Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Kniehebelverschluss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Ein derartiger Kniehebelverschluss umfasst ein erstes Verschlusselement, ein zweites Verschlusselement, das zum Schließen des Kniehebelverschlusses um eine erste Schwenkachse zu dem ersten Verschlusselement schwenkbar ist, und ein Spannelement, das mit dem zweiten Verschlusselement um eine zur ersten Schwenkachse beabstandete, zweite Schwenkachse gelenkig verbunden ist.

Derartige Kniehebelverschlüsse sind aus dem Stand der Technik seit langem bekannt und können beispielsweise zum Spannen eines Spanngurtes oder auch zum festen Schließen eines Skistiefels oder eines anderen Sportschuhs dienen. Bei einem solchen Kniehebelverschluss kann das zweite Verschlusselement an das erste Verschlusselement anzusetzen sein, um den Kniehebelverschluss zu schließen, wobei zum Öffnen des Kniehebelverschlusses das zweite Verschlusselement von dem ersten Verschlusselement trennbar ist und das erste Verschlusselement und das zweite Verschlusselement somit voneinander gelöst werden können.

In anderer Ausgestaltung ist aber auch möglich, das erste Verschlusselement und das zweite Verschlusselement gelenkig und nicht lösbar miteinander zu verbinden, wobei in diesem Fall beispielsweise das Spannelement lösbar mit einem Zugelement, beispielsweise einem Riemen, einem Gurt oder einem anderen zum Übertragen von Zugkräften ausgelegten Element verbindbar sein kann (so ist dies beispielsweise bei Skistiefeln häufig verwirklicht, bei denen ein Spannelement in ein Zugelement nach Art eines Zahnriemens eingreift).

Wünschenswert ist ein Kniehebelverschluss, der zum einen leicht geschlossen werden kann, unter Findung der aneinander anzusetzenden Teile, und zum zweiten in der Schließstellung zuverlässig hält. Der Kniehebelverschluss soll einfach zu bedienen sein, ein haptisch angenehmes Öffnen und Schließen ermöglichen und einen zuverlässigen Halt gewährleisten können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Kniehebelverschluss zur Verfügung zu stellen, der für einen Nutzer einfach bedienbar ist, bei zuverlässigem Halt in geschlossener Stellung.

Diese Aufgabe wird durch einen Kniehebelverschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Demnach weist der Kniehebelverschluss zumindest eine magnetische Einrichtung auf, die zwischen dem ersten Verschlusselement und dem zweiten Verschlusselement und/oder zwischen dem ersten Verschlusselement und dem Spannelement wirkt.

Der Kniehebelverschluss ist somit magnetisch ausgebildet, wobei die magnetische Einrichtung unterschiedlicher Funktionen erfüllen kann.

Zum ersten kann die magnetische Einrichtung beispielsweise zwischen dem ersten Verschlusselement und dem zweiten Verschlusselement derart wirken, dass bei Ansetzen des zweiten Verschlusselements an das erste Verschlusselement sich die Verschlusselemente in einfacher, zuverlässiger, lagerichtiger Weise finden. Die magnetische Einrichtung erleichtert somit in diesem Fall das Finden der Verschlusselemente zum Schließen des Kniehebelverschlusses.

Zum zweiten ist denkbar und möglich, dass die magnetische Einrichtung zwischen dem ersten Verschlusselement und dem zweiten Verschlusselement und/oder zwischen dem ersten Verschlusselement und dem Spannelement wirkt, sodass der Kniehebelverschluss zuverlässig und belastbar in seiner Schließstellung gehalten wird. In diesem Fall wirkt die magnetische Einrichtung somit insbesondere zur Fixierung in der Schließstellung. In einer Ausgestaltung ist das zweite Verschlusselement zum Schließen des Kniehebelverschlusses an das erste Verschlusselement ansetzbar und zum Öffnen des Kniehebelverschlusses von dem ersten Verschlusselement abnehmbar. Bei dieser Ausgestaltung eines Kniehebelverschlusses sind das erste Verschlusselement und das zweite Verschlusselement somit voneinander lösbar. Durch Ansetzen des zweiten Verschlusselements an das erste Verschlusselement und durch anschließendes Verschwenken des zweiten Verschlusselements relativ zum ersten Verschlusselement wird das gelenkig mit dem zweiten Verschlusselement verbundene Spannelement bewegt und dadurch eine Zugkraft auf ein an das Spannelement anschließendes Zugelement ausgeübt, sodass der Kniehebelverschluss unter Spannen des Spannelements geschlossen wird. Zum Öffnen kann das zweite Verschlusselement gegenüber dem ersten Verschlusselement zurück verschwenkt werden, sodass die Spannung an dem Spannelement gelockert wird. Durch Abnehmen des zweiten Verschlusselements vom ersten Verschlusselement wird der Kniehebelverschluss dann geöffnet.

Bei dieser Ausgestaltung kann das erste Verschlusselement beispielsweise ein Befestigungselement und das zweite Verschlusselement einen Eingriffsabschnitt aufweisen, wobei der Eingriffsabschnitt zur gelenkigen Verbindung des zweiten Verschlusselements mit dem ersten Verschlusselement an das Befestigungselement ansetzbar ist. Der Eingriffsabschnitt kann sich beispielsweise längs entlang der ersten Drehachse erstrecken und durch ein Strebenelement verwirklicht sein, dass eine Gelenkachse zum Verschwenken des zweiten Verschlusselements zu dem ersten Verschlusselement bereitstellt. Der Eingriffsabschnitt greift, nach Ansetzen des zweiten Verschlusselements an das erste Verschlusselement, an dem Befestigungselement des ersten Verschlusselements an, wobei der Eingriff des Eingriffsabschnitts mit dem Befestigungselement derart ist, dass eine gelenkige Verbindung zwischen dem zweiten Verschlusselement und dem ersten Verschlusselement geschaffen wird.

Das zweite Verschlusselement kann ein einstückiges Schwenkteil aufweisen, an dem einerseits der Eingriffsabschnitt angeordnet ist und an dem andererseits das Spannelement angreift. Der Eingriffsabschnitt und die zweite Schwenkachse, um die das Spannelement relativ zu dem zweiten Verschlusselement schwenkbar ist, sind hierbei voneinander beabstandet, sodass bei Verschwenken des zweiten Verschlusselements relativ zu dem ersten Verschlusselement das Spannelement bewegt wird und dadurch ein an das Spannelement anschließendes Zugelement gespannt wird. In einer Ausgestaltung kann das zweite Verschlusselement durch einen Drahtbügel ausgestaltet sein, bei dem der Eingriffsabschnitt durch eine Querstrebe des Bügels verwirklicht ist. Der Drahtbügel kann in das in diesem Fall hakenförmig ausgebildete Befestigungselement eingehakt werden, sodass nach Einhaken eine gelenkige Verbindung zwischen dem zweiten Verschlusselement und dem ersten Verschlusselement besteht.

In alternativer Ausgestaltung kann das zweite Verschlusselement auch zweiteilig mit zueinander bewegbaren Teilen ausgebildet sein. So kann das zweite Verschlusselement beispielsweise ein Schwenkteil und ein gelenkig mit dem Schwenkteil verbundenes Ansetzelement aufweisen. Mit dem Schwenkteil ist das Spannelement gelenkig verbunden. Das Ansetzelement kann demgegenüber an das erste Verschlusselement angesetzt werden und trägt den Eingriffsabschnitt, sodass nach Ansetzen des Ansetzelements an das erste Verschlussteil das Ansetzelement formschlüssig an dem ersten Verschlussteil gehalten ist und somit eine Verbindung zwischen dem zweiten Verschlusselement und dem ersten Verschlusselement herstellt.

Das Ansetzelement kann beispielsweise ausgebildet sein, wie dies in der WO 2014/180512 A1 beschrieben ist, deren Inhalt vorliegend vollumfänglich miteinbezogen sein soll.

Alternativ kann das Ansetzelement beispielsweise auch wie in der WO 2014/090926 A1 beschrieben ausgebildet sein, deren Inhalt vorliegend ebenfalls vollumfänglich mit einbezogen sein soll.

Insbesondere kann der Eingriffsabschnitt entlang der ersten Schwenkachse geradlinig erstreckt sein. In diesem Fall ist der Eingriffsabschnitt somit quer zu einer (senkrecht zu den Schwenkachsen gerichteten) Belastungsrichtung gerichtet. Alternativ kann der Eingriffsabschnitt aber auch unter einem schrägen Winkel zur ersten Schwenkachse erstreckt sein.

Wiederum alternativ kann der Eingriffsabschnitt eine V-Form aufweisen, mit zwei Abschnitten, die winklig zueinander und jeweils schräg zur ersten Schwenkachse erstreckt sind und gemeinsam ein V ausbilden. Die Spitze des Vs kann hierbei in eine Belastungsrichtung weisen, wie dies in der WO 2014/090926 A1 beschrieben ist. Sind das erste Verschlusselement und das zweite Verschlusselement zum Schließen des Kniehebelverschlusses (lösbar) aneinander anzusetzen, so kann die magnetische Einrichtung insbesondere dazu dienen, das Ansetzen des zweiten Verschlusselements an das erste Verschlusselement magnetisch zu unterstützen. Hierzu kann die magnetische Einrichtung ausgebildet sein, beim Ansetzen den Eingriffsabschnitt des zweiten Verschlusselements magnetisch in Eingriff mit dem Befestigungselement des ersten Verschlusselements zu ziehen. Beim Ansetzen des zweiten Verschlusselements an das erste Verschlusselement finden sich die Teile somit weitestgehend selbsttätig, sodass das Ansetzen für den Nutzer erheblich vereinfacht ist und ein Nutzer insbesondere das zweite Verschlusselement nur dem ersten Verschlusselement anzunähern braucht, sodass die magnetische Einrichtung sodann den Eingriffsabschnitt in Eingriff mit dem Befestigungselement ziehen kann.

In einer konkreten Ausgestaltung kann an dem ersten Verschlusselement im Bereich des Befestigungselements ein erstes Magnetelement angeordnet sein, während an dem zweiten Verschlusselement im Bereich des Eingriffsabschnitts ein zweites Magnetelement angeordnet ist. Das erste und das zweite Magnetelemente können hierbei als Permanentmagnet ausgebildet sein. Denkbar und möglich ist aber auch, dass eines der Magnetelemente durch einen Permanentmagneten und das andere der Magnetelemente durch einen ferromagnetischen Anker ausgebildet ist, sodass eine magnetische Anziehung zwischen den Magnetelementen besteht. Wird der Eingriffsabschnitt in die Nähe des Befestigungselements gebracht, ziehen sich die Magnetelemente derart an, dass der Eingriffsabschnitt in Eingriff mit dem Befestigungselement gezogen wird und somit das zweite Verschlusselement gelenkig an dem ersten Verschlusselement angeordnet wird. Ist das zweite Verschlusselement mit einem einstückigen Schwenkteil ausgestaltet, kann somit das zweite Verschlusselement um die erste Schwenkachse verschwenkt werden. Ist das zweite Verschlusselement zweiteilig mit einem Ansetzelement und einem (um die erste Schwenkachse zu dem Ansetzelement schwenkbaren) Schwenkteil ausgebildet, kann nach Ansetzen das Schwenkteil relativ zu dem Ansetzelement verschwenkt werden.

Ist das zweite Verschlusselement als Drahtbügel ausgebildet, kann der Drahtbügel beispielsweise selbst ferromagnetische Eigenschaften aufweisen, sodass bei Ansetzen an das erste Verschlusselement das zweite Verschlusselement in Form des Drahtbügels von dem ersten Verschlusselement magnetisch angezogen wird. Alternativ oder zusätzlich kann an dem zweiten Verschlusselement in Form des Drahtbügels ein zylindrischer Magnet oder ein zylindrisches Bauelement mit ferromagnetischen Eigenschaften angeordnet sein, das an das Befestigungselement des ersten Verschlusselements ansetzbar ist.

In alternativer Ausgestaltung des Kniehebelverschlusses kann, wie eingangs bereits erläutert, das zweite Verschlusselement um die erste Schwenkachse gelenkig, aber nicht lösbar mit dem ersten Verschlusselement verbunden sein. In diesem Fall ist das zweite Verschlusselement somit gelenkig mit dem ersten Verschlusselement verbunden, wobei die Gelenkverbindung jedoch nicht zum Öffnen des Kniehebelverschlusses gelöst werden kann. In diesem Fall kann das Spannelement beispielsweise ein Verbindungselement, zum Beispiel in Form eines Hakens oder einer Öse, aufweisen, das mit einem Zugelement zum Übertragen von Zugkräften lösbar verbindbar ist. Durch Einhaken des Spannelements in das Zugelement und durch anschließendes Verschwenken des zweiten Verschlusselements zum ersten Verschlusselement kann der Kniehebelverschluss somit geschlossen werden, unter Spannwirkung an dem Spannelement.

In alternativer Ausgestaltung kann das Spannelement auch fest mit dem Zugelement verbunden sein. Dies gilt für beide prinzipiellen Ausgestaltungen des Kniehebelverschlusses (also bei lösbarer Verbindung des zweiten Verschlusselements mit dem ersten Verschlusselement und bei nicht lösbarer Verbindung des zweiten Verschlusselements mit dem ersten Verschlusselement). Das Spannelement ist somit nicht lösbar mit dem Zugelement verbunden, wobei durch Verschwenken des zweiten Verschlusselements relativ zum ersten Verschlusselement eine Spannung an dem Spannelement bewirkt und dadurch eine Zugkraft auf das Zugelement ausgeübt wird.

In einer Schließstellung ist, in einer Ausgestaltung, das zweite Verschlusselement derart zu dem ersten Verschlusselement angeordnet, dass das Verbindungselement des Spannelements und die zweite Schwenkachse an unterschiedlichen Seiten der ersten Schwenkachse zu liegen kommen. Zum Schließen des Kniehebelverschlusses wird das zweite Verschlusselement relativ zu dem ersten Verschlusselement verschwenkt, sodass das zweite Verschlusselement dem ersten Verschlusselement angenähert wird und das erste Verschlusselement und das zweite Verschlusselement z.B. näherungsweise aufeinander zu liegen kommen. Auf diese Weise wird das Spannelement in Schwenkrichtung mitgezogen und somit gespannt, sodass Zugkräfte auf ein an das Spannelement anschließendes Zugelement ausgeübt werden. Beispielsweise kann in der Schließstellung das zweite Verschlusselement mit seinem Schwenkteil an einem Körper des ersten Verschlusselements anliegen, sodass das zweite Verschlusselement eine definierte Lage relativ zu dem ersten Verschlusselement einnimmt. Die magnetische Einrichtung kann in diesem Fall insbesondere (auch) zur Fixierung des Kniehebelverschlusses in der Schließstellung dienen. Hierzu kann die magnetische Einrichtung an einem Ort, der zu der ersten Schwenkachse beabstandet ist, magnetisch anziehend zwischen dem ersten Verschlusselement und dem zweiten Verschlusselement oder zwischen dem ersten Verschlusselement und dem Spannelement wirken, sodass der Kniehebelverschluss in der Schließstellung gehalten wird. Dadurch, dass die Magneteinrichtung beabstandet zu der ersten Schwenkachse wirkt, wirken die magnetischen Fixierkräfte mit einem Hebelarm zu der ersten Schwenkachse, wobei die magnetische Fixierung zwischen dem ersten Verschlusselement und dem zweiten Verschlusselement oder auch zwischen dem ersten Verschlusselement und dem Spannelement wirken kann.

Die Magnetkräfte können hierbei so dimensioniert sein, dass bei Belastung im Betrieb ein Öffnen des Kniehebelverschlusses aufgrund der Belastungskräfte, die an dem Kniehebelverschluss angreifen, nicht möglich ist. Ein Öffnen ist nur durch bewusste Betätigung zum Zurückverschwenken des zweiten Verschlusselements relativ zu dem ersten Verschlusselement möglich. Zusätzlich oder alternativ kann eine Rasteinrichtung vorgesehen sein, die das erste Verschlusselement und das zweite Verschlusselement (und/oder das erste Verschlusselement und das Spannelement) in der Schließstellung mechanisch miteinander verrastet. Es wird somit eine zusätzliche mechanische Verrastung bereitgestellt, die den Kniehebelverschluss in der Schließstellung hält.

In einer Ausgestaltung können zwischen dem Spannelement und dem zweiten Verschlusselement federmechanische Vorspannkräfte wirken, die das zweite Verschlusselement um die zweite Schwenkachse (um die das zweite Verschlusselement und das Spannelement gelenkig miteinander verbunden sind) gegenüber dem Spannelement in Richtung einer Vorzugsstellung vorspannen. Eine solche Vorspannung kann beispielsweise durch eine Schenkelfeder bewirkt werden, die um die zweite Schwenkachse wirkt.

Eine solche Vorspannung kann aber auch dadurch bewirkt werden, dass das zweite Verschlusselement beispielsweise entlang der zweiten Schwenkachse zueinander versetzte Arme aufweist, die an unterschiedlichen, quer zur zweiten Schwenkachse zueinander versetzten Orten an dem Spannelement angreifen. In einer Vorzugsstellung sind die Arme (weitestgehend) entspannt. Wird das zweite Verschlusselement jedoch relativ zu dem Spannelement bewegt, wird eine Verspannung an den Armen bewirkt, die zu einer Federvorspannung führt.

In einer Ausführungsform weist das zweite Verschlusselement ein Bedienelement auf, das zum Öffnen des Kniehebelverschlusses betätigt werden kann. Das Bedienelement kann beispielsweise als flexible, biegeschlaffe Lösefahne (beispielsweise ein Bandstück) ausgestaltet sein, an der gezogen werden kann, um den Kniehebelverschluss zu öffnen. Das Bedienelement kann beispielsweise in der Schließstellung des Kniehebelverschlusses derart unter dem Spannelement hervorragen, dass durch Ziehen an dem Bedienelement das Spannelement angehoben und das zweite Verschlusselement von dem ersten Verschlusselement gelöst werden kann.

Eine andere Bauform einer Verschlussvorrichtung umfasst ein erstes Verschlusselement, das ein Befestigungselement in Form eines Hakens aufweist, und ein zweites Verschlusselement in Form eines Drahtbügels zum Ansetzen an das Befestigungselement des ersten Verschlusselements. Hierbei ist vorgesehen, dass das erste Verschlusselement magnetisch anziehend mit dem zweiten Verschlusselement zusammenwirkt. Es wird somit ein besonders einfacher Verschluss geschaffen, bei dem ein zweites Verschlusselement in Form eines Drahtbügels zum Schließen des Verschlusses einfach in ein hakenförmiges Befestigungselement eines ersten Verschlusselements eingehakt wird. Zwischen dem ersten Verschlusselement und dem zweiten Verschlusselement wirken Magnetkräfte, sodass das Ansetzen des zweiten Verschlusselements an das erste Verschlusselement magnetisch unterstützt wird.

In einer Ausgestaltung kann das erste Verschlusselement ein erstes Magnetelement aufweisen oder zumindest abschnittsweise aus einem ferromagnetischen Material gefertigt sein. Zusätzlich oder alternativ kann das zweite Verschlusselement ein zweites Magnetelement aufweisen oder zumindest abschnittsweise aus einem ferromagnetischen Material gefertigt sein. In jedem Fall wirken zwischen dem ersten Verschlusselement und dem zweiten Verschlusselement magnetisch anziehende Magnetkräfte. Das Ansetzen des zweiten Verschlusselements an das erste Verschlusselement wird somit magnetisch unterstützt, und zudem wird der Halt des zweiten Verschlusselements an dem ersten Verschlusselement bei geschlossener Verschlussvorrichtung magnetisch gesichert. Eine solche Verschlussvorrichtung kann Bestandteil eines Kniehebelverschlusses sein, wie vorangehend beschrieben worden ist. In diesem Zusammenhang soll auf das vorangehend Ausgeführte verwiesen werden. Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines orthopädischen Hilfsmittels, das über

Kniehebelverschlüsse an der Extremität eines Patienten zu befestigen ist;

Fig. 2A eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines

Kniehebelverschlusses, beim Schließen;

Fig. 2B eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 2A;

Fig. 2C eine perspektivische Ansicht des Kniehebelverschlusses in einer

Schließstellung;

Fig. 2D eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 2C;

Fig. 3A eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines

Kniehebelverschlusses, beim Schließen;

Fig. 3B eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 3A;

Fig. 3C eine perspektivische Ansicht des Kniehebelverschlusses, in einer

Schließstellung;

Fig. 3D eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 3C;

Fig. 4A eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines

Kniehebelverschlusses, vor dem Schließen;

Fig. 4B eine Ansicht des Kniehebelverschlusses beim Schließen;

Fig. 4C eine Ansicht des Kniehebelverschlusses beim weiteren Schließen;

Fig. 4D eine Ansicht des Kniehebelverschlusses in einer Schließstellung; Fig. 5A eine schematische Ansicht zur Erläuterung des Kniehebelverschlusses gemäß Fig. 4A bis 4D; Fig. 5B eine vergrößerte Ansicht im Ausschnitt X gemäß Fig. 5A;

Fig. 5C eine Draufsicht zur Erläuterung des Kniehebelverschlusses;

Fig. 6A eine Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines

Kniehebelverschlusses, vor dem Schließen;

Fig. 6B eine Ansicht des Kniehebelverschlusses beim Schließen;

Fig. 6C eine Ansicht des Kniehebelverschlusses in einer Schließstellung;

Fig. 7A eine Explosionsansicht des Kniehebelverschlusses gemäß Fig. 6A bis 6C;

Fig. 7B eine weitere Explosionsansicht des Kniehebelverschlusses gemäß Fig. 6A bis 6C;

Fig. 8 eine schematische Ansicht eines anderen Ausführungsbeispiels eines

Kniehebelverschlusses; und

Fig. 9 eine schematische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines

Kniehebelverschlusses.

Fig. 1 zeigt in einer schematischen Ansicht ein orthopädisches Hilfsmittel 3 in Form einer Schiene, das an die Extremität eines Patienten, im dargestellten Beispiel an das Bein B des Patienten, angesetzt werden kann und beispielsweise als Knie- oder Fußorthese dient. Das orthopädische Hilfsmittel 3 wird hierzu an das Bein B angesetzt und über eine Mehrzahl von Zugelementen 2 in Form von Bändern durch Verwendung von Kniehebelverschlüssen 1 fixiert.

Nachfolgend sollen unterschiedliche Ausführungsbeispiele solcher Kniehebelverschlüsse 1 erläutert werden, wobei bereits hier darauf hingewiesen sei, dass solche Kniehebelverschlüsse in ganz unterschiedlicher Weise eingesetzt werden können und insofern nicht auf die Verwendung an orthopädischen Hilfsmitteln beschränkt sind. Kniehebelverschlüsse 1 können beispielsweise allgemein zum Spannen eines Gurts oder Riemens verwendet werden, beispielsweise als Verschluss eines Behälters oder auch als Verschluss für einen Sportschuh, zum Beispiel einen Skistiefel.

Bei einem in Fig. 2A bis 2D dargestellten Ausführungsbeispiel eines Kniehebelverschlusses 1 weist ein erstes Verschlusselement 10 einen Körper 100 auf, der beispielsweise fest an einem Gegenstand, beispielsweise einem orthopädischen Hilfsmittel 3 gemäß Fig. 1 , befestigt ist. Von dem Körper 100 steht ein Befestigungselement 101 vor, an das ein zweites Verschlusselement 1 1 derart angesetzt werden kann, dass ein Eingriffsabschnitt 1 12 des zweiten Verschlusselements 1 1 an einer durch einen Vorsprung 102 begrenzten Gleitfläche 104 des Befestigungselements 101 zu liegen kommt und somit eine gelenkige Verbindung zwischen dem zweiten Verschlusselement 1 1 und dem ersten Verschlusselement 10 schafft. An dem zweiten Verschlusselement 1 1 ist ein Spannelement 12 (bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel in Form eines Bügels) über Enden 121 gelenkig angebracht, wobei an einem von dem zweiten Verschlusselement 1 1 abliegenden Verbindungselement 120 in Form einer Bügelstrebe ein Zugelement 2 zum Beispiel in Form eines Bandes oder Gurts angebracht sein kann.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind das zweite Verschlusselement 1 1 und das erste Verschlusselement 10 voneinander lösbar. Zum Schließen des Kniehebelverschlusses 1 wird das zweite Verschlusselement 1 1 mit dem Eingriffsabschnitt 1 12 an das Befestigungselement 1 1 1 angesetzt, sodass der Eingriffsabschnitt 1 12 mit einer Gleitfläche 1 14 an der Gleitfläche 104 des Befestigungselements 101 zu liegen kommt. Nach Ansetzen ist das zweite Verschlusselement 1 1 um eine erste Schwenkachse D1 gegenüber dem ersten Verschlusselement 10 verschwenkbar, wie dies im Übergang von Fig. 2A, B zu Fig. 2C, D dargestellt ist.

Bei Ansetzen des zweiten Verschlusselements 1 1 an das erste Verschlusselement 10 kommt das Befestigungselement 101 des ersten Verschlusselements 10 in Eingriff mit einer Öffnung 1 1 1 an einem Schwenkteil 1 10 des zweiten Verschlusselements 1 1 . Das Ansetzen des zweiten Verschlusselements 1 1 an das erste Verschlusselement 10 und das Finden des Eingriffsabschnitts 1 12 mit dem Befestigungselement 101 wird hierbei magnetisch unterstützt durch Magnetelemente 103, 1 13, die einerseits im Bereich des Befestigungselements 101 an dem Körper 100 des ersten Verschlusselements 10 und andererseits im Bereich des Eingriffsabschnitts 1 12 an dem zweiten Verschlusselement 1 1 angeordnet sind, wie dies schematisch in Fig. 2B dargestellt ist. Die Magnetelemente 103, 1 13 stehen sich magnetisch anziehend gegenüber, sodass der Eingriffsabschnitt 1 12 selbsttätig in Eingriff mit dem Befestigungselement 101 gezogen wird und insbesondere die Gleitflächen 104, 1 14 in Anlage miteinander gelangen.

Das Spannelement 12 ist demgegenüber um eine zweite Schwenkachse D2 gegenüber dem zweiten Verschlusselement 1 1 verschwenkbar. Durch Verschwenken des zweiten Verschlusselements 1 1 gegenüber dem ersten Verschlusselement 10 wird das Spannelement 12 mitgenommen, sodass auf das an dem Spannelement 12 angebrachte Zugelement eine Zugkraft ausgeübt und das Zugelement 2 somit gespannt wird. In der Schließstellung, dargestellt in Fig. 2C und 2D, ist das zweite Verschlusselement 1 1 mit dem Schwenkteil 1 10 in Anlage mit dem Körper 100 des ersten Verschlusselements 10. In der Schließstellung kommt die zweite Schwenkachse D2 an einer ersten Seite des Befestigungselements 101 zu liegen, während das Verbindungselement 120 des Spannelements 12, an dem das Zugelement 2 angreift, auf einer anderen, zweiten Seite des Befestigungselements 101 angeordnet ist. Die zweite Schwenkachse D2 und das Verbindungselement 120 sind somit zu unterschiedlichen Seiten des Befestigungselements 101 angeordnet.

An dem Körper 100 des ersten Verschlusselements 10 ist (zusätzlich zu dem Magnetelement 103) ein Magnetelement 103' angeordnet, das in der Schließstellung einem (zu dem Magnetelement 1 13 zusätzlichen) Magnetelement 1 13' am Schwenkteil 1 10 des zweiten Verschlusselements 1 1 magnetisch anziehend gegenüber liegt. Das zweite Verschlusselement 1 1 wird somit magnetisch in der Schließstellung gehalten, sodass darüber die Lage des zweiten Verschlusselements 1 1 gegenüber dem ersten Verschlusselement 10 in der Schließstellung fixiert ist.

Die magnetische Anziehung ist vorzugsweise derart dimensioniert, dass ein unbeabsichtigtes Lösen insbesondere unter Wirkung einer an dem Spannelement 12 über das Zugelement 2 angreifenden Last nicht ohne weiteres möglich ist, jedenfalls nicht ohne bewusstes Öffnen des zweiten Verschlusselements 1 1 .

Zum Öffnen kann das zweite Verschlusselement 1 1 aus der in Fig. 2C und 2D dargestellten Stellung zurück in die in Fig. 2A und 2B dargestellte Lage verschwenkt werden, sodass die Magnetelemente 103', 1 13' voneinander getrennt werden. Sodann können die Verschlusselemente 10, 1 1 voneinander entnommen werden, sodass die Verbindung zwischen den Verschlusselementen 10, 1 1 gelöst wird. Bei einem in Fig. 3A bis 3D dargestellten Ausführungsbeispiel eines Kniehebelverschlusses 1 ist das zweite Verschlusselement 1 1 als Drahtbügel verwirklicht, der an ein Befestigungselement 101 in Form eines Hakens eines ersten Verschlusselements 10 angesetzt werden kann.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist an dem Befestigungselement 101 im Bereich der Gleitfläche 104 ein Magnetelemente 103 angeordnet, das, bei angesetztem zweiten Verschlusselement 1 1 , mit einem Magnetelement 1 13 an einer Querstrebe 1 16 des zweiten Verschlusselement 1 1 in Gegenüberlage ist. Das Magnetelement 1 13 kann als Permanentmagnet oder auch als ferromagnetisches Bauelement ausgebildet sein und steht dem Magnetelement 103 am Befestigungselement 101 magnetisch anziehend gegenüber.

Denkbar ist hierbei, das Magnetelement 103 des Befestigungselements 101 als Permanentmagnet auszugestalten. In diesem Fall kann das Magnetelement 1 13 als Permanentmagnet oder auch als ferromagnetisches Bauteil ausgestaltet sein.

Denkbar ist aber auch, das Magnetelemente 103 als ferromagnetisches Bauteil auszubilden. In diesem Fall ist das Magnetelement 1 13 durch einen Permanentmagneten verwirklicht.

Ist das Magnetelement 103 als Permanentmagnet ausgebildet, kann auf ein gesondertes, zylindrisches Magnetelement 1 13 gegebenenfalls auch verzichtet werden, wenn der das zweite Verschlusselement 1 1 verwirklichende Drahtbügel aus einem ferromagnetischen Material gefertigt ist und somit selbst magnetisch anziehend mit dem Magnetelemente 103 zusammenwirkt.

Abliegend von dem Magnetelement 1 13 ist das zweite Verschlusselement 1 1 in Form des Drahtbügels mit einem Spannelement 12 gelenkig verbunden, an dem ein Zugelement 2 beispielsweise in Form eines Gurts oder Bands angeordnet ist. Der Kniehebelverschluss 1 dient zum Spannen des Spannelements 12, indem das zweite Verschlusselement 1 1 , wie im Übergang zwischen Fig. 3A und 3B zu Fig. 3C und 3D dargestellt ist, um die erste Schwenkachse D1 gegenüber dem ersten Verschlusselement 10 verschwenkt wird. In der Schließstellung, dargestellt in Fig. 3C und 3D, ist das zweite Verschlusselement 1 1 in Form des Drahtbügels hinzu einer Rasteinrichtung 105 am Körper 100 des ersten Verschlusselements 10 verschwenkt derart, dass eine Querstrebe 1 15 des zweiten Verschlusselements 1 1 mit einer Rastaussparung 106 der Rasteinrichtung 105 in Eingriff gelangt und das zweite Verschlusselement 1 1 somit rastend in Position zu dem ersten Verschlusselement 10 gehalten wird.

Das zweite Verschlusselement 1 1 ist somit in der Schließstellung mit dem ersten Verschlusselement 10 verrastet. Darüber wird auch das Spannelement 12 in Position gehalten, sodass der Kniehebelverschluss 1 in seiner Schließstellung fixiert ist.

Zum Lösen des Kniehebelverschlusses 1 kann das zweite Verschlusselement 1 1 aus der Verrastung gelöst werden, sodass das zweite Verschlusselement 1 1 aus der Stellung gemäß Fig. 3C und 3D in Richtung der Stellung gemäß Fig. 3A und 3B verschwenkt werden kann, um sodann das zweite Verschlusselement 1 1 von dem ersten Verschlusselement 10 zu entnehmen und den Kniehebelverschluss 1 zu öffnen.

Eine Verschlussvorrichtung der in Fig. 3A bis 3D dargestellten Art kann auch ohne ein Spannelement 12 zum Einsatz kommen. In diesem Fall ist der Verschluss nicht als Kniehebelverschluss, sondern als einfacher Verschluss ausgestaltet, bei dem ein zweites Verschlusselement 1 1 zum Schließen der Verschlussvorrichtung in einfacher Weise in das Befestigungselement 101 des ersten Verschlusselements 10 eingehakt wird und der Halt der Verschlusselemente 10, 1 1 aneinander magnetisch gesichert ist.

Eine Rasteinrichtung ist in diesem Fall nicht erforderlich. Das Schließen des Verschlusses erfolgt durch einfaches Einhaken des zweiten Verschlusselements 1 1 in das erste Verschlusselement 10. Bei einem in Fig. 4A bis 4D dargestellten Ausführungsbeispiel eines Kniehebelverschlusses 1 ist das zweite Verschlusselement 1 1 zweiteilig ausgebildet. Das zweite Verschlusselement 1 1 weist ein Ansetzelement 1 17 auf, das ausgebildet sein kann, wie dies in der WO 2014/180512 A1 beschrieben ist, deren Inhalt vorliegend vollumfänglich mit einbezogen sein soll.

Mit dem Ansetzelement 1 17 ist - um die erste Schwenkachse D1 verschwenkbar - ein Schwenkteil 1 10 gelenkig verbunden, das mit Armen 1 18, 1 19 von dem Ansetzelement 1 17 erstreckt ist und über diese Arme 1 18, 1 19 mit einem Verbindungsabschnitt 123 eines Spannelements 12 verbunden ist.

Zum Schließen des Kniehebelverschlusses 1 wird das Ansetzelement 1 17 an das erste Verschlusselement 10 angesetzt, sodass das Ansetzelement 1 17 mit einem Eingriffsabschnitt 1 12 in das Befestigungselement 101 und dem daran angeordneten Vorsprung 1 12 in Eingriff gelangt, wie dies in Fig. 4B dargestellt ist. Das Ansetzelement 1 17 kommt hierbei zwischen dem Befestigungselement 101 und einem Blockierelement 107 in Form eines Vorsprungs an dem Körper 100 des ersten Verschlusselements 10 zu liegen, sodass die Lage des Ansetzelement 1 17 an dem ersten Verschlusselement 10 festgelegt ist.

Sowohl das Ansetzelement 1 17 als auch der Körper 100 des ersten Verschlusselements 10 weisen hierbei je ein Magnetelement auf, sodass das Ansetzen des Ansetzelements 1 17 an den Körper 100 in magnetisch unterstützter Weise erfolgt. Das Ansetzelement 1 17 wird von dem Körper 100 angezogen, sodass das Ansetzelement 1 17 in magnetisch unterstützter Weise in die in Fig. 4B dargestellte Lage gelangt.

Ist das Ansetzelement 1 17 an das erste Verschlusselement 10 angesetzt worden, so kann das Schwenkteil 1 10 um die erste Schwenkachse D1 gegenüber dem Ansetzelement 1 17 verschwenkt werden, um auf diese Weise das Spannelement 12 mit dem daran angeordneten Zugelement 2 zu spannen, wie dies im Übergang von Fig. 4B hin zu Fig. 4D dargestellt ist.

Das Schwenkteil 1 10 wird hierbei in eine Schwenkrichtung S1 um die erste Schwenkachse D1 gegenüber dem Ansetzelement 1 17 und damit gegenüber dem ersten Verschlusselement 10 verschwenkt, wobei das Spannelement 12 in eine Schwenkrichtung S2 um die zweite Schwenkachse D2 gegenüber dem Schwenkteil 1 10 verschwenkt wird, wie dies im Übergang von Fig. 4B zu Fig. 4D ersichtlich ist. Das Zugelement 2 an dem Spannelement 12 wird dabei mitgenommen und somit auf Zug gespannt.

An dem Spannelement 12 ist ein Griff 122 angebracht, an dem ein Nutzer angreifen kann, um den Kniehebelverschluss 1 zu schließen oder auch wieder zu öffnen. So kann ein Nutzer zum Öffnen an dem Griff 142 ziehen und somit das Spannelement 12 anheben, sodass das Schwenkteil 1 10 zurück um die erste Schwenkachse D1 und auch das Spannelement 12 um die Schwenkachse D2 verschwenkt wird.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4A bis 4D sind die Arme 1 18, 1 19 des Schwenkteils 1 10, über die das Ansetzelement 1 17 mit dem Spannelement 12 verbunden ist, nicht parallel zueinander erstreckt, sondern verlaufen winklig zueinander, wie dies in Fig. 5A bis 5C dargestellt ist. So greifen die Arme 1 18, 1 19, wie aus der vergrößerten Ansicht gemäß Fig. 5B ersichtlich, mit ihren Enden 1 18A, 1 18B unter einem Abstand A quer zur (in diesem Fall virtuellen) zweiten Schwenkachse D2 an dem Verbindungsabschnitt 123 des Spannelements 12 an, was dazu führt, dass das Schwenkteil 1 10 in eine Vorzugsstellung vorgespannt ist.

In dieser Vorzugsstellung, dargestellt in Fig. 5A und 5B, sind die Arme 1 18, 1 19 weitestgehend entspannt. Bei Verschwenken des Schwenkteils 1 10 relativ zum Spannelement 12 um die zweite Schwenkachse D2 werden die Arme 1 18, 1 19 verformt, was zu Spannkräften an den Armen 1 18, 1 19 führt, die versuchen, das Schwenkteil 1 10 in Richtung der Vorzugsstellung zurückzustellen. Die Enden 1 18A, 1 19A können hierbei beispielsweise in zueinander versetzte Öffnungen beidseits des Verbindungsabschnitts 123 an dem Spannelement 12 angreifen, sodass die Arme 1 18, 1 19 über ihre Enden 1 18A, 1 19A mit Abstand A zueinander an dem Verbindungsabschnitt 123 gehalten werden. Das Schwenkteil 1 10 kann auch auf andere Weise gegenüber dem Spannelement 12 vorgespannt sein, beispielsweise über eine Schenkelfeder, die um die zweite Schwenkachse D2 wirkt und das Schwenkteil 1 10 in Richtung einer Vorzugsstellung gegenüber dem Spannelement 12 vorspannt. Bei einem in Fig. 6A bis 6C und 7A, 7B dargestellten Ausführungsbeispiel eines Kniehebelverschlusses 1 wird ein Angriffselement 1 17 (das ähnlich wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4A bis 4D ausgestaltet ist) zum Schließen des Kniehebelverschlusses 1 an ein erstes Verschlusselement 10 angesetzt und gelangt dadurch in Eingriff mit einem Befestigungselement 101 des ersten Verschlusselements 10. Über ein Blockierelement 107 in Form eines Vorsprungs an dem Körper 100 des ersten Verschlusselements 10 ist die Lage des Ansetzelements 1 17 auch rückwärtig von dem Befestigungselement 101 definiert, indem das Ansetzelement 1 17 zwischen dem Befestigungselement 101 und dem Blockierelement 107 aufgenommen ist. Das erste Verschlusselement 10 weist ein Magnetelement 103 auf, wie dies aus Fig. 7A und 7B ersichtlich ist, und genauso weist das Ansetzelement 1 17 ein (in den Figuren nicht sichtbares) Magnetelement auf, sodass beim Ansetzen das Ansetzelement 1 17 magnetisch in Eingriff mit dem Befestigungselement 101 gezogen wird. Sowohl das erste Verschlusselement 10 als auch das Ansetzelement 1 17 können hierbei ein Magnetelement in Form eines Permanentmagneten aufweisen. Denkbar und möglich ist aber auch, dass eines der Elemente einen Permanentmagneten und das andere der Elemente einen ferromagnetischen Anker aufweist. Das Schließen des Kniehebelverschlusses 1 erfolgt ganz analog wie vorangehend für das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4A bis 4D beschrieben. Durch Verschwenken des Schwenkteils 1 10 um die erste Schwenkachse D1 relativ zu dem Ansetzelement 1 17 und somit relativ zu dem ersten Verschlusselement 10 und durch gleichzeitiges Verschwenken des Spannelements 12 um die zweite Schwenkachse D2 relativ zu dem Schwenkteil 1 10 gelangt der Kniehebelverschluss 1 in die Schließstellung gemäß Fig. 6C, in der das Spannelement 12 im Wesentlichen auf dem ersten Verschlusselement 10 liegt und somit ein an dem Spannelement 12 angreifendes Zugelement 2 (siehe Fig. 6A) gespannt ist.

An einem Verbindungsabschnitt 123, an den das Schwenkteil 1 10 des zweiten Verschlusselements 1 1 um die zweite Schwenkachse D2 gelenkig angesetzt, ist eine Rasteinrichtung 124 in Form zweier Haken ausgebildet, die in der Schließstellung des Kniehebelverschlusses 1 mit einer Rasteinrichtung 105 in Form zweier Rastaussparungen 106 des ersten Verschlusselements 10 in Eingriff stehen, sodass das Spannelement 12 gegenüber dem ersten Verschlusselement 10 verrastet ist. Der Kniehebelverschluss 1 ist damit in der Schließstellung gesichert und kann nicht ohne weiteres, jedenfalls nicht unbeabsichtigt unter Wirkung von Lastkräften an dem Zugelement 2, geöffnet werden.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist an dem Ansetzelement 1 17 ein Bedienelement 13 in Form einer Lösefahne angeordnet, an der ein Nutzer ziehen kann, um den Kniehebelverschluss 1 zu öffnen. Durch Anheben des Spannelements 12 an einem Griff 122 und durch Ziehen an dem Bedienelement 13 kann der Kniehebelverschluss 1 geöffnet und das Ansetzelement 1 17 von dem ersten Verschlusselement 10 gelöst werden.

Denkbar und möglich ist hierbei auch, in einer modifizierten Ausgestaltung keinen Griff 122 an dem Spannelement 12 vorzusehen, sondern das Bedienelement 13 in der Schließstellung unter dem Spannelement 12 hervor ragen zu lassen. Durch Ziehen an dem Bedienelement 13 kann dann in einem Bewegungsablauf das Spannelement 12 angehoben und das Ansetzelement 1 17 von dem ersten Verschlusselement 10 gelöst werden.

Bei den vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispielen ist der Eingriffsabschnitt 1 12 geradlinig entlang der ersten Schwenkachse D1 erstreckt. Dies ist jedoch nicht beschränkend. Denkbar sind auch andere Ausgestaltungen des Eingriffsabschnitts 1 12. So kann beispielsweise der Eingriffsabschnitt 1 12 eine V-Form ausbilden, wie dies schematisch in Fig. 8 dargestellt ist. In diesem Fall kann der Eingriffsabschnitt 1 12 mit einem ebenfalls V-förmig ausgebildeten Befestigungselement 101 an dem ersten Verschlusselement 10 in Eingriff gelangen und so eine formschlüssige Verbindung bei an das erste Verschlusselement 10 angesetztem zweiten Verschlusselement 1 1 herstellen.

Das Ansetzelement kann in diesem Fall ausgebildet sein, wie dies beispielsweise in der WO 2014/090926 A1 beschrieben ist.

Bei den vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispielen ist das zweite Verschlusselement 1 1 (lösbar) an das erste Verschlusselement 10 anzusetzen, um den Kniehebelverschluss 1 zu schließen. Beim Öffnen des Kniehebelverschlusses 1 kann das zweite Verschlusselement 1 1 von dem ersten Verschlusselement 10 abgenommen werden, um auf diese Weise die Verbindung zwischen dem zweiten Verschlusselement 1 1 und dem ersten Verschlusselement 10 zu lösen.

In anderer Ausgestaltung, schematisch dargestellt in Fig. 9, ist jedoch auch denkbar, das zweite Verschlusselement 1 1 um die erste Schwenkachse D1 gelenkig, aber nicht lösbar mit dem ersten Verschlusselement 10 zu verbinden. Das Spannelement 12 kann hierbei beispielsweise gelenkig und ebenfalls nicht lösbar um die zweite Schwenkachse D2 verschwenkbar an dem zweiten Verschlusselement 1 1 angreifen, wobei das Spannelement 12 lösbar mit dem Zugelement 2 verbindbar sein kann, beispielsweise indem das Spannelement 12 in einen Haken 20 des Zugelements 2 eingehakt wird. Wiederum wird ein Kniehebelverschluss 1 geschaffen, bei dem durch Verschwenken des zweiten Verschlusselements 1 1 Spannkräfte auf das Zugelement 2 ausgeübt werden können.

In modifizierter Ausgestaltung ist auch denkbar, bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 9 die Verbindung des Spannelements 12 mit dem Zugelement 2 nicht lösbar auszugestalten. In diesem Fall kann durch Schließen des Kniehebelverschlusses 1 eine Spannung bewirkt werden, die durch Öffnen des Kniehebelverschlusses 1 entspannt werden kann, ohne dass jedoch Teile in diesem Fall voneinander zu lösen sind. Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke ist nicht auf die vorangehend geschilderten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern lässt sich grundsätzlich auch in gänzlich andersgearteter Weise verwirklichen. Ein Kniehebelverschluss der hier beschriebenen Art ist in ganz unterschiedlicher Weise zum spannenden Verbinden von Teilen miteinander einsetzbar. Eine Anwendung kann in dem Befestigen eines orthopädischen Hilfsmittels, zum Beispiel einer Orthese, an einem Patienten liegen, wobei in diesem Fall das orthopädische Hilfsmittel über einen oder mehrere Kniehebelverschlüsse in gespannter Weise an einer Extremität des Patienten angeordnet wird. Ein Kniehebelverschluss der hier beschriebenen Art kann aber beispielsweise auch zum Schließen eines Behälters, zum Beispiel einer Kiste oder einer Tasche, oder zum Schließen eines Sportschuhs, zum Beispiel eines Skistiefels, verwendet werden.

Bezugszeichenliste

1 Kniehebelverschluss

10 Verschlusselement

100 Körper

101 Befestigungselement

102 Vorsprung

103, 103' Magnetelement

104 Gleitfläche

105 Rasteinrichtung

106 Rastaussparung

107 Blockierelement (Vorsprung)

11 Verschlusselement

110 Schwenkteil

111 Öffnung

112 Eingriffsabschnitt

113, 113' Magnetelement

114 Gleitfläche

115, 116 Querstrebe

117 Ansetzelement

118, 119 Arm

118A, 119A Ende

12 Spannelement

120 Verbindungselement (Bügel)

121 Enden

122 Griff

123 Verbindungsabschnitt

124 Rasteinrichtung

13 Angriffselement (Lösefahne)

2 (Flexibles) Zugelement (Band)

20 Haken

3 Gegenstand (Schienenelement)

A Abstand

B Gliedmaße (Bein)

D1, D2 Schwenkachse

S1, S2 Schwenkrichtung