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Title:
TRANSPORT DEVICE FOR PRODUCTS TO BE STERILISED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/042021
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transport device for products to be sterilised. Said transport device comprises a frame for positioning insertion elements which directly or indirectly receive the product to be sterilised. The invention is characterised in that said frame consists of profiles which are open at least on one side.

Inventors:
KOEGEL ROLF-DIETER
SERVAY GERD
Application Number:
PCT/EP2002/010047
Publication Date:
May 22, 2003
Filing Date:
September 07, 2002
Export Citation:
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Assignee:
METALLVERARBEITUNG KOEGEL GMBH (DE)
International Classes:
A61B50/10; A61B50/34; B62B3/00; A61B50/18; (IPC1-7): B62B3/00; A61B19/02
Foreign References:
US3199683A1965-08-10
US3610429A1971-10-05
GB1595691A1981-08-12
FR2692630A11993-12-24
DE3619262A11987-12-10
US4066022A1978-01-03
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Bulling, Alexander (Fuhlendorf, Steimle & Becker Postfach 10 37 62 Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Transporteinrichtung (10,50) für Sterilgut mit einem Rahmen (12) zur Einlage von das Sterilgut mitteloder unmittelbar aufnehmenden Einlegeelementen (38,40, 54, 56), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) Profile (18,20, 22) aufweist, die wenigstens einseitig offen sind.
2. Transporteinrichtung (10, 50) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Profile (18,20, 22) des Rahmens (12) wenigstens einseitig offen sind.
3. Transporteinrichtung (10,50) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (18,20, 22) eine UForm aufweisen.
4. Transporteinrichtung (10,50) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (18,20, 22) eine UForm aufweisen, wobei die freien Seiten (26) der UForm in einander zugewandter Richtung weisen und eine TNut (28) bilden.
5. Transporteinrichtung (10,50) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (18,20, 22) eine LForm aufweisen.
6. Transporteinrichtung (10,50) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (18,20, 22) aus gebogenem und/oder gekantetem Metallblech sind.
7. Transporteinrichtung (10,50) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) aus einem oder mehreren zusammenhängenden Metallblechen gebildet ist.
8. Transporteinrichtung (10,50) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile als Stützträger (18) und/oder Querträger (20,22) ausgebildet sind.
9. Transporteinrichtung (10,50) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (10,50) eine rechteckige Grundfläche aufweist und dass die Stützträger (18) entlang den Eckbereichen der Grundfläche verlaufen und eine UForm aufweisen.
10. Transporteinrichtung (10,50) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass in den Stützträgern (18) einander zugeordneten Aussparungen (36) zur Aufnahme der Einlegeelemente (38,40, 54,56) vorgesehen sind.
11. Transporteinrichtung (10, 50) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützträger (18) eine Vielzahl von Aussparungen (36) aufweisen, so dass gegebenenfalls mehrere, auch verschieden hohe Einlegeelemente (38,40, 54,56) von den Aussparungen (36) aufgenommen werden können.
12. Transporteinrichtung (10,50) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (36) jeweils nur in den innen liegenden Schenkeln (34) der Stützträger (18) vorgesehen sind.
13. Transporteinrichtung (10,50) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (36) in Seitenansicht weitgehend Uförmig ausgebildet sind.
14. Transporteinrichtung (10,50) nach einem der 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass an den Aussparungen (36) Haltemittel bzw. Halteabschnitte (48) vorgesehen sind, die zur sicheren Aufnahme der Einlegeelemente (38,40, 54,56) dienen.
15. Transporteinrichtung (10,50) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel in Form von Haltenasen (48) an und/oder auf den unteren Schenkeln der Uförmigen Aussparungen (36) angeordnet sind.
16. Transporteinrichtung (50) nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die UÖffnungen der einander zugeordneten Aussparungen (36) in die gleiche Richtung weisen.
17. Transporteinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die UÖffnungen der einander zugeordneten Aussparungen einander zugewandt sind, wobei (36) die Abstände (a) der U Gründe zueinander größer und die Abstände (c) der U Öffnungen zueinander kleiner sind als die Abstände (b) der Abschnitte der Einlegeelemente (38,40, 54,56), die in den Aussparungen zum Aufliegen kommen.
18. Transporteinrichtung (10,50) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlegeelemente (38,40, 54,56) einen Metallrahmen (42) aufweisen, wobei der Metallrahmen (42) direkt oder Einlegeabschnitte (56) des Metallrahmens zur Einlage in die Aussparungen (36) vorgesehen sind.
19. Transporteinrichtung (50) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlegeabschnitte (56) des Metallrahmens zapfenartig ausgebildet sind.
20. Transporteinrichtung (10,50) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (10,50) Rolloder Gleitelemente (16) aufweist.
21. Transporteinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (10,50) mit einer verriegelbaren Haltevorrichtung (24) auf einem Trägerwagen gehalten werden kann.
Description:
Transporteinrichtung für Sterilgut Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung für Sterilgut mit einem Rahmen zur Einlage von das Sterilgut mittel-oder unmittelbar aufnehmenden Einlegeelementen.

Derartige Transporteinrichtungen finden beispielsweise in Krankenhäusern, Kliniken, Labors oder ähnlichen Einrichtungen zur Sterilisation von entsprechenden Gütern Verwendung. Die Einlegeelemente werden samt zu sterlisierenden Gütern in die Transporteinrichtung eingelegt, die dann in den Sterilisator, in welchem der Sterilisationvorgang stattfindet, gegeben wird. Die Transporteinrichtung wird folglich dem Sterilisationsvorgang ebenfalls unterzogen.

An derartige Transporteinrichtung sind hohe Anforderungen zu stellen. Zum einen sollen sie im Aufbau einfach gehalten sein. Außerdem soll verhindert werden, dass sich Medien an der Transporteinrichtung in unerwünschter Weise ansammeln können, so dass Keimnester oder Bakterienherde entstehen können.

Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Transporteinrichtung für Sterilgut vorzuschlagen, das zum einen einen einfachen Aufbau aufweist und zum anderen die Bildung von Keimnestern oder Bakterienherden unterbindet.

Diese Aufgabe wird mit einer Transporteinrichtung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Rahmen aus Profilen besteht, die wenigstens einseitig offen sind.

Dies hat den Vorteil, dass innerhalb des Rahmens keine Bereiche vorhanden sind, die von außen nicht zugänglich sind. Deshalb können sich keine Medien unbemerkt innerhalb des Rahmens ansammeln und zu einer unerwünschten Verschmutzung der Transporteinrichtung führen. Insbesondere kann Flüssigkeit, und sei es Sterilisationsflüssigkeit, an dem Rahmen ablaufen bzw. abtrocknen. Erfindungsgemäße Rahmen weisen vorteilhafterweise keinerlei geschlossene und nicht zugängliche Hohlräume auf. Vorteilhafterweise sind sämtliche Profile des Rahmens wenigstens einseitig offen.

Um eine gute Stabilität des Rahmens zu erreichen, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass die Profile eine U- Form aufweisen. Die U-Form kann auch so ausgebildet sein, dass die freien Seiten der U-Form in einander zugewandter Richtung weisen und im Querschnitt eine T-Nut bilden. Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die Verletzungsgefahr an den freien Seiten der U-Form vermindert wird.

Bei einer anderen, einfacheren Ausführungsform der Erfindung können die Profile eine L-Form aufweisen.

Aus gebogenem und/oder gekantetem Metallblech hergestellte Profile haben sich als besonders vorteilhaft erwiesen.

Metallbleche sind kostengünstig herzustellen und können auf einfache Art und Weise bearbeitet werden.

Vorteilhafterweise wird der Rahmen aus möglichst wenig zusammenhängenden Metallblechen gebildet. Dies hat den Vorteil, dass wenig Metallbleche miteinander gefügt werden müssen, wobei beim Fügen darauf zu achten ist, dass keine Hohlräume entstehen, innerhalb deren sich Medien in unerwünschter Art und Weise ansammeln können.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Profile als Stützträger und/oder Querträger ausgebildet sind. Eine derartige Transporteinrichtung weist vorzugsweise eine rechteckige Grundform auf, wobei in den Eckbereichen der Grundfläche die vertikal verlaufenden Stützträger angeordnet sind. Zur Stabilisierung des Rahmens sind horizontal verlaufende Querträger vorzusehen.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Stützträger eine U-Form aufweisen, wobei die offenen Seiten der Stützträger in Richtung eines benachbarten Stützträgers weisen. Die offenen Seiten der Stützträger weisen folglich nicht in nach außen gewandter Richtung. Dies hat den Vorteil, dass zum einen die Verletzungsgefahr an den offenen Seiten vermindert ist und zum anderen die offenen Seiten bei der Handhabung der Transporteinrichtung nicht störend sind.

Zur Aufnahme der Einlegeelemente sind bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung Aussparungen in den Stützträgern vorgesehen. In diese Aussparungen können die Einlegeelemente, die vorteilhafterweise als Einlegegitter ausgebildet sind, eingelegt werden. Zur horizontalen Aufnahme der Einlegeelemente sind an den Stützträgern Aussparungen jeweils in entsprechender Höhe vorgesehen.

Die Stützträger sehen hierbei eine Vielzahl von Aussparungen vor, so dass gegebenenfalls mehrere, auch verschieden hohe Einlageelemente von den Aussparungen aufgenommen werden können. Zum einen können folglich von der Transporteinrichtung mehrere Einlegeelemente aufgenommen werden. Zum anderen können verschieden hohe Einlegeelemente, aufgrund der hohen Anzahl von Aussparungen, aufgenommen werden.

Dabei hat sich herausgestellt, dass es erfindungsgemäß genügen kann, wenn die Aussparungen jeweils nur in den innen liegenden Schenkeln der Stützträger vorgesehen sind.

Dadurch wird zum einen Fertigungsaufwand eingespart. Zum anderen stören die Aussparungen, da sie innen liegen, bei der Handhabung der Transporteinrichtung nicht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Aussparungen in Seitenansicht weitgehend U-förmig ausgebildet. Die Einlegeelemente werden zur Aufnahme in der Transporteinrichtung in die offene Seite der U-förmigen Aussparung eingelegt und kommen auf dem unteren Schenkel oder dem Grund der jeweiligen Aussparung zum Aufliegen.

Um ein Herausgleiten oder Herausrutschen der Einlegeelemente aus den Aussparungen zu unterbinden, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass an den Aussparungen Haltemittel vorgesehen sind. Die Haltemittel dienen zur sicheren Aufnahme der Einlegeelemente.

Die Haltemittel können beispielsweise in Form von Haltenasen an und/oder auf den unteren Schenkeln der U- förmigen Aussparungen angeordnet sein. Derartige Haltenasen sind beispielsweise als nach oben gerichtete Erhebungen ausgebildet, hinter denen die Einlegeelemente bzw. entsprechende Abschnitte der Einlegeelemente sicher zum Aufliegen kommen.

Eine vorteilhafte Transporteinrichtung ergibt sich dann, wenn die U-Öffnungen der Aussparungen in die gleiche Richtung weise. Die U-Öffnungen der Aussparungen sind folglich von der gleichen Seite her zugänglich, so dass ein Einlegeelemente von einer Seite her gleichzeitig in die einander zugeordneten Aussparungen eingelegt werden kann.

Andererseits ist erfindungsgemäß denkbar, dass die U- Öffnungen der einander zugeordneten Aussparungen einander zugewandt sind, wobei die Abstände der U-Gründe zueinander größer und die Abstände der U-Öffnungen zueinander kleiner sind als die Abstände der Abschnitte der Einlegeelemente, die in den Aussparungen zum Aufliegen kommen. Dies hat den Vorteil, dass die Einlegeelemente zum einen in die Aussparungen eingelegt werden können und zum anderen von den Aussparungen sicher aufgenommen werden.

Zur besseren Handhabung der Transporteinrichtung kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass diese Roll-oder Gleitelemente aufweist. Über die Roll-oder Gleitelemente kann die Transporteinrichtung auf einem entsprechenden Untergrund sicher bewegt und verfahren werden.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Transporteinrichtung mit einer verriegelbaren Haltevorrichtung auf einem Trägerwagen gehalten werden kann. Ein derartiger Trägerwagen kann dazu vorgesehen sein, die Transporteinrichtung als solcher über größere Distanzen zu transportieren. Die Transporteinrichtung ist dann insbesondere dazu vorgesehen, von dem Trägerwagen in den Sterilisator bzw. in einen Abstellbehälter bewegt zu werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben und erläutert ist.

Es zeigen : Fig. 1 : eine erfindungsgemäße Transporteinrichtung in Seitenansicht ; Fig. 2 : die Transporteinrichtung gemäß Fig. 1 in Vorderansicht ; Fig. 3 : die Transporteinrichtung gemäß Fig. 1 in Draufsicht ; Fig. 4 : einen Schnitt entlang der Linie IV in Fig. 2 ; Fig. 5 : einen Schnitt entlang der Linie V in Fig. 4 ; Fig. 6 : einen Schnitt entlang der Linie VI in Fig. 4 ; Fig. 7 : ein zweites erfindungsgemäßes Transportgerät in Seitenansicht ; und Fig. 8 : die Draufsicht auf ein Einlegeelement für ein Transportgerät gem. Figur 7.

In der Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Transporteinrichtung 10 mit einem Rahmen 12 und an dem Rahmen 12 mittels Rollenhalterungen 14 angeordneten Rollen 16 dargestellt. Der Rahmen 12 umfasst vier sich in vertikaler Richtung erstreckende Stützträger 18, vier Querträger 20 und vier am Boden angeordnete Bodenträger 22.

Zur Halterung der Transporteinrichtung 10 auf einem Untergrund bzw. auf einem nicht dargestellten Trägerwagen ist eine verriegelbare, im Folgenden nicht näher beschriebene Haltevorrichtung 24 dargestellt.

Die Stützträger 18, Querträger 20 und Bodenträger 22 sind aus Profilen gebildet, die einseitig offen sind. Die Profile weisen, wie aus den Fig. 4,5 und 6 hervorgeht, eine U-Form auf, wobei die freien Seiten 26 der U-Form in einander zugewandter Richtung weisen und eine T-Nut 28 bilden.

Sämtliche Träger 16,18, 20 bestehen aus entsprechend zugeschnittenem und gebogenem bzw. gekantetem Metallblech, wobei die einzelnen Metallbleche durch Schweißen miteinander gefügt sind.

Die offenen Seiten 30 der Stützträger 18 weisen in Richtung des in Längsrichtung jeweils benachbarten Stützträgers 18.

Die offenen Seiten 32 der Querträger 20 weisen in Richtung der Bodenträger 22.

Die Stützträger 18 sehen in ihren jeweils innen liegenden, parallel zur Querrichtung des Transportgeräts 10 verlaufenden Schenkeln 34, U-förmige Aussparungen 36 vor.

Jeweils vier einander zugeordnete Aussparungen 36 der einzelnen Stützträger 18 liegen in einer horizontalen Ebene, die zur Aufnahme von Einlegeelementen 38 und 40 vorgesehen sind. Die Einlegeelemente 38,40 sind als Metallgitter ausgebildet, die einen Metallrahmen 42 und längs und quer verlaufende Drahtelemente 44 aufweisen. Auf die Einlegeelemente 38,40 können nicht dargestellte, das zu sterilisierende Gut beinhaltende Sterilisationsbehälter gegeben werden. Denkbar ist auch, dass das zu sterilisierende Gut unmittelbar auf die Einlegeelemente gegeben wird.

Bei gegenüberliegenden, einander zugeordneten Aussparungen 36, in denen jeweils ein Einlegeelement 38,40 eingelegt wird, ist der Abstand a der U-Gründe 46 größer als die entsprechende Längserstreckung b der Einlegeelemente 38, 40. Außerdem ist der Abstand c der U-Öffnungen der jeweils gegenüberliegenden U-förmigen Aussparungen 36 kleiner als die Längserstreckung b der Einlegeelemente 38,40. Dadurch wird ermöglicht, dass die Einlegeelemente 38,40 in die Aussparungen 36 sicher eingelegt werden können.

Gemäß der Position des Einlegeelements 40 wird dieses zum Einlegen und zum Herausnehmen in die entsprechenden Aussparungen 36 einerends soweit in die Aussparung 36 eingeführt, dass es andererends in die U-Öffnungen der entsprechenden, gegenüberliegenden Aussparungen 36 eingeführt werden kann. Das Einlegeelement 38 befindet sich in der eingeführten Lage.

In der Fig. 6 ist die Einlege-bzw. Herausnehmeposition des Einlegeelements 40 gestrichelt dargestellt. Deutlich zu erkennen ist, dass zum Einlagen bzw. Herausnehmen des Einlegeelements 40 der Metallrahmen 42 einerends gegen den U-Grund 46 schlägt und andererends auf die Höhe der gegenüberliegenden Aussparungen 36 verschwenbar und in diese Aussparungen 36 gemäß der Position des Einlegeelements 38 einführbar ist.

Um ein unerwünschtes Herausgleiten der Einlegeelemente 38, 40 aus den Aussparungen 36 zu unterbinden, sind Haltemittel in Form von Haltenasen 48 an den unteren Schenkeln der U- förmigen Aussparungen 36 angeordnet. Der Metallrahmen 42 der Einlegeelemente 38,40 kommt zwischen den U-Gründen 46 und den Haltenasen 48 zum Aufliegen. Bei eingelegtem Einlegeelement 38 kann also ein Verschieben des Einlegeelements 38 in Längsrichtung aufgrund des gegen die Haltenasen 48 anschlagenden Rahmens nicht erfolgen. In Querrichtung kann das Einlegeelement 38 deshalb nur bedingt verschoben werden, da es zwischen den dem Metallrahmen 42 zugewandten freien Seiten 26 der Stützträger 18 liegt.

Die Transporteinrichtung 10 samt Einlegeelemente 38,40 und zu sterilisierendem Gut kann über die Rollen 16 in einem Sterilisator bewegt werden. Nach Beendigung der Sterilisation wird die Transporteinrichtung 10 dem Sterilisator entnommen. Aufgrund der Verwendung von ausschließlich einseitig offenen Profilen als Stützträger 18, Querträger 20 und Bodenträger 22 des Rahmens 12 weist die Transporteinrichtung 10 keinerlei geschlossene Hohlräume auf, in denen sich Flüssigkeit oder andere Medien, wie beispielsweise Schmutz, ansammeln könnte. Die Transporteinrichtung 10 trocknet relativ schnell ab und lässt sich bei Bedarf manuell auf einfache Art und Weise reinigen. Deshalb bilden sich an der Transporteinrichtung 10 keine unerwünschten Keimnester oder Bakterienherde.

Dennoch kann die Transporteinrichtung 10 auf einfache Art und Weise hergestellt werden.

In der Figur 7 ist ein zweites erfindungsgemäßes Transportgerät in Seitenansicht dargestellt. Das Transportgerät 50 entspricht im Wesentlichen dem Transportgerät 10. Die dem Transportgerät 10 entsprechenden Bauteile des Transportgeräts 50 sind mit entsprechenden Bezugszahlen versehen.

Bei der Darstellung gem. Figur 7 sind die dem Betrachter zugewandten Stützträger 18 ausgeschnitten, so dass die innenliegenden, parallel zu der Querrichtung verlaufenden Schenkel 34 der dem Betrachter abgewandten Stützträger 18 sichtbar sind. Die Aussparungen 36 sind bei dem Transportgerät 50 entsprechend dem Transportgerät 10 ausschließlich an den innenliegenden Schenkeln 24 angeordnet. Das Transportgerät 50 unterscheidet sich von dem Transportgerät 10 dadurch, dass die U-Öffnungen sämtlicher Aussparungen 36 in die gleiche Richtung, bei der Darstellung gemäß Figur 7 nach links, weisen. Die nicht zusehenden, ebenfalls nach links weisenden Seiten der vier Stützträger 18 sind die offen Seiten 30.

In der Figur 7 sind zwei identische Einlegeelemente 52 und 54 dargestellt, die in Fig. 8 in der Drausicht gezeigt sind. Das Einlegeelement 52 ist in das Transportgerät 50 eingelegt. An den Metallrahmen 42 des Einlegeelements 52 sind vier senkrecht zu den Stützträgern 18 verlaufende Einlegeabschnitte in Form von Einlegezapfen 56 angeordnet, die bei eingelegtem Einlegeelement 52 in den Aussparungen 36 liegen. Der Abstand d der Einlegezapfen 56 in Längsrichtung entspricht dem Abstand d der in Längsrichtung einander zugeordneten, in einer Längsebene liegenden Aussparungen 36.

Im Unterschied zu dem Transportgerät 10, bei dem die Einlegeelemente 38, 40 erst einseitig eingelegt, dann verschwenkt und schließlich anderseitig eingelegt werden, kann bei dem Transportgerät 50 gemäß Figur 7 das Einlegeelement 54 mit den Einlegezapfen 56 zeitgleich in die dafür vorgesehenen Aussparungen 36, ohne eine Verschwenkbewegung, eingelegt werden.

Anders als bei den Einlegeelementen 38 und 40 gemäß dem Transportgerät 10 liegen die Einlegeelemente 52 und 54 des Transportgeräts 50 nicht direkt in den Aussparungen 36, sondern deren Einlegezapfen 56. Die Metallrahmen 42 der Einlegeelemente 52 und 54 liegen folglich zwischen den jeweils einander zugewandten, innenliegenden Schenkeln 34 der Stützträger 18. Dabei ist vorteilhafterweise der Abstand der Stützträger in Querrichtung geringfügig größer als die Quererstreckung der Metallrahmen 42 der Einlegeelemente 52 und 54. Ein Verschieben der Einlegeelemente 52 und 54 zwischen den Stützträgern 18 in Querrichtung ist dann nur bedingt möglich.

Alle in der Beschreibung, den, nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.