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Title:
TORQUE TRANSMISSION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/004945
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a torque converter (10) comprising a lock-up clutch, said lock-up clutch (20) having an axially displaceable and/or axially elastic actuating element (26) for actuating the lock-up clutch, said actuating element being designed as a component different from the turbine and being mounted on the turbine.

Inventors:
MAIENSCHEIN STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2015/200392
Publication Date:
January 14, 2016
Filing Date:
June 25, 2015
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
International Classes:
F16H45/02; F16D23/12
Foreign References:
DE10024191A12000-11-30
US3252352A1966-05-24
JPH09119505A1997-05-06
DE102011010342A12011-08-18
DE102013202661A12013-09-05
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Claims:
Patentansprüche

1 . Drehmomentübertragungseinrichtung wirksam zwischen einer Antriebsseite und einer Abtriebsseite und umfassend einen Drehmomentwandler, welcher ein Gehäuse aufweist, in dem eine Pumpe, eine Turbine und eine Überbrückungskupplung zum Übertragen eines Drehmoments zwischen der Antriebsseite und der Abtriebsseite angeordnet sind, wobei die

Überbrückungskupplung ein axial verschiebbares und/oder axial elastisches Betätigungselement zum Betätigen der Überbrückungskupplung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement als von der Turbine verschiedenes Bauteil ausgebildet und an der Turbine angebracht ist.

2. Drehmomentübertragungseinrichtung nach Anspruch 1 , wobei das

Betätigungselement unmittelbar an der Turbine befestigt ist.

3. Drehmomentübertragungseinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, wobei die Turbine axial verschiebbar ist.

4. Drehmomentübertragungseinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, wobei das Betätigungselement zum Betätigen der

Überbrückungskupplung in Richtung Gehäuse wirkt.

5. Drehmomentübertragungseinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, wobei das Betätigungselement zum Betätigen der

Überbrückungskupplung in Richtung Abtriebsseite wirkt.

6. Drehmomentübertragungseinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung einen

Drehschwingungsdämpfer und/oder eine Tilgereinrichtung, insbesondere eine Fliehkraftpendeleinrichtung aufweist.

7. Drehmomentübertragungseinrichtung nach Anspruch 6, wobei das

Betätigungselement weiterhin ein Bauteil des Drehschwingungsdämpfers und/oder der Tilgereinrichtung bildet, insbesondere ein Dämpfereingangsteil, einen Pendelflansch und/oder ein

Drehwinkel begrenzungselement.

8. Drehmomentübertragungseinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, wobei die Turbine eine Turbinenradschale und Turbinenschaufeln umfasst, und das Betätigungselement an der Turbinenradschale angebracht ist.

9. Drehmomentübertragungseinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, wobei das Betätigungselement beim Betätigen der

Überbrückungskupplung wenigstens zeitweise unparallel auf das Gehäuse drückt.

10. Drehmomentübertragungseinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, wobei das Betätigungselement wenigstens einen Reibbelag aufnimmt.

Description:
Drehmomentübertragungseinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung mit den Merkmalen gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 .

Aus der DE102013202661 ist eine in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs angeordnete Drehmomentübertragungseinrichtung bekannt, die wirksam zwischen einer Antriebsseite und einer Abtriebsseite angeordnet ist und einen

Drehmomentwandler umfasst, welcher ein Gehäuse aufweist, in dem eine Pumpe, eine Turbine und eine Überbrückungskupplung zum Übertragen eines Drehmoments zwischen der Antriebsseite und der Abtriebsseite angeordnet sind, wobei die

Überbrückungskupplung ein axial verschiebbares und als Turbine ausgebildetes Betätigungselement zum Betätigen der Überbrückungskupplung aufweist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Zuverlässigkeit einer

Drehmomentübertragungseinrichtung zu verbessern, die Herstellungskosten zu verringern, den Bauraumbedarf zu reduzieren und/oder die Leistung, insbesondere der Überbrückungskupplung zu verbessern.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine

Drehmomentübertragungseinrichtung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst.

Entsprechend wird eine Drehmomentübertragungseinrichtung vorgeschlagen, wirksam zwischen einer Antriebsseite und einer Abtriebsseite und umfassend einen Drehmomentwandler, welcher ein Gehäuse aufweist, in dem eine Pumpe, eine Turbine und eine Überbrückungskupplung zum Übertragen eines Drehmoments zwischen der Antriebsseite und der Abtriebsseite angeordnet sind, wobei die

Überbrückungskupplung ein axial verschiebbares und/oder axial elastisches

Betätigungselement zum Betätigen der Überbrückungskupplung aufweist, wobei das Betätigungselement als von der Turbine verschiedenes Bauteil ausgebildet und an der Turbine angebracht ist. Dadurch kann insbesondere die Leistung der

Drehmomentübertragungseinrichtung verbessert werden.

Eine besonders bevorzugte Ausführung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement unmittelbar an der Turbine befestigt ist. Eine besonders spezielle Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Turbine axial verschiebbar ist.

Eine weitere, spezielle Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement zum Betätigen der Überbrückungskupplung in Richtung Gehäuse wirkt.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement zum Betätigen der Überbrückungskupplung in Richtung

Abtriebsseite wirkt.

Eine bevorzugte spezielle Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Drehmomentübertragungseinrichtung einen Drehschwingungsdämpfer und/oder eine Tilgereinrichtung, insbesondere eine Fliehkraftpendeleinrichtung aufweist.

Eine weitere, spezielle Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement weiterhin ein Bauteil des Drehschwingungsdämpfers und/oder der Tilgereinrichtung bildet, insbesondere ein Dämpfereingangsteil, einen Pendelflansch und/oder ein Drehwinkelbegrenzungselement.

Eine bevorzugte spezielle Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Turbine eine Turbinenradschale und Turbinenschaufeln umfasst, und das Betätigungselement an der Turbinenradschale angebracht ist.

Eine besonders bevorzugte Ausführung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement beim Betätigen der Überbrückungskupplung

wenigstens zeitweise unparallel auf das Gehäuse drückt. Dadurch kann die

Bauraumausnutzung hinsichtlich der Kupplungs- und/oder der

Hydrodynamikperformance gesteigert werden. Dabei kann der Reibbelag und/oder das Betätigungselement im Vergleich zu der Gegenfläche am Gehäuse mit der der Reibbelag zusammenwirken kann, konisch ausgebildet sein. Eine besonders spezielle Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement wenigstens einen Reibbelag aufnimmt.

Der Drehmomentwandler kann allgemein auch mit einer außerhalb des Gehäuses angeordneten Drehschwingungsdämpfungseinrichtung und/oder Tilgereinrichtung verbunden sein.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und den Abbildungen.

Figurenbeschreibung

Die Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Abbildungen ausführlich be-schrieben. Es zeigen im Einzelnen:

Figur 1 : Einen Halbschnitt eines Querschnitts durch eine

Drehmomentübertragungseinrichtung in einer speziellen Ausführungsform der Erfindung.

Figur 2: Einen Halbschnitt eines Querschnitts durch eine

Drehmomentübertragungseinrichtung in einer weiteren speziellen Ausführungsform der Erfindung.

Figur 3: Einen Halbschnitt eines Querschnitts durch eine

Drehmomentübertragungseinrichtung in einer weiteren speziellen Ausführungsform der Erfindung.

Figur 4: Einen Halbschnitt eines Querschnitts durch eine

Drehmomentübertragungseinrichtung in einer weiteren speziellen Ausführungsform der Erfindung.

In Figur 1 ist ein Halbschnitt eines Querschnitts durch eine

Drehmomentübertragungseinrichtung 10 in einer speziellen Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Diese umfasst einen Drehmomentwandler 12, der wirksam zwischen einer Antriebsseite und einer Abtriebsseite eingebracht ist und welcher ein Gehäuse 14 aufweist, in dem eine Pumpe 16, eine Turbine 18 und eine Überbrückungskupplung 20 zum Übertragen eines Drehmoments zwischen der Antriebsseite und der Abtriebsseite angeordnet sind. Die Turbine 18 besteht aus einer Turbinenradschale 22 und Turbinenschaufeln 24, die daran drehfest

eingehängt sind.

Die Überbrückungskupplung 20 weist ein axial verschiebbares Betätigungselement 26 zum Betätigen der Überbrückungskupplung 20 auf, das als von der Turbine 18 verschiedenes Bauteil ausgebildet ist und an der Turbine 18, insbesondere an der Turbinenradschale 22 unmittelbar drehfest, insbesondere fest angebracht ist.

Speziell ist das Betätigungselement 26 mit der Turbine 18 vernietet oder

verschweißt.

Das Betätigungselement 26 weist einen radialen Fortsatz auf, an dem dieses an der in Richtung Gehäuse 14 weisenden axialen Seite einen Reibbelag 28 aufnimmt. Zur Betätigung der Überbrückungskupplung 20 wird das Betätigungselement 26, das zusammen mit der Turbine 18 axial verschiebbar ist, in Richtung Gehäuse 14 verschoben, wodurch der Reibbelag 28 mit dem Gehäuse 14 in Reibeingriff gebracht werden kann.

Figur 2 zeigt einen Halbschnitt eines Querschnitts durch eine

Drehmomentübertragungseinrichtung 10 in einer weiteren speziellen

Ausführungsform der Erfindung. Der Drehmomentwandler 12 als Bestandteil der Drehmomentübertragungseinrichtung weist in seinem Gehäuse 14 neben der

Überbrückungskupplung 20 mit Betätigungselement 26 auch einen

Drehschwingungsdämpfer 30 auf. Der Drehschwingungsdämpfer 30 umfasst ein Eingangsteil 32 und ein gegenüber diesem über die Wirkung von

Energiespeicherelementen 34 begrenzt verdrehbares Ausgangsteil 36. Das

Eingangsteil 32 ist teilweise durch das Betätigungselement 26 gebildet, welches hierzu einen axialen Vorsprung 38 aufweist, mit dem die Energiespeicherelemente 34 beaufschlagt werden können.

Das Ausgangsteil 36 ist mit einer Abtriebsnabe 40 drehfest verbunden. Die

Abtriebsnabe 40 wiederum kann mit einer Getriebeeingangswelle verbunden werden. Die Turbine 18 ist über ein Lagerelement 42 an der Abtriebsnabe 40 gelagert und gegenüber dieser axial verschiebbar, um zusammen mit dem Betätigungselement 26 eine Betätigung der Überbrückungskupplung 20 zu ermöglichen.

In Figur 3 ist ein Halbschnitt eines Querschnitts durch eine

Drehmomentübertragungseinrichtung 10 in einer weiteren speziellen

Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Die Turbine 18 ist hierbei axial unverschieblich, dafür ist das Betätigungselement 26 der Überbrückungskupplung 20 an sich axial elastisch und/oder axial elastisch an der Turbine 18 angebracht. Das Betätigungselement 26 nimmt einem Reibbelag 28 auf, der mit dem Gehäuse 14 in Reibeingriff gebracht werden kann.

Die Turbine weist radial innen eine Abtriebsnabe 40 auf, die sich einerseits über ein Axiallagerlement 44 an dem Gehäuse 14 und andererseits über ein weiteres

Axiallagerelement 46 an dem Leitrad 48 abstützen kann.

Figur 4 zeigt einen Halbschnitt eines Querschnitts durch eine

Drehmomentübertragungseinrichtung 10 in einer weiteren speziellen

Ausführungsform der Erfindung. Dabei ist das Betätigungselement 26 zusammen mit der Abtriebsnabe 40 in einem radial inneren Bereich an der Turbine 18 angebracht, hier speziell vernietet. Das Betätigungselement 26 ist axial elastisch, so dass eine Betätigung der Überbrückungskupplung 20 erfolgen kann. Dabei ist der Bereich des Betätigungselements 26, wo der Reibbelag 28 aufgenommen ist, gegenüber der radialen Richtung geneigt ausgebildet und entsprechend auch der Bereich des Gehäuses 14, mit dem der Reibbelag 28 zusammenwirken kann.