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Title:
TRANSPORT SYSTEM HAVING A LOCK DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/146424
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transport system comprising a circumferentially closed transport section (2) that has a plurality of section parts, wherein the section parts comprise linear section parts (3) and curved section parts (4), wherein at least one of the curved section parts (4) has a U-shaped curve section (40) that defines a 180° deflection, at least one runner (7) that can be moved along the transport section (2) in order to transport objects, and a lock device (5) that is arranged between the U-shaped curve section (40) and adjacent section parts.

Inventors:
VAN DE LOECHT HEINRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/053638
Publication Date:
November 01, 2012
Filing Date:
March 02, 2012
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
VAN DE LOECHT HEINRICH (DE)
International Classes:
B65G21/22
Foreign References:
US20030230941A12003-12-18
CH701855A12011-03-31
EP0713834A21996-05-29
CH680283A51992-07-31
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Transportsystem, umfassend:

- eine umlaufend geschlossene Transportstrecke (2) mit einer Vielzahl von Streckenteilen, wobei die Streckenteile Linearstreckenteile (3) und

Kurvenstreckenteile (4) umfassen,

- wobei wenigstens eines der Kurvenstreckenteile (4) einen U-förmigen

Kurvenabschnitt (40) aufweist, welcher eine 180°-Umlenkung definiert,

- wenigstens einen entlang der Transportstrecke (2) verfahrbaren Läufer (7), um Gegenstände zu transportieren, und

- eine Schleusenvorrichtung (5), welche zwischen dem U-förmigen

Kurvenabschnitt (40) und benachbarten Streckenteilen angeordnet ist.

2. Transportsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Schleusenvorrichtung (5) wenigstens ein erstes stabförmiges

Führungselement (5A) und ein zweites stabförmiges Führungselement (5B) umfasst, wobei das erste Führungselement (5A) ein erstes freies Ende (41 ) des U-förmigen Kurvenabschnitts (40) mit einem benachbarten Streckenteil verbindet und das zweite Führungselement (5B) ein zweites freies Ende (42) des U-förmigen Kurvenabschnitts (40) mit einem weiteren benachbarten Streckenteil verbindet,

- wobei der U-förmige Kurvenabschnitt (40) zum Lösen von den

benachbarten Streckenteilen über die stabförmigen Führungselemente (5A, 5B) entfernbar ist.

3. Transportsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleusenvorrichtung (5) wenigstens ein Exenterelement (51 , 52) umfasst, um eine Relativposition zwischen dem U-förmigen Kurvenabschnitt (40) und benachbarten Streckenteilen zu verändern.

4. Transportsystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Exenterelement (51 ) am ersten stabförmigen Führungselement (5A) und ein zweites Exenterelement (52) am zweiten stabförmigen Führungselement (5B) angeordnet ist.

Transportsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an einem ersten freien Ende (41) des Kurvenabschnitts (40) das erste stabförmige Führungselement (5A) und ein drittes stabförmiges Führungselement (5C) angeordnet ist, wobei an jedem der stabförmigen Führungselemente (5A, 5C) ein Exenterelement (51 , 53) angeordnet ist, wobei die Exenterelemente (51 , 53) in zueinander senkrechten Richtungen (Y, Z) angeordnet sind.

6. Transportsystem nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das stabförmige Führungselement ein senkrecht zur Längsrichtung des Führungselements durchgehendes Langloch (55) aufweist, in welchem ein Exenterelement (51 , 52, 53, 54) angeordnet ist.

Transportsystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (55) eine Länge (L1) in Längsrichtung aufweist, welche größer als eine Länge (L) des Läufers (7) in Bewegungsrichtung (B) ist. 8. Transportsystem nach einem der Ansprüche 5 bis 7, ferner umfassend ein viertes stabförmiges Führungselement (5D), wobei das vierte stabförmige Führungselement (5D) und das zweite stabförmige Führungselement (5B) an einem zweiten freien Ende (42) des Kurvenabschnitts (40) angeordnet sind, wobei an jedem stabförmigen Führungselement (5B, 5D) ein Exenterelement (52, 54) angeordnet ist, wobei die Exenterelemente (52, 54) in zueinander senkrechten Richtungen (Y, Z) angeordnet sind.

9. Transportsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass in dem zum U-förmigen Kurvenabschnitt (40) benachbarten Streckenteil ein Trennschlitz (6) vorgesehen ist, welcher das benachbarte Streckenteil in einen ersten Teil (3A) und einen zweiten Teil (3B) unterteilt, wobei der U-förmige Kurvenabschnitt (40) ausschließlich am ersten Teil (3A) fixiert ist.

Description:
Beschreibung Titel

Transportsvstem mit Schleusenvorrichtung Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transportsystem zur Förderung eines Produkts zur Beschickung von Verpackungsmaschinen, insbesondere horizontalen Schlauchbeutelmaschinen oder Kartonierern mit Stückgütern.

Transportsysteme mit einer umlaufenden Transportstrecke für unabhängig voneinander angetriebene Läufer zur Produktbeschickung von

Verpackungsmaschinen sind aus dem Stand der Technik in unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt. Zum Einbau bzw. Ausbau der Läufer muss die Transportstrecke zwischen zwei Streckenteilen in aufwändigen Demontage- und Montagevorgängen geöffnet bzw. wieder geschlossen werden. Danach ist jeweils eine erneute präzise Feinjustierung der verbundenen Streckenteile erforderlich, die sehr zeitaufwändig ist.

Offenbarung der Erfindung

Das erfindungsgemäße Transportsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 weist demgegenüber den Vorteil auf, dass die Transportstrecke zwischen zwei Streckenteilen auf einfache Weise geöffnet werden kann, um Läufer aus- bzw. einzubauen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das

Transportsystem eine umlaufend geschlossene Transportstrecke mit einer Vielzahl von Streckenteilen, wobei die Streckenteile Linearstreckenteile und Kurvenstreckenteile umfassen, und wenigstens einen entlang der

Transportstrecke verfahrbaren Läufer aufweist, um Gegenstände zu

transportieren. Hierbei weist wenigstens eines der Kurvenstreckenteile einen U- förmigen Kurvenabschnitt auf, welcher eine 180°-Umlenkung definiert. Zudem ist „

eine Schleusenvorrichtung vorgesehen, welche zwischen dem U-förmigen Kurvenabschnitt und hierzu benachbarten Streckenteilen angeordnet ist.

Die Schleusenvorrichtung ermöglicht ein Öffnen und Schließen der

Transportstrecke in einem vereinfachten Demontage- bzw. Montagevorgang, der jeweils ohne großen Zeitaufwand durchführbar ist. Dadurch können Umrüst- bzw.

Wartungszeiten des Transportsystems drastisch verkürzt werden. Ferner ist der U-förmige Kurvenabschnitt sehr formstabil und steif.

Die Unteransprüche zeigen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.

Vorzugsweise umfasst die Schleusenvorrichtung wenigstens ein erstes stabförmiges Führungselement und ein zweites stabförmiges Führungselement. Das erste Führungselement verbindet dabei ein erstes freies Ende des U- förmigen Kurvenabschnitts mit einem ersten benachbarten Streckenteil und das zweite Führungselement verbindet ein zweites freies Ende des U-förmigen Kurvenabschnitts mit einem zweiten benachbarten Streckenteil. Zudem ist der U- förmige Kurvenabschnitt zum Lösen von den benachbarten Streckenteilen über die stabförmigen Führungselemente entfernbar bzw. zumindest teilweise abziehbar ausgebildet. Hierdurch können Läufer sehr schnell aus der

Transportstrecke aus- bzw. eingebaut werden. Zudem wird ein einfacher Aufbau mit unverändertem Bauvolumen des Transportsystems erreicht. Die stabförmigen Führungselemente stellen weiterhin sicher, dass keine Nachjustierung der Streckenteile zueinander nach dem Wiederzusammenbau notwendig ist. Besonders bevorzugt umfasst die Schleusenvorrichtung wenigstens ein

Exenterelement, um eine Relativposition zwischen dem U-förmigen

Kurvenabschnitt und benachbarten Streckenteilen zu verändern. Hierdurch wird eine einfache, stufenlose und reproduzierbare Positionierung der benachbarten Streckenteile ermöglicht.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein erstes Exenterelement am ersten stabförmigen Führungselement und ein zweites Exenterelement am zweiten stabförmigen Führungselement angeordnet.

Hierdurch wird mit einer minimalen Anzahl von Bauteilen eine kosteneffiziente, präzise Justierung der Streckenteile zueinander ermöglicht. Ferner muss die

Justierung der Schleusenvorrichtung nur einmalig erfolgen und eine manuelle Feinpositionierung ist nach jeden Schließen der Schleusenvorrichtung nicht erforderlich.

Vorzugsweise ist an einem ersten freien Ende des Kurvenabschnitts das erste stabförmige Führungselement und ein drittes stabförmiges Führungselement angeordnet, wobei an jedem der stabförm igen Führungselemente ein

Exenterelement angeordnet ist, wobei die Exenterelemente in zueinander senkrechten Richtungen angeordnet sind. Dadurch ist ohne großen Werkzeug- und Zeitaufwand eine exakte Ausrichtung des Kurvenabschnitts zum

benachbarten Streckenteil in zwei senkrechten Führungsebenen bzw.

Freiheitsgraden, d. h. in Längsrichtung parallel zur Bewegungsrichtung sowie senkrecht zur Bewegungsrichtung der Transportstrecke unabhängig voneinander im Millimeterbereich möglich. Ferner wird damit ein fehlertolerantes

Führungssystem bereitgestellt, bei dem Fertigungstoleranzen der einzelnen Bauteile durch die Justage der Bauteile zueinander ausgeglichen werden können.

Weiterhin bevorzugt weist das stabförmige Führungselement ein senkrecht zur Längsrichtung des Führungselements durchgehendes Langloch auf, in welchem ein Exenterelement angeordnet ist. In weiterer vorzugsweiser Ausgestaltung weist das Langloch eine Länge in Längsrichtung auf, welche größer als eine Länge des Läufers in Bewegungsrichtung ist. Hierdurch kann das

Führungselement nach dem Lösen des Exenterelements in der

Bewegungsrichtung soweit herausgezogen werden, dass ein vorhandener Läufer ohne Kippen und ohne Werkzeuge manuell ausgebaut und/oder ein neuer Läufer eingebaut werden kann.

Vorzugsweise umfasst das Transportsystem ferner ein viertes stabförmiges Führungselement, wobei das vierte stabförmige Führungselement und das zweite stabförmige Führungselement an einem zweiten freien Ende des

Kurvenabschnitts angeordnet sind, wobei an jedem stabförmigen

Führungselement ein Exenterelement angeordnet ist, wobei die Exenterelemente in zueinander senkrechten Richtungen angeordnet sind. Dadurch kann gleichermaßen wie am ersten freien Ende eine exakte Ausrichtung des

Kurvenabschnitts zum entsprechend anderen benachbarten Streckenteil vorgenommen und Fertigungstoleranzen der beiden Bauteile ausgeglichen werden. ,

Weiterhin bevorzugt ist in dem zum U-förmigen Kurvenabschnitt benachbarten Streckenteil ein Trennschlitz vorgesehen, welcher das benachbarte Streckenteil in einem ersten Teil und einen zweiten Teil unterteilt, wobei der U-förmige

5 Kurvenabschnitt ausschließlich am ersten Teil fixiert ist. Mittels des

Trennschnitzes wird der benachbarte Streckenteil biegeweich ausgebildet und kann über die beiden Exenterelemente relativ zum U-förmigen Kurvenabschnitt quer zur Bewegungsrichtung verschoben bzw. justiert werden. Somit können Übergänge zwischen dem U-förmigen Kurvenstreckenteil und dem benachbarten l o Streckenteilen der Transportstrecke mit in einer Toleranz von ± 0,01 mm realisiert werden, die einen betriebssicheren Lauf der Läufer gewährleisten.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

15 Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitende Zeichnung im Detail beschrieben. In der Zeichnung ist: eine schematische perspektivische Teilansicht eines erfindungsgemäßen Transportsystems gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung, in geöffnetem Zustand, eine perspektivische Teilansicht des erfindungsgemäßen Transportsystems von Figur 1 , in geschlossenem Zustand, eine schematische perspektivische Darstellung eines

Kurvenstreckenteils samt einer integrierten

Schleusenvorrichtung, und eine perspektivische Darstellung eines Führungselements der Schleusenvorrichtung von Figur 3.

Ausführungsform der Erfindung

35 Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 ein Transportsystem

1 zum Transport von Gegenständen gemäß einem bevorzugten

Ausführungsbeispiel der Erfindung im Detail beschrieben. Das Transportsystem ^

1 umfasst eine Vielzahl von Linear- und Kurvenstreckenteilen, welche zu einer beliebigen Transportstrecke 2 zusammenbaubar sind.

Wie in Figur 1 veranschaulicht, umfasst das Transportsystem 1 insbesondere zwei Linearstreckenteile 3, 3 ' und ein dazwischen angeordnetes

Kurvenstreckenteil 4 mit einem U-förmigen Kurvenabschnitt 40, welcher eine 180°-Umlenkung der Transportstrecke 2 definiert. Ferner ist eine

Schleusenvorrichtung 5 zwischen dem U-förmigen Kurvenabschnitt 40 und den jeweils benachbarten Linearstreckenteilen 3, 3 ' vorgesehen, mittels der die Transportstrecke 2 in Richtung eines Doppelpfeils X geöffnet bzw. geschlossen werden kann.

Wie aus Figur 1 weiter ersichtlich ist, weist die Schleusenvorrichtung 5 ein erstes stabförmiges Führungselement 5A, ein zweites stabförmiges Führungselement 5B, ein drittes stabförmiges Führungselement 5C und ein viertes stabförmiges Führungselement 5D auf. Die ersten und dritten Führungselemente 5A und 5C sind hierbei in entsprechende, hier nicht sichtbare Bohrungen des ersten Linearstreckenteils 3 spielfrei eingepresst sowie gegen axiales Verschieben gesichert und verbinden dadurch ein erstes freies Ende 41 des U-förmigen Kurvenabschnitts 40 mit dem ersten Linearstreckenteil 3. Gleichermaßen sind die zweiten und vierten Führungselemente 5B und 5D in entsprechende, hier nicht sichtbare Bohrungen des zweiten Linearstreckenteils 3 ' spielfrei eingepresst sowie gegen axiales Verschieben gesichert und verbinden dadurch ein zweites freies Ende 42 des U-förmigen Kurvenabschnitts 40 mit dem zweiten

benachbarten Linearstreckenteil 3 ' .

Die Schleusenvorrichtung 5 weist ferner ein erstes Exenterelement 51 am ersten Führungselement 5A und ein drittes Exenterelement 53 am dritten

Führungselement 5C auf. Zudem ist ein hier nicht sichtbares zweites

Exenterelement 52 (vergl. Figur 3) am zweiten Führungselement 5B sowie ein viertes Exenterelement 54 am vierten Führungselement 5D angeordnet.

Die Führungselemente 5A, 5B, 5C, 5D sind am U-förmigen Kurvenabschnitt 40 mittels in Öffnungen 45 angeordneten Schrauben 46 fixiert, die in ein Gewinde 57 des jeweiligen Führungselements 5A, 5B, 5C, 5D eingeschraubt sind (Figur 3). Wie in Figur 4 veranschaulicht, die beispielhaft das Führungselement 5C zeigt, ist das dem Gewinde 57 gegenüberliegende Ende 58 der „

Führungselemente 5A, 5B, 5C, 5D zapfenförmig mit einer vertieften Abflachung 56 ausgebildet, die am Außenumfang in der gleichen Radialrichtung wie ein jeweiliges Langloch 55 angeordnet ist. Die Enden 58 der Führungselemente 5A, 5B, 5C, 5D werden an den angrenzenden Linearstreckenabschnitten 3, 3 ' mittels hier nicht dargestellten Schraubverbindungen form- bzw. kraftschlüssig fixiert.

Wie in Figur 3 dargestellt, weisen alle Führungselemente 5A, 5B, 5C, 5D ein senkrecht zur Längsrichtung der Führungselemente 5A, 5B, 5C, 5D

durchgehendes Langloch 55 mit einer Länge L1 (vergl. Figur 4) auf, in welchem das jeweilige Exenterelement 51 , 52, 53 bzw. 54 eingepasst ist. Mittels der vertikalen bzw. in einer Richtung Z angeordneten Exenterelemente 51 und 52 kann der U-förmige Kurvenabschnitt 40 gegenüber den ersten und zweiten Linearstreckenteilen 3, 3 ' in der Richtung Y senkrecht zu einer

Bewegungsrichtung B (siehe Figur 1) justiert werden. Die horizontalen bzw. in Richtung Y angeordneten Exenterelemente 53 und 54 ermöglichen eine

Justierung des U-förmigen Kurvenabschnitts 40 gegenüber den ersten und zweiten Linearstreckenteilen 3, 3 ' in einer durch einen Doppelpfeil

gekennzeichneten Richtung Z quer zur Bewegungsrichtung B. Wie aus Figur 1 weiter ersichtlich ist, weist das Linearstreckenteil 3 zudem einen parallel zur Bewegungsrichtung B ausgebildeten Trennschlitz 6 auf, der das Linearstreckenteil 3 in einen ersten Teil 3A und einen zweiten Teil 3B unterteilt, wobei der U-förmige Kurvenabschnitt 40 ausschließlich am ersten Teil 3A fixiert ist. Hierdurch ist das Linearstreckenteil 3 biegeweich ausgebildet und kann über das horizontale dritte Exenterelement 53 relativ zum sehr formstabil

ausgebildeten U-förmigen Kurvenabschnitt 40 des Kurvenstreckenteils 4 in Z- Richtung verbogen und justiert werden. Obwohl in Figur 1 nicht sichtbar, wird das zweite Linearstreckenteil 3 ' gleichermaßen durch einen Trennschlitz in einen ersten Teil und einen zweiten Teil unterteilt. Über das Exenterelement 54 kann hierbei eine Feinjustierung relativ zum U-förmigen Kurvenabschnitt 40 in Z-

Richtung erfolgen. Dadurch werden Übergänge der angrenzenden

Streckenabschnitte exakt fluchtend bzw. bündig aneinander angeglichen, sodass ein betriebssicherer Lauf von verfahrbaren Läufern auf der Transportstrecke 2 gewährleistet ist, von denen in Figur 1 beispielhaft ein Läufer 7 dargestellt ist. Die Länge L1 des Langlochs 55 ist hierbei größer als eine Länge L des Läufers 7 bemessen. Dadurch kann nach Lösen der Schrauben 46 der U-förmige

Kurvenabschnitt 40 längs den an den Linearstreckenteilen 3, 3 ' fixierten Führungselementen 5A, 5B, 5C, 5D in der Richtung X ausreichend weit, d. h. maximal mit der Länge L1 , herausgezogen werden. Danach kann ein

vorhandener Läufer 7 aus der Transportstrecke 2 ohne Kippen entnommen bzw. ein neuer darin eingesetzt werden. Danach werden durch Zurückschieben des U- förmigen Kurvenstreckenteils 4 die Führungselemente 5A, 5B, 5C, 5D wieder in die Bohrungen der Linearsteckenteile 3, 3 ' eingeschoben und mit diesen form- und kraftschlüssig verbunden. Der geschlossene Zustand des Transportsystems 1 ist in Figur 2 dargestellt.

Erfindungsgemäß ist es somit möglich, die Transportstrecke 2 zwischen dem U- förmigen Kurvenabschnitt 40 und den angrenzenden Streckenteilen des

Transportsystems 1 mittels der Schleusenvorrichtung 5 mit geringem Zeitbedarf zu öffnen und zu schließen, um Läufer 7 aus- bzw. einzubauen. Hierbei ermöglicht die Schleusenvorrichtung 5 eine reproduzierbare Positionierung des Kurvenstreckenteils 4 relativ zu den Linearstreckenteilen 3, 3 ' . Somit müssen die Führungselemente 5A, 5B, 5C, 5D der Schleusenvorrichtung 5 nur einmalig justiert werden. Eine erneute manuelle Feinpositionierung der Streckenteile nach dem Schließen der Schleusenvorrichtung 5 ist nicht erforderlich.