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Patent Searching and Data


Title:
A TOOL, ESPECIALLY A KNIFE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/006307
Kind Code:
A1
Abstract:
A tool, more particularly a knife with a blade and a handle, is disclosed. It often happens with knives that hand skin comes off when preparing food before putting it into one's mouth, especially when trying to remove disturbing elements like bone pieces or fish bones. The new solutions based on state of the art technology considerably change the traditional place setting specific to our cultural background, thus imposing significant adjustment efforts upon the user. Consequently, said disclosure is intended to extend the tool range without departing from the conventional shape and handling. In order to achieve this, a sprangy element (4) is so mounted in the handle area (3) that, when opened, the outer end (6) of the sprangy element (4) and the blade (2) end (5) opposite to the handle (3) form pliers.

Inventors:
DEISLER PHILIPP (DE)
Application Number:
PCT/EP1997/004375
Publication Date:
February 19, 1998
Filing Date:
August 12, 1997
Export Citation:
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Assignee:
DEISLER PHILIPP (DE)
International Classes:
A47G21/06; A47G21/10; B26B11/00; (IPC1-7): A47G21/06; B26B11/00
Foreign References:
DE29514450U11996-01-11
DE3803449A11989-08-17
DE454132C1927-12-31
DE507564C1930-09-18
DE4021022A11992-01-16
CH519323A1972-02-29
FR2379271A11978-09-01
Attorney, Agent or Firm:
WENZEL & KALKOFF (Witten, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Werkzeug, insbesondere Messer bestehend aus einer Klinge und einem Griff eil, dadurch gekennzeichnet, daß ein Federelement (4) im Bereich des Griffteils (3) befestigt ist und das abgespreizte freie Ende (6) des Federelementes (4) mit dem dem Griffteil (3) abgewandten Ende (5) der Klinge (2) einen Greifer bildet.
2. Messer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (4) langgestreckt ist und insbesondere mindestens teilweise leicht bogenförmig verläuft und vorzugsweise in der Länge mit der des gesamten Messers (1) übereinstimmt.
3. Messer nach einem oder beiden der vorhergehenden Anεprü ehe, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (4) in der Form eines Arms einer Pinzette ausgeführt ist, wobei insbesondere die Klinge (2) und das Federelement (4) an ihren jeweiligen freien Endbereich deckungsgleiche Kontu¬ ren aufweisen. Messer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (4) im Bereich des Endes (10) des Griffteils (3) befestigt ist . Messer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (4) in den Griffteil (3) des Messer (1) einsteckbar oder in einer sonstigen Form einsetzbar ist.
4. 6 Messer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement' (4) am Griffteil (3) des Messers (1) angelenkt ist.
5. 7 Messer nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (4) mit dem Griffteil (3) federnd verbunden ist.
6. 8 Messer nach einem oder mehreren der Ansprüche l bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (4) mit dem Griffstück (3) fest verbunden ist.
7. 9 Messer nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (4) und das Griff eil (3) einstύckig miteinander verbunden sind.
8. 10 Messer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen dem Federelement (4) und dem aus Klinge (2) und Griffteil (3) bestehenden Messer (1) aufgebaute Greifer an den Enden (5, 6) in einen Spalt (7) geöffnet ist und insbesondere in normaler Schnitthaltung der Anordnung durch die Hand des Anwenders gegen die Federkraft des Federelementes (4) mit einem Finger, vorzugsweise durch Daumen oder Zeige¬ finger der rechten Hand, schließbar ist.
9. 11 Messer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungsrich¬ tung des Federelementes (4) vorzugsweise senkrecht zur Klinge (2) gerichtet ist.
10. 12 Messer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (4) bei Draufsicht auf den Rücken (16) der Klinge (2) außen seitig rechts bzw. links von der Klinge (2) angebracht ist.
11. 13 Messer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungsrich¬ tung des Federelementes (4) parallel zur Ebene der Klinge (2) und insbesondere in der Ebene der Klinge (2) liegt.
12. 14 Messer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (6) des Federelementes (4) zur federnden Anlage mit dem frei¬ en Ende (6) der Klinge (2) durch Fingerdruck im Bereich des Rückens (16) des Messers bewegbar ist.
13. 15 Messer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer (1) eine breite bzw. bauchige Klinge (2) aufweist.
14. 16 Messer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer (1) ein Fischmesser mit vorzugsweise teilweise geschärfter Schneide (a) ist.
15. 17 Messer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (4) als Erweiterungsteil vorzugsweise mit einer Befestigungs einheit (17) für bestehende Fischmesser ausgebildet ist.
Description:
Werkzeug, insbesondere Messer

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug, insbesondere ein Messer, bestehend aus einer Klinge und einem Griffteil.

Messer sind in der Entwicklungsgeschichte des Menschen seit langer Zeit bekannt. Das Messer wurde seither immer wieder speziellen Anwendungsbereichen angepaßt und in seiner Handha¬ bung sowie der äußeren Gestaltung verbessert. Eine große Viel¬ zahl von Messern sind auch auf dem 3ereich der Eßbestecke bekannt, um auch hier m Abhängigkeit von der jeweiligen Spei¬ se und der Eßkultur als nützliches Werkzeug zum Einsatz zu kommen.

Die vorliegende Erfindung wird im folgenden am Beispiel eines Messers erläutert, das als Werkzeug zum Trennen von Nahrungs¬ mitteln in einem Eßbestecks dient.

Als Eßbesteck hat sich in der Eßkultur des europäischen Raumes eine Kombination aus Messer und Gabel durchgesetzt. Die Gabel übernimmt dabei die Aufgabe, das auf einem Teller liegende Nahrungsmittel, z.B. ein Stück Fleisch, zu halten und abge- trennte Teile davon zum Mund zu führen oder verschiedene Teile auf dem Teller zu selektieren. Das Messer dient zum Zerschnei¬ den sowie zum Schieben der Nahrungmittel auf dem Teller. Pro¬ bleme treten erfahrungsgemäß dann auf, wenn die mundgerechte Aufbereitung der Nahrung beispielweise das Abziehen von Haut- stücken verlangt, oder das Entfernen von Stόrkörpem und ins¬ besondere kleine Knochenstücke oder Gräten.

Aus der deutschen Patentanmeldung 31 28 902. 9 ist die Idee bekannt, bei einem Fischbesteck statt eines Fischmessers eine Pinzette zu verwenden, die vor allem zum Entfernen von Haut¬ lappen, Fischschuppen oder Gräten eingesetzt werden soll.

Einen ähnlichen Ansatz macht die in dem deutschen Gebrauchs¬ muster GM 73 35 946 offenbarte Idee des Einsatzes eines zan¬ genartigen Gerätes mit zwei speziell geformten Greifbacken zum Lösen von Fleisch von den Knochen beispielsweise eines ge- bratenen Hähnchens. Bei Verwendung eines üblichen Bestecks ersetzt auch dieses Gerät wohl das Messer, da ein Hähnchen beim Ablösen des Fleisches nach wie vor festgehalten werden muß.

Die vorgeschlagenen Lösungen wandeln das traditionell in unse¬ ren Kulturkreis gehörende Eßbesteck sehr stark ab und ver¬ langen damit eine erhebliche Umstellung von den Anwendern.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Werk- zeug der genannten Art zu erweitern, ohne daß die gewohnte Form des Werkzeuges oder die bekannte Handhabung verloren gehe .

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß - ein Federelement im Bereich des Griffteils befestigt ist und das abgespreizte freie Ende des Federelementes mit dem dem Griffteil abgewandten Ende der Klinge - einen Greifer bildet.

Das erfindungsgemäße Werkzeug besteht als Messer weiter aus den vertrauten Basiselementen Griffteil und Klinge, die jedoch um ein Federelement erweitert werden. Das Federelement ist im Bereich des Griffteils derart befestigt, daß sein freies Ende vom eigentlichen Messer abgespreizt ist. So kann das Werkzeug zum Greifen von kleinen Gegenständen benutzt werden, da durch die erfindungsgemäße Anordnung ein greiferähnliches Gerät gebildet wird.

In einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Federelement langgestreckt ausgebildet und verläuft insbesondere teilweise

bogenförmig, wodurch insgesamt eine zum Schließen und selb¬ ständigen Öffnen des Greifers angemessene Federkraft aufgebaut werden kann. Für eine einfache Bedienbarkeit des erfindungs- gemäßen Werkzeuges wird das Federelement vorzugsweise in sei- ner Länge der Länge des eigentlichen Messers angepaßt, so daß bei geschlossenem Greifer das freie Ende des Federelementes mit der Spitze des Klinge in Kontakt kommt und insbesondere längengleich abschließt.

Eine besonders einfache technische Lösung ergibt sich dadurch, daß als Federelement ein Teil in Form eines Armes einer Pin¬ zette in entsprechender Größe zum Einsatz kommt. Hinsichtlich der Beanspruchung und Dauerhaftigkeit können die zu der Her¬ stellung von Pinzetten bekannten Materialien verwendet werden. Weiter ist es vorteilhaft beim Greifen kleiner Gegenstände, wenn die gegenüberliegenden Bereiche der Klinge und des Feder- elementes jeweils eine deckungsgleiche Kontur aufweisen. Somit stimmen die freien Endstücke des Messers und des Federelemen¬ tes längen- und auch formgleich überein.

Vorteilhafterweise wird das Federelement im Bereich des unte¬ ren freien Endes des Griffteils befestigt, so daß sich der Greifer mit einem Finger der Hand bedienen läßt, mit der das Werkzeug geführt wird. Der Federweg kann als freie Wegstrecke des Federelementes zwischen Befestigungspunkt und Kraftan¬ griffspunkt, hier durch den Druck des Fingers, groß genug gewählt werden, um eine vorher einstellbare Federsteifigkeit zu realisieren.

Nach Anspruch 5 kann das erfindungsgemäße Werkzeug auch mehr¬ teilig aufgebaut sein, indem das Messer eine Einheit bildet oder das Federelement durch Einstecken oder eine beliebige andere Form in bzw. an dem Messer befestigt werden kann. Die Ansprüche 6-9 nennen hierzu prinzipiell mögliche Formen der Verbindung bis hin zur einstückigen Verbindung der beiden oben genannten Einheiten Messer und Federelement. An dieser Stelle sei zur Demonstration der technischen Realisierbarkeit auf die

nachfolgende Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfin¬ dung anhand der Abbildungen verwiesen.

Die Anordung ist vorteilhafterweise so gestaltet, daß der zwischen dem Federelement und dem aus Klinge und Griffteil bestehenden Messer aufgebaute Greifer in normaler Schnitt- haltung der Anordnung durch die Hand des Anwenders gegen die Federkraft des Federelementes mit einem Finger, vorzugsweise durch Daumen oder Zeigefinger der rechten Hand, schließbar ist. Dabei wird eine Federkraft als Gegenreaktion aufgebaut, die anschließend zum selbsttätigen Öffnen des Greifers dient.

Generell existieren an einem erfindungsgemäßen Werkzeug bzw. Messer zwei senkrecht zueinander stehende Ebenen, in denen der Federweg des Federelementes liegen kann, wie es in den An¬ sprüchen 11 und 13 dargelegt wird. Es sollen natürlich auch alle denkbaren Mischformen umfaßt sein, die sich aus vekto- riellen Komponenten dieser Ebenen ergeben können, da auch eine schräge Stellung des Federelemen es in Bezug auf die Ebene der Klinge sinnvoll sein kann.

In diesem Zusammenhang vorteilhafte Formen der Anordung des Federelementes relativ zur Ebene der Klinge sind Gegenstand der Ansprüche 12 und 14.

Das erfindungsgemäße Messer dient neben dem Schneiden bzw. Zerteilen und Selektieren auch weiterhin als Schiebehilfe beim Aufnehmen von Nahrungsmittelteilen z.B. auf die Gabel. Diese Schiebefunktion erleichtert naturgemäß auch das Selektieren und wird nach Anspruch 15 dadurch verbessert, daß die Klinge breiter bzw. bauchiger ausgeführt wird, wie anhand der nach¬ stehenden Zeichnungen näher erläutert wird.

Besondere Vorteile sind durch das erfindungsgemäße Werkzeug erzielbar, indem es als Fischmesser mit vorzugsweise teilweise geschärfter Schneide eingesetzt wird. Das vertraute Fisch¬ messer wird damit insgesamt in seiner Form und Handhabung nur

geringfügig verändert. Es wird aber um eine neue Funktion erweitert, die vor dem Hintergrund des Auffindens und Aus- sortierens von Gräten große Vorteile bietet.

Die vorstehend genannten Vorteile der Erfindung lassen sich auch dadurch nutzbar machen, daß das Federelement als Erweite¬ rungsteil ausgebildet ist, das sich an bestehenden Fischmes¬ sern anbringen läßt. Für diese Ausführungsform der vorliegen¬ den Erfindung ist eine erhebliche Nachfrage zu erwarten, da eine Nachrüstung stets preiswerter sein kann als ein Neukauf.

Prinzipiell sind aber auch andere Einsatzmöglichkeiten als die eines Messers denkbar. Analog könnte die Erfindung auch bei anderen Eßwerkezugen, beispielsweise in der Form einer modifi- zierten Gabel eingesetzt werden.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Die Abbildungen zeigen:

Fig. la eine Seitenansicht einer ersten Ausfύhrungsform eines Fischmessers,*

Fig. lb eine Draufsicht auf die Ausführungsform von

Fig.la;

Fig. 2a eine Seitenansicht einer Einzelheit von Fig. lb in einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 2b eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungs- form der Einzelheit von Fig. lb;

Fig. 3a eine Draufsicht auf das Ende eines GriffStückes in einer weiteren Ausfύhrungsform;

Fig. 3b eine Draufsicht auf das Ende eines Federelemen¬ tes in einer weiteren Ausführungsform passend zu dem Griffstück von Fig. 3a,-

- 6 -

Fig. 3c eine Seitenansicht des Griffstückesvon Fig. 3a;

Fig. 3d eine Seitenansicht der Teile von Fig. 3a und 3b in dem zusammengesetzten Zustand;

Fig. 4a eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungs- form eines Fischmessers;

Fig. 4b eine Draufsicht auf ein Fischmesser von Fig. 4a;

Fig. 5a eine Seitenansicht eines Fischmessers,*

Fig. 5b eine Seitenansicht einer Ausführungsform eines nachrüstbaren Federelementes,*

Fig. 6a eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungs- form eines nachrüstbaren Federelementes;

Fig. 6b eine Draufsicht auf das Federelement von Fig. 6a.

Fig. la zeigt ein Messer 1 in der Seitenansicht. Bei dem dar¬ gestellten Messer 1 ist außenseitlich zu der Einheit aus Klin- ge 2 und Griffteil 3 ein Federelement 4 derart angeordnet, daß das freien Ende 5 der Klinge 2 und das freie Ende 6 des Feder- elementes 4 einen Greifer bilden. Zwischen den Enden 5 und 6 befindet sich im Ruhezustand des Messers 1 ein Spalt 7 der Weite D, der gegen eine Federkraft schließbar ist. Die dazu notwendige Kraft wird beispielsweise auf eine Kontaktfläche 8 bei normaler Haltung des Messers 1 einer Hand durch einem Finger 9 ausgeübt, vorzugsweise den Zeigefinger der rechten Hand. Nach der Entlastung des Federeleraentes 4 öffnet sich der Greifer automatisch durch die Federrücks ellkraft wieder und der mit dem Messer 1 selektierte Gegenstand wird freigegeben.

Zudem ist die Klinge 2 auch bei dem Einsatz dieses Messers als

Fischmesser im Bereich a der Schneide geschärft, um das Öffnen bzw. Trennen der Haut eines Fisches zu erleichtern.

Anhand der gestrichelten Linie x in Fig. la wird die bevor- zugte bauchige Form einer Klinge 2 zum Einsatz in einem erfin- dungsgemäßen Messer 1 verdeutlicht. Die vergrößerte freie Fläche der Klinge 2 verbessert noch die Eigenschaften des Messers als Schiebehilfe, besonders beim Selektionsvorgang und dem Befördern von Nahrungsmittelstücken auf eine Gabel. Ferner kann die gegenüber durchschnittlichen Fleischmessern verbrei¬ tert Klinge 2 auch das Schneiden mit dem erfindungsgemäßen Messer erleichern.

Fig. lb zeigt den Aufbau des Messers 1 in einer Draufsicht. Hieran wird deutlich, daß das Federelement 4 an seinem Ende 6 mit dem Ende 5 der Klinge 2 abschließt, um einen sicheren Greifer auch für kleine oder sehr feine Gegenstände zu bilden. Zudem ist das Federelement sehr langgestreckt ausgebildet und erst am Ende 10 des GriffStücks 3 befestigt. Zusammen mit dem insgesamt leicht bogenförmigen Verlauf wird so die leichte Bedienbarkeit des Greifers allein durch einen Finger 9 mit einer angemessenen und bei der Fertigung einstellbaren Feder¬ steifigkeit gewährleistet.

In den Figuren 2a - 3d sind verschiedene Formen der Befesti¬ gung eines Federelementes 4 an dem Griffteil 3 als Alternati¬ ven zu der in Fig. la und lb dargestellten einstückig gefer¬ tigten Variante dargestellt.

In Fig. 2a wird das Federelement 4 mit dem Griffteil 3 ver¬ klebt, verlötet und/oder durch eine sonstige Verbindung 11 z.B. auf Bolzen- oder Nietbasis starr verbunden. Fig. 2b stellt dem eine Möglichkeit der Anlenkung des Federelementes 4 an dem Griff eil 3 gegenüber. Hierbei umschließt das Feder- element 4 mit einen speziell geformten Endstück 4a den Griff- teil 3. Die Befestigung und Anlenkung erfolgt über einen Bol¬ zen 11a.

In den Fig. 3a - 3d wird der Gedanke der Anlenkung zu einer flexibel einsetzbaren und in zwei Teile trennbaren Ausführung weitergebildet. Hierbei wird ein Zapfen 12 an einem Steg 13 des Federelementes 4 durch Schlitze 14 in eine Bohrung 15 des Griffteils 3 eingeführt. Der Zapfen 12 weist einen runden Querschnitt mit sich gegenüberliegenden Abflachungen auf. So kann sich das eingesetzte Federelement in der Gebrauchslage nicht von dem Griff eil 3 trennen oder lösen.

Das Ausführungsbeispiel von Fig. la und lb stellt ein Messer dar, bei dem die Bewegungsrichtung des Federelementes 4 vor¬ zugsweise senkrecht zu der Ebene der Klinge 2 gerichtet ist. Das Federelement 4 ist, bei einer Draufsicht auf den Rücken 16 der Klinge 2, außenseitig rechts von der Klinge 2 angebracht. Auch die Anordnung links von der Klinge 2 ist möglich. Fig. 4a zeigt als weitere Möglichkeit ein Messer l in der Seitenan¬ sicht, dessen Federelementes 4 eine parallel zur Ebene der Klinge 2 verlaufende Bewegungsrichtung aufweist, die insbeson¬ dere in der Ebene der Klinge 2 liegt. Damit wird der nutzbare Teil des Greifers zwischen dem Federelement 4 und dem Rücken 16 der Klinge 2 gebilde . Die vorstehenden Überlegungen zu den Befestigungsmöglichkeiten des Federelementes 4 an dem Griff- teil 3 sind hier übertragbar, wenngleich in den Figuren 4a und 4b eine Befestigung durch zwei Verbindungen 11 als Bolzenver- bindung ausgeführt ist.

Die Vorteile des beschriebenen Messers bei der leichten Be- dienbarkeit können auch bei bereits bestehenden Messers da¬ durch genutzt werden, daß das Federelement 4 mit einer ange- paßten Befestigungseinheit 17 als Erweiterungsteil bzw. Nach- rüstsatz aufgebaut werden. Dazu ist in Fig. 5a ein herkömm¬ liches Messer 1 skizziert. In Fig. 5b ist eine an das Ende 10 des Griffteils 3 angepaßte Befestigungseinheit 17 dargestellt. Eine derartige Befestigungseinheit 17 besteht beispielsweise aus einer einseitig geschlossenen, sich verjüngenden Hülse 18. An ihrer offenen Seite läuft die Hülse 18 in ein Federelement 4 aus, wie in Fig. 5b dargestellt.

Eine alternative Bauform einer Befestigungseinheit 17 ist in Fig. 6a in einer Seitenansicht dargestellt. Hier wird eine geschlitzte und beidseitig offene Hülse 19 durch zwei Arme gebildet, die im Einsätzfall das Griffteil umschließen. Dem Schlitz 20 gegenüberliegend läuft diese Befestigungseinheit 17 wiederum in ein Federelement 4 aus .

Diese beiden in den Figuren 5b und 6a - 6b vorgestellten Bau¬ formen erlauben eine Nachrüstung durch einfaches Einstecken und Festklemmen, das durch Verlöten oder Kleben dauerhaft gemacht werden kann. Damit lassen sich prinzipiell alle be¬ kannten Messer aus Eßbestecken analog zu den in den Figuren la-lb und 4a-4b dargestellten Messern nachrüsten.

Bei einem weiteren Ausfuhrungsbeispiel ist ein Federelement, anders als das seitlich an das Messer angreifende Federelement 4, jenseits des Messerrückens angeordnet, so daß eine Greifbe¬ wegung im wesentlichen in der Klingenebene erfolgt .

Bei einem anderen Ausfuhrungsbeispiel ist vorgesehen, daß eine Messerklinge und ein Federelement derart ausgebildet sind, daß sich bei einer Betätigung des Federelementes eine Berührungs¬ fläche zwischen der Klinge und dem Federelement ergibt. Die Berührungsfläche geht von dem Kopfende der Klinge aus und erstreckt sich über eine Distanz von ca. 1-2 cm in Richtung auf das gegenüberliegende Ende des Messers.

In einem weiteren Ausfuhrungsbeispiel weist das Federelement ausgehend von seinem freien Ende einen Steg auf, der sich im wesentlichen parallel zur Längsachse des Messers erstreckt. Auf diese Weise wird die Entnahme von Gräten eines zu verzeh¬ renden Fisches wesentlich vereinfacht, da Gräten aus einem zu verzehrenden Fisch überlicherweise etwa senkrecht zur Messer¬ achse liegend entnommen werden. Weiterhin ist es auch möglich, mehrere Gräten in einem Arbeitsgang zu entfernen.