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Title:
TOP HINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/099539
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a top hinge according to the preamble of claim 1. The aim of the invention is to improve a top hinge (10) of the above-mentioned type so as to allow for the hanging of the leaf (24) with simple technical means and without additional assembly requirements for establishing the electrical connection while at the same time ensuring a reliable electrical connection. For this purpose, the electric energy is transmitted inside the top hinge (10) via at least one sliding contact.

Inventors:
LANGE PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/004092
Publication Date:
November 18, 2004
Filing Date:
April 17, 2004
Export Citation:
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Assignee:
SYLID SYSTEMLOGISTIK & INDUSTRIEDIENSTLEISTUNG GMBH (DE)
LANGE PETER (DE)
International Classes:
E05D11/00; (IPC1-7): E05D11/00
Foreign References:
DE29717068U11999-02-04
US3838234A1974-09-24
DE20114126U12001-11-15
Attorney, Agent or Firm:
Füssel, Michael (Wuppertal, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Drehband (10) mit mindestens einem Rahmenteil (12), min destens einem Flügelteil (14), mindestens einem Achsbol zen (16), der in einer Rahmenbandbuchse (18) und in ei ner Flügelbandbuchse (20) gelagert ist, zur einer von außen unsichtbaren Übertragung elektrischer Energie von einem Rahmen (22) in einen Flügel (24), dadurch ge kennzeichnet, daß die Übertragung der elektrischen Energie innerhalb des Drehbandes (10) über mindestens einen Schleifkontakt (34,36) erfolgt.
2. Drehband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Kabel (26) im Rahmenteil (12) an dem Achsbol zen (16), ein zweites Kabel (28) im Rahmenteil (12) an der Rahmenbandbuchse (18), ein drittes Kabel (33) im Flügelteil (14) an dem Achsbolzen (16) und ein viertes Kabel (32) im Flügelteil (14) an der Flügelbandbuchse (20) angeschlossen sind und daß in den einander gegen überliegenden Stirnseiten der beiden Bandbuchsen (18,20) Schleifkontakte (34,36) vorhanden sind für eine elektri sche Verbindung des zweiten Kabels (28) mit dem vierten Kabel (32).
3. Drehband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten und dritten Kabel (26,30) an den jeweiligen Stirnseiten des Achsbolzens (16) angeschlossen sind.
4. Drehband nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch ge kennzeichnet, daß die ersten und dritten Kabel (26,30) über erste und zweite Anschlußkontakte (38,40) lösbar an dem Achsbolzen (16) angeschlossen sind.
5. Drehband nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der in dem Flügelteil (14) angeordnete zweite Anschluß kontakt (40) federbelastet an den Achsbolzen (16) an liegt.
6. Drehband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Kabel (26', 28') an der Rahmenbandbuchse (18) und zwei Kabel (30', 32') an der Flügelbandbuchse (20) ange schlossen sind und die jeweiligen Kabel (26'und 30', 28'und 32') über Schleifkontakte (34,36) elektrisch miteinander verbunden sind, die an den einander zuge wandten Stirnseiten der beiden Bandbuchsen (18,20) ange ordnet sind.
7. Drehband nach Anspruch 2 oder 6, dadurch gekennzeich net, daß der bzw. die Schleifkontakte jeweils aus einem an der einen Bandbuchse (20) angeordneten Federblech (34) und einem an der anderen Bandbuchse (18) angeordne ten Schleifring (36) bestehen.
8. Drehband nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, daß die beiden Bandbuchsen (18,20) aus Kunststoff bestehen.
9. Drehband nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeich net durch Einrichtungen zur mindestens zweidimensiona len Einstellung.
10. Drehband nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, daß es eine Schließanlage mit elektri scher Energie versorgt, die über Funk, mittels Infrarot strahlen, Karten, Schlüsseln, Laserstrahlen, Chipkarten oder Magnete oder einer beliebigen Kombinationen daraus betätigbar ist.
Description:
Drehband Die Erfindung betrifft ein Drehband mit mindestens einem Rahmenteil, mindestens einem Flügelteil, mindestens einem Achsbolzen, der in einer Rahmenbandbuchse und in einer Flü- gelbandbuchse gelagert ist, zur einer von außen unsichtbaren Übertragung elektrischer Energie von einem Rahmen in einen Flügel.

Derartige Drehbänder sind bekannt. So beschreibt zum Beispiel die DE 201 14 126 U1 ein Drehband, bei dem in das Bandunterteil und das Bandoberteil jeweils ein Kabel einführ- bar ist. Dabei ist eines der Kabel durch eine den Achszapfen koaxial durchsetzende Bohrung von dem einen Bandteil in das andere Bandteil durchgeführt, wobei die beiden Kabel in dem anderen Bandteil mittels eines Steckverbinders kuppelbar sind.

Dieses bekannte Drehband dient dazu, ein elektrisches Kabel in den Flügel beispielsweise einer Tür möglichst un- sichtbar anzuordnen und dabei auch noch lediglich geringen mechanischen Beanspruchungen auszusetzen.

Dieses Drehband benötigt allerdings bei der Montage recht umständliche manuelle Tätigkeiten, um die beiden Steck- kontakte nach dem Einhängen des Flügels miteinander zu ver- binden. Da in dem ausgehöhlten Achsbolzen und dem entspre- chenden Flügelteil lediglich nur sehr wenig Platz zur Verfü- gung ist, benötigt eine Bedienperson dafür besonderes Finger- spitzengefühl.

Zum anderen wird das Kabel allerdings auch trotz der neuartigen Unterbringung bei Bewegungen des Flügels mechani- schen Beanspruchungen ausgesetzt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Drehband der eingangs genannten Art anzugeben, das mit tech- nisch einfachen Mitteln ein einfaches Einhängen des Flügels ohne zusätzlichen Montageaufwand zur Herstellung der elektri- schen Verbindung ermöglicht und zudem stets eine sichere elektrische Verbindung sichergestellt.

Diese Aufgabe wird bei einem Drehband der eingangs ge- nannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Übertra- gung der elektrischen Energie innerhalb des Drehbandes über mindestens einen Schleifkontakt erfolgt.

Der Kern der Erfindung besteht darin, daß durch einfa- ches Einsetzen des Flügels der elektrische Kontakt zur Über- tragung der elektrischen Energie von dem Rahmen in den Flügel hergestellt wird.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht dabei vor, daß ein erstes Kabel im Rahmenteil an dem Achsbolzen, ein zweites Kabel im Rahmenteil an der Rahmenbandbuchse, ein drittes Kabel im Flügelteil an dem Achsbolzen und ein viertes Kabel im Flügelteil an der Flügelbandbuchse angeschlossen sind und daß in den einander gegenüberliegenden Stirnseiten der beiden Bandbuchsen erste und zweite Schleifkontakte vorhanden sind für eine elektrische Verbindung des zweiten Kabels mit dem vierten Kabel.

Dabei ist es insbesondere aus Platzersparnisgründen vor- teilhaft, wenn die ersten und dritten Kabel an den jeweiligen Stirnseiten des Achsbolzens angeschlossen sind.

Dazu ist es gemäß einer Weiterbildung der Verbindung vorgesehen, daß die ersten und dritten Kabel über erste und zweite Anschlußkontakte lösbar an dem Achsbolzen angeschlos- sen sind.

Dadurch wird das Einsetzen des Flügels noch weiter er- leichtert, da lediglich das Flügelbandteil auf den Achsbolzen aufgeschoben werden muß, und zwar ohne daß vorher noch ein Kontakt an der Stirnseite des Achsbolzens erstellt werden muß.

Um dabei stets einen sicheren Kontakt zu gewährleisten, ist es vorteilhaft, wenn der in dem Flügelteil angeordnete zweite Anschlußkontakt federbelastet an den Achsbolzen an- liegt.

Es ist aber auch möglich, daß zwei Kabel an der Rahmen- bandbuchse und zwei Kabel an der Flügelbandbuchse angeschlos- sen sind und die jeweiligen Kabel über Schleifkontakte elek- trisch miteinander verbunden sind, die an den einander zuge- wandten Stirnseiten der beiden Bandbuchsen angeordnet sind.

Dadurch wird ebenfalls ein sehr einfaches Einhängen des Flü- gels sichergestellt.

Damit stets ein sicherer Kontakt durch die Schleifkon- takte sichergestellt ist, ist es vorteilhaft, wenn der bzw. die Schleifkontakte jeweils aus einem an der einen Bandbuchse angeordneten Federblech und einem an der anderen Bandbuchse angeordneten Schliefring bestehen.

Besonders einfach für die Herstellung der stromdurchlei- tenden Bandbuchse ist es, wenn diese aus Kunststoff besteht.

So können zum Beispiel dabei die in den Buchsen verlaufenden Leitungen mit beim Spritzvorgang eingegossen werden.

Selbstverständlich ist es auch möglich, daß das Drehband zumindest zweidimensional einstellbar ist. Besonders vorteil- haft ist selbstverständlich die dreidimensionale Einstellmög- lichkeit.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn es eine Schließanla- ge mit elektrischer Energie versorgt, die über Funk, mittels Infrarotstrahlen, Karten, Schlüsseln, Laserstrahlen, Chipkar- ten oder Magnete oder einer beliebigen Kombination daraus be- tätigbar ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung mehrer Ausführungsbeispiele sowie aus den Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird. Es zeigen : Fig. 1 eine teilweise geschnittene Ansicht eines montier- ten Drehbandes gemäß eines ersten Ausführungsbei- spiels ; Fig. 2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines montierten Drehbandes mit entsprechenden Kabelver- läufen ; Fig. 3a und 3b zwei Ansichten einer Flügelbandbuchse ge- mäß eines weiteren Ausführungsbeispiels ; Fig. 4a und 4b zwei Ansichten einer zu der Flügelband- buchse gemäß Fig. 3a und b passenden Rahmenband- buchse ; und Fig. 5 eine der Fig. 1 ähnliche teilweise geschnittene An- sicht mit schematischem Kabelverlauf.

Anhand der Fig. 1 bis 5 werden nunmehr zwei Ausführungs- beispiele eines Drehbandes 10 beschrieben, dabei bedeuten gleiche Bezugszeichen gleiche technische Begriffe soweit nichts anderes ausgesagt wird.

Das Drehband 10, das eine optisch von außen unsichtbare Übertragung elektrischer Energie von einem Rahmen 22 in einen Flügel 24 ermöglicht, besteht unter anderem aus einem Rahmen- teil 12, an dem ein Flügelteil 14 über einen Achsbolzen 16 drehbeweglich angeschlossen ist.

Dabei weist der Rahmenteil 12 eine Rahmenbandbuchse 18 und das Flügelteil 14 eine Flügelbandbuchse 20 auf. Diese beiden Bandbuchsen 18 und 20 lagern den Achsbolzen 16.

Zur Übertragung elektrischer Energie von dem Rahmen 22 in den Flügel 24 weist das Drehband 10 gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels ein erstes Kabel 26 im Rahmenteil 12 auf, das an den Achsbolzen 16 bevorzugt lösbar angeschlossen ist. Ein zweites Kabel 28 ist im Rahmenteil 12 an der Rahmen- bandbuchse 18 angeschlossen. Ferner ist ein drittes Kabel 30 im Flügelteil 14 an den Achsbolzen 16 ebenfalls bevorzugt lösbar angeschlossen. Ein viertes Kabel 32 ist im Flügelteil 14 an der Flügelbandbuchse 20 angeschlossen.

Die beiden an dem Achsbolzen 16 vorhandenen Kabel 26 bzw. 30 sind über erste und zweite Anschlußkontakte 38 und 40 mit dem Achsbolzen 16 lösbar verbunden. Das bedeutet, daß auch die Anschlußkontakte 38 und 40 quasi Schleifkontakte sind.

Die Kabel 28 und 32, die an den jeweiligen Bandbuchsen 18 und 20 vorhanden sind, sind über Schleifkontakte 34 und 36 elektrisch miteinander verbunden.

Dazu weist die Flügelbandbuchse 20 mindestens ein Feder- blech 34 auf, das auf einem Schleifring 36 abgestützt wird, der in der Rahmenbandbuchse 18 entsprechend angeordnet ist.

Die entsprechenden Schleifkontakte 34 und 36 sind daher an den einander gegenüberliegenden Stirnseiten der beiden Band- buchsen 18 und 20 vorhanden. Selbstverständlich kann die An- ordnung von Federblech 34 und Schleifring 36 auch umgekehrt sein.

Damit der in dem Flügelteil 14 angeordnete Anschlußkon- takt 40 immer an den Achsbolzen 16 zur Anlage kommt bzw. im- mer im Kontakt steht, ist dieser Anschlußkontakt 40 federbe- lastet.

In den Fig. 3 und 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Drehbandes 10 zur Übertragung elektrischer Energie dargestellt.

Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel sind bei dem zweiten Ausführungsbeispiel alle vier Kabel 26', 28', 30' und 32'über Schleifkontakte 34 und 36 elektrisch verbunden, die an den einander zugewandten Stirnseiten der beiden Band- buchsen 18 und 20 angeordnet sind. Dazu weist die Flügelband- buchse 20 zwei in etwa konzentrisch zur Mittelachse der Flügelbandbuchse 20 angeordnete Federbleche 34 auf, die selbstverständlich elektrisch voneinander getrennt sind. Ent- sprechend weist die Rahmenbandbuchse 18 zwei konzentrische Schleifringe 36 auf, mit denen die Federbleche 34 in Berüh- rungskontakt stehen. Selbstverständlich können auch hier die Federbleche 34 und die Schleifringe 36 an der jeweils anderen Bandbuchse 18 bzw. 20 angeordnet werden.

Insbesondere für das zweite Ausführungsbeispiel ist es von Vorteil, wenn die Bandbuchsen 18 und 20 aus Kunststoff bestehen. Dann ist es besonders einfach, schon während des Herstellungsprozesses der Bandbuchsen 18 und 20 die entspre- chenden Kabel in die Bandbuchsen 18 und 20 zu integrieren.

Sie können aber auch lediglich einfach angeschlossen werden.

Selbstverständlich ist es auch bei diesem Drehband 10 möglich, zumindest zweidimensionale Verstellmöglichkeiten vorzusehen. Besonders vorteilhaft ist allerdings eine dreidi- mensionale Verstellmöglichkeit.

Erfindungsgemäß ist daher sichergestellt, daß die Strom- zuführung bzw. die Übertragung elektrischer Energie durch Rahmen-und Flügelband ohne bewegliche Kabel erfolgt. Die Stromzuführung wird durch oder am Rahmenprofil zu dem Rahmen- band geführt und nicht durch Kabel sichtbar in das Flügelband und in das Flügelprofil geleitet.

Die Stromphasen werden lediglich über Kontakte weiterge- leitet.

Die Stromführung durch das Drehband hat den Vorteil, daß beim Ausheben der Tür kein Kabel ab-oder angeklemmt werden muß. Auch durch das ständige Öffnen und Schließen der Tür treten dabei keine Störungen durch Kabelbruch oder Lösungen der Verbindungen auf.

Es lassen sich dadurch im Flügelrahmen Schließanlagen einbauen die durch Funk, Infrarotstrahlen, Karten, Schlüssel, Laserstrahlen, Chipkarten und Magnete geöffnet oder geschlos- sen werden können.

Bezuaszeichenliste : 10 Drehband 12 Rahmenteil 14 Flügelteil 16 Achsbolzen 18 Rahmenbandbüchse 20 Flügelbandbüchse 22 Rahmen 24 Flügel 26 1. Kabel 28 2. Kabel 30 3. Kabel 32 4. Kabel 34 Federblech/Schleifkontakt 36 Schleifring/Schleifkontakt 38 1. Anschlußkontakt 40 2. Anschlußkontakt




 
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