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Title:
TRANSPORT DEVICE AND TRANSPORT METHOD USING SUCH A TRANSPORT DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/182367
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transport device for transporting piece goods in a transport direction using at least one transport element which forms a closed loop and is driven in a circulating manner. The invention is characterized in that the transport device is composed such that a transport path section, which is directly connected in the circulating direction of a conveyor chain that is fed into at least one drive assembly, is provided with at least one inlet section and an outlet section. The at least one drive assembly is designed to move the chain links relative to each other in the inlet section and in the outlet section, transport the chain links along the transport path section with a constant relative distance between the chain links along the inlet section and the outlet section, and drive the at least partly accumulated chain links in the inlet section and in the outlet section.

Inventors:
GÖTZE SEBASTIAN (DE)
SCHOLZ ULRICH (DE)
SCHEFFELS JONATHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/052271
Publication Date:
September 17, 2020
Filing Date:
January 30, 2020
Export Citation:
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Assignee:
KHS GMBH (DE)
International Classes:
B65G23/20; B65G23/30
Foreign References:
DE102017120700A12019-03-07
US6170632B12001-01-09
US20100000843A12010-01-07
DE102015113435A12017-02-16
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Claims:
Patentansprüche

1. Transportvorrichtung (1 ) zum Transportieren von Stückgut (2) in einer

Transportrichtung (A) mit wenigstens einer, eine geschlossene Schlaufe bildenden und in einer Umlaufrichtung (U) und/oder Transportrichtung A umlaufend

angetriebenen Transportkette (3, 3‘, 3“), die zur Ausbildung jeweils einer

geschlossenen Schlaufe über eine bezogen auf die Transportrichtung (A) vordere Umlenkeinrichtung (4.1 ) sowie über eine bezogen auf die Transportrichtung (A) rückwärtige Umlenkeinrichtung (4.2) geführt ist, wobei die Transportvorrichtung (1 ) zwischen der vorderen und der rückwärtigen Umlenkeinrichtung (4.1 , 4.2) mittels der wenigstens einen Transportkette (3, 3‘, 3“) eine Transportstrecke (TS) für das Stückgut (2) ausbildet, wobei zum Antreiben der wenigstens einen Transportkette (3, 3‘, 3“) zwischen den Umlenkeinrichtungen (4.1 , 4.2) mindestens eine

Antriebsanordnung (5) vorgesehen ist, die entlang der Transportstrecke (TS) mit der wenigstens einen Transportkette (3, 3‘, 3“) in Wirkverbindung steht, wobei die wenigstens eine Transportkette (3, 3‘, 3“) mehrere drehbewegliche und relativ zueinander verschiebbar angeordnete Kettenglieder(41 , 4T) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich in Umlaufrichtung (U) und/oder Transportrichtung der Transportkette (3, 3‘, 3“) mit Einlauf in die mindestens eine Antriebsanordnung (5) unmittelbar anschließender Transportstreckenabschnitt (TSA) mit zumindest einem Eingangsabschnitt (TA1 ) und einem Ausgangsabschnitt (TA2) vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Antriebsanordnung (5) zur relativen Verschiebung der

Kettenglieder (41 , 41 ') zueinander im Eingangsabschnitt (TA1 ) und im

Ausgangsabschnitt (TA2), zum Weiterfördern der Kettenglieder (41 , 4T) entlang des Transportstreckenabschnittes (TSA) mit gleichbleibendem relativen Abstand der Kettenglieder (41 , 41 ') zueinander entlang des Eingangsabschnittes (TA1 ) und des Ausgangsabschnittes (TA2), sowie zum Antreiben der zumindest teilweise

akkumulierten Kettenglieder (41 , 4T) im Eingangsabschnitt (TA1 ) als auch im

Ausgangsabschnitt (TA2) ausgebildet ist.

2. Transportvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Antriebsanordnung (5) dazu ausgebildet ist, zumindest vier unterschiedliche Betriebszustände (BS1 ... BS4) der Transportkette (3, 3‘, 3“) entlang des Eingangs- und Ausgangsabschnittes (TA1 , TA2) zu erzeugen. 3. Transportvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Antriebsanordnung (5) dazu ausgebildet ist, einen ersten Betriebszustand (BS1 ) zu erzeugen, bei dem die Transportkette (3, 3‘, 3“) gelängt in den Eingangsabschnitt (TA1 ) einläuft und komprimiert aus dem

Ausgangsabschnitt (TA2) aufläuft.

4. Transportvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Antriebsanordnung (5) dazu ausgebildet ist, einen zweiten Betriebszustand (BS2) zu erzeugen, bei dem die Transportkette (3, 3‘, 3“) akkumuliert in den Eingangsabschnitt (TA1 ) einläuft und gelängt aus dem

Ausgangsabschnitt (TA2) auflaufen.

5. Transportvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Antriebsanordnung (5) dazu ausgebildet ist, einen dritten Betriebszustand (BS3) zu erzeugen, bei dem die Transportkette (3, 3‘, 3“) gelängt in den Eingangsabschnitt (TA1 ) einläuft und gelängt aus dem

Ausgangsabschnitt (TA2) wieder aufläuft.

6. Transportvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Antriebsanordnung (5) dazu ausgebildet ist, einen vierten Betriebszustand (BS4) zu erzeugen, bei dem die Transportkette (3, 3‘, 3“) akkumuliert in den Eingangsabschnitt (TA1 ) einläuft und akkumuliert aus dem Ausgangsabschnitt (TA2) wieder aufläuft.

7. Transportvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Antriebanordnung (5) als

Schneckenantrieb (30) mit zumindest einer motorisch angetriebenen Schnecke (31 ) ausgebildet ist.

8. Transportvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (31 ) mindestens einen Gewindegang (GA) mit zwei Gewindegangabschnitten (GAA1 , GAA2) aufweist, wobei der erste

Gewindegangabschnitt (GAA1 ) in Umlaufrichtung (U) gesehen entlang des Eingangsabschnitts (TA1 ) und der zweite Gewindegangabschnitt (GAA2) in

Umlaufrichtung (U) gesehen entlang des Ausgangsabschnitt (TA2) vorgesehen ist.

9. Transportvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der beiden Gewindegangabschnitte (GAA1 , GAA2) eine erste Gewindesteigung (GS1 ) des vollständig gelängten Transfers der

Transportkette (3, 3‘, 3“) sowie eine zweite Gewindesteigung (GS2) des vollständig akkumulierten Transfers der Transportkette (3, 3‘, 3“) überlagert vorgesehen sind.

10. Transportvorrichtung (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Gewindesteigung (GS1 , GS2) entlang des jeweiligen

Gewindegangabschnitts (GAA1 , GAA2) derart überlagert vorgesehen sind, dass die Bereiche entlang des jeweiligen Gewindegangabschnittes (GAA1 , GAA2), in denen sich die erste und zweite Gewindesteigung (GS1 , GS2) nicht schneiden, einen nutförmigen Freiraum zwischen der ersten und der zweiten Gewindesteigung (GS1 , GS2) in Form des entsprechenden Gewindegangabschnitts (GGA1 , GGA2) ausbilden.

11. Transportvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Gewindesteigung (GS1 , GS2) derart aufeinander abgestimmt eingestellt ist, dass sich die beiden Gewindesteigungen (GS1 , GS2) zumindest in einem Schnittpunkt (SP) von dem ersten

Gewindegangabschnitt (GAA1 ) in den zweiten Gewindegangabschnitt (GAA2) schneiden, der mit einem Übergabepunkt (ÜP) von dem Eingangsabschnitt (TA1 ) zum Ausgangsabschnitt (TA2) zusammenfällt.

12. Transportvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Gewindegangabschnitt (GAA1 , GAA2) mit seiner jeweiligen ersten und zweiten Gewindesteigung (GS1 , GS2) jeweils achsensymmetrisch zu einer Symmetrieachse (SA) ausgebildet ist.

13. Transportvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gewindegangabschnitt (GAA1 ) durch eine vordere und hintere Flanke (32, 33) entlang des Eingangsabschnitts (TA1 ) seitlich begrenzt ist, wobei die jeweils in Umlaufrichtung (U) gesehene hintere Flanke (33) die erste Gewindesteigung (GS1 ) und die jeweils in Umlaufrichtung (U) gesehene vordere Flanke (32) die zweite Gewindesteigung (GS2) aufweist.

14. Transportvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gewindegangabschnitt (GAA2) durch die vordere und hintere Flanke (32, 33) entlang des Ausgangsabschnitts (TA2) seitliche begrenzt ist, wobei die jeweils in Umlaufrichtung (U) gesehene hintere Flanke (33) die zweite Gewindesteigung (GS2) und die jeweils in Umlaufrichtung (U) gesehene vordere Flanke (32) die erste Gewindesteigung (GS1 ) aufweist.

15. Verwendung einer Transportvorrichtung (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14 zum Transportieren von Stückgut (2) in wenigstens einer Transportrichtung (A) zwischen Behälterbehandlungsmaschinen und/oder Überschubstationen und/oder Transferstationen und/oder Überleitstationen und/oder einem Schrumpftunnel und/oder einer Palettiervorrichtung für die Verpackungs- und Getränkeindustrie.

Description:
Transportvorrichtung sowie Transportverfahren mit einer derartigen

Transportvorrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Stückgut gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 . Weiterhin bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Transportverfahren mit einer derartigen

Transportvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 16.

„Stückgut“ im Sinne der vorliegenden Erfindung sind insbesondere„Behälter“ wie beispielsweise Dosen, Flaschen, Tuben, Pouches, jeweils aus Metall, Glas und/oder Kunststoff, aber auch andere Packmittel, insbesondere auch solche die zum Abfüllen von pulverförmigen, granulatartigen, flüssigen oder viskosen Produkten geeignet sind. Das„Stückgut“ kann im Rahmen der vorliegenden Erfindung aber auch von „Gebinden“ wie beispielsweise Paketen, Kartons, Trays, Kisten oder Folienpacks, gebildet werden, die jeweils mindestens zwei Behälter und wenigstens ein (Um-) Verpackungselement aufweisen.

Transportvorrichtungen bzw. Transporteure zum Transportieren von Stückgütern mit einer Vielzahl von jeweils eine geschlossene Schlaufe bildenden und umlaufend angetriebenen Transportelementen, insbesondere auch in Form von Transportketten oder Scharnierbandketten, sind hinlänglich bekannt. Die Transportelemente bilden jeweils mit ihrer oberen, sich gegen wenigstens eine Gleichführung abstützenden Länge die gemeinsame horizontale oder im Wesentlichen horizontale

Transportebene oder -fläche, auf die das Stückgut mit seinem Stückgutboden oder seinem Standboden aufsteht.

Bekannt ist es hierbei auch, dass die Transportelemente nicht in beliebig großer Länge ausgeführt werden können, da bei zu großer Länge die zwischen der jeweiligen Transportkette und der Gleitführung entstehenden Reibungskräfte die maximale Zugfestigkeit der Transportelemente, insbesondere auch bei einem

Dauerbetrieb der Transportvorrichtung, überschreiten würden. Aus diesem Grunde ist es insbesondere bei Transporteuren größerer Länge üblich, mehrere in

Transportrichtung aneinander anschließende Transportvorrichtungen vorzusehen, wodurch sich dann auch die Möglichkeit einer verbesserten Steuerung und/oder Regelung der Leistung und/oder Transportgeschwindigkeit der Transportelemente z.B. durch einen eigenen Antrieb für jedes Transportband oder für eine Gruppe von Transportbändern ergibt.

Aus der auf die Anmelder/in zurückgehenden DE 10 2015 113 435 A1 ist eine gattungsgemäße Transportvorrichtung zum Transportieren von Stückgut in einer Transportrichtung mit wenigstens einem, eine geschlossene Schlaufe bildenden und umlaufend angetriebene Transportkette bekannt geworden, das zur Ausbildung jeweils einer geschlossenen Schlaufe über eine bezogen auf die Transportrichtung vordere Umlenkeinrichtung sowie über eine bezogen auf die Transportrichtung rückwärtige Umlenkeinrichtung geführt ist, wobei die Transportvorrichtung zwischen der vorderen und der rückwärtigen Umlenkeinrichtung mittels der wenigstens einen Transportkette eine Transportstrecke für das Stückgut ausbildet, wobei zum

Antreiben der wenigstens einen Transportkette zwischen den Umlenkeinrichtungen mindestens eine Antriebsanordnung vorgesehen ist, die entlang der Transportstrecke mit der wenigstens einen Transportkette in Wirkverbindung steht, wobei die wenigstens eine Transportkette mehrere drehbewegliche und relativ zueinander verschiebbar angeordnete Kettenglieder aufweist, so dass durch eine relative Verschiebung der einzelnen Kettenglieder zueinander die Gesamtlänge der jeweiligen Transportkette veränderbar ist, und wobei die Transportstrecke

wenigstens zwei Transportstreckenabschnitte aufweist, die sich jeweils zwischen einer Umlenkeinrichtung und der mindestens einen Antriebsanordnung und/oder sich zwischen zwei in Transportrichtung aufeinander folgenden Antriebsanordnungen erstreckt.

Kommt es dabei entlang der Transportstrecke zu einer Stauchung der Kettenglieder, also einer der Transportkette in einem Transportstreckenabschnitt, und damit verbunden zu einer Akkumulation der auf diesem Transportstreckenabschnitt befindlichen Stückgüter, so hat dieser bereits gestauchte Transportstreckenabschnitt eine relative Transportgeschwindigkeit von null im Vergleich zu der in

Transportrichtung rückwärtigen Transportstrecke, insbesondere den noch

auflaufenden weiteren Kettengliedern. In anderen Worten stehen die auf diesem gestauchten Transportstreckenabschnitt befindlichen Stückgüter für ein bestimmtes Zeitintervall der Akkumulation still und werden nicht in Transportrichtung weiterbefördert. Werden dann die in Bezug auf die bereits gestauchten Kettenglieder in Transportrichtung gesehen rückwärtigen weiteren Kettenglieder auf diese bereits gestauchten Kettenglieder aufgeschoben, so kann dies einen ruckartigen,

beispielsweise elastischen Stoß auf den bereits gestauchten und sich im Stillstand befindlichen Transportstreckenabschnitt verursachen.

Ausgehend hiervon liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Stückgütern bereitzustellen, die die vorgenannten Nachteile vermeidet und hierbei insbesondere keinen elastischen oder sogar plastischen Stoß auf die bereits gestauchten Kettenglieder verursacht. Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Die

Unteransprüche betreffen dabei besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung.

Der wesentliche Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht dabei darin,

eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Stückgut in einer

Transportrichtung vorzuschlagen, mit wenigstens einer, eine geschlossene Schlaufe bildenden und in einer Umlaufrichtung umlaufend angetriebenen Transportkette, die zur Ausbildung jeweils einer geschlossenen Schlaufe über eine bezogen auf die Transportrichtung vordere Umlenkeinrichtung sowie über eine bezogen auf die Transportrichtung rückwärtige Umlenkeinrichtung geführt ist. Dabei bildet die

Transportvorrichtung zwischen der vorderen und der rückwärtigen Umlenkeinrichtung mittels der wenigstens einen Transportkette eine Transportstrecke für das Stückgut aus. Zum Antreiben der wenigstens einen Transportkette ist zwischen den

Umlenkeinrichtungen mindestens eine Antriebsanordnung vorgesehen, die entlang der Transportstrecke mit der wenigstens einen Transportkette in Wirkverbindung steht. Hierbei weist die wenigstens eine Transportkette mehrere drehbewegliche und relativ zueinander verschiebbar angeordnete Kettenglieder auf. Besonders vorteilhaft sind die Kettenglieder so ausgebildet, dass diese auch ineinander verschiebbar, also ineinander verfahrbar ausgebildet sind. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine Antriebsanordnung mit zumindest einem Eingangsabschnitt und einem

Ausgangsabschnitt vorgesehen ist. Dabei schließt sich die Antriebsanordnung bevorzugt in Umlaufrichtung der Transportkette an den Einlauf der Transportkette in den anschließenden Transportstreckenabschnitt an.

Die zumindest eine Antriebsanordnung ist zumindest zur

- relativen Verschiebung der Kettenglieder zueinander im Eingangsabschnitt und im Ausgangsabschnitt,

zum Weiterfördern der Kettenglieder entlang des

Transportstreckenabschnittes mit gleichbleibendem relativen Abstand der Kettenglieder zueinander entlang des Eingangsabschnittes und des

Ausgangsabschnittes, sowie zum

- Antreiben der zumindest teilweise akkumulierten Kettenglieder im

Eingangsabschnitt als auch im Ausgangsabschnitt

ausgebildet.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist dabei vorgesehen, dass die zumindest eine Antriebsanordnung dazu ausgebildet ist, zumindest vier

unterschiedliche Betriebszustände der Transportkette entlang des Eingangs- und Ausgangsabschnittes zu erzeugen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist dabei vorgesehen, dass zumindest eine Antriebsanordnung dazu ausgebildet ist, einen ersten

Betriebszustand zu erzeugen, bei dem die Transportkette gelängt in den

Eingangsabschnitt einläuft und komprimiert aus dem Ausgangsabschnitt aufläuft.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist dabei vorgesehen, dass zumindest eine Antriebsanordnung dazu ausgebildet ist, einen zweiten

Betriebszustand zu erzeugen, bei dem die Transportkette akkumuliert in den Eingangsabschnitt einläuft und gelängt aus dem Ausgangsabschnitt auflaufen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist dabei vorgesehen, dass zumindest eine Antriebsanordnung dazu ausgebildet ist, einen dritten Betriebszustand zu erzeugen, bei dem die Transportkette gelängt in den Eingangsabschnitt einläuft und gelängt aus dem Ausgangsabschnitt wieder aufläuft.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist dabei vorgesehen, dass zumindest eine Antriebsanordnung dazu ausgebildet ist, einen vierten

Betriebszustand zu erzeugen, bei dem die Transportkette akkumuliert in den Eingangsabschnitt einläuft und akkumuliert aus dem Ausgangsabschnitt wieder aufläuft.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist dabei vorgesehen, dass die zumindest eine Antriebanordnung als Schneckenantrieb mit zumindest einer motorisch angetriebenen Schnecke ausgebildet ist.

Der Vollständigkeit halber sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass unter dem nachfolgend verwendeten Begriff Gewindegang - wie in der Technik üblich - die fortlaufende, wendelartige Vertiefung in der ursprünglich zylinderförmigen Wand des Schraubenkörpers, hier der Antriebsschnecke, verstanden wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist dabei vorgesehen, dass die Schnecke mindestens einen Gewindegang mit zwei Gewindegangabschnitten aufweist, wobei der erste Gewindegangabschnitt in Umlaufrichtung oder

Förderrichtung der Antriebskette gesehen entlang des Eingangsabschnitts und der zweite Gewindegangabschnitt in Umlaufrichtung gesehen entlang des

Ausgangsabschnitt vorgesehen ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist dabei vorgesehen, dass in jedem der beiden Gewindegangabschnitte eine erste Gewindesteigung des vollständig gelängten Transfers der Transportkette sowie eine zweite

Gewindesteigung des vollständig akkumulierten Transfers der Transportkette überlagert vorgesehen sind.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist dabei vorgesehen, dass die erste und zweite Gewindesteigung entlang des jeweiligen

Gewindegangabschnitts derart überlagert vorgesehen sind, dass die Bereiche entlang des jeweiligen Gewindegangabschnittes in denen sich die erste und zweite Gewindesteigung nicht schneiden, einen nutförmigen Freiraum zwischen der ersten und der zweiten Gewindesteigung in Form des entsprechenden

Gewindegangabschnitts ausbilden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist dabei vorgesehen, dass die erste und zweite Gewindesteigung derart aufeinander abgestimmt eingestellt ist, dass sich die beiden Gewindesteigungen zumindest in einem Schnittpunkt von dem ersten Gewindegangabschnitt in den zweiten Gewindegangabschnitt schneiden, der mit einem Übergabepunkt von dem Eingangsabschnitt zum Ausgangsabschnitt zusammenfällt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist dabei vorgesehen, dass der erste und zweite Gewindegangabschnitt mit seiner jeweiligen ersten und zweiten Gewindesteigung jeweils achsensymmetrisch zu einer Symmetrieachse ausgebildet ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist dabei vorgesehen, dass der erste Gewindegangabschnitt durch eine vordere und hintere Flanke entlang des Eingangsabschnitts seitlich begrenzt ist, wobei die jeweils in Umlaufrichtung und/oder Transportrichtung der Transportkette gesehene hintere Flanke die erste Gewindesteigung und die jeweils in Umlaufrichtung gesehene vordere Flanke die zweite Gewindesteigung aufweist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist dabei vorgesehen, dass der zweite Gewindegangabschnitt durch die vordere und hintere Flanke entlang des Ausgangsabschnitts seitliche begrenzt ist, wobei die jeweils in Umlaufrichtung und/oder Transportrichtung der Transportkette gesehene hintere Flanke die zweite Gewindesteigung und die jeweils in Umlaufrichtung gesehene vordere Flanke die erste Gewindesteigung aufweist.

Der Ausdruck„im Wesentlichen“ bzw.„etwa“ bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen. Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren

Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 a - 1 c eine schematische Seitenansicht bzw. Unteransicht einer

beispielhaften Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen T ransportvorrichtung

Fig. 2a und 2b eine schematische Seitenansicht bzw. Draufsicht einer

beispielhaften Transportkette,

Figur 3 eine schematische Seitenansicht einer beispielhaften

Transportkette,

Figur 4 eine schematische Funktionsdarstellung einer Schnecke,

Figur 5 eine schematische Seitenansicht einer Schnecke,

Figuren 6a und 6b jeweils ein Ausschnitt einer Schnecke in einer schematischen

Seitenansicht mit akkumulierten und gelängten Kettengliedern, und

Figuren 7a und 7b jeweils ein Ausschnitt einer Schnecke in einer schematischen

Seitenansicht mit akkumulierten und gelängten Kettengliedern. Für gleiche oder gleich wirkende Elemente der Erfindung werden in den Figuren identische Bezugszeichen verwendet. Ferner werden der Übersichtlichkeit halber nur Bezugszeichen in den einzelnen Figuren dargestellt, die für die Beschreibung der jeweiligen Figur erforderlich sind.

Die in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Transportvorrichtung dient

beispielsweise zum Transportieren von Stückgut 2 in wenigstens einer

Transportrichtung A zwischen jeweils nicht nähergehend dargestellten

Behälterbehandlungsmaschinen und/oder Überschubstationen und/oder

Transferstationen und/oder Überleitstationen für die Verpackungs- und/oder

Getränkeindustrie.

Insbesondere weist die Transportvorrichtung 1 hierfür wenigstens ein, als

geschlossene Schlaufe ausgebildete und in einer Umlaufrichtung U endlos

umlaufend angetriebene Transportkette 3, 3‘, 3“ auf, die beispielsweise als

Transportriemen, Transportkette, Scharnierbandkette, Mattenkette oder andere, für den Transport des Stückgutes 2 geeignete Transportelemente, ausgebildet sein kann. Die Transportelemente 3 bilden jeweils mit ihrer oberen, sich gegen

wenigstens eine in den Figuren nicht näher dargestellte Gleichführung abstützenden Länge die gemeinsame horizontale oder im Wesentlichen horizontale

Transportebene oder -fläche aus, auf der das Stückgut 2 mit seinem Stückgutboden oder seinem Standboden aufsteht. Dabei können auch mehrere, beispielsweise zwei, drei, vier oder mehr Transportketten 3, 3‘, 3“ vorgesehen sein, die mehrzügig, d.h. quer oder senkrecht zur Transportrichtung A einander benachbart angeordnet sind, sodass die mehreren Transportketten 3, 3‘, 3“ zumindest mit einem Teil ihrer jeweils oberen Länge ihrer entsprechenden Schlaufe eine gemeinsame, beispielsweise horizontale Transportfläche in einer Transportebene TE ausbilden, auf der das Stückgut 2 mit seiner Bodenfläche zumindest teilweise aufstehen kann.

An dem bezogen auf die Transportrichtung A vorderen Ende 1 .1 sowie bezogen auf die Transportrichtung A rückwärtigen Ende 1 .2 ist die wenigstens eine Transportkette 3, 3‘, 3“ jeweils über Umlenkeinrichtungen 4.1 , 4.2 geführt, wobei die wenigstens eine Transportkette 3 insbesondere an ihrem vorderen Ende 1 .1 über eine vordere Umlenkeinrichtung 4.1 und an ihrem rückwärtigen Ende 1 .2 über eine rückwärtige Umlenkeinrichtung 4.2 geführt ist und sich zwischen der vorderen und der

rückwärtigen Umlenkeinrichtung 4.1 , 4.2 mittels der wenigstens einen Transportkette 3 eine Transportstrecke TS für das Stückgut 2 ausbildet (Figur 1 ). Die

Transportstrecke TS, auf der die Stückgüter 2 befördert werden, ist also

insbesondere von der rückwärtigen Umlenkeinrichtung 4.2 in Transportrichtung A bis zur vorderen Umlenkeinrichtung 4.1 ausgebildet. Die Umlaufrichtung U der wenigstens einen Transportkette 3 entspricht zumindest im Bereich der

Transportstrecke TS der Transportrichtung A.

Dabei kann auch vorgesehen sein, dass die vordere und/oder die hintere

Umlenkeinrichtung 4.1 , 4.2 motorisch antreibbar ausgebildet ist. Beispielweise kann die vordere und/oder hintere Umlenkeinrichtung 4.1 , 4.2 als Elektromotor,

vorzugsweise als getriebeloser Elektromotor, beispielsweise in Form eines direkt angetriebenen Elektromotors, bevorzugt in Form eines Schrittmotors, eines

Servomotors oder eines Torquemotors, ausgebildet sein. Die Umlenkeinrichtung 4.1 , 4.2 kann hierfür einen innenliegenden, mit dem Maschinenrahmen 1.10 der

Transportvorrichtung 1 drehfest verbundenen Stator und einen außenliegenden Rotor aufweisen. Letzterer kann bevorzugt bei Verwendung von Transportketten 3,

3‘, 3“ an seiner Umfangsfläche mit einer Kettenverzahnung versehen sein, die eine senkrecht zur Transportrichtung A orientierte Motorachse konzentrisch umschließt. Der Rotor kann dabei insbesondere mit seiner entsprechenden Verzahnung die Wirkverbindung mit der wenigstens einen Transportkette 3 hersteilen.

Die vordere und rückwärtige Umlenkreinrichtung 4.1 , 4.2 befindet sich dabei insbesondere unterhalb der Transportebene TE angeordnet. Alternativ können die Umlenkeinrichtungen 4.1 , 4.2 als Umlenkrollen ausgebildet sein, die sich drehbar gelagert an einem Maschinenrahmen 1 .10 der Transportvorrichtung 1 angeordnet befinden.

Ferner ist zum Antreiben der wenigstens einen Transportkette 3 zwischen den Umlenkeinrichtungen 4.1 , 4.2 mindestens eine Antriebsanordnung 5 vorgesehen, die entlang der Transportstrecke TS mit der wenigstens einen Transportkette 3, 3‘, 3“ in Wirkverbindung steht. Beispielsweise können die jeweiligen

Transportelementabschnitte 41 , 4T der wenigstens einen Transportkette 3, 3‘, 3“ an der der Transportebene TE abgewandten Unterseite jeweils zumindest einen

Antriebsfinger 55 aufweisen, über die die entsprechenden Kettenglieder 41 , 4T mit der mindestens einen Antriebsanordnung 5 in Wirkverbindung stehen. Die

wenigstens eine Transportkette 3, 3‘, 3“ weist mehrere drehbewegliche und relativ zueinander verschiebbar angeordnete Kettenglieder 41 , 4T auf, so dass durch eine relative Verschiebung der einzelnen Kettenglieder 41 , 4T zueinander die

Auflagedichte/Mittlerer Abstand der Kettenglieder 41 , 4T zueinander der jeweiligen Transportkette 3, 3‘, 3“ veränderbar ist.

Die Figuren 2a und 2b zeigen beispielhaft in einer schematischen Seitenansicht bzw. Draufsicht eine Transportkette 3‘ für eine erfindungsgemäße Transportvorrichtung 1. Dabei weist die Transportkette 3‘ der Figuren 2a und 2b insbesondere mehrere drehbeweglich und relativ zueinander verschiebbar angeordnete Kettenglieder 41 auf, so dass durch eine relative Verschiebung der einzelnen Kettenglieder 41 zueinander die Auflagedichte/Mittlerer Abstand der Transportkette 3‘ variierbar bzw. veränderbar, also verlänger- als auch komprimierbar, ist. Insbesondere kann dabei die Transportkette 3‘ als Gliederkette 3 ausgebildet sein, die mehrere Kettenglieder 41 aufweist, die untereinander sowohl drehbeweglich als auch relativ zueinander verschiebbar angeordnet sind, derart, dass die Gesamtkettenlänge durch die relative Verschiebung der einzelnen Kettenglieder 41 zueinander variierbar, also

verlängerbar als auch komprimierbar, ist. Die Schiebebeweglichkeit ist in den Figuren 2a und 2b auch durch entsprechende Pfeile gekennzeichnet, bzw. deutlich gemacht.

Mehr im Detail weisen die einzelnen Kettenglieder 41 jeweils einen sich länglich erstreckenden Trägerabschnitt 42 auf, an dem sich entlang seiner Längserstreckung beidseitig und jeweils um 180° abgewandt zueinander sowohl ein erster als auch ein zweiter gabelförmiger Kettengliedabschnitt 43, 44 abzweigt. Der erste

Kettengliedabschnitt 43 ist dabei durch parallel zueinander angeordnete

Kettengliederelemente 45 gebildet, während der zweite Kettengliedabschnitt 44 durch ebenfalls parallel zueinander angeordnete Kettengliederelemente 46 gebildet ist. Die Kettengliederelemente 45 des ersten Kettengliederabschnittes 43 sind zu den Kettengliederelementen 46 des zweiten Kettengliederabschnittes 44 entlang dem Trägerabschnitt 42 gegenseitig versetzt vorsehen, so dass die

Kettengliederelemente 45 eines Kettengliedes 41 in die Kettengliederelemente 46 eines anderen Kettengliedes 41 einen Überlappungsabschnitt ausbilden können, in dem die Kettengliederelemente 45 des einen Kettengliedes 41 in die

Kettengliederelemente 46 eines anderen Kettengliedes 41 kämmend eingreifen.

An der der Transportebene TE abgewandten Unterseite können einzelne oder aber auch alle Kettenglieder 41 zumindest einen fest an dem Kettenglied angeordneten Antriebsfinger 55 aufweisen. Beispielsweise kann an jedem oder an jedem zweiten oder an jedem dritten oder an jedem n-ten Kettenglied ein Antriebsfingern 55 angeordnet sein.

Dabei spannen die Kettengliederelemente 45 des ersten Kettengliedabschnittes 43 und die Kettengliederelemente 46 des zweiten Kettengliedabschnittes 44 letztlich eine gemeinsame Kettengliederebene KE auf, die mit der Transportebene TE zusammenfällt. In der dargestellten Ausführungsvariante der Figuren 2a und 2b sind dabei insbesondere 5 Kettengliederelemente 45 sowie 6 Kettengliederelemente 46 vorgesehen, die jeweils in gleichem oder annähernd gleichem Abstand und parallel zueinander an dem gemeinsamen Trägerabschnitt 42 angeordnet sind und damit ein einzelnes Kettenglied 41 ausbilden.

Wie insbesondere der Figur 2a entnehmbar, weisen die jeweiligen Kettenglieder 41 , insbesondere deren jeweilige Kettengliederelemente 46 des zweiten

Kettengliedabschnittes 44 vorzugsweise parallel der Kettengliederebene KE verlaufende Schlitze 47 in Form von Durchbrechungen auf, in denen ein an den Kettengliederelementen 45 des ersten Kettengliedabschnittes 43 angeordneter jeweiliger Bolzen 48 eingreift, der ebenfalls parallel der Kettengliederebene KE verlaufen kann. Insbesondere greift dabei der Bolzen 48 eines Kettengliedes 41 in die Schlitze 47 eines benachbarten Kettengliedes 41 , derart, dass dadurch eine relative Verschiebung der einzelnen Kettenglieder 41 zueinander ermöglicht wird, indem die jeweiligen Bolzen 48 entlang der entsprechende Schlitze 47 verschoben werden. Letztlich wird durch diese relative Verschiebung der einzelnen Kettenglieder 41 zueinander die Gesamtlänge der Transportkette 3 veränderbar, also variierbar.

In Figur 3 ist eine weitere Ausführungsvariante einer Transportkette 3“ in einer schematischen Seitenansicht gezeigt, die sich von der Transportkette 3‘ der Figuren 2a und 2b insbesondere dadurch unterscheidet, dass in Transportrichtung A gesehen jedes zweite Kettenglied 41 einen gerade verlaufenden Schlitz 47 aufweist, der jedoch gegenüber der Kettengliederebene KE geneigt ist, insbesondere einen spitzen Winkel zur Kettengliederebene KE aufweist. Die übrigen Schlitze 47 der weiteren Kettenglieder 41 sind in ihrer Längserstreckung, wie in den Figuren 2a und 2b dargestellt, parallel zur Kettengliederebene KE vorgesehenen.

Wird eine derart ausgebildete Transportkette 3“ nun gestaucht, also

zusammengeschoben, so werden die stirnseitigen Enden 43' des jeweiligen ersten Kettengliederabschnittes 43 eines Kettengliedes 41 mit einem parallel zur

Kettengliederebene KE verlaufenden Schlitz 47 gegenüber einem Kettenglied 41 mit schräg verlaufendem Schlitz 47 angehoben, also nach oben ausgelenkt.

Dabei können die Kettenglieder 41 , deren stirnseitige Enden 43' nach oben ausgelenkt werden, im Bereich der stirnseitigen Enden 43' einen gegenüber der restlichen Oberfläche des Kettengliedes 41 erhöhten Reibungskoeffizienten aufweisen. Beispielweise kann dies realisiert werden, indem ein derartiges

Kettenglied 41 an seinen stirnseitigen Enden 43' eine Art Gummierung als

Oberfläche aufweist. Besonders vorteilhaft wird damit auf der Transportkette 3“ befördertes Stückgut 2 effektiv weitertransportiert.

Wie insbesondere aus den Figuren 1 a bis c erkennbar, kann die Transportstrecke TS dabei wenigstens zwei Transportstreckenabschnitte TSA, nämlich einen ersten Transportstreckenabschnitt TSA1 und einen zweiten Transportstreckenabschnitt TSA2 aufweisen, die sich jeweils zwischen einer Umlenkeinrichtung 4.1 , 4.2 und der mindestens einen Antriebsanordnung 5 und/oder sich zwischen zwei in

Transportrichtung A aufeinander folgenden Antriebsanordnungen 5 erstrecken können.

Eine Besonderheit der Transportvorrichtung 1 besteht darin, dass ein sich in

Umlaufrichtung U und/oder Transportrichtung A der Transportkette 3, 3‘, 3“ mit Einlauf in die mindestens eine Antriebsanordnung 5 unmittelbar anschließender Transportstreckenabschnitt TSA mit zumindest einem Eingangsabschnitt TA1 und einem Ausgangsabschnitt TA2 vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Antriebsanordnung 5 zur relativen Verschiebung der Kettenglieder 41 , 41‘ zueinander im Eingangsabschnitt TA1 und im Ausgangsabschnitt TA2, zum

Weiterfördern der Kettenglieder 41 , 41 ' entlang des Transportstreckenabschnittes TSA mit gleichbleibendem relativen Abstand der Kettenglieder 41 , 4T zueinander entlang des Eingangsabschnittes TA1 und des Ausgangsabschnittes TA2, sowie zum Antreiben der zumindest teilweise akkumulierten Kettenglieder 41 , 4T im

Eingangsabschnitt TA1 als auch im Ausgangsabschnitt TA2 ausgebildet ist.,

In der Ausführungsvariante der Figuren 1 a bis l e weist die Transportstrecke TS der Transportvorrichtung 1 den ersten und den zweiten Transportstreckenabschnitt TSA1 und TSA2 auf, wobei sich der zweite Transportstreckenabschnitt TSA2 unmittelbar benachbart in Umlaufrichtung U und/oder Transportrichtung A an den ersten

Transportstreckenabschnitt TSA1 anschließt.

Mehr im Detail weist in dieser beispielhaften Ausführungsvariante der Figuren 1 a bis 1c zumindest ein Transportstreckenabschnitt TSA, TSA1 , TSA2, nämlich hier der zweite Transportstreckenabschnitt TSA2, die erfindungsgemäß ausgebildete

Antriebsanordnung 5 auf, die in Umlaufrichtung U der Transportkette 3, 3‘, 3“ gesehen unmittelbar anschließend an den ersten Transportstreckenabschnitt TSA 1 vorgesehen ist und dabei den Eingangsabschnitt TA1 und den Ausgangsabschnitt TA2 aufweist. Der Eingangsabschnitt TA1 beginnt dabei, in Umlaufrichtung A gesehen, unmittelbar nach dem Ende des ersten Transportstreckenabschnittes TSA1 - also mit Einlauf in den Eingangsabschnitt TA1 der mindestens einen

Antriebsanordnung 5.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der zumindest einen Antriebsanordnung 5 lassen sich folgende Betriebszustände BS1 ... BS4 der Transportkette 3, 3‘, 3“ entlang des Eingangs- und Ausgangsabschnittes TA1 , TA2 erzeugen:

In einem ersten Betriebszustand BS1 kann die Transportkette 3, 3‘, 3“ gelängt, also mit einem maximal möglichen relativen Abstand zwischen zwei benachbarten

Kettengliedern 41 , 4T in den Eingangsabschnitt TA1 einlaufen und komprimiert, also in einem akkumulierten und damit minimal möglichen relativen Abstand benachbarter Kettenglieder 41 , 4T, aus dem Ausgangsabschnitt TA2 auflaufen. Hierbei findet eine relative, vorzugsweise kontinuierliche, Verschiebung der Kettenglieder 41 , 4T zueinander, also eine kontinuierliche Akkumulation der Kettenglieder 41 , 4T, im Eingangsabschnitt TA1 und im Ausgangsabschnitt TA2 statt. Die auf der

Transportebene TE beförderten Stückgüter 2 werden durch die Akkumulation der Kettenglieder 41 , 4T in dem ersten Betriebszustand BS1 entlang des Eingangs- und Ausgangsabschnittes TA1 , TA2 gepuffert, es findet also ein Pufferaufbau, also eine Aufstauung der Stückgüter 2, statt. Bevorzugt wird durch die Transportvorrichtung T jeweils mindestens ein Kettenglied gegen eine Anzahl von stillstehenden, bereits aufgestauten Kettengliedern geschoben, wobei bevorzugt jeder Stoß vermieden wird.

In einem zweiten Betriebszustand BS2 kann die Transportkette 3, 3‘, 3“ akkumuliert, also mit einem minimal möglichen relativen Abstand zwischen zwei benachbarten Kettengliedern 41 , 4T in den Eingangsabschnitt TA1 einlaufen und gelängt, also mit einem maximal möglichen relativen Abstand zwischen zwei benachbarten

Kettengliedern 41 , 41‘aus dem Ausgangsabschnitt TA2 auflaufen. Hierbei findet eine relative, vorzugsweise kontinuierliche Verschiebung der Kettenglieder 41 , 4T auseinander im Eingangsabschnitt TA1 und im Ausgangsabschnitt TA2 statt. Die auf der Transportebene TE beförderten Stückgüter 2 werden hierdurch in dem zweiten Betriebszustand BS2 entlang des Eingangs- und Ausgangsabschnittes TA1 , TA2 entpuffert, es findet also ein Pufferabbau statt. Bevorzugt werden die Kettenglieder durch die in Umlaufrichtung und/oder Transportrichtung gesehen nachfolgende Transportvorrichtung 5 oder Umlenkvorrichtung aktiv gezogen.

In einem dritten Betriebszustand BS3 kann die Transportkette 3, 3‘, 3“ gelängt, also mit einem maximal möglichen relativen Abstand zwischen zwei benachbarten

Kettengliedern 41 , 4T in den Eingangsabschnitt TA1 einlaufen und auch gelängt aus dem Ausgangsabschnitt TA2 wieder auflaufen. Hierbei findet keine relative

Verschiebung der Kettenglieder 41 , 4T zueinander im Eingangsabschnitt TA1 als auch im Ausgangsabschnitt TA2 statt. Die Kettenglieder 41 , 4T werden also entlang Eingangsabschnittes TA1 und des Ausgangsabschnittes TA2 mit einem im

Wesentlichen gleichbleibenden, nämlich maximal möglichen, Abstand zueinander gefördert. In dem dritten Betriebszustand BS3 findet auf der Transportebene TE ein reiner Transfer der beförderten Stückgüter 2 zwischen Eingangs- und Ausgangsabschnitt TA1 , TA2 statt. Bevorzugt werden die Kettenglieder durch die in Umlaufrichtung und/oder Transportrichtung gesehen nachfolgende

Transportvorrichtung 5 oder Umlenkvorrichtung aktiv gezogen.

In einem vierten Betriebszustand BS4 kann die Transportkette 3, 3‘, 3“ akkumuliert, also mit einem minimal möglichen relativen Abstand zwischen zwei benachbarten Kettengliedern 41 , 4T in den Eingangsabschnitt TA1 einlaufen und auch akkumuliert aus dem Ausgangsabschnitt TA2 wieder auflaufen. Hierbei findet keine relative Verschiebung der Kettenglieder 41 , 4T zueinander im Eingangsabschnitt TA1 als auch im Ausgangsabschnitt TA2 statt. Die Kettenglieder 41 , 4T werden also entlang Eingangsabschnittes TA1 und des Ausgangsabschnittes TA2 mit einem im

Wesentlichen gleichbleibenden, nämlich minimal möglichen, Abstand zueinander gefördert. Auch in dem vierten Betriebszustand BS4 findet auf der Transportebene TE ein reiner Transfer der beförderten Stückgüter 2 zwischen Eingangs- und

Ausgangsabschnitt TA1 , TA2 statt. Bevorzugt wird durch die Transportvorrichtung T jeweils mindestens ein Kettenglied gegen eine Anzahl von stillstehenden, bereits aufgestauten Kettengliedern geschoben, wobei bevorzugt jeder Stoß vermieden wird.

Zudem ist die Antriebsanordnung 5 zum zumindest teilweisen Antreiben der bereits verschobenen, also zumindest teilweise akkumulierten Kettenglieder 41 , 4T im Eingangsabschnitt TA1 als auch im Ausgangsabschnitt TA2 ausgebildet.

Werden in einem Betriebszustand die im Eingangsabschnitt TA1 bereits zumindest teilweise akkumulierten Kettenglieder in Umlaufrichtung U der Transportkette 3, 3‘, 3“ weitergefördert, wodurch diese dann nicht Stillstehen, kommt es auch bei einem Auflaufen der weiteren, in Umlaufrichtung U und/oder Transportrichtung gesehenen rückwärtig nachfolgenden Kettenglieder 41 , 4T zu keinem (elastischen) Stoß auf die bereits gestauchten und sich nun im Eingangs- und Ausgangsabschnitt TA1 , TA2 befindlichen, weitergeförderten Kettenglieder 41 , 4T.

Hierbei werden die Kettenglieder 41 , 4T der Transportkette 3, 3‘, 3“ an den

Eingangsabschnitt TA1 des Transportstreckenabschnittes TSA gelängt, also in ihrer ausgezogenen relativen Positionierung, angefördert, während des Durchlaufens der Eingangs- und Ausgangsabschnittes TA1 , TA2 zusammengeschoben bzw. akkumuliert und in Umlaufrichtung U in ihrer gestauchten, also

zusammengeschobenen relativen Positionierung, weitergefördert.

Dabei kann die Antriebsanordnung 5 unterhalb der Transportebene TE ebenfalls an dem Maschinenrahmen 1.10 angeordnet sein. Zur Ansteuerung der

Antriebsanordnung 5 kann diese über eine Steuerleitung 12 mit einer Steuereinheit 11 in Wirkverbindung stehen.

Die erfindungsgemäße Transportvorrichtung 1 kann dabei einen, die

Transportstrecke TS ausbildenden Hintrum HT sowie einen unterhalb des Hintrums HT verlaufenden Rücktrum RT aufweisen. Insbesondere erstreckt sich dabei der Hintrum HT zwischen der rückwärtigen Umlenkeinrichtung 4.2 in Transportrichtung A bzw. Umlaufrichtung U bis zur vorderen Umlenkeinrichtung 4.1 und bildet dabei die Transportstrecke TS aus, wo hingehen sich der Rücktrum RT zwischen der vorderen Umlenkeinrichtung 4.1 und der rückwärtigen Umlenkeinrichtung 4.2 erstreckt.

Besonders vorteilhaft ist zumindest eine Antriebsanordnung 5dem Hintrum HT zugeordnet.

Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Rücktrum RT eine weitere, zusätzliche Antriebsanordnung 5 aufweist. Hierbei kann auch vorgesehen sein, dass die vordere und/oder hintere Umlenkreinrichtung 4.1 , 4.2 antreibbar, also als als

Antriebanordnung 5 ausbildet sind.

Mehr im Detail erstreckt sich der erste Transportstreckenabschnitt TSA1 zwischen der hinteren als Antriebseinrichtung 5 ausgebildeten Umlenkeinrichtung 4.2 und dem Einlauf des Eingangsabschnitts TA1. Dabei kann sich der zweite

Transportstreckenabschnitt TA2 bis maximal zu der in Umlaufrichtung U der

Transportkette 3, 3‘, 3“ folgenden nächsten Umlenkeinrichtung 4.1 oder zusätzlichen Antriebsanordnung 5 erstrecken.

Dabei ist das Wesen der Erfindung jedoch ausdrücklich nicht auf die in Figur 1 dargestellte Ausführungsvariante einer Anzahl von einer Antriebsanordnung 5für die jeweilige Transportkette 3, 3‘, 3“ beschränkt. Vielmehr ist es im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch möglich, beispielsweise abhängig von der Dimensionierung der Transportvorrichtung 1 , also insbesondere abhängig von der Länge der Transportstrecke TS oder der zu befördernden Masse des Stückgutes 2 oder aber auch der gewünschten geometrischen Ausgestaltung der Transportstrecke TS mit geradem oder kurvigem Verlauf, drei, vier, fünf oder mehr

Antriebsanordnungen 5 für die jeweilige Transportkette 3 vorzusehen.

Gemäß der in den Figuren 1 a bis 1 c dargestellten Ausführungsvariante kann die Antriebanordnung 5 als Schneckenantrieb 30 mit zumindest einer motorisch angetriebenen Schnecke 31 ausgebildet sein, die mit der Transportkette 3, 3‘, 3“ in Wirkverbindung steht, und diese insbesondere in Umlaufrichtung U und/oder

Transportrichtung antreibt. Die Schnecke 31 steht dabei insbesondere mit den Antriebsfingern 55 der Transportkette 3, 3‘, 3“ in Wirkeingriff.

Der Schneckenantrieb 30 weist dabei eine motorisch angetriebene Schnecke 31 auf, welche

zur relativen Verschiebung der Kettenglieder 41 , 4T zueinander im

Eingangsabschnitt TA1 und im Ausgangsabschnitt TA2, und/oder

- zum Weiterfördern der Kettenglieder 41 , 4T entlang des

Transportstreckenabschnittes TSA mit gleichbleibendem relativen Abstand der Kettenglieder 41 , 4T zueinander entlang des Eingangsabschnittes TA1 und des Ausgangsabschnittes TA2, und/oder

- zum Antreiben der bereits zumindest teilweise akkumulierten Kettenglieder 41 , 4T im Eingangsabschnitt TA1 als auch im Ausgangsabschnitt TA2

dient.

Dabei weist die Schnecke 31 mindestens einen Gewindegang GA mit zwei

Gewindegangabschnitten GAA1 , GAA2 auf, wobei sich der erste

Gewindegangabschnitt GAA1 in Umlaufrichtung U und/oder Transportrichtung gesehen entlang des Eingangsabschnitts TA1 und der zweite Gewindegangabschnitt GAA2 in Umlaufrichtung U und/oder Transportrichtung gesehen entlang des

Ausgangsabschnitt TA2 erstreckt bzw. diesem zugeordnet ist.

In jedem der beiden Gewindegangabschnitte GAA1 , GAA2 sind dabei eine erste Gewindesteigung GS1 des vollständig gelängten Transfers der Transportkette Transportkette 3, 3‘, 3“ sowie eine zweite Gewindesteigung GS2 des vollständig akkumulierten Transfers der Transportkette 3, 3‘, 3“ überlagert vorgesehen.

Mehr im Detail sind die erste und zweite Gewindesteigung GS1 , GS2 entlang des jeweiligen Gewindegangabschnitts GAA1 , GAA2 derart überlagert vorgesehen, dass die Bereiche entlang des jeweiligen Gewindegangabschnittes GAA1 , GAA2, in denen sich die erste und zweite Gewindesteigung GS1 , GS2 nicht schneiden, einen nutförmigen Freiraum zwischen der ersten und der zweiten Gewindesteigung GS1 , GS2 in Form des Gewindegangabschnitt GGA1 , GGA2 ausbilden, so dass sich die Antriebsfinger 55 der jeweiligen Kettenglieder 41 , 4T in dem nutförmigen Freiraum zwischen der ersten und der zweiten Gewindesteigung GS1 , GS2 frei bewegen können.

Die erste und zweite Gewindesteigung GS1 , GS2 sind dabei derart aufeinander abgestimmt eingestellt, dass sich die beiden Gewindesteigungen GS1 , GS2 zumindest in einem Übergangspunkt ÜP von dem ersten Gewindegangabschnitt GAA1 in den zweiten Gewindegangabschnitt GAA2 schneiden. Mithin ist also zwischen dem ersten und dem zweiten Gewindegangabschnitt GAA1 , GAA2 ein Schnittpunkt SP der beiden Gewindesteigungen GS1 , GS2 ausbildet.

Vorzugsweise aber nicht zwingend bildet der Schnittpunkt SP, bzw. Übergangspunkt ÜP eine Symmetrieachse SA für den ersten und zweiten Gewindegangabschnitt GAA1 , GAA2 aus. Der erste und zweite Gewindegangabschnitt GAA1 , GAA2 mit seiner jeweiligen ersten und zweiten Gewindesteigung GS1 , GS2 sind dabei achsensymmetrisch zur Symmetrieachse SA ausgebildet.

Dabei verkleinert, insbesondere verjüngt, sich der zwischen der ersten und der zweiten Gewindesteigung GS1 , GS2 in Form des Gewindegangabschnitt GGA1 , GGA2 ausbildete Freiraum jeweils beidseitig von den freien Endabschnitten 31.1 der Schnecke 31 in Richtung der Symmetrieachse SA. Mehr im Detail verkleinert sich der zwischen der ersten und der zweiten Gewindesteigung GS1 , GS2 in Form des Gewindegangabschnitts GGA1 , GGA2 ausbildete Freiraum beginnend mit dem Einlauf in den Eingangsabschnitt TA1 in Umlaufrichtung U, und damit in Richtung des Ausgangsabschnittes TA2, und zwar bis zum Erreichen des Schnittpunktes SP. Mit Erreichen des Schnittpunktes vergrößert sich der zwischen der ersten und der zweiten Gewindesteigung GS1 , GS2 in Form des Gewindegangabschnitt GGA1 , GGA2 ausbildete Freiraum wieder in Umlaufrichtung U bis zum Erreichen des Endes des Ausgangsabschnittes TA2.

In Figuren 6a und 6b bzw. 7a und 7b ist jeweils ein Ausschnitt der Schnecke 31 in einer schematischen Seitenansicht gezeigt.

Mehr im Detail zeigen dabei die Figuren 6a und 6b den dem Eingangsabschnitt TA1 zugeordneten ersten Gewindegangabschnitt GAA1 , während die Figuren 7a und 7b den dem Ausgangsabschnitt TA2 zugeordneten zweiten Gewindegangabschnitt GAA2 zeigen. Dabei zeigen die Figuren 6a und 6b die beiden möglichen

Eingangszustände der Kettenglieder 41 , 41 ' im Eingangsabschnitt TA1 , nämlich Figur 6a den gelängten und Figur 6b den akkumulierten Betriebszustand. Vice Versa zeigen die Figuren 7a und 7b in Analogie dazu diese beiden Betriebszustände im Ausgangsabschnitt TA2 der Schnecke 31.

Wie die Figur 6a mehr im Detail zeigt, ist der nutförmige erste Gewindegangabschnitt GAA1 dabei durch eine vordere Flanke 32 und eine hintere Flanke 33 entlang des Eingangsabschnitts TA1 seitliche begrenzt, wobei die jeweils in Umlaufrichtung U und/oder Transportrichtung A der Transportkette gesehene hintere Flanke 33 die erste Gewindesteigung GS1 des vollständig gelängten Transfers der Transportkette 3, 3‘, 3“. Entsprechend zeigt die Figur 6b mehr im Detail, dass die jeweils in

Umlaufrichtung U und/oder Transportrichtung A der Transportkette gesehene vordere Flanke 32 die zweite Gewindesteigung GS2 des vollständig akkumulierten Transfers der Transportkette 3, 3‘, 3“ aufweist.

Es versteht sich von selbst, dass die Gewindesteigungen für den Fall, dass nicht jedes einzelne Kettenglied mit jeweils einem eigenen Antriebsfinger 55 ausgestattet ist, stets an den gelängten oder gestauchten Abstand von zwei aufeinander folgenden Antriebsfingern 55 angepasst sind.

Symmetrisch dazu ist auch der nutförmige zweite Gewindegangabschnitt GAA2 durch eine vordere und hintere Flanke 32, 33 entlang des Ausgangsabschnitts TA2 seitliche begrenzt ausgebildet, wobei die jeweils in Umlaufrichtung U gesehene hintere Flanke 33 die zweite Gewindesteigung GS2 des vollständig akkumulierten Transfers der Transportkette 3, 3‘, 3“ und die jeweils in Umlaufrichtung U gesehene vordere Flanke 32 die erste Gewindesteigung GS1 des vollständig gelängten

Transfers der Transportkette 3, 3‘, 3“ aufweist.

Wie aus der Figur 6a ersichtlich, ist die Transportvorrichtung 5 bevorzugt dazu vorgesehen, die gelängt in den Eingangsabschnitt TA1 einlaufende Transportkette 3, 3‘, 3“ mit ihren Kettengliedern 41 , 41 ' von der in Umlaufrichtung U gesehenen hinteren Flanke 33 des ersten Gewindegangabschnittes GAA1 an den

Antriebsfingern 55 zu ziehen, also aktiv anzutreiben. Dagegen wird, wie aus der Figur 6b ersichtlich, die akkumuliert in den Eingangsabschnitt TA1 einlaufende Transportkette 3, 3‘, 3“ mit ihren Kettengliedern 41 , 4T von der in Umlaufrichtung U gesehenen vorderen Flanke 32 des ersten Gewindegangabschnittes GAA1 die Antriebsfinger 55 lediglich geführt.

Wie aus der Figur 7a ersichtlich wird die gelängt aus dem Ausgangsabschnitt TA2 auslaufende Transportkette 3, 3‘, 3“ mit ihren Kettengliedern 41 , 4T von der in Umlaufrichtung U gesehenen vorderen Flanke 32 des zweiten

Gewindegangabschnittes GAA2 an den Antriebsfingern 55 lediglich geführt.

Dagegen wird, wie aus der Figur 7b ersichtlich, die akkumuliert aus

Ausgangsabschnitt TA2 auslaufende Transportkette 3, 3‘, 3“ mit ihren Kettengliedern 41 , 4T von der in Umlaufrichtung U und/oder Transportrichtung der Antriebskette gesehenen hintere Flanke 33 des zweiten Gewindegangabschnittes GAA2 über bzw. unter Verwendung der Antriebsfinger 55 geschoben, also aktiv angetrieben.

Die Ansteuerung der der Antriebsanordnung 5 kann dabei über die Steuereinheit 11 erfolgen, die beispielsweise die Maschinensteuerung oder ein Teil der

Maschinensteuerung der Transportvorrichtung 1 oder einer die Transportvorrichtung 1 aufweisenden Anlage ist. Insbesondere kann zumindest eine Antriebsanordnung 5 in Abstimmung mit der vorderen und/oder hinteren Umlenkeinrichtung 4.1 , 4.2 mittels der Steuereinheit 1 1 gesteuert und/oder geregelt werden. In einer Ausführungsvariante kann dabei vorgesehen sein, dass die

Prozesseinrichtung 11.1 dazu eingerichtet ist, die jeweilige Antriebsanordnung mit der vorderen und/oder hinteren Umlenkeinrichtung 4.1 , 4.2 in einer Master-Slave- Kopplung zu betreiben. Beispielsweise kann die Antriebsanordnung 5 mit der vorderen und/oder hinteren Umlenkeinrichtung 4.1 , 4.2 in einer Master-Slave- Kopplung betrieben werden, indem beispielsweise die die motorisch angetriebene hintere Umlenkeinrichtung 4.2 mittels der Steuereinheit 11 als Master, also

Leitantrieb, und die Antriebsanordnung 5 mittels der Steuereinheit 11 einen mit dem Master gekoppelten Slave, also Folgeantrieb, ausbildet.

Beispielsweise kann die Ansteuerung der Antriebsanordnung 5 sowie der vorderen und/oder hinteren Umlenkeinrichtung 4.1 , 4.2 durch eine Steuerroutine STR gesteuert erfolgen, die in der Steuereinheit 11 ausgeführt wird. Die Steuereinheit 11 kann hierzu beispielsweise wenigstens eine Prozessoreinheit 11.1 zur Ausführung der Steuerroutine STR aufweisen. Ferner weist die Steuereinheit 11 beispielsweise eine mit der Prozessoreinheit 11.1 zusammenwirkende Speichereinheit 11.2 zum zumindest zeitweisen Speichern Steuerungsdaten SD auf, die beispielsweise über eine Schnittstelle 11.3 von der Steuereinheit 11 über die Steuerleitungen 12 an die Antriebsanordnung 5 sowie die vordere und/oder hintere Umlenkeinrichtung 4.1 , 4.2 übertragen und/oder empfangen werden.

Die Steuerdaten SD umfassen dabei zumindest aktuell an der als Master und/oder Slave ausgebildeten Antriebsanordnung 5, die als Ist-Steuerdaten ISDM, ISDS wie beispielsweises eine jeweilige Ist-Drehzahl IDZM, IDZS, Ist-Drehrichtung IDRM,

IDRS, Ist-Drehwinkel IDWM, IDWS sowie Ist-Drehmoment IDMM, IDMS, sowie entsprechende Soll-Steuerdaten SSDM, SSDS wie beispielsweise eine Soll-Drehzahl SDZM, SDZS, Soll-Drehrichtung SDRM, SDRS, Soll-Drehwinkel SDWM, SDWS sowie Soll-Drehmoment SDMM, SDMS ermittelt werden. Dabei sind die mit Index M versehenen Parameter die des Masters, beispielsweise die der hinteren motorisch angetriebenen Umlenkeinrichtung 4.2, und die Index S versehenen Parameter die das Slaves, beispielsweise die der zumindest einen Antriebsanordnung 5

zuzuordnen Parameter.

Insbesondere kann die Prozesseinheit 11.1 dazu eingerichtet sein, die Ist- Steuerdaten ISD aus dem Nennstrom zu ermitteln, der zum Betreiben der jeweiligen Antriebanordnung 5 sowie der vorderen und/oder hinteren Umlenkeinrichtung 4.1 ,

4.2 notwendig ist, um eine entsprechende Antriebsbewegung mittels der wenigstens einen Transportkette 3 zu erzeugen. Auch kann aus der zeitlichen Änderung des Nennstromes und/oder der Leistungsaufnahme bzw. dessen zeitlichen Änderung der Leistungsaufnahme der zumindest einen Antriebanordnung 5 sowie der vorderen und/oder hinteren Umlenkeinrichtung 4.1 , 4.2 auf die von der wenigstens einen Transportkette 3 erzeugte Antriebsbewegung geschlossen werden.

Die Prozessoreinheit 11.1 ist insbesondere dazu eingerichtet, über die Schnittstelle 12.3 empfangene Ist-Steuerdaten ISD mit Soll-Steuerdaten SSD zu vergleichen und abhängig davon in Steuerdaten SD für die Steuerroutine STR umzuwandeln, bzw. Steuerbefehle zu definieren, die an die entsprechende Antriebsanordnung 5 sowie die vordere und/oder hintere Umlenkeinrichtung 4.1 , 4.2 des entsprechenden

Transportstreckenabschnittes TSA übertragen werden, um den jeweiligen

Transportportstreckenabschnitt TSA abhängig von den mittels der Steuerroutine STR erzeugten Steuerdaten SD gesteuert anzutreiben. In der Speichereinheit 10.2 können auch bereits vordefinierte, also vorgegebene, Soll-Steuerdaten SSD hinterlegt sein.

Sind mehrere erfindungsgemäß ausgebildete Transportstreckenabschnitte TSA vorgesehen, kann jeder Transportstreckenabschnitt TSA mittels der ihm

zugeordneten Antriebsanordnung 5 und/oder antreibbaren Umlenkeinrichtung 4.1 ,

4.2 betrieben werden und das insbesondere in Abhängigkeit zu den weiteren vorgesehenen Antriebsordnungen 5 und/oder antreibbaren Umlenkeinrichtungen 4.1 ,

4.2 abgestimmten Soll-Steuerungsdaten SSD, also beispielsweise Soll-Drehzahl SDZ, Soll-Drehwinkel SDW oder Soll-Drehmoment SDM. Insbesondere wird die zumindest eine Antriebsanordnung 5 in Abhängigkeit der Antriebgeschwindigkeit der dieser zumindest eine Antriebsanordnung 5 in Umlaufrichtung U gesehen unmittelbar vorgeordneten und/oder nachgeordneten weiteren Antriebseinrichtung 5 und/oder oder antreibbaren Umlenkeinrichtungen 4.1 , 4.2 betrieben.

Beispielsweise kann vorgesehen, dass die Transportstreckenabschnitte TSA in Abstimmung zueinander mit gleichen und/oder unterschiedlichen Soll- Steuerungsdaten SSD, beispielsweise einer unterschiedlichen Soll-Drehzahl SDZ, mittels der Steuereinheit 11 angesteuert werden.

Für einen ersten Betriebszustand BS1 kann beispielsweise die hintere

Umlenkeinrichtung 4.2 mit einer größeren Fördergeschwindigkeit betrieben werden als die zumindest eine Antriebanordnung 5, so dass die entlang TSA1 und des Eingangs- und Ausgangsabschnittes TA1 , TA2 geförderten Stückgüter 2 zumindest auf TSA1 und TA1 und TA2 gepuffert werden.

Liegt weiterhin eine entsprechend geringe Fördergeschwindigkeit der vorderen Umlenkeinrichtung 4.1 vor, beispielsweise eine Geschwindigkeit kleiner als die Fördergeschwindigkeit der zumindest einen Antriebsanordnung 5, so können die Stückgüter 2 auch auf TSA2 gepuffert werden.

Für einen zweiten Betriebszustand BS2 kann beispielsweise die hintere

Umlenkeinrichtung 4.2 mit einer geringeren Fördergeschwindigkeit betrieben werden als die zumindest eine Antriebsanordnung 5, so dass zumindest die entlang des Eingangsabschnittes TA1 geförderten Stückgüter 2 entpuffert werden, also ein Pufferabbau erfolgt.

Für einen dritten und vierten Betriebszustand BS3, BS4 kann beispielsweise die hintere Umlenkeinrichtung 4.2 mit einer Fördergeschwindigkeit betrieben werden, die der Fördergeschwindigkeit der zumindest einen Antriebanordnung 5 entspricht, so dass die entlang des Eingangs- und Ausgangsabschnittes TA1 , TA2 geförderten Stückgüter 2 in einem reinen Transfer befördert werden

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird. Insbesondere können unterschiedliche Varianten der Antriebseinheiten aus den vorstehenden Ausführungsbeispielen in geeigneter Weise kombiniert werden.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn bei Transportvorrichtungen, die eine bestimmte Breite überschreiten, immer zwei Antriebsanordnungen 5 parallel oder

nebeneinander angeordnet sind, so dass auch bei solchen, also breiten Transportvorrichtungen, alle die Transportfläche bildenden Transportketten parallel und gleichmäßig und ohne seitlichen Versatz angetrieben werden.

Weiterhin ist es von großen Vorteil, wenn die Antriebsanordnungen so flach und schmal ausgeführt werden, dass diese innerhalb der Transportvorrichtung 1 angeordnet werden können. Mehr im Detail so flach, dass die Antriebsanordnungen zwischen Hintrum und Rücktrum der Transportkette angeordnet werden können. Und so schmal, dass zumindest eine bevorzugt aber zwei Antriebsanordnungen nebeneinander zwischen den oder innerhalb der Seitenwände(n) der

Transportvorrichtung angeordnet werden können.

Im Rahmen der vorliegenen Anmeldung wird die Formulierung„in Umlaufrichtung U und/oder Transportrichtung A“ verwendet. Dabei ist stets die Anordnung der Antriebsanordnung zu berücksichtigen und auch, ob die Antriebsanordnung auf den Hintrum oder den Rücktrum der Transportkette wirkt.

Der Inhalt der Patentansprüche wird zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Bezugszeichenliste

1 T ransportvorrichtung

1.1 vorderes Ende

1.2 rückwärtiges Ende

1.10 Maschinenrahmen

2 Stückgut

3, 3‘, 3“ Transportkette

3.1 Magnet

4.1 vordere Umlenkreinrichtung

4.2 rückwärtige Umlenkeinrichtung 5 Antriebsanordnung

1 1 Steuereinheit

1 1 .1 Prozesseinheit

1 1 .2 Speichereinheit

1 1 .3 Schnittstelle

12 Steuerleitung

30 Schneckenantrieb

31 Schnecke

32 vordere Flanke

33 hintere Flanke

41 , 41 1 Kettenglied

42 Trägerabschnitt

43 erster Kettengliedabschnitt

44 zweiter Kettengliedabschnitt

45 Kettengliederelement

46 Kettengliederelement

47 Schlitz 48 Bolzen

49 erstes Kettengliedsegment

50 zweites Kettengliedsegment

51 Kettengliedelement

52 Kettengliedelement

53 Schlitz

54 Bolzen

55 Antriebsfinger

A Transportrichtung

BS1 ... BS4 erster bis vierter Betriebszustand

GA Gewindegang

GAA1 , GAA2 erster und zweiter Gewindegangabschnitt

GS1 , GS2 erste und zweite Gewindesteigung

TS Transportstrecke

TE Transportebene

TA1 Eingangsabschnitt

TA2 Ausgangsabschnitt

TSA T ransportstreckenabschnitt

TSA1 erster T ransportstreckenabschnitt

TSA2 zweiter T ransportstreckenabschnitt

KE Kettengliederebene

HT Hintrum

RT Rücktrum

U Umlaufrichtung

ÜP Übergangspunkt

STR Steuerroutine

SD Steuerungsdaten

ISD1 ; ISD2 Ist-Steuerdaten

IDZ1 , IDZ2 Ist-Drehzahl

IDR1 , IDR2 Ist-Drehrichtung

IDW1 , IDW2 Ist-Drehwinkel

IDM1 , IDM2 Ist-Drehmoment SSD1 , SSD2 Soll-Steuerungsdaten SDZ1 , SDZ2 Soll-Drehzahl SDR1 , SDR2 Soll-Drehrichtung SDW1 , IDW2 Soll-Drehwinkel SDM1. SDM2 Soll-Drehmoment