Glasbruchfuhler, femer ein von der primären Zentralverriegelung des Kraftfahrzeugs unabhängiges sekundäres Sicherheitsschloss enthält.

Es gibt zahlreiche bekannte Alarmgeräte, Diebstahlverhinderungsgeräte, die einen schnellen Diebstahl der Kraftfahrzeuge verhindern. Das einfache, mechanische Steuerungsschloss gemäß Patentschrift HU 212.380 kann von den Dieben innerhalb von einigen Minuten unwirksam gemacht werden. Die häufigen Schall-und Lichtsignale der Alarmgeräte werden nur von wenigen beachtet. Die ferngesteuerte Zentralverriegelung, die das Anlassen des Fahrzeuges verhindernde Geräte betätigende Radiofrequenz- Diebstahlverhindernde Systeme funktionieren durch Koden. Nachteil dieser Systeme ist, dass sie auch mit Schlüssel betätigt werden können, die Schlüssel aber durch ein kurzfristiges Entwenden kopiert, Zentralverriegelungen aufgebohrt oder anderswie beschädigt werden können. Der Nachteil der Radiofrequenzsteuerung besteht darin, dass der Dieb mit Hilfe eines speziellen Geräts den Kode aus einem nebenan parkenden Auto ergattern kann In der Patentschrift US 5.715.712 ist so eine Türverriegelung beschrieben, die von einem zwischen Türschwelle und Türblatt eingebauten Motor oder elektromagnetischen Antrieb betätigt wird. Nachteile dieser Lösung sind, dass die Türschwelle nicht geöffnet werden und daher das Gerät nachträglicht nicht eingebaut werden kann, ferner dass die Verriegelung leicht verschmutzt wird und korrodiert. Wegen des einfachen elektrischen Einbaus kann das Gerät leicht sabotiert werden. Im Falle einer elektrischen Störung, kann das Fahrzeug nicht geöffnet werden. Seinen Fernsteuerungskode kann gestohlen werden, gegen Glaseinbruch schützt es nicht. Besonders nachteilig ist der Umstand, dass zum Offenhalten der Verriegelung eine kontinuierliche Stromversorgung benötigt wird, was den Akkumulator sehr beansprucht.

Die Patentschrift US 5.298.878 enthalt ein mit FuBschalter aktivierbares einfaches Alarmgerät, welches mit einem Begaser ergänzt ist. Sein Nachteil besteht darin, dass das Gas durch die Lüftung einströmt und so leicht abgesperrt werden kann. Der Schlüssel des Fahrzeugs kann leicht kopiert werden und die herkömmliche Verriegelung ermöglicht ein leichtes Eindringen in das Fahrzeug.

Die Patentschrift US 4.866.433 gibt ein Schließ-und Offnungssystem bekannt. Neben die durch Schlüssel betätigte Verriegelung ist ein drahtloser Sende-Empfangstromkreis eingebaut. Der Nachteil dieses Geräts besteht darin, dass es gegen die verbreiteten Arten des Aufbrechens der Tür nicht schützt. Besonders nachteilhaft ist der Umstand, dass der drahtlose Sender-Empfänger hinter metallische Bauteile nicht eingelegt werden kann, daher ist sein Einbau in die Türklinke bei vielen Typen nicht möglich. Ein weiterer Nachteil des Geräts ist, dass es den Einbau einer individuell ausgebildeten Antenne benötigt, deren nachträgliches Verkabeln umständlich und kostspielig ist. Das Gerät bietet auch keinen Schutz gegen ein Eindringen in das Fahrzeug durch Glasbruch.

Zweck der Erfindung ist die Behebung der bisherigen Nachteile und die Entwicklung eines mehrstufigen Diebstahlverhinderungsgeräts, welches den schnellen Diebstahl eines Kraftfahrzeugs verhindert, in vorhandene Kraftfahrzeuge eingebaut werden kann, ferner eine sekundäres Sicherheitsschloss besitzt, welche nicht zugänglich ist, jedoch im Falle einer elektrischen Störung durch eine Montage innerhalb von 10 Minuten behoben werden kann. Ein weiteres Ziel ist, dass das Gerät im Falle eines Eindringens durch Glasbruch, bei stehendem und aktiviertem Fahrzeug, sowie nach einer vorhergehenden Warnung den Fahrraum des Fahrzeugs mit Gas belegt.

Die Grundlage der Idee der Erfindung ist die Erkenntnis, dass falls die im Hauptanspruch bestimmten Maßnahmen getroffen und ein mit einer Annäherungs- (Proximity) Karte versehenes Diebstahlverhinderungs-Gerät ohne Schlüssel entwickelt wird, so erreichen wir eine Lösung, die günstiger ist, als die vorhergehenden.

Dem gesetzten Ziel entspricht das Diebstahlverhinderungsgerät für Kraftfahrzeuge, welches eine Steuerzentrale, sich an die Steuerzentrale anschließende Fühler, z. B.

Glasbruchfiihler, femer ein von der primären Zentralverriegelung des Kraftfahrzeugs zweckmäßig unabhängiges sekundäres Sicherheitsschloss enthält so gestaltet, dass sich an die Steuerzentrale ein, durch eine Annaherungs- (Proximity-) Karte betätigtes Relaisorgan anschließt, das Sicherheitsschloss mit einer mechanischen Notauslöseeinheit versehen ist uns die Steuerzentrale zweckmäßig mit einer Begasereinheit verbunden ist.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung kann darin bestehen, dass die Begasereinheit, bei aktiviertem Zustand der Steuerzentrale, mit einem Gasregelorgan und durch die Steuerzentrale mit einem Glasbruchfühler und/oder mit Ultraschall-Bewegungsfühler verbunden ist. Die Begasereinheit enthält einen Elektromotor, ein Begasergehäuse, einen Deckel mit Sprühkopfventil, eine oder mehrere Gasflaschen und einen Schalthebel mit einem oder mehreren Federdörnern. Bei einem der Ausführungsbeispiele schließt sich an den Deckel eine Kapillarröhre und/oder eine Stauöffnung an, ferner ist der Deckel mittels eines Verschlusselements an dem Begasergehäuse befestigt.

Ein weiteres Ausführungsmuster enthält den Motor des sekundären Sicherheitsschlosses, ein Einstellprofil für den Schieber, eine Betätigungseinheit, einen Arbeitsbowdenzug und ein Schlossgehäuse. Der Arbeitsbowdenzug ist mit dem Riegel verbunden, während im Türpfosten des Kraftfahrzeuges eine für die Aufnahme des Riegels geeignete Hülse ausgebildet ist.

Die Notauslöseeinheit ist in das Sicherheitsschloss eingelegt und durch einen Manipulierbowdenzug mit einem Zylinderschloss verbunden. Die Notauslöseeinheit ist mittels eines Mittelzapfens, eines Einstellprofils und durch den Arbeitsbowdenzug mit dem Riegel verbunden. Die Notauslöseeinheit enthält ein Auslösegehäuse, eine mit Hilfe eines Mittelzapfens befestigte und sich an den Manipulierbowdenzug anschließende Verzögerungsstange, eine Stangenhülse,-zweckm§ßig zwei-Kugeln, eine Kugelbahn, ein Verschließstück und einen Leitdorn. Es kann auch charakteristisch sein, dass die Symmetrieachse der Kugelbahn mit der Waagerechten einen Winkel"A" von 5-30° vorzugsweise von 15-20° schließt.

Das erfindungsmäßige Diebstahlverhinderungsgerät besitzt mehrere Vorteile. Es verhindert den Diebstahl von Kraftfahrzeugen in einer kurzen Zeit, binnen 10 Minuten.

Die bei Eintrittssystemen bekannte Annäherungskarte, die passive, sogenannte Proximitykarte, Chipkarte, gibt selbständig kein Kodesignal ab und kann nur in der unmittelbaren Nähe vom Relais des Fahrzeugs (etwa 10 cm) wirken. So kann der individuelle Kode von einer dritten Person nicht erworben werden. Das Gerät bietet einen vollen, mehrstufigen Schutz, kann auch in vorhandene Kraftfahrzeuge eingebaut werden. Es kann auch mit den bekannten Alarm-und anderen Geräten den mechanischen Schutz bieten, kombiniert werden. Zum betriebsmäßigen Gebrauch des Geräts wird kein Schlüssel benötigt. Es verhindert nicht nur den Diebstahl des Fahrzeugs, sondern auch der im Fahrzeug befindlichen Gegenstände.

Es ist auch ein Vorteil, dass das Gerät über den elektronischen Schutz hinaus auch ein Sicherheitsschloss besitzt, welches mit Hilfe der Annäherungskarte betätigt wird, welches gegen Verschmutzung nicht empfindlich ist, und dessen Offenlassen keinen Strom benötigt. Im Falle einer elektrischen Störung ist das Notauslösen des Schlosses doch möglich. Die Notauslösung bedarf allerdings einer Reihe von Operationen, deren Dauer länger als 10 Minuten beträgt.

Es ist auch vorteilhaft, dass das Gerät mit einer Begasereinheit ergänzt werden kann, welche nur bei stehendem Fahrzeug aktiviert werden kann. Während der Fahrt hat die Begasereinheit keine Stromversorgung. Das Tränengas strömt bei Glasbruch nach vorhergehender Warnung durch eine verborgene Düse in den Fahrraum.

Im Folgenden wird die Erfindung aufgrund von Ausführungsbeispielen, anhand von Zeichnungen näher erörtert. Es sind folgende Zeichnungen beigelegt : Abb. 1 Wirkungsschema des Geräts Abb. 2 Zeichnung des Sicherheitsschlosses und des Riegels Abb. 3 Zusammenstellung des Sicherheitsschlosses Abb. 4 Zeichnung der Begasereinheit

Abb. 5 Zeichnung des Deckels der Begasereinheit Abb. 6 Querschnitt des Deckels der Begasereinheit Abb. 7 Zeichnung der Notauslöseeinheit Abb. 8 Querschnitt durch A-A nach Abb. 7.

Abb. 9 Querschnitt durch B-B nach Abb. 7 Abb. 10 Einbauschema des Geräts.

Auf Abb. 1 sind das sich an die Steuerzentrale 47 anschließende Relaisorgan 39 mit der Annäherungskarte 42 dargestellt, die Zentralverriegelung 43, welche bereits in dem Herstellerwerk des Fahrzeugs eingebaut, jedoch bei der Installierung des Diebstahlverhinderungsgeräts an die Steuerzentrale 47 angeschlossen wird, den Ultraschall-Bewegungsfühler 44, den Glasbruchfuhler 45, den Sicherheitsakkumulator 40, die Sicherheitsschlösser 41 und die Begasereinheit 46. An das Sicherheitsschloss 41 schließt sich der zum Notauslösen benötigte Manipulierbowdenzug 34 und das Zylinderschloss 35 an. Mittels Fernschalter 43a kann die herkömmliche Zentralverriegelung 43 des Fahrzeugs im Notfall auch separat gesperrt werden.

Auf Abb. 2 ist das im Türflügel befindliche Sicherheitsschloss dargestellt. Angegeben sind der Manipulierbowdenzug 34, der elektrische Anschluß 10 und der Arbeitsbowdenzug 6, welcher sich durch das Riegelgehäuse 7 an den Riegel 8 anschließt. In gesperrtem Zustand fügt sich der Riegel 8 in die Hülse 9 im Türpfosten 1 ein.

Abb. 3 stellt das Sicherheitsschloss 41 in Einzelheiten, und zwar das Schlossgehäuse 4, den Motor 3, den Schieber 11, in dessen Ende das zum Arretieren dienende Einstellprofil 12 eingesetzt ist, ferner den Abschlussstecker 14, den Arbeitsbowdenzug 6 und den Mikroschalter 5 dar. Im Schlossgehäuse 4 befinden sich auch die Betätigungseinheit 13, welche die Zentralverriegelung 43 auch steuert, und die Notauslöseeinheit 48. Die Notauslöseeinheit 48 kann mittels des Mittelzapfens 33 das Einstellprofil 12 mechanisch verschieben und so den Arbeitsbowdenzug 6 anziehen.

Abb. 4 stellt die Begasereinheit 46 dar. An das Gaseinbläsergehäuse 23 der Begasereinheit 46 schließt sich ein elektrischer Anschluss 10 an. Sichtbar sind das Gasregelorgan 15, der Endschalter 22, die mit dem Sprühkopfventil 18 versehenen Gasflaschen 17 und der 12 V Elektromotor 16. Der Elektromotor 16 betätigt den Schalthebel 20 durch die Gewindespindel 19. Die Federdörner 21 des Schalthebels 20 drücken bei Betätigung die Sprühkopfventile 18 hinunter. Auf Abb. 5 ist der Deckel 24 mit dem Verschlusselement 26 und den Stauöffnungen 25 sichtbar. Abb. 6 stellt den Querschnitt des Deckels 24 der Begasereinheit 46 mit dem Verschlusselement 26 und der Stauöffnung 25 dar. Die Stauöffnung 25 verhindert einen Unfall dadurch, dass das Gas dem Menschen ins Gesicht strömt. Bei einem anderen, nicht dargestellten Ausführungsmuster wird, anstatt der Stauöffnung 25 für das Einführen des Gases in den Fahrraum eine Kapillarröhre verwendet.

Abb. 7 macht mit der Notauslöseeinheit 48 bekannt. Der Manipulierbowdenzug 34 schließt sich durch die Gummiglocke 38 an die Verzögerungsstange 28 an. Das andere Ende des Manipulierbowdenzugs ist mit dem Zylinderschloss 35 mit Schlüssel 36 verbunden. An der Verzögerungsstange 28 ist der Mittelzapfen 33 befestigt. Außerdem sind der Leitdorn 32, die Kugel 29, die Kugelbahn 30 und das Auslösegehäuse 27 sichtbar. Auf Abb. 8 im Querschnitt A-A werden das Auslösegehäuse 27, die Kugel 29, die Kugelbahn 30, das Schließstück 31 und die Stangenhülse 37 gezeigt. Auf Abb. 9 im vereinfachten B-B Querschnitt sind Kugelbahn 30 und Stangenhülse 37 dargestellt. Die Symmetrieachse der Kugelbahn 30 schließt mit der Waagerechten einen Winkel"A" von 15-20° ein.

Auf Abb. 6 wird die Anordnung des erfindungsmäßigen Geräts im Kraftfahrzeug dargestellt. Steuerzentrale 47 und der akustische Glasbruchfühler 45 sind unter dem Instrumentenbrett angeordnet. Die Begasereinheit 46 wird entweder unter dem Instrumentenbrett oder im Kofferraum angeordnet. Der Ultraschall-Bewegungsfühler 44 ist im Fahrraum. Das Relaisorgan 39 befindet sich auf der Innenseite der Windscheibe. Dargestellt ist auch die Annäherungskarte 42. Der Sicherheitsakkumulator 40 befindet sich im Motorraum, die Sicherheitsschlösser 41 sind in den Türflügeln.

Die Einheiten des erfindungsmäßigen Geräts, welche elektrischen Strom oder Steuerung benötigen, erhalten das kodierte Steuersignal durch die Speiseleitung 12 V. Die Einheiten besitzen auch eine selbständige Mikroprozessoren-Steuerung.

Zur Betätigung des Geräts bringt man die Annäherungskarte 42 etwa 8-10 cm weit von dem Relaisorgan 39. Die Steuerzentrale 47 erkennt die vorher einprogrammierte Karte und sendet eine kodierte Anweisung zum Schließen an die im Sicherheitsschloss 41 befindliche Betätigungseinheit 13, welche die primäre Zentralverriegelung 43 und den Motor 3 des Sicherheitsschlosses 43 steuert. Gleichzeitig schaltet die Steuerzentrale 47 die Alarmfunktionen ein und setzt den Glasbruchfühler 45 und/oder dem Ultraschall- Bewegungsfühler 44, sowie die Begasereinheit 46 in Bereitschaft. Entsprechend der erhaltenen Anweisung verschiebt der Motor 3 des Sicherheitsschlosses 41 den Schieber 11, das Einstellprofil 12 und den Arbeitsbowdenzug 6, welcher den Riegel 8 bewegt, und in diesem Falle schließt. Der gesperrte Zustand wird durch den Mikroschalter 5 signalisiert. Im Falle eines Öfmungssignals spielt sich der beschriebene Vorgang in entgegensetzter Richtung ab.

Die Annäherungskarte besitzt einen vom Herstellerwerk eingebrannten individuellen Kode. Zur ihr gehört auch eine nicht dargestellte Meisterkarte, welche abgesperrt aufbewahrt werden muss, mit deren Hilfe die Programmierung auf bekannte Weise durchgeführt werden kann.

Falls der Dieb nach einem misslungenen Versuch die Verriegelung zu öffnen durch das Fenster in das Fahrzeug eindringt, so gibt der Glasbruchfühler 45 und/oder der Ultraschall-Bewegungsfühler 44 ein Signal an die Steuerzentrale 47 ab, welche eine kodierte Anweisung an das Gasregelorgan 15 der Begasereinheit 46 sendet. Das Gasregelorgan 15 erlässt als menschlichen Stimme oder auf eine andere Weise eine Warnung, und betätigt den Elektromotor 16 und dadurch die Gewindespindel 19.

Infolge dessen drücken die Federdörner 21 des Schalthebels 20 das Sprühkopfventil 18 der Gasflasche 17 hinein und der Fahrraum wird mit Gas gefüllt. Die Lage des Schalthebels 20 wird durch den Endschalter 22 geregelt. Die Steuerzentrale 47 erlässt

an die Begasereinheit 46 die Anweisung das Begasen nach 10 Minuten einzustellen, es sei denn, dass eine Sabotage, oder das Abschneiden der Leitung am Gerät vorgenommen worden ist.

Im Falle einer elektrischen Störung oder eines Stromausfalls kann es auch notwendig sein, die Türflügel 2 des Fahrzeugs aufzumachen. In diesem Falle wird das Offnen mechanisch mit Hilfe der Notlöseeinheit 48 erzielt. Das Öffnen mit Hilfe der Notauslöseeinheit muss wenigstens 10 Minuten lang dauern, damit das Fahrzeug durch einen Blitzdiebstahl nicht entwendet werden könne. Die Zeitverzögerung wird so erreicht, dass man, um die Reihe der Operationen durchzuführen, abwechselnd die eine, dann die andere Seite des Fahrzeugs anhebt. Zuerst soll die rechte Seite des Fahrzeugs gehoben werden. Schließt die Symmetrieachse der Kugelbahn 30 mit der Waagerechten einen Winkel von 18 Grad, so muss das Fahrzeug um einen Winkel von 20 Grad gehoben werden. Dann gerät die Kugelbahn 30 in so eine Lage, dass die bisher absperrende Kugel 29 an das andere Ende der Kugelbahn 30 rollt. So kann nach der Entfernung des Zylinderschlosses 35 durch das Anziehen des Manipulierbowdenzugs 34 die Verzögerungsstange 28 um etwa 15 mm verschoben werden. Dann wird das Fahrzeug wieder herabgelassen und die Arbeit auf der linken Seite durch ein Anheben des Fahrzeugs um 20 Grad fortgesetzt. Die Kugel 29 rollt an das andere Ende der Kugelbahn 30 hinüber und setzt das Bewegen der Verzögerungsstange 28 frei.

Wird der Manipulierbowdenzug 34 weiter angezogen, so erreicht der Mittelzapfen 33 das Einstellprofil 12 und mit Hilfe des Arbeitsbowdenzugs 6 wird der Riegel 8 aus der Hülse 9 herausgezogen. Als Abschluss der Reihe von Operationen wird das Zylinderschloss 35 auf seinen Platz zurückgelegt. Nach dem Herablassen des Fahrzeugs sichern die Kugel 29 wieder das Sperren.

Das erfindungsmäßige Diebstahlverhinderungsgerät kann innerhalb des geschützten Kreises noch in zahlreichen anderen Ausführungsvarianten verwirklicht werden.