Transportsicherung bei einem Kettenspanner

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kettenspanner mit einem in einem Gehäuse geführten Dämpfungskolben, der von einem Federmittel in Ketten- spannrichtung axial beaufschlagt ist, und mit einem zwischen dem Dämpfungs¬ kolben und dem Gehäuse angeordneten radial federnden Anschlagring, wobei das Gehäuse eine Aufnahmenut und der Dämpfungskolben eine mit einem Mitnehmerrand versehene Mitnehmernut für den Anschlagring aufweisen, wobei beim Einschieben des Dämpfungskolbens in das Gehäuse der Mitnehmerrand den Anschlagring mitnimmt, bis dieser in die Aufnahmenut einschnappt, und mit einer am Dämpfungskolben ausgebildeten Anschlagnut, die einerseits von einem Anschlagrand und andererseits von einer Anschlagrampe begrenzt ist, wobei die Anschlagrampe unter dem in die Aufnahmenut eingeschnappten Anschlagring hindurchpaßt, und wobei der Anschlagrand unter der Kraft des Federmittels den Anschlagring aus der Aufnahmenut in eine Rastrille des Gehäu¬ ses schiebt, und wobei am Ende eines Rücklaufhube der in der Rastrille liegen¬ de Anschlagring an der Anschlagrampe anschlägt.

Ein derartiger Kettenspanner ist beispielsweise aus der EP-A 02 66 565 bekannt. Beim Zusammenbau des Kettenspanners wird der Anschlagring von dem Mit¬ nehmerrand mit in das Gehäuse eingeschoben. Er spreizt sich in der Aufnahme¬ nut radial federnd auf. Unter der Kraft des Federmittels wird danach die An¬ schlagrampe des Dämpfungskolbens unter dem Anschlagring hindurchgescho¬ ben. Dieser wird anschließend vom Anschlagrand der Anschlagnut in die Rastrille geschoben. In dieser Stellung ist die Ausgangsstellung für den Ketten- Spannbereich erreicht. Eine Längung der Kette wird dadurch kompensiert, daß der Dämpfungskolben weiter aus dem Gehäuse ausrückt, wobei der Anschlag¬ ring ggf. in die nächste Rastrille hineinbewegt wird, und dort einschnappt. Ein

Rücklaufhub des Dämpfungskolbens ist dadurch begrenzt, daß die Anschlagram¬ pe an dem Anschlagring anschlägt. Der Dämpfungskolben kann also nicht weiter in das Gehäuse einfahren. Bei diesem Kettenspanner ist eine Blockier¬ stellung vorgesehen, die verhindert, daß der Kolben unter der Kraft des Feder- mittels aus dem Gehäuse gedrückt wird: Ein Montagering ist in eine mit einer Schräge und einer an diese anschließenden Rastfläche versehenen Nut des Dämpfungskolbens eingeschnappt. Der Montagering ist unter Verwendung eines in einen Spalt zwischen dem Gehäuse und dem Dämpfungskolben einsteck¬ baren Werkzeugs über eine Schräge auf die Rastfläche aufschiebbar, wobei er in eine Rille des Gehäuses greift und eine Bewegung des Kolbens aus dem Gehäuse heraus blockiert. In der Blockierstellung ist der Kettenspanner einfach zu montieren. Soll dann in Betriebsstellung der Dämpfungskolben die Kette beaufschlagen, dann ist der Kolben manuell entgegen der Kraft des Federmittels zu drücken, wobei der Montagering von der Rastfläche in die Nut zurück- schnappt. Die Blockierstellung ist dadurch aufgehoben, so daß unter der. Kraft des Federmittels der Anschlagring in die erste Rastrille geschoben wird. Danach verbleibt der Montagering auf dem Dämpfungskolben.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Kettenspan- ner derart weiterzubilden, daß nach wie vor die Blockierstellung zur leichteren Montage einstellbar ist, wobei jedoch auf den Montagering verzichtet werden soll.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Anschlagrampe an ihrer der Mitnehmernut zugewandten Seite eine zur Dämpfungskolbenachse geneigte Anlage und das Gehäuse eine an die Aufnahmenut anschließende und zur Dämpfungskolbenachse geneigte Anlage aufweisen, wobei in einer Blockier¬ stellung der Anschlagring unter der Kraft der Feder zwischen den beiden ein¬ ander zugewandten Anlagen eingespannt ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Kettenspanner übernimmt der Anschlagring die Aufgabe des oben erwähnten Montagerings. Beim Zusammenbau des Ketten¬ spanners wird der Dämpfungskolben nur so weit in das Gehäuse eingeschoben,

bis der Anschlagring an der an dem Gehäuse vorgesehenen Anlage anliegt. Wird nun der Dämpfungskolben unter der Kraft des Federmittels auswärts bewegt, kommt die an der Anschlagrampe vorgesehene Anlage an dem An¬ schlagring zur Anlage, und eine weitere Auswärtsbewegung des Dämpfungs- kolbens ist blockiert. Die Blockierung wird dadurch aufgehoben, daß der Kolben wieder einwärts gedrückt wird, wobei der Mitnehmerrand den An¬ schlagring mitnimmt, bis dieser in die Aufnahmenut einschnappt. Wird nun der Dämpfungskolben erneut unter der Kraft des Federmittels auswärts bewegt, kommt der Anschlagrand zur Anlage an den Anschlagring. Bei weiterer Aus- wärtsbewegung des Dämpfungskolbens wird der Anschlagring mitgeschoben, aus der Aufnahmenut heraus und an der an dem Gehäuse vorgesehenen Anlage vorbei, bis der Kolben die Betriebsstellung erreicht hat.

Gemäß Anspruch 2 ist es zweckmäßig, daß die Aufnahmenut einen zylindri- sehen Abschnitt aufweist, an den die als Konus ausgebildete Anlage unmittelbar anschließt. Beim Zusammenbau des Kettenspanners wird die Blockierstellung wie oben beschrieben errreicht, wobei darauf geachtet werden muß, daß der Dämpfungskolben nicht zuweit einwärts geschoben wird, da ansonsten die Gefahr besteht, daß der Anschlagring in die Aufnahmenut gerät und dort ein- schnappt. In diesem Fall wird die Blockierstellung nicht erricht. Durch den vorgesehenen zylindrischen Abschnitt ist dieses Risiko vermindert, da bei einer weiteren Einwärtsbewegung des Dämpfungskolbens der Anschlagring zunächst entlang des zylindrischen Abschnitts geschoben wird. Innerhalb dieses Berei¬ ches wird bei einer Auswärtsbewegung des Dämpfungskolbens die Blockier- Stellung problemlos erreicht, da die an der Anschlagrampe vorgesehene Anlage an den Anschlagring anschlägt und diesen vor sich herschiebt, bis dieser an der an dem Gehäuse ausgebildeten Anlage anschlägt.

Gemäß Anspruch 3 ist es zweckmäßig, daß die an der Anschlagrampe vor- gesehene Anlage als Rille mit einem konvex gewölbten Profil ausgebildet ist. Diese Ausbildung ist dann zweckmäßig, wenn der Anschlagring ein kreisringför¬ miges Querschnittsprofil aufweist.

Gemäß Anspruch 4 ist es zweckmäßig, daß zwischen der Aufnahmenut und einer am Gehäuse vorgesehenen Umschaltnut sämtliche Rastrillen angeordnet sind, wobei die Anschlagrampe unter dem in die Umschaltrille eingeschnappten Anschlagring hindurchpaßt. Wenn der Dämpfungskolben unter der Kraft des Federmittels auswärts bewegt wird, schiebt der Anschlagrand den Anschlagring so weit vor sich her, bis dieser in die Umschaltnut einschnappt. In dieser Position liegt der Anschlagring an dem Anschlagrand an, wobei der Kolben nicht ohne weiteres weiter auswärts bewegbar ist. Dies ist erst dann möglich, wenn eine größere Kraft als die des Federmittels auf den Dämpfungskolben einwirkt. In diesem Fall schiebt der Anschlagrand den Anschlagring aus der Um¬ schaltnut heraus und der Dämpfungskolben ist aus dem Gehäuse herausnehm¬ bar. Wird diese größere Kraft nicht aufgewendet, sondern soll der Dämpfungs¬ kolben wieder in seine Blockierstellung gebracht werden, so wird dieser le¬ diglich einwärts geschoben, wobei die Anschlagrampe zunächst unter dem Anschlagring hindurchtaucht, bis der Mitnehmerrand den Anschlagring vor sich herschiebt, wie oben bereits beschrieben wurde.

Es wurde bereits erwähnt, daß bei dem Zusammenbau des Kettenspanners der Dämpfungskolben nicht zu weit in das Gehäuse eingeschoben werden darf. Gemäß Anspruch 5 ist es deshalb zweckmäßig, daß Markierungen an dem Gehäuse und an dem Dämpfungskolben vorgesehen sind, wobei eine axiale Lage der beiden Markierungen zueinander anzeigt, daß der Anschlagring an der an dem Gehäuse vorgesehenen Anlage anliegt. Diese Markierungen können gemäß Anspruch 6 darin bestehen, daß die gehäuseseitige Markierung durch eine Stirnfläche und die am Dämpfungskolben vorgesehene Markierung durch eine auf seiner Mantelfläche vorgesehene Ausnehmung gebildet sind.

Die Erfindung umfaßt natürlich auch solche Ausführungen, die durch eine einfache kinematische Umkehrung erreicht werden: In diesem Fall sind die Aufnahmenut, die gehäuseseitige Anlage, und die Rastrillen nicht an dem Gehäuse, sondern an dem Dämpfungskolben ausgebildet; der Anschlagrand, die Anschlagnut, die Anschlagrampe und die daran vorgesehene Anlage, und die Mitnehmernut mit dem Mitnehmerrand sind nicht an dem Dämpfungskolben

sondern an dem Gehäuse ausgebildet. In diesem Fall ist der Anschlagring radial nach innen vorgespannt, und das Federmittel ist spiegelbildlich angeordnet.

Nachstehend wird die Erfindung anhand eines in insgesamt 6 Figuren dargestell- ten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Ketten¬ spanner;

Figur 2 eine Ausschnittsvergrößerung, die die Blockierstellung des

Dämpfungskolbens zeigt;

Figur 3 im wesentlichen denselben Ausschnitt wie in Figur 2, jedoch mit weiter nach innen bewegtem Dämpfungskolben;

Figur 4 einen Ausschnitt wie in Figur 3, jedoch mit gegenüber der Fi¬ gur 3 weiter nach außen bewegtem Kolben;

Figur 5 eine Ausschnittsvergrößerung des Kettenspanners aus Figur 1 im Bereich der Umschaltnut, mit gegenüber der Figur 1 weiter nach außen bewegtem Dämpfungskolben und

Figur 6 einen Ausschnitt wie in Figur 5, jedoch mit gegenüber der Figur 5 weiter nach innen bewegtem Dämpfungskolben.

Ein einteiliges Gehäuse 1 weist eine einseitig offene Führungsbohrung 2 auf. In diese ist ein Dämpfungskolben 3 eingesetzt. An dem einen Gehäuseende ist ein Rückschlagventil 4 vorgesehen, das mittels eines in einer Nut 5 des Gehäuses 1 eingeschnappten Sicherungsringes 6 axial gestützt ist. Zwischen dem Rück- schlagventil 4 und dem Dämpfungskolben 3 ist eine Schraubendruckfeder 7 angeordnet, die den Dämpfungskolben 3 axial beaufschlagt und aus der Gehäu¬ sebohrung 2 herausdrückt in Richtung einer hier nicht dargestellten Kette. Zwischen dem Dämpfungskolben 3 und dem Gehäuse 1 ist ein Anschlagring 8

vorgesehen, der in der gezeigten Darstellung den Dämpfungskolben 3 in einer Blockierstellung hält, so daß dieser unter der Kraft der Schraubendruckfeder 7 nicht weiter auswärts bewegt werden kann.

Figur 2 zeigt deutlich in einer Ausschnittsvergrößerung die Blockierstellung, die nachstehend näher erläutert wird. Der Dämpfungskolben 3 weist eine Mit¬ nehmernut 9 auf, die einerseits von einem Mitnehmerrand 10 und andererseits von einer Anschlagrampe 1 1 begrenzt ist. An ihrer der Mitnehmernut 9 zu¬ gewandten Seite weist die Anschlagrampe 1 1 eine Kugelrille 12 auf. An die von der Mitnehmernut 9 abgewandten Seite der Anschlagrampe 1 1 schließt eine Anschlagnut 13 an, die an ihrem von der Anschlagrampe 1 1 abgewandten Ende durch einen Anschlagrand 14 begrenzt ist. Am Innenumfang des Gehäuses 1 sind axial benachbart mehrere Rastrillen 15 vorgesehen, an die ein am Innen¬ umfang des Gehäuses 1 ausgebildeter Konus 16 anschließt. Der Mantel des Konus 16 ist dabei der Schraubendruckfeder 7 zugewandt. An den Konus 16 schließt eine Aufnahmenut 17 an, die zunächst als zylindrischer Abschnitt 18 ausgebildet ist, und die anschließend in eine konische Vergrößerung übergeht. In der Darstellung ist ersichtlich, daß der radial federnde Anschlagring 8 unter der Kraft der Schraubendruckfeder 7 zwischen dem Konus 16 und der Kugelrille 12 eingespannt ist, so daß der Dämpfungskolben 3 nicht weiter auswärts bewegt werden kann.

Wird nun der Dämpfungskolben 3 gegen die Schraubendruckfeder 7 gedrückt, kommt der Mitnehmerrand 10 zur Anlage an den Anschlagring 8, wie in Figur 3 dargestellt ist. Der Pfeil zeigt an, daß der Dämpfungskolben 2 in Richtung auf die Schraubendruckfeder 7 bewegt wird. In dieser Darstellung ist der Anschlag¬ ring 8 so weit mitgenommen worden, daß er in der Aufnahmenut 1 7 unter radialer Vergrößerung einschnappt, wobei der Mitnehmerrand 10 nach wie vor an dem Anschlagring 8 anliegt. Der Dämpfungskolben 3 kann nun nicht mehr weiter einwärts bewegt werden. Wird nun die Kraft weggenommen, die den Dämpfungskolben 3 in Richtung auf die Schraubendruckfeder 7 gedrückt hat, findet infolge der Federkraft eine Richtungsumkehrung der Bewegung des Dämpfungskolbens 3 statt, wie in der Figur 4 durch einen Pfeil angedeutet ist.

In dieser Darstellung ist der Anschlagrand 14 zur Anlage an den Anschlagring 8 gelangt. Beim Vergleich der Figuren 3 und 4 fällt auf, daß die Anschlagrampe 1 1 unter den Anschlagring 8 hindurchgetaucht ist, da der Anschlagring 8 in der Aufnahmenut 1 7 so weit vergrößert ist, daß sein Innendurchmesser größer als der Außendurchmesser der Anschlagrampe 1 1 ist. Unter der Kraft der Schrau¬ bendruckfeder 7 kann nun - was hier in den einzelnen Schritten nicht näher ausgeführt ist -der Dämpfungskolben 3 weiter nach auswärts gedrückt werden, wobei der Anschlagrand 14 den Anschlagring 8 vor sich herschiebt, bis die Be¬ triebsbereitschaft des Kettenspanners gegeben ist. Die Betriebsbereitschaft ist gegeben, wenn der Anschlagring in eine Rastrille 1 5 eingeschnappt ist ^' oder auch außerhalb der Rastrille 1 5, beispielsweise zwischen zwei benachbarten Rastrillen 15, angeordnet ist. Die Anschlagnut 1 3 weist eine solche Tiefe auf, daß der Anschlagring 8 darin ohne Behinderung eintaucht, wenn dieser radial nach innen gedrückt wird. Der Anschlagring 8 ist dann am weitesten radial nach innen gedrückt, wenn er an der Wandung der Führungsbohrung 2 anliegt.

Wird der Schraubendruckfeder 7 keine äußere Kraft entgegengesetzt - beispiels¬ weise wenn die Kette entfernt ist -, wird der Dämpfungskolben 3 weiter aus¬ wärts bewegt, bis er in eine labile Halteposition gelangt, wie sie in der Figur 5 gezeigt ist. Unter der Wirkung der Schraubendruckfeder 7 hat der Anschlagrand 14 den Anschlagring 8 so weit vor sich hergeschoben, bis dieser in eine Um¬ schaltnut 19 einschnappt, wobei der Anschlagrand 14 nach wie vor an dem Anschlagring 8 anliegt. Der Dämpfungskolben 3 kann nun unter der Kraft der Schraubendruckfeder 7 nicht weiter nach auswärts bewegt werden. Dies ist erst möglich, wenn eine größere Kraft auf den Dämpfungskolben 3 einwirkt. Die Umschaltnut 19 ist so ausgebildet, daß unter dieser größeren Kraft der An¬ schlagring 8 aus der Umschaltnut 19 herausbewegt werden kann, so daß der Dämpfungskolben 3 schließlich aus der Gehäusebohrung 2 herausgenommen werden kann.

Wird diese größere Kraft nicht aufgewendet, sondern wird der Dämpfungs¬ kolben 3 wieder einwärts gedrückt, so kommt der Mitnehmerrand 10 - nachdem die Anschlagrampe darunter hindurchgetaucht ist - an dem Anschlagring 8 zur

Anlage, wobei der Anschlagring 8 aus der Umschaltnut 19 herausgedrückt wird. Der Dämpfungskolben 3 kann nun so weit einwärts gedrückt werden, bis er wieder seine Blockierstellung einnehmen kann, wie weiter oben beschrieben worden ist. Die Tiefe der Mitnehmernut 9 weist eine solche Tiefe auf, daß der Anschlagring 8 darin ohne Behinderung eintaucht, wenn dieser radial nach innen gedrückt wird. Der Anschlagring 8 ist dann am weitesten radial nach innen gedrückt, wenn er an der Wandung der Führungsbohrung 2 anliegt.

Gegebenenfalls ist es sinnvoll, daß durch Markierungen angezeigt wird, ob der Dämpfungskolben so weit einwärts bewegt ist, daß nach der Wegnahme der äußeren Kraft der Dämpfungskolben seine Blockierstellung einnimmt. Figur 1 zeigt eine mögliche Ausbildung von Markierungen. Am Gehäuse 1 ist eine Markierung 20 durch die Stirnfläche des Gehäuses 1 gebildet. An dem Dämp¬ fungskolben 3 ist eine Markierung 21 durch eine Umfangsnut gebildet. In diesem Ausführungsbeispiel liegen die beiden Markierungen 20, 21 dann in einer gemeinsamen radialen Ebene, wenn der Anschlagrand 10 auf einer ge¬ meinsamen radialen Ebene mit dem Ansatz des Konus 16 liegt. Dann ist ge¬ währleistet, daß der Anschlagring 8 zwischen dem Konus 16 und der Kugelrille 12 eingespannt ist.

Bezugszeichen

1 Gehäuse 1 1 Anschlagrampe

2 Führungsbohrung 12 Kugelrille

3 Dämpfungskolben 13 Anschlagnut

4 Rückschlagventil 14 Anschlagrand

5 Nut 15 Rastrille

6 Sicherungsring 16 Konus

7 Schraubendruckfeder 1 7 Aufnahmenut

8 Anschlagring 18 zylindrischer Abschnitt

9 Mitnehmernut 19 Umschaltnut

10 Mitnehmerrand 20 Markierung

21 Markierung