegung und somit die genaue Positionierung gewährleistet ist.

Vorzugsweise ist der Rollenschaber und/oder die Spannrolle schwenkbar. Eine präzise Führung ergibt sich, wenn die Spannrolle entlang einer Kulissenbahn geführt ist. Vorzugsweise ist die Spannrolle dabei an beiden Enden gelagert.

In einer bevorzugten Ausfuhrungsform ist zudem ein Fingerschutz vorhanden, welcher in gespannten Zustand und somit im Betriebszustand der Förderanlage einen Zugriff von aussen auf die Spannrolle und den dieser benachbarten Bandabschnitt sowie vorzugsweise auch auf eine benachbarte Antriebsrolle versperrt. Dieser Fingerschutz ist vorzugsweise ebenfalls am Kniehebelgelenk oder am Rollenschaber angeordnet und lässt sich in seine Position schwenken.

Die erfindungsgemässe Spannvorrichtung ermöglicht somit durch einfache Betätigung eines Kniehebelgelenks eine präzise und reproduzierbare Spannung des Fördergurts, so dass der Fördergurt weder zu fest noch zu wenig gespannt wird. Gleichzeitig lässt sich der Rollenschaber massgenau positionieren und auch ein Fingerschutz lässt sich mit derselben

Bewegung anbringen. Dieses einfache Betätigen des Kniehebelgelenks kann auch durch nicht geschultes Personal durchgeführt werden, ohne dass Fehler auftreten können. Vorteilhaft ist ferner, dass sich durch einen einzigen Handgriff, nämlich die Betätigung des Kniehebelgelenks, den Fördergurt entspannen, der Rollenschaber von der Spannrolle entfernen, der Fingerschutz wegschwenken und somit dieser Bereich der Anlage mit den angrenzenden weiteren Umlenkrollen und der Antriebsrolle freilegen lässt. Die Reinigung der Anlage wird vereinfacht und ihre Stillstandzeiten verkürzt.

Weitere vorteilhafte Ausfuhrungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels, welches in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt ist, erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Förderanlage mit einer erfindungsgemässen Spannvorrichtung;

Figur 2 einen Schnitt durch die Förderanlage gemäss Figur 1 ;

Figur 3a einen Teil des Schnitts gemäss Figur 2 in einer vergrösserten Darstellung, wobei der Fördergurt gespannt ist,

Figur 3b den Schnitt gemäss Figur 3 a, wobei der Fördergurt entspannt ist;

Figur 4 eine vergrösserte Darstellung eines Teils der Anlage gemäss Figur 3a;

Figur 5a eine perspektivische Darstellung der Spannvorrichtung mit weiteren Teilen der

Anlage in der entspannten Position; Figur 5b die Darstellung gemäss Figur 5a in der gespannten Position;

Figur 6 eine perspektivische Darstellung der Trägereinheit;

Figur 7 eine Ansicht der Spannvorrichtung von oben und

Figur 8 eine Seitenansicht der Spannvorrichtung.

Wege zur Ausführung der Erfindung

In Figur 1 ist eine Förderanlage mit einem Traggestell 1 und einem darauf angeordneten endlos umlaufenden Fördergurt 2, auch Förderband genannt, dargestellt. Der Fördergurt 2 verläuft in dieser Ausführungsform geradlinig und weist ein horizontal verlaufendes oberes Trum 20 auf. Es ist selbstverständlich auch möglich, die erfindungsgemässe Vorrichtung fϊir nicht geradlinig oder horizontal verlaufende Förderstrecken zu verwenden, wie beispielsweise für Kurven- oder schräg angeordnete Förderstrecken.

Der Fördergurt 2 wird vom oberen Trum 20 über ein erstes Kopfteü 22 in das untere Trum 21 umgeleitet. Die Förderrichtung ist in der Figur mit einem Pfeil dargestellt. Das untere Trum 21 geht über ein zweites Kopfteil 23 in das obere Trum 20 über. Die zwei Kopfteile 22, 23 weisen üblicherweise Umlenkrollen 8 auf, wie sie in Figur 2 erkennbar sind. Im Bereich mindestens eines dieser Kopfteile 22, 23, vorzugsweise im Bereich des ersten Kopfteüs 22, ist üblicherweise ein Gurtschaber 5 angeordnet. Dieser Gurtschaber 5 ist vorzugsweise ein rakelförmiges Stahl- oder Aluminiumblech, welches das untere Trum 21 kontaktiert, so dass dieses leicht streifend über den Gurtschaber 5 gezogen wird. Am Gurt oder Band 2 anhaftende Schmutzpartikel werden so entfernt und fallen in eine

Auffangschale 24. Diese Auffangschale 24 kann üblicherweise ohne Anhalten der Anlage entfernt und geleert werden.

Der Fördergurt 2 ist mittels mindestens einer Antriebsrolle 6 angetrieben, indem das untere Trum 21 um diese Antriebsrolle 6 geleitet wird. In Figur 1 ist ein die Antriebsrolle 6 antreibende Motor 3 dargestellt; in Figur 2 ist die Antriebsrolle 6 selber sichtbar. Motor 3 ist an der Antriebsrolle 6 und diese an einer Trägereinheit 25 befestigt. Die Trägereinheit 25 ist am Traggestell 1 angeschraubt.

Die Förderanlage umfasst ferner eine erfϊndungsgemässe Spannvorrichtung 4. Diese ist bevorzugt im Bereich dieser Antriebsrolle 6 angeordnet, wobei sie vorzugsweise an der Trägereinheit 25 befestigt ist. In einer anderen Ausführungsform ist sie an einem eigenen, von der Befestigung der Antriebsrolle 6 unabhängigen eigenen Träger befestigt. Im Bereich der Spannvorrichtung 4 ist ferner eine zweite Auffangschale 25' vorhanden, welche lösbar an der Trägereinheit 25 befestigt ist und ebenfalls während dem Betrieb entleert werden kann.

Wie in Figur 2 erkennbar ist, ist das untere Trum 21 des Fördergurts 2 zuerst über die Spannrolle 7, dann entlang der Antriebsrolle 6 und anschliessend noch über eine Umlenkrolle 7' der Spannvorrichtung geführt.

hl Figur 3 a ist dieser Teil der Anlage vergrössert dargestellt. Die Pfeile symbolisieren wiederum die Transportrichtung des Fördergurts 2, bzw. des oberen und unteren Trums 20, 21. Die Spannrolle 7 ist um eine Drehachse 71 drehbar, welche mit einem Kniehebelgelenk fest verbunden ist. Dieses Kniehebelgelenk weist einen ersten Arm 40, einen zweiten Arm 40' und eine diese zwei Hebelarme 40, 40' schwenkbar miteinander verbindende Gelenkachse 40" auf. Der erste Hebelarm 40 ist mit einer schwenkbaren Betätigungsstange 45 fest verbunden. Der zweite Hebelarm 40' ist mit der Drehachse 71 der Spannrolle 7 fest verbunden. Die Betätigungsstange 45 lässt sich mittels einer Betätigungsschraube 44 oder eitlem anderen Betätigungsmittel drehen. Das Betätigungsmittel 45 kann auch durch ein

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Ende der Betätigungsstange 45 gebildet sein, beispielsweise wenn die Betätigungsstange 45 eine Sechskantstange ist.

Mit dem Kniehebelgelenk, vorzugsweise mit dem ersten Hebelarm. 40, ist ein Rollenschaber 41 fest verbunden. Der Rollenschaber 41 ist vorzugsweise rakelfÖrmiges

Stahl- oder Aluminiumblech bekannter Art, welches sich mindestens annähernd über die gesamte Länge der Spannrolle 7 erstreckt. Seine vordere Kante 41' weist jedoch vorzugsweise mindestens im kontaktierenden Bereich eine Form auf, welche ein Negativ der Umfangsform der Spannrolle 7 darstellt, wie dies in Figur 4 erkennbar ist. Das heisst, dass bei Kontaktierung des Rollenschabers 41 mit der Spannrolle 7 kein Zwischenraum entsteht. Üblicherweise ist somit die Kante 41' im Querschnitt konkav ausgebildet, wobei ihre Form über die Länge des Rollenschabers 41 gleich bleibt.

Am Kniehebelgelenk oder wie hier dargestellt, vorzugsweise am Rollenschaber 41, ist ein Fingerschutz 42 fest montiert. Dieser Fingerschutz 42 besteht vorzugsweise aus einem abgewinkelten Blech oder einer Platte, welche sich über mindestens annähernd die gesamte

Länge der Spannrolle 7 erstreckt. Mit einem kurzen Schenkel ist er dabei am Rollenschaber

41 angeschraubt, mit einem langen Schenkel steht er vom Rollenschaber 41 in einem

Winkel ab. Die Bezugsziffer 43 bezeichnet ein Versteifungselement, hier in Form eines sich über die gesamte Länge der Spannrolle 7 erstreckenden Winkelblechs.

In Figur 3a ist die Spannvorrichtung 4 in einer ersten Position dargestellt, in welcher die Spannrolle 7 das untere Trum 21 und somit der Fördergurt 2 spannt. Wie erkennbar ist, befindet sich der Rollenschaber 41 in dieser Position in reinigendem Kontakt mit der Spannrolle 7. Unter reinigendem Kontakt wird hierbei verstanden, dass der Rollenschaber 41 die Spannrolle 7 nicht zwingend berühren muss, dies jedoch tun kann. Wie weit der Rollenschaber 41 von der Spannrolle entfernt sein darf bzw. wie fest es an diese angedrückt werden muss, ist dem Fachmann bekannt, hängt vom Schabermaterial, der Breite des Gurts bzw. der Länge der Rolle und eventuell weiteren Faktoren ab und wird hier deshalb nicht näher erläutert.

In dieser ersten Position befindet sich des weiteren auch der Fingerschutz 42 in seiner Arbeitsposition. Er ragt nach unten zur Antriebsrolle 6 und versperrt somit den Zugang von aussen sowohl zur Spannrolle 7, zum benachbarten Abschnitt des unteren Trums 21 und auch zur Antriebsrolle 6. Trotzdem ist genügend Platz zwischen Fingerschutz 42 und Antriebsrolle 6 freigelassen, damit Schmutz, welcher mittels des Rollenschabers 41 von der Spannrolle 7 abgeschabt wird, frei in die unter der Antriebsrolle 6 liegende Auffangschale 25' fallen kann.

In Figur 3b ist nun die entspannte Situation dargestellt, wobei der Gurt 2 zum besseren Verständnis nach wie vor in seiner gespannten Lage dargestellt ist. Hier befindet sich die Spannrolle 7 in ihrer zweiten Position, in welche sie mittels des Kniehebelgelenks gebracht wurde. Dabei wurde sie entlang einer Kulissenfuhrung 26 in der Trägereinheit 25 bewegt. Diese ist in Figur 6 gut erkennbar. Das untere Trum 21 und somit der Fördergurt 2 ist nun entspannt. Das Kniehebelgelenk ist zusammengefaltet, so dass der Rollenschaber 41 und der Fingerschutz 42 aus ihren ersten Positionen geschwenkt wurden. Die Kante 41' des Rollenschabers 41 ragt nun nach unten und befindet sich relativ weit von der Spannrolle 7 entfernt. Der Fingerschutz 42 ist ganz aus diesem Bereich weggeschwenkt. Dadurch ist die Spannrolle 7 freigelegt. Vorteilhaft ist zudem, dass sie nach unten bewegt wurde und somit leichter zugänglich ist. Auch die Antriebsrolle 6 ist besser zugänglich.

In den Figuren 5a und 5b ist diese Bewegung der Spannvorrichtung 4 und somit der Spannrolle 7, des Rollenschabers 41 und des Fingerschutzes 42 ebenfalls erkennbar. Die Drehachse 71 der Spannrolle 7 weist an beiden Enden einen Lagerbolzen 70 auf, welcher auf der Kulissenführung 26 der Trägereinheit 25 aufliegt. An beiden Enden der Drehachse 71 ist ein zweiter Arm 40' eines Kniehebelgelenks fest oder drehbar befestigt.

Die Betätigungsstange 45 verbindet die zwei ersten Arme 40 der zwei Kniehebelgelenke.

Die Betätigungsstange 45 ist mittels eines Betätigungsmittels, hier einer beidseitig angeordneten Sechskantschraube 44 dreh- oder schwenkbar. Die Betätigungsstange 45 ist

ansonsten lagefixiert in der Trägereinheit 25 oder im Traggestell 1 gehalten. Bei Schwenkung der Betätigungsstange 45 dreht sich der erste Hebelarm 40 um die Längsachse der Betätigungsstange 45, der zweite Hebelarm 40' um die Gelenkachse 40" und die Spannrolle 7 wird entlang der Kulisse 26 von der in Figur 5 a dargestellten zweiten Position in die hl der Figur 5b dargestellten ersten Position gebracht.

In den Figuren 7 und 8 sind nochmals die Teile der erfmdungsgemässen Spannvorrichtung in anderen Darstellungen gezeigt. Gleiche Teile wurden mit gleichen Bezugszeichen versehen.

In einer einfachen, hier nicht dargestellten Ausfuhrungsform ist die Spannrolle gleichzeitig die motorbetriebene Antriebsrolle, welche mittels der erfindungsgemässen Vorrichtung gespannt und gereinigt wird.

In einer anderen Ausführungsform wird anstelle des Kniehebelgelenks ein anderes Betätigungsmittel verwendet. Beispielsweise lassen sich zwei Spindeln mit unterschiedlichen Steigungen einsetzen.

Die erfindungsgemässe Spannvorrichtung ermöglicht ein einfaches und schnelles Spannen des Fördergurts, wobei gleichzeitig ein Rollenschaber positioniert wird und vorzugsweise auch gleichzeitig ein Fingerschutz in eine Arbeitsposition gebracht wird.

Bezugszeichenliste

1 Traggestell

2 Fördergurt

20 Oberes Trum

21 Unteres Trum

22 Erstes Kopfteil

23 Zweites Kopfteil

24 Erste Auffangschale

25 Trägereinheit

25' Zweite Auffangschale

26 Kulisserifuhrung

3 Motor

4 Spannvorrichtung

40 erster Hebelarm

40' zweiter Hebelarm

40" Gelenkachse

41 Rollenschaber

41' Kante

42 Fingerschutzplatte

43 Versteifungselement

44 Betätigungsschraube

45 Betätigungsstange

5 Gurtschaber

6 Antriebsrolle

7 Spannrolle

7' Umlenkrolle der Spannvorrichtung

70 Lagerbolzen

71 Drehachse

8 Umlenkrolle des Kopfteils