Die vorliegende Erfindung betrifft einen Translations-Rotations-Beschlag gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel- oder Haushaltsgeräteelement.

Gattungsgemäße Translations-Rotations-Beschläge, wie sie beispielsweise aus der DE 10 2019 109 866 A1 bekannt sind, die der gleichzeitigen translatorischen und rotatorischen Bewegung eines ersten Korpus relativ zu einem zweiten Korpus, beispielsweise in Gestalt einer in einem Möbelkorpus aufgenommenen Ablage dienen, haben sich in der Praxis bewährt. Solche Translations- Rotations-Beschläge werden üblicherweise mit einem ersten Beschlagteil am ersten Korpus fixiert.

Je nach Ausgestaltung des Möbel- oder Haushaltsgeräteelements kann es notwendig sein, den Translations-Rotations-Beschlag in seiner Montageebene noch auszurichten, was im Falle einer direkten Montage am ersten Möbelkorpus je nach Montagefortschritt des Möbels relativ aufwändig sein kann, da ggfs. einzelne Bauteile vor dem Ausrichten wieder demontiert werden müssen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Translations-Rotations-Beschlag bereitzustellen, mit dem die Ausrichtung in der horizontalen Ebene in einfacher Weise auch nachträglich noch ermöglicht ist sowie ein einfach justierbares Möbel- oder Haushaltsgeräteelement mit einem solchen Translations-Ro- tations-Beschlag bereitzustellen.

Die gestellten Aufgaben werden mit einem Translations-Rotations-Beschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel- oder Haushaltsgeräteelement mit den Merkmalen des Anspruchs 15 gelöst.

Ein erfindungsgemäßer Translations-Rotations-Beschlag zur zumindest teilweise zwangsgeführten gleichzeitigen Translations-Rotations-Bewegung eines ersten Korpus relativ zu einem zweiten Korpus in einer von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen und in einer vorbestimmten Translationsrichtung weist ein mit dem ersten Korpus gekoppeltes erstes Beschlagteil und ein mit dem zweiten Korpus gekoppeltes, gleichzeitig translatorisch und rotatorisch zum ersten Beschlagteil bewegbares zweites Beschlagteil auf.

An dem ersten Beschlagteil ist wenigstens eine mit einem Hilfswerkzeug betätigbare Verstellanordnung zur unabhängigen Ausrichtung des ersten Beschlagteils relativ zum ersten Korpus in wenigstens einer von zwei senkrecht zueinander stehenden Stellrichtungen in der Ebene der durch die Translationsrichtung und die Drehrichtungen aufgespannten Ebene um ein begrenztes Verstellmaß angeordnet.

Mit einer solchen am Translations-Rotations-Beschlag angeordneten Verstellanordnung ist in einfacher Weise eine Ausrichtung des Translations-Rotations- Beschlages zwischen dem ersten und zweiten Korpus in der horizontalen Ebene ermöglicht.

Darüber hinaus ist durch die Verstellung mit der Verstellanordnung in einfacher Weise auch eine Verstellung eines Blendenspaltes ermöglicht.

Vorteilhafte Ausführungsvananten einer solchen Verstellanordnung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Verstellanordnung des Translations-Rotations-Beschlages weist gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante eine am ersten Korpus angeordnete Basisplatte und eine an dem ersten Beschlagteil angeordnete Trägerplatte auf.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung weist die Verstellanordnung dabei einen in der zweiten Stellrichtung in einer Ausnehmung der Basisplatte verschiebbar gehaltenen ersten Schieber und einen mit dem ersten Schieber gekoppelten, in der ersten Stellrichtung relativ zur Basisplatte verschiebbar angeordneten zweiten Schieber auf.

Ein ortsfest, aber schwenkbar mit dem ersten Schieber gekoppelter erster Hebel zur Verstellung der Trägerplatte relativ zur Basisplatte in der ersten Stellrichtung und ein ortsfest, aber schwenkbar mit der Basisplatte gekoppelter zweiter Hebel zur Verstellung der Trägerplatte relativ zur Basisplatte in der zweiten Stellrichtung ist ebenfalls Bestandteil dieser bevorzugten Weiterbildung der Verstellanordnung. Die Verstellanordnung weist des Weiteren mehrere am zweiten Schieber ortsfest gehaltene Führungsbolzen auf, die sich durch sich in der zweiten Stellrichtung erstreckende Langlöcher der Basisplatte bis in sich in der ersten Stellrichtung erstreckende Langlöcher der Trägerplatte erstrecken, wobei der erste Hebel und der zweite Hebel eine Aufnahme zum Einschieben und/oder zur Fixierung des Hilfswerkzeugs aufweisen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist zur Arretierung der Verstellanordnung der erste Hebel mittels eines Rastelements am ersten Schieber und der zweite Hebel mittels eines Rastelements an der Basisplatte verrastbar.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist ein jeweiliges Rastelement im Bereich der jeweiligen Aufnahme des ersten und zweiten Hebels federnd gelagert, so dass das Rastelement ohne äußere Krafteinwirkung in eine Raststellung gedrückt oder gezogen wird.

In einer bevorzugten Ausgestaltung sind an dem ersten Schieber und in einem Bereich der Basisplatte, an der die Aufnahme des zweiten Hebels zum Einschieben des Hilfswerkzeugs positioniert ist, Rastzähne angeformt, die mit Rastzähnen einer Rastleiste des Rastelements in Eingriff bringbar sind, wobei die Rastleiste bei in die Aufnahme des ersten bzw. zweiten Hebels eingeschobenen Hilfswerkzeugs außer Eingriff mit den Rastzähnen stehen.

Dadurch kann in einfacher Weise durch Einschieben des Hilfswerkzeugs bei beabsichtigter Verstellung die Arretierung des jeweiligen Hebels aufgehoben werden.

In einer alternativen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Translations- Rotationsbeschlages weist die Verstellanordnung eine zwischen der Basisplatte und der Trägerplatte angeordnete Zwischenplatte auf sowie zwei an der Basisplatte befestigte Grundhalter, in denen jeweils ein Schiebeelement in einer der Stellrichtungen verschiebbar aufgenommen ist. Die Trägerplatte ist dabei in einer ersten der Stellrichtungen verschiebbar an der Zwischenplatte und die Zwischenplatte in einer zweiten der Stellrichtungen verschiebbar an der Basisplatte gehalten.

Die Schiebeelemente weisen eine Aufnahme zum Einschieben und/oder zur Fixierung des Hilfswerkzeugs auf, wobei das in dem ersten Grundhalter aufgenommene Schiebeelement ortsfest mit der Zwischenplatte oder der Trägerplatte und das in dem zweiten Grundhalter aufgenommene Schiebeelement ortsfest mit der anderen der Zwischenplatte oder der Trägerplatte gekoppelt ist.

Auch eine solchermaßen alternativ ausgebildete Verstellanordnung ermöglicht in einfacher Weise die Ausrichtung des zweiten mit der Trägerplatte gekoppelten Gegenstands.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante dieser Verstellanordnung weisen die Schiebeelemente wenigstens einen sich senkrecht zur vorgesehenen Stellrichtung ausgerichteten Steg auf, der formschlüssig in eine Stegaufnahme der Zwischenplatte bzw. der Trägerplatte vorsteht.

Dies ermöglicht in einfacher Weise durch Verschieben des Schiebeelements ein Verschieben der Zwischenplatte (zusammen mit der Trägerplatte) relativ zur Basisplatte bzw. eine Verschiebung der Trägerplatte relativ zur Zwischenplatte.

Bei dieser Ausführungsvariante der Verstellanordnung weisen zur Arretierung einer voreingestellten Stellung der Trägerplatte die Schiebeelemente einen Klemmsteg auf, der in eine im jeweiligen Grundhalter aufgenommene Klemmeinrichtung vorsteht.

Dadurch wird eine stufenlose Einstellung der Verstellanordnung ermöglicht

In einer bevorzugten Weiterbildung weist jede der Klemmeinrichtungen zwei Kugelträger mit jeweils einer darin gehaltenen Kugel auf, die in der jeweiligen Stellrichtung verschiebbar in einer jeweiligen Aussparung des Grundhalters gehalten sind.

Die Kugeln sind dabei jeweils in einem konischen Abschnitt der jeweiligen Aussparung gelagert und durch Verschieben der Kugelträger von einer den Klemmsteg des jeweiligen Schiebeelements klemmenden Klemmstellung federbelastet in eine den Klemmsteg des jeweiligen Schiebeelements nicht klemmenden Freigabestellung, bei der die Kugeln den Klemmsteg freigeben, bewegbar. Die Klemmung der Schiebeelemente kann gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsvariante derart ausgeführt sein, dass die Schiebeelemente mittels eines Klemmelements am Grundhalter festklemmbar sind.

Das Klemmelement ist hier in einer Klemmelementaufnahme des Grundhalters in Stellrichtung verschiebbar gehalten, wobei das Schiebeelement in einer Richtung senkrecht zur Stellrichtung drückend an einer Reibkante des Grundhalters klemmt.

Bei dieser Ausführungsvariante muss dementsprechend zur Entarretierung das Schiebeelement mithilfe des Hilfswerkzeugs ein Stück weit senkrecht zur Verschieberichtung in Einführrichtung vorgeschoben werden, um so die Klemmung durch das Klemmelement aufzuheben und in dieser vorgeschobenen Stellung dann die Verschiebebewegung in der gewünschten Stellrichtung durchzuführen.

Nach einer alternativen Ausführungsvariante weist jede der Klemmeinrichtungen zwei Klemm körperträger mit jeweils einem darin gehaltenen Klemmkörper auf, die in der jeweiligen Stellrichtung verschiebbar in einer jeweiligen Aussparung des Grundhalters gehalten sind, wobei die Klemmkörper jeweils in einem konischen Abschnitt der jeweiligen Aussparung gelagert sind und durch Verschieben der Klemm körperträger von einer den Klemmsteg des jeweiligen Schiebeelements klemmenden Klemmstellung federbelastet in eine den Klemmsteg des jeweiligen Schiebeelements nicht klemmenden Freigabestellung bewegbar sind.

Die Klemmkörper sind dabei vorzugsweise als Zylinder, Rollen, Gleitstücke oder Keile ausgebildet.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante weist das Hilfswerkzeug eine in die Aufnahmen des ersten bzw. zweiten Hebels einschiebbare Betätigungszunge auf.

Die in die jeweilige Aufnahme eingeschobene Betätigungszunge des Hilfswerkzeugs ist dabei in einer ersten bevorzugte Ausführungsvariante aus der jeweiligen Aufnahme wieder herausziehbar.

So kann das Hilfswerkzeug nach erfolgter Justierung des Beschlags in einfacher Weise von dem Beschlag wieder entfernt werden. In einer alternativen Ausführungsvariante ist die in die jeweilige Aufnahme eingeschobene Betätigungszunge des Hilfswerkzeugs in der jeweiligen Aufnahme fixiert.

Besonders bevorzugt ist dabei eine Variante, bei der die Betätigungszunge des Hilfswerkzeugs über einen Klappmechanismus mit einem Handgriff gekoppelt ist.

So ist das Hilfswerkzeug zum einen stets verfügbar. Durch den Klappmechanismus kann es in einfacher Weise bei Nichtgebrauch in einen zwischen einer Ober- oder Unterkante einer Front- oder Seitenblende des zweiten Korpus und einem Boden oder einer Decke des ersten Korpus vorhandenen Schlitz eingeklappt werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante sind das erste und zweite Beschlagteil als erste und zweite Beschlagplatte ausgebildet, die zur gleichzeitigen Translations-Rotations-Bewegung jeweils Laufrillen in einander zugewandten Lagerflächen aufweisen, in denen Wälzkörper geführt sind.

Ein alternativer Translations-Rotationsbeschlag zur zumindest teilweise zwangsgeführten gleichzeitigen Translations-Rotations-Bewegung eines ersten Korpus relativ zu einem zweiten Korpus in einer von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen und in einer vorbestimmten Translationsrichtung weist zur gleichzeitigen Translations-Rotations-Bewegung an dem ersten Beschlagteil ein Führungselement auf, das in einer an oder in dem zweiten Beschlagteil angeordneten kurvig verlaufenden Führungsbahn verfahrbar ist.

Das erfindungsgemäße Möbel- oder Haushaltsgeräteelement weist einen ersten Korpus und einen relativ zu diesem bewegbaren zweiten Korpus auf sowie einen Translations-Rotations-Beschlag, mit dem der zweite Korpus relativ zum ersten Korpus in einer vorbestimmten Translationsrichtung und gleichzeitig in einer von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen bewegbar ist.

Der Translations-Rotations-Beschlag ist dabei wie oben beschrieben ausgebildet.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht eines Möbelelements mit einem ersten, nicht translatorisch und rotatorisch bewegbaren ersten Korpus und einem translatorisch und rotatorisch bewegbaren zweiten Korpus in einer Schließstellung,

Fig. 2a eine schematische isometrische Darstellung eines Ausschnitts des Möbel- oder Haushaltsgeräteelements mit zwischen einem Boden des ersten Korpus und einem zweiten Korpus angeordnetem Translations-Rotations-Beschlag und eine Verstellanordnung zur Ausrichtung des Translations-Rotations-Beschlages und damit des zweiten Korpus relativ zum ersten Korpus,

Fig. 2b eine Seitenansicht auf das Möbel- oder Haushaltsgeräteelement mit in die Verstellanordnung eingeschobenem Hilfswerkzeug,

Fig. 3a eine isometrische Explosionsdarstellung einer am ersten Korpus festgelegten Verstellanordnung, wesentlichen Bestandteilen des Translations-Rotations-Beschlages und dem an einem als Platte ausgeführten zweiten Beschlagteil festzu legenden zweiten Korpus, hier in schematischer Ausgestaltung als einfache Platte,

Fig. 3b eine isometrische Explosionsdarstellung einer am ersten Korpus festgelegten Verstellanordnung, wesentliche Bestandteile eines alternativen Translations-Rotationsbeschlages und dem an dem zweiten Beschlagteil festzulegenden zweiten Korpus, hier in schematischer Ausgestaltung als einfache Platte,

Fig. 4 eine isometrische Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsvariante bei einer Verstellanordnung,

Fig. 5 eine isometrische Darstellung der am ersten Korpus festgelegten Verstellanordnung und einem in die Verstellanordnung eingeschobenen Hilfswerkzeug, Fig 5a eine isometrische Darstellung der am ersten Korpus festgelegten Verstellanordnung und einem in die Verstellanordnung eingeschobenen, am ersten Korpus einklappbar festgelegten Hilfswerkzeug mit ausgeklapptem Handgriff,

Fig 5b eine der Figur 5a entsprechende Verstellanordnung mit eingeklapptem Handgriff,

Fig. 6 eine isometrische Ansicht von unten auf die in Fig. 4 gezeigte Verstellanordnung,

Fig. 7 eine Ausschnittsvergrößerung der Verstellanordnung gemäß Fig. 6 mit Darstellung der Rastleiste und Rastzähnen zur Arretierung des ersten Hebels,

Fig. 8 - 14 Darstellungen der Verstellanordnung gemäß Fig. 6 unten in unterschiedlichen Verstell-Stellungen,

Fig. 15 eine isometrische Darstellung einer zweiten Ausführungsvariante einer Verstellanordnung des Translations-Rotationsbeschlages,

Fig. 16 eine isometrische Darstellung der in Fig. 15 gezeigten Verstellanordnung von unten (mit ausgeblendetem erstem Korpus),

Fig. 17 eine Explosionsdarstellung der Verstellanordnung gemäß Fig. 15 und 16,

Fig. 18 eine weitere Explosionsdarstellung eines Ausschnitts der Verstellanordnung zur Darstellung der für die Klemmung notwendigen Bauteile,

Fig. 19a - 19d Draufsichten von unten auf die Verstellanordnung gemäß Fig. 15 in unterschiedlichen Verstell-Stellungen,

Fig. 20a u. 20b isometrische Detaildarstellungen der Verstellanordnung zur Darstellung einer Verschiebebewegung mithilfe des Hilfswerkzeugs, Fig. 21 a - 25b Draufsichten bzw. Schnittansichten durch das in Fig. 20a und 20b gezeigte Detail der Verstellanordnung zur Darstellung der Klemmung bzw. Freigabe des Schiebeelements,

Fig. 26 eine isometrische Ausschnittsvergrößerung einer alternativen Ausführungsvariante eines Schiebeelements und eines Klemmelements zu dessen Arretierung,

Fig. 27 eine isometrische Explosionsdarstellung der Verstellanordnung gemäß Fig. 26 und

Fig. 28-31 Draufsichten auf den in Fig. 26 gezeigten Ausschnitt der Verstellanordnung mit unterschiedlich positioniertem Schiebeelement.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Verstellanordnung, des Korpus, des Translations-Rotations-Beschlags, der Basisplatte, Trägerplatte, Schieber, Hebel und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Figuren 1 , 2a und 2b ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Möbeloder Haushaltsgeräteelement bezeichnet. Das Möbel- oder Haushaltsgeräteelement 1 weist hier einen ersten Korpus 2 mit einem Boden 21 und einer Decke 22 auf und einen zweiten relativ zu diesem Boden bewegbaren zweiten Korpus 3, wobei der Boden 21 und die Decke des ersten Korpus 2 den zweiten Korpus 3 übergreifen.

Zur Bewegung des zweiten Korpus 3, in Fig. 3a durch eine einfache Platte dargestellt, relativ zum ersten Korpus 2 ist zwischen dem ersten Korpus 2 und dem zweiten Korpus 3 ein Translations-Rotations-Beschlag 4 mit einem als Beschlagplatte ausgebildeten ersten Beschlagteil 41 , einem ebenfalls als Beschlagplatte ausgebildeten zweiten Beschlagteil 42, mehreren Wälzkörpern 44 und ei- nem Wälzkörperkäfig 43, der die Wälzkörper 44 relativ zueinander in einer vorbestimmten Position hält, vorgesehen. Dabei weisen das erste Beschlagteil 41 und das zweite Beschlagteil 42 vorteilhaft Laufri I len für die Wälzkörper auf.

Alternativ kann die überlagerte translatorische-rotatorische Bewegung des zweiten Korpus 3, in Fig. 3b ebenfalls durch eine einfache Platte dargestellt, relativ zum ersten Korpus 2 durche einen Translations-Rotationsbeschlag 4‘ mit einem ersten Beschlagteil 41 , einem zweiten Beschlagteil 42, einer Linearführung 45, einer Führungsbahn 46, einem Führungselement und einem Drehkranz 47 realisiert werden. Anstelle des Drehkranzes 47 kann auch ein Kugelkopf oder ähnliches verwendet werden. Das erste Beschlagteil 41 ist hier in Gestalt von Haltestegen von zwei Führungsschienen der Linearführung 45 ausgeführt, auf denen Laufschienen in Translationsrichtung A verschiebbar sind. Denkbar ist hier beispielsweise auch eine plattenförmige Ausbildung des ersten Beschlagteils 41 , an dem die Führungsschienen befestigt oder angeformt sind. Denkbar ist auch eine Linearführung 45 mit nur einer oder mehr als zwei Führungsschienen.

Weiter ist, wie in Fig. 3a oder Fig. 3b zu erkennen ist, eine Verstellanordnung 100 bzw. 200 auf dem ersten Korpus 2 befestigt, deren Trägerplatte 120, wie im Weiteren noch erläutert werden wird, relativ zu einer Basisplatte 110 in einer horizontalen Ebene verstellbar ist und die an dem ersten Beschlagteil 41 des Translations-Rotations-Beschlages 4, 4‘ ortsfest fixierbar ist, um so den Translations-Rota- tions-Beschlag 4, 4‘ nach Montage der Verstellanordnung 100 bzw. 200 und des Translations-Rotations-Beschlages 4, 4‘ zwischen dem ersten Korpus 2 und dem zweiten Korpus 3 noch in der horizontalen x-y-Ebene ausrichten zu können. Die Verstellung in der horizontalen x-y-Ebene kann dabei in x-Richtung oder in y- Richtung ermöglicht sein, bevorzugt wird eine Verstellung sowohl in in x-Richtung oder in y-Richtung ermöglicht und im Nachfolgenden beschrieben.

Der Translations-Rotations-Beschlag 4, 4‘ zeichnet sich dadurch aus, dass der zweite Korpus 3 relativ zum ersten Korpus 2 in einer teilweise zwangsgeführten, gleichzeitigen Translations-Rotations-Bewegung relativ zum ersten Korpus 2 bewegbar ist, und zwar in einer von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen Ri, R2 sowie in einer vorbestimmten Translationsrichtung A, wie es beispielhaft auch in der DE 10 2019 109 866 A1 beschrieben ist. Eine erste Ausführungsvariante einer der Ausrichtung des Translations-Rotations- Beschlags 4, 4‘ in der x-y-Ebene ist in Fig. 4 in einer Explosionsdarstellung dargestellt.

Wie hier zu erkennen ist, weist diese erste Ausführungsvariante der Verstellanordnung 100 eine an dem ersten Korpus 2 befestigbare Basisplatte 110 auf sowie eine an dem ersten Beschlagteil 41 des Translations-Rotations-Beschlages 4, 4‘, befestigbare Trägerplatte 120 auf.

Die Basisplatte 110 weist eine Schieberaufnahme 111 auf, in der ein erster Schieber 130 aufgenommen ist, der relativ zur Basisplatte 110 in der zweiten Stellrichtung y verschiebbar gehalten ist.

Weiter ist ein an der Basisplatte 110 angeordneter, ebenfalls in der zweiten Stellrichtung y relativ zur Basisplatte 110 verschiebbar angeordneter zweiter Schieber 140 vorgesehen. Zur Führung in der zweiten Stellrichtung y ist an der Basisplatte 110 ein Führungszylinder 115 angeordnet, der in ein sich in der zweiten Stellrichtung y erstreckendes Langloch 146 im zweiten Schieber 140 vorsteht.

Dieser zweite Schieber 140 ist hier im Wesentlichen L-förmig geformt, mit einem ersten Schenkel 142 und einem zweiten Schenkel 143, der etwa senkrecht zum ersten Schenkel 142 ausgerichtet ist.

Von dem zweiten Schenkel 143 erstreckt sich etwa auf halber Länge des zweiten Schenkels 143 eine Zunge 144 mit einer Bohrung, in der ein Drehzapfen 131 des ersten Schiebers 130 aufgenommen ist, so dass sich bei Verschieben des ersten Schiebers 130 in der zweiten Stellrichtung y der zweite Schieber 140 mitbewegt.

Die Verstellanordnung 100 weist des Weiteren einen ortsfest, aber schwenkbar mit dem ersten Schieber 130 gekoppelten ersten Hebel 150 zur Verstellung der Trägerplatte 120 relativ zur Basisplatte 110 in der ersten Stellrichtung x auf sowie einen ortsfest, aber schwenkbar mit der Basisplatte 110 gekoppelten zweiten Hebel 160 zur Verstellung der T rägerplatte 120 relativ zur Basisplatte 110 in der zweiten Stellrichtung y.

Am zweiten Schieber 140 sind in dazu vorgesehenen Bohrungen 147 mehrere ortsfest gehaltene Führungsbolzen 180 befestigt, die sich durch in der zweiten Stellrichtung y erstreckende Langlöcher 112 der Basisplatte 110 bis in sich in der ersten Stellrichtung x erstreckende Langlöcher 122 der Trägerplatte 120 erstrecken.

Der erste Hebel 150 und der zweite Hebel 160 weisen jeweils eine Aufnahme 151 , 161 zum Einschieben und/oder zur Fixierung eines Hilfswerkzeugs 9 auf.

Das Hilfswerkzeug 9 ist als flaches Bauteil ausgeführt und weist einen Handgriff 92 und eine Betätigungszunge 91 auf. Dadurch ist ermöglicht, dass das Hilfswerkzeug 9, wie in den Figuren 2a und 2b dargestellt ist, durch einen zwischen einer Ober- oder Unterkante einer Front- oder Seitenblende 31 des zweiten Korpus 3 und einem Boden 21 oder einer Decke 22 des ersten Korpus 2 in einer in den Figuren 1 , 2a und 2b gezeigten Schließstellung des zweiten Korpus 3 verbleibenden Schlitz 5 eingeschoben werden kann und damit die Verstellanordnung 100 in jeder Stellung des zweiten Korpus und insbesondere in der Schließstellung des zweiten Korpus zugänglich ist.

Eine horizontale Ausrichtung des zweiten Korpus 3 relativ zum ersten Korpus 2 in der Schließstellung ist besonders vorteilhaft, da dadurch eine Einstellung eines Fugenbildes in der Schließstellung des Möbel- oder Haushaltsgeräteelements 1 möglich ist, ohne dass Teile für die Zugänglichkeit zur Einstellung demontiert oder bewegt werden müssen. Weiterhin vorteilhaft kann dadurch unmittelbar überprüft werden, ob die Verstellung zu dem gewünschten Ergebnis geführt hat.

Im eingeschobenen Zustand des jeweiligen Hilfswerkzeugs 9 sind die sich in Längsrichtung des Hilfswerkzeugs 9 erstreckenden Seitenkanten einer in die Aufnahmen 151 , 161 einschiebbaren Betätigungszunge 91 parallel zu den Seitenwänden der Aufnahme 151 , 161 ausgerichtet, wie es beispielhaft in Fig. 8 zu erkennen ist. Bei der bevorzugten Ausführungsvariante gemäß Fig. 4-14 liegen diese Seitenkanten der Betätigungszunge 91 an den Seitenkanten eines Rastelements 170 an, das der Arretierung der Verstellanordnung 100, d.h. des ersten Hebels 150 und des zweiten Hebels 160 dient.

Die Rastelemente 170 sind dabei in der Aufnahme 151 , 161 des ersten Hebels 150 bzw. des zweiten Hebels 160 eingesetzt. Zur Verstellung der Trägerplatte 120 in der ersten Stellrichtung x oder der zweiten Stellrichtung y werden die Hebel 150, 160 mithilfe der Hilfswerkzeuge um deren jeweiligen Drehpunkt gedreht.

Als Drehpunkt des ersten Hebels 150 dient hier der Drehzapfen 131 des ersten Schiebers 130, der in eine Zapfenaufnahme 153 im Bereich eines der Aufnahme 151 entfernten Endes des ersten Hebels 150 vorsteht.

Als Drehpunkt des zweiten Hebels 160 dient ein Drehzapfen 114, der an der Basisplatte 110 angeformt ist.

Zur Verstellung der Trägerplatte 120 in der ersten Stellrichtung x steht aus der Trägerplatte 120 ein Mitnehmersteg 121 durch ein sich in der ersten Stellrichtung x erstreckendes Langloch 132 im ersten Schieber 130 bis in ein sich in der zweiten Stellrichtung y erstreckendes Langloch 152 des ersten Hebels 150 und ein Langloch 145 im zweiten Schieber 140 vor.

Die Seitenkanten dieses Mitnehmerstegs 121 liegen im montierten Zustand an den Seitenlängskanten des Langlochs 152 des ersten Hebels 150 an, so dass durch Schwenken des ersten Hebels 150 mit der Schwenkbewegung das Langloch 152 sich in der ersten Verstellrichtung verschiebt und dabei den Mitnehmersteg 121 und damit die Trägerplatte 120 in der ersten Stellrichtung x mitnimmt.

Wie weiter in Fig. 4 zu erkennen ist, steht aus dem zweiten Schieber 140 ein Mitnehmersteg 141 bis in ein sich in der ersten Stellrichtung x erstreckendes Langloch 162 des zweiten Hebels 160 vor.

Entsprechend wird bei Schwenkbewegung des zweiten Hebels 160 über den Mitnehmersteg 141 , dessen Seitenkanten an den Seitenlängskanten des Langlochs 162 des ersten Hebels 160 anliegen, der zweite Schieber 140 ebenfalls in der zweiten Stellrichtung y mitbewegt (relativ zur Basisplatte 110).

Um die Verstellanordnung 100 in einer gewünschten Stellung zu arretieren, sind die Rastelemente 170 vorgesehen. Ein jeweiliges Rastelement 170 ist dabei ortsfest im Bereich der jeweiligen Aufnahme 151 , 161 des ersten und zweiten Hebels 150, 160 festgelegt.

Zur Arretierung der Hebel 150, 160 in einer vorbestimmten Stellung ist an dem ersten Schieber 130 und in einem Bereich der Basisplatte 110, an der die Aufnahme 161 des zweiten Hebels 160 zum Einschieben des Hilfswerkzeugs 9 positioniert ist, Rastzähne 113, 133 angeformt, die mit Rastzähnen einer Rastleiste 171 des Rastelements 170 in Eingriff bringbar sind.

Die Rastleiste 171 ist bei in die Aufnahme 151 , 161 des ersten bzw. zweiten Hebels 150, 160 eingeschobenen Hilfswerkzeugs 9 außer Eingriff mit den Rastzähnen 113, 133, der Basisplatte 110 bzw. des ersten Schiebers 130.

Die Betätigungszunge 91 des Hilfswerkzeugs 9 drückt in der in die Aufnahme 151 , 161 eingeschobenen Stellung die Rastleiste 171 des jeweiligen Rastelements 170 aus der Ebene der Rastzähne 113, 133 heraus.

Figur 5 zeigt beispielhaft eine auf einem ersten Korpus 2 befestigte Verstellanordnung 100, bei der eines von zwei Hilfswerkzeugen 9 in einer der Aufnahmen 151 , 161 des ersten oder zweiten Hebels 150, 160 eingeschoben ist.

Der Position der Führungsbolzen 180 in den Langlöchern 122 der Trägerplatte 120 ist zu entnehmen, dass die Trägerplatte 120 in der ersten Stellrichtung x sich hier in einer Neutralstellung befindet, was auch durch die Mittelstellung des Hilfswerkzeugs 9 zu erkennen ist.

Anstelle von Hilfswerkzeugen 9, die bei Bedarf in die dazu vorgesehenen Aufnahmen 151 , 161 eingesteckt werden können, sind die Betätigungszungen 91 der Hilfswerkzeuge 9 in einer alternativen Ausführungsvariante, wie sie in den Figuren 5a und 5b dargestellt ist, dauerhaft in den Aufnahmen 151 , 161 befestigt.

Das Hilfswerkzeug 9 ist bei dieser Ausführungsvariante mit einem relativ zur Betätigungszunge 91 klappbaren Handgriff 92 ausgebildet. Dazu ist der Handgriff 92 über einen Klappmechanismus 93 mit der dauerhaft in der jeweiligen Aufnahme 151 , 161 aufgenommenen Betätigungszunge 91 verbunden. Dadurch ist es möglich, den Handgriff 92 bei Nichtgebrauch in den Schlitz 5 einzuklappen, wie es in Figur 5b dargestellt ist. Zur Betätigung des Hilfswerkzeugs 9 kann man, um Zugriff zu dem Handgriff 92 zu erlangen, vorzugsweise das zweite Möbelteil relativ zum ersten Möbelteil 2 leicht aufschieben bzw. verdrehen.

Alternativ ist es auch denkbar, den Klappmechanismus zusätzlich mit einem Push-to-open-Mechanismus zu versehen, so dass bei Bedarf durch Eindrücken des dem Außenrand des ersten Korpus 2 nahen Seitenrand des Handgriffs 92 weiter hinein in den Schlitz 5 der Handgriff 92 durch Auslösen des Push-to-open- Mechanismus aus der in Figur 5b gezeigten Position in die in Figur 5a gezeigte Position ausklappt, um so ein Verstellen des ersten Beschlagteils 41 zu ermöglichen.

Figur 8 zeigt beispielhaft eine verstellte Position der Trägerplatte 120 durch Ver- schwenken des zweiten Hebels 160, was mit einer Verschiebung der Trägerplatte 120 in der zweiten Stellrichtung y einhergeht.

Die Figuren 9 bis 14 zeigen weitere unterschiedliche Verstell-Stellungen der Trägerplatte 120 relativ zur Basisplatte 110 und deren Auslösung durch Betätigen der entsprechenden Hebel 150, 160.

Eine alternative bevorzugte Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Verstellanordnung ist in den Figuren 15 bis 25 dargestellt.

Wie insbesondere in den Explosionsdarstellungen gemäß Figuren 17 und 18 dargestellt ist, weist diese Ausführungsvariante der Verstellanordnung 200 ebenfalls eine am ersten Korpus 2 befestigbare Basisplatte 210 und eine am zweiten Korpus 3 befestigbare Trägerplatte 220 auf.

Im Gegensatz zur in den Figuren 1 bis 14 gezeigten Verstellanordnung 100 weist diese Verstellanordnung 200 eine zwischen der Basisplatte 210 und der Trägerplatte 220 angeordnete Zwischenplatte 230 auf, um eine Verschiebung in den beiden Stellrichtungen x, y zu ermöglichen. Die Zwischenplatte 230 ermöglicht so zum einen eine Verstellung der Trägerplatte 220 relativ zur Zwischenplatte 230 und zum anderen eine Verstellung der Zwischenplatte 230 relativ zur Basisplatte 210, bei der die Trägerplatte 220 mit der Zwischenplatte 230 mitbewegt wird.

Wie in den Figuren 15, 17 und 18 weiter zu erkennen ist, weist die Verstellanordnung 200 zwei an der Basisplatte 210 befestigte Grundhalter 240, 250 auf, in denen jeweils ein Schiebeelement 260 in einer der Stellrichtungen x, y in einer Schiebeelementaufnahme 241 verschiebbar aufgenommen ist.

Die Trägerplatte 220 ist dabei in einer ersten Stellrichtung x verschiebbar an der Zwischenplatte 230 gehalten, während die Zwischenplatte 230 in einer zweiten Stellrichtung y verschiebbar an der Basisplatte 210 gehalten ist. Zur verschiebbaren Halterung der Trägerplatte 220 an der Zwischenplatte 230 in der ersten Stellrichtung x sind, wie in den Figuren 15 und 17 gezeigt ist, sich in der ersten Stellrichtung x erstreckende Langlöcher 221 vorgesehen, in die mit einem Pilzkopf versehene, an der Zwischenplatte 230 befestigte Bolzen 201 aufgenommen sind.

Entsprechend weisen die Grundhalter 240, 250 an ihren der Zwischenplatte 230 zugewandten Seite Bolzen 246, 256 auf, die in Langlöchern 231 der Zwischenplatte 230, die sich in der zweiten Stellrichtung y erstrecken, aufgenommen sind, um eine Verschiebung der Zwischenplatte in der zweiten Stellrichtung relativ zur Basisplatte 210 nicht zu behindern.

Die Schiebeelemente 260 weisen ähnlich den Hebeln 150, 160 bzw. des Rastelements 170 der ersten Ausführungsvariante eine Aufnahme 261 zum Einschieben des Hilfswerkzeugs 9 auf.

Das in dem ersten Grundhalter 240 aufgenommene Schiebeelement 260 ist ortsfest mit der Zwischenplatte 230 und das in dem zweiten Grundhalter 250 aufgenommene Schiebeelement 260 ist ortsfest mit der Trägerplatte 220 gekoppelt.

Dadurch ist ermöglicht, dass durch Verschieben des jeweiligen Schiebeelements

260 eine Verschiebung der Zwischenplatte 230 bzw. der Trägerplatte 220 einhergeht. Zur ortsfesten Fixierung der Schiebeelemente 260 an der Zwischenplatte 230 bzw. der Trägerplatte 220 weisen die Schiebeelemente 260 wenigstens einen, im gezeigten Ausführungsbeispiel zwei, sich senkrecht zur vorgesehenen Stellrichtung x, y ausgerichteten Steg bzw. Stege 262 auf, der bzw. die formschlüssig in einer Stegaufnahme 222, 232 der Zwischenplatte 230 bzw. der Trägerplatte 220 vorsteht bzw. vorstehen.

Die Stegaufnahmen 222, 232 sind dabei als langlochförmige Aussparungen in der Trägerplatte 220 bzw. der Zwischenplatte 230 ausgebildet.

Die Stegaufnahmen 232 der Zwischenplatte 230 sind, wie in Figur 17 dargestellt ist, bevorzugt in einem gegenüber der übrigen Fläche der Zwischenplatte 230 leicht erhöhten Bereich 233 der Zwischenplatte 230 angeformt, um im montierten Zustand in einer Vertiefung 244 des ersten Grundhalters 240 einzuliegen, in der sie durch Seitenkanten 245 der Vertiefung 244 in der zweiten Stellrichtung y geführt ist.

Die Schiebeelemente 260 weisen des Weiteren bevorzugt einen Klemmsteg 263 auf, der in eine im jeweiligen Grundhalter 240 aufgenommene Klemmeinrichtung 270 vorsteht.

Diese Klemmeinrichtung 270 weist zwei Kugelträger 271 mit jeweils einer darin gehaltenen Kugel 272 auf. Je nach Ausgestaltung können aber auch mehr als zwei Kugeln 272 in einem Kugelträger 271 angeordnet sein.

Die Kugelträger 271 mit der jeweiligen ortsfest am Kugelträger 271 festgelegten Kugel 272 sind in der jeweiligen Stellrichtung x, y verschiebbar in einer jeweiligen Aussparung 242, 252 des Grundhalters 240, 250 gehalten, beispielhaft gezeigt in Figur 18 anhand des ersten Grundhalters 240.

Einer der Grundhalter 240, 250, hier der Grundhalter 250, ist bevorzugt zweiteiig ausgebildet, mit einem an der Basisplatte 210 gehaltenen ersten Teil, in das ein zweites Teil 255 einschiebbar ist, wobei die Aussparungen 252 in das zweite Teil 255 eingebracht sind. Die Kugeln 272 sind jeweils in einem konischen Abschnitt 243, 253 der jeweiligen Aussparung 242, 252 gelagert und durch Verschieben der Kugelträger 271 von einer den Klemmsteg 263 des jeweiligen Schiebeelements 260 klemmenden Klemmstellung federbelastet in eine den Klemmsteg 263 des jeweiligen Schiebeelements 260 nicht klemmenden Freigabestellung bewegbar.

Wie insbesondere in Figur 18 sowie den Figuren 21 b, 22b, 23b, 24b und 25b zu entnehmen ist, werden die Kugelträger 271 zur Freigabe des Klemmstegs 263 in Richtung der Längserstreckung des Klemmstegs 263 voneinander weg bewegt.

Die Aussparungen 242, 252 jedes der Grundhalter 240, 250 sind paarweise und spiegelsymmetrisch zu einer zentralen, senkrecht zur Längsrichtung des Klemmstegs 263 ausgerichteten gedachten Spiegelachse geformt.

Diese Anordnung der Aussparungen 242, 252 hat den Vorteil, dass dadurch die Kugelträger 271 durch Einschieben des Hilfswerkzeugs 9 in die Aufnahme 261 des Schiebeelements 260 von der Klemmstellung in die Freigabestellung bewegbar sind und nach Entfernen des Hilfswerkzeugs 9 aus der Aufnahme 261 des Schiebeelements 260 federbelastet von der Freigabestellung zurück in die Klemmstellung bewegbar sind.

Zur Federbelastung sind, wie in Figur 18 beispielhaft dargestellt ist, Federelemente 273, insbesondere in Gestalt von Druckfedern vorgesehen, die in dazu vorgesehenen Aufnahmen der Kugelträger 271 aufgenommen sind und sich zum einen an einer Innenwand innerhalb der Aufnahme des Kugelträgers 271 und zum zweiten an einer senkrecht zur Stellrichtung x, y sich erstreckenden Rückwand der jeweiligen Aussparung 242, 252 abstützen, so dass die Kugelträger 271 stets durch die Kraft der Federelement 273 in die Klemmstellung gedrückt werden.

In einer alternativen Ausführungsvariante ist es auch denkbar, anstelle der Kugelträger 271 mit darin aufgenommenen Kugeln 272 andere Klemmkörper mit entsprechenden Klemmkörperträgern einzusetzen.

Als Klemmkörper sind hier insbesondere Zylinder, Rollen, Gleitstücke oder Keile denkbar, die in entsprechend gestalteteten Klemmkörperträgern aufgenommen sind. Figur 19a zeigt in einer Draufsicht von unten eine Ansicht auf die Verstellanordnung 200, bei der eines der beiden Hilfswerkzeuge 9 in die Aufnahme 261 eines der Schiebeelemente 260 eingeschoben ist.

Das Hilfswerkzeug 9 ist hier in einer Neutralposition in dem Schiebeelement 260, das mit der Zwischenplatte 230 gekoppelt ist, positioniert, so dass durch Verschwenken des Hilfswerkzeugs 9 eine Verschiebung der Zwischenplatte und mit dieser der Trägerplatte 220 in der zweiten Stellrichtung y erfolgt, wie es in Figur 19b zu erkennen ist.

In entsprechender Weise zeigt Figur 19c eine ausschließliche Verstellung der Trägerplatte 220 in Stellrichtung x und Figur 19d zeigt eine Verstellung der Trägerplatte 220 in Stellrichtung x und zusätzlich eine Verstellung der Trägerplatte 220 zusammen mit der Zwischenplatte 230 in Stellrichtung y.

Wie weiter in den Figuren 20a und 20b gezeigt ist, dienen die Kugelträger 271 der Klemmeinrichtung 270 neben der Halterung der Klemmkugeln 272 auch als Anschlag bzw. Drehpunkt des als Hebel genutzten Hilfswerkzeugs 9, um mit möglichst wenig Kraftaufwand eine Verstellung der Trägerplatte 220 zu ermöglichen.

Die Kugelträger 271 weisen dazu Einführschrägen 274 auf, um das Einführen der Betätigungszunge 91 des Hilfswerkzeugs 9 und das Auseinanderschieben der paarweise angeordneten Klemmeinrichtungen 270 zu erleichtern.

An die Einführschrägen 274 schließt sich ein etwa kreisabschnittsförmiger Drehpunktbereich 275 an, an dem Seitenkanten der Betätigungszunge 91 anliegen und die den Drehpunkt bei Verschwenkung des Hilfswerkzeugs 9 in der durch die Stellrichtungen x, y aufgespannten Ebene, mit der ein Verschieben des jeweiligen Schiebeelements 260 und damit der Zwischenplatte 230 und/oder der Trägerplatte 220 bewirkt wird, bilden.

Die Figuren 21 a, 21 b bis 25a, 25b veranschaulichen die mit der Verschiebebewegung einhergehenden Freigabe des Schiebeelements 260 durch die Verschiebung der Kugelträger 271 und mit diesen der von den Kugelträgern 271 gehaltenen Kugeln 272. Figur 21 a zeigt dabei das Schiebeelement 260 in einer Neutralposition vor Verschieben der Zwischenplatte in Stellrichtung y bzw. entgegen der Stellrichtung y sowie die aus den beiden Kugelträgern 271 bestehende Klemmeinrichtung 270 in der Klemmstellung, bei der der Klemmsteg 263 des Schiebeelements 260 durch die Kugeln 272 geklemmt ist und dadurch eine unbeabsichtigte oder zufällige Verstellung in oder entgegen der Stellrichtung y verhindert.

Figur 21 b zeigt eine teilweise Schnittdarstellung zur Veranschaulichung der den Klemmsteg 263 klemmenden vier Kugeln 272, die durch die Federelemente 273 in den konischen Abschnitt 243, 253 der jeweiligen Aussparung 242, 252 so weit vorgeschoben sind, dass sie den Klemmsteg 263 klemmen.

Figur 22a und 22b zeigen das in die Aufnahme 261 des Schiebeelements 260 eingeschobene Hilfswerkzeug 9 in der Neutralposition.

Wie hier gut zu erkennen ist, sind durch das Einschieben des Hilfswerkzeugs 9 die Kugelträger 271 in die Freigabeposition verschoben.

Wie Figur 22b zu entnehmen ist, sind die Kugeln 272 dabei in den weiter aufgeweiteten Bereich des konischen Abschnitts 243 bewegt, so dass der Klemmsteg 263 durch die Kugeln 272 nicht mehr geklemmt ist und eine beabsichtigte Verschiebebewegung des Schiebeelements 260 nicht behindert.

Die Figuren 23a und 23b zeigen ein entgegen der Stellrichtung y verschobenes Schiebeelement 260.

Wie Figur 23b zu entnehmen ist, befinden sich dabei die Kugeln 272 nach wie vor in der den Klemmsteg 263 nicht klemmenden Freigabestellung.

Die Figuren 24a und 24b zeigen eine den Figuren 23a und 23b entsprechende Darstellung mit in Stellrichtung y verschobenem Schiebeelement 260.

Figuren 25a und 25b zeigen ein in Stellrichtung y verschobenes Schiebeelement 260 nach Entfernen des Hilfswerkzeugs 9 aus der Aufnahme 261 des Schiebeelements 260. Wie insbesondere Figur 25b zu entnehmen ist, sind durch Herausnehmen des Hilfswerkzeugs 9 die Kugeln 272 zusammen mit den Kugelträgem 271 durch die Federkraft der Federelemente 273 zurück in die Klemmstellung, bei der der Klemmsteg 263 in seiner aktuellen Position gehalten wird, gedrückt worden.

In den Figuren 26 bis 31 ist eine nochmals alternative Ausführungsvariante betreffend die Arretierung des Schiebeelements 260' dargestellt.

Bei dieser Ausführungsvariante ragt der Kopf 262' des Schiebeelements 260' in eine der in der beabsichtigten Stellrichtung x, y angepasst breite Ausnehmung 231 ‘der Zwischenplatte 230' vor, wobei die parallelen Seitenkanten 263' des Kopfes 262' des Schiebeelements 260' an den Seitenkanten der Zwischenplatte 230 anliegen.

Entsprechend ist auch die Trägerplatte 220 anstelle der beiden Stegaufnahmen mit einer Steg- bzw. Kopfaufnahme ausgebildet (hier nicht weiter dargestellt).

Die Klemmung des Schiebeelements 260' erfolgt hier durch ein Klemmelement 280, wie es beispielhaft in Figur 27 dargestellt ist.

Dieses Klemmelement 280 weist einen in einer sich in der Stellrichtung x, y erstreckenden Klemmelementaufnahme 241 ' des Grundhalters 240' einliegenden Grundkörper 281 auf, von dem sich zwei gebogene Arme 282 erstrecken, an deren Enden Klemmhülsen 283 angeformt sind, die im montierten Zustand beidseits des Kopfes 262' des Schiebeelements 260' und in eine zur Klemmelementaufnahme 241 ' des Grundhalters 240' parallele Nut 242‘ vorstehend positioniert sind.

Die Klemmhülsen 283 liegen dabei in der Klemmstellung, wie sie beispielhaft in Figur 28 gezeigt ist, zwischen einer Schulter 266' des Schiebeelements 260‘ und konischen Klemmflächen 232' außerhalb der Ausnehmung 23T der Zwischenplatte 230' an, so dass mithilfe des Schiebeelements 260' und der Klemmhülsen 283 ein Verschieben der Zwischenplatte 230 in Stellrichtung x, y verhindert wird.

Zur Aufhebung dieser Klemmung wird, wie in Figur 29 gezeigt ist, durch Einschieben des Hilfswerkzeugs 9 das Schiebeelement 260 in einer Richtung senkrecht zur beabsichtigten Stellrichtung x, y drückend weiter in die Ausnehmung der Zwischenplatte 230' vorgeschoben.

Dadurch werden die Klemmhülsen 283 von der Schulter 266' des Schiebeelements 260' über einen abgeschrägten Bereich 264' nach außen weggedrückt und damit aus dem Klemmbereich zwischen der Seitenkante der Nut 242' des Grundhalters 240' und den die Klemmhülsen 283 klemmenden konischen Klemmflächen 232' heraus in einen aufgeweiteten Bereich, in dem die Klemmhülsen 283 durch den aufgeweiteten Raum zwischen der Seitenkante der Nut 242' des Grundhalters 240' und den die Klemmhülsen 283 klemmenden konischen Klemmflächen 232' gedrückt, wodurch die Klemmung der Zwischenplatte 230' und des Schiebeelements 260' aufgehoben ist.

Figur 29 zeigt hier bereits eine in Stellrichtung y verstelltes Schiebeelement 260'.

Figur 30 zeigt ein entgegen der Stellrichtung y verstelltes Schiebeelement 260' und Figur 31 zeigt das entsprechend Figur 30 verschobene Schiebeelement bei herausgenommenem Hilfswerkzeug, bei dem das Schiebeelement 260' durch die Federkraft der Federarme 282 des Klemmelements 280 in die Klemmstellung zurückgeschobenen Schiebeelements 260'.

Die Drehpunkte für das Hilfswerkzeug 9 werden hier durch weiter zusammenstehende Innenkanten des Grundhalters 240' gebildet.

Bezugszeichenliste

1 Möbel- oder Haushaltsgeräteelement

2 erster Korpus

21 Boden

22 Decke

3 zweiter Korpus

31 Front- oder Seitenblende

4, 4‘ Translations-Rotations-Beschlag

41 , 4T erstes Beschlagteil

42, 42' zweites Beschlagteil

43 Wälzkörperkäfig

44 Wälzkörper

45 Linearführung

46 Führungsbahn

47 Drehkranz

5 Schlitz

9 Hilfswerkzeug

91 Betätigungszunge

92 Handgriff

93 Klappmechanismus

100 Verstellanordnung

110 Basisplatte

111 Schieberaufnahme

112 Langloch

113 Rastzahn

114 Drehzapfen

120 Trägerplatte

121 Mitnehmersteg

122 Langloch

130 erster Schieber

131 Drehzapfen

132 Langloch

133 Rastzahn 140 zweiter Schieber

141 Mitnehmersteg

142 erster Schenkel

143 zweiter Schenkel

144 Zunge

145 Langloch

146 Langloch

147 Bohrung

150 erster Hebel

151 Aufnahme

152 Langloch

153 Zapfenaufnahme

160 zweiter Hebel

161 Aufnahme

162 Langloch

163 Zapfenaufnahme

170 Rastelement

171 Rastleiste

180 Führungsbolzen

200 Verstellanordnung

210 Basisplatte

220 Trägerplatte

222 Stegaufnahme

230 Zwischenplatte

231 Langloch

232 Stegaufnahme

233 erhöhter Bereich

230' Zwischenplatte

23T Ausnehmung

232' Klemmfläche

240 erster Grundhalter

241 Schiebeelementaufnahme

242 Aussparung

243 konischer Abschnitt

244 Vertiefung

245 Seitenkante

246 Bolzen

240' erster Grundhalter 241 ' Klemmelementaufnahme 242' Nut

250 zweiter Grundhalter

252 Aussparung

253 konischer Abschnitt

255 zweites Teil

256 Bolzen

260 Schiebeelement

261 Aufnahme

262 Steg

263 Klemmsteg

260' Schiebeelement

26T Aufnahme

262' Kopf

263' Seitenkante

264' Bereich

265' Kante

266' Schulter

270 Klemmeinrichtung

271 Kugelträger

272 Kugel

273 Federelement

274 Einführschräge

275 Drehpunktbereich

280 Klemmelement

281 Grundkörper

282 Federarm

283 Klemmhülse x Stellrichtung y Stellrichtung z Richtung

RI, R ₂ Drehrichtung

A Translationsrichtung