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Patent Searching and Data


Title:
TIME SWITCH CLOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/014976
Kind Code:
A1
Abstract:
An electromechanical or electronic time switch clock comprises a device for programming and displaying/reading the switching times and an electric contact switch device (22) in a housing (1) with an assembly device (7) for locking onto distributor rails. The device for programming and displaying/reading the switching times is designed as a module (8) which is removably arranged and supported in the region of the top (4) of the distributor housing (1).

Inventors:
MOSER JOHANN (DE)
JUNG WOLFRAM (DE)
HAAS WOLFGANG (DE)
THOMA FRIEDRICH XAVER (DE)
Application Number:
PCT/DE1991/000219
Publication Date:
October 03, 1991
Filing Date:
March 13, 1991
Export Citation:
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Assignee:
GRAESSLIN KG (DE)
International Classes:
G04C15/00; G04C23/02; G04G15/00; H01H43/02; (IPC1-7): G04C15/00; G04C23/02
Foreign References:
EP0352645A21990-01-31
DE8624150U11986-10-23
DE3703477A11988-08-18
EP0176617A11986-04-09
GB1264870A1972-02-23
Other References:
See also references of EP 0473748A1
Attorney, Agent or Firm:
Thoma, Friedrich Xaver (Haslach im Kinzigtal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Elektromechanische oder elektronische Zeitschaltuhr mit einer Ein¬ richtung zum Programmieren und zum Anzeigen/Ablesen der Schaltzeiten, mit einer elektrischen Kontaktschalteinrichtung, in einem Gehäuse mit einer Montagevorrichtung zum Aufrasten auf Verteilerschienen, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Programmieren und zum Anzeigen/ Ablesen der Schaltzeiten als Modul (8) ausgebildet ist, und daß das Modul (8) im Bereich der Gehäuseoberseite (4) aus dem Verteilergehäuse (1) herausziehbar angeordnet und gelagert ist.
2. Zeitschaltuhr nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß an seinen Seitenflächen (11) mit einseitigen zylindrischen Nocken (12) versehen ist, die mit längsverlaufenden Führungsnuten (13) auf den inneren Sei¬ tenflächen (14) des Verteilergehäuses (1) längsverschiebbar in Eingriff sind.
3. Zeitschaltuhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mo¬ dul (8) mittels einer HebelVorrichtung längsverschiebbar im Verteiler¬ gehäuse (1) angeordnet und gelagert ist.
4. Zeitschaltuhr nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Modul (8) in aus dem Verteilergehäuse (1) gezogenem Zustand um ca. 90 zur Ziehrichtung umkippbar ist.
5. Zeitschaltuhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mo dul (8) längsverschiebbar und völlig lösbar im Verteilergehäuse (1) an¬ geordnet und gelagert ist.
6. Zeitschaltuhr nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das im Verteilergehäuse (1) eingeschobene Modul (8) mittels einer Ver rastung lagegesichert ist.
7. Zeitschaltuhr nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Mo¬ dul (8) gegen die Wirkung einer Federkraft im Verteilergehäuse (1) ein¬ geschoben und verrastet ist.
8. Zeitschaltuhr nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verrastung des Moduls (8) im Verteilergehäuse (1) mittels manuellem Druck auf die Gehäuseoberseite (4) lösbar ist.
9. Zeitschaltuhr nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kon¬ taktvorrichtung der Schnittstelleneinrichtung (17) mit Druckkontakte ausgestattet ist.
10. 15 11. Zeitschaltuhr nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Modul (8) mit einem Tastenfeld (9) und mit einem LCDDisplay (10) versehen ist, daß das Tastenfeld (9) und das LCDDisplay (10) auf min¬ destens einer der Breitseiten (24) des Gehäuses (25) des Moduls (8) an¬ geordnet ist.*& 20.
11. Zeitschaltuhr nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das LCDDisplay (10) mit seiner Schmalseite (26) in einer aus dem Vertei¬ lergehäuse (1) herausgezogenen, vom Gehäuse (1) nichtlösbaren Lage senkrecht zur Breitseite (27) des Verteilergehäuses (1) verlaufend an 25 geordnet ist.
12. Zeitschaltuhr nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Modul (8) mit einer mechanischen Programmierungseinrichtung mit Schaltreiter (17) versehen ist.*& 30.
13. Zeitschaltuhr nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die me¬ chanische Programmierungseinrichtung eine kreiszylindrische Trommel (18) oder eine Scheibe ist.
14. 35 15.
15. Zeitschaltuhr nach Anspruch 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß der zeithaltende Antriebsmotor (23) der Trommel (18) zusammen mit der elektrischen Schaltkontakteinrichtung (22) nichtlösbar im Verteilerge¬ häuse (1) angeordnet sind.
16. Zeitschaltuhr nach Anspruch 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Gehäuseoberseite (4) des Moduls (8) eine Taste (5) für die ma¬ nuelle Schaltungsvorwahl und/oder eine optische/optoelektronische Schaltzustandsanzeigeeinrichtung (6) vorgesehen sind.
Description:
Zeitschal uiir

Die Erfindung betrifft eine elektromechanische oder eine elektronische Zeitschaltuhr mit einer Einrichtung zum Programmieren und zum Anzeigen/ Ablesen der Schaltzeiten, mit einer elektrischen Kontaktschalteinrich¬ tung, in einem Gehäuse mit einer Montagevorrichtung zum Aufrasten auf Verteilerschienen-

Bei derartigen Schaltuhren ist es erforderlich, daß die Bauform des Ge¬ häuses einerseits den Normen für Verteiler entspricht, andererseits soll das Gehäuse so schmal wie möglich sein. Dabei muß sichergestellt sein, daß die Einrichtung zum Programmieren und zum Anzeigen/Ablesen der Schaltzeiten so groß und übersichtlich wie möglich ist.

Bei einer Vielzahl bekanntgewordener derartiger Zeitschaltuhren die in relativ schmalen sogenannten Verteilergehäusen eingebaut sind, sind die Einrichtungen zum Programmieren und zum Anzeigen/Ablesen der

Schaltzeiten auf der Gehäusevorderseite, auf einer Fläche von 45 x 17,5 mm angeordnet.

Bei einer solchen Größe der Anzeige- und Bedienungsfläche sind die Be- dienungselemente zum Programmieren und die Ziffern zum Anzeigen/Ablesen der Schaltzeiten nicht nur unübersichtlich eng zueinander benachbart, sondern auch relativ klein und zum Bedienen vielfach unzweckmäßig, so- daß Bedienungs- und Ablesefehler nicht auszuschließen sind. Außerdem sind derartige miniaturisierte Bedienungs- und Ableseelemente relativ teuer in der Herstellung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der bekannten derartigen Zeitschaltuhren zu beseitigen und eine Zeitschaltuhr der eingangsgenannten Art zu schaffen, die in einem schmalen Verteilerge- häuse eingebaut ist und deren Einrichtungen zum Programmieren und An¬ zeigen/Ablesen der Schaltzeiten relativ groß, zweckmäßig, übersichtlich und insgesamt wirtschaftlich sind und die ohne Hilfsmittel problemlos

bedient und abgelesen werden können.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen im kennzeichnenden Teil des Schutz¬ anspruchs 1 gelöst und in den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Ausführungen beansprucht.

Vorteilhaft bei dieser neuen Zeitschaltuhr in einem relativ schmalen Verteilergehäuse ist nicht nur, daß das eigentliche Modul mit den Ein¬ richtungen zum Programmieren und Anzeigen/Ablesen der Schaltzeiten vor- derseitig aus dem Verteilergehäuse herausziehbar ist, sodaß die Einrich¬ tungen zum Programmieren und Anzeigen/Ablesen der Schaltzeiten zweckmäs- sig, übersichtlich und relativ großflächig bedienbar auf mindestens ei¬ ner der Breitseiten des Moduls angeordnet werden können, sondern auch, daß ein solches Modul und seine Einzelteile rationell und wirtschaftlich hergestellt werden kann.

Vorteilhaft ist ferner, daß das Modul sowohl nichtlösbar, als auch lös¬ bar mit dem Verteilergehäuse verbunden sein kann. Das Modul ist demnach, insbesondere zum Zwecke der Programmierung völlig aus dem Gehäuse ent- nehmbar. Es ist zu diesem Zwecke, sofern es sich um ein elektronisches Schaltuhr-Modul handelt, mit einer entsprechenden Stromversorgung ver¬ sehen. Die elektrische Kontaktschalteinrichtung ist hingegen zusammen mit einer eventuellen Stromversorgung für das Modul und mit den elektri¬ schen Anschlußklemmen nichtlösbar im Verteilergehäuse angeordnet.

Ausführungsbeispiele der Neuerung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht auf eine Zeitschaltuhr in einem schmalen Verteilergehäuse,

Fig. 2 eine Seitenschnittansicht auf eine neue Zeitschaltuhr mit einem herausgezogenen, über eine Hebelführung mit dem Gehäuse verbun¬ denen elektronischen zeithaltenden Modul,

Fig. 3 eine schaubildliche Ansicht auf eine Zeitschaltuhr nach Fig. 3 bei der das elektronische zeithaltende Modul in einer horizonta¬ len Programmierungslage ist,

Fig. 4 eine Schaubildliche Ansicht auf eine Zeitschaltuhr mit einem völlig aus dem Gehäuse entnommen elektronischen zeithaltenden Modul,

Fig. 5 eine Vorderansicht auf eine Zeitschaltuhr nach Fig. 1 bis 4,

Fig. 6 eine schaubildliche Ansicht auf eine Zeitschaltuhr mit einer aus dem Verteilergehäuse entnommenen elektromechanisehen Programmie¬ rungseinrichtung,

Fig. 7 eine Längsschnittansicht durch ein Verteilergehäuse mit einer Zeitschaltuhr nach Fig. 6 und

Fig. 8 eine Vorderansicht auf eine Zeitschaltuhr nach Fig. 6 und 7.

Die, in der Fig. 1 dargestellte, elektronische Zeitschaltuhr besteht im einzelnen aus dem Verteilergehäuse 1, das im unteren Bereich beidseitig mit Konsolen 2 versehen ist, hinter denen die elektrischen Anschlußklem¬ men 3 angeordnet sind. 4 zeigt die Gehäuseoberseite mit einer dort vor¬ gesehenen Taste 5 eines Schalters für eine manuelle Schaltungsvorwahl und/oder mit einer optoelektronischen, den jeweiligen Schaltzustand an¬ zeigenden, Einrichtung 6. 7 kennzeichnet dort die rückseitige Montage¬ vorrichtung zum Aufrasten auf Verteilerschienen.

Aus der Fig. 2 ist ersichtlich, wie ein elektronisches, zeithaltendes Modul 8 aus dem Verteilergehäuse 1 herausgezogen ist. 9 zeigt die Pro¬ grammiereinrichtung mit einem Tastenfeld und 10 bedeutet die optoelek¬ tronische Anzeige/Ableseeinrichtung mit einem LCD-Display. 5 ist die Taste für die Schaltungsvorwahl und 6 zeigt die Schaltzustandsanzeige- einrichtung. Das Tastenfeld und das LCD-Display sind auf mindestend ei- ner der Breitseiten 24 des Modul-Gehäuses 25 angeordnet. In herausgezo¬ genem Zustand des Moduls 8 ist das LCD-Display mit seiner Schmalseite 26

senkrecht zur Breitseite 27 des Verteilergehäuses 1 verlaufend angeord¬ net, sodaß es mit dem Blick auf den Verteilereinbau richtig abgelesen werden kann.

Das Modul 8 kann an seinen beiden Seitenflächen 11 mit je einem einsei¬ tigen zylindrischen Nocken 12 versehen sein, die dort in längsverlaufen¬ den Führungsnuten 13 auf den beiden schmäleren inneren Seitenflächen 14 längsverschiebbar geführt sind. Es ist jedoch hier auch vorgesehen, daß das Modul 8 mittels einer HebelVorrichtung im Verteilergehäuse 1 heraus- ziehbar, jedoch nicht vom Verteilergehäuse 1 lösbar, gelagert und fi¬ xiert ist.

Das Modul 8 ist in eingeschobenem Zustand im Verteilergehäuse 1, in der Endlage rastend lagegesichert. Zum Herausziehen aus dem Verteilergehäuse 1 kann diese Verrastung durch einen Druck auf die Gehäuseoberseite 4 ge¬ löst werden derart, daß nach dem Lösen der Verrastung das Modul 8 unter der Wirkung einer Federkraft soweit aus dem Verteilergehäuse 1 gehoben wird, daß es manuell greifbar wird.

Das Modul 8 ist zweckmäßigerweise mit einer nicht näher gezeigten Flach¬ bahnleitung mit der Stromversorgung und der elektrischen Schalteinrich¬ tung verbunden, die im rückwärtigen Teil im Verteilergehäuses 1 ange¬ ordnet sind.

Aus der Fig. 3 ist ersichtlich, wie das Modul 8 zum Zwecke der Program¬ mierung von Schaltzeiten in einem rechten Winkel zum Verteilergehäuse 1 gelegt werden kann. Die Figur zeigt klar, wie einfach und übersichtlich programmiert und abgelesen werden kann. Dabei sind die Tasten relativ groß und griffig angeordnet. Auch das LCD-Display 10 auf einer der Breitseiten 24 des Modul-Gehäuses 25 ist dort relativ groß und über¬ sichtlich ausgebildet. 12 bezeichnet die Nocken am Modul 8 im Eingriff mit den Führungsnuten 13 auf den Seitenflächen 14. 15 bezeichnet das Flachbandkabel und 16 eine Leiterplatte mit der elektrischen Schaltein¬ richtung und erforderlichenfalls mit einer Stromversorgungseinrichtung.

Die Fig. 4 zeigt eine Zeitschaltuhr mit dem Verteilergehäuse 1, bei dem

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das Modul 8 zum Zwecke der Programmierung völlig aus dem Gehäuse 1 he¬ rausgenommen ist. Das Mudul 8 ist in diesem Falle mit einer eigenen Stromversorgung, zumindest jedoch mit einer befristeten Gangreserve aus¬ gestattet, die ein sicheres Programmieren ermöglicht. 17 bezeichnet dort eine Schnittstelleneinrichtung inform einer Kontaktvorrichtung, welche beim Einstecken in das Gehäuse 1 mit einer entsprechenden Kontaktfassung in Eingriff kommt. Die Schaltkontakteinrichtung und erforderlichenfalls eine Stromversorgungseinrichtung sind im Verteilergehäuse 1 nichtlösbar angeordnet.

In der Fig. 5 zeigt 1 das Verteilergehäuse und 4 die Gehäuseoberseite des dort versenkt gelagerten Moduls 8. 5 zeigt die Taste für die manuel¬ le Schaltungsvorwahl und 6 sind die optoelektronischen Schaltzustandsan- zeigeeinrichtungen.

Die Fig. 6 zeigt eine elektromechanische Zeitschaltuhr mit einer mecha¬ nischen Programmierungseinrichtung mit Schaltreiter 17, die inform einer kreiszylindrischen, zeithaltend umlaufenden Trommel 18 auf dem Modul 8 drehbar gelagert ist, der in einem Verteilergehäuse 1 angeordnet und zum Zwecke der Programmierung teilweise oder ganz aus dem Gehäuse 1 heraus¬ genommen werden kann.

Bei einer Ausführung einer Zeitschaltuhr, bei der das Modul 8 zum Zwecke der Programmierung gänzlich aus dem Gehäuse 1 herausgenommen wird, ist ein Aufbau dieses Moduls 8 vorgesehen, der einerseits nur aus dem Modul- Gehäuse 25 und der drehbar gelagerten Trommel 18 mit den Schaltreitern

17 besteht. Der zeithaltende Antrieb für die Trommel 18, sowie die Schalteinrichtung sind im Gehäuse 1 angeordnet und gelagert. Die Trommel

18 kommt beim Einschieben des Modul 8 in das Gehäuse 1 mit dem zeithal- tenden Antrieb in Eingriff. Auch ist im Gehäuse 1 die elektrische

Schalteinrichtung im Gehäuse 1 derart positioniert, daß die schaltpro- gra mkonform positionierten Schaltreiter 17 nach dem Einschieben des Mo¬ dul 8 in das Gehäuse 1, in einer Eingriffslage zur gehäusefest angeord¬ neten Schalteinrichtung 22 stehen.

In Weiterbildung dieses Moduls 8 ist es auch vorgesehen, daß das echa-

nische Antriebsgetriebe 21 für die Trommel 18 innerhalb der Trommel 18 angeordnet ist, und daß nur der Antriebsmotor zusammen mit der elektri¬ schen Schalteinrichtung 22 fest im Verteilergehäuse 1 angeordnet sind, wie dies aus der Fig. 7 ersichtlich ist.

In der Fig. 7 bedeutet 8 das Modul, das im Verteilergehäuse 1 gelagert ist. 23 bezeichnet den Antriebsmotor inform eines Synchronmotors oder eines quarzgesteuerten Schrittmotors. 7 zeigt die rückseitige Montage¬ vorrichtung zum Aufrasten der Zeitschaltuhr auf sogenannte Verteiler¬ schienen. 3 sind elektrische Anschlußklemmen, die einander gegenüberlie- gend im Bereich der Gehäuse-Konsolen 2 angeordnet sind. 5 ist eine Taste zur Schaltungsvorwahl und 6 kennzeichnet eine Anzeige des jeweiligen Schaltzustandes, wie in der Fig. 8 näher gezeigt ist.

Es ist jedoch auch vorgesehen, daß die mechanische Programmierungsein- richtung nicht herausnehmbar im Gehäuse 1 gelagert ist. In diesem Falle können, wie die Fig. 7 und 8 zeigen, die Schaltreiter 17 auf der Trommel 18 nur in dem Umfangsbereich programmiert werden, der von der Gehäuse¬ oberseite 4 zugänglich ist. Die Trommel 18 muß jedoch zur vollständigen Programmierung am Gehäuseausschnitt 19 vorbeigedreht werden. Dies ist auch erforderlich, wenn das ganze, dort über 360 verteilte Schaltpro¬ gramm auf der Trommel 18 eingesehen werden will.

Es liegt im Rahmen der Erfindung.daß die gezeigte undbeschriebene Tech¬ nik des Herausziehens oder völligen Herausnehmens eines Moduls 8 aus ei- ne Verteilergehäuse 1 nicht auf die gezeigte und beschriebene räumliche Breite des Verteilergehäuses 1 beschränkt ist, sondern daß derartige Gehäuse für Zeitschaltuhren auch räumlich breiter sein können.