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Title:
TILE FOR APPLICATION TO FLOORS, WALLS, CEILINGS, FACADES, OR SIMILAR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/003574
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tile (1) for application to floors, walls, ceilings, facades, or similar comprising locking bodies which cooperate with locking bodies on adjacent tiles (1) to give a clip connection between the same, whereby the locking bodies comprises at least one projection (3) or a recess (5) and the projection (3) or the recess (5) is embodied on an arm (4) which is elastically deformable in the plane of the tile (1).

Inventors:
SUEMECZ FRANZ (AT)
CVETANOVIC ALEKSANDRA (AT)
STEINER GERHARD (AT)
Application Number:
PCT/AT2004/000239
Publication Date:
January 13, 2005
Filing Date:
July 05, 2004
Export Citation:
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Assignee:
POSCHACHER NATURSTEINWERKE GMB (AT)
SUEMECZ FRANZ (AT)
CVETANOVIC ALEKSANDRA (AT)
STEINER GERHARD (AT)
International Classes:
E01C5/22; E04F13/08; E04F15/02; F16B5/00; (IPC1-7): F16B21/08; F16B5/00; E04F15/02; E04F13/08
Domestic Patent References:
WO2003040491A12003-05-15
WO2003093605A12003-11-13
Foreign References:
GB589635A1947-06-25
DE20107338U12001-06-28
DE29703123U11997-06-05
DE20114787U12001-11-29
US3657852A1972-04-25
EP1400641A22004-03-24
Attorney, Agent or Firm:
Haffner, Thomas M. (Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche : 1. Platte zur Verlegung auf Böden, Wänden, Decken, Fassaden oder dg
1. l. im Innenund Außenbereich, mit Verriegelungsgliedern, wel che mit Verriegelungsgliedern benachbarter Platten zur Her stellung einer Schnappverbindung zwischen denselben zusammenwir ken, wobei die Verriegelungsglieder wenigstens einen Vorsprung oder eine Ausnehmung umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (3,12) bzw.
2. die Ausnehmung (5,14) an wenigstens einem in der Ebene der Platte (1) elastisch auslenkbaren Arm (4,11) ausgebildet ist.
3. Platte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ela stisch auslenkbaren Arme (4,11) an der Unterseite der Platte (1) angebracht sind.
4. Platte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elastisch auslenkbaren Arme (4,11) mit einem an der Unter seite der Platte (1) angebrachten plattenförmigen Träger (2) verbunden oder an diesem angeformt sind.
5. Platte nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) an die Unterseite der Platte (1) angeformt, angeschäumt oder angespritzt ausgebildet ist.
6. Platte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeich net, dass elastisch auslenkbare Arme (4,11) über den Rand der Platte (1) vorragend ausgebildet sind.
7. Platte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass elastisch auslenkbare Arme (11) unter der Platte (1) innerhalb der Plattenumrisses angeordnet sind, wobei das je weilige elastisch auslenkbare freie Ende dieser Arme (11) zu einer Kante der Platte (1) weist.
8. Platte nach einem der Ansprüche 1 his 6, dadurch gekenn zeichnet, dass elastisch auslenkbare Arme (4,11) von lediglich zwei einander benachbarten Kanten (9,10) der Platte (1) vor ragend oder zu diesen weisend angeordnet sind.
9. Platte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, dass der bzw. die an einem elastisch auslenkbaren Arm (4,11) ausgebildete Vorsprung (3,12) bzw. Ausnehmung (5,14) mit einer/m an einem starren Teil (13) einer benachbarten Platte (1) ausgebildeten Ausnehmung (5,14) bzw. Vorsprung (3,12) zusammen wirkt.
10. Platte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, dass die Platte (1) an jeder ihrer Kanten jeweils we nigstens einen von dieser Kante vorragenden (4) oder zu dieser Kante weisenden (11) elastisch auslenkbaren Arm und wenigstens ein mit den elastisch auslenkbaren Armen (4,11) einer benachbar ten Platte (1) zusammenwirkender starres Verriegelungsglied (13) aufweist.
11. Platte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn zeichnet, dass elastisch auslenkbare Arme (4,11) paarweise mit in zueinander entgegengesetzte Richtungen gerichteten Vor sprüngen (3,12) oder Ausnehmungen (5,14) angeordnet sind.
12. Platte nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn zeichnet, dass die elastisch auslenkbaren. Arme (4,11) mit einer Seitenkante der Platte (1) einen Winkel von 35° bis 55°, vor zugsweise 45°, einschließen.
13. Platte nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekenn zeichnet, dass mit wenigstens zwei einander benachbarten Kanten (9,10) der Platte (1) und/oder mit einem über wenigstens zwei einander benachbarten Rändern (9,10) der Platte (1) vorragenden Bereich (8) des plattenförmigen Trägers (2) eine Fugendichtung (17) verbunden, insbesondere angespritzt oder angeschäumt, ist.
14. Plattenförmiger Träger zur Anbringung an der Unterseite einer Platte nach einem der Ansprüche 1 bis 12.
Description:
Platte zur Verlegung auf Böden, Wänden. Decken, Fassaden oder dal.

Die Erfindung betrifft eine Platte zur Verlegung auf Böden, Wänden, Decken, Fassaden oder dgl. im Innen-und Außenbereich, mit Verriegelungsgliedern, welche mit Verriegelungsgliedern be- nachbarter Platten zur Herstellung einer Schnappverbindung zwi- schen denselben zusammenwirken, wobei die Verriegelungsglieder wenigstens einen Vorsprung oder eine Ausnehmung umfassen.

Auf Böden, Wänden, Decken, Fassaden und dgl. verlegbare Platten, wie beispielsweise Steinplatten, Keramikplatten, Holzplatten, Parkettplatten, Laminatplatten, Dekorplatten, Teppichfliesen und Glasfliesen, werden auf herkömmliche Art und Weise z. B. mit Hilfe eines Klebers am jeweiligen Untergrund befestigt und gege- benenfalls die Fugen mit einer Fugenmasse ausgefüllt. Diese Art der Verlegung weist jedoch einige Nachteile auf. Für das Ver- legen der Platten sind fundierte Handwerkerkenntnisse erforder- lich, wobei kleine Fehler im Zuge des Verlegens der Platten, wie unregelmä#ige Abstände, ungleichmä#iges Auftragen des Klebers etc., sich stark störend auswirken. Kleine Unebenheiten des Un- tergrundes und vor allem ein ungleichmäßiges Auftragen des Klebers und die dadurch hervorgerufenen Hohlräume unterhalb der Platte können bei Belastung der Platten zu einem Bruch der sel- ben führen. Weiters ist es nicht möglich bereits verlegte Plat- ten zerstörungsfrei zu demontieren. Genau so wenig ist es möglich einzelne Platten mit geringem Aufwand auszutauschen.

Aus diesem Grund sind bereits Verlegesysteme für Platten der eingangs genannten Art bekannt geworden, bei welchen mit den Platten Verriegelungsglieder verbunden sind, mit deren Hilfe Schnappverbindungen zu benachbarten Platten hergestellt werden können, wobei die Verriegelungsglieder wenigstens einen Vor- sprung oder eine Ausnehmung umfassen. So ist beispielsweise aus der FR 2 826 392 eine Platte bekannt geworden, an deren Rand ein Schnappelement angeordnet ist, welches in einen entsprechenden Aufnahmequerschnitt am Rand einer benachbarten Platte einrasten

kann. Ahnliche Schnappmechanismen sind aus der US 6 446 413, der DE 101 58 215 und der WO 03/040491 bekannt geworden. All diesen Verlegesystemen ist jedoch gemeinsam, dass die zu verlegenden Platten lediglich unter Einhaltung jeweils einer vorgegebenen Fügerichtung aneinander gesteckt werden können, was eine einge- schränkte Flexibilität bei der Verlegearbeit mit sich bringt.

Insbesondere können Probleme auftreten, wenn die unmittelbar an eine Wand angrenzende Abschlußreihe eines Bodenbelages verlegt werden muss, da hier beschränkte Platzverhältnisse zu berück- sichtigen sind.

Die vorliegende Erfindung zielt nun darauf ab, eine Schnappver- bindung zwischen den eingangs genannten Platten zu schaffen, welche eine größtmögliche Flexibilität hinsichtlich der Füge- richtung sicherstellt, wobei zumindest ein Zusammenfügen in einer Richtung parallel zur Plattenebene ermöglicht werden soll.

Darüber hinaus sollen die Verriegelungskräfte im Vergleich zu den bekannten Verlegesystemen erhöht werden, sodass nicht nur Bodenbelege sondern auch Wandverkleidungen hergestellt werden können, bei welchen die Schnappverbindung zusätzlich durch das Eigengewicht der zu verlegenden Platten beansprucht wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die Erfindung ausgehend von Platten mit Verriegelungsglieder, welche wenigstens einen Vor- sprung oder eine Ausnehmung umfassen, darin, dass der Vorsprung bzw. die Ausnehmung an wenigstens einem in der Ebene der Platte elastisch auslenkbaren Arm ausgebildet ist. Dadurch, dass die Auslenkung des die Schnappverbindung ermöglichenden elastisch auslenkbaren Armes bei Zusammenfügen der Platten in der Ebene der Platte erfolgt, sind größere Ausweichbewegungen des auslenk- baren Arms möglich, sodass die einander in der Verriegelungslage hintergreifenden Vorsprünge bzw. Ausnehmungen entsprechend größer ausgebildet werden können. Daraus folgt, dass die Schnappverbindung größere Verriegelungskräfte aufnehmen kann und ein stabilerer Verbund der Platten gewährleistet ist. Im Gegen- satz dazu ist bei einem System, bei welchem die Auslenkung der Schnappelemente in senkrechter Richtung zur Plattenebene er-

folgt, auf Grund der zu erreichenden geringen Bauhöhe und der dadurch bedingten geringen Platzverhältnisse eine Auslenkung nur in geringem Maße möglich.

Als primäre Fügerichtung für die erfindungsgemäßen Platten er- gibt sich eine Richtung parallel zur Plattenebene, sodass der zu verlegende Untergrund als Führungshilfe beim Ineinanderstecken der Platte dienen kann. Gleichzeitig ist jedoch durch die erfin- dungsgemäße Ausbildung ein Zusammenfügen in einer Weise möglich, bei welcher die Vorsprünge und Ausnehmungen der Verriegelungs- glieder nicht durch Einschnappen in Eingriff miteinander ge- bracht werden, sondern ähnlich einem Puzzlespiel durch Einführen des Vorsprungs in senkrechter Richtung zur Plattenebene in die entsprechende Ausnehmung, wobei keine Auslenkung des elastischen Arms erfolgt. Dadurch kann bei Bedarf auch ein Auflegen von Platten in senkrechter Richtung zur Plattenebene erfolgen, so- dass ein den Grundriß der Platte übersteigender Freiraum nicht benötigt wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausbildung der erfindungsgemäßen Platte sind die elastisch auslenkbaren Arme an der Unterseite der Plat- te angebracht, wobei bevorzugt die elastisch auslenkbaren Arme mit einem an der Unterseite der Platte angebrachten platten- förmigen Träger verbunden oder an diesem angeformt sind. Bei dieser Ausbildung ist somit ein plattenförmiger Träger vorge- sehen, auf welchen die zu verlegende Platte geklebt werden kann, sodass aufwändige Bearbeitungen der Platte selbst unterbleiben können. Der plattenförmige Träger und die mit diesem verbundenen oder an diesem angeformten Verriegelungsglieder, und insbeson- dere die elastisch auslenkbaren Arme, könnnen daher unabhängig von der Beschaffenheit des Materials und der Form der Platte aus einem geeigneten Material hergestellt werden, welches eine aus- reichende Elastizität der Verriegelungsglieder und gleichzeitig eine ausreichende Stabilität der zu erzielenden Schnappverbin- dung sicherstellt.

Der elastische Träger kann in einem eigenen Produktionsschritt hergestellt und beispielsweise mit der Unterseite der Platte verklebt werden. Bevorzugt ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Träger an die Unterseite der Platte angeformt, angeschäumt oder angespritzt ausgebildet ist. Dadurch wird eine besonders einfache und kostensparende Herstellung ermöglicht, wobei ledig- lich Sorge dafür getragen werden muss, dass die elastisch aus- lenkbaren Bereiche des plattenförmigen Trägers nicht derart mit der Platte verbunden werden, dass eine Relativbewegung verhin- dert wird.

Die mit wenigstens einem Vorsprung oder einer Ausnehmung ver- sehenen elastisch auslenkbaren Arme, können in verschiedenster Weise angeordnet werden und es ist beispielsweise möglich, dass sie über den Rand der Platte vorragend ausgebildet sind, wie dies einer bevorzugten Ausbildung der erfindungsgemäßen Platte entspricht. Der über den Rand der Platte vorragende Arm wirkt hierbei mit einem entsprechenden Gegenstück an einer benach- barten Platte zusammen, wobei das Gegenstück von einem starren Teil des plattenförmigen Trägers gebildet werden kann, welcher sich innerhalb des Grundrisses der Platte befindet. Die Anord- nung von beweglichen Verriegelungsgliedern, welche über den Rand der Platte vorragen und von starren Verriegelungsgliedern, wel- che unterhalb der Platte und innerhalb des Grundrisses der Platte angeordnet sind, hat hierbei den Vorteil, dass oben er- wähnte Problematik der freien Beweglichkeit von elastischen Armen relativ zur Platte nicht mehr auftritt. Da nun keine mit der Unterseite der Platte in Berührung stehende Bereiche des plattenförmigen Trägers benötigt werden, welche frei beweglich sein sollen, kann der plattenförmige Träger unmittelbar auf die Unterseite der zu verlegenden Platte mit Hilfe einens Spritzguß- verfahrens angeformt werden, wodurch die Herstellungskosten wesentlich gesenkt werden können.

Gemäß einer anderen Ausbildung der erfindungsgemäßen Platte ist es jedoch auch denkbar, dass elastisch auslenkbare Arme unter der Platte innerhalb des Plattenumrisses angeordnet sind, wobei

das jeweilige elastisch auslenkbare freie Ende dieser Arme zu einer Kante der Platte weist.

Um ein universelles Verlegesystem zu schaffen, bei welchem jede Platten an beliebigen Stellen innerhalb des Plattenrasters an- geordnet werden kann, ist die Ausbildung bevorzugt derart ge- troffen, dass elastische auslenkbare Arme von lediglich zwei ei- nander benachbarten Kanten der Platte vorragend oder zu diesen weisend angeordnet sind. Hierbei sind also zwei Seiten einer viereckigen Platte mit männlichen Verriegelungsgliedern und die anderen zwei Seiten der Platte mit weiblichen Verriegelungs- gliedern versehen. Bei dieser Ausbildung ist die Orientierung einer Platte relativ zu den benachbarten Platten vorgegeben, da jeweils ein männliches mit einem weiblichen Verriegelungsglied verbunden werden muss. Bei Platten, welche eine Struktur bzw. ein Muster aufweisen, ist es jedoch wünschenswert eine vier- eckige Platte auch um 90°, 180° oder 370° verdreht anzuordnen.

Zu diesem Zweck ist die Erfindung mit Vorteil darart weiter- gebildet, dass die Platte an jeder ihrer Kanten jeweils wenig- stens einen von dieser Kante vorragenden oder zu dieser Kante weisenden elastisch auslenkbaren Arm und wenigstens ein mit den elastisch auslenkbaren Armen einer benachbarten Platte zusammen- wirkender starres Verriegelungsglied aufweist. Dabei ist jede Kante mit einem männlichen und einem weiblichen Verriegelungs- glied versehen, sodass die höchstmögliche Flexibilität gewähr- leistet ist.

Um eine möglichst stabile Schnappverbindung herzustellen ist die Ausbildung bevorzugt derart getroffen, dass elastisch auslenk- bare Arme paarweise mit in zueinander entgegengesetzte Richtun- gen gerichteten Vorsprüngen oder Ausnehmungen angeordnet sind.

Wie bereits erwähnt, verläuft die primäre Fügerichtung der er- findungsgemäßen Platten parallel zur Plattenebene. Nach der Ver- legung einer ersten Reihe von Platten, muss nach Beginn der zweiten Reihe jede weitere zu verlegende Platte in der Platten- ebenen unter Einhaltung einer Fügerichtung von 45° zu den Kanten

der benachbarten Platten verlegt werden. Um dies zu erleichtern ist die Ausbildung mit Vorteil derart getroffen, dass die ela- stisch auslenkbaren Arme mit einer Seitenkante der Platte einen Winkel von 35° bis 55°, vorzugsweise 45°, einschließen.

Um in einfacher Weise eine Fugendichtung bereitzustellen ist mit Vorteil mit wenigstens zwei einander benachbarten Kanten der Platte und/oder mit einem über wenigstens zwei einander benach- barten Rändern der Platte vorragenden Bereich des platten- förmigen Trägers eine Fugendichtung verbunden, insbesondere an- gespritzt oder angeschäumt. Die Fugendichtung kann hierbei bei Zusammenfügen der Platten durch die Verriegelungskräfte etwas zusammengedrückt werden, sodass eine vollständige Abdichtung ge- lingt. Die Fugendichtung kann hierbei unmittelbar an einen über den Rand der Platte vorstehenden Bereich des plattenartigen Trägers durch Spritzgußverfahren angebracht werden, sodass keine gesonderten Stege, Randprofile oder dgl. benötigt werden, in welche Dichtungslippen eingesteckt werden müssen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dar- gestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In dieser zei- gen Fig. 1, Fig. 2 und Fig. 3 eine erste Ausbildung der erfindungs- gemäßen Platte samt dem plattenförmigen Träger und Figuren 4,5, 6 und 7 abgewandelte Ausbildungen des plattenförmigen Trägers.

In Fig. 1 ist eine Platte, wie beispielsweise eine Granitplatte zur Verlegung von Fußböden, mit 1 bezeichnet. An der Unterseite der Platte 1 ist ein plattenförmiger Träger 2 angebracht, wel- cher Verriegelungsglieder für die Herstellung einer Schnappver- bindung mit einem weiteren Träger 2 aufweist. Der weitere Träger 2 trägt ebenfalls eine Platte, welche der Übersichtlichkeit hal- ber nicht dargestellt ist. Die Verriegelungsglieder sind von Vorsprüngen 3, welche an elastisch auslenkbaren Armen 4 ausge- bildet sind, und von Ausnehmungen 5 gebildet. Beim Zusammenfügen zweier Platten 1 werden die selben beispielsweise in Richtung des Pfeiles 6, welcher parallel zur Plattenebene verläuft, mit- einander verbunden, wobei die Arme 4 elastisch einwärts ver-

schwenkt werden und die Vorsprünge 3 in die entsprechenden Aus- nehmungen 5 einrasten. Hierbei werden die elastischen Arme 4 in der Ebene der Platte 1 ausgelenkt.

Bei Bedarf können die Platten 1 jedoch auch in senkrechter Rich- tung zur Plattenebene aneinander gefügt werden, indem die Vor- sprünge 3 des einen Trägers 2 in Richtung des Pfeiles 7 von oben in die entsprechenden Ausnehmungen 5 des anderen Trägers 2 ein- geführt werden, ohne dass es zu einer Auslenkung der Arme 4 kommt, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Hierbei ist der Träger 2 in der Ausgangslage mit normalen Linien und in der zu- sammengebauten Lage mit dünnen Linien dargestellt und mit 2'be- zeichnet.

Bei der Ausbildung gemäß den Fig. 1 und 2 ragen die elastisch auslenkbaren Arme 4 über den Rand der Platte 1 vor, wobei die Ausnehmungen 5 in einem starren Teil des plattenförmigen Trägers 2, nämlich in einem Bereich innerhalb des Plattenumrisses, aus- gebildet sind. Der plattenförmige Träger 2 weist einen über den Rand der Platte 1 vorragenden streifenartigen Bereich 8 vor, welcher sich an zwei einander benachbarten Rändern 9 und 10 der Platte 1 erstrecket und an welchem auch die vorragenden Arme 4 ausgebildet sind. Im Bereich 8 kann eine Fugendichtung ange- ordnet bzw. durch ein Spritzgussverfahren angespritzt werden, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist. Hierbei sind zwei Platten 1 miteinander verbunden und es ist ersichtlich, dass zwischen den beiden Platten 1 im Bereich 8 eine Fuge entsteht, welche durch eine Fugendichtung 17 geschlossen werden kann. Die Fugendichtung 17 kann hierbei bei Verlegen der Platte in die entsprechenden Fugen eingesetzt werden. Zur einfacheren Handhabung ist jedoch vorgesehen, dass die Fugendichtung werksseitig bereits mit dem vorragenden Bereich 8 des plattenförmigen Trägers 2 und/oder mit der Kante 9 bzw. 10 der Platte 1 verbunden ist, wobei bevorzugt die Fugendichtung 17 durch ein Spritzgußverfahren angespritzt oder angeschäumt wird.

Bei der Darstellung gemäß Fig. 4 sind die über den Rand der Platte 1 vorragenden Arme 4 des plattenförmigen Trägers 2 in einem Winkel von 45° zum Rand der Platte 1 angeordnet, sodass eine entsprechende 45°-Fügerichtung gemäß dem Pfeil 6 begünstigt wird. Ebenso wie bei der Ausbildung gemäß Fig. 1 sind bei der Ausbildung gemäß Fig. 4 die Arme 4 paarweise angeordnet, wobei die beiden Arme 4 eines Paares in zueinander entgegengesetzte Richtungen gerichtete Vorsprünge 3 aufweisen. An zwei einander benachbarten Seiten des plattenförmigen Trägers 2 sind hierbei jeweils zwei Paare aus jeweils zwei Armen 4 angeordnet.

Bei der Darstellung gemäß Fig. 5 sind die vorstehenden Arme 4 nicht nur an zwei einander benachbarten Seiten des Trägers 2 sondern an allen Seiten angeordnet, wobei an jeder Seite ent- sprechende Ausnehmungen 5 angeordnet sind. Dadurch kann die Ori- entierung der Platte 1 bei Zusammenfügen mit gleichartig aufge- bauten Platten frei gewählt werden.

Bei der Ausbildung gemäß Fig. 6 sind nun die federnden Arme 11 des plattenförmigen Trägers 2 in einem Bereich innerhalb des Plattenumrisses angeordnet und es sind die starren verriege- lungsglieder mit den Vorsprüngen 12 auf starren Teilen 13 des plattenförmigen Trägers 2 ausgebildet. Bei Zusammenfügen zweier Platten rasten die Vorsprünge 12 in entsprechende Ausnehmungen 14 der elastisch auslenkbaren Arme 11 ein. Wie aus einem Ver- gleich zwischen den Fig. 1 und 6 erkennbar ist, ist es für das Wesen der Erfindung unerheblich, ob die federnden Arme mit Vor- sprüngen oder Ausnehmungen versehen sind. Ebenso ist es un- wesentlich, ob die Vorsprünge auf über den Plattenrand vor- ragenden Bereichen oder innerhalb des Plattenumrisses angeordnet sind.

Bei der Ausbildung gemäß Fig. 7 ist an jeder Kante der Platte 1 sowohl ein männliches Verriegelungsglied 15 als auch ein weib- liches Verriegelungsglied 16 angeordnet, sodass die Orientierung der Platte 1 bei Zusammenfügen mit gleichartig aufgebauten Plat- ten frei gewählt werden kann. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn auf bestimmte auf der Plattenoberfläche ange- brachte Strukturen bzw. Muster Rücksicht genommen werden soll.