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Title:
TRANSPORT SECTION FOR CONVEYING CAPS OR SIMILAR CLOSURES FOR CLOSING BOTTLES OR SIMILAR CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/012334
Kind Code:
A1
Abstract:
On a transport or conveyor section for conveying caps or similar closures (2) for bottles or similar containers, and for treating the closures with a treatment medium, for example with at least one sterilization medium, the at least one treatment medium is used at the same time for conveying the closures along the conveyor or transport section (1, 1a).

Inventors:
EVERS HARTMUT (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/004340
Publication Date:
February 04, 2010
Filing Date:
June 17, 2009
Export Citation:
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Assignee:
KHS AG (DE)
EVERS HARTMUT (DE)
International Classes:
B67B3/00
Domestic Patent References:
WO1987006170A11987-10-22
Foreign References:
EP1803681A22007-07-04
DE29708145U11997-12-04
DE3009202A11981-09-17
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Claims:
Patentansprüche

1. Transport- oder Förderstrecke zum Fördern von Kappen oder dergleichen Verschlüssen (2) für Flaschen oder dergleichen Behälter sowie zum Behandeln der Verschlüsse (2) mit wenigstens einem Behandlungsmedium, beispielsweise mit wenigstens einem Sterilisationsmedium, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Behandlungsmedium zugleich zum Fördern der Verschlüsse (2) entlang der Transportstrecke (1 , 1a) dient.

2. Transportstrecke nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Transportstrecke eine Vielzahl von Düsenöffnungen (14, 36, 37, 40) zum Ausbringen des Behandlungsmediums auf die Verschlüsse (2) vorgesehen sind, wobei zumindest ein Teil der Düsenöffnungen (14, 36, 37, 40) zur Erzeugung zumindest jeweils wenigstens eines Strahls (STR) des Behandlungsmediums orientiert ist, der eine in Förderrichtung (A) weisende Komponente besitzt.

3. Transportstrecke nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie von wenigstens einem käfigartigen Verschlusskanal (5, 5a) gebildet ist, der im Innenraum (7, 24) eines sich in Transportrichtung (A) erstreckenden Gehäuses (6, 25) aufgenommen ist.

4. Transportstrecke nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskanal (5a) für eine zumindest seitliche Zugänglichkeit des Behandlungsmediums seitlich lediglich durch die Verschlüsse (2) mit leichtem Spiel führende Stege (22) begrenzt ist.

5. Transportstrecke nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskanal (5a) für eine allseitige Zugänglichkeit des Behandlungsmediums allseitig lediglich durch die Verschlüsse (2) mit leichtem Spiel führende Stege (22) begrenzt ist.

6. Transportstrecke nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Kappenkanal (5a) wenigstens eine Behandlungsstation (18, 19) oder wenigstens eine Behandlungszone vorgesehen ist, in der das Be- handlungs- und/oder Sterilisationsmedium auf die Verschlüsse (2) ausgebracht wird, und dass der Transport der Verschlüsse (2) außerhalb der wenigstens einen Behandlungsstation oder -zone (18, 19) pneumatisch oder hydraulisch, beispielsweise durch ein gas- und/oder dampfförmiges Medium, insbesondere durch ein steriles gas- und/oder dampfförmiges Medium, beispielsweise durch sterile Luft erfolgt.

7. Transportstrecke nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung (A) aufeinander folgend wenigstens zwei Behandlungsstationen (18, 19) vorgesehen sind, und dass in einer in Transportrichtung (A) ersten Behandlungsstation (18) die Verschlüsse (2) mit einem ersten Behandlungsmedium, beispielsweise in Form eines Wasserstoffperoxid, Ozon oder Peressigsäure enthaltenden gas- und/oder dampfförmigen heißen Sterilisationsmedium und in der bezogen auf die Transportrichtung (A) folgenden Behandlungsstation (19) mit einem zweiten Behandlungsmedium behandelt werde, beispielsweise mit einem heißen gas- und/oder dampfförmigen Behandlungsmedium zum Aktivieren des ersten Behandlungsmediums.

8. Transportstrecke nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlüsse (2) auf wenigstens einer ersten Teillänge der Transportstrecke (1) durch das Behandlungs- und/oder Sterilisationsmedium und auf wenigstens einem weiteren Teil der Transportstrecke (1 , 1a) durch Schwerkraft und/oder durch ein steriles gas- und/oder dampfförmiges Medium gefördert werden.

9. Transportstrecke nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigsten eine erste Teillänge der Transportstrecke (1) den größeren Teil dieser Transportstrecke ausmacht.

10. Transportstrecke nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Versorgungseinheit (3), die einen Bunker zur Aufnahme der Verschlüsse (2) aufweist, mit einer Verschließmasche (4) oder einer dortigen Verschlussaufnahme (4.1) verbindet.

11. Transportstrecke nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskanal (5, 5a) mehrere in Förderrichtung aneinander anschließende Verschlusskanalabschnitte (5.1 - 5.5; 5a1 , 5a2) aufweist, und zwar einen vorzugsweise an die Versorgungseinheit (3) anschließenden Abschnitt (5.1) zum Fördern der Verschlüsse unter Schwerkraft sowie wenigstens einen weiteren Abschnitt (5.3) zum Fördern der Verschlüsse (2) un- ter Verwendung des Behandlungs- und/oder Sterilisationsmediums sowie einen vorzugsweise an eine Verschlussaufgabe (4.1) einer Verschließmaschine (4) führenden Abschnitt (5.5) zum Fördern der Verschlüsse unter Schwerkraft.

12. Transportstrecke nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnungen (14) an wenigstens einem sich zumindest entlang einer Teilstrecke der Transportstrecke (1) erstreckenden Verteilerrohr (9), beispielsweise an einem unterhalb des Verschlusskanals (5) vorgesehenen Verteilerrohr (9) vorgesehen sind.

13. Transportstrecke nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnungen (36) an Distanzelementen (23) vorgesehen sind, die zum Halten von, den Verschlusskanal (5a) seitlich begrenzenden Stegen (22) dienen.

14. Transportstrecke nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnungen (37) an oberen und/oder unteren Abschlusselementen, beispielsweise an platten- oder leistenartigen Abschlusselementen des Verschlusskanals (5a) vorgesehen sind.

15. Transportstrecke nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Düsenöffnungen (36) hinsichtlich der Achsrichtung des jeweils ausgebrachten Düsenstrahls einstellbar sind.

Description:
Transportstrecke zum Fördern von Kappen oder dergleichen Verschlüssen zum Verschließen von Flaschen oder dergleichen Behältern

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportstrecke gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

[0002] Transportstrecken insbesondere zum Zuführen von Verschlüssen von einer Versorgungseinheit, die u.a. einen Bunker zur Aufnahme einer Vielzahl von Verschlüssen als ungeordnete Menge aufweist, an eine Verschlussübergabe einer Ver- schließmaschine sind in unterschiedlichen Ausführungen bekannt. Bekannt ist es hierbei insbesondere auch (DE 101 45 102 A1) an der Transportstrecke mehrere Behandlungsstationen vorzusehen, in denen die Verschlüsse sterilisiert werden, bevor sie an die Verschlussübergabe der Verschließmaschine gelangen. Bei dieser bekannten Vorrichtung werden die in einen Förderkanal eingebrachten Verschlüsse oder Kappen durch ein von einem Kappenrad gebildetes Förderelement dicht aneinander anschließend in einem einspurigen Kappen- oder Verschlussstrom durch den Förderkanal geschoben und an den Behandlungsstationen in Form von Düsenstöcken vorbei bewegt. Nachteil sind u.a. die relativ geringe Leistung (Anzahl der behandelten bzw. sterilisierten Verschlüsse je Zeiteinheit) sowie die Gefahr eines Verklemmens der Verschlüsse im Förderkanal.

[0003] Bekannt ist weiterhin eine Vorrichtung zum Sterilisieren von Verschlüssen (DE 103 59 392 B3), bei der die Verschlüsse über mehrere, jeweils von einer umlaufend angetriebenen Scheibe gebildete Etagen und über die Etagen miteinander verbindende schiefe Ebenen von oben nach unten durch einen mit einem Desinfek- tions- oder Sterilisationsmedium beaufschlagten Behandlungsraum bewegt werden. Diese bekannte Vorrichtung ist konstruktiv aufwendig, bedingt eine relativ große Bauform und ist darüber hinaus hinsichtlich möglicher Sterilisationsverfahren stark eingeschränkt.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Transportstrecke aufzuzeigen, die bei einer vereinfachten konstruktiven Ausbildung eine verbesserte Förderung, zugleich aber auch eine verbesserte Behandlung der Verschlüsse bei störungsfreier Arbeitsweise gewährleistet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Transportstrecke entspre- chend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Die erfindungsgemäße Transportstrecke ist Förderstrecke und auch Behandlungsstrecke zum Fördern und Behandeln, insbesondere zum Fördern und Sterilisieren der Verschlüsse. [0005] Zumindest auf einem Teil und dabei bevorzugt auf dem größeren Teil der Transportstrecke erfolgt das Fördern der Verschlüsse pneumatisch oder hydraulisch, d.h. mit einem gas- und/oder dampfförmigen Medium oder mit einem flüssi- gen Medium, welches dann wenigstens auf einer Teillänge der Transportstrecke bzw. an wenigstens einer von dieser Teillänge gebildeten Behandlungszone und/oder an wenigstens einer an der Transportstrecke gebildeten Behandlungsstation von wenigstens einem Sterilisationsmedium zum Sterilisieren oder Desinfizieren der Verschlüsse gebildet ist.

[0006] Außerhalb der wenigstens einen Behandlungszone oder -Station erfolgt der Transport der Verschlüsse, soweit nicht durch Schwerkraft bewirkt, ebenfalls durch ein hydraulisches oder pneumatisches Medium, beispielsweise durch ein steriles gas- und/oder dampfförmiges oder flüssiges Medium, z.B. durch sterile Luft.

[0007] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird nicht nur der Transport der Verschlüsse entlang der Transportstrecke vereinfacht, sondern es wird insbesondere auch die Behandlung der Verschlüsse mit dem wenigstens einen Sterilisationsmedium wesentlich intensiviert, und zwar dadurch, dass dieses Sterilisationsmedi- um den Transport der Verschlüsse bewirkt oder zumindest wesentlich zum Transport der Verschlüsse beiträgt und dadurch zwangsläufig intensiv auf die Verschlüsse einwirkt, und zwar insbesondere auch derart, dass die Verschlüsse gedreht oder entlang von Führungsflächen der Transportstrecke oder eines Verschlusskanals gerollt werden und somit eine Einwirkung des Sterilisationsmediums auf sämtliche Bereiche der Verschlussaußen- und Innenfläche sichergestellt ist.

[0008] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

[0009] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: [0010] Fig. 1 in vereinfachter Darstellung eine Transportstrecke für Kappen oder dergleichen Verschlüsse zwischen einer Versorgungseinheit und einer Verschließmaschine;

[0011] Fig. 2 eine vergrößerte Teildarstellung der Transportstrecke der Fi- gur 1 ;

[0012] Fig. 3 eine Düse zum Behandeln und Transportieren der Verschlüsse;

[0013] Fig. 4 in vereinfachter perspektivischer Darstellung eine Teillänge einer Transportstrecke, zusammen mit zwei an dieser Transportstrecke vorgesehe- nen Behandlungsstationen;

[0014] Fig. 5 in vereinfachter Darstellung eine Ansicht auf die Transportstrecke der Figur 5 in Blickrichtung des Pfeils X der Figur 4; [0015] Fig. 6 u. 7 jeweils Schnitte durch einen Verschlusskanal, beispielsweise durch einen als Kurvenstück ausgebildeten Abschnitt des Verschlusskanals der Transportstrecke der Figuren 4 und 5.

[0016] In den Figuren 1 und 2 ist 1 eine Transportstrecke zum Zuführen von Kappen 2 oder anderen Verschlüssen von einer Versorgungseinheit 3 an eine Verschließmaschine 4 zum Verschließen von nicht dargestellten Flaschen oder derglei- chen Behältern mit den Kappen 2. Die Versorgungseinheit 3 sowie die Verschließmaschine 4 weisen die dem Fachmann bekannte Ausbildung auf. Die Versorgungseinheit 3 ist in diesem Sinne mit einem Bunker zur Aufnahme einer Vielzahl von Kappen 2 sowie mit einer Sortiereinrichtung ausgebildet, über die die Kappen 2 jeweils nacheinander in einem einspurigen Kappenstrom an einen käfigartigen Kap- penkanal 5 der Transportstrecke 1 übergeben werden, der sich innerhalb eines nach außen hin geschlossenen Innenraumes 7 eines beispielsweise rohrartigen Gehäuse 6 der Transportstrecke 1 erstreckt.

[0017] Der Kappenkanal 5 bildet im Bereich der Versorgungseinheit 3 bzw. an der dortigen Sortiereinheit einen Einlass und im Bereich der Verschließmaschine 4 bzw. einer dortigen Kappenübergabe 4.1 einen Auslass. Ausgehend von der Versorgungseinheit 3 weist der Kappenkanal 5 zunächst einen geradlinigen, in vertikaler Richtung nach unten verlaufenden Abschnitt 5.1 , daran anschießend einen bogenförmig gekrümmten Abschnitt 5.2, daran anschließend einen geradlinig, schräg nach unten verlaufenden Abschnitt 5.3, daran anschließend einen bogenförmig gekrümmten Abschnitt 5.1 und daran anschließend einen an der Kappenübergabe 4.1 endenden, geradlinig nach unten verlaufenden und in einem Sterilraum 8 der Verschließmaschine 5 ausgebildeten Abschnitt 5.5.

[0018] Dem Verlauf des Kappenkanals 5 folgend bildet auch das rohrförmige Ge- häuse 6 ausgehend von der Versorgungseinheit 3 einen geradlinig vertikal nach unten verlaufenden Abschnitt 6.1 , einen daran anschließenden gekrümmten Abschnitt 6.2, einen daran anschließenden schräg nach unten verlaufenden geradlinigen Gehäuseabschnitt 6.3 und daran anschließend einen bogenförmig gekrümmten Gehäuseabschnitt 6.4, der zur Umgebung hin abgedichtet in den Sterilraum 8 der Verschließmaschine 4 mündet. Der Kappenkanal 5 ist so ausgebildet, dass in ihm die Kappen 2 mit gewissem Spiel und geringer Reibung in der Förderrichtung A von der Versorgungseinheit 3 an die Verschließmaschine 4 gefördert werden können.

[0019] Im Bereich des Gehäuseabschnittes 6.3 ist im Gehäuseinnenraum 7 ein Verteilerrohr 9 vorgesehen, und zwar mit Abstand unterhalb des Abschnittes 5.3 des Kappenkanals 5. Das Verteilerrohr 9, welches mit seinem unteren Ende bis etwa an den Übergang zwischen den Gehäuseabschnitten 6.3 und 6.4 reicht und an diesem Ende verschlossen ist, ist mit seinem oberen Ende im Bereich des Gehäuseabschnitts 6.2 abgedichtet aus dem Gehäuseinnenraum 7 herausgeführt und mit einem Kupplungsstück 10 versehen, und zwar zum Anschließen an eine Leitung 11 zum gesteuerten Zuführen eines druckbeaufschlagten gas- und/oder dampfförmigen Sterilisationsmediums.

[0020] Die Düsen 12, die in Längsrichtung des Verteilerkanals 9 voneinander beabstandet verteilt vorgesehen sind, bestehen bei der dargestellten Ausführungsform jeweils aus einem Rohrstück 13, welches an der dem Kappenkanal 5 zugewandten Oberseite des Verteilerrohres 9 radial wegsteht und an seinem eine Düsenöffnung 14 bildenden freien Ende in Förderrichtung A gekrümmt ist, sodass durch die aus den Düsenöffnungen 14 austretenden Strahlen STR des dampf- und/oder gasförmigen Sterilisationsmediums oder Desinfektionsmittels, welches dann auch im gesamten Gehäuseinnenraum ausfüllt, nicht nur die erforderliche Sterilisation oder Desinfektion der Kappen 2 an ihren gesamte Flächen erfolgt, sondern zugleich auch eine Förderwirkung auf die Kappen 2 in Förderrichtung A ausgeübt wird. Die Kappen 2 gelangen also zunächst unter Wirkung der Schwerkraft über den Abschnitt 5.1 in den gekrümmten Abschnitt 5.2 und werden von dort ohne die Zwänge eines mechanischen Transportelementes durch das aus den Düsen 12 austretende Sterilisationsmedium oder Desinfektionsmittel in Förderrichtung A wei- terbewegt, und zwar bis an den Abschnitt 5.4, von dem die Kappen 2 dann wiederum durch Schwerkraft über den Abschnitt 5.5 an die Kappen- oder Verschlussabnahme 4.1 gelangen.

[0021] Um auch bei einer hohen Leistung der Verschließmaschine 4, d.h. bei einer hohen Anzahl der je Zeiteinheit verschlossenen Behälter oder Flaschen und damit bei einer hohen Anzahl der der Verschließmaschine 4 je Zeiteinheit zugeführten Kappen 2 eine zuverlässige Sterilisation dieser Kappen mit hoher Qualität zu erreichen, besitzt die Transportstrecke 1 bzw. der hauptsächlich zur Sterilisation der Kappen 2 dienende Gehäuseabschnitt 6.3 eine ausreichend große Länge, beispielsweise eine Länge von 2 - 5 m.

[0022] Das Sterilisationsmedium wird unter Druck, vorzugsweise impulsförmig zugeführt, wobei die Fördergeschwindigkeit der Kappen 2 entlang des Kappenkanals 5 und damit auch die Einwirkzeit des Sterilisationsmediums oder Desinfektionsmittels auf die Kappen 2 durch die Impulsfolgefrequenz und/oder Impulsintensität des dem Verteilerkanal 9 impulsförmig zugeführten Sterilisationsmediums gesteuert werden können.

[0023] Um eine definierte Lage des Kappenkanals 5 innerhalb des Gehäuses 6 und dabei insbesondere auch einen definierten Abstand zwischen den Düsen 12 und dem Kappenkanal 5 zu erreichen, sind mehrere, den Kappenkanal 5 abstützende Abstandhalter 15 im Gehäuseinnenraum 7 vorgesehen.

[0024] Zusätzlich zu den Düsen 12 am Verteilerrohr 9 sind beispielsweise weitere Düsen 16 vorhanden, über die z.B. bei in Betriebnahme der Verschließmaschine 4 der Gehäuseinnenraum 7 mit einem Sterilisations- oder Desinfektionsmedium gespült werden kann und/oder über die während des Betriebes der Verschließmaschine 4 ständig Sterilisationsmedium in den Gehäuseinnenraum 7 eingebracht wird. Zum Abführen des Desinfektions- oder Sterilisationsmediums ist, soweit dieses nicht in den Sterilraum 8 der Verschließmaschine 4 geleitet wird, an dem der Verschließmaschine 4 benachbarten Ende der Transportstrecke 1 eine Schleuse vorgesehen. Weiterhin ist das Gehäuse 6 mit Sichtfenstern 17 ausgebildet, über die die Arbeitsweise der Transportstrecke 1 kontrolliert und eventuelle Störungen festge- stellt werden können. [0025] Die Figuren 4 und 5 zeigen in vereinfachter Darstellung eine Teillänge einer Förder- oder Transportstrecke 1a für Verschlüsse bzw. Kappen 2 mit zwei in Transportrichtung A aufeinander folgenden Behandlungsstationen 18 und 19, die an einem geradlinigen Abschnitt der Transportstrecke 1a in Transportrichtung A aufein- ander folgend vorgesehen sind. In den Behandlungsstationen 18 und 19 erfolgt beispielsweise eine Behandlung oder Desinfektion der Kappen 2 durch Beaufschlagung Kappe mit einem Wasserstoffperoxid (H2O2) enthaltenden Desinfektions- o- der Sterilisationsmedium, beispielsweise mit einem Wasserstoffperoxid in fein verteilter oder verdampfter Form enthaltenden heißen gas- und/oder dampfförmigen Medium, beispielsweise heißer steriler Luft. In der Behandlungsstation 18 wird das Sterilisationsmedium auf die gesamte Fläche (Innen- und Außenfläche) der Kappen 2 aufgebracht.

[0026] In der Behandlungsstation 19 erfolgt dann das anschließende Aktivieren des Sterilisationsmediums durch Hitzeeintrag zum Abspalten von Sauerstoffradikalen aus dem zumindest auch als Kondensat auf den Flächen der Kappen 2 abgeschiedenen Sterilisationsmedium bzw. Wasserstoffperoxid, und zwar zum Sterilisieren der Kappen 2 bzw. zum Abtöten von Keimen. Die Transportstrecke 1a ist wiederum von einem Kappenkanal 5a gebildet, der bei dieser Ausführungsform aus einer oberen Platte 20 und einer unteren Platte 21 sowie aus mehreren, den Kappenkanal 5a seitlich begrenzenden Stegen 22 besteht, die zwischen den beiden voneinander beabstandeten Platten 20 und 21 angeordnet und von diesen Platten sowie auch voneinander über Distanzelemente 23 beabstandet sind, sodass der Kappenkanal 5a wiederum eine insbesondere für die beim Sterilisieren verwendeten Medien leicht zugängliche käfig- oder gitterartige Struktur bilden. Die in den Figuren 4 und 5 dargestellten Teillänge des Kappenkanals 5a besteht aus einen bogenförmig gekrümmten Abschnitt 5a.1 und aus dem sich daran in Transportrichtung A anschließenden geradlinigen Abschnitt 5a.2, an welchem die Behandlungsstationen 18 und 19 vorgesehen sind.

[0027] Es versteht sich, dass die Transportstrecke 1a bzw. der Kappenkanal 5a in dem zur Umgebung hin verschlossenen Innenraum 24 eines Gehäuses 25 untergebracht sind, wie dies in der Figur 4 sehr schematisch für die Behandlungsstationen 18 und 19 dargestellt ist. Der Transport der Kappen 2 entlang des Kappenkanals 5a erfolgt wiederum durch Blasen, beispielsweise mit einem sterilen dampf- und/oder gasförmigen Medium, bevorzugt mit den auch für die Sterilisation der Kappen 2 verwendeten Behandlungsmedien, d.h. mit dem sterilen gas- und/oder dampfförmigen Medium sowie mit dem Wasserstoffperoxid enthaltenden Sterilisationsmedium.

[0028] Im Einzelnen erfolgt das Fördern der Kappen 2 in der Weise, dass diese Kappen in dem in Förderrichtung A vor den Behandlungsstationen 18 und 19 sich erstreckenden Abschnitten, insbesondere auch im Abschnitt 5a.1 des Kappankanals 5a durch ein gas- und/oder dampfförmiges, steriles Medium, beispielsweise durch sterile Luft gefördert werden, wobei mit diesem gas- und/oder dampfförmigen sterilem Medium zugleich auch ein Vorwärmen oder Temperieren der Kappen 2 erfolgen kann, sodass diese dann beim Einlauf in die Behandlungsstation 18 eine Temperatur oder Oberflächentemperatur unter z.B. 70°C, beispielsweise von 50 c C oder etwa 5O 0 C mit Abweichungen +/- 10 0 C, bevorzugt mit Abweichungen zwischen +/- 2 0 C - 3 0 C aufweisen.

[0029] Im Bereich der Behandlungsstation 18 erfolgt dann das Fördern der Kappen 2 zumindest unterstützt durch das in dieser Station auf die Kappen 2 ausgebrachte heiße, Wasserstoffperoxid enthaltende Sterilisationsmedium. Dieses Sterili- sierungsmedium kann auch jedes andere geeignete Fluid sein, insbesondere werden hierzu neben H 2 O 2 Fluide vorgeschlagen, die Peressigsäure oder Chlordioxid enthalten. Diese können in wässriger Mischung vorliegen oder idealerweise gas- oder dampfförmig sein. Als gasförmige Mischung sind als weitere Bestandteile Inertgase oder Luft zu bevorzugen. Bei einer Variante des Verfahrens wird als Steri- lisierungsmittel und Antriebsfluid ionisierte Luft oder eine Mischung mit ionisierter Luft und vorgenannten Stoffen eingesetzt.

[0030] Im Bereich der Behandlungsstation 19 erfolgt das Fördern der Kappen 2 zumindest unterstützt durch das auf diese Kappen 2 ausgebrachte heiße sterile dampf- und/oder gasförmige Medium zum Aktivieren des Sterilisationsmediums bzw. des Wasserstoffperoxids sowie zum Trocknen der Kappen 2. In an den Ab- schnitt 5a.2 anschließenden Abschnitten des Kappenkanals 5a erfolgt das Fördern der Kappen 2 mit einem sterilen gas- und/oder dampfförmigen Medium, beispielsweise mit reduzierter Temperatur, z.B. mit kühlerer steriler Luft, um so auch ein Abkühlen der behandelten Kappen 2 auf eine Temperatur deutlich unter der Behandlungstemperatur zu erreichen, d.h. auf eine Oberflächentemperatur deutlich unter 5O 0 C, beispielsweise auf eine Oberflächentemperatur von 30°C oder etwa 30 0 C, bevor die Kappen 2 dann einer Verschließmaschine oder deren Verschließwerkzeuge zugeführt werden. Durch dieses Abkühlen der Kappen 2 ist insbesondere auch bei aus Kunststoff gefertigten Kappen gewährleistet, dass diese nach der Sterilisation reproduzierbar die erforderliche Qualität, insbesondere auch die erforderliche Festigkeit und mechanische Stabilität aufweisen und es demnach bei dem nachfolgenden Schließprozess möglich ist, die gewünschten Prozessparameter, beispielsweise das erforderliche Verschraub- und/oder Öffnungsdrehmoment für die auf Behälter oder Flaschen aufgebrachten Kappen 2 zuverlässig zu erzielen.

[0031] Die Figuren 6 und 7 zeigen verschiedene Möglichkeit für das Ausbringen von Behandlungsmedium zum Fördern der Kappen 2 sowie zum gleichzeitigen Be- handeln bzw. Sterilisieren der Kappen 2. Dargestellt ist nochmals der Kappenkanal 5a, die den Kappenkanal oben und unten begrenzenden Platten 20 und 21 , die Stege 22 und die Distanzelemente 23. Letztere bestehen bei der in den Figuren 6 und 7 dargestellten Ausführungsform jeweils aus achsgleich miteinander angeordneten hülsenartigen Distanzstücken 26 - 29, die über einen Bolzen 30 mit Mutter 31 mit- einander sowie mit der oberen Platte 20 verspannt sind. Hierfür greift der Bolzen 30 mit seinem unteren Ende an einem plattenartigen Verschlusselement 23 an. Die am Distanzelement 32 vorgesehenen Stege 22 sind zwischen en Distanzstücken 26 - 29 verspannt.

[0032] Die Distanzstücke 26 - 29 sowie ein weiteres an der Oberseite der Platte 20 vorgesehenes Distanzstück 33 bilden einen den Bolzen 30 umschließenden Ringkanal 34, der an der Unterseite ihres Distanzelementes 23 durch das Abschlusselement 32 und an der Oberseite durch ein entsprechendes Abschlusselement 35 verschlossen ist. In den Distanzstücken 26 - 29 sind jeweils Düsenöffnun- gen 36 für den Austritt eines gas- und/oder dampfförmigen Mediums in den Kappenkanal 5a vorgesehen, und zwar beispielsweise für den Austritt eines für die Sterilisation verwendeten Mediums, welches zugleich auch die Förderung der Kappen 2 entlang des Kappenkanals 5a bewirkt. Die Ausbildung der Distanzelemente 23 ermöglicht es, die einzelnen Düsenöffnungen 36 durch Verdrehen der Distanzstü- cke 26 - 29 individuell so einzustellen, dass mit diesen Düsenöffnungen 36 einerseits die Beaufschlagung der vorbeibewegten Kappen 2 mit dem Sterilisationsmedium, andererseits aber auch die Förderwirkung optimal erreicht werden. Das Zuführen des Behandlungs- und/oder Sterilisationsmediums an den Ringkanal 34 erfolgt beispielsweise durch Anschlussöffnungen 34.1 , die in dem oberen Distanzstück 33 vorgesehen ist. Mit den beiden Distanzstücken 33 und 26 ist das jeweilige Distanzelement 23 durch Verspannen an der oberen Platte 20 im Bereich einer Öffnung gehalten. [0033] Mit 37 sind weiterhin Düsenöffnungen bezeichnet, über die aus einem o- berhalb der Platte 20 gebildeten geschlossenen Raum, beispielsweise innerhalb der Behandlungsstationen 18 oder 19 ein gas- und/oder dampfförmiges Behandlungs- und/oder Sterilisationsmedium auf den oberen Bereich der vorbeibewegten Kappen 2 ausgebracht wird. Ähnliche Düsenöffnungen 37 sind z.B. auch an der unteren Platte 21 vorgesehen, um die vorbeibewegten Kappen an ihren Innenflächen mit dem Behandlungs- und/oder Sterilisationsmedium zu beaufschlagen.

[0034] Mit 38 ist in der Figur 7 eine Düse bezeichnet, die ähnlich den Düsen 12 aus einem Rohrstück 39 mit einer Düsenöffnung 40 am Ende des Rohrstückes 39 besteht. Das Rohrstück 39 jeder Düse 38 mündet in einen Raum oder Kanal 41 , der während des Betriebes einer den Kappenkanal 5a aufweisenden Anlage oder Transportstrecke mit einem gas- und/oder dampfförmigen Behandlungs- und/oder Sterilisationsmedium unter Druck versorgt wird.

[0035] Es versteht sich, dass entlang des Kappenkanals 5a eine Vielzahl von Distanzelementen 23 mit den Düsen- oder Austrittsöffnungen 36 und/oder 37 sowie auch eine Vielzahl von Düsen 38 vorgesehen sind und dass auch der in den Figu- ren 6 und 7 dargestellte Kappenkanal 5a wiederum in einem zur Umgebung hin dicht verschlossenen Gehäuse, beispielsweise in dem Gehäuse 25 untergebracht ist.

[0036] Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Allen diesen Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, dass das wenigstens eine gas- und/oder dampfförmige Behandlungs- und/oder Sterilisationsmedium zugleich auch zur Förderung der Kappen 2 entlang der jeweiligen Transportstrecke bzw. Kappenkanals 5 bzw. 5a dient.

Bezugszeichenliste

1 , 1a Transport- oder Förderstrecke

2 Kappe

3 Versorgungseinheit

4 Schließmaschine

4.1 Kappenübergabe an der Verschließmaschine 4

5, 5a Kappenkanal

5.1 - 5.5 Kappenkanalabschnitt

5a.1 - 5a.2 Kappenkanalabschnitt

6 Gehäuse

6.1 - 6.4 Gehäuseabschnitt

7 Gehäuseinnenraum

8 Sterilraum der Verschließmaschine

9 Verteilerkanal

10 Kupplung

11 Leitung zum Zuführen des Behandlungs- oder Sterilisationsmediums

12 Düse

13 Rohrstück

14 Düsenöffnung

15 Abstandhalter

16 Düse

17 Sichtfenster

18, 19 Behandlungsstrecke

20, 21 Platte

22 Steg

23 Distanzelement

24 Gehäuseinnenraum

25 Gehäuse

26 - 29 Distanzstück

30 Bolzen

31 Mutter

32 Abschlussstück

33 Distanzstück

34 Ringkanal

34.1 Anschlussöffnung

35 Abschlussstück 36 Düsenöffnung

37 Öffnung ein Platte 20

38 Düse

39 Rohrstück

40 Düsenöffnung

41 Kanal

A Förderrichtung

STR Düsenstrahl