Die Erfindung bezieht sich auf einen Transporteur gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 zum Transportieren von Gegenständen, insbesondere zum Transportieren von Behältern in einer Transportrichtung.

Transporteure dieser Art sind insbesondere zum Transportieren von Behältern bekannt und werden bevorzugt an solchen Abschnitten von Behältertransportstrecken verwendet, an denen eine Gasseneinteilung des Behälterstroms erfolgt, d.h. eine Einteilung des Behälterstroms in mehrere parallele und seitliche durch Behälterführungen begrenzte Gassen, in denen die Behälter dann jeweils als einspuriger Behälterstrom in einer Transportrichtung bewegt werden. Innerhalb der Gassen bilden die oberen Längen der Schlaufen der Transportelemente, z.B. der Transportketten die Transportfläche, auf der die Behälter aufstehen. Die Transportelemente sind jeweils Bestandteil von Transportmodulen mit jeweils einem Rahmen, an dem das Transportelement geführt ist.

Zum Anschluss des Transporteurs an vorausgehende und nachfolgende Einheiten bzw. Transporteure sowie zur Überbrückung des jeweiligen an der dortigen Umlenkung des Transportelementes gebildeten Spaltes sind am eingangsseitigen und/oder ausgangsseitigen Ende des Transporteurs bzw. der diesen bildenden Transportmodule Überschub- und Gleitelemente vorgesehen, die dort die Fortsetzung der Transportfläche bilden und jeweils mit Haltern am zugehörigen Transportmodul gehalten sind.

Damit ein und dieselbe Behältertransportstrecke für Behälter mit unterschiedlichem Behälterdurchmesser verwendbar ist, ist es notwendig, die Breite der Gassen an den jeweiligen Behälterdurchmesser der zu transportierenden Behälter anzupassen. Mit der Einstellung der Gassenbreite ist auch eine Einstellung der Breite der Transportfläche der Gassen erforderlich, beispielsweise in der Form, dass bei Behältern mit kleinerem Behälterdurchmesser die Transportfläche jeder Gasse von nur einem Transportelement und bei Behältern mit einem größeren Behälterdurchmesser von wenigstens zwei einander benachbarten Transportelementen gebildet ist. Die die Transportelemente aufweisenden Transportmodule sind hierfür zusammen mit ihren Überschub- und Gleitelementen in einer Transporteurquerrichtung verstellbar (Querverstellung), d.h. in einer Achsrichtung quer zur Transportrichtung und parallel oder im Wesentlichen parallel zur Ebene der Transportflächen.

Nachteilig bei diesen bekannten Transporteuren ist, dass die Halter, mit denen die Überschub- und Gleitelemente am Rahmen des jeweiligen Transportmoduls gehalten sind, zwangsläufig seitlich über die Transportelemente weg stehen. Hierdurch ist keine Einstellung möglich, in der die Transportelemente zweier oder mehrerer benachbarter Transportelemente tatsächlich unmittelbar aneinander anschließen. Vielmehr verbleibt stets ein Spalt zwischen den einander benachbarten Transportelementen, der zu einer nicht unerheblichen Beeinträchtigung der Transportfunktion des Transporteurs führen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Transporteur aufzuzeigen, der diesen Nachteil vermeidet, und bei dem es möglich ist, benachbarte Transportmodule so dicht aneinander anzuordnen, dass deren Transportelemente quer zur Transportrichtung unmittelbar aneinander anschließen. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Transporteur entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Die Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass die Überschub- und Gleitelemente, die die Fortsetzung der Transportfläche an den Enden des Transporteurs bzw. an den Enden der Transportmodule bilden, nicht an dem Rahmen des jeweiligen Transportmoduls gehalten sind, sondern an von den Transportmodulen unabhängigen Führungen in Transporteurquerrichtung geführt sind und bei der Querverstellung der Transportmodule über Betätigungs- oder Steuerelemente mit den Transportmodulen mit bewegt werden, vorzugsweise durch Zusammenwirken der Betätigungs- oder Steuerelemente mit den Transportelementen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die Betätigungsoder Steuerelemente in Nuten der Transportelemente eingreifende Mitnehmer, Finger oder Stege an den Überschub- und Gleitelementen, die dann beispielsweise aus einer die Überschub- und Gleitfläche bildenden Platte und einem Führungsstück oder -klotz bestehen. Seitlich über die Transportelemente vorstehende Halter sind durch die erfindungsgemäße Ausbildung vermieden. Benachbarte Transportmodule können somit so verstellt bzw. so zusammengefahren werden, dass sie unmittelbar aneinander anliegen und/oder deren Transportelemente ohne einen dazwischen liegenden Spalt oder im Wesentlichen ohne einen solchen Spalt unmittelbar aneinander anschließen.

„Produkte" sind im Sinne der Erfindung u.a. Behälter, wie Flaschen, Dosen, auch Weichverpackungen, beispielsweise solche hergestellt aus Karton und/oder Kunststofffolie und/oder Metallfolie, Trays, Kartons usw.

„Transportelemente" sind im Sinne der Erfindung u.a. Transportbänder, auch solche aus einem elastischen, gummiartigen Kunststoffmaterial, oder Transportketten.

Der Ausdruck „im Wesentlichen" bzw. „etwa" bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen: Flg. 1 in vereinfachter Darstellung und in Draufsicht einen Transporteur gemäß der Erfindung,

Flg. 2 in vereinfachter Darstellung und in Seitenansicht eines der

Transportmodule des Transporteurs der Figur 1 ;

Fig. 3 in vereinfachter Darstellung eine Teilschnitt durch den Rahmen eines

Transportmoduls zusammen mit dem am dortigen Rahmen geführten

Transportelement;

Fig, 4 in vereinfachter perspektivischer Darstellung ein bezogen auf die

Transportrichtung A rückwärtiges Ende eines der Transportmodule bzw. der Transportelemente des Transporteurs der Figur 1 ;

Fig. 5 u. 6das bezogen auf die Transportrichtung A rückwärtige Ende mehrerer

Transportmodule bzw. des Transporteurs der Figur 1 in unterschiedlichen

Einstellungen des Transporteurs.

Der in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Transporteur besteht aus mehreren parallel zueinander angeordneten Transportmodulen 2, die ihrerseits u.a. jeweils aus einem Rahmen 3 und aus einem Transportelement in Form einer Transportkette 4 bestehen, die den Rahmen 3 in einer geschlossenen Schlaufe umschließt. Die Transportkette 4, die mehrere, in den Figuren nicht dargestellte und gelenkig miteinander verbundene Kettenglieder aufweist, ist an der Innenseite ihrer Schlaufe am Umfang des Rahmens 3 bzw. an dortigen Führungsleisten 5 und 5.1 geführt, und zwar diese Führungsleisten 5 und 5.1 reiterartig übergreifend.

Welterhin sind bei der dargestellten Ausführungsform an einem bezogen auf die Transportrichtung A vorderen Ende 2.1 und an einem bezogen auf die Transportrichtung A rückwärtigen Ende 2.2 des Transportmoduls 2 jeweils eine Umlenkung für die Transportkette 4 vorgesehen, die zumindest an dem Ende 2.2 von einem mit der Transportkette 4 zusammenwirkenden Kettenrad 6 gebildet ist, welches durch einen nicht näher dargestellten Antrieb umlaufend antreibbar ist. Am Ende 2.1 ist die Umlenkung z.B. von einer kreisbogenförmig gekrümmten Führungsleiste 5.1 oder ebenfalls von einem Kettenrad 6 gebildet. Die einzelnen Transportmodule 2 sind mit ihren Rahmen 3 und damit auch mit der Ebene der Schlaufen ihrer Transportketten 4 vertikal oder im Wesentlichen vertikal angeordnet, und zwar derart, dass die oberen, bei der dargestellten Ausführungsform geradlinig verlaufenden Schlaufenlängen 4.1 der Transportketten 4 in einer gemeinsamen, horizontalen oder im Wesentlichen horizontalen Transportebene angeordnet sind und bei eingeschaltetem, für sämtliche Transportketten 4 gemeinsamen Antrieb sich mit den oberen Schlaufenlängen 4.1 in der Transportrichtung A bewegen.

Bei der für die Figur 1 gewählten Darstellung bilden die oberen Schlaufenlängen 4.1 jeweils die Transportfläche einer Gasse 7, die seitlich durch in der Figur 1 schematisch mit unterbrochenen Linien angedeutete Führungsgeländer 8 begrenzt sind, sodass die auf dem Transporteur 1 in Transportrichtung A bewegten Behälter 9 in jeder Gasse einen einspurigen Behälterstrom bilden.

Die an einem nicht dargestellten Maschinenrahmen gehaltenen Transportmodule 2 sind beispielsweise zur Anpassung der Breite der jeweiligen Transportfläche der Gassen 7 in Transporteurquerrichtung B, d.h. in einer Achsrichtung senkrecht zur Transportrichtung A und parallel zur Transportebene verstellbar (Querverstellung), beispielsweise auch derart, dass zwei oder aber mehr als zwei Transportmodule 2 in der Transporteurquerrichtung B mit ihren Transportketten 4 unmittelbar aneinander anschließend eine gemeinsame Transportfläche für Behälter 9 mit größerem Behälterdurchmesser bilden. Bei der Anpassung der Gassenbreite erfolgt selbstverständlich auch eine entsprechende Einstellung der Führungsgeländer 8.

Die Transportketten 4 bzw. deren Kettenglieder sind an der Außenfläche der Transportkettensch laufe so profiliert, dass die Transportketten 4 dort wenigstens eine, bei der dargestellten Ausführungsform aber mehrere, beispielsweise sieben durchgehende Nuten 10 bilden, die sich in Umfangsrichtung der von der jeweiligen Transportkette 4 gebildeten Schlaufe erstrecken. Die Nuten 10 sind entweder von in die Transportketten 4 eingebrachte Rillen oder Vertiefungen oder aber dadurch gebildet, dass die Transportketten 4 an der Außenseite ihrer Schlaufen mit einer Vielzahl von leistenartigen Vorsprüngen versehen sind, welche zwischen sich die Nuten bilden. Um an den Enden 2.1 und 2.2 für jedes Transportmodul 2 bzw. für die von der oberen Schlaufenlänge 4.1 gebildete Transportfläche einen lückenlosen Übergang zu einer Transportfläche eines vorausgehenden bzw. anschließenden Transporteurs zu erreichen, sind an diesen Enden bzw. an den dortigen, von den Kettenrädern 6 bzw. den Führungsleisten 5.1 gebildeten Umlenkungen Überschub- und Gleitelemente vorgesehen, die jeweils aus einer Fingerübergabeplatte 11 und einem Führungsklotz 12 bestehen. Die Fingerübergabeplatten 11 bilden mit ihrer Oberseite die Fortsetzung der Transportfläche der jeweiligen Transportkette 4. Bei der dargestellten Ausführungsform ist jeder Transportkette 4 an jedem Ende 2.1 und 2.2 eine Fingerübergabeplatte 11 zugeordnet, deren Breite in Transporteurquerrichtung B gleich der Breite der Transportkette 4 ist. Jede Fingerübergabeplatte 11 liegt mit ihrer Unterseite gegen die Oberseite ihres Führungsklotzes 12 an und ist mit diesem in geeigneter Weise verbunden, beispielsweise durch Verschrauben. Weiterhin ist jede Fingerübergabeplatte 11 mit einer Vielzahl von Fingern oder Stegen 11.1 ausgebildet, die über die der Schlaufenlänge 4.1 zugewandte Schmalseite der bei der dargestellten Ausführungsform rechteckförmigen Fingerübergabeplatte 11 weg stehen, so dass jeder Steg mit seinem freien Ende in eine Nut 0 der Transportkette 4 eingreift, und zwar vorzugsweise oberhalb der Krümmungsachse der Umlenkung, z.B. oberhalb der Achse des jeweiligen Kettenrades 6. Die parallel zueinander und im Abstand voneinander angeordneten und mit ihrer Längserstreckung in Transportrichtung A orientierten Stege 11.1 bilden jeweils in ihrer Gesamtheit einen lückenlosen oder im Wesentlichen lückenlosen Übergang zwischen der Transportfläche der Transportkette 4 und der Fingerübergabeplatte 11. Bei der dargestellten Ausführungsform sind bei insgesamt sechs Transportmodulen 2 an beiden Enden 2.1 und 2.2 jeweils sechs an jeweils einem eigenen Führungsklotz 12 befestigte Fingerübergabeplatten 11 vorgesehen. Die Führungsklötze 12 sind in Transporteurquerrichtung B, d.h. insbesondere parallel zu den Achsen der Kettenräder 6 an von den Rahmen 3 unabhängigen Führungen verschiebbar geführt, die leichtgängig ausgeführt und bei der dargestellten Ausführungsform von zwei parallelen und voneinander beabstandeten Führungsstangen 13 gebildet sind, die sich parallel zu den Achsen der Kettenräder 6 erstrecken. Die beiden Führungsstangen 13 sind an jedem Ende 2.1 und 2.2 für die dortigen Führungsklötze 12 gemeinsam vorgesehen und befinden sich im Bereich der Umlenkung der Transportkette 4 im Abstand von dieser Umlenkung. Die Führungsklötze 12 besitzen in Transporteurquerrichtung B, d.h. in der Achsrichtung der Führungsstangen 13 eine Breite, die höchstens gleich der Breite ist, die die Transportketten 4 in diese Achsrichtung aufweisen. Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Breite der Führungsklötze 12 in Transporteurquerrichtung B kleiner als die entsprechende Breite der jeweils zugehörigen Fingerübergabeplatte 11 , sodass diese mit ihren beiden Längsseiten, aber auch mit der den Stegen 11.1 abgewandten Schmalseite über den jeweiligen Führungsklotz 12 vorsteht. Zur zusätzlichen Führung und Abstützung sind Führungsleisten 13.1 vorgesehen, gegen die die Fingerübergabeplatten 11 mit der den Stegen 11.1 abgewandten Schmalseite anliegen. Für sämtliche Kettenräder 6 an dem Ende 2.2 ist eine gemeinsame Antriebswelle 14 vorgesehen, mit der die Kettenräder 6 antriebsmäßig verbunden sind, gegenüber der die Kettenräder 6 aber zusammen mit den übrigen Funktionselementen des jeweiligen Transportmoduls 2 in Transporteurquerrichtung B bzw. axial zu der Antriebswelle 14 verstellbar sind. Die Antriebswelle 14 ist hierfür zumindest auf der für die Querverstellung der Transportmodule 2 in Transporteurquerrichtung B benötigten Länge mit einem von dem Kreis vom abweichenden Querschnitt ausgeführt, d.h. bei der dargestellten Ausführungsform mit einem quadratischen Querschnitt, an den die Öffnungen 6.1 der Kettenräder 6 angepasst sind. Bei der Querverstellung der Transportmodule 2 werden auch die an den Enden 2.1 und 2.2 jedes Transportmoduls 2 vorgesehenen Fingerübergabeplatten 11 durch die in die Nuten 10 eingreifenden Finger oder Stege 11.1 mitverstellt, wobei die Fingerübergabeplatten 11 nicht über Halter oder dergleichen Elemente mit dem Rahmen 3 des jeweiligen Transportmoduls 2 verbunden sind. Hierdurch werden seitlich über die Transportmodule 2 weg stehende Teile oder Befestigungselemente vermieden, sodass die Möglichkeit besteht, den Transporteur 1 so einzustellen, dass benachbarte Transportketten 6 in Transporteurquerrichtung B unmittelbar, d.h. ohne einen dazwischen liegenden Spalt aneinander anschließen.

Für die Querverstellung sind die Rahmen 3 der Transportmodule 2 an dem nicht dargestellten Maschinengestell in Transporteurquerrichtung B verstellbar geführt. Die Querverstellung erfolgt dann beispielsweise über eine oder mehrere Gewindestangen oder -spindein 15, die mit ihren Achsen in Transporteurquerrichtung B orientiert sind und mit an den Rahmen 3 vorgesehene Muttergewindestücken zusammenwirken. Die Figuren 5 und 6 zeigen zwei unterschiedliche Einstellungen der Transportmodule 2 des Transporteurs 1. Die Einstellung der Figur 5 entspricht im Wesentlichen der Darstellung der Figur 1 , wobei die einzelnen Transportketten 4 voneinander beabstandet sind und jeweils die Transportfläche einer Gasse 7 bilden. Die Figur 6 zeigt eine Einstellung, in der jeweils zwei Transportketten 4 benachbarter Transportmodul 2 in Transporteurquerrichtung B unmittelbar, d.h. dicht oder spaltfrei aneinander anschließen und eine gemeinsame Transportfläche bilden.

Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass jedes Transportmodul 2 lediglich ein Transportelement in Form einer eine geschlossene Schlaufe bildenden Transportkette 4 aufweist. Selbstverständlich sind auch Ausführungen denkbar, bei denen die Transportelemente jeweils aus zwei parallelen, eine geschlossene Schlaufe bildenden Einzel-Transportbändern oder -Ketten bestehen, die dann an einen gemeinsamen Rahmen 3 vorgesehen sind.

Bezugszeichenliste

1 Transporteur

2 Transportmodul

2.1 , 2.2 Ende des Transportmoduls 2 bzw. des Transporteurs 1

3 Rahmen

4 Transportkette

4.1 obere Länge der Transportkettenschlaufe

5 Führung am Rahmen

6 Kettenrad

6.1 Kettenrad Öffnung

7 Gasse

8 Führungsgeländer

9 Behälter

10 Nut

11 Fingerübergabeplatte

11.1 Finger oder Steg

12 Führungsklotz

13 Führungsstange

14 Antriebswelle

15 Gewindestange

Transportrichtung

Transporteurquerrichtung bzw. Richtung der Querverstellung der Transportmodule 2