Die Erfindung betrifft eine Übergabe- und Positioniervorrichtung für eine Tablette oder einen Tablettenrohling. Tabletten können in einer Tablettenpresse aus komprimiertem Pulver hergestellt werden, es ist jedoch auch bekannt, von einem Materialstrang, der üblicherweise extrudiert wird, kurze Stücke, sogenannte Tablettenkerne, abzuschneiden, die dann vereinzelt und in endloser Reihe mit möglichst hoher Präzision einer Tablettenpresse zugeführt werden müssen, in der sie in die gewünschte Tablettenform umgeformt werden.

Als Übergabe- und Positioniervorrichtung für eine Tablette oder einen Tablettenrohling sind Vibrations- oder Zentrifu- galförderer bekannt, mit denen die Tabletten in einer Reihe einem rotierenden Kammerrad zugeführt werden, das auf sei ^¬ ner Außenseite mehrere über den Umfang verteilte Kammern besitzt, in die jeweils eine Tablette eingeführt wird. Die Tablette bewegt sich in der Kammer über einen Teilumfang des Kammerrades und wird dann von diesem an die nachgeschaltete Tablettenpresse abgegeben. Es hat sich herausgestellt, dass sowohl die Förderer als auch das Kammerrad sehr störanfällig sind und insbesondere die Tabletten nicht mit einer ausreichend hohen Genauigkeit positioniert wer- den, die zur Erzielung von hohen Taktzahlen jedoch notwen- dig ist. Darüber hinaus ist mit der bekannten Übergabe- und Positioniervorrichtung der Nachteil verbunden, dass das Kammerrad und teilweise auch die Förderer bei einem Formatwechsel vollständig umgebaut oder ausgetauscht werden müs- sen. Auf diese Weise ist eine Formatänderung sehr aufwändig und kostenintensiv.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Übergabe- und Positioniervorrichtung für eine Tablette oder einen Tablettenrohling zu schaffen, die eine schnelle und genaue Übergabe und Positionierung der Tablette oder des Tablettenrohlings gewährleistet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Übergabe- und Positioniervorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dabei ist ein vorzugsweise plattenförmiges Führungsteil vorgesehen, das für die Tablette oder den Tablettenrohling eine Auflagerfläche bildet. Oberhalb des Führungsteils ist eine Transferplatte angeordnet, die relativ zu dem Führungsteil in eine Verstellrichtung verstellbar ist. In der Transferplatte ist zumindest eine taschenartige Durchbrechung ausgebildet, in die die Tablette oder der Tablettenrohling einbringbar ist und die einen Positionierabschnitt zur Aufnahme der Tablette oder des Tablettenroh- lings aufweist. Die Tablette oder der Tablettenrohling ist bei der Verstellung der Transferplatte relativ zur Führungsplatte in den Positionierabschnitt einbringbar und vorzugsweise unter enger Passung aufnehmbar. Wie bereits deutlich gemacht wurde, ist die erfindungsgemäße Übergabe- und Positioniervorrichtung sowohl für eine Tablette als auch für einen Tablettenrohling in gleichartiger Weise geeignet. Im Folgenden soll aus Gründen der Ver- einfachung der Begriff "Tablette" verwendet werden, jedoch ist mit diesem auch der genannte Tablettenrohling umfasst.

Die Erfindung geht von der Grundüberlegung aus, die Tablet- te in die taschenartige Durchbrechung der Transferplatte einzubringen, wobei die Durchbrechung unterseitig von dem darunterliegenden Führungsteil begrenzt ist. Wenn die

Transferplatte relativ zum Führungsteil verstellt wird, wird auch die in der Durchbrechung angeordnete Tablette über die der Transferplatte zugewandte Oberseite des Führungsteils verschoben und kommt dabei mit der Wandung der Durchbrechung in Anlage, die dafür sorgt, dass die Tablette innerhalb der Durchbrechung eine vorbestimme Position einnimmt und insbesondere in den Positionierabschnitt der Durchbrechung eingebracht wird, in dem sie unter enger Passung aufgenommen ist. Bei einer weiteren Bewegung der

Transferplatte relativ zum Führungsteil ist die Tablette durch die Wandungen des Positionierabschnitts der Durchbrechung mit hoher Genauigkeit positioniert und kann somit in einem vorgegebenen Abschnitt einer nachgeschalteten Bearbeitungsstation, beispielsweise einer Tablettenpresse übergeben werden.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Transferplatte drehbar gelagert und drehangetrieben ist, während das darunterliegende Führungsteil vorzugsweise ortsfest ist.

Um die Leistung der Übergabe- und Positioniervorrichtung auf ein hohes Niveau zu bringen, ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Transferplatte eine Vielzahl von hintereinander angeordneten taschenartigen Durchbrechungen aufweist, die vorzugsweise gleichmäßig über den Umfang der Transfer- platte verteilt sind und alle den selben Radius von der Drehachse aufweisen.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Durchbrechung einen Aufnahmeabschnitt aufweist, der wesentlich größer als die Tablette ist und mit dem Positionierabschnitt in Verbindung steht. Insbesondere ist vorgesehen, dass das Volumen des Aufnahmeabschnittes zumindest 3x das Volumen der Tablette, vorzugsweise zumindest 5x das Volumen der Tablette und besonders bevorzugt zumindest lOx das Volumen der Tablette aufweist. Damit ist der Vorteil verbunden, dass die Genauigkeit der Zuführung der Tablette in die Durchbrechung relativ gering sein kann, da es lediglich notwendig ist, die Tablette irgendwo in die we- sentlich größere Durchbrechung einzubringen. Die genaue Positionierung der Tablette innerhalb der Durchbrechung wird bei der weiteren Bewegung der Transferplatte relativ zu dem Führungsteil durch die Wandungen der Durchbrechung sichergestellt .

Der Aufnahmeabschnitt der Durchbrechung erstreckt sich vorzugsweise in Verstellrichtung der Transferplatte bzw. in deren Drehrichtung. Auf diese Weise ist es möglich, dass bei Bewegung oder Drehung der Transferplatte ein relativ langer Zeitraum gegeben ist, in dem die Tablette in die Durchbrechung eingebracht werden kann.

Der Positionierabschnitt der Durchbrechung erstreckt sich vorzugsweise senkrecht zur Verstellrichtung oder Drehrich- tung der Transferplatte, was vorteilhaft ist, da die bei der Drehung der Transferplatte auf die Tablette einwirkenden Zentrifugalkräfte sowie Reibungskräfte dafür sorgen, dass die Tablette ordnungsgemäß in den Positionierabschnitt eintritt .

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Tablette in einem Einbringungsabschnitt von der dem Führungsteil abgewandten Seite der Transferplatte und insbesondere von der Oberseite in die Durchbrechung

einbringbar ist. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass die Tablette oberseitig zugeführt wird und dann von oben in die Durchbrechung einfällt. Um das Risiko zu verringern, dass die Tablette aus der Durchbrechung wieder nach oben herausspringt, kann das Führungsteil im Bereich des Einbringungsabschnittes eine Saugvorrichtung aufweisen, mittels der auf die Tablette eine in die Durchbrechung ge- richtete Kraft aufbringbar ist. Vorzugsweise besitzt das Führungsteil im Bereich des Einbringungsabschnittes ein Lochmuster nach Art einer Lochplatte mit einem unterseitigen Unterdruckerzeuger, so dass durch die Löcher des Lochmusters hindurch eine auf die Tablette wirkende Saugkraft ausgeübt wird.

Während des Transports der Tablette in dem Führungskanal kann es theoretisch passieren, dass die Tablette nach oben aus der Durchbrechung herausspringt. Dies kann erfindungs- gemäß vorzugsweise dadurch vermieden werden, dass eine Abdeckung vorgesehen ist, mittels der die Durchbrechung auf zumindest einem Teil der Verstellbewegung der Transferplatte auf der dem Führungsteil abgewandten Seite, d.h. der Oberseite, abgedeckt ist.

Oberhalb der Transferplatte ist eine Zuführvorrichtung angeordnet, mit der die Tabletten dem Aufgabebereich zugeführt werden. Die Zuführvorrichtung kann als vertikal aus- gerichteter, endlos umlaufender Bandförderer ausgebildet sein, der in herkömmlicher Weise einen angetriebenen Zahnriemen oder ein Band mit einem Obertrum und einem Untertrum besitzt und über endseitige Räder oder Scheiben umgelenkt wird. Auf der Außenseite des Bandes sind üblicherweise eine Vielzahl von Taschen ausgebildet, die jeweils eine Tablette aufnehmen können. Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass in dem Umlenkbereich des Bandes, d.h. im Übergang vom Obertrum zum Untertrum, auf der Außenseite des Bandes eine dem Verlauf des Bandes folgende Abdeckung angeordnet ist, die verhindert, dass eine Tablette, die in einer Tasche des Obertrums angeordnet und infolge der Bewegung des Bandes zusammen mit diesem zur Unterseite des Bandförderers, d.h. zum Untertrum bewegt wird, aus der Tasche infolge Schwer- kraft herausfallen kann.

Vorzugsweise endet die Abdeckung am Untertrum kurz vor Erreichen des Einbringungsabschnittes, in dem die Tabletten von oben in eine der Durchbrechungen der Transferplatte eingebracht wird. Am Ende der Abdeckung ist die Tablette freigegeben und kann infolge Schwerkraft aus der Tasche des Bandes nach unten heraus und in die Durchbrechung der

Transferplatte hineinfallen. Alle drehenden Systeme, d.h. die Transferplatte und der

Endlosförderer der Zuführvorrichtung sowie gegebenenfalls eine der Transferplatte nachgeschaltete Arbeitsstation, insbesondere eine Tablettenpresse, sind vorzugsweise in ihren Antriebsbewegungen relativ zueinander synchronisiert und mit einem eigenen Antrieb ausgerüstet. Aufgrund der eigenen Antriebe können die Antriebsbewegungen an die Form und das Gewicht bzw. die Masse der Tabletten oder Tablet- tenrohlinge und deren daraus infolge Trägheit resultierenden Bewegungsabläufe angepasst werden.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:

Fig. 1 eine Aufsicht auf die erfindungsgemäße Übergabe- und Positioniervorrichtung ohne zugeordnete Zu- führvorrichtung,

Fig. 2 den Schnitt A-A in Fig. 1,

Fig. 3 eine Schnittdarstellung der Übergabe- und Posi- tioniervorrichtung mit zugeordneter Zuführvorrichtung und

Fig. 4 das Detail D in Fig. 3 in vergrößerter Darstellung .

In den Figuren 1 und 2 ist eine Übergabe- und Positioniervorrichtung 10 für Tabletten T gezeigt. Die Übergabe- und Positioniervorrichtung 10 umfasst ein unteres, feststehendes Führungsteil in Form einer Führungsplatte 11, die einen äußeren Plattenring 19 und ein inneres, in dem Plattenring 19 angeordnetes Plattenteil 18 aufweist.

In einem Einbringungsabschnitt 17 werden die Tabletten T in später näher erläuterter Weise zugeführt und auf der Ober- seite des inneren Plattenteils 18 abgelegt. In diesem Einbringungsabschnitt 17 besitzt das innere Plattenteil 18 einen gelochten Abschnitt 15 nach Art einer Lochplatte, unter dem eine Unterdruckvorrichtung 28 (schematisch angedeutet in Fig. 3) angeordnet ist. Die Unterdruckvorrichtung 28 kann durch die Löcher des gelochten Abschnitts 15 hindurch eine Saugkraft auf die auf der Oberseite des inneren Plattenteils 18 liegende Tablette T ausüben.

Von oben auf die Führungsplatte 11 ist eine kreisförmige Transferplatte 20 aufgesetzt, die in nicht dargestellter Weise in Umfangsrichtung drehangetrieben ist, wie es durch den Pfeil D in Figur 1 angedeutet ist. Die Transferplatte 20 besitzt eine Vielzahl von unabhängigen gleichartigen

Durchbrechungen 21, die über den Umfang der Transferplatte 20 verteilt angeordnet sind. Jede Durchbrechung 21 besitzt einen im Querschnitt bzw. in Aufsicht vorzugsweise etwa rechteckigen Aufnahmeabschnitt 22, der sich im wesentlichen in Drehrichtung D erstreckt und in seinem in Aufsicht auf die Transferplatte 20 gesehenen Querschnitt wesentlich größer als der Querschnitt der Tablette T ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Querschnitt des Aufnahmeabschnitts 22 etwa lOx größer als der Querschnitt der Tablet- te T. An dem in Drehrichtung D abgewandten Ende des Aufnah- meabschnitts 22 schließt sich ein im wesentlichen radial verlaufender Positionierungsabschnitt 23 an, dessen Weite dem Durchmesser der Tablette T entspricht. Die Durchbrechungen 21 durchdringen die Transferplatte 20 vollständig, so dass eine Tablette T, die in die Durchbrechung 20 eingebracht ist, innerhalb der Durchbrechung 21 angeordnet ist, aber unterseitig auf der Oberfläche der Führungsplatte 11 aufliegt.

Oberhalb der Transferplatte 20 ist eine Zuführvorrichtung 30 angeordnet (siehe Figuren 3 und 4), mit der die Tabletten T dem Aufgabebereich 16 zugeführt werden. Die Zuführ- Vorrichtung 30 ist als vertikal ausgerichteter, endlos umlaufender Bandförderer ausgebildet, der in herkömmlicher Weise einen angetriebenen Zahnriemen 31 mit einem Obertrum 31a und einem Untertrum 31b besitzt und über nicht dargestellte Räder oder Scheiben umgelenkt wird. Auf der Außenseite des Bandes 31 sind eine Vielzahl von Taschen 32 ausgebildet, die jeweils eine Tablette T aufnehmen können. In dem in Figur 3 gezeigten Umlenkbereich des Bandes 31, d.h. im Übergang vom Obertrum 31a zum Untertrum 31b, ist auf der Außenseite des Bandes 31 eine dem Verlauf des Bandes 31 folgende Abdeckung 33 angeordnet. Die Abdeckung 33 verhindert, dass eine Tablette T, die in einer Tasche 32 des Obertrums 31 angeordnet ist und infolge der Bewegung des Bandes 31 zusammen mit diesem zur Unterseite des Bandförderers, d.h. zum Untertrum 31b bewegt wird, aus der Tasche 32 infolge Schwerkraft herausfallen kann.

Die Abdeckung 33 endet am Untertrum 32b kurz vor Erreichen des Einbringungsabschnittes 17, so dass die Tablette T dann freigegeben ist und infolge Schwerkraft aus der Tasche 32 nach unten herausfällt.

Im Folgenden soll die Funktionsweise der Übergabe- und Positioniervorrichtung 10 im Einzelnen erörtert werden.

Die Tabletten T werden in endloser Reihe in genannter Weise oberhalb der sich stetig drehenden Transferplatte 20 zugeführt und fallen im Einbringungsabschnitt 17 von oben in die taschenartige Durchbrechung 21, wie es in Figur 4 durch den Pfeil A angedeutet ist. Die in diesem Bereich wirksame Saug- oder Unterdruckvorrichtung 28 übt auf die Tablette T eine in die Durchbrechung 21 gerichtete Kraft aus, wodurch verhindert ist, dass die Tablette T wieder aus der Durch- brechung 21 herausspringt. Da die Durchbrechung 21 in ihrem Aufnahmeabschnitt 22, in den die Tablette T eingebracht wird, wesentlich größer als die Tablette T ist, ist zuverlässig gewährleistet, dass die Tablette T in der Durchbre- chung 21 landet. Infolge der Drehung der Transferplatte 20 relativ zur Führungsplatte 11 wird die Tablette T durch die Wandung der Durchbrechung 21 in Umfangsrichtung mitgenommen. Auf die Tablette wirkt dabei eine Reibungskraft und eine Zentrifugalkraft, die die Tablette T radial nach außen beaufschlagt und infolge der Massenträgheit wird die Tablette T zum hinteren Ende des Aufnahmeabschnitts 22, d.h. zum Übergang in den Positionierungsabschnitt 23 transportiert, wodurch gewährleistet ist, dass die Tablette T in den radialen Positionierungsabschnitt 23 eintritt.

In der Figur 1 sind die Positionen T der Tablette in unterschiedlichen Phasen des Übergabe- und Positioniervorgangs dargestellt. Daraus wird deutlich, dass die Tablette T zu ^¬ nächst aus dem Aufnahmeabschnitt 22 der Durchgrechung 21 in den Positionierungsabschnitt 23 der Durchbrechung 21 eingebracht wird und in ihrem im Positionierungsabschnitt 23 angeordneten Zustand dann infolge der Drehung der Transferscheibe 20 in Umfangsrichtung transportiert wird, wobei die Tablette durch die Wandung des Positionierungsabschnitts 23 der Durchbrechung 21 in Umfangsrichtung der Transferplatte 20 gehalten und somit exakt geführt ist. Nachdem die Tab ^¬ lette T um ein vorbestimmtes Maß in Umfangsrichtung der Transferplatte 20 transportiert ist, kann sie in einem Entnahmebereich 24 an eine vorzugsweise unterhalb der Überga- be- und Positioniervorrichtung 10 angeordnete weitere Arbeitsstation, beispielsweise eine Tablettenpresse übergeben werden . Nachdem die Tablette von oben in die Durchbrechung 21 eingebracht wurde, ist sie in der Plattenebene der Transferplatte 20 durch die Wandung der Durchbrechung 21 geführt. Um zusätzlich zu verhindern, dass die Tablette in ungewoll- ter Weise nach oben aus der Durchbrechung 21 austritt, ist oberseitig der Transferplatte 20 ein als Abdeckung 26 dienendes Ringplattensegment angeordnet, das diejenigen Durchbrechungen 21 der Transferplatte 20, die sich zwischen den Einbringungsabschnitt 17 und dem Entnahmebereich 24 befin- den und/oder eine Tablette enthalten, oberseitig abdeckt.