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Patent Searching and Data


Title:
TOOTHBRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/005679
Kind Code:
A1
Abstract:
A brush useful for cleaning the teeth has a handle part (24) and a brush part (41). The brush comprises a bristle support (56) with bristles (45) secured thereto. The bristle support (56) is a rod-shaped shaft with first and second end sections; its second end section is bristle-free. The bristles (45) extend in the area of the first end section radially to the shaft and are distributed around its circumference. The length of the bristles (45) diminishes from the first end section to the second end section of the shaft. This toothbrush allows the teeth to be efficiently and gentlty cleaned, in particular the intervals between the teeth.

Inventors:
HILFINGER PETER (DE)
BOLAND BERNHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP1992/001773
Publication Date:
April 01, 1993
Filing Date:
August 05, 1992
Export Citation:
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Assignee:
BRAUN AG (DE)
International Classes:
A46B3/18; A46B7/04; A46B9/04; A61C15/00; A61C17/22; A61C17/34; (IPC1-7): A46B9/04; A61C15/00
Foreign References:
US3204275A1965-09-07
US3939520A1976-02-24
DE9014271U11990-12-20
Other References:
See also references of EP 0557477A1
Attorney, Agent or Firm:
BRAUN AKTIENGESELLSCHAFT (Frankfurter Strasse 145, Kronberg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Für eine Zahnbürste (20) mit einem Griffteil (22) und einem Bürstenteil (24) geeignete Bürste (41) zum Reinigen der Zäh¬ ne (58) insbesondere der Interdentalräume (60), wobei die Bürste (41) aus einem Borstenträger und daran festgelegten Borsten (45) besteht, der Borstenträger als insbesondere stabförmiger Schaft (38) mit einem ersten und zweiten Endab¬ schnitt (50, 52) ausgebildet und im Bereich des zweiten End¬ abschnittes (52) unbeborstet ist, die Borsten (45) sich im Bereich des ersten Endabschnittes (50) bezüglich des Schaf¬ tes (38) radial und umfangsmaßig verteilt erstrecken, cla durch gekennzeichnet, daß die Länge der Borsten (45) im Be¬ reich des ersten Endabschnitts (50) des Schaftes (38) größer ist als in einem Bereich in der Mitte des beborsteten Ab¬ schnitts des Schaftes (38).
2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Län¬ ge der Borsten (45) ausgehend vom ersten Endabschnitt (50). des Schaftes (38) in Richtung des zweiten Endabschnittes (.52) des Schaftes (38) abnimmt.
3. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Län¬ ge der Borsten (45) mit axialem Abstand vom ersten Endab¬ schnitt (50) linear abnimmt.
4. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Bürste (41) von einem Wert im Bereich 10 +/ 2 mm bis auf einen Wert im Bereich 5 +/ 2 mm abnimmt.
5. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bor¬ stenstärke im ersten Endabschnitt (50) der Bürste (49) von Werten im Bereich 6 +/ 1 mil (1 mil entspricht 0,0254 mm) in Richtung des zweiten Endabschnittes (52) auf Werte im Be¬ reich 4 +/ 1 mil abnimmt.
6. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Län¬ ge der Borsten (45) mit wachsendem Abstand vom ersten Endab¬ schnitt (50) stufenförmig, insbesondere in einer einzigen Stufe (54) abnimmt, wobei die Stufe (54) ausgehend vom er¬ sten Endabschnitt (50) vorzugsweise nach etwa einem Drittel der Gesamtlänge des beborsteten Abschnittes der Bürste (41) vorgesehen ist.
7. Bürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Bürste (41) von einem Wert im Bereich 12 +/ 2 mm auf einen Wert im Bereich von 6 +/ 2 mm abnimmt.
8. Bürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Bor¬ stenstärke im ersten Endabschnitt (52) der Bürste (41) von Werten im Bereich 6 +/ 1 mil (1 mil entspricht 0,0254 mm) in Richtung des zweiten Endabschnittes (52) auf Werte im Be¬ reich von 4 +/ 1 mil abnimmt.
9. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Län¬ ge der Borsten (45) ausgehend vom ersten Endabschnitt (50) des Schaftes (38) zuerst in Richtung zur Mitte des beborste¬ ten abschnitts des Schaftes (38) abnimmt und dann in Rich¬ tung des zweiten Endabschnitts (52) des Schaftes (38) wieder zunimmt.
10. Bürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Län¬ ge der Borsten (45) mit axialem Abstand vom ersten Endab¬ schnitt (50) des Schaftes (38) zuerst linear abnimmt und dann wieder linear zunimmt.
11. Bürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der kleinste Durchmesser der Bürste (41) symmetrisch in der Mit¬ te des beborsteten Abschnitts des Schaftes (38) vorgesehen ist.
12. Bürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichne . daß der Durchmesser der Bürste (41). von einem Wert im Bereich 8 +/ 2 mm zuerst auf einen Wert im Bereich 4 +/ 2 mm abnimmt und dann wieder auf einen Wert im Bereich 8 +/ 2 mm zunimmt.
13. Bürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Bor¬ stenstärke Werte im Bereich von 6 +/ 1 mil (1 mil ent¬ spricht 0,0254 mm) aufweist.
14. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Länge des beborsteten Bereichs des Schaftes (38) Wer¬ te im Bereich von 12 +/ 3 mm und die Länge des unbeborste ten Abschnittes des Schaftes (38) Werte im Bereich von 9 +/ 3 mm annimmt.
15. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (38) aus einer verdrillten Doppeldrahtanordnung 856) besteht und die Borsten (45) zwischen den Drähten der Dop¬ peldrahtanordnung 856) festgelegt sind.
16. Bürste nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß ein motorischer Antrieb vorgesehen ist, mit dessen Hilfe die Bürste (41) in eine oszillierende Drehbewe¬ gung relativ zu dem Schaft (38) versetzbar ist, wobei der Oszillationswinkel bevorzugt Werte im Bereich von +/ 35 β +/ 5 ° annimmt.
17. Bürste nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (38) der Bürste (41) im wesentlichen senkrecht zu ei¬ ner Längsachse des Bürstenteils (24) und gegebenenfalls des Griffteils (22) angeordnet ist.
Description:
Zahnbürste

Die Erfindung geht aus von einer für eine Zahnbürste mit einem Griffteil und einem Bürstenteil geeignete Bürste zum Reinigen der Zähne, insbesondere des Interdentalrau es. Die Bürste besteht aus einem Borstenträger und daran festgelegten Borsten, der Borsten¬ träger ist als stabförmiger Schaft mit einem ersten und einem zweiten Endabschnitt ausgebildet und im Bereich des zweiten End¬ abschnittes unbeborstet. Die Borsten erstrecken sich im Bereich des ersten " Endabschnittes bezüglich des Schaftes radial und sind umfangsmäßig verteilt.

Aus der Druckschrift DE 90.14271 Ul ist bereits eine derartige Zahnbürste bekannt. Diese elektrisch betriebene Zahnbürste weist einen Antrieb für die Bürste auf, der diese in eine rotierende Bewegung versetzt. Dabei rotiert die Bürste um eine Achse, die senkrecht zur Längsachse des Bürstengriffteils angeordnet ist. Die Bürste selbst hat entweder die Form einer Walze oder eines Kegels, wobei die Kegelspitze am ersten Endabschnitt angeordnet ist. Diese elektrische Zahnbürste soll sich in besonderer Weise zur Reinigung der Zähne bei Vorhandensein von feststehenden Zahn¬ spangen eignen. Wird diese elektrische Zahnbürste jedoch zur Rei¬ nigung insbesondere des Interdentalraumes der Zähne benutzt, be¬ steht die Gefahr, daß der als stabförmiger Schaft ausgebildete Borstenträger während des Putzvorganges mit den Zähnen oder dem Zahnfleisch in Kontakt kommt und Beschädigungen der Zahnober¬ fläche bzw. Verletzungen des Zahnfleisches auslöst.

Des weiteren sind aus der US 4751 751 A oder der US 4387 479 A handbetätigte Zahnbürsten zur Reinigung, insbesondere des Inter¬ dentalraumes bekannt, bei denen der als stabförmiger Schaft aus¬ gebildete Borstenträger aus einer verdrillten Doppeldrahtanord- nung besteht und die Borsten zwischen den Drähten der Doppel-

drahtanordnung festgelegt sind. Diese Bürsten für handbetätigte Zahnbürsten weisen ebenfalls entweder eine Walzenform auf oder sind kegelig ausgebildet, wobei die Spitze des Kegels dem ersten Endabschnitt des Schaftes zugeordnet ist. Auch mit diesen Bür¬ sten, bei denen der Borstenträger aus einem Metalldraht besteht, tritt beim praktischen Gebrauch die Gefahr auf, daß die Spitze am ersten Abschnitt des Borstenträgers zu Verletzungen des Zahnflei¬ sches bzw. zu Beschädigungen der Zahnoberfläche führt. Darüber hinaus sind diese handbetätigten InterdentalZahnbürsten nicht sonderlich gut zur Reinigung von kleinen Interdentalräumen geeig¬ net. Das liegt daran, daß der Benutzer gemäß den Empfehlungen der Hersteller solcher bekannten Interdentalbürsten den ' Schaft der Bürste zur Reinigung des Interdentalraumes in diesen einführen und hi - und herbewegen soll. Da der Schaft an sich bereits Durchmesser im Bereich zwischen 0,2 mm - 0,4 mm aufweist, kann die Interdentalbürste in enge Zahnzwischenräume nicht angeführt werden. Aber auch die Borsten dieser Bürsten können kaum in die Interdentalräume eindringen, da am ersten Endabschnitt, der am besten hinsichtlich der Handhabung zur Reinigung geeignet ist, praktisch keine oder nur sehr kurze Borsten (Kegelformbürste) vorhanden sind. Bei walzenförm gen Bürsten können die Borsten ebenfalls nur geringfügig in die Zahnzwischenräume eindringen, da die benachbarten Borsten sich auf den Zahnaußenflächen bzw. -innenf1 chen abstützen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Bürste für eine Zahnbürste zu schaffen, welche zu besonders guten Putzergebnissen, insbesondere bei der Reinigung von Interdentalräumen, führt, wobei eine Ver¬ letzung des Zahnfleisches bzw. Beschädigung der Zahnoberflächen durch den Borstenträger weitestgehend vermieden wird.

Diese Aufgabe wird im wesentlichen dadurch gelöst, daß bei einer Bürste mit den eingangs genannten Merkmalen die Länge der Borsten im Bereich des ersten Endabschnitts des Schaftes größer ist als in einem Bereich in der Mitte des beborsteten Abschnitts des Schaftes.

Durch eine Bürste mit diesen Merkmalen ergeben sich folgende Vor¬ teile:

Wird der Borstenträger der Bürste - abweichend von der herkömmli¬ chen, empfohlenen Putzbewegung - parallel zu den Außen- oder In¬ nenflächen der Zähne geführt, können die am ersten .Endabschnitt vorgesehenen längeren Borsten äußerst wirksam in die Interdental¬ räume zwischen den Zähnen eingreifen und diese Bereiche wirksam reinigen. Auch der Bereich der Zahnsäume wird von den längeren Borsten am ersten Endabschnitt gut erfaßt und wirksam gereinigt. Bei dieser Handhabung der Bürste besteht nicht die Gefahr, daß der Borstenträger mit den Zähnen oder dem Zahnfleisch in Berüh¬ rung kommt, da die kürzeren Borsten sich an den Zähnen abstützen, während die längeren Borsten in die Zahnzwischenräume eindrängen. Wird der Borstenträger der Bürste nach der herkömmlichen Art hin¬ gegen in einen Interdentalräum zwischen zwei Zähnen eingeführt, bewirken die am ersten Endabschnitt angeordneten längeren Bor¬ sten, die sich an den benachbarten Seitenwänden der beiden, Zähne abstützen, daß ein unmittelbarer Kontakt der Zähne bzw. des Zahn¬ fleisches mit dem Borstenträger nicht auftreten kann. Somit ist auch bei dieser Art der Handhabung der Bürste eine Verletzungs- - oder Beschädigungsgefahr praktisch ausgeschlossen.

In einer Ausgestaltung der Erfindung nimmt die Länge der Borsten ausgehend vom ersten Endabschnitt des Schaftes in Richtung des zweiten Endabschnittes des Schaftes vorzugsweise linear ab. Die Bürste nimmt die Gestalt eines Kreiskegels bzw. eines Kegelstump¬ fes an, wobei die Spitze des Kegels bzw. der kleine Durchmesser des Kegelstumpfes zum Fuß des Borstenträgers, d.h. in Richtung des zweiten Endabschnittes des Borstenträgers weist. Durch den großen Durchmesser der Bürste im Bereich des ersten Endabschnit¬ tes sind das Zahnfleisch bzw. die Zähne vor Berührungen durch den Borstenträger gut geschützt.

Die Bürste ist mit einem Durchmesser, der von Werten im Bereich 10 +/- 2 mm bis auf Werte im Bereich von 5 +/- 2mm abnimmt, recht groß im Vergleich zu herkömmlichen, handbetriebenen und motorisch betriebenen Interdentalbürsten ausgebildet. Dennoch wird aufgrund der geänderten Form und Handhabung der Bürste - Führung des Bor¬ stenträgers parallel zu den Zahnaußenflächen oder -innenfl chen - ein sehr gutes Putzergebnis erzielt.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung nimmt die Borsten¬ stärke im ersten Endabschnitt der Bürste von Werten im Bereich 6 +/- 1 mil (1 mil entspricht 0.0254 mm) in Richtung des zweiten Endabschnittes auf Werte im Bereich von 4 +/- 1 mil ab. Durch den Einsatz härterer Borsten im Bereich des ersten Endabschnittes wird die Putzwirkung der Bürste weiter verbessert.

Als vorteilhaft erweist sich die Maßnahme, daß die Länge der Bor¬ sten mit wachsendem Abstand vom ersten Endabschnitt stufenförmig, insbesondere in einer einzigen Stufe abnimmt. Durch diese Maßnah-

e wird eine Bürste vorgeschlagen, die ü ausgehend vom ersten End¬ abschnitt eine Walze großen Durchmessers bildet, an die sich eine Walze kleineren Durchmessers anschließt. Dabei ist die Stufe aus¬ gehend vom ersten Endabschnitt vorzugsweise nach etwa einem Drit¬ tel der Gesamtlänge des beborsteten Abschnittes der Bürste vorge¬ sehen. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, daß die Bürste sich beim Gebrauch mit der Walze kleineren Durchmessers an einer Zahn¬ innen- bzw. Außenfläche abstützt, während die Walze größeren Durchmessers in den Interdentalräum zur Reinigung derselben ein¬ dringt.

Eine vorteilhafte Dimensionierung der Bürste ergibt sich dadurch, daß der Durchmesser der größeren Walze einen Wert im Bereich von 12 +/- 2 mm und der Durchmesser der kleineren Walze einen Wert im Bereich von 6 +/- 2 mm annimmt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Bor¬ stenstärke der Bürste im ersten Endabschnitt Werte im Bereich von 6 +/- 1 mil auf, auf die Borstenstärke auf Werte im Bereich von 4 +/- 1 mil abnimmt.

Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung nimmt die Länge der Borsten ausgehend vom ersten Endabschnitt des Schaftes zuerst in Richtung zur Mitte des beborsteten Abschnitts des Schaftes ab, um dann in Richtung des zweiten Endabschnitts des Schaftes wieder zuzunehmen. Die Bürste nimmt die Gestalt zweier Kegelstumpfe an, die an den Flächen ihrer kleineren Durchmesser aneinandergesetzt sind. Durch die größeren Durchmesser an den Enden des beborsteten Abschnitts sind die Zähne und das Zahnfleisch gut vor Berührungen durch den Borstenträger geschützt. Durch den großen Durchmesser

der Bürste am ersten Endabschnitt ist eine sehr gute Reinigung der Zahnseitenwände im Interdentalräum gegeben. Schließlich wird durch den kleineren Durchmesser der Bürste im mittleren Bereich des beborsteten Abschnitts die typische Interdentalreinigungsbe- wegung, nämlich das kreisförmige Bewegen der Bürste im Interden¬ talraum, wesentlich erleichtert, da die Bürste durch die als Be¬ grenzung wirkenden größeren Durchmesser an den Enden des bebor¬ steten Abschnitts automatisch in dem mittleren Bereich gehalten wird.

Vorteilhaft ist es bei dieser Ausgestaltung der Erfindung, wenn die Länge der Borsten mit axialem Abstand vom ersten Εndabschnitt des Schaftes zuerst linear abnimmt und dann wieder linear zu¬ nimmt. Ebenfalls ist es vorteilhaft, wenn der kleinste Durchmes¬ ser der Bürste symmetrisch in der Mitte des beborsteten Ab¬ schnitts des Schaftes vorgesehen ist.

Eine vorteilhafte Dimensionierung der Bürste liegt vor, wenn der Durchmesser der Bürste von einem Wert im Bereich 8 +/- 2 mm zu¬ erst auf einen Wert im Bereich 4 +/- 2 mm abnimmt und dann wieder auf einen Wert im Bereich 8 +/- 2 mm zunimmt.

Als vorteilhafte Borstenstärke haben sich Werte im Bereich 6 +/- 1 mil herausgestellt.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung nimmt die axiale Länge des ersten Abschnittes des Schaftes Werte im Bereich von 12 +/- 3 mm und die des zweiten Abschnittes des Schaftes Werte im Bereich von 9 +/- 3 mm an. Einerseits wird durch diese Maßnahme für eine ausreichende Länge des beborsteten Abschnittes des Schaftes zum

Erzielen einer guten Reingungswirkung gesorgt, zum anderen ist der unbeborstete Abschnitt des Schaftes ausreichend lang bemes¬ sen, um diesen an einen Bürstenhalter durch Einspritzen, Ein¬ stecken oder sonstiges Festlegen zu befestigen.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Schaft aus einer verdrill¬ ten Doppeldrahtanordnung besteht und die Borsten zwischen den Drähten der Doppeldrahtanordnung festgelegt sind.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird eine Bürste, insbesondere der vorstehend beschriebenen Art, mit Hilfe eines motorischen Antriebes in eine oszillierende Dreh¬ bewegung relativ zu dem Schaft versetzt, wobei der Oszillätions- winkel bevorzugt Werte im Bereich von +/- 35° +/- 5° annimmt. Durch diese Maßnahme wird folgender störender, unter Umständen sogar gefährlicher Effekt vermieden, der bei Zahnbürsten auf¬ tritt, bei denen die Bürste rotierend in einer Richtung angetrie¬ ben wird. Werden solche Zahnbürsten mit Interdentalbürsten ausge¬ stattet, deren Schaft aus einer verdrillten Doppeldrahtanordnung besteht, kann der verdrillte Schaft sozusagen als ein Gewinde wirken, das sich bei entsprechendem Drehsinn der Bürste in den Interdentalräum zwischen zwei Zähnen selbsttätig bis zum Anschlag am Bürstenträger hineindreht, ohne daß sich dies vom Benutzer vermeiden ließe. Größere Schäden an den Zahnoberflächen bzw. dem Zahnfleisch des Benutzers sind dann nicht auszuschließen. Hier bietet die Verwendung einer Bürste Abhilfe, die in eine oszillie¬ rende Drehbewegung relativ zum Schaft versetzbar ist. Der Oszil¬ lationswinkel nimmt dabei bevorzugt Werte im Bereich von +/- 35° +/- 5° an. Aufgrund des kleinen Drehwinkels wird die Neigung der Bürste, sich aufgrund der verdrillten Doppeldrahtanordnung des

Schaftes in den Interdentalräum hineinzuschrauben, praktisch auf Null verringert, zumal ein etwaiges geringfügiges Hineindrehen während einer Schwingungsperiode der oszillierenden Drehbewegung durch die nächste Schwingungsperiode rückgängig gemacht wird. Praktische Versuche haben gezeigt, daß durch diesen oszillieren¬ den Antrieb der Bürste ein vom Benutzer gewollt herbeigeführtes Eindringen in den Interdentalräum sogar erleichtert wird.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Schaft der Bür¬ ste im wesentlichen senkrecht zu einer gemeinsamen Längsachse des Griffteils und des Bürstenteils angeordnet. Durch diese abgewin¬ kelte Stellung der Bürste bezüglich der Längsachse ergibt sich eine äußerst einfache Handhabung der Zahnbürste, da die Bürste durch den Benutzer ohne weiteres parallel zu den Zahnaußenflächen bzw. -Innenflächen, wie auch senkrecht hierzu geführt werden kan¬ n/Es versteht sich, daß die erfindungsgemäße Bürste vorteilhaft sowohl bei manuell wie auch elektrisch betriebenen Zahnbürsten einsetzbar ist.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfin¬ dung ergeben sich aus den nachfolgenden Beschreibungen der Aus¬ führungsbeispiele, die in der Zeichnung näher dargestellt sind. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den An¬ sprüchen und deren Rückbeziehung. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer elektri¬ schen Zahnbürste in Seitenansicht,

Fig. 2a, b ein erstes Ausführungsbeispiel einer Bürste, gelöst vom bzw. befestigt am Bürstenhalter,

Fig. 3a, b ein zweites Ausführungsbeispiel einer Bürste, gelöst vom bzw. befestigt am Bürstenhalter,

Fig. 4a, b ein drittes Ausführungsbeispiel einer Bürste, gelöst vom bzw. befestigt am Bürstenhalter.

Fig. 5, 6,

7 a, b, c verschiedene Positionierungen der Bürsten be¬ züglich der Zähne zur Erläuterung der mögli¬ chen Putzbewegungen.

In den Figuren ist mit der Bezugsziffer 20 eine elektrische Zahn¬ bürste bezeichnet. Die Zahnbürste 20 besteht aus einem Griffteil und einem daran ankuppelbaren Bürstenteil 24. Das Griffteil 22 nimmt einen Akkumulator 26 oder auch eine Batterie auf. Weiterhin ist in dem Griffteil ein Elektromotor 28 und eine Umsteuerungs¬ einrichtung 30 zur Umsetzung der kontinuierlichen Rotationsbewe¬ gung des Elektromotors in eine alternierende Drehbewegung ange¬ ordnet. Am Griffteil 22 ist außen ein Schalter 32 zur Aktivierung der Zahnbürste 20 angebracht. Das Bürstenteil 24 weist ein hohles Trägerrohr 36 auf, welches eine Welle 34 aufnimmt. Das Trägerrohr 36 und die Welle sind über eine nicht näher dargestellte Kupplung 40 mit dem Griffteil 22 verbindbar. An dem dem Griffteil 22 abge¬ wandten Ende des Bürstenteils 24 ist eine Bürste 41 angeordnet, die an einem Bürstenhalter 44 festgelegt ist. Die Bürste 41 weist als Borstenträger einen stabförmigen Schaft 38 auf, von dem sich Borsten 45 in radialer Richtung und umfangsmaßig verteilt er

strecken. Diese umfangsmäßige Verteilung muß selbstverständlich keine Gleichverteilung sein. Die Borsten können bezüglich des Um- fanges natürlich auch Verteilungsschwerpunkte aufweisen, so daß die Beborstung wechselweise dichter oder weniger dicht ist. Der Bürstenhalter 44 wird über ein Kegelradgetriebe 42 von der Welle 34 in eine alternierende Drehbewegung versetzt. Hierzu wirkt eine am Fuße des Bürstenhalters 44 angeordnete Kegelradverzahnung 46 mit einem am Kopfende der Welle 34 vorgesehenen Kegelradsegment 48 zusammen.

Die Drehachse des Bürstenhalters 44 bzw. der Bürste 41 schließt mit der Drehachse der Welle 34 bzw. einer gemeinsamen Längsachse des Griffteils 22 und des Bürstenteils 24 einen im wesentlichen rechten Winkel ein. Dieser. Winkel kann jedoch, ohne die Erfindung zu beschränken, auch um +/- 60* vom rechten Winkel abweichen. Der vom Bürstenhalter 44 bzw. der Bürste 41 überstrichene Drehwinkel¬ bereich kann Werte im Bereich zwischen +/- 20° und +/- 100° an¬ nehmen. Bevorzugt wird jedoch ein Wert im Bereich von etwa +/- 35° +/- 5°. Diese Zahnbürste der Fig. 1 ist im einzelnen in der internationalen Patentanmeldung mit der Veröffentlichungs-Nr. WO 91/07116 (Code-Nr. 05537) der Anmelderin beschrieben, deren In¬ halt durch ausdrücklichen Verweis in den Offenbarungsgehalt der vor iegenden Anmeldung aufgenommen wird.

Die Bürste 41 besteht aus einem insbesondere stabformigen Schaft 38, der beispielsweise durch eine verdrillte Doppeldrahtanordnung 56 gebildet werden kann (Fig. 2b, 3b, 4b). Vor einem Verdrillen der Doppeldrahtanordnung 56 werden die Borsten 45 in den Zwi¬ schenraum zwischen den Drähten der Doppel rahtanordnung 56 einge¬ bracht. Zum Festlegen der Borsten 45 an dem als Schaft 38 ausge

bildeten Borstenträger wird die Doppeldrahtanordnung 56 an¬ schließend verdrillt, so daß die einzelnen Borsten 45 spiralig bezüglich des Schaftes 38 angeordnet sind. Bevorzugt sind die Borsten 45 radial bezüglich des Schaftes 38 angeordnet und er¬ strecken sich umfangsmaßig verteilt, bevorzugt gleich verteilt. Der Schaft 38 kann auch als einstückiges Kunststoffteil , in dem die Borsten 45 durch Umspritzen oder ähnliche bekannte Befesti¬ gungstechniken festgelegt sind, ausgebildet.

Der Schaft 38 weist einen ersten Endabschnitt 50 und einen zwei¬ ten Endabschnitt 52 auf. Ausgehend vom ersten Endabschnitt 50 ist der Schaft 38 über einen größeren Bereich mit Borsten 45 verse¬ hen, während im Bereich des zweiten Endabschnittes 52 des Schaf¬ tes keine Borsten an diesem fixiert sind. Der unbeborstete Abschnitt des Schaftes 38 im Bereich des zweiten Endabschnittes 52 dient zum Festlegen der Bürste 41 an dem Bürstenhalter 44. Diese Festlegung kann beispielsweise durch Umspritzen des unbe- borsteten Schaftes 38 mit Kunststoffmaterial, durch Klemmen oder ähnliche Befestigungsmaßnahmen bewirkt werden. Ausgehend vom er¬ sten Endabschnitt 50 ist der Schaft 38 mit Borsten 45 einer vor¬ gegebenen Länge bestückt, wobei die Länge der Borsten in Richtung des zweiten Endabschnittes 52 des Schaftes 38 abnimmt.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 2 nimmt die Länge der Bor¬ sten in Richtung des zweiten Endabschnittes 52 linear ab, so daß die Bürste 41 die Form eines Kreiskegels bzw. Kreiskegelstumpfes aufweist, wobei der größte Radius des Kreiskegels im Bereich des ersten Endabschnittes 50 vorgesehen ist. Der große Durchmesser der Bürste 41 nimmt bevorzugt Werte im Bereich von 10 +/- 2 mm an, wobei sich dieser Durchmesser für eine kegelstumpfförmige Bürste 41 auf minimale Durchmesser im Bereich von 5 +/- 2 mm ver¬ ringert.

Im Bereich des ersten Endabschnittes 50 sind bevorzugt Borsten 45 einer größeren Borstenstärke vorgesehen, als im restlichen Be¬ reich der Bürste 41. So hat es sich als vorteilhaft herausge¬ stellt, daß die Borstenstärke im Bereich des größten Durchmessers der Bürste 41 Werte von 6 +/- mil (1 mil entspricht 0,0254 mm) aufweist. Der restliche Bereich der Bürste 41 wird durch Borsten 45 einer Borstenstärke im Bereich von 4 +/- 1 mil gebildet.

In einer weiteren Ausführungsform der Bürste 41 (Fig. 3) nimmt die Länge der Borsten 45 mit wachsendem Abstand vom ersten Endab¬ schnitt 50 des Schaftes 38 stufenförmig ab. Im Ausführungsbei¬ spiel ist eine einzige Stufe 54 vorgesehen, die etwa bei einem Drittel der Gesamtlänge des beborsteten Abschnittes der Bürste 41, ausgehend vom ersten Endabschnitt 50, angeordnet ist. Die Form dieser Bürste 41 ähnelt der zweier hintereinander angeordneter Walzen, wobei die erste Walze einen größeren Durchmesser aufweist als die zweite Walze. Bevorzugt liegt der Durchmesser der größeren Walze bei Werten im Bereich von 12 +/- 2 mm und der Durchmesser der kleineren Walze bei Werten im Bereich von 6 +/- 2 mm. Von Vortei weisen die Borsten der größeren Walze eine Borstenstärke im Bereich von 6 +/- 1 mil und die Borsten der kleineren Walze Werte im Bereich von 4 +/- 1 mil auf.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 4 nimmt die Länge der Borsten 45 ausgehend vom ersten Endabschnitt 50 zuerst in Rich¬ tung zur Mitte des beborsteten Abschnitts des Schaftes 38 ab, um danach wieder in Richtung des zweiten Endabschnitts 52 zuzuneh¬ men. Die Bürste 41 weist dadurch die Form zweier Kegelstumpfe auf, die an ihren Flächen mit den kleineren Durchmessern aneinan-

dergesetzt sind, so daß der Durchmesser der Bürste 41 etwa in der Mitte am kleinsten ist und an den Enden des beborsteten Ab¬ schnitts am größten. Die Länge des Bereichs, in dem die Länge der Borsten 45 zur Mitte hin abimmt, entspricht im wesentlichen der Länge des Bereichs, in dem die Länge der Borsten 45 von der Mitte ausgehend wieder zunimmt. Der kleinste Durchmesser der Bürste 41 liegt somit im wesentlichen symmetrisch in der Mitte des bebor¬ steten Abschnitts des Schaftes 38. Die Abnahme bzw. Zunahme der. Länge der Borsten 45 zur Mitte hin bzw. von der Mitte ausgehend erfolgt vorzugsweise linear.

Der größte Durchmesser der Bürste 41 in Richtung zu dem ersten und dem zweiten Endabschnitt 50, 52 nimmt bevorzugt Werte im Be¬ reich von 8 +/- 2 mm an, während der kleinste Durchmesser .der Bürste 41 bevorzugt Werte im Bereich von 4 +/- 2 mm beträgt. Die Borstenstärke weist bevorzugt Werte im Bereich von 6 +/- 1 mil (1 mil entspricht 0,0254 mm) auf.

Während die Figuren 2a, 3a, 4a eine unbefestigte Bürste 41 zei¬ gen, ist in den Figuren 2b, 3b, 4b die am Bürstenhalter 44 fi- ' xierte Bürste 41 dargestellt. Es ist erkennbar, daß der Schaft 38, der insbesondere als Doppeldrahtanordnung 56 ausgebildet ist, in etwa einen rechten Winkel zu einer Mittelachse des Bürsten¬ teils 24 bildet. Durch den motorischen Antrieb der Zahnbürste 20 wird die Bürste 41 in eine oszillierende Drehung um den Borsten¬ halter versetzt, wobei der alternierende Drehwinkel Werte im Be¬ reich von bevorzugt +/- 35° annimmt.

Die möglichen Positionierungen der Bürste 41 bezüglich der Zähne 58 zur Reinigung insbesondere der Interdentalräume 60 bzw. Zahn¬ säume 64 ist in den Figuren 5, 6 und 7 näher erläutert. Zur Rei¬ nigung der Zahnsäume 64 bzw. der Eintrittsbereiche der Interden¬ talräume 60 wird der Schaft 38 der Bürste 41, die kegelig, dop¬ pelkegelig oder stufig ausgebildet sein kann, in der Z-Y-Ebene des Koordinatensystems 62 insbesondere in Z-Richtung entlang der Zahnaußenflächen bzw. -innenflachen geführt. Das Koordinatensy¬ stem 62 ist als einzelzahnbezogenes System zu verstehen, so daß die Zahnaußenfl chen bzw. -innenflachen jedes Zahnes 58 in der Z-Y-Ebene und die Interdentalräume 60 in der Z-X-Ebene liegen. Eine Reinigung der Interdentalräume 60 ist bei der Benutzung der stufigen Bürste 41 besonders wirksam durchführbar, wenn der Schaft 38 im wesentlichen längs der Y-Richtung des Koordinaten¬ systems 62 geführt wird. Die stufige Bürste 41 hat den Vorteil, daß die Walze mit dem großen Durchmesser bei dieser Handhabung in die Interdentalräume 60 eindringen kann, wobei sich die Walze mit dem kleineren Durchmesser an der Zahnaußenfläche bzw. -Innenfläche abstützt.

Wird die Bürste 41 in Richtung der x-Achse in einen Interdental- räum 60 hineinbewegt (Fig. 7a, b, c), schützen die Borsten großer Länge am ersten Endabschnitt 50 des Schaftes 38 die Zähne 58 so¬ wie das Zahnfleisch vor einem Berührungskontakt mit dem Schaft 38 (Fig. 7a). Sind die Interdentalräume beispielsweise krankheitsbe¬ dingt oder von der Anlage des Benutzers her so groß ausgebildet, daß die Bürste 41 gänzlich in den Interdentalräum 60 eingeführt werden kann (Fig. 7b) werden Zähne 58 sowie das Zahnfleisch gleichfalls durch die im Mittelteil der Bürste 41 angeordneten Borsten vor Berührungen mit dem Schaft 38 geschützt.

Eine Reinigung von Interdentalräumen 60 ist bei Verwendung der doppelkegeligen Bürste 41 (Fig. 4) besonders wirksam durchführ¬ bar, da durch den größeren Durchmesser in der Mitte die Bürste 41 automatisch in dem Interdentalräum 60 gehalten wird (Fig. 7c). Ein Ausbrechen der Bürste 41 aus dem Interdentalräum 60 wird ver¬ hindert. Die Reinigung des Interdentalraumes 60 wird dadurch we¬ sentlich erleichtert.

Der oszillierende Antrieb der Bürste 41 sorgt für eine hohe Rei¬ nigungswirkung der Bürsten 41, wobei die Bürsten 41 durch ihre spezielle Ausgestaltung eine Beschädigung der Zähne bzw. eine Verletzung des Zahnfleisches weitestgehend vermeiden.

Weiterhin sorgt die oszillierende Bewegung der Bürste in einem Winkelbereich von etwa +/- 35° +/- 5 β dafür, daß im Falle der Verwendung eines Schaftes 38, der aus einer verdrillten Doppel¬ drahtanordnung 56 besteht, die Bürste sich nicht in einen Inter¬ dentalraum 60 hineinschrauben kann, wie dies bei einem rotieren¬ den Antrieb der Bürsten 41 der Fall sein könnte.

Dieser wesentliche Vorteil , also die Vermeidung des Hineinschrau- bens einer Bürste in einen Interdentalräum durch eine oszillie¬ rende Bewegung der Bürste, ist dabei völlig unabhängig von der Form der Bürste und kann deshalb auch mit bereits bekannten Bür¬ sten erreicht werden.

Die im wesentlichen senkrechte Anordnung des Schaftes 31 der Bür¬ ste 41 in Bezug auf eine Längsachse des Bürstenteils 24 bzw. des Griffteils 22 erlaubt eine vielseitige, handgerechte Positionie¬ rung der Bürste 41 bezüglich der zu reinigenden Zähne 58 bzw. In¬ terdentalräume 60.