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Title:
TORCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/190691
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a torch (1) which can be produced at low cost and can be operated with one hand and with comfort irrespective of the gripping position, comprising a torch head (2) which has a lighting unit (18), comprising a housing (3) which is designed as a gripping piece, extends along a longitudinal axis (L) and has a closed end section (4) at the rear, and comprising a linear-travel switch with a slide (5) for operating the torch (1), wherein the slide (5) is mounted in a slidable and captive manner on the housing (3), wherein the slide (5) is formed in an L-shape with a first section (6) and a second section (9), and wherein the first section (6) extends in a longitudinally axial manner along the housing (3) and the second section (9) engages behind (or catches behind) the closed end section (4) of the housing (3), so that the linear-travel switch can be operated in different gripping positions.

Inventors:
SCHOLZ ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/DE2021/100200
Publication Date:
September 30, 2021
Filing Date:
March 01, 2021
Export Citation:
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Assignee:
LEDLENSER GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F21L4/00; F21V23/04
Domestic Patent References:
WO2012010126A22012-01-26
Foreign References:
DE202010009881U12010-10-14
US4152755A1979-05-01
DE202010009881U12010-10-14
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE VOMBERG & SCHART (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Taschenlampe mit

- einem Taschenlampenkopf (2), der eine Leuchteinheit (18) besitzt,

- einem Gehäuse (3), das als Griffstück ausgebildet ist, sich entlang einer Längsachse L erstreckt und rückwärtig einen geschlossenen Endabschnitt (4) aufweist, und

- einem Schubschalter, der zur Betätigung der Taschenlampe (1 ) einen Schieber (5) aufweist, wobei der Schieber (5) schiebbeweglich und verliersicher am Gehäuse (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (5) L-förmig mit einem ersten Abschnitt (6) und einem zweiten Abschnitt (9) ausgebildet ist, wobei sich der erste Abschnitt (6) längsaxial entlang des Gehäuses (3) erstreckt und der zweite Abschnitt (9) den geschlossenen Endabschnitt (4) des Gehäuses (3) hintergreift, sodass der Schubschalter in unterschiedlichen Griffpositionen bedienbar ist.

2. Taschenlampe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (5) zur Betätigung des Schubschalters gegen die Kraft einer Feder bewegbar ist, wobei die Feder vorzugsweise als Druckfeder (13) ausgebildet ist und zwischen der Stirnseite des Endabschnitts (4) des Gehäuses (3) und dem zweiten Abschnitt (9) des Schiebers (5) gelagert ist.

3. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur verliersicheren Lagerung des Schiebers (5) sein erster Abschnitt (6) frontseitig in eine zylinderförmige Aufnahme (8) des Taschenlampenkopfes (2) eingreift und/oder sein zweiter Abschnitt (9) Führungselemente (21) mit Führungsflächen (10) und Rasthaken (11) aufweist, die in eine hinterschnittene Aufnahme (12) am rückwärtigen Endabschnitt (4) des Gehäuses (3) einrasten.

4. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (5) in einem Abschnitt (22) zwischen der Anlagefläche (7) und dem rückwärtigen Endabschnitt (4) von dem Gehäuse (3) teilverdeckt ist und in diesem Abschnitt (22) innerhalb eines Führungskanals (23) des Gehäuses (3) verläuft.

5. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubschalter als magnetischer Schalter ausgebildet ist, wozu ein magnet-sensitiver Sensor (19) derart im Taschenlampenkopf (2) oder dem Gehäuse (3) angeordnet ist, dass der magnet-sensitive Sensor (19) durch eine Schiebbewegung des Schiebers (5) mit einem Magnetelement (14) in Wirkverbindung bringbar ist, das mit dem Schieber (5) verbunden ist.

6. Taschenlampe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (14) in einem Abschnitt des Schiebers (5) angeordnet ist, der in die zylinderförmige Aufnahme (8) des Taschenlampenkopfes (2) eingreift.

7. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (5) eine Kugelfeder (15) aufweist und die Kugel (16) bei der Betätigung des Schiebers (5) eine Auflauframpe (17) abläuft.

Description:
Taschenlampe

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Taschenlampe mit einem Taschenlampenkopf, der eine Leuchteinheit besitzt, einem Gehäuse, das als Griffstück ausgebildet ist, sich entlang einer Längsachse erstreckt und rückwärtig einen geschlossenen Endabschnitt aufweist, und einem Schubschalter, der zur Betätigung der Taschenlampe einen Schieber aufweist, wobei der Schieber schiebbeweglich und verliersicher am Gehäuse gelagert ist.

Nach dem Stand der Technik sind zylinderförmige Taschenlampen bekannt, die in unterschiedlicher Weise betätigt werden können, wobei die Betätigung der bevorzugten Griffposition bzw. Haltung beim bestimmungsgemäßen Gebrauch der Taschenlampe angepasst ist. Dabei kann zwischen der klassischen Griffposition und der sogenannten taktischen Griffposition differenziert werden.

Bei der klassischen Griffposition liegt die Taschenlampe derart in der Hand, dass der vordere Abschnitt der Taschenlampe mit dem Taschenlampenkopf im Wesentlichen zwischen Daumen und Zeigefinger ruht. Solche Taschenlampen weisen einen Schalter auf, der im vorderen Bereich der Taschenlampe angeordnet ist und mit dem Daumen betätigt wird. Dabei kann der Schalter als Schubschalter oder Druckschalter ausgestaltet sein. Eine solche Taschenlampe wird beispielsweise in DE 202010009881 U1 offenbart.

Bei der taktischen Griffposition, die insbesondere von Einsatzkräften bevorzugt wird, wird die Taschenlampe um 180° gedreht gehalten, so dass der Abschnitt der Taschenlampe mit dem Taschenlampenkopf die geschlossene Hand im Bereich der Handkante verlässt, also im Wesentlichen zwischen dem kleinen Finger und dem Handballen. Solche Taschenlampen weisen üblicherweise einen Druckschalter auf, der im Endabschnitt des Gehäuses, vorzugsweise innerhalb einer Endkappe gelagert ist und ebenfalls mit dem Daumen betätigt wird. Beispielsweise wird eine Taschenlampe mit einem solchen Endkappenschalter in WO 2012/010126 A2 beschrieben. Die nach dem Stand der Technik bekannten Taschenlampen sind nachteilbehaftet, weil sie jeweils nur in einer bestimmten Griffposition einhändig und bequem bedienbar sind. Wird die Taschenlampe in der nicht vorgesehenen Griffposition gehalten, muss sie zur Betätigung um 180° gedreht werden öder es muss die andere Hand zur Betätigung des Schalters zur Hilfe genommen werden. Es sind zwar auch Taschenlampen mit zwei separaten und funktionsgleichen Schaltern bekannt, allerdings sind solche Taschenlampen aufwändig herzustellen und mithin teuer, weil jeweils zwei separate Schaltmechanismen mit einer entsprechenden Kabelverbindung bereitgestellt und installiert werden müssen.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Taschenlampe zu schaffen, die unabhängig von der Griffposition einhändig und bequem bedienbar ist und die dennoch kostenschonend herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die Taschenlampe nach Anspruch 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schieber L-förmig mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt ausgebildet ist, wobei sich der erste Abschnitt längsaxial entlang des Gehäuses erstreckt und der zweite Abschnitt den geschlossenen Endabschnitt des Gehäuses hintergreift (bzw. hinterfasst), sodass der Schubschalter in unterschiedlichen Griffpositionen bedienbar ist. Hierdurch kann die Taschenlampe sowohl in der klassischen als auch in der taktischen Griffposition einhändig, bequem und ohne lästiges Umgreifen bedient werden. In der klassischen Griffposition ruht der Daumen dabei auf dem ersten Abschnitt des Schiebers, so dass die Taschenlampe durch längsaxiales Verschieben des Schiebers betätigt werden kann. In der taktischen Griffposition ruht der Daumen auf dem zweiten Abschnitt des Schiebers, der hierdurch wie ein Druck- bzw. Tastschalter eines Endkappenschalters betätigt werden kann. Trotz der variablen Bedienbarkeit einer solchen Taschenlampe ist lediglich ein Schaltmechanismus erforderlich, was die Kosten einer erfindungsgemäßen Taschenlampe gegenüber solchen Taschenlampen reduziert, die zwei separate aber funktionsgleiche Schalter an unterschiedlichen Stellen aufweisen. Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend und in den Unteransprüchen beschrieben.

Nach einer ersten vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schieber zur Betätigung des Schubschalters gegen die Kraft einer Feder bewegbar ist, wobei die Feder vorzugsweise als Druckfeder ausgebildet ist und zwischen der Stirnseite des Endabschnitts des Gehäuses und dem zweiten Abschnitt des Schiebers gelagert ist. Durch die federbelastete Lagerung des Schiebers wird ein versehentliches An- oder Ausschalten der Taschenlampe verhindert.

Zur verliersicheren Lagerung des Schiebers ist vorzugsweise vorgesehen, dass sein erster Abschnitt frontseitig in eine zylinderförmige Aufnahme des Taschenlampenkopfes eingreift und/oder sein zweiter Abschnitt Führungselemente mit Führungsflächen und Rasthaken aufweist, die in eine hinterschnittene Aufnahme am rückwärtigen Endabschnitt des Gehäuses einrasten.

Im Rahmen einerweiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schieber in einem Abschnitt zwischen der Anlagefläche und dem rückwärtigen Endabschnitt von dem Gehäuse teilverdeckt ist und in diesem Abschnitt innerhalb eines Führungskanals des Gehäuses verläuft. Hierdurch ist eine Betätigung des Schiebers auch bei sehr fest gehaltener Taschenlampe blockierungsfrei und leichtgängig möglich ist.

Nach einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Taschenlampe einen magnetischen Schalter aufweist, wozu ein magnet sensitiver Sensor derart in dem Taschenlampenkopf oder dem Gehäuse der Taschenlampe angeordnet ist, dass er durch eine Schiebbewegung des Schiebers mit einem Magnetelement in Wirkverbindung bringbar ist, der mit dem Schieber verbunden ist. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass das Magnetelement in einem Abschnitt des Schiebers angeordnet ist, der in die zylinderförmige Aufnahme des Taschenlampenkopfes eingreift. Alternativ zu einem solchen magnetischen Schalter kann der Schalter auch als mechanischer Druck- oder Tastschalter ausgebildet sein. Hierzu kann ein Tast- oder Druckschalter ebenfalls in der zylinderförmigen Aufnahme des Taschenlampenkopfes angeordnet sein, wobei zwischen Tastschalter und Schieber eine Gummimembran angeordnet ist, so dass das Innere des Gehäuses vor Staub, Schmutz und Wasser geschützt ist.

Schließlich ist nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der Schieber eine Kugelfeder aufweist und die Kugel bei der Betätigung des Schiebers eine Auflauframpe abläuft. Die Kugelfeder ist dabei vorzugsweise in einer Kugelfederaufnahme des Schiebers angeordnet. Durch die Wahl der Form der Auflauframpe und durch die Federkraft der Kugelfeder kann das haptische Gefühl bei der Betätigung des Schubschalters so eingestellt werden, dass der Bediener jederzeit spürt bzw. fühlt, an welcher Position der Schieber relativ zum Gehäuse der Taschenlampe betrachtet ist und wie weit der Schieber noch geschoben werden muss, damit die Taschenlampe betätigt wird.

Eine derartige Taschenlampe kann im Wesentlichen aus beliebigen Materialien wie beispielsweise Kunststoff und/oder Aluminium ausgestaltet sein, wobei Schieber und Taschenlampengehäuse bedarfsabhängig auch aus unterschiedlichen Materialien ausgebildet sein können.

Eine konkrete Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Figuren erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 a eine Draufsicht auf eine Taschenlampe,

Fig. 1b eine Querschnittsdarstellung der Taschenlampe nach Fig. 1a,

Fig. 2a eine Seitenansicht einer Taschenlampe,

Fig. 2b eine Querschnittsdarstellung der Taschenlampe nach Fig. 2a,

Fig. 3a eine Draufsicht auf eine Taschenlampe und

Fig. 3b eine Querschnittsdarstellung der Taschenlampe nach Fig. 3a. Fig. 1a zeigt eine konkrete Ausführungsform der erfindungsgemäßen Taschenlampe 1 in einer perspektivischen Draufsicht. Die Taschenlampe 1 besitzt einen Taschenlampenkopf 2 mit einer Leuchteinheit 18 (Fig. 1 b). Der Taschenlampenkopf 2 ist mit einem Gehäuse 3 verbunden, das als Griffstück ausgebildet ist und sich entlang einer Längsachse L erstreckt. Das Gehäuse 3 weist rückwärtig einen geschlossenen Endabschnitt 4 auf. Zur Betätigung der Taschenlampe 1 ist ein Schubschalter mit einem Schieber 5 vorgesehen, der in Pfeilrichtung 24 schiebbeweglich und verliersicher am Gehäuse 3 gelagert ist, wobei die Verschiebbarkeit des Schiebers 5 durch einen vorderen und einen hinteren Anschlag begrenzt ist. Damit der Schieber 5 sowohl in der klassischen als auch in der taktischen Griffposition betätigt werden kann, ist der Schieber 5 L-förmig ausgebildet und besitzt zunächst einen ersten Abschnitt 6, der sich längsaxial entlang des Gehäuses 3 erstreckt. In Fig. 1a ist dieser erste Abschnitt 6 des Schiebers 5 in einer Draufsicht dargestellt, wobei der Schieber 5 im vorderen Bereich eine aufgeraute Anlagefläche 7 für die Bedienung mit dem Daumen in der klassischen Griffposition aufweist.

Fig. 1b zeigt eine Querschnittsdarstellung der Taschenlampe 1 entlang der Querschnittsebenen A-A, in der die L-förmige Ausgestaltung des Schiebers 5 erkennbar ist. Der Schieber 5 greift zur verliersicheren Lagerung zunächst am Gehäuse 3 mit seinem ersten Abschnitt 6 zumindest bereichsweise in eine zylinderförmige Aufnahme 8 des Taschenlampenkopfes 2 ein. Am rückwärtigen Ende der Taschenlampe 1 besitzt der Schieber 5 einen zweiten Abschnitt 9, der im Wesentlichen rechtwinklig zum ersten Abschnitt 6 ausgerichtet ist und den geschlossenen Endabschnitt 4 des Gehäuses 3 hintergreift (bzw. hinterfasst). Dieser zweite Abschnitt 9 dient zur Bedienung der Taschenlampe 1 in der taktischen Griffposition und kann mittels des Daumens gedrückt werden. In der dargestellten Ausführungsform ist der Schieber 5 gegen die Kraft einer Druckfeder 13 schiebbeweglich gelagert, wobei die Druckfeder 13 zwischen dem rückwärtigen Endabschnitt 4 des Gehäuses 3 und dem zweiten Abschnitt 9 des Schiebers 5 angeordnet ist. Im Bereich des ersten Abschnitts 6 des Schiebers 5 weist der Schieber 5 als Signalgeber ein Magnetelement 14 auf, das zur Betätigung der Taschenlampe 1 durch Schieben des Schiebers 5 in Wirkverbindung mit einem magnet-sensitiven Sensor 19 als Signalnehmer bringbar ist, der im Taschenlampenkopf 2 angeordnet ist. Ferner besitzt der Schieber 5 eine Kugelfeder 15, die innerhalb einer zylinderförmigen Kugelfederaufnahme 20 des Schiebers 5 gelagert ist, wobei die Kugel 16 der Kugelfeder 15 bei der Betätigung des Schiebers 5 eine Auflauframpe 17 abläuft, die am Gehäuse 3 der Taschenlampe 1 ausgebildet ist.

Fig. 2a zeigt die Taschenlampe 1 nach Fig. 1a, b in einer perspektivischen Seitenansicht. Fig. 2b zeigt eine Querschnittsdarstellung entlang der exzentrisch angeordneten Querschnittsebenen B-B. Fliernach weist der Schieber 5 zur verliersicheren Lagerung des Schiebers 5 ferner zwei voneinander beabstandete Führungselemente 21 mit Führungsflächen 10 und Rasthaken 11 auf, die in eine hinterschnittene Aufnahme 12 am rückwärtigen Endabschnitt 4 des Gehäuses 3 einrasten.

Die Fig. 3 a, b zeigen eine weitere konkrete Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Taschenlampe 1 , bei der der Schieber 5 in einem Abschnitt 22 zwischen der Anlagefläche 7 und dem rückwärtigen Endabschnitt 4 von dem Gehäuse 3 teilverdeckt ist. Der Schieber 5 verläuft in diesem Abschnitt 22 innerhalb eines Führungskanals 23 des Gehäuses 3, wodurch eine Betätigung des Schiebers 5 sowohl in der klassischen als auch in der taktischen Griffposition auch bei sehr fest gehaltener Taschenlampe 1 blockierungsfrei und leichtgängig möglich ist.

Bezuqszeichen

1 Taschenlampe

2 Taschenlampenkopf

3 Gehäuse

4 Endabschnitt

5 Schieber

6 erster Abschnitt

7 Anlagefläche

8 zylinderförmige Aufnahme

9 zweiter Abschnitt

10 Führungsfläche

11 Rasthaken

12 Aufnahme

13 Druckfeder

14 Magnetelement

15 Kugelfeder

16 Kugel

17 Auflauframpe

18 Leuchteinheit

19 magnet-sensitiver-Sensor

20 Kugelfederaufnahme

21 Führungselemente

22 Abschnitt (mit teilverdecktem Schieber)

23 Führungskanal

24 Pfeilrichtung

L Längsachse