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Title:
THERMAL-INSULATED WALL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/090879
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a thermal-insulated wall for a refrigeration device, comprising at least one fixed skin (13), adjacent to an insulation layer (12) and a backing piece (20) fixed in an opening (14) in the skin (13) which, in a first rotational position, may be introduced into the opening (14) from a first side of the fixed skin (13) and, by rotation about the introduction direction, is brought into a locked state in which a stop surface of a retainer tab (27) on the backing piece (20) is in contact with the second side of the fixed skin (13), a second stop surface (22) of the backing piece (20) is in contact with the first side of the fixed skin (13) and a stop edge (34) of the backing piece (20) is in contact with a radially-oriented edge (18) of the opening (14). The stop surface of the retainer tab (27) is separated from the stop edge (34) by a slot (31).

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Inventors:
LAIBLE KARL-FRIEDRICH (DE)
MALISI MICHAELA (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/051121
Publication Date:
September 29, 2005
Filing Date:
March 11, 2005
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
LAIBLE KARL-FRIEDRICH (DE)
MALISI MICHAELA (DE)
International Classes:
E05B1/00; F25D23/02; F25D23/06; (IPC1-7): F25D23/02; E05B1/00
Foreign References:
EP1103771A22001-05-30
DE1112265B1961-08-03
DE19751310A11999-05-20
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Description:
Beschreibung

Wärmeisolierende Wand [001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine wärmeisolierende Wand, insbesondere eine Wand, die Teil einer Tür oder eines Gehäuses eines Kältegeräts ist. [002] Derartige Wände umfassen herkömmlicherweise eine Isolationsschicht von geringer Festigkeit, die durch wenigstens eine feste Haut begrenzt ist. Wenn Teile an einer solchen Wand befestigt werden müssen, beispielsweise ein Griff an einer Kälte¬ gerätetür oder Kühlgutträger im Korpus des Kältegeräts, so geschieht dies häufig mit in einer Öffnung der Haut verankerten Hinterlegteilen, die eine von dem montierten Teil ausgeübte Kraft örtlich verteilt in die Haut einleiten, so dass diese trotz einer geringen Materialstärke in der Lage ist, die Kraft zu tragen. [003] Eine wärmeisolierende Wand nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus EP 1 032 795 Bl bekannt. Bei dieser Wand ist das Hinterlegteil in Art einer Bajo¬ nettkupplung an der Außenhaut einer Kältegerätetür befestigt, durch Einführen in die Öffnung von einer ersten Seite der Haut her und Drehen um die Einführrichtung in eine verriegelte Stellung, in der eine Anlagefläche eines Halteflügels des Hinterlegteils an einer zweiten, gegenüberliegenden Seite der festen Haut anliegt, eine zweite An¬ lagefläche des Hinterlegteils an der ersten Seite der festen Haut anliegt, um so das Hin¬ terlegteil in Einführrichtung unbeweglich zu machen, und eine Anschlagflanke des Hinterlegteils an eine in Bezug auf die Einführrichtung radial orientierte Kante der Öffnung anschlägt. Bei dieser wärmeisolierenden Wand muss der Abstand zwischen den zwei Anlageflächen exakt an die Dicke der festen Haut angepasst sein. Wenn der Abstand zu groß ist, findet das Hinterlegteil keinen festen Halt; ist er zu klein, so ist es unmöglich, das Hinterlegteil in die verriegelte Stellung zu drehen. [004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, diese bekannte wärmeisolierende Wand so weiterzubilden, dass eine höhere Toleranz in Bezug auf Schwankungen der Dicke der Haut bzw. des Abstandes der zwei Anlageflächen erreicht wird. [005] Während bei der bekannten Wand die Anlagefläche des Halteflügels material¬ schlüssig in die Anschlagflanke übergeht, wird bei der erfindungsgemäßen Wand eine Flexibilität des Halteflügels in der Einführrichtung dadurch erreicht, dass zwischen dem Halteflügel und der Anschlagflanke eine MaterialVerjüngung vorgesehen ist. Durch die Schwächung der Materialstärke zwischen dem Halteflügel und der An¬ schlagflanke wird für den Halteflügel in einem gewissen Umfang ein elastisches Verhalten erreicht. Wenn das Hinterlegteil an einer festen Haut montiert werden soll, deren Stärke geringfügig größer als der Abstand zwischen den zwei Anlageflächen ist, so kann der Halteflügel in Einführrichtung geringfügig nachgeben, und das Hin¬ terlegteil kann in die verriegelte Stellung gebracht werden und verharrt stabil in dieser. Das elastische Verhalten des Halteflügels wird durch die Ausbildung der Material¬ verjüngung als Spalt oder Schlitz anwendungsorientiert besonders einfach bestimmbar. [006] Vorzugsweise ist die erste Seite der Haut der Isolationsschicht zugewandt, so dass an der fertigen Wand das Hinterlegteil im Wesentlichen in die Isolationsschicht eingebettet ist. [007] Bei einer in einer an sich bekannter Weise durch Verfüllen eines Zwischenraumes mit Isolierschaum gebildeten Isolationsschicht ist vorzugsweise das Hinterlegteil in dem Isolierschaum in der verriegelten Stellung immobilisiert. [008] Eine sich rings um die Öffnung erstreckende, an der ersten Seite der Haut anliegende Dichtlippe des Hinterlegteils kann dazu dienen, den Zutritt des Materials der Isolationsschicht zur Öffnung zu verhindern. Diese Dichtlippe kann gleichzeitig auch als die zweite Anlagefläche des Hinterlegteils dienen. [009] Vorzugsweise ist das Hinterlegteil von der Isolationsschicht durch einen über das Hinterlegteil gestülpten Becher getrennt, von dem ein Rand an der ersten Seite der Haut anliegt. Auch dieser Rand kann wiederum bevorzugt in Form einer ke¬ gelförmigen Dichtlippe ausgebildet sein. [010] Da der Becher nicht das Gewicht eines an dem Hinterlegteil angreifenden Elements tragen muss, sondern im Wesentlichen nur der Abschirmung der Öffnung von der Iso¬ lationsschicht dient, kann er vorteilhaft aus einem flexibleren Material gebildet sein als das Hinterlegteil. Diese Flexibilität begünstigt eine wirksame Abdichtung gegen die Isolationsschicht zwischen der festen Haut und dem Rand des Bechers. [011] Vorzugsweise ist der Becher mit zur Immobilisierung des Hinterlegteils in die Iso¬ lationsschicht vorspringenden Flügeln versehen. [012] Das Hinterlegteil und der Becher sind vorzugsweise drehfest aneinander verrastet, vorzugsweise dadurch, dass von Hinterlegteil und Becher das eine wenigstens eine in der Einführrichtung orientierte Nut und das andere jeweils eine zu der Nut kom¬ plementäre Rippe aufweist. [013] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen: [014] Fig. 1 eine Kältegerätetür als Beispiel einer erfindungsgemäßen wärmeisolierenden Wand, mit einem an der Tür mit Hilfe eines Hinterlegteils befestigten Türgriff; [015] Fig. 2 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht des Hinterlegteils und eines das Hinterlegteil von der Isolationsschicht trennenden Bechers; [016] Fig. 3 eine vergrößerte Ansicht des Hinterlegteils; und [017] Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Hinterlegteils und des Bechers im ineinan¬ dergefügten Zustand. [018] Fig. 1 zeigt eine Kühlschranktür 10, welche eine durch spanlose Formgebung einer Kunststoffplatine erzeugte InnenVerkleidung 11, eine Wärmeisolationsschicht 12 und eine mit der Innenverkleidung 1 1 zu einem Türkorpus verbundene, als Außenhaut 13 dienende Außerverkleidung aufweist, welche durch die benetzende Wirkung der durch Aufschäumen von Polyurethan in dem von der Innenverkleidung 11 und der Außenhaut 13 begrenzten Zwischenraum gebildeten Isolationsschicht 12 mit der In¬ nenverkleidung 11 zu einem formsteifen Gebilde verbunden ist. An der Außenhaut 13 ist ein bügelartig ausgebildeter, weiter unten genauer erläuterter Türgriff an zwei Befe¬ stigungspositionen I und II festgesetzt, wovon die Befestigungsposition I an den in Einbaulage der Kühlschranktür 10 vertikal verlaufenden Seitenwangen der Außenhaut 13 vorgesehen ist, während die Befestigungsposition II in etwa mittig zur Breite der Tür 10 an deren durch die Außenhaut 13 gebildeter Frontseite vorgesehen ist. [019] Wie insbesondere Fig. 2 zeigt ist die aus Stahlblech spanlos geformte Außenhaut 13 zu diesem Zweck mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Öffnung 14 versehen, in deren Öffnungsfläche zwei zumindest einander annähernd gegenüberliegend an¬ geordnete, an die Außenhaut einstückig mit angeformte Vorsprünge 15 ragen, welche stufenartig in Richtung zur Wärmeisolationsschicht 12 hin durch Abkröpf en abgesetzt sind. Benachbart zu den abgesetzten Vorsprüngen 15 sind als Rastmittel 16 dienende, einander gegenüberliegende Fixier- und Haltenasen angeordnet, welche wie die Vorsprünge, aber im Gegensatz zu diesen ebenflächig mit dem Rest der Außenhaut 13 ausgeführt sind. [020] Ein zum Einführen in die Öffnung 14 und Verriegeln in Art eines Bajonettver¬ schlusses darin vorgesehenes Hinterlegteil 20 ist einteilig, im Wesentlichen durch einen hohlzylindrischen Schaft 21, eine den Schaft 21 an einem Ende großenteils ver¬ schließende Grundplatte 22 und eine rings um den Schaft 21 verlaufende, kegel- stumpfförmige Dichtlippe 23 gebildet. Eine kreuzförmige Öffnung 24 in der Grundplatte 22 ist zur Verankerung des Türgriffs darin vorgesehen. Oberhalb und Unterhalb der kreuzförmigen Öffnung 24 stehen von der Grundplatte 22 in axialer Richtung zwei kreisbogenförmige Rippen 25 ab. Von den Rippen 25 stehen wiederum zwei von der Platte 22 unter Ausbildung einer Nut 26 beabstandete Halteflügel 27 und je zwei eine radiale Aussparung 28 begrenzende Rastnasen 29, 30 ab. [021] Das Hinterlegteil 20 ist vorgesehen, um in die Öffnung 14 der Außenwand 13 von ihrer Innenseite her in einer Drehorientierung eingeführt zu werden, in welcher die Halteflügel 27 und Rastnasen 29 einer Rippe 25 jeweils in einen Ausschnitt 17 zwischen einem der Vorsprünge 15 und einer Fixier- und Haltenase 16 eingreifen. Wenn nach diesem Einführen die Innenseite des Vorsprungs 15 an der Grundplatte 22 des Hinterlegteils 10 anliegt, ist letzteres in der Öffnung 14 in eine Orientierung drehbar, in welcher jeweils eine der Grundplatte 22 zugewandte Anschlagfläche jedes Halteflügels 27 an einer Außenseite des Vorsprungs 15 anliegt. [022] Um das Hinterlegteil 20 an der Außenhaut 13 zu verriegeln, müssen die Fixier- und Haltenasen 16 jeweils in eine der Aussparungen 28 des Hinterlegteils eingreifen, d.h. das Hinterlegteil 20 muss so weit gedreht werden, dass die Fixier- und Haltenasen 16 jeweils die Rastnase 29 passieren, die zwischen dem Halteflügel 27 und der radialen Aussparung 28 liegt. [023] Die Drehbewegungsfreiheit des Hinterlegteils 20 ist dadurch beschränkt, dass eine dem Halteflügel 27 zugewandte, radial orientierte Flanke 34 (siehe Fig. 3) der Rastnase 29 gegen eine radial orientierte Kante 18 des Vorsprungs 15 stößt. [024] Ein zwischen dieser Flanke 34 und dem Halteflügel 27 gebildeter radialer Schlitz 31 erhöht die elastische Verformbarkeit des Halteflügels 27, wenn das Hinterlegteil 20 auf eine Außenhaut 13 aufgedreht wird, deren Wandstärke geringfügig größer ist als die Breite der Nut zwischen dem Halteflügel 27 und der Grundplatte 22, und während die Fixier- und Haltenase 16 kurz vor dem Einrasten die Aussparung 28 die Rastnase 29 passiert. Anders als bei dem herkömmlichen Hinterlegteil nach EP 1 032 795 Bl ist durch das Vorhandensein des Schlitzes 31 auch sichergestellt, dass das zum Aufdrehen des Hinterlegteils auf die Außenwand erforderliche Drehmoment nicht zunimmt, je näher die radiale Kante 17 der Flanke 34 kommt. [025] Wenn das Hinterlegteil 20 auf die Außenhaut 13 aufgedreht und an dieser verrastet ist, drückt der äußere Rand der kegelförmigen Dichtlippe 23 auf seinem gesamten Umfang elastisch gegen die Innenseite der Außenhaut 13. Wenn das Material der Dichtlippe 23 ausreichend geschmeidig wäre, könnte diese Dichtlippe 23 bereits einen ausreichenden Schutz gegen das Hindurchtreten von Schaum aus dem Zwischenraum ins Innere des Hinterlegteils 20 (und damit eventuell an die Außenseite der Tür) darstellen. Um eine robuste Verankerung für den Türgriff zu ergeben, muss das Material des Hinterlegteils 20 jedoch ziemlich steif sein, so dass eine vollständige Schaumdichtigkeit der Dichtlippe 23 schwierig zu garantieren ist. Dieses Problem wird jedoch mit Hilfe eines Bechers 40 gelöst, der aus einem flexibleren Material als dem des Hinterlegteils 20 gefertigt ist und vorgesehen ist, um über das an der Außenhaut 13 befestigte Hinterlegteil 20 gestülpt zu werden, wobei der Becher 40 eine der Grundplatte 22 gegenüberliegende offene Rückseite des Schafts 21 des Hinterlegteils 20 verschließt und gleichzeitig mit Hilfe einer kegelförmigen Dichtlippe 41, welche die Dichtlippe 23 des Hinterlegteils 20 außen umgibt, eine wirksame Schau¬ mabdichtung an der Innenseite der Außenhaut 13 bildet. [026] Um den Becher 40 an dem Hinterlegteil 20 in Aufsteckrichtung zu verankern und einen zum Abdichten ausreichenden Druck der Dichtlippe 41 gegen die Außenhaut 13 zu gewährleisten, ist der Schaft 21 des Hinterlegteils 20 mit einer umlaufenden Rippe 32 (Fig. 3) versehen, zu der eine komplementäre umlaufende Nut 42 an der Innenseite des Bechers 40 gebildet ist. Becher 40 und Hinterlegteil 20 sind ferner drehfest mit Hilfe von zwei sich in Aufsteckrichtung erstreckenden, diametral gegenüberliegenden Rippen 33 des Schafts 21 und Nuten 43 des Bechers 40 versehen. Zur festen Verankerung des Bechers 40 im verfestigten Schaummaterial der Wärmeisolati¬ onsschicht 12 ist der Becher 40 in Höhe seines Bodens mit einem quer zur Auf¬ steckrichtung ausgerichteten Flansch 44 sowie mit einer Mehrzahl von sich in Bezug auf die Achse des Bechers 40 radial und parallel zur Aufsteckrichtung erstreckenden Flügeln 45 versehen. [027] Die kreuzförmige Öffnung 24 des in der Außenhaut 13 fest montierten Hin¬ terlegteils 20 ist vorgesehen, um in den vertikalen Schlitz der Öffnung 24 einen in etwa T-förmigen Anker des Türgriffs einzuführen und anschließend den Schaft des Ankers in einen der zwei von dem vertikalen Schlitz ausgehenden horizontalen Zweige der Öffnung 24 zu verschieben, wobei der von dem Schaft gehaltene Querbalken des Ankers oberhalb und unterhalb des Zweiges hinter der Grundplatte 22 des Hin¬ terlegteils 20 eingreift. In welchem der zwei Zweige der Öffnung 24 des mittig in der Außenhaut 13 platzierten Hinterlegteils 20 der Anker verschoben wird, hängt davon ab, an der zwei Seitenwangen der Außenhaut 13 das jeweils andere Ende des Türgriffs an der Position I befestigt wird. [028] Es liegt auf der Hand, dass zur Befestigung beliebiger anderer Teile die kreuzförmige Öffnung 24 in der Grundplatte 22 des Hinterlegteils 20 durch beliebige andere zur Befestigung des jeweils gewünschten Teils geeignete Formgebungen ersetzt werden kann. So kann ein Hinterlegteil 20 vom oben beschriebenen Typ beispielsweise auch eingesetzt werden, um in einer Öffnung der Innenverkleidung 11 montiert zu werden, um so an diesem Hinterlegteil 20 Kühlgutträger des Innenraums des Kühlschranks oder Teleskopschienen, auf denen ein solcher Kühlgutträger ver¬ schiebbar ist, anzubringen.