Derartige Transport-und Vereinzelungsvorrichtungen finden vor allem bei Beutelmaschinen Verwendung. Zahlreiche Druckschriften befassen sich bereits mit solchen Papierbeutelmaschinen. Beispielhaft seien die DE 41 15 161 A1, die DE 42 05 062 A1 und die DE 25 48 161 genannt. In solchen Maschinen finden Vorrichtungen Verwendung, welche den bereits vorgeschnittenen beziehungsweise vorperforierten Papierschlauch zu Papierschlauchabschnitten vereinzeln. An solchen Maschinen werden des öfteren Formatwechsel, das heißt Änderungen der Beutelhöhe beziehungsweise der Papierschlauchabschnittlänge, vorgenommen. Zu diesem Zweck wird einmal der Abstand zwischen zwei Perforations-oder Schnittlinien auf dem Papierschlauch verändert. In der Regel erfolgt dies durch eine Einstellung an einen dafür gedachten Perforations-oder Schneidzylinder. Des weiteren werden insbesondere bei Papierbeutelmaschinen Einstellungen an der Transport-und Vereinzelungsvorrichtung vorgenommen. Mit einer solchen Transport-und Vereinzelungsvorrichtung befasst sich unter anderem auch die

DE 35 42 923 A1, wobei die in dieser Anmeldung behandelten Fragestellungen nicht beleuchtet werden. Daher wird in der gegenständlichen Beschreibung noch einmal auf den zugrundeliegenden Stand der Technik eingegangen.

An dieser Stelle kann jedoch bereits ausgeführt werden, dass die Anpassung in der Transport-und Vereinzelungsvorrichtung darin besteht, dass der Abstand zwischen einem Abreißwalzen-und zumindest einem Vorzugswalzenpaar entsprechend der gewünschten Abschnittlänge eingestellt wird.

Beim Stand der Technik geschieht das dadurch, dass die dem Abreißwalzenpaar in Transportrichtung z des Papierschlauchs vorgelagerten Vorzugswalzen eingestellt werden. Hierzu wird zumindest eine der Vorzugswalzen von dem zu vereinzelnden Papierschlauchabschnitt abgehoben, so dass keine Fixierung des Papierschlauchabschnitts zwischen dem betroffenen Vorzugswalzenpaar mehr besteht. Da die Abreißwalze mit einer höheren Umfangsgeschwindigkeit als die Vorzugswalzen betrieben wird, wird auf diese Weise der Papierschlauchabschnitt von dem nachfolgenden Papierschlauch vereinzelt. Bei besonders langen Papierschlauchabschnitten betrifft diese Maßnahme nicht nur das letzte der Abreißwalze vorgelagerte Vorzugswalzenpaar, sondern kann mehrere dieser Vorzugswalzenpaare betreffen. Die Abhebung einer der Vorzugswalzen des Vorzugswalzenpaares geschieht über eine kurvengesteuerte Differentialverstellung. Daher sind in der Regel bei Formatänderungen Wechsel dieser Kurven notwendig. Die zur Formatänderung notwendigen Einstellarbeiten sind aus diesem Grund aufwändig.

Daher besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Transport- und Vereinzelungsvorrichtung vorzuschlagen, bei dem sich mit geringerem Aufwand Formatänderungen durchführen lassen.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Position zumindest einer Abreiß- oder Vorzugswalze in Transportrichtung z der Beutelbestandteile veränderbar ist. Diese Erfindung ist besonders vorteilhaft ausführbar, wenn diese eine Walze die letzte und/oder die vorletzte Vorzugswalze ist, welche dem

Abreißwalzenpaar in Transportrichtung der Beutelbestandteile vorgelagert ist.

Dann lässt sich unmittelbar der Abstand zwischen dem letzten Vorzugswalzenpaar, welches das Papiermaterial tatsächlich greift, und der Abreißwalze einstellen. Aufgrund der erfindungsgemäßen Maßnahme kann auf eine Vielzahl von Vorzugswalzen verzichtet werden. Daher ist es besonders vorteilhaft, wenn mehrere Vorzugswalzen einen Transportriemen führen, der dafür sorgt, dass das Beutelmaterial über eine längere Strecke in dem Abreißwerk geführt werden kann, ohne in Zwischenräume zwischen Walzen zu fallen. Des weiteren ist diese Maßnahme vorteilhaft in Verbindung mit einer Verstellbarkeit des letzten oder vorletzten Transportwalzenpaares vor dem Abreißwalzenpaar, da eine Weiterverstellung in Richtung der Beutelbestandteile nicht mehr zu Lücken zwischen Walzen führen kann.

Wie eingangs erwähnt ist die Verwendung des erfindungsgemäßen Abreißwerkes, insbesondere bei der Beutelherstellung, von Vorteil.

Erfindungsgemäße Transport-und Vereinzelungsvorrichtungen können jedoch auch zum Abriß von Schlauchstücken genutzt werden, die zu anderen Zwecken weiterverarbeitet werden. Als Haupteinsatzort erfindungsgemäßer Vorrichtungen empfehlen sich jedoch die eingangs anhand von Druckschriften identifizierten Papierbeutelmaschinen, welche typischerweise zumindest eine Abwicklung für das Papierschlauchmaterial, einer Vereinzelungsstation und einer Bodenbildungs-und Verleimungsstation umfassen. Die Bodenbildungsstationen dieser Vorrichtungen umfassen typischerweise einen Bodenmacherzylinder. Besonders vorteilhaft ist die erfindungsgemäße Ausprägung der Transport-und Vereinzelungsvorrichtung dann, wenn diese Maschinen in kontinuierlichem Betrieb arbeiten.

Weitere Einzelheiten und Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung gehen aus der gegenständlichen Beschreibung und den Ansprüchen hervor.

Die einzelnen Figuren zeigen : Fig. 1 Eine Skizze einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Transportriemen.

Fig. 2 Eine Skizze eines Abreißwerkes nach dem Stand der Technik.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Transport-und Vereinzelungsvorrichtung 1 in einer Skizze von der Seite. Entlang dem Transportweg 4 des Schlauches 6 respektive des Schlauchabschnitts 8 wird in der Transportrichtung z ein Schlauch 6 zugeführt. Dieser Schlauch 6 durchläuft zuerst eine Schneidwerk 9, welche den Schlauch 6 quer zu seiner Transportrichtung z zumindest teilweise mit Schnitten versehen. Die nicht mit Schnitten versehenen Abschnitte sind in der Regel bereits zuvor mit Perforationen versehen worden, wobei die Schnitte und die Perforationen im wesentlichen auf einer Linie P verlaufen. Diese 9 besteht aus der Schneidwalze 10, der Gegenlage 11 und den diesen beiden Elemente zugeordneten Schneidmessern 12, 13. Durch die Einstellung des Schneidmessers 13 beziehungsweise durch den Abstand zwischen zwei quer zur Transportrichtung z verlaufenden Querschnitten wird die Länge der einzelnen Schlauchabschnitte 8 und damit die Länge der späteren Beutel vorbestimmt. Doch zunächst wird der Schlauch 6 entlang der Transportrichtung z weiter in die Transport-und Vereinzelungsvorrichtung 1 transportiert. Er 6 erreicht dort ein Gebiet, in dem er zwischen dem oberen und unteren Transportriemen 14 und 15 eingeklemmt und von diesen transportiert wird. In der Raumrichtung x quer zur Transportrichtung z der Sackbestandteile findet sich ein weiterer, in der Zeichnung nicht sichtbarer Riemen. Alle Riemen werden von den verschiedenen Abzugswalzen 2a, 2b, 2 geführt und/oder angetrieben. In der Regel bestehen erfindungsgemäße Transport-und Vereinzelungsvorrichtung 1 aus einer solchen Doppelriemenkonstruktion, bei der jeweils zwei Riemen je eine Seite der Sackbestandteile greifen und in der quer zur Transportrichtung z des Schlauches 6 beziehungsweise der Schlauchabschnitte 8 verlaufenden Raumrichtung x zwei solche Riemensysteme vorgesehen sind. Je nach Breite des Schlauches 6 kann der Abstand der Riemenpaare in Richtung x verändert werden. Die unteren Riemen können auch als ein breiter Riemen ausgebildet werden, der dann mindestens die Breite der größten, in der gesamten Beutelmaschine verarbeitbaren Schlauchbreite aufweist.

Die in der Transportrichtung z der Sackbestandteile dem aus den Walzen 3 bestehenden Abreißwalzenpaar 3 vorgelagerten Abzugswalzen 2a und 2b sind

verschieblich gelagert. Die Abzugswalze 2a ist so angeordnet, dass der Riemen 14 in diesem Bereich nicht mehr am Schlauchabschnitt 8 anliegt. In Transportrichtung z entsteht hinter der Abzugswalze 2b zwischen den Transportriemen 14,15 eine trichterförmige Öffnung. In dem Bereich dieser trichterförmigen Öffnung wird der betreffende Schlauchabschnitt 8 nicht mehr klemmend geführt. Wird der Schlauchabschnitt 8 von den Abreißwalzen 3 ergriffen und befindet sich die nächstfolgende Perforier-oder Schneidlinie P bereits im Bereich der trichterförmigen Öffnung, so wird der Schlauchabschnitt 8 von dem Schlauch 6 abgetrennt. Um eine zuverlässige Abtrennung des Schlauchabschnittes zu gewährleisten, ist die Abzugwalze 2b in Transportrichtung z verschiebbar. Dadurch lässt sich die Länge der trichterförmigen Öffnung gemäß der gewünschten Länge des Schlauchabschnittes 8 so einstellen, dass der abzutrennende Schlauchabschnitt 8 mit seiner Perforierlinie gerade eben den trichterförmigen Abschnitt erreicht. Der Bereich des Schlauchs 6 unmittelbar an der Perforier- oder Schneidlinie P wird dann im Moment des Abtrennens noch nahezu vollständig klemmend zwischen den Riemen 14,15 gehalten. Der abgerissene Schlauchabschnitt 8 erlangt durch die etwas schnellere Rotation der Abreißwalzen 3 einen gewissen Vorlauf. Auf diese Weise kann der entlang seines Transportweges 4 transportierte Schlauchabschnitt 8 unabhängig von allen anderen Schlauchabschnitten weiter verarbeitet werden. Eine Weiterverarbeitung erfolgt in der Regel in dem sich anschließenden Bodenmacher.

Die Abzugswalzen 2a und 2b lassen sich in die Richtung y senkrecht zur Transportrichtung z verschieben. Auf diese Weise lässt sich der gesamte Riementransport auf die Stärke des Schlauches 6 einstellen. In diesem Zusammenhang ist es erwähnenswert, dass ich die Abzugswalzen 2,2a, 2b für jede der zuvor beschriebenen Riementransportkonstruktionen vorteilhafterweise separat verschieben lassen, um so auch Schläuche, die über ihre Breite verschiedene Stärken aufweisen, zuverlässig und genau verarbeiten zu können. Verschiedene Dicken über die Schlauchbreite kommen beispielsweise durch die für Schlauchbildung notwendige Überlappung und Verklebung zustande.

Figur 2 zeigt ein Abreißwerk nach dem Stand der Technik. Natürlich erfolgt auch nach dem Stand der Technik eine Vorperforation in einem dafür vorgesehenen Perforationswerk und ein zumindest teilweises Einschneiden in dem Schneidwerk 10, welches wieder aus der Schneidwalze 10, der Gegenlage 11 und den diesen beiden Elementen zugeordneten Messern 12 und 13 besteht. Wieder erfolgt der Transport entlang des Transportweges 4, wobei auf die Darstellung der Beutelbestandteile 6,8 verzichtet wurde. Der eigentliche Transport erfolgt wieder durch die Abzugswalzen 2,2a, 2b und 2c, wobei die Schlauchabschnitte 8 nicht kleiner sein sollten als der Abstand zwischen zwei solcher Walzenpaare, um-die Schlauchabschnitte 8 vernünftig transportieren zu können. Wieder ist davon auszugehen, dass in der quer zu den beiden Raumrichtungen z und y dargestellten Raumrichtung x, welche in die Zeichenebene hineinragt, noch einmal die gleiche Anordnung von Walzen vorgesehen ist, um die Beutelbestandteile an ihrer anderen Seite zu halten.

Wieder erfolgt der Abriss der vorperforierten und vorgeschnittenen Schlauchabschnitte 6 dadurch, dass die Abreißwalzen 3 mit größerer Umfangsgeschwindigkeit betrieben werden. Die Einstellung der Abzugswalzen auf die beabsichtigte Schlauchabschnittslänge erfolgt jedoch dadurch, dass die einstellbaren Abzugswalzen 2a durch kurvengesteuertes Abheben Sackbestandteile freigeben. Das heißt bei sehr langen Schlauchabschnitten ist davon auszugehen, dass sowohl die Abzugswalze 2a als auch die Abzugswalze 2b angehoben werden müssen, um den Sackabschnitt rechtzeitig freizugeben. Das Abreißen des Schlauchabschnittes erfolgt dann zwischen dem Walzenspalt zwischen der Abzugswalze 2c und der nicht-einstellbaren Abzugswalze 2 sowie dem Spalt zwischen den Abreißwalzen 3. Bei kürzeren Schlauchabschnitten kann es vorkommen, dass lediglich die Abzugswalze 2a angehoben werden muss. Um die entsprechenden Änderungen in der Funktionsweise vorzunehmen, ist es notwendig, dass die Kurvenpakete bei Formateinstellungen ausgetauscht werden. Diese Arbeit ist aufwändig. Ähnlich wie bei der erfindungsgemäßen Transport-und Vereinzelungsvorrichtung 1 werden die Sackbestandteile in der Regel, wenn diese Vorrichtung 1 Bestandteil einer Beutelmaschine ist, im Anschluss an die Transport-und Vereinzelungsvorrichtung 1 einem Bodenmacherzylinder zugeführt. Wie erwähnt wurden bei Fig. 2 keine Sackbestandteile aus darstellerischen Gründen gezeigt.

Bezugszeichenliste 1 Transport-und Vereinzelungsvorrichtung 2 Abzugswalze 2a Abzugswalze 2b Abzugswalze 3 Abreißwalze 4 Transportweg 5 6 Schlauch 7 8 Schlauchabschnitt 9 Schneidwerk 10 Schneidwalze 11 Gegenlage 12 Schneidmesser 13 Schneidmesser 14 Transportriemen 15 Transportriemen 16 17 A Abstand zwischen dem Walzenspalt zwischen den beiden Abreißwalzen 3 und dem Walzenspalt zwischen der verschieblichen Abzugwalze 2a und ihrer Gegenwalze 2 P Perforierlinie x Raumrichtung y Zweite, quer zur Transportrichtung verlaufende Raumrichtung z Transportrichtung