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Title:
TORSION BAR DOOR STOP FOR MOTOR VEHICLE DOORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/051844
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a torsion bar door stop for motor vehicle doors comprised of a catching device (8) which can act upon a door assembly part, a door or a door pillar, and of a torsion bar spring (4) which can act upon the other door assembly part. Said torsion bar spring (4) primarily constructed of a torsion spring bar is held on the door assembly part by a shaft part (14) which is connected to a load arm (17) such that it is prevented from turning. In addition, the torsion bar spring is supported against the door assembly part by a support arm (16) which is connected to said door assembly part. The catching device (8) assigned to the load arm (17) of the torsion spring bar is formed by at least two catching rollers (18) which are rotationally mounted on each bearing journal. In order to prevent the door stop from becoming noisy as a result of possible aspects of wear in the vicinity of the catching device (8), the invention provides that at least the catching rollers (18) are surface hardened in a middle area (19) which extends over a part of the height of said rollers.

Inventors:
MORAWETZ RICHARD (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/000255
Publication Date:
October 14, 1999
Filing Date:
January 28, 1999
Export Citation:
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Assignee:
SCHARWAECHTER ED GMBH (DE)
MORAWETZ RICHARD (DE)
International Classes:
E05D11/10; (IPC1-7): E05D11/10
Foreign References:
DE3229766A11984-02-16
DE29621575U11997-03-06
US5018243A1991-05-28
US4864687A1989-09-12
US3550185A1970-12-29
GB1597514A1981-09-09
US3550185A1970-12-29
DE3229766C21989-08-10
Attorney, Agent or Firm:
Bonnekamp, Horst (Bankstrasse 1 Düsseldorf, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. : 1) DrehstabTürfeststeller für Kraftwagentüren bestehend aus einer am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türsäule, anschiagbaren Rasteinrichtung und einer am anderen Türanordnungsteii anschlagbaren Drehstabfeder, wobei die insgesamt aus einem Torsionsfederstab gebildete Drehstabfeder über einen mit einem Belastungsarm drehsicher verbundenen Schaffteil am Tür anordnungsteil gehaltert sowie einem an dieses angeschlossenen Stützarm gegen das Türanordnungsteil abgestützt ist und wobei die dem Belastungs arm des Torsionsfederstabes zugeordnete Rasteinrichtung durch wenig stens zwei an jeweils einem Lagerzapfen drehbar gelagerte Rastrollen ge bildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens die Rastrollen und diese lediglich in einem über einen Teil ihrer Höhe hin reichenden Gürtelbereich oberflächengehärtet sind.
2. DrehstabTürfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der oberflächengehärtete Gürtelbereich ringförmig ausgebildet ist und dem Durchmesser des übrigen Rollenkörpers gegenüber einen größeren Durch messer aufweist.
3. DrehstabTürfeststeller nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige, oberfiächengehärtete Gürtelbereich der Rastrollen ei ne glattflächige zylindrische Außenumfangsfläche aufweist.
4. DrehstabTürfeststeller nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Höhe des ringförmigen, oberflächengehärteten Gürtelberei ches jeder Rastrolle weniger als ein Drittel der Gesamthöhe der Rastrolle ausmacht.
5. DrehstabTürfeststeller nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung drei entlang einer zur Scharnierachse der Türe nicht konzentrischen Kreisbahn angeordnete, an jeweils einem Lagerzapfen drehbar gelagerte Rastrollen umfaßt.
6. DrehstabTürfeststeller nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Belastungsarm der Drehstabfeder über seinen mit den Rastrollen zusammenwirkenden Längenabschnitt hin gleichfalls einen eine glattflächi ge zylindrische Außenumfangsfläche aufweist und in diesem Bereich gleichfalls oberftächengehärtet ist.
7. DrehstabTürfeststetter nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß er mit einem Türscharnier baulich vereinigt und dabei die Drehstabfe der am einen Scharnierftüget, die Rasteinrichtung am anderen Scharnierflü gel angeordnet ist, wobei der die Rasteinrichtung tragende Scharnierfiüget durch ein Blechfaltteil gebildet und die die Rasteinrichtung bildenden Ra strollen entlang eines zur Scharnierachse nicht konzentrisch verlaufenden Randbereiches einer quer zur Scharnierachse abgestellten Abwinkelung des Blechfaltteiles angeordnet sind.
Description:
Drehstab-Türfeststeller für Kraftwaoentüren Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehstab-Türfeststeller für Kraftwagentü- ren bestehend aus einer am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türsäule, an- schlagbaren Rasteinrichtung und einer am anderen Türanordnungsteil an- schlagbaren Drehstabfeder, wobei die insgesamt aus einem Torsionsfederstab gebildete Drehstabfeder über einen mit einem Belastungsarm drehsicher ver- bundenen Schaftteil am Türanordnungsteil gehaltert sowie einem an dieses angeschlossenen Stützarm gegen das Türanordnungsteii abgestützt ist und wobei die dem Belastungsarm des Torsionsfederstabes zugeordnete Rastein- richtung durch wenigstens zwei an jeweils einem Lagerzapfen drehbar gela- gerte Rastrolien gebildet ist.

Derartige Drehstab-Türfeststeller kennzeichnen sich zwar grundsätzlich da- durch, daß die Brems-und Haltekraft durch das Zusammenwirken einer am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türsäule, einseitig eingespannten Dreh- stabfeder mit einer am anderen Türanordnungsteit feststehend befestigten und wenigstens eine Rastmarke aufweisenden Rasteinrichtung aufgebracht wird, sind jedoch innerhalb dieses Rahmens in den unterschiedlichsten Ausfüh- rungsformen an sich bekannt und zwar sowohl als von den Türscharnieren unabhängig einsetzbare als auch mit den Türscharnieren baulich vereinigte Türfeststeller. Allen bekannten Bauarten derartiger Drehstab-Türfeststeller haftet unabhängig davon, ob sie als von den Türscharnieren unabhängige oder als mit den Türscharnieren baulich vereinigte Türfeststeller eingesetzt werden, die Problematik an, daß es nach einiger Betriebsdauer zu einer Ge- räuschentwicklung kommen kann. Entsprechend der Vielfalt von unterschiedli- chen Einzelausgestaltungen der bekannten Bauarten von Drehstab- Türfeststellern sind auch die Ursachen für eine sich im Betrieb früher oder später ergebende Geräuschentwicklung unterschiedlich.

Bei einfachsten Bauarten von Drehstab-Türfeststellern der hier in Rede ste- henden Bauart besteht die Rasteinrichtung aus einem quer zur Türscharnier- achse ausgerichtet am einen Türanordnungsteil befestigten und an seinem zur Türscharnierachse konzentrisch gekrümmten Außenumfang mit wenigstens einer Rastmarke versehenen Segment, während die Drehstabfeder durch ei- nen S-oder C-förmig gebogenen Federstab gebildet ist, welcher über seine eine Abbiegung am anderen Türanordnungsteil eingespannt ist und über seine andere Abbiegung mit der Rasteinrichtung zusammenwirkt.

Bei dieser einfachen Bauart von Drehstab-Türfeststellern ist mit dem Einfallen der einen Belastungsarm bildenden Abbiegung der Drehstabfeder in die als Rastausnehmung ausgebildete Rastmarke der Rasteinrichtung eine Geräu- schentwicklung verbunden, welche sich im Betrieb des Fahrzeuges störend bemerkbar macht. Diese höchst unerwünschte Geräuschentwicklung kann zwar durch eine Verflachung der die Rastmarke bildenden Rastausnehmung abgemildert werden, jedoch muß damit zugleich eine gewissen Unbestimmtheit des Haltepunktes der Türe in Kauf genommen werden.

Um einerseits eine hohe Genauigkeit in der Festlegung und Einhaltung der Haltepunkte der Türe und andererseits zugleich eine Reduzierung der Geräu- schentwicklung eines Drehstab-Türfeststellers zu erreichen sind bei verbesser- ten Bauarten von Drehstab-Türfeststellern (US-PS 3 550 185) die Rastmarken der Rasteinrichtung durch wenigstens teilweise mit einer Umfangsprofilierung versehene Rastrollen gebildet worden. Damit wurde gegenüber der einfach- sten Ausführungsform zwar in einem gewissen Maße ein Übergang von einer gleitenden zu einer rollenden Reibung zwischen dem Belastungsarm der Drehstabfeder und der wenigstens einen Rastmarke der Rasteinrichtung er- reicht und wenigstens teilweise die aus dem gleitenden Zusammenwirken von Rastmarke und Belastungsarm resultierende Geräuschentwicklung behoben.

Zur noch weiteren Reduzierung der aus dem Einfallen des Belastungsarmes einer Drehstabfeder in eine Raststellung resultierenden Geräuschentwicklung

ist dann ferner vorgesehen worden, daß die Rastrollen insgesamt aus einem Kunststoffmaterial gebildet sind, um so auch noch eine Körperschallisolierung zu erreichen. Auch derartige, verhältnismäßig aufwendige Maßnahmen haben zumindest keine generelle Beseitigung des Problemes einer Geräuschentwick- lung beim zusammenwirken des Belastungsarmes der Drehstabfeder mit der Rasteinrichtung erbracht. Einer der Gründe dafür, daß diese Maßnahmen nur zu unbefriedigenden Ergebnissen bei der Lösung des Problemes der Geräu- schentwicklung im Langzeitbetrieb geführt haben, besteht sicherlich auch in der Verschleißanfälligkeit, insbesondere der Rastrolfen. Man ist daher bei Drehstab-Türfeststellern der hier in Rede stehenden Bauart (DE-PS 32 29 766) in jüngerer Zeit dazu übergegangen, die die Rastmarken bildenden Ra- strollen wieder aus Metall herzustellen, jedoch nunmehr jeweils paarweise vor- zusehen bzw. anzuordnen, in der Weise, daß jeweils zwei wenigstens teilwei- se mit einer Umfangsprofilierung versehene Rastrollen gemeinsam eine Rast- marke bilden. Eine solche Ausbildung der Rasteinrichtung vermag eine wir- kungsvolle Geräuschreduzierung aber nur dann zu gewährleisten, wenn eine kontinuieriiche Anlage des Belastungsarmes der Drehstabfeder an den Ra- strollen über den gesamten Türöffnungwinkel hin gewährleistet ist. Um eine solche kontinuierliche Anlage des Belastungsarmes der Drehstabfeder an den Rastrollen der Rasteinrichtung zu gewährleisten ist in erster Linie eine unbe- dingte Einhaltung deren gegenseitiger Ausrichtung erforderlich, derart, daß im Verlauf der Öffnungs-bzw. Schließbewegung der Türe der Belastungsarm der Drehstabfeder aus der Umfangsprofilierung der einen lückenlos in die Um- fangsprofiiierung der benachbarten Rastrolle übergleiten kann, was naturge- mäß voraussetzt, daß eine relative gegenseitige Verdrehung der Rastrollen weder im Verlauf der Öffnungs-noch im Verlauf der Schließbewegung der Tü- re eintreten kann, d. h. daß die zueinander komplementären Umfangsprofilie- rungen zweier zueinander benachbarter Rastrollen müssen in beiden Drehrich- tungen immer die gleiche, vorbestimmte gegenseitige Ausrichtlage zueinander einhalten. Resultierend aus unvermeidlichen und im Laufe der Zeit zunehmen-

den Verschleißerscheinungen, vor allem an den Rastrolien, kann jedoch auch bei dieser verhältnismäßig aufwendig gestalteten Bauart von Drehstab- Türfeststellern die notwendige zwangsweise gegenseitige Ausrichtung zweier benachbarter Widerlagerrollen nicht mit hinreichender Sicherheit über eine lange Betriebszeit hin gewährleistet werden, mit der Folge, daß es nach einer entsprechenden Betriebsdauer des Türfeststellers auch bei dieser Bauart von Drehstab-Türfeststetters zu einer Geräuschentwicklung kommen kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde Drehstab-Türfeststeller der eingangs genannten Bauart dahingehend zu verbessern, daß mit einfachen Mitteln und bei gleichzeitiger Vereinheitlichung der Bauteile eines Drehstab- Türfeststetter eine Geräuschentwicklung infolge möglicher Verschleißerschei- nungen im Bereich der Rasteinrichtung vermieden wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im Wesentlichen dadurch gelöst, daß mindestens die Rastrollen und diese lediglich in einem über einen Teil ihrer Höhe hin reichenden Gürtelbereich oberfiächengehärtet sind. Die Oberflä- chenhärtung der Rastrollen wenigstens in einem mit dem Belastungsarm der Drehstabfeder in Berührung gelangenden bereich verhindert das Aufscheinen von Verschleißerscheinungen am Umfang der Rastrollen und Hand in Hand damit auch das Entstehen von Abrieb. Damit ist zunächst einmal gewährleistet, daß die Rastrollen stets eine zylindrische Gestalt ihrer Umfangsfläche beibe- halten und daher mit dem Belastungsarm der Drehstabfeder stets in optimaler Weise zusammenwirken. Aus der Vermeidung von Abrieb resultiert zum ande- ren aber auch, daß die Lagerungen der Rastrollen auch ohne besondere Maßnahmen weitgehendst von Verschmutzungen freigehalten werden, so daß eine leichtgängige Drehbeweglichkeit der Rastrollen über eine lange Betriebs- dauer des Türfeststellers hin gewährleistet und das Entstehen von Geräu- schen in der Rastrollenlagerung ebenfalls ausgeschlossen ist. Da die erfin- dungsgemäße Maßnahme den Einsatz zylindrischer Rastrollen ermöglicht er-

gibt weiterhin der Vorteil einer Vereinheitlichung der Rastrollenausbildung für eine Vielzahl von Varianten von Drehstab-Türfeststellern, so daß die erfin- dungsgemäße Maßnahme auch eine Verringerung des Herstellungsaufwandes mit sich bringt.

In einer bevorzugten Verwirklichungsform der Erfindung ist weiter vorgesehen, daß der oberflächengehärtete Gürtelbereich der Rastrolien ringförmig ausge- bildet ist und dem Durchmesser des übrigen Rollenkörpers gegenüber einen größeren Durchmesser aufweist., wobei der ringförmige, oberflächengehärtete Gürtelbereich der Rastrollen zudem eine glatfflächige zylindrische Außenum- fangsfläche aufweist.

Gemäß einem besonderen Merkmal der Erfindung ist weiterhin vorgesehen, daß die axiale Höhe des ringförmigen, oberflächengehärteten Gürtelbereiches jeder Rastrolle lediglich einen Bruchteil und vorzugsweise weniger als ein Drittel der Gesamthöhe der Rastrolle ausmacht.

In Verbindung mit einer partielle Oberflächenhärtung der Rastrollen kann in einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung dann ferner au h noch vorge- sehen sein, daß der Belastungsarm der Drehstabfeder über seinen mit den Rastrollen zusammenwirkenden Längenabschnitt hin gleichfalls einen eine glattfiächige zylindrische Außenumfangsfläche aufweist und in diesem Bereich gleichfalls oberflächengehärtet ist.

Bei einer bevorzugten Gestaltungsform eines erfindungsgemäßen Drehstab- Türfeststellers ist im Einzelnen weiterhin vorgesehen, daß die Rasteinrichtung drei entiang einer zur Scharnierachse der Türe nicht konzentrischen Kreisbahn angeordnete, an jeweils einem Lagerzapfen drehbar gelagerte Rastrollen um- faßt.

Ein mit einer erfindungsgemäß gestaiteten Rasteinrichtung ausgestatteter und mit einem Türscharnier baulich vereinigter Drehstabfeder-Türfeststeller kenn- zeichnet sich zweckmäßigerweise ferner dadurch, daß die Drehstabfeder am einen Scharnierflügel, die Rasteinrichtung am anderen Scharnierflügel ange- ordnet ist, wobei der die Rasteinrichtung tragende Scharnierftüget durch ein Blechfaltteii gebildet und die die Rasteinrichtung bildenden Rastrollen entlang eines zur Scharnierachse nicht konzentrisch verlaufenden Randbereiches ei- ner quer zur Scharnierachse abgestellten Abwinkelung des Blechfaltteiles an- geordnet sind.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beispielsbeschreibung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles im Einzelnen beschrieben.

In der Zeichnung zeigen die Figur 1 eine Draufsicht auf einen mit einem Türscharnier baulich vereinigten Drehstab-Türfeststeller ; Figur 2 eine Seitenansicht des mit einem Türscharnier baulich vereinigten Drehstab-Türfeststellers nach Figur 1 ; Die in der Zeichnung dargestellte Baueinheit aus Scharnier und Drehstab- Türfeststetter, für aushängbare Kraftwagentüren, besteht aus einem Scharnier mit zwei vermittels eines Scharnierstiftes 1 schwenkbar miteinander verbun- denen Scharnierflügeln 2 und 3, deren einer 2 bleibend an dem in der Zeich- nung nicht gezeigten Türkörper und deren anderer 3 lösbar an der in der Zeichnung gleichfalls nicht gezeigten Türsäule befestigbar ist sowie einem Drehstabtürfeststeller 4. Der lösbar an der Türsäule befestigbare Scharnierflü- gel 3 ist aus einem U-förmig gefalteten Blechmaterialzuschnitt gebildet, wobei an dem oberen, quer zur Scharnierachse gerichteten Schenkel 5 der U-Form

eine aus wechselweise aufeinanderfolgenden Vorsprüngen 6 und Vertiefungen 7 gebildete Rasteinrichtung 8 des Türfeststellers 4 ausgeformt und am unte- ren, quer zur Scharnierachse gerichteten Schenkel 9 der U-Form ein parallel und gleichsinnig zu einer die Scharnierhöhe überragenden Verlängerung 10 des Scharnierstiftes 1 gerichteter zapfenförmiger Vorsprung ausgebildet ist.

Der Scharnierfiüget 2 weist eine etwa L-förmige Querschnittsform auf und ist in den Scharnierflügel 3 eingreifend angeordnet, wobei er vermittels seines einen Profilschenkels über den Scharnierstift 1 mit dem Scharnierflügel 3 drehbar verbunden und über seinen anderen Profilschenkel 13 an der Türe befestigt ist.

Der mit dem Scharnier ist baueinheitlich verbundene Drehstab-Türfeststetter 4 weist eine S-förmige, über ihrem Schafteil 14 unter Zwischenschaltung einer Lagerschale 15 am eingreifenden Scharnierflügel 2 gehalterte und über einen Stützarm 16 gegen diesen abgestützte Drehstabfeder auf, deren den Bela- stungsarm 17 tragender Bereich die beiden Scharnierflügel 2 und 3 nach oben überragt. Der Belastungsarm 17 der Drehstabfeder wirkt mit der am einen Schenkel 5 der U-Form des Scharnierflügeis 3 ausgeformten, aus wechsel- weise aufeinanderfolgend angeordneten Vorsprüngen 6 und Vertiefungen 7 gebiideten, drei Raststellungen für die Türe umfassenden Rasteinrichtung 8 des Türfeststellers 4 zusammen. Die mit dem Belastungsarm 17 des Türfest- stellers zusammenwirkenden Rastmittel der Rasteinrichtung 8 sind hierbei durch drei untereinander gleichförmig ausgebildete Rastrollen 18 gebildet, wobei jede der Rastrollen 18 über einen Lagerzapfen 25 um eine vertikale Achse drehbar auf jeweils einem der Vorsprünge 6 der Rasteinrichtung 8 gela- gert ist. Bei der gezeigten, bevorzugten Gestaltungsform ist im Einzelnen wei- terhin vorgesehen, daß die drei jeweils an einem Lagerzapfen 25 drehbar ge- lagerten Rastrollen 18 der Rasteinrichtung 8 entlang einer zur Scharnierachse der Türe nicht konzentrischen Kreisbahn angeordnet sind.

Die Rastrollen 18 sind lediglich in einem über einen Teil ihrer Höhe hin rei- chenden Gürtelbereich 19 oberflächengehärtet. Der oberflächengehärtete

Gürtelbereich 19 der Rastrollen 18 ist, wie insbesondere aus der Darstellung der Figur 2 ersichtlich, ringförmig ausgebildet ist und weist dem Durchmesser des übrigen Rollenkörpers 18 gegenüber einen größeren Durchmesser auf, wobei, wie insbesondere aus der Darstellung der Figur 2 ersichtlich, der ring- förmige, oberfiächengehärtete Gurtelbereich 19 der Rastrollen zudem eine gtattftächige zylindrische Außenumfangsfläche besitzt. Im Einzelnen ist aus der Darstellung der Figur 2 ferner erkennbar, daß die axiale Höhe des ring- förmigen, oberflächengehärteten Gürtelbereiches 19 jeder Rastrolle 18 tedig- lich einen Bruchteil und vorzugsweise weniger als ein Drittel der Gesamthöhe der Rastrolle 18 ausmacht.

Aus der Darstellung der Figur 2 ist im weiteren auch noch ersichtlich, daß der Belastungsarm 17 der Drehstabfeder über seinen mit den Rastrollen 18 und insbesondere dem oberflächengehärteten Gürtelbereiches 19 jeder Rastrolle 18 zusammenwirkenden Längenabschnitt 20 hin gleichfalls einen eine glattflä- chige zylindrische Außenumfangsfläche aufweist und in diesem Bereich gleichfalls oberfiächengehärtet ist.