In einer Verpackungsmaschine oder-anlage ist es notwendig, die üblicherweise in unregelmäßigen zeitlichen Abständen aus einer Herstellungs-oder Vorverpackungseinheit austre- tenden Produkte in regelmäßigen Abständen oder gruppenweise einer Hauptverpackungseinheit zuzuführen. Zu diesem Zweck sind sogenannte Übergabevorrichtungen entwickelt worden, in denen die Produkte zwischengespeichert und in einen Entnah- mebereich transportiert werden, in dem sie einzeln oder gruppenweise entnommen und beispielsweise einer Kartonier- maschine zugeführt werden. Dabei kann die Übergabevorrich- tung auch die sogenannten Produktkette bilden, die be- reichsweise parallel zu der Verpackungs-oder Faltschach-

telkette verläuft und mit gleicher Geschwindigkeit wie die- se angetrieben wird.

Die Leistungsfähigkeit einer Verpackungsmaschine ist we- sentlich von einem effizienten Betrieb der Übergabevorrich- tung abhängig. Um einerseits die Produkte zuverlässig in die Übergabevorrichtung einzubringen und aus dieser zu ent- nehmen und um andererseits eine hohe Transportgeschwindig- keit in der Übergabevorrichtung zu erreichen, ist es be- kannt (DE 195 22 189 C2, EP 0 833 791 B1), die Übergabevor- richtung aus mehreren nebeneinanderliegenden, parallel ver- laufenden Endlosförderern aufzubauen, die jeweils eine Gruppe von Aufnahmen für Produkte besitzen und unabhängig voneinander angesteuert werden können. Auf diese Weise ist es möglich, eine Gruppe von Aufnahmen im Zuführbereich der Produkte mit diesen zu beladen, während gleichzeitig eine Gruppe von Aufnahmen eines anderen Endlosförderers in den Entnahmebereich transportiert wird und die Produkte dort entladen werden. Auf diese Weise läßt sich ein gegenüber einem einzelnen, stetig umlaufenden Endlosförderer wesent- lich flexiblerer und hinsichtlich der Bewegungen verbesser- ter Betrieb der Übergabevorrichtung erreichen, jedoch ist damit der Nachteil verbunden, daß die Vielzahl von neben- einander angeordneten Endlosförderern konstruktiv aufwendig ist und einen relativ großen Bauraum benötigt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Übergabevor- richtung in einer Verpackungsmaschine der genannten Art zu schaffen, die eine flexible Anpassung der Bewegungen der Aufnahmen ermöglicht und darüber hinaus einen nur geringen Bauraum benötigt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Übergabevor- richtung der genannten Art dadurch gelöst, daß die Bahn von einer umlaufenden Führung gebildet ist, in der die Züge

längsverschieblich aufgenommen sind und daß längs der Füh- rung mehrere Antriebseinheiten angeordnet sind, die unab- hängig voneinander steuerbar sind und mit denen jeder Zug bei Durchlaufen der Bahn nacheinander in Wirkkontakt kommt, so daß jeder Zug entlang der Führung mit abschnittsweise unterschiedlichen Geschwindigkeiten verfahrbar ist.

Erfindungsgemäß ist somit statt mehrerer nebeneinander an- geordneter Endlosförderer eine einzelne endlos umlaufende Führung beispielsweise in Form einer Schiene vorgesehen.

Die Züge sind in die Führung eingesetzt und unabhängig von- einander entlang der Führung verschieblich bzw. verfahrbar.

Dabei bleibt zwar die Reihenfolge der Züge in der Führung erhalten, jedoch kann der gegenseitige Abstand der Züge verändert werden. Die Antriebsbewegung der Züge wird durch mehrere längs der Führung mit Abstand zueinander angeordne- te Antriebseinheiten erreicht, die entweder einzeln oder in Gruppen ansteuerbar sind. Während der Bewegung entlang der Führung steht jeder Zug immer genau mit einer der Antriebs- einheiten in Wirkkontakt bzw. Eingriff und wird durch diese mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit angetrieben. Sobald ein Zug bei seiner Bewegung längs der Führung an seinem En- de mit der ihn bisher antreibenden Antriebseinheit außer Kontakt kommt, tritt er mit der nächsten Antriebseinheit in Eingriff, so daß erreicht ist, daß jeder Zug bei Durchlau- fen der Bahn nacheinander mit allen Antriebseinheiten in Verbindung kommt. Da die Antriebseinheiten individuell an- gesteuert werden können, können die Züge abschnittsweise mit einer höheren oder geringeren Geschwindigkeit bewegt oder für eine kurze Zeitspanne sogar angehalten werden. Da die erfindungsgemäße Übergabevorrichtung nur eine einzelnen umlaufende Führung benötigt ist der Raumbedarf relativ ge- ring.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Führung nach Art eines umlaufenden Förderers einen oberen Abschnitt, dem der Zuführbereich und der Entnahmebe- reich zugeordnet sind, und einen parallel dazu verlaufenden unteren Abschnitt aufweist, in dem die Züge von dem Entnah- mebereich zu dem Zuführbereich zurückgeführt werden. An den Enden des oberen und unteren Abschnittes sind jeweils Über- gangsbögen vorgesehen. Dabei können die Antriebseinheiten von Antriebsrädern gebildet sein, die mit den Zügen in Ein- griff treten und insbesondere zwischen dem oberen Abschnitt der Führung und dem unteren Abschnitt der Führung angeord- net sind. Auch in den Übergangsbereichen sollte jeweils ein Antriebsrad angeordnet sein, so daß die Züge bei der Umlen- kung sicher geführt sind.

Der Eingriff zwischen einem Antriebsrad und einer Aufnahme bzw. einem Zug kann kraftschlüssig über Reibung erfolgen, eine präzise Bewegung der Züge entlang der Führung macht jedoch einen formschlüssigen Eingriff sinnvoll. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß jede Aufnahme ein Eingriffsteil, beispielsweise einen Bolzen oder Vor- sprung trägt, das mit einer Ausnehmung der jeweiligen An- , triebseinheit in Eingriff bringbar ist. Durch die Bewegung der Antriebseinheit bzw. des Antriebsrades wird über das Eingriffsteil auf die Aufnahme und somit den zugehörigen Zug eine Vorschubkraft aufgebracht.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Züge im Zuführbereich zum Beladen mit Produkten kurzfristig stillstehen. Dies stellt sicher, daß ausreichend Zeit gege- ben ist, um die Produkte präzise und zuverlässig in die Aufnahmen des zu beladenden Zuges einzubringen. Während der zu beladende Zug und eventuell dahinter anstehende Züge stillstehen, eilt der vorhergehende Zug, der sich bei- spielsweise in oder unmittelbar vor dem Entnahmebereich be-

finden kann, voraus. Der sich dadurch aufbauende Abstand läßt sich wieder ausgleichen, wenn der im Zuführbereich mit Produkten beladene Zug mit erhöhter Geschwindigkeit in den Entnahmebereich verfahrbar ist und an den dort befindlichen voreilenden Zug aufschließt.

Die Bewegung der Züge im Entnahmebereich ist abhängig von der Art der Bewegung der die Produkte weiter verarbeitenden Hauptverpackungseinheit. Es kann entweder vorgesehen sein, daß die Züge im Entnahmebereich kontinuierlich und vorzugs- weise mit der gleichen Geschwindigkeit wie eine Fördervor- richtung in der nachgeschalteten Verpackungseinheit verfah- ren werden, so daß während der Bewegung eine Übergabe bzw. eine Entnahme der Produkte erfolgen kann. Gegebenenfalls können die Züge jedoch im Entnahmebereich auch gleichförmig schrittweise bewegt werden.

Um eine Relativbewegung zwischen den Zügen entlang der Bahn bzw. der Führung zu ermöglichen, muß die Gesamtlänge aller Züge kürzer als die Länge der Bahn bzw. der Führung sein.

Andererseits sollte die Differenz zwischen der Gesamtlänge aller Züge und der Länge der Bahn nicht übermäßig groß sein, um zu lange Anpassungsfahrten, d. h. Relativverschie- bungen zwischen den Zügen zu vermeiden. In der Praxis hat es sich als sinnvoll erwiesen, wenn die Gesamtlänge aller Züge um die Länge von 3 bis 6 Aufnahmen kürzer als die Län- ge der Bahn ist, insbesondere wenn ein Zug etwa 6 Aufnahmen umfaßt. Allgemein läßt sich festhalten, daß die genannte Längendifferenz bei Zügen mit n Aufnahmen im Bereich von n/2 bis n Aufnahmen liegen sollte.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen :

Figur 1 eine schematische Darstellung einer erfin- dungsgemäßen Übergabevorrichtung in der Ausgangsposition eines Bewegungszyklus, Figur 2 die Übergabevorrichtung gemaß Fig. 1 in einer ersten Zwischenstellung des Bewe- gungszyklus, Figur 3 die Übergabevorrichtung gemäß Fig. 1 in einer zweiten Zwischenstellung des Bewe- gungszyklus, Figur 4 die Übergabevorrichtung gemäß Fig. 1 in einer dritten Zwischenstellung des Bewe- gungszyklus, Figur 5 die Übergabevorrichtung gemäß Fig. 1 in einer vierten Zwischenstellung des Bewe- gungszyklus und Figur 6 die Übergabevorrichtung gemäß Fig. 1 in der Endstellung des Bewegungszyklus.

Eine in Fig. 1 in schematischer Seitenansicht dargestellte Übergabevorrichtung 10 in einer Verpackungsmaschine besitzt eine geschlossen umlaufende Führungsschiene 11, die einen geradlinigen unteren Abschnitt lla und einen parallel ober- halb davon verlaufenden oberen Abschnitt llb (siehe Fig. 2) umfaßt. Die beiden geradlinigen Abschnitte lla und llb sind an ihren Enden über halbkreisförmig gekrümmte Übergangsbö- gen miteinander verbunden. Im Bereich der Übergangsbögen ist jeweils ein Antriebsrad 12 bzw. 15 angeordnet, wobei die Antriebsräder 12 und 15 unabhängig voneinander über nicht dargestellte Antriebsvorrichtungen drehangetrieben

sind. Zwischen den beiden äußeren Antriebsrädern 12 und 15 sind zwei weitere mittlere Antriebsräder 13 und 14 derart angeordnet, daß alle Antriebsräder mit etwa gleichem Ab- stand in Reihe liegen. Die mittleren Antriebsräder 13 und 14 können entweder ebenfalls mittels eigener Antriebsvor- richtung drehangetrieben sein, alternativ ist es jedoch auch möglich, die gemäß Fig. 1 beiden linken Antriebsräder 12 und 13 mittels einer gemeinsamen Antriebsvorrichtung synchron anzutreiben und gleichfalls die beiden rechten An- triebsräder 14 und 15 synchron anzutreiben, wobei für diese der Hauptantrieb der Verpackungsmaschine verwendet werden kann.

Alle Antriebsräder weisen auf ihrer Umfangsfläche mehrere über den Umfang gleichmäßig verteilte Ausnehmungen 17 auf, die der Übertragung der Antriebskraft dienen, wie später beschrieben wird.

Auf der Führungsschiene 11 laufen sieben Züge A, B, C, D, E, F und G, die jeweils sechs in Reihe verbundene Aufnahmen 20 für jeweils ein Produkt aufweisen. Jeder Zug A, B, C, D, E, F und G ist längs der Führungsschiene 11 verschieblich bzw. verfahrbar, wobei zwischen jedem Zug und seinem vorlaufen- den Zug und dem entsprechend nachlaufenden Zug Relativbewe- gungen möglich sind.

Jede Aufnahme 20 weist einen Vorsprung 16 auf, der in eine der Ausnehmungen 17 der Antriebsräder 12, 13,14 und 15 ein- greifen kann, wobei bei Drehung eines Antriebsrades über den Vorsprung 16 eine Vorschubbewegung auf die jeweilige Aufnahme 20 und somit den zugehörigen Zug ausgeübt wird.

Die Antriebsräder 12,13,14 und 15 sind im Uhrzeigersinn an- getrieben, so daß auch die Züge A, B, C, D, E, F und G gemäß Fig. 1 im Uhrzeigersinn entlang der Führungsschiene 11 ver- fahren werden und im oberen Abschnitt llb der Führung-

schiene 11 eine von links nach rechts gerichtete Bewegung ausführen, wie durch den Pfeil R angedeutet ist. Dem oberen Abschnitt llb der Führungsschiene 11 ist auf der linken Seite gemäß Fig. 1 ein nicht näher dargestellter Zuführbe- reich 18 zugeordnet, in dem Produkte in die Aufnahmen 20 der Züge eingebracht werden können, wie es durch den Pfeil Z angedeutet ist. Auf der gemäß Fig. 1 rechten Seite des oberen Abschnittes llb der Führungsschiene 11 und somit in Förderrichtung R beabstandet von dem Zuführbereich 18 ist ein ebenfalls nicht näher dargestellter Entnahmebereich 19 ausgebildet, in dem die Produkte aus den Aufnahmen 20 des im Entnahmebereich 19 befindlichen Zuges in eine Hauptver- packungseinheit übergeben werden, wie es durch den Pfeil E angedeutet ist.

Im folgenden soll anhand der Fig. 1 bis 6 ein Bewegungszyk- lus der Züge in der Übergabevorrichtung 10 beschrieben wer- den, wobei davon ausgegangen wird, daß die beiden gemäß Fig. 1 linken Antriebsräder 12 und 13 in ihrer Drehbewegung synchronisiert und jeweils schrittweise angetrieben sind.

Das gleiche gilt für die beiden gemäß Fig. 1 rechten An- triebsräder 14 und 15. Fig.. 1 zeigt die Ausgangsstellung des Bewegungszyklus, wobei der Zug G sich im Zuführbereich 18 befindet, jedoch noch nicht mit den Produkten beladen ist und mit seiner vorderen Aufnahme 20G1 über den Vor- sprung 16 in Eingriff mit dem Antriebsrad 13 steht. An den Zug G schließt sich unmittelbar der Zug F an, der im Über- gangsbereich der Führungsschiene 11 liegt und mit dem An- triebsrad 12 in Eingriff steht. Der Zug E schließt unmit- telbar an das Ende des Zuges F an und steht mit seiner letzten Aufnahme 20E6 mit dem Antriebsrad 13 in Eingriff.

Unmittelbar vor dem Zug G liegt der Zug A, der bereits mit Produkten beladen ist und über seine erste Aufnahme 20A1 mit dem Antriebsrad 14 in Eingriff steht. Der Zug B liegt un-

mittelbar vor dem Zug A und befindet sich im Entnahmebe- reich 19, wobei die Produkte noch nicht aus den Aufnahmen entnommen sind. Der Zug B steht über seine erste Aufnahme 20B1 mit dem Antriebsrad 15 in Eingriff. Vor dem Zug B schließt sich ohne Abstand der Zug C an, der im Übergangs- bereich der Führungsschiene 11 liegt und ebenfalls mit dem Antriebsrad 15 in Eingriff steht. Vor dem Zug C steht der Zug D, der sich im unteren Abschnitt lla der Führungsschie- ne 11 befindet und über seine dritte Aufnahme 20D3 mit dem Antriebsrad 14 in Eingriff steht. Zwischen dem vorderen En- de des Zuges D und dem hinteren Ende des Zuges E ist ein Zwischenraum 21 gebildet, der der Länge von drei Aufnahmen 20 entspricht.

Ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten Stellung werden zunächst nur die rechten Antriebsräder 14 und 15 bewegt, während die linken Antriebsräder 12 und 13 stehenbleiben.

Dies führt dazu, daß in einer ersten Phase des Bewegungs- zyklus die Züge E, F und G, die jeweils mit den Antriebsrä- dern 12 und 13 in Eingriff stehen, nicht bewegt werden.

Dieser Stillstand wird dazu benutzt, um die Aufnahmen 20 des Zuges G mit Produkten zu füllen. Währenddessen wird durch Drehung der Antriebsräder 14 und 15 die aus den Zügen A, B, C und D bestehende Kette in Förderrichtung R schritt- weise vorwärts bewegt, wobei die in den Aufnahmen 20 des Zuges B enthaltenen Produkte nacheinander entnommen werden.

Die Position nach einem ersten Schritt ist in Fig. 2 darge- stellt, wobei sich der Zwischenraum 21 zwischen dem vorde- ren Ende des Zuges D und dem hinteren Ende des stillstehen- den Zuges E auf die Länge zweier Aufnahmen verkürzt hat, während gleichzeitig zwischen dem hinteren Ende des still- stehenden Zuges A und dem vorderen Ende des Zuges G ein Zwischenraum 22 von der Länge einer Aufnahme 20 entstanden ist.

Während der beiden nächsten Schritte bleiben die Züge E, F und G weiterhin stehen, während die aus den Zügen A, B, C und D bestehende Kette in Förderrichtung R vorwärtsbewegt wird.

Am Ende des dritten Schrittes liegt das vordere Ende des Zuges D am hinteren Ende des Zuges E an, d. h. der Zwischen- raum 21 ist verschwunden, während der Zwischenraum 22 zwi- schen dem hinteren Ende des Zuges A und dem vorderen Ende des Zuges G auf die Länge dreier Aufnahmen 20 angewachsen ist. Dieser Zustand ist in Fig. 3 dargestellt.

In der Zwischenzeit sind die Aufnahmen 20 des Zuges G mit Produkten gefüllt. Auch die Antriebsräder 12 und 13 werden nun drehangetrieben, so daß die Züge E, F und G entlang der Förderschiene 11 verfahren werden. Zunächst laufen die An- triebsräder 12 und 13 synchron zu den Antriebsrädern 14 und 15, so daß der im unteren Abschnitt lla der Förderschiene 11 befindliche Zug D von dem Antriebsrad 14 freikommt und an seiner vorderen Aufnahme 20D1 mit dem Antriebsrad 13 in Eingriff tritt, wie es in Fig. 4 dargestellt ist. Dabei be- trägt der Zwischenraum 22 zwischen dem hinteren Ende des Zuges A und dem vorderen Ende des Zuges G weiterhin die Länge von drei Aufnahmen 20.

Unmittelbar nachdem der Zug D mit dem Antriebsrad 13 in Eingriff getreten ist, wird die Vorschubgeschwindigkeit der aus den Zügen D, E, F und G bestehenden Kette durch entspre- chende Steuerung der Antriebsräder 12 und 13 gegenüber der Vorschubgeschwindigkeit der aus den Zügen A, B, C bestehenden Kette, die durch die Antriebsräder 14 und 15 bewegt wird, deutlich erhöht, so daß das vordere Ende des Zuges G sich dem hinteren Ende des Zuges A annähert, während sich gleichzeitig das hintere Ende des Zuges D von dem vorderen des Zuges C entfernt, wie es in Fig. 5 dargestellt ist. Die Bewegung der aus den Zügen D, E, F und G bestehenden Kette

mit erhöhter Geschwindigkeit wird solange fortgeführt, bis das vordere Ende des Zuges G zum hinteren Ende des Zuges A aufgeschlossen hat, wie es in Fig. 5 dargestellt ist. In diesem Zustand steht der Zug G mit seiner letzten Aufnahme G6 noch in Eingriff mit dem Antriebsrad 13, während der Zwischenraum 21 zwischen dem vorderen Ende des Zuges C und dem hinteren Ende des Zuges D auf seine maximale Länge ent- sprechend der Länge von drei Aufnahmen 20 angewachsen ist.

In diesem Zustand werden die vier Antriebsräder 12,13,14 und 15 um einen Schritt synchron bewegt, wodurch die hinte- re Aufnahme 20GG6 des Zuges G aus dem Eingriff mit dem An- triebsrad 13 freikommt und die vordere Aufnahme 2OG1 des Zuges G mit dem Antriebsrad 14 in Eingriff tritt. Dieser Endzustand des Bewegungszyklus ist in Fig. 6 dargestellt und unterscheidet sich von dem Ausgangszustand gemäß Fig. 1 lediglich dadurch, daß alle Züge um eine Zugposition in Förderrichtung vorgerückt sind. Sodann läuft in beschriebe- ner Weise ein gleichartiger Bewegungszyklus ab.

Wie aus dem beschriebenen Bewegungszyklus ersichtlich ist, bleibt aufgrund des Stillstandes des zu beladenden Zuges in dem Zuführbereich 18 ausreichend Zeit, um die Produkte in die Aufnahmen des Zuges einzubringen, während gleichzeitig unabhängig davon der vorher beladene Zug im Entnahmebereich 19 mit einer an die Geschwindigkeit der nachgeschalteten Verpackungsmaschine angepaßten Geschwindigkeit bewegt wer- den kann.