Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Transfervorrichtung für Kunststoffbehälter, die eine Längsachse aufweisen, und die Transfervorrichtung weist wenigstens eine, bevor- zugt mehrere, auf einer geschlossenen Bahn umlaufende Haltevorrichtungen für jeweils einen der Kunststoffbehälter und eine Orientierungsvorrichtung zum Dre hen des Kunststoffbehälters mit einem vorgebbaren Drehwinkel um seine Längs achse auf, wobei die Kunststoffbehälter mittels der wenigstens einen Haltevorrich tung von einem Aufnahmebereich zu einem Abgabebereich transportiert werden. Durch die Haltevorrichtung ist eine bestimmungsgemäße Haltelage für die Längs achse der Kunststoffbehälter vorgegeben. Dazu weist die Haltevorrichtung Halte mittel auf.

Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Behälterbehandlungsmaschine für Kunst stoffbehälter, die eine Längsachse aufweisen, mit einer entsprechenden Transfer- Vorrichtung. Solche Behälterbehandlungsmaschinen sind zum Beispiel Blasma schinen, Beschichtungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Füller oder andere Ma schinen, die im Zusammenhang mit der Behandlung oder Bearbeitung von Vor formlingen oder von aus Vorformlingen hergestellten Behältern Verwendung fin den. Eine Behälterbehandlungsmaschine kann auch aus mehreren der vorstehend genannten Maschinen zusammengesetzt sein, zum Beispiel in verblockter Bau weise. Bei einer Behälterformung durch Blasdruckeinwirkung werden Vorformlinge aus einem thermoplastischen Material, beispielsweise Vorformlinge aus PET (Po- lyethylenterephthalat), innerhalb einer Blasmaschine unterschiedlichen Bearbei tungsstationen zugeführt. Typischerweise weist eine derartige Blasmaschine eine Heizeinrichtung sowie eine Blaseinrichtung auf, in deren Bereich der zuvor mittels der Heizeinrichtung temperierte Vorformling durch biaxiale Orientierung zu einem Behälter expandiert wird. Die Expansion erfolgt in der Regel mit Hilfe von Druckluft, die in den zu expandierenden Vorformling eingeleitet wird. Der verfahrenstechni sche Ablauf bei einer derartigen Expansion des Vorformlings wird in der DE 43 40291 erläutert. Die einleitend erwähnte Einleitung des unter Druck stehenden Ga ses umfasst auch die Druckgaseinleitung in die sich entwickelnde Behälterblase sowie die Druckgaseinleitung in den Vorformling zu Beginn des Blasvorganges. Es ist bekannt und vorteilhaft, diese Umformung durch den Einsatz einer Reckstange zu unterstützen. Der grundsätzliche Aufbau einer Blasstation zu einer solchen Behälterformung wird in der DE 42 12 583 beschrieben. Möglichkeiten zur Temperierung der Vor formlinge werden in der DE 2352 926 erläutert.

Gemäß einem typischen Weiterverarbeitungsverfahren werden die wie vorstehend beschrieben durch Blasformen hergestellten Behälter einer nachfolgenden Füllein- richtung zugeführt und hier mit dem vorgesehenen Produkt oder Füllgut gefüllt. Es werden also eine separate Blasmaschine und eine separate Füllmaschine verwen det. Bekannt ist es dabei auch, die separate Blasmaschine und die separate Füll maschine zu einem Maschinenblock, d.h. zu einer verblockten Blas-Füll-Einrich- tung zusammenzufassen, wobei weiterhin das Blasformen und das Füllen an ge- sonderten Maschinenkomponenten und zeitlich nacheinander erfolgen.

Es wurde weiterhin bereits vorgeschlagen, Behälter, insbesondere auch in Form von Flaschen, aus thermisch konditionierten bzw. temperierten Vorformlingen her zustellen und dabei gleichzeitig mit einem flüssigen Füllgut zu befüllen, welches als hydraulisches Druckmedium zum Expandieren des Vorformlings bzw. zum Ausformen des Behälters mit einem Form- und Fülldruck zugeführt wird, sodass zeitgleich mit dem Füllen der jeweilige Vorformling in den Behälter umgeformt wird. Derartige Verfahren, bei denen ein gleichzeitiges Formen und Füllen des jeweili gen Behälters erfolgt, können auch als hydraulische Umformverfahren oder als hydraulische Behälterformung bezeichnet werden. Auch hier ist es bekannt, diese Umformung durch den Einsatz einer Reckstange zu unterstützen. Bei einem Formen der Behälter aus den Vorformlingen durch das Füllgut selbst, d.h. unter Verwendung des Füllgutes als hydraulisches Druckmedium, wird für das Formen und Füllen der Behälter nur noch eine Maschine benötigt, die dafür aller dings eine erhöhte Komplexität aufweist. Ein Beispiel für eine solche Maschine zeigt die US 7,914,726 B2. Ein weiteres Beispiel zeigt die DE 102010007541 A1. Eine Blasmaschine kann also auch mit einem flüssigen Umformmedium arbeiten, statt mit der weiter oben genannten Druckluft.

Innerhalb der oben genannten beiden Vorrichtungsarten zur Blasformung können die Vorformlinge sowie die fertigen Behälter mit Hilfe unterschiedlicher Handha- bungseinrichtungen transportiert werden. Bewährt hat sich insbesondere die Ver wendung von Transportdornen, auf die die Vorformlinge aufgesteckt werden. Die Vorformlinge können aber auch mit anderen Trageinrichtungen gehandhabt wer den. Die Verwendung von Greifzangen zur Handhabung von Vorformlingen und die Verwendung von Spreizdornen, die zur Halterung in einen Mündungsbereich des Vorformlings einführbar sind, gehören ebenfalls zu den verfügbaren Konstruk tionen. Greifzangen und sonstige Zangenanordnungen, bestehend aus einer Zan genbasis und aus in der Regel daran schwenkbar befestigten Zangenarmen sowie aus einem die Zangenbasis tragenden Zangenträger, greifen in der Regel von au ßen an den Vorformling bzw. an den Behälter an. Häufig wird zum Zwecke des Angreifens der Neckring des Vorformlings bzw. des Behälters verwendet. Zan genanordnungen haben den Vorteil, dass der Mündungsbereich des Vorformlings bzw. des Behälters frei zugänglich bleibt, zum Beispiel um Behandlungsorgane in den Vorformling einzuführen oder um Behandlungsorgane auf den Mündungsbe reich aufzusetzen. Eine Handhabung von Behältern unter Verwendung von Übergaberädern wird bei spielsweise in der DE 199 06 438 bei einer Anordnung des Übergaberades zwi schen einem Blasrad und einer Ausgabestrecke beschrieben. Übergaberäder, die auch als T ransferräder bezeichnet werden, weisen in der Regel mehrere T ragarme auf, die Handhabungseinrichtungen tragen. Solche Transferräder sind zum Bei- spiel eingangsseitig einer Blasmaschine und auch ausgangsseitig einer Blasma schine angeordnet. Solche Transferräder sind zum Beispiel auch angeordnet zwi schen unterschiedlichen Behälterbehandlungsmaschinen, um den Transfer von ei ner ersten Behälterbehandlungsmaschine zu einer zweiten Behälterbehandlungs maschine zu realisieren. Solche Transferräder können aber auch innerhalb einer Behälterbehandlungsmaschine vorgesehen und angeordnet sein, zum Beispiel um Vorformlinge oder daraus hergestellte Behälter von einer Behandlungseinrichtung zu einer nächsten Behandlungseinrichtung zu transferieren, z. B. von einer Heiz einrichtung zu einer Blaseinrichtung.

Im Hinblick auf die verwendeten Blasstationen sind unterschiedliche Ausführungs formen bekannt. Bei Blasstationen, die auf rotierenden Transporträdern angeord- net sind, ist eine buchartige Aufklappbarkeit der Formträger häufig anzutreffen. Bei Behältern, die wenigstens abschnittsweise einen nicht runden Querschnitt aufwei sen, ist aufgrund dieser Bauform oftmals eine bestimmte Orientierung des Behäl ters erforderlich, um den Behälter problemlos aus der Form entnehmen zu können. Die derart vorgegebene Orientierung ist oftmals im weiteren Verlauf der Behälter- behandlung unvorteilhaft, so dass eine kontrollierte Drehung der Behälter erforder lich ist.

In der DE 102016 001 755 wird für diesen Zweck eine Zangenanordnung vorge schlagen, die mittels eines Viergelenks eine Drehung der Behälter ermöglicht. Diese Lösung ist jedoch nicht besonders flexibel und leicht anpassbar an sich än- dernde Drehwinkel, z.B. bei einer Umstellung der zu produzierenden Behälter, da beispielsweise der Drehwinkel durch die Geometrie des Viergelenks vorgegeben ist.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zu grunde, eine alternative Lösung zum kontrollierten Drehen von Behältern bereitzu- stellen, wobei insbesondere hohe Flexibilität und einfache Anpassung an verschie dene Behälterformate ermöglicht werden soll.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Gegenstände der unabhän gigen Ansprüche. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängi gen Ansprüchen angegeben. Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch eine Transfervorrichtung für eine Längsachse aufweisende Kunststoffbehälter umfassend wenigstens eine auf einer geschlossenen Bahn umlaufende Haltevorrichtungen für jeweils einen der Kunststoffbehälter und eine Orientierungsvorrichtung zum Drehen des Kunst stoffbehälters mit einem vorgebbaren Drehwinkel um seine Längsachse, wobei die Kunststoffbehälter mittels der wenigstens einen Haltevorrichtung von einem Auf nahmebereich zu einem Abgabebereich transportiert werden, wobei die Haltevor richtung (81) Haltemittel (82) aufweist, durch die eine bestimmungsgemäße Halt elage für die Längsachse der Kunststoffbehälter vorgegeben ist, wobei die erfin dungsgemäße Transfervorrichtung dadurch weitergebildet ist, dass die Orientie- rungsvorrichtung ein Drehlager für die Drehung des mittels der Haltevorrichtung transportierten Kunststoffbehälters aufweist, wobei das Drehlager koaxial zu der bestimmungsgemäßen Haltelage für die Längsachse der Kunststoffbehälter ange ordnet ist.

Der Begriff des Behälters steht dabei sowohl für die vorstehend schon beschrie- benen Vorformlinge, als auch für die daraus hergestellten Flaschen oder sonstigen Behälter.

Im Rahmen der Erfindung ist insbesondere vorgesehen, dass der Kunststoffbehäl ter im Aufnahmebereich von einer vorlaufenden Transfer- oder Fördervorrichtung übernommen und im Abgabebereich an eine nachlaufende Transfer- oder Förder- Vorrichtung weitergegeben wird. Für einen störungsfreien Betrieb müssen die ent sprechenden Übergabepositionen zwischen der Haltevorrichtung der erfindungs gemäßen Transfervorrichtung und solchen der vor- bzw. nachlaufenden Förder oder Transfervorrichtungen sehr genau eingehalten werden.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Drehung des Behäl- ters die Bahn des Kunststoffbehälters entlang des Transfers nicht beeinflusst. Dadurch bleiben die Übergabepositionen im Aufnahmebereich und im Abgabebe reich bei beliebigem Drehwinkel stets unverändert. Eine Änderung oder Einstel lung des Drehwinkels beeinflusst die Übergabepositionen dank der Erfindung also ebenso wenig wie eine Einstellung der Übergabepositionen den Drehwinkel. Erfindungsgemäß ist die Transfervorrichtung beispielsweise als drehbar gelager tes Transferrad ausgebildet, wodurch eine konstruktiv einfache Realisierung der Erfindung gegeben ist. Zur Erhöhung der Transferleistung sind vorzugsweise meh rere Haltevorrichtungen mit jeweils einer zugeordneten Orientierungseinheit ent lang eines Umfangs des Transferrades verteilt angeordnet. Die Haltevorrichtung ist bzw. die Haltevorrichtungen weisen vorzugsweise eine Zange als Haltemittel auf, die an einem im Wesentlichen runden Abschnitt im Mün dungsbereich der Kunststoffbehälter angreift, insbesondere an oder unterhalb ei nes Handhabungsringes der Kunststoffbehälter, z.B. an oder unterhalb eines Neckrings. Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung ist dadurch weitergebildet, dass die Haltevorrichtung zusätzlich zu den Haltemitteln eine Abstützvorrichtung zum Ab stützen des Kunststoffbehälters aufweist. Dadurch wird insbesondere einem Ver kippen des Behälters innerhalb der Haltevorrichtung entgegengewirkt. Des Weite- ren wird ermöglicht, die Abstützvorrichtung geeignet auf einen nicht-runden Ab schnitt des Kunststoffbehälters anzupassen, so dass ein unbeabsichtigtes Verdre hen des Kunststoffbehälters in der Aufnahmevorrichtung vermieden wird. Die Ab stützvorrichtung ist dabei beispielsweise an den Zangenarmen einer als Zange ausgebildeten Haltevorrichtung befestigt, so dass die beiden formatabhängigen Elemente Zange und Abstützvorrichtung in einem Arbeitsschritt getauscht werden können.

Bevorzugt ist die Abstützvorrichtung beabstandet von den Haltemitteln angeordnet und stützt die Kunststoffbehälter in einem Bereich zwischen deren Boden und de- ren Mündungsbereich ab, weil dadurch ein Verkippen oder Verdrehen besonders vorteilhaft verhindert wird.

Im Rahmen der Erfindung ist der Drehwinkel vorzugsweise mittels einer Steuer kurve vorgebbar. Dazu weist die Orientierungsvorrichtung beispielsweise wenigs tens eine an einem Hebelarm angeordnete Kurvenrolle auf. Beim Umlaufen der Orientierungseinheit entlang der insbesondere feststehenden Steuerkurve kann so überden Hebel die Drehung des Kunststoffbehälters bewirkt werden. Hierdurch ist eine einfache und zuverlässige Konstruktionsweise ermöglicht. Eine Änderung des Drehwinkels, beispielsweise beim Umrüsten auf eine andere Behälterform, ist au ßerdem einfach durch Tausch der Steuerkurve möglich. Im Rahmen der Erfindung sind einseitige Steuerkurven denkbar, die vorzugsweise mit einfachen Kurvenrollen der Orientierungsvorrichtungen Zusammenwirken. Da bei werden vorzugsweise Vorspannmittel, beispielsweise Federn, eingesetzt, um die Kurvenrolle an die Steuerkurve zu drücken. Die Erfindung kann jedoch auch mit einer doppelseitigen Steuerkurve realisiert werden, die eine beidseitig be- grenzte Gasse für die Kurvenrolle vorgibt. Hierbei kommt vorzugsweise eine dop pelte Kurvenrolle zum Einsatz, deren beide Einzelrollen mit jeweils einer Seite der doppelseitigen Steuerkurve Zusammenwirken.

Eine erste Alternative der Erfindung ist dadurch ausgezeichnet, dass die Haltevor richtung konstruktiver Bestandteil der Orientierungsvorrichtung ist. Dabei wird die gewünschte Orientierung von Kunststoffbehältern insbesondere durch eine Dre hung der Haltevorrichtung und damit auch des davon gehaltenen Kunststoffbehäl ters erreicht. Haltevorrichtung und gehaltener Kunststoffbehälter drehen sich ge meinsam. Hierzu weist die Orientierungsvorrichtung beispielsweise einen Grund körper auf, der mittels des Drehlagers drehbar gelagert ist und mit dem die Halte- Vorrichtung verbunden ist. Ein einfacher Formatwechsel wird beispielsweise dadurch ermöglicht, dass die Haltevorrichtung lösbar mit dem Grundkörper verbunden ist. Dabei sind lediglich die tatsächlich vom Format abhängigen Teile, insbesondere die beispielsweise als Haltezangen ausgebildeten Haltemittel der Haltevorrichtung, zu tauschen. Dabei wird insbesondere ermöglicht, eine Haltevorrichtung einzusetzen, wie sie auch an anderen Transfervorrichtungen ohne Orientierungsvorrichtung eingesetzt werden können.

Eine zweite Alternative zur ersten Alternative der Erfindung ist dadurch gekenn zeichnet, dass die Haltevorrichtung und die Orientierungsvorrichtung konstruktiv voneinander unabhängig sind. Dabei wird die gewünschte Orientierung von Kunst stoffbehältern insbesondere durch eine Drehung des Kunststoffbehälters relativ zur entsprechenden Haltevorrichtung erreicht. Hierzu weist die Orientierungsvor richtung beispielsweise einen Dorn auf, der in einen im Wesentlichen runden In nenabschnitt des Mündungsbereichs der Kunststoffbehälter angreift, wobei der Dorn mittels des Drehlagers drehbar gelagert ist.

Dabei ist der Dorn vorzugsweise längsaxial zu der Drehachse des Drehlagers ver schiebbar ausgebildet. Dadurch ist ermöglicht, dass der Dorn im Aufnahmebereich und im Abgabebereich in Eingriff und außer Eingriff mit dem Kunststoffbehälter gebracht werden kann, z.B. durch Absenken und Anheben in Richtung der Längs- achse des Behälters, so dass die Orientierungsvorrichtung keinen Einfluss auf die Übergabe der Kunststoffbehälter hat.

Diese Ausgestaltung der Erfindung hat insbesondere den Vorteil, dass das Halten und das Orientieren der Kunststoffbehälter durch getrennte Bauteile erfolgt. Dadurch werden eine modulare Bauweise der erfindungsgemäßen Transfervor- richtung und viele Gleichteile mit einer T ransfervorrichtung ohne Orientierungsvor richtung ermöglicht. Außerdem können bestehende Transfervorrichtungen ohne Orientierungsvorrichtung nachträglich durch Ergänzen eines geeigneten Moduls mit einer Orientierungsvorrichtung zu erfindungsgemäßen Transfervorrichtungen aufgerüstet werden. Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird des Weiteren gelöst durch eine Behälterbehandlungsmaschine für Kunststoffbehälter mit einer erfindungsgemä ßen Transfervorrichtung. Die erfindungsgemäße Behälterbehandlungsmaschine kann dabei sowohl als Einzelmaschine, beispielsweise als Blasmaschine, als auch als verblockte Maschine mit mehreren Maschinenteilen, beispielsweise als kombi- nierte Blas- und Füllmaschine, ausgebildet sein. Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind. Es zeigen:

Fig. 1 schematisch eine beispielhafte Blasmaschine gemäß der Erfindung;

Fig. 2 schematisch eine beispielhafte Transfervorrichtung gemäß der Erfindung in einer T ransferstrecke am Ausgang der Blasmaschine aus Fig. 1 ;

Fig. 3 schematisch eine erste Ausführungsform einer Orientierungsvorrichtung im Rahmen der Erfindung;

Fig. 4a und 4b schematisch eine zweite Ausführungsform einer Orientierungs vorrichtung im Rahmen der Erfindung; und Fig. 5 schematisch eine weitere beispielhafte Transfervorrichtung gemäß der Erfindung.

Eine Behälterbehandlungsmaschine gemäß der Erfindung ist schematisch in Fig. 1 gezeigt. Die exemplarische Behälterbehandlungsmaschine ist als Blasmaschine 1 ausgebildet, bei der spritzgegossene Vorformlinge aus einem Kunststoff, bei- spielsweise PET, zu Behältern verarbeitet werden. Hierzu werden die Vorformlinge bzw. die Behälter in kontinuierlichem Strom mittels geeigneter umlaufender Förde rer, zwischen denen die Vorformlinge bzw. Behälter übergeben werden, durch die Blasmaschine 1 gefördert und durchlaufen dabei nacheinander mehrere Behand lungseinrichtungen, z.B. die folgenden Behandlungseinrichtungen: In einer Preformzuführung 10 werden die Vorformlinge ausgerichtet und zu einer kontinuierlich angestauten Reihe angeordnet. Mittels eines Vereinzelungssterns 20 werden die anstehenden Vorformlinge vereinzelt und an die nachfolgende Hei zung 30 übergeben.

In der Heizung 30 werden die Vorformlinge für die anschließende Umformung zu Behältern geeignet thermisch konditioniert. Hierfür werden die Vorformlinge bei spielsweise an stationären Heizelementen, z.B. an im Stand der Technik bekann ten Heizkästen mit Infrarotstrahlern vorbeigefördert. Eine Profilierung der Vorform lingstemperatur in Längsrichtung kann beispielsweise durch segmentierte Heizele mente erreicht werden, während eine Profilierung der Vorformlingstemperatur in Umfangsrichtung durch geeignetes Drehen und/oder Festhalten der Vorformlinge während des Entlanglaufens an den Heizelementen entlang der Förderstrecke er reicht werden kann. Die thermisch geeignet konditionierten Vorformlinge werden dann mittels eines Übergaberades 40 an nicht dargestellte Blasstationen auf einem Blasrad 50 über geben. In einer Blasstation wird üblicherweise ein einzelner Vorformling während in der Regel eines einzigen Umlaufs des Blasrades durch mechanische und pneu- matische oder hydraulische Krafteinwirkung zu einem Behälter umgeformt. Hierzu wird der Vorformling beispielsweise mittels einer Reckstange entlang seiner Längsachse mechanisch gereckt und durch Einleiten von Druckfluiden wie Druck luft oder unter Druck gesetzter Flüssigkeiten expandiert, während er in einer Hohl form aufgenommen und nach außen umgeben ist, sodass Axialreckung eine radi- ale Aufweitung gegen die äußere Form bis zur vollständigen Anlage an die Form erfolgt.

Ausgangsseitig des Blasrades 50 werden die aus den Vorformlingen geformten Behälter von den Blasstationen des Blasrades 50 mittels eines weiteren Überga berades 60 an eine Transferstrecke übergeben, von der lediglich die ersten zwei Transferräder 70, 80 dargestellt sind. Die Transferstrecke verbindet die Blasma schine 1 mit nachfolgenden Behandlungsmaschinen, beispielsweise zum Etiket tieren, Füllen, Zwischenlagern und/oder Verpacken der Behälter.

Obwohl die Vorformlinge bzw. Behälter in einem kontinuierlichen Strom durch die Blasmaschine 1 gefördert werden, erfolgt dies in der Regel nicht mit konstant blei- benden Abstand zwischen benachbarten Vorformlingen bzw. Behältern. Insbeson dere ist es energetisch günstiger, den Abstand aufeinanderfolgender Vorformlinge in der Heizung 30 möglichst gering zu halten, während bedingt durch die Baugröße der Blasstationen auf dem Blasrad 50 ein wesentlich größerer Abstand zwischen den Vorformlingen erforderlich ist. Dieser Teilungsverzug wird auf dem Übergabe- rad 40 realisiert, indem die Vorformlinge beispielsweise an schwenk- und/oder te- leskopierbaren Armen gefördert werden. Auch auf dem Übergaberad 60 erfolgt oftmals ein Teilungsverzug, um den Abstand aufeinanderfolgender Behälter in der Transferstrecke möglichst gering halten und damit die Baugröße der Transferräder 70, 80 möglichst kompakt gestalten zu können. Die Blasmaschine 1 ist eingerichtet und ausgebildet zur Herstellung von Behältern, die im Querschnitt wenigstens abschnittsweise nicht rund, sondern beispielsweise im Wesentlichen rechteckig oder quadratisch sind. Derartige Behälter, diez.B. eine 2-, 3-, 4- oder eine andere mehrfachzählige Drehsymmetrie aufweisen, müssen durch ihre fehlende Rotationssymmetrie im engeren Sinne in ihrer Orientierung kontrolliert werden, wobei die gewünschten Orientierungen in unterschiedlichen Bereichen der Blasmaschine 1 unterschiedlich sein können und oft auch sind. Auf dem Blasrad 50 ist die Orientierung durch die Lage der Blasstationen und die Trennebene der buchförmig aufklappbaren Formhälften fest vorgegeben, während beispielsweise auf dem Transferrad 80 und der weiteren Transferstrecke jeweils eine der Seitenflächen für eine optimale Abstützung des Behälters orthogonal zu dem Radius des Transferrades 80 stehen sollte. Um diesen unterschiedlichen An- forderungen gerecht zu werden, istz.B. das Transferrad 70 als Transfervorrichtung gemäß der Erfindung ausgebildet und ermöglicht eine Drehung der Behälter um ihre Längsachse von der vorgegebenen Orientierung auf dem Blasrad 50 in die gewünschte Orientierung auf dem Transferrad 80.

Eine detaillierte schematische Ansicht der Transferräder 70 und 80 der Blasma- schine 1 ist in Fig. 2 dargestellt. Die Transferräder 70, 80 weisen entlang ihres Umfangs jeweils dreißig Förderstationen für jeweils einen Behälter auf. Die För derstationen eines Transferrades 70, 80 sind dabei alle gleich konstruiert, in Fig. 2 jedoch aus Darstellungsgründen teilweise nicht mit allen Einzelelementen gezeigt. So sind bei einzelnen Förderstationen auch Details erkennbar, die ansonsten von anderen Elementen derselben Förderstation verdeckt wären. Die Zahl der Förder stationen kann auch abweichend gewählt sein, marktüblich sind 24-36 Stationen, wobei gerade Zahlen üblich sind. Ohnehin ist die in den gezeigten Beispielen dar gestellte Anzahl an Stationen, Transferrädern oder Behandlungseinrichtungen nicht erfindungswesentlich, sondern dient lediglich der Erklärung von Grundprinzi- pien.

Die Förderstationen des Transferrades 80 weisen jeweils eine Zange 82 zum Ein griff an dem Mündungsbereich des Behälters und eine Abstütztasche 84 zur Ab stützung am Behälterkörper auf. Die Form der Abstütztasche 84 ist exemplarisch an den im wesentlichen quadratischen Querschnitt des Behälters angepasst. Eine Förderstrecke kann beispielsweise mehrere hintereinander angeordnete T ransfer- räder 80 aufweisen, um die erforderliche Länge der Förderstrecke zu erreichen.

Im Gegensatz zu dem einfachen Transferrad 80 weist das Transferrad 70 gemäß der Erfindung anstelle der Zangen und Taschen jeweils eine Orientierungseinheit 72 pro Förderstation auf. Zusätzlich ist eine feststehende, einseitige Steuerkurve 75 im Abgabebereich, d.h. im Bereich der Übergabe zum Transferrad 80, vorge sehen, mit der die umlaufenden Orientierungseinheiten 72 Zusammenwirken. Hier für weist jede Orientierungseinheit eine Kurvenrolle 726 auf, die mittels einer Rück stellfeder 729 gegen die Steuerkurve 75 gedrückt wird. Ein nicht gezeigter An schlag begrenzt dabei die Wirkung der Rückstellbewegung in den Bereichen des Umlaufs des T ransferrades 70 abseits der Steuerkurve 75. Der Anschlag ist dabei derart eingestellt, dass die Stellung der Orientierungseinheit 72 im Aufnahmebe reich, d.h. bei der Übernahme der Behälter vom Übergaberad 60 aus Fig. 1, zu der Orientierung der übergebenen Behälter passt.

Eine schematische Darstellung einer Orientierungseinheit 72 ist in Fig. 3 gezeigt. Die Orientierungseinheit weist einen Grundkörper 720 auf, der mittels eines Dreh lagers 722 schwenkbar an dem Transferrad 70 gelagert ist. An dem Grundkörper 720 ist eine Zange 82 zum Eingriff an einem Mündungsbereich eines Behälters austauschbar befestigt. An den beiden Armen der Zange 82 sind jeweils Abstütz körper 83 angeordnet, an denen sich der Behälterkörper abstützen kann. Die Ab- stützkörper 83 sind dabei geeignet an die Kontur des Behälters in dem entspre chenden Bereich angepasst.

Die durch die Zange 82 vorgegebene bestimmungsgemäße Lage oder Haltelage der Längsachse des Behälters ist durch eine strichpunktierte Linie angedeutet. Das Drehlager 722 ist koaxial zu dieser Lage angeordnet, so dass die Lage der Behälterlängsachse relativ zur Zange 82 und damit zum Transferrad 70 für alle möglichen Drehwinkel gleich bleibt.

Auf der durch das Drehlager 722 führenden Achse ist ein drehfest mit dem Grund körper 720 verbundener Hebelarm 724 vorgesehen, der eine Kurvenrolle 726 zum Eingriff mit der Steuerkurve 75 trägt. Außerdem trägt der Hebelarm 724 eine Be- festigung 728 für die Rückstellfeder 729, die in Fig. 3 nicht dargestellt ist, aber in Figur 2 gezeigt ist.

Eine alternative erfindungsgemäße Orientierungseinheit 72' ist schematisch in Fig. 4a in perspektivischer Ansicht von schräg unten und in Fig. 4b in einer Ansicht senkrecht von unten her dargestellt. In den Fig. 4a und 4b ebenfalls gezeigt ist ein exemplarischer Behälter in der bestimmungsgemäßen Haltelage.

Die alternative Orientierungseinheit 72' unterscheidet sich von der in Fig. 3 gezeig ten Orientierungseinheit 72 darin, dass der Hebelarm 724 auf einer weiteren, zur Drehachse des Drehlagers 722 parallel versetzt angeordneten Drehachse ange ordnet ist. Dabei sind der Hebelarm 726 und der Grundkörper 720 mittels einer Koppelstange 725 miteinander verbunden, so dass die steuerkurveninduzierte Drehung des Hebelarms 724 auf den Grundkörper 720 übertragen wird. Die Kop pelstange 725 ist dabei über eine Einstellschraube in ihrer Länge verstellbar, so dass die relative Lage des Grundkörpers 720 zum Hebelarm 724 verändert und angepasst werden kann. Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass die Kurvenrolle 726' der alternativen Orientierungseinheit 72' als doppelte Kurvenrolle 726' für den Eingriff in eine dop pelseitige Steuerkurve ausgebildet ist. Eine Rückstellfeder ist entsprechend nicht notwendig und nicht vorgesehen. Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in Fig. 5 dargestellt. Hierbei handelt es sich um ein Transferrad 70' mit einer rotierenden Tragscheibe 71, die eine Zange 82 zum Halten eines Behälters trägt. Die durch die Zange 82 vorgege bene bestimmungsgemäße Haltelage für die Längsachse des Behälters ist wiede rum als strichpunktierte Linie angedeutet. Die Tragscheibe 71 trägt des Weiteren ein Orientierungsmodul 74 zum Drehen des Behälters in der Zange 82. Das Orientierungsmodul 74 ist vorzugsweise derart konstruiert, dass einerseits das Transferrad 70' ohne Orientierungsmodul 74 als reguläres Transferrad ohne Orientierungsfunktion eingesetzt werden kann, bei spielsweise wie das Transferrad 80 in Fig. 1. Darüber hinaus ermöglicht ein ent- sprechend angepasstes Orientierungsmodul 74, ein bestehendes Transferrad ohne Orientierungsfunktion nachträglich aufzurüsten und so zu einer erfindungs gemäßen Transfervorrichtung zu verbessern.

Das Orientierungsmodul 74 weist einen koaxial zu der Haltelage bzw. zur Längs achse des Behälters ausgerichteten Dorn 742 auf, der mittels eines Drehlagers 722 drehbar gelagert ist, wobei die Haltelage und die Drehachse des Drehlagers im Raum zusammenfallen. Über eine feststehende Steuerkurve 75 und eine Kur venrolle 726, die an einem drehfest mit dem Dorn 742 verbundenen Hebelarm 724 angeordnet ist, wird die Drehung des Behälters beim Umlaufen der Tragscheibe kontrolliert. Der Dorn 742 weist einen Greifkopf 744 auf, der an die Innenkontur im Mündungs bereich des Behälters angepasst ist. Der Greifkopf 744 wird vor der Drehung des Doms 742 mit dem Behälter in Eingriff gebracht und nach der Drehung des Doms 742 wieder aus dem Mündungsbereich des Behälters entfernt. Hierfür ist eine zweiseitige, feststehende Hubkurve 748 und eine doppelte Kurvenrolle 746 vorge- sehen, mittels derer der Dorn 742 abgesenkt bzw. angehoben werden kann. Dabei ist die doppelte Kurvenrolle 746 derart an den Dorn angebunden, dass sich der Dorn 746 mit der Kurvenrolle hebt und senkt, aber um die Längsachse des Behäl ters frei drehen kann. Die Klemmkraft des Greifkopfes ist dabei so bemessenen, dass die über den Hebelarm ausgeübte Drehkraft den Behälter drehbewegt wäh- rend des Angriffs der Zange 82 am Mündungsbereich des Behälters.