B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste nach dem Oberbe¬ griff des Anspruchs 1.

Als wichtiges Mittel der Mundhygiene hat sich die Zahnbürste seit Jahrzehnten bewährt. Um mit ihr jedoch gegen .die vielfältigen Krankheiten, die alltäglich die menschlichen Zähne bedrohen, ankämpfen zu können, ist es notwendig, sämtliche Bereiche des Mundes ausgiebig reinigen zu können.

Bekannte Zahnbürsten erfordern für eine wirkungsvolle Mundhygiene umständliche und ermüdende Handbewegungen.

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Das führt dazu, daß insbesondere Kinder und Jugendliche nur in unzureichendem Maße ihre Zähne pflegen. Aber auch alten Leuten macht die Zahnpflege Schwierigkeiten, wenn diese körperlich nicht mehr dazu in der Lage sind, die umständlich zu handhabenden herkömmlichen Zahnbürsten zu benutzen. Die gefürchteten Zahnverfallerscheinungen wie Karies und Plaque können sich somit ungehindert seuchen¬ artig ausbreiten.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Zahnbürste dahingehend weiterzuentwickeln, daß sie in bequemer Weise der Topographie des Mundes entsprechend wirkungsvoll zu handhaben ist.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch den Kugelgriff weist die erfiπdungsgemäße Zahnbürste eine optimale Handgefälligkeit auf, die eine ergonomisch vorbildliche Handhabung der¬ selben gestattet. Die Hand des Benutzers bildet beim Umgreifen des Kugelgriffs eine Kugelpfanne, womit eine sichere und feste Führung der Zahnbürste gewährleistet ist. Die Relativlage der Zahnbürste in der Hand kann vielfältig variiert werden, derart, daß abgesehen von der üblichen Haltung der Zahnbürste, bei der der Stiel zwischen Daumen und Zeigefinger aus der Hand tritt,sie auch zwischen beliebigen anderen Fingern aus der Hand austre¬ ten kann, ohne daß dadurch die Handhabung beeinträchtigt wird. Schließlich ermöglicht der dünne Stab zwischen dem Kugelgriffund dem bzw. den Borstenträger(n) ein uπgehin- dertes Erreichen der äußeren Mundwinkel.

Besonders vorteilhaft ist es, den Kugelgriff hohl auszu¬ bilden und diesen aus zwei Kugelhalbschalen zusammenzu¬ setzen, wobei an einer Kugelhalbschale der Stiel ange- formt ist. Auf diese Weise läßt sich der gesamte Hand¬ griff in einfacher Weise kostengünstig nach dem Kunst¬ stoffspritzgußverfahren herstellen. Aus ergoπomischen

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Gründen ist es zweckmäßig, den Durchmesser des Kugel¬ griffs so zu wählen, daß er vom jeweiligen Benutzer voll ständig umfaßt werden kann. Die Kugelgriffe für Kinder sind demnach im Durchmesser kleiner zu bemessen als solche für Erwachsene. Aus den gleichen Gründen kann eine geringfügig von der Kugelform abweichende Ge¬ staltung des Kugelgriffs ^' vorteilhaft sein. ^'

Die Verbindung der Kugelhalbschalen geschieht vorteil¬ hafterweise durch Klebung. Eine umlaufende Nut bzw. ein Ste an den Anschlußstellen der Kugelhalbschalen dient zur Zentrierung der beiden gegeneinander und zur Verbesserung der Wirksamkeit der Klebung. Alternativ hierzu lassen sich die beiden Kugelhalbschalen auch durch eine form¬ schlüssige (Schnapp-)Verbindung zusammensetzen, die erforderlichenfalls durch eine zusätzliche Klebuπg unterstützt werden kann.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist im unteren Bereich des (hohlen) Kugel-griffs ein Beschweruπgsstück angeordnet. Dadurch wird der Schwerpunkt der gesamten Zahnbürste in die untere Hälfte des Kugel- griffs.- verlagert, :. wodurch diese bei Nichtgebrauch in einer nahezu aufrechten Lage abgestellt werden kann. Somit ist die übliche, unhygienische Aufbewahrung der Zahnbürste in einem Zahnputzbecher nicht mehr notwendig. Besonders wirkungsvoll ist es, wenn die Anordnung des Beschwerungsstücks so getroffen ist, daß der Stiel der abgestellten Zahnbürste eine leicht aus einer Aufrechten geneigte Stellung einnimmt, wobei die Borsten in Längs¬ richtung zu ihren freien Enden hin geneigt sind. Ein rasches Trocknen der Borsten ist auf diese Weise gewähr¬ leistet, indem das an den Borsten anhaftende Wasser zu den geneigten, freien Enden der Borsten ablaufen kann. Mittels einer durch eine Abplattung am Kugel griff geschaffene Standfläche läßt sich die Standsicherheit der Zahnbürste verbessern. Zweckmäßigerweise befindet sich

die Abplattung in einem Bereich am äußeren Umfang des Kugelgriffs, in dem sich auch das von innen angebrachte Beschwerungsstück befindet. Durch Ausbildung des Beschwe¬ rungsstückes als Permanentmagnet läßt sich die Zahnbür¬ ste auf metallischen Flächen besonders gut abstellen. Bei ausreichender Dimensionieruπg des magnetischen Beschwe¬ rungsstückes läßt sich die Zahnbürste auch an aufrechten bzw. geneigten metallischen Flächen anordnen oder unter metallischen Flächen hängend befestigen.

Der innerhalb des hohl ausgebildeten Kugelgriffs entstehende Raum läßt sich vorteilhaft zur Unterbringung eines Elektromotors nutzen, über einen derartigen Elektromotor ist beispielsweise in Verbindung mit einer Taumelscheibe ein oszillierendes Hin- und Herbewegen der bzw. des Borstenträgers in Längsrichtung des Stieles möglich. Die Stromversorgung des Elektromotors kann ent¬ weder über eine elektrische Leitung von einer äußeren Energiequelle her oder von einer eingebauten Batterie erfolgen. Das Innere des Kugelgriffs kann jedoch auch auf andere Weise genutzt werden, beispielsweise durch -einen darin untergebrachten Zahncremevorrat.

Bei einer optimalen Ausführungsform der Erfindung sind am dem dem. Kugergriff gegenüberliegenden Ende des Stiels ein oder mehrere Borstenträger schwenkbar angeordnet. Der Schwenkbereich des bzw. der (länglichen) Borsten¬ träger ist derart gewählt, daß diese in zwei um 90° voneinander verschiedene Alternativstellungen schwenk¬ bar sind, nämlich quer und längs zur Längsrichtung des Stieles. Auf diese Weise sind in Verbindung mit dem Kugelgriff alle notwendigen Funktionsstellen im Munde bei maximaler Handlichkeit der Zahnbürste bequem erreich¬ bar.

Weitere Merkmale der Erfindung betreffen die Lagerung und Fixierung des bzw. der Borstenträger(s) am Stiel der

Zahnbürste

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht einer Zahnbürste auf deren Borsten bei quer zur Längsrichtung eines Stiels gerichteten Borstenträgerπ,

Fig. 2 eine Ansicht der Zahnbürste gemäß Fig. 1 bei einer Stellung der Borstenträger in Längsrichtung des Stiels,

Fig. 3 eine um 90 versetzte Seitenansicht der Zahnbürste gemäß der Fig. 2,

Fig. 4 eine Seitenansicht einer mit geneigtem Stiel abgestellten Zahnbürste,

Fig. 5 einen Längsschnitt V-V aus Fig. 2 durch eine Lagerstelle eines Borstenträgers,

^Fi 9- ⁶ eine Ansicht VI aus Fig. 3 auf die den Borsten gegenüberliegende Fläche eines Borstenträgers, in vergrößertem Maßstab, und

Fig. 7 eine Ansicht VII aus Fig. 3 auf das dem Kugelgriff gegenüberliegende Ende des Stiels, in vergrößertem Maßstab.

Das vorliegende Ausführungsbeispiel zeigt eine besonders wirksam einsetzbare Zahnbürste. Diese weist ein Handteil 10 aus einem dünnen Stiel 11 und an einem Ende desselben

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angeordneten Kugelgriff 12 auf. An dem dem Kugelgriff 12 _χ gegenüberliegenden Ende des Stiels 11 sind drehbar zwei gebogene Borstenträger 13 und 14 mit gerundeten Kanten angeordnet.

Der Kugelgriff 12 als Bestandteil des Handteils 10 o ist geteilt ausgebildet (Fig. 4). Dieser setzt sich näm¬ lich aus einer oberen Kugelhalbschale 15 und einer unte¬ ren Kugelhalbschale 16 zusammen. An der oberen Kugelhalb¬ schale 15 ist der Stiel 11 angeformt, derart, daß sich ₀ der Stiel 11 annähernd mittig auf der Außenseite der oberen Kugelhalbschale 15 befindet und die Längsrichtung des Stiels 11 in Richtung der Kugelnormalen verläuft. Somit sind der Stiel 11 und die obere Kugelhalbschale 15 einstückig ausgebildet. Die untere Kugelhalbschale 16 ₅ weist in diesem Ausführungsbeispiel im Inneren ein zylinderförmiges Beschwerungsstück 17 auf. Durch eine Materialanhäufung im Inneren der Kugelhalbschale 16 ent¬ steht hier eine korrespondierend zum Beschwerungsstück 17 ausgebildete, ebenfalls zylindrische Aufnahme 18. Die 0 Befestigung des Beschwerungsstückes 17 in der Aufnahme 18 geschieht durch Klebung. Zusätzlich bzw. alternativ zur Klebung kann das Beschwerungsstück 17 in der Aufnahme 18 auch durch Reibschluß gehalten sein.

5 Durch das Beschwerungsstück 17 erhält die gesamte Zahn¬ bürste einen im Bereich der unteren Kugelhalbschale 16 liegenden Schwerpunkt. Dadurch wird erreicht, daß die nicht gebrauchte Zahnbürste mit ihrem Kügelgriff 12 und nach oben weisendem Stiel 11 auf einer Unterlage 19 ₀ abgestellt werden kann. Durch die in der Fig. 4 gezeigte Anordnung des Beschwerungsstückes 17 nimmt die Zahnbürste stets eine Stellung ein, bei der der Stiel 11 und die Bor¬ stenträger 13, 14 in Richtung der auf den Borstenträgerπ 13, 14 angeordneten Borsten 20 geneigt sind. Dadurch kann bei einem Trocknen der Zahnbürste Wasser zu den freien Enden der Borsten 20 hin ablaufen.

An korrespondiertend ausgebildeten Anschlußflächen 21 bzw. 22 sind die beiden Kugelhalbschalen 15 und 16 zusammenge¬ fügt. Dazu weist die Kugelhalbschale 15 die Anschlußfläch 21 auf, die an ihrem zum Inneren der Kugelhalbschale 15 gerichteten Rand eine ringförmig umlaufende Nut 23 auf¬ weist. Dagegen verfügt die Anschlußfläche 22 der Kugel - halbschale 16 über einen an der Innenfläche derselben umlaufenden Steg 24. Nut 23 und Steg 24 ermöglichen eine konzentrische Führung der Anschlußflächen 21 und 22 beim Zusammenfügen der Kugelhalbschalen 15 bzw. 16. Eine Kle¬ bung hält den Kugelgriff 12 und damit den gesamten Hand¬ griff 10 zusammen. Alternativ ist durch entsprechend aus¬ gebildete Nuten und Stege an den Anschlußflächen 21, 22 der Kugelhalbschalen 15 und 16 eine Verbindung derselben durch Formschluß möglich.

Der Stiel 11 sowie die beiden Kugelhalbschalen 15, 16 des Handteils 10 sind aus einem thermoplastischen Kunststoff, nämlich Polymethylmethacrylat, hergestellt. Dagegen be¬ steht das Beschwerungsstück 17 aus einem Werkstoff hoher Dichte, vorzugsweise einem permanentmagnetischen, metallischen Werkstoff.

Am dem Kugelgriff 12 gegenüberliegenden Ende des Stiels 11 befinden sich zwei Lagerplatten 25 und 26 zur Lagerung zweier beweglicher Borstenträger 13 und .14 (Fig. 7). Die Anordnung ist so getroffen, daß die Lagerplatten 25, 26 sich an unterschiedlichen Seiten des Stieles 11 gegen¬ überliegen. Auf den Lagerflächen 25 und 26 sind die bei¬ den Borstenträger 13 und 14 in jeweils einer Lagerstelle 27 bzw. 28 um 90° drehbar gelagert. Jede der Lagerstel¬ len 27, 28 ist durch einen auf der den Borsten 20 abge¬ wandten Seite der Borstenträger 13, 14 angeordneten Zapfen 29 und 30 gebildet, der durch ein entsprechendes Durch¬ gangsloch 31 bzw. 32 in den Lagerplatten 25, 26 hindurch¬ tritt (Fig. 5). Die Enden der Zapfen 29, 30 sind mit je einer Verdickung 33, 34 versehen, die aus den Durchgangs-

löchern 31, 32 heraustritt und im Durchmesser größer als letztere bemessen ist. Auf diese Weise tritt durch die Verdickungen 33, 34 an den Zapfen 29, 30 eine form¬ schlüssige Arretierung der Borstenträger 13, 14 auf den Lagerplatten 25, 26 ein. Eine Montage der derart ge¬ stalteten Lagerstellen 27 und 28 erfolgt unter elasti¬ scher Verformung der Verdickungen 33 und 34. Jeweils ein Einlauftrichter 35 bzw. 36 an der zu den Borstenträgern 13, 14 gerichteten Seiten der Durchgangslöcher 31, 32 dient zur Montageerleichterung.

Um die Lagerstellen 27, 28 sind die beiden Borstenträger 13, 14 in zwei alternative Endstellungen, nämlich parallel zueinander in Längsrichtung des Stiels 11 und um jeweils 90° in entgegengesetzte Richtung quer zur

Längsrichtung des Stiels 11 verschwenkbar. Zur Fixierung der Borstenträger 13, 14 in diesen beiden unterschiedli¬ chen Eπdstellungen dienen in der den Borsten 20 gegen¬ überliegenden Seite der Borstenträger 13, 14 angeordnete Nuten 37 sowie entsprechend dazu bemessene und angeord¬ nete Stege 38 auf den Lagerplatten 25 und 26.

Wie aus der Fig. 6 hervorgeht, sind auf der Rückseite der Borstenträger 13, 14 jeweils von einem der Zapfen 29, 30 ausgehend drei Nuten 37 T-förmig angeordnet. Die Fig.7 zeigt die Anordnung der korrespondierend zu den Nuten 37 angeordneten Stege 38 auf den Lagerplatten 25, 26 am Stiel 11. Hier sind jedem Durchgangsloch 31, 32 zwei um 90° zueinander versetzte Stege 38 angeordnet. Die Lage der Nuten 37 sowie der Stege 38 ist so getroffen, daß in jeder Endstellung der Borstenträger 13, 14 zwei Nuten 37 mit zwei Stegen 38 pro Lagerstelle 27, 28 ineinandergrei¬ fen. Je nach Relativstellung der Borstenträger 13,14 zur Längsrichtung des Stiels 11 steht damit eine der beiden quer zur Längsrichtung der Borstenträger 13,14 gerichteten Nuten 37 mit keinem Steg 38 auf den Lager¬ platten 25, 26 in Eingriff. Beim Verschwenken der Borsten-

träger 13, 14 relativ zum Handteil 10 der Zahnbürste wird ein Heraustreten der Stege 38 aus den Nuten 37 durch eine Dehnung in den elastisch ausgebildeten Zapfen 29, 30 bzw. deren Verdickungen 33, 34 ermöglicht.

Dagegen treten in den Lagerstellen 27, 28 beim Gebrauch der Zahnbürste Reaktionskräfte in Längsrichtung der Zap¬ fen 29, 30 auf, die die Wirksamkeit der Arretierung der Borstenträger 13, 14 am Handteil 10 durch die Nuten 37 und Stege 38 erhöhen.

Aus den Fig. 3 bis 5 geht die besondere Ausbildung der die Borsten 20 tragenden Seite der gebogenen Borsten¬ träger 13, 14 hervor. Diese in Längsrichtung der Bor¬ stenträger 13, 14 konkav gewölbte Seite ist nämlich treppenför ig ausgebildet. Wie insbesondere die Fig. 5 zeigt, sind vier quergerichtete Stufen 39, 40, 41, 42 auf jedem Borstenträger 13, 14 angeordnet. Die Richtung der Flächen der Stufen 39..42 ist dabei derart getroffen, daß die annähernd senkrecht zu den Lagerplatten 25, 26 gerichteten Borsten 20 wiederum senkrecht in die Borsten¬ träger 13, 14 bzw. die Stufen 39..42 eintreten. Die Ver¬ teilung der Borsten 20 auf die einzelnen Stufen 39..42 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel so getroffen, daß auf der (untersten) Stufe 39 zwei Reihen mit Borsten 20 angeordnet sind, während die übrigen Stufen 40,41,42 je eine Reihe Borsten 20 tragen.

Bei entsprechend andersartig bemessenen und gebogenen Borstenträgern kann die Anordnung der Stufen sowie der Borsten auf den einzelnen Stufen von diesem Ausführungs¬ beispiel abweichen. Kleinere Kinderzahnbürsten können z. B. nur drei Stufen aufweisen. Durch die beschriebene Anordnung von Stufen 39..42 auf den Borstenträgern 13, 14 ist es in besonders einfacher Weise möglich, die in der Zeichnung nicht gezeigten Aufnah ebohrungeπ für die Borsten 20 zu fertigen, da diese in etwa rechtwinklig zu den Flächen der Stufen 39..42 verlaufen.

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