JPH11107349 | SANITARY WASHING DEVICE |
JP2009041918 | ELECTRONIC INSTRUMENT AND TOILET APPARATUS |
JP3432953 | SCALD PREVENTIVE DEVICE FOR SANITARY WASHER |
DE19644865A1 | 1998-04-30 | |||
DE20004554U1 | 2001-04-05 | |||
DE3722513A1 | 1989-05-24 | |||
GB2280913A | 1995-02-15 | |||
DE102009005319A1 | 2010-08-05 |
Patentansprüche WC-Modul (2) mit einem tragenden Rahmen (4), einem in diesen Rahmen (4) einsetzbaren und mit einer Versorgungsleitung verbindbaren Unterputzspülkasten (6), einem aus dem Unterputzspülkasten (6) führenden Spülrohr (10) zur Zuführung des Spülwasser zu einem WC, einer in dem WC platzierbaren und über eine regelbare Intimreinigungsleitung (22) versorgbaren Intimreinigungsvorrichtung zur Durchführung einer Intimreinigung eines Benutzers sowie einer Sicherheitseinrichtung zur Vermeidung eines Rücksaugens von verunreinigtem Spülwasser über die Intimreinigungsvorrichtung in die Intimreinigungsleitung (22), DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS dieses ein Sicherheitsgehäuse (8) zur Aufnahme der Sicherheitseinrichtung aufweist, dass das Sicherheitsgehäuse (8) ein Verbindungselement zur Verbindung mit dem Spülrohr umfasst, und dass die Intimreinigungsleitung (22) von der Sicherheitseinrichtung durch das Sicherheitsgehäuse (8) und das Spülrohr (10) verläuft. 2. WC-Modul (2) nach Anspruch 1, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Verbindungselement als T-Stück ausgebildet ist . 3. WC-Modul (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Sicherheitsgehäuse (8) vor dem Spülkasten angeordnet ist. 4. WC-Modul (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Intimreinigungsvorrichtung als eine in einen Spülraum des WCs ausfahrbare Duschlanze ausgebildet ist. 5. WC-Modul (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Wasseregeleinrichtung eine Armatur (12) umfasst. 6. WC-Modul (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Wasserregeleinrichtung eine elektrische Ventileinheit umfasst. |
Die Erfindung betrifft im Allgemeinen die besonders einfache Integration einer DIN EN 1717 Sicherheitseinrichtung in ein WC-Modul zum Tragen eines Unterputzspülkastens zum Betrieb eines Dusch-WCs, also eines WCs, welches neben der üblichen Spülung zusätzlich noch eine Intimreinigungsvorrichtung, z.B. einer Düse zur Durchführung einer Intimreinigung bei einem WC Benutzer aufweist.
Die Erfindung betrifft somit insbesondere ein WC-Modul mit einem selbsttragenden Rahmenelement, einem in dieses
Rahmenelement einsetzbaren und mit einer
Wasserversorgungsleitung verbindbaren Spülkasten, einem aus dem Spülkasten führenden Spülrohr zur Zuführung des
Spülwasser zu einem WC, einer in dem WC platzierbaren und über eine Intimreinigungsleitung versorgbaren
Intimreinigungsvorrichtung zur Durchführung einer
Intimreinigung eines Benutzers sowie einer
Sicherheitseinrichtung zur Vermeidung eines Rücksaugens von verunreinigtem Spülwasser über die
Intimreinigungsvorrichtung in die Intimreinigungsleitung und damit in das Versorgungsnetz.
Als Sicherheitseinrichtung im Sinne der Erfindung ist eine Einrichtung gemäß DIN EN 1717 (Fassung Mai 2001) zu
verstehen, die eine Verkeimung durch Rücksaugen von
verschmutztem Trinkwasser aus dem Spülraum des WCs bzw. WC- Körpers wirksam ausschließt.
Aus der DIN EN 1717 sind verschiedene Vorrichtungen zur Absicherung einer Trinkwasserleitung bekannt. Im Besonderen umfassen diese eine Düse, die im Inneren eines WC-Körpers bzw. einer WC-Keramik angeordnet ist, um eine
Trinkwasserleitung zur Versorgung des WCs mit Spülwasser gegen ein Rücksaugen von verkeimtem Trink- bzw. Spülwasser in die Trinkwasserleitung zu unterbinden. Als Typ AD ist in der DIN EN 1717 eine Absicherung eines sogenannten „freien Auslaufs mit Injektor" beschrieben.
Stand der Technik
Die DE 196 44 865 AI offenbart eine insbesondere in der Türkei eingesetzte WC-Keramik mit einer in der Rückseite integrierten, als Bidet-Düse ausgebildeten
Intimreinigungsvorrichtung . Dieses in der Figur 1
dargestellte WC umfasst eine seitlich am hinteren Ende in dem WC angeordnete Armatur, welche von einer Warmwasser- und einer Kaltwasserleitung aus einer Vorwand versorgt wird. Das in der Armatur erzeugte Mischwasser wird sodann mittels einer Rückführungsleitung zurück in die Vorwand geführt und oberseitig in die Eingangsseite einer als Rohrunterbrecher ausgebildeten Sicherheitseinrichtung in einem
Unterputzspülkasten eingeführt. Die Ausgangsseite des
Rohrunterbrechers führt das Wasser sodann aus dem
Unterputzspülkasten oberhalb des maximalen
Spülwasserspiegels heraus und durch eine weitere
Durchdringungsstelle in der Vorwand zur Bidet-Düse. Die Ausgangsseite bildet also die Düsen- bzw.
Intimreinigungsleitung, welche an der Hinterseite des WCs seitlich in den Spülrohraufnahmestut zen der Keramik mündet, zur Versorgung der Bidet-Düse. Diese Ausbildung ist sehr kompliziert, weil insgesamt drei abzudichtende
Durchdringungsstellen in der Vorwand und der Keramik vorzusehen sind. Da jede Durchdringungsstelle mit potentiellen Undichtigkeiten verbunden sein kann, bedarf diese Ausgestaltung insofern besondere Qualifikation und Sorgfalt bei der Montage zur Vermeidung von Undichtigkeiten. Bei einer Verstopfung des WCs kann verunreinigtes Wasser aus dem Spülraum über die Bidet-Düse in die Versorgungsleitung gelangen, was gemäß DIN-EN 1717 zu vermeiden ist. Eine
RücklaufSicherung ist hier nicht vorgesehen. Sollte es zu einem Unterdruck in der Versorgungsleitung kommen, kann verunreinigtes bzw. verkeimtes Wasser in die
Trinkwasserleitung gesaugt werden. Ein Einbau ist daher nach der DIN EN 1717 nicht zulässig.
Die DE 100 05 254 AI beschreibt die Kombination eines WCs mit Bidet-Düse mit einer Absicherungseinrichtung der
Trinkwasserinstallation nach DIN EN 1717, eingebaut in einen aufgesetzten Spülkasten. Der Einbau einer solchen
Sicherungsvorrichtung gemäß DIN EN 1717 in Form eines
Injektors oder eines Rohrunterbrechers in einem heute zunehmend verwendeten Unterputzspülkasten in einer Wand bzw. Vorwand hinter einem WC ist zwar auch möglich, aber relativ kompliziert.
Aufgrund der geringen Platzverhältnisse kann ein solcher Rohrunterbrecher im Spülkasten nicht oder nur schwer
gewartet werden. Eine Wartung mit einer regelmäßigen
Reinigung schreibt die DIN EN 1717 aber gleichfalls vor.
Zudem fordert die DIN EN 1717 die Anordnung des
Rohrunterbrechers oberhalb des höchstmöglichen Wasserstandes im Spülkasten, um einen Einlauf von möglichweise verkeimtem Wasser über den Rohrunterbrecher in eine Trinkwasserleitung auszuschließen. Da Unterputzspülkästen meist deutlich höher über der WC Schüssel angeordnet sind als die in der DE 100 05 254 AI beschriebenen aufgesetzten Spülkästen, wird die Zuleitung zur Bidet-Düse hierdurch sehr lang. Dieses bewirkt ein langes Nachlaufen der Düse nach der Benutzung.
In der DE 196 44 862 wird eine Leitungsführung zur
Wasserversorgung einer Bidet Düse durch das Spülrohr und durch den Notüberlauf des Ablaufventils im Spülkasten vorgeschlagen. Dieses ist bei modernen Zweimengen
Ablaufventilen aber nicht realisierbar, weil diese sehr empfindlich auf mechanische Störungen reagieren und zudem aus strömungstechnischen Gründen ein Deckel ca. einen
Zentimeter über dem Notüberlauf angeordnet sein muss. Die in der DE 196 44 865 AI offenbarte Vorrichtung schlägt eine Leitungsführung zur Wasserversorgung einer Bidet Düse durch das Spülrohr und durch den Notüberlauf des
Ablaufventils im Spülkasten vor. Dieses ist bei modernen Zweimengen Ablaufventilen aber nicht realisierbar, weil diese sehr empfindlich auf mechanische Störungen reagieren und zudem aus strömungstechnischen Gründen ein Deckel ca. einen Zentimeter über dem Notüberlauf angeordnet sein muss.
Die Leitungsführung bei Bidet-Düsen mit Unterputzspülkästen erfolgt daher beim Stand der Technik relativ kompliziert gemäß der Darstellung in Figur 1. Von einer an eine
Wasserzuführungsleitung angeschlossene Armatur wird zunächst eine Leitung in den Spülkasten und von dort zurück in die Vorwand geführt. Sodann wird diese Mischwasserleitung mit einem Kupplungselement an der Rückseite der Keramik
verbunden. Dieses Kupplungselement stellt damit eine
dichtende Verbindung zum Spülrohrkanal der WC Keramik her. Im Inneren des Spülrohrkanals wird die Leitung dann nochmals bis zur Bidet Düse geführt. Jede dieser insgesamt drei
Durchdringungen in der Keramik ist dabei abzudichten. Nachteile am Stand der Technik
Aufgrund der großen Toleranzen bei der Fertigung der Keramik ist diese Abdichtung der Durchdringungen aber schwierig und aufwendig. Insofern ist der Aufbau relativ kompliziert, insofern relativ fehleranfällig und wartungsintensiv und erfordert relativ viel Platz für die Armatur und den Siphon im hinteren Ende der Toilette. Aufgabe
Ausgehend von dem eingangs genannten Stand der Technik und den damit verbundenen Nachteilen ist Aufgabe der Erfindung, diese Nachteile zumindest teilweise zu vermeiden und
insbesondere eine einfach aufzubauende und leicht zu
wartende WC-Keramik mit integrierter Dusch-WC Funktionalität bereitzustellen, welch zudem die Anforderungen der DIN-EN 1717 erfüllt und insofern weltweit einsetzbar ist.
Dieses soll nach Möglichkeit ferner ohne Änderung des
Herstellprozesses der Keramik oder des WC Sitzes,
üblicherweise umfassend einen Sitzring und Deckel,
produzierbar sein.
Erfindung
Diese Aufgabe wird bei einem WC-Modul der eingangs genannten Art bereits dadurch gelöst, dass dieses ein
Sicherheitsgehäuse zur Aufnahme der Sicherheitseinrichtung aufweist, dass das Sicherheitsgehäuse ein Verbindungselement zur Verbindung mit dem Spülrohr umfasst, und dass die
Düsenleitung von der Sicherheitseinrichtung durch das
Gehäuse und das Spülrohr verläuft. Die Versorgung der Intimreinigungsvorrichtung mit Spülwasser erfolgt erfindungsgemäß über eine Intimreinigungsleitung unter Zwischenschaltung einer vom Benutzer betätigbaren Regeleinrichtung. Diese Regeleinrichtung für die
Intimreinigungsleitung kann unterschiedlich ausgebildet sein. In einer einfachen Ausführungsform ist diese
ausgebildet als Kartusche, mit der das Wasser zur Versorgung der Intimreinigungsvorrichtung an- und ausgeschaltet werden kann. Eine Weiterentwicklung sieht als Regeleinrichtung eine Mischbatterie vor, welche mit Kalt- und Warmwasser versorgt wird und somit zusätzlich die Anpassung der Temperatur des Mischwassers für die Intimreinigungsvorrichtung ermöglicht. Aber auch die Ausbildung als elektrisch oder elektronisch betätigbares Regelventil liegt im Rahmen der Erfindung, deren Betätigung auch über eine Fernbedienung erfolgen kann.
Grundsätzlich kann die Regeleinrichtung an jeder Stelle in der Wand oder Vorwand positioniert werden. Besonders
vorteilhaft ist, wenn die Regeleinrichtung direkt an dem WC- Modul Halterahmen bzw. Modulrahmen angeordnet ist, so dass alle Leitungen bereits im Werk in diesen vormontiert werden können und somit eine fehleranfällige Montage auf der
Baustelle vermieden wird. Zudem kann die Leitungsführung unter Verwendung des Modulrahmens optimiert werden.
Die Sicherungseinrichtung zur Absicherung der
Trinkwasserinstallation ist vorzugsweise als
Rohrunterbrecher gemäß Typ DC oder AD der DIN EN 1717 ausgebildet. Erfindungsgemäß ist die Sicherheitseinrichtung bzw. der Rohrunterbrecher aber erfindungsgemäß nicht im Spülkasten, sondern in einem eigenen getrennten
Sicherheitsgehäuse angeordnet, welches für einen leichteren Zugang für die Installation und Wartung vorzugsweise vor dem Unterputzspülkasten angeordnet ist. Insofern ist es ferner sinnvoll, wenn das Sicherheitsgehäuse nachrüstbar
ausgebildet ist, z.B. durch eine rastende Verbindung mit dem WC-Modul bzw. dem Unterputzspülkasten. Als besonders
zweckmäßig hat sich ferner eine schachtartige Ausbildung des Sicherheitsgehäuses erwiesen, welches im Übrigen
vorzugsweise als Kunststoffteil ausgebildet ist.
Bauseitig wird das WC-Modul üblicherweise in einer Vorwand integriert sein, also einem vor der eigentlichen Hauswand mittels einer Profilrahmenkonstruktion erbauten Raums zur Aufnahme von Sanitäreinrichtungen und Leitungen. Die
Leitungsführung in der Vorwand erfolgt üblicherweise über flexible Leitungen, die zur weiteren Vereinfachung des
Einbaus und Anschlusses ganz oder teilweise in dem Rahmen integriert und/oder geführt sein können.
Für die Installation oder Wartung ist das Sicherheitsgehäuse vorzugsweise über die Betätigungsöffnung des Spülkastens zugängig, wozu das Sicherheitsgehäuse in einer
Weiterentwicklung auch mit einer Zugangsöffnung ausgestattet sein kann, um diesen Zugang zu vereinfachen. Das
Sicherheitsgehäuse, welches sich somit in Einbaulage
vorzugsweise zwischen der Vorderseite des Spülastens und der Beplankung der Vorwand (z.B. Gipskarton mit Putz und
Fliesen) angeordnet ist, besitzt an seinem unteren Ende einen Übergang bzw. ein Verbindungselement zum Anschluss an das Spülrohr, vorzugsweise in Form eines T-Stücks. Somit kann aus der Sicherheitseinrichtung austretendes Leckwasser über das Gehäuse in das Spülrohr und in den Spülraum des WC- Körpers abfließen. Zusätzliche Maßnahmen zum Auffangen des Leckagewassers sind somit nicht erforderlich.
Für einen besonders einfachen Zugang ist die
Sicherungseinrichtung zweckmäßigerweise im oberen Bereich des vorzugsweise nach oben offenen Sicherheitsgehäuses angeordnet.
Die Ausgangsseite der Sicherheitseinrichtung führt die
Intimreinigungsleitung sodann durch das Sicherheitsgehäuse zum Spülrohr und verläuft schließlich im Inneren dieses Spülrohres bis zur Intimreinigungsdüse, welche in der einfachsten Ausführungsform im Spülrand des WC angeordnet ist.
Eine bevorzugte Weiterentwicklung sieht die Ausbildung der Intimreinigungsvorrichtung als eine für die Intimreinigung in den Spülraum ausfahrbare Spüllanze vor.
In modernen Bädern werden heute zunehmen freihängende bzw. wandbefestige WC eingesetzt, die zusätzlich an dem WC-Modul bzw. einem diesen umfassenden Vorwand befestigt sind. Es liegt jedoch selbstverständlich ebenfalls im Rahmen der Erfindung, diese auch für auf dem Boden aufsitzende WCs zu verwenden .
Während bei der Montage gemäß Stand der Technik für die Erzeugung von Mischwasser die getrennten Warm- und
Kaltwasserleitungen zweimal das Gehäuse des Spülastens und einmal die Keramik durchdringt, was jeweils abzudichten ist, ist bei der erfindungsgemäßen Anordnung überhaupt keine abzudichtende Durchdringung mehr erforderlich. Da ferner im Bereich der Spülwasserführung keinerlei Kupplungselemente notwendig sind, wird der Spülstrom zum Ausspülen der Keramik nicht unnötig gestört und die Keramik kann optimal
ausgespült werden. Gerade dieses Durchdringen des
Spülrohrkanals im Inneren der WC Keramik gemäß Stand der Technik ist fertigungstechnisch besonders problematisch, weil ein Loch für die Leistung händisch in die noch weiche Keramikmasse eingestochen werden muss, was in einer
weitgehend automatischen Druckgussfertigung aber nur
schwierig zu realisieren ist. Alle diese Nachteile werden durch die erfindungsgemäße
Anordnung vollständig vermieden.
Durch die erfindungsgemäße Ausbildung kann das WC bzw. der WC-Körper bereits werksseitig mit der Intimreinigungsdüse oder einer hydraulischen ausführbaren Dusch-WC-Lanze
ausgestattet werden, vorzugsweise verbunden mit einer flexiblen Schlauchleitung. Diese Schlauchleitung muss dann bei der Endmontage auf der Baustelle nur noch in den Spülkasten eingeschoben und mit der Sicherheitseinrichtung verbunden werden. Alternativ kann auch die flexible
Schlauchleitung im Spülkastenelement vormontiert sein. Diese wird dann bei der Montage lediglich auf die
Intimreinigungsdüse oder Dusch-WC Lanze aufgesteckt.
Besonders vorteilhaft sind hierbei Steckverbindungen, die werkzeuglos verbindbar sind.
Bei einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung wird die Wasserregeleinrichtung ausgebildet als eine elektrische Ventileinheit, die aufgrund der geringen Baugröße besonders einfach komplett in die Vorwand bzw. in den WC-Modulrahmen integriert werden kann. Diese elektrische Ventileinheit kann zudem einen Temperaturfühler besitzen, welcher die
Mischwassertemperatur ermittelt und den Wasserweg zur
Intimreinigungsdüse erst freigibt, wenn die gewünschte
Temperatur erreicht wird. Bis zu diesem Zeitpunkt wird zu kaltes oder zu warmes Wasser über das Gehäuse in den WC- Körper abgeführt. Die Bedienung erfolgt vorzugsweise mit einer Fernbedienung. Für diese Ventileinheit wird auch getrennt von der dem vorhergehenden Erfindungskomplex Schutz beansprucht und das Recht auf Teilanmeldung vorbehalten.
In der nachfolgenden ausführlichen Beschreibungen wird auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, die Teil dieser bilden und in denen zur Veranschaulichung spezifische und bevorzugte Ausführungsformen gezeigt sind, in der die
Erfindung ausgeübt werden kann. In dieser Hinsicht wird Richtungsterminologie wie etwa „oben", „unten", „vorne", „hinten", „vorderes", „hinteres", usw. in Bezug auf die Orientierung der beschriebenen Figur (en) verwendet. Da
Komponenten von Ausführungsformen in einer Anzahl
verschiedener Orientierung positioniert werden können, dient die Richtungsterminologie zur Veranschaulichung und ist auf keinerlei Weise einschränkend. Es versteht sich, dass andere Ausführungsformen benutzt und strukturelle oder logische Änderungen vorgenommen werden können, ohne von dem
Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Die folgende ausführliche Beschreibung ist nicht im
einschränkenden Sinne aufzufassen. Im Rahmen dieser
Beschreibung werden die Begriffe „verbunden",
„angeschlossen" sowie „integriert" verwendet zum Beschreiben sowohl einer direkten als auch einer indirekten Verbindung, eines direkten oder indirekten Anschlusses sowie einer direkten oder indirekten Integration. In den Figuren werden identische oder ähnliche Elemente mit identischem
Bezugszeichen versehen, soweit dieses zweckmäßig ist. Die Figuren sind im Wesentlichen maßstäblich. Zur
Veranschaulichung von Details können bestimmte Bereiche für den Fachmann erkennbar übertrieben groß dargestellt. Darüber hinaus können die Zeichnungen plakativ vereinfacht sein und enthalten nicht jedes bei der praktischen Ausführung
gegebenenfalls vorhandene Detail. Es zeigen:
Fig. 1: den Aufbau einer WCs Düse gemäß Stand der Technik mit einer als Bidet-Düse ausgebildeten
Intimreinigungsvorrichtung; und
Fig. 2: eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen
WC-Moduls .
Die in Figur 1 dargestellte Vorrichtung gemäß dem Stand der Technik umfasst eine seitlich am hinteren Ende eines WCs 30 eingesetzte Armatur 32, welche von einer Warmwasser- 34 und einer Kaltwasserleitung 36 in einer Vorwand 39 versorgt wird. Das in der Armatur 32 erzeugte Mischwasser wird sodann durch einen über eine Rückführungsleitung 38 zurück in die Vorwand 39 geführt und am oberen Ende in die Eingangsseite einer als Rohrunterbrecher 32 ausgebildeten
Sicherheitseinrichtung im oberen Bereich eines Unterputzspülkastens 41 eingeführt. Die Ausgangsseite des Rohrunterbrechers 32 führt das Wasser sodann aus dem
Unterputzspülkasten 41 oberhalb des maximalen
Spülwasserspiegels heraus und durch eine weitere
Durchdringungsstelle in der Vorwand zu einer Bidet-Düse 42 im Spülrand am hinteren Ende des WCs 30. Die Ausgangsseite des Rohrunterbrechers 32 bildet also die
Intimreinigungsleitung, welche an der Hinterseite des WCs 30 seitlich in den Spülrohraufnahmestutzen der Keramik mündet zur Versorgung der Bidet-Düse 42.
Figur 2 zeigt hingegen eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen WC-Moduls 2, wie dieses üblicherweise in einer Vorwand zur Befestigung eines frei hängenden WCs
(nicht dargestellt) integriert ist.
Das WC-Modul 2 umfasst ein selbsttragendes und auf einen Untergrund aufsetzbaren Rahmen 4 gebildet aus
Metallprofilen, umfassend zwei sich seitlich in vertikaler Richtung parallel zueinander erstreckenden Vertikalprofilen 4A, 4B sowie einem am oberen Ende zwischen diesen sich erstreckenden oberen Horizontalprofil 4C, einem am unteren Ende oberhalb zweier Füße sich quer erstreckenden unteren Horizontalprofil 4D sowie einem mittig zwischen den
Vertikalprofilen 4A, 4B sich erstreckenden
Befestigungsprofil 4E. Dieser Rahmen 4 sitzt auf einem
Untergrund auf und ist mit weiteren Profilrahmen in einer Vorwand zur Aufnahme des WC-Moduls 2 integriert bzw.
eingebunden .
Die Verkleidung der Vorwand erfolgt üblicherweise durch Anbringen von Spanplatten an dem Profilrahmen und
Verkleidung mit Gipskartonplatten und einem geschlossenen Fliesenspiegel. In dem Rahmen ist ferner ein
Unterputzspülkasten 6 in üblicher Bauweise integriert, der an seinem oberen Ende eine über eine Betätigungsplatte verschließbare und abnehmbare Revisionsöffnung 6A für den Zugang zu einem in dem Unterputzspülkasten 6 angeordneten Spülventil aufweist. Vorderseitig auf dem
Unterputzspülkasten 6 ist das schachtartige
Sicherheitsgehäuse 8 befestigt, welches in dem in Einbaulage oberen Abschnitten rechteckig, schachtartig ausgebildet ist und am unteren Ende in ein nach hinten gekrümmtes,
rohrförmiges T-Stück übergeht und ausgebildet ist zur dichten Verbindung mit dem aus dem Unterspülkasten
unterseitig ragenden Spülrohr 10.
Quer zur durch das Befestigungsprofil 4E aufgespannten
Frontebene ist an diesem eine Regelarmatur 12 drehbar befestigt, die über eine Warmwasserleitung 14 und eine
Kaltwasserleitung 16 an das Hausnetz angeschlossen ist. Auf der Innenseite führt eine Mischwasserleitung 18 das in der Regelarmatur 12 erzeugte Mischwasser von oben in das oben offene Sicherheitsgehäuse 8 und ist mit der Eingangsseite eines in diesem angeordneten Rohrunterbrechers 20 verbunden. Die Ausgangsseite des Rohrunterbrechers 20 ist mit einer Düsen- bzw. Intimreinigungsleitung 22 dichtend verbunden, welche sich von dem Abgangsende des Rohrunterbrechers 20 durch das Sicherheitsgehäuse 8, dann durch Spülrohr 10 erstreckt und bis zu einer nicht dargestellten, ausfahrbaren Duschlanze am hinteren Ende eines ebenfalls nicht
dargestellten Dusch-WCs erstreckt und mit dieser dicht verbunden ist. Der besondere Pfiff der Erfindung liegt darin, dass die Mischwasserleitung zur Versorgung der
Intimreinigungsvorrichtung somit innerhalb des Spülrohrs 10 angeordnet bzw. geführt ist, so dass keine getrennte
Leitungsführung und keine getrennte Abdichtung notwendig ist. Diese Versorgungsleitung für die Intimreinigungsvorrichtung kann sogar bereits im Vorfeld eingebaut werden, wenn noch kein Dusch- C vorgesehen werden soll. Wenn später ein Dusch-WC verwendet werden soll, kann dann einfach ohne Umbauaufwand nachgerüstet werden durch Anschließen der Intimreinigungsvorrichtung an die bereits im Spülrohr vorhandene Intimreinigungsleitung 22.
Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen - einschließlich der Zusammenfassung - offenbarten Angaben und Merkmale,
insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.
Bezugszeichenliste
2 WC-Modul
4 Rahmen
4A Vertikalprofil
4B Vertikalprofil
4C oberes Horizontalprofil
4D unteres Horizontalprofil
4E Befestigungsprofil
6 Unterputzspülkästen
6Ά Revisionsöffnung
8 Sicherheitsgehäuse
10 Spülrohr
12 Regelarmatur
14 Warmwasserleitung
16 Kaltwasserleitung
18 Mischwasserleitung
20 Rohrunterbrecher
22 Intimreinigungsleitung
30 C
32 Armatur
34 Warmwasserleitung
36 KaltWasserleitung Rückf ührungsleitung Vorwand
Rohrunterbrecher Unterput z spül kästen Bidet-Düse
Vorwand