Tuben-Verschlussstück

Die Erfindung betrifft ein Tuben-Verschlussstuck zum Aufsatz auf ein Anschlussstuck eines Tuben-Behalters für pastose bis flussige Medien.

Bei der Entnahme von cremigen, pastόsen Medikamenten und Cre- mes aus Tuben und Flaschen ist es nachteilig, dass insbesondere bei Tuben eine direkte Auftragung auf die Haut, wegen der mit dem abdichtenden Deckel zusammenwirkenden und daher entsprechend geformten Flansche und Anschlussgeometrien nur schlecht gelingt und zudem das Medikament das Gewinde ver- schmiert und verloren geht. Ebenfalls nachteilig ist, dass zusatzlich zu der eigentlichen Stelle die bestrichen werden soll auch noch ein oder mehrere Finger mit dem Medium ungewollt verunreinigt werden.

Die DE 20 2004 017 528 Ul offenbart ein Verschluss- und Ap- plikationsstuck zum Aufsatz auf ein Anschlussstuck oder einen Flansch eines Behalters mit einem pastosen bis flussigen Medium. Das Verschluss- und Applikationsstuck hat dabei eine Applikationsflache, die zur Auftragung des Mediums auf die Haut eines Benutzers zum Kontakt mit der derselben vorgesehen ist. Mittig in der Applikationsflache ist eine öffnung zum Austritt des Mediums aus dem Innern des Behalters auf die Applikationsflache vorgesehen, wobei die Symmetrieachse der Applikationsflache gegen die Symmetrieachse des Flansches oder Anschlussstucks unter Einschluss eines vorgewählten Winkels verkippt ist.

Nachteilig bei der vorbekannten Losung ist die Verbindung mit dem Anschlussstuck des Behalters. Oftmals ist ein ungewolltes losen der Verbindung von Verschluss- und Applikationsstuck vom Flansch eines Behalters möglich, da durch die manuelle

Auftragung des Mediums unter Andruck auf die Haut eine rotatorische Komponente auf die durch einen herkömmlichen Schraubverschluss ausgebildete Verbindung ausgeübt wird, was die Verbindung nach und nach lockert. Auch ist durch eine Kraftkomponente senkrecht zur Symmetrieachse des Anschlussstucks eine Lockerung der Schraubverbindung, an der sich das Verschluss- und Applikationsstuck abstutzt, unvermeidlich.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde ein verbesser- tes Tuben-Verschlussstuck zur Verfugung zu stellen, bei dem eine sichere Verbindung mit einem Anschlussstuck eines Tuben- Behalters gewahrleistet ist, und insbesondere die oben genannten Nachteile vermieden werden.

Diese Aufgabe wird durch ein Tuben-Verschlussstuck zum Aufsatz auf ein Anschlussstuck eines Tuben-Behalters mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelost.

Erfmdungsgemaß ist ein Tuben-Verschlussstuck zum Aufsatz auf ein Anschlussstuck eines Tuben-Behalters für pastose bis flussige Medien vorgeschlagen, wobei auf einer Applikationsflache, die zur Auftragung des Mediums auf die Haut eines Benutzers zum Kontakt mit der derselben vorgesehen ist, im wesentlichen mittig eine öffnung zum Austritt des Mediums aus dem Innern des Behalters auf die Applikationsflache vorgesehen ist, wobei die Applikationsflache in deren Oberflache hinein gearbeitete Rillen und/oder Vertiefungen zur Verteilung des Mediums auf der Applikationsflache aufweist, wobei die Symmetrieachse der Applikationsflache gegen die Symmet- rieachse des Flansches oder Anschlussstucks unter Einschluss eines vorgewählten Winkels verkippt ist, das sich dadurch auszeichnet, dass ein mit dem Anschlussstuck des Tuben- Behalters zusammenwirkender Verbindungsabschnitt des Tuben- Verschlussstucks Ausformungen zum irreversibel formschlussi- gen Eingriff mit einem oder mehreren Vorsprungen oder Kanten an dem Anschlussstuck aufweist.

Durch die nach deren Zusammensetzen irreversibel verbundenen Tuben-Verschlussstucke und Tuben-Behalter ist eine Lockerung ausgeschlossen .

Em weiterer Vorteil liegt darin, dass ein vom Hersteller der Tuben ein nicht vorgesehener Verbrauch des Mediums vermindert und eingeschränkt werden kann. Ebenfalls ist eine nicht be- stimmungsgemaße Verwendung der Tuben-Verschlussstucke hier- durch verhindert. Hierdurch kann eine ungewollte und je nach den abgefüllten Wirkstoffen unvorteilhafte und ungesunde Vermengung von verschiedenen Wirkstoffen aus verschiedenen Tu- ben-Behaltnissen vermieden werden.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Ausformungen durch am Verbindungsabschnitt angeformte Verrastungselemente gebildet sind, die beim Aufsetzen des Tuben-Verschlussstucks auf das Anschlussstuck an dem/den Vorsprungen oder Kanten hintergreifen.

Eine ebenso vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Ausformungen durch Teilbereiche am Verbindungsabschnitt gebildet sind, die durch eine nach dem Aufsetzen des Tuben-Verschlussstucks auf das Anschlussstuck erfolgte Beaufschlagung von außen mit Druck und/oder Temperatur dauerhaft so an oder um den/die Vorsprunge oder Kanten an dem An ^¬ schlussstuck verformt worden sind, dass diese mit diesem/n in formschlussigem Eingriff stehen.

Bevorzugterweise ist die öffnung zum Austritt des Mediums durch ein dichtend den Innenraum gegen den Außenbereich abschließendes dünnes Durchstoßsiegel verschlossen.

Dem folgend kann das Durchstoßsiegel durch eine Ausformung des umgebenden Materials der öffnung gebildet sein.

Ebenso kann das Durchstoßsiegel durch eine die öffnung überspannende und an deren Radern befestigte Folie gebildet sein.

Zur besonders zuverlässigen Abdichtung ist nach einer weite- ren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass eine dem

Ende des Anschlussstucks zugeordnete Dichtungsschulter vorgesehen ist, die sich im formschlussigen Eingriff des Anschlussstucks dichtend insbesondere an der Innenseite des Endes anschmiegt. Vorteilhafterweise wird bei der Zusammen- fuhrung der Teile hierdurch auch eine Zentrierfunktion gebildet, was eine schnellere automatisierte Verarbeitung ermöglicht.

Em Abstutzring ist nach einer weiteren vorteilhaften Ausges- taltung der Erfindung vorgesehen, der das Tuben- Verschlussstuck im formschlussigem Eingriff gegen den sich an das Anschlussstuck anschließenden Bereich des Tuben-Behalters abstutzt. Hierdurch wird die formschlussige Verbindung vor Materialermüdung durch zu hohe Beanspruchung geschützt.

Bevorzugterweise ist eine Verschlusskappe vorgesehen, die mittels eines Stopfenfortsatzes in der öffnung in Klemmsitz gehalten werden kann, wobei diese die öffnung dabei dichtend verschließt .

Eine weitere besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Stopfenfortsatz zu seinem Ende hin spitz ausgeformt ist, sodass mittels diesem das Durchstoßsiegel zum erstmaligen Offnen durchbrochen werden kann.

Weitere Vorteile, Besonderheiten und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteran- spruchen oder deren Unterkombinationen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen weiter erläutert. Im Einzelnen zeigt die schematische Darstellung in :

Fig. 1 eine Darstellung eines erfindungsgemaßen Tuben- Verschlussstucks mit Blick von der Seite, in der die Verkippung Symmetrieachse der Applikationsflache gegen die Symmetrieachse des Flansches deutlich wird,

Fig. 2 eine Darstellung des Tuben-Verschlussstucks aus Fig. 1 in einer Ansicht von vorne, in der die Oberflachenstruktur der Applikationsflache und die öffnung in dieser deutlich werden,

Fig. 3 eine Darstellung des Tuben-Verschlussstucks aus Fig. 1 und Fig. 2 in einer Ansicht von schräg oben,

Fig. 4 eine Ansicht von unten auf eine Verschlusskappe für ein Tuben-Verschlussstuck entsprechend den Fig. 1 bis Fig. 3,

Fig. 5 eine Seitenansicht der Verschlusskappe aus Fig. 4,

Fig. 6 eine Draufsicht von schräg unten auf die Verschluss- kappe aus Fig. 5,

Fig. 7 eine Schnittdarstellung der Verschlusskappe aus Fig. 4 in Blickrichtung VII,

Fig. 8 eine Schnittdarstellung des Tuben-Verschlussstucks aus Fig. 2, Blickrichtung VIII,

Fig. 9 eine Darstellung entsprechend Fig. 8, in dem ein Bereich A naher definiert ist,

Fig. 10 eine Darstellung entsprechend Fig. 8, in dem ein Bereich B naher definiert ist,

Fig. 11 eine vergrößerte Detaildarstellung des Bereichs A aus Fig. 9, in dem das Durchstoßsiegel naher dargestellt ist,

Fig. 12 eine schematische Darstellung der Situation bevor das Durchstoßsiegel durchbrochen ist,

Fig. 13 eine schematische Darstellung entsprechend Fig. 12, nachdem das Durchstoßsiegel mittels des Stopfenfortsatzes durchbrochen worden ist,

Fig. 14 eine schematische Schnittdarstellung eines Verbindungsabschnitts bevor er mit einem Vorsprung eines Anschlussstucks zusammenwirkt,

Fig. 15 eine schematische Schnittdarstellung entsprechend Fig. 14 wobei deines Verbindungsabschnitts bevor er mit einem Vorsprung eines Anschlussstucks zusammenwirkt, die Verrastungselemente an dem Vorsprung nach dem Aufsetzen hintergreifen,

Fig. 16 eine schematische Schnittdarstellung eines Verbindungsabschnitts bevor er durch Verformung mit Vor- sprungen an einem Anschlussstuck in Formschluss steht,

Fig. 17 eine Darstellung entsprechend Fig. 16, nachdem der

Verbindungsabschnitt über das Anschlussstuck geschoben worden ist,

Fig. 18 eine schematische Darstellung entsprechend Fig. 17, die eine Beaufschlagung von außen mit Druck und Temperatur verdeutlicht, und

Fig. 19 eine schematische Darstellung entsprechend den Fig. 16 bis 18 nach erfolgter Beaufschlagung von außen mit Druck und Temperatur wodurch die Verformung des Verbindungsabschnitts eine formschlussige Verbindung mit den Vorsprungen an dem Anschlussstuck bewirkt hat.

Die in den Figuren gleichen Bezugsziffern bezeichnen gleiche oder gleich wirkende Elemente.

Fig. 1 zeigt eine Darstellung eines erfindungsgemaßen Tuben- Verschlussstucks 1 in einer Seitenansicht, welches auf einer Applikationsflache 2 in diese hineingeformte Rillen 4 zur Verteilung des Mediums aufweist.

Die Symmetrieachse SA der Applikationsflache 2 ist dabei gegen die Symmetrieachse SF des Flansches unter Einschluss ei- nes vorgewählten Winkels W verkippt. Im gezeigten Beispiel ist der Winkel W zu 45° gewählt, was besonders bei Anwendung auf einer Medikamenten oder Kosmetika enthaltenden Tube zu guten, komfortablen Anwendungsergebnissen gefuhrt hat.

Die Fig. 2 und Fig. 3 zeigen das Tuben-Verschlussstuck 1 aus Fig. 1 in weiteren Ansichten. In die Oberflache der Applika- tionsflache 2 sind Rillen 4 hineingearbeitet die zur Verteilung des Mediums auf der Applikationsflache 2 dienen.

Diese Rillen 4 sind in Form von in die Oberflache der Applikationsflache 2 hinein gearbeiteten Fuhrungsrinnen ausgebildet, die von der zentralen öffnung 3 zum Austritt des Mediums zu den Randern 21 der Applikationsflache 2 hin radial 42 verlaufen und konzentrisch 43 um die öffnung 3 angeordnet sind.

Die Fig. 4 bis Fig. 7 zeigen eine Verschlusskappe 11 für das erfindungsgemaße Tuben-Verschlussstuck, das die Applikationsflache schützend überspannt und mittels eines Stopfenfortsatzes 111 in der öffnung 3 zum Austritt des Mediums in Klemm- sitz gehalten werden kann. Hierdurch erfolgt gleichzeitig eine sichere Abdichtung der öffnung, wodurch kein Medium ungewollt mehr austreten kann. Fig. 7 zeigt eine Schnittdarstellung der Abdeckkappe in entsprechend Blickrichtung VII aus Fig. 4. Der Stopfenfortsatz 111 ist zu seinem Ende hin spitz ausgeformt, sodass mittels diesem ein die öffnung 3 versiegelndes Durchstoßsiegel zum erstmaligen Offnen durchbrochen werden kann wie es in Fig. 8 bis 11 gezeigt ist.

Fig. 8 zeigt eine schematische Querschnittsdarstellung (Blickrichtung aus Fig. 2) des Tuben-Verschlussstucks 1.

In Fig. 8 ist eine schematische Schnittdarstellung des Tuben- Verschlussstucks 1 aus Fig. 2 in Blickrichtung VIII gezeigt. In dieser Darstellung ist der Kanal 9 erkennbar, der das of- fene Ende des Anschlussstucks des Tuben-Behalters mit der

öffnung 3 zum Austritt des Mediums auf der Applikationsflache 2 verbindet (siehe hierzu auch Fig. 14 bis Fig. 19) .

Im Innern des gezeigten beispielhaften Tuben-Verschlussstucks 1 ist eine dem Ende des Anschlussstucks zugeordnete Dichtungsschulter 5 vorgesehen, die sich im formschlussigen Eingriff des Anschlussstucks 6 dichtend insbesondere an der Innenseite 61 des Endes 62 anschmiegt (siehe Fig. 15 und Fig. 19) .

Fig. 9 zeigt eine Darstellung entsprechend Fig. 8, in dem ein Bereich A naher definiert ist, entsprechend zeigt Fig. 10 eine Darstellung entsprechend Fig. 8, in dem ein Bereich B naher definiert ist.

Der Bereich A ist in Fig. 11 vergrößert dargestellt.

Die öffnung 3 ist durch ein den Innenraum I des Tuben- Behalters gegen den Außenbereich O abschließendes dünnes Durchstoßsiegel 7 verschlossen. Der Durchmesser D des Durch- stoßsiegels 7 ist dabei sehr dünn und leicht durchtrennbar. Das Durchstoßsiegel 7 selbst ist durch eine Ausformung des umgebenden Materials der öffnung 3 gebildet.

Der in den Fig. 4 bis Fig. 7 bereits erläuterte Stopfenfort- satz 111, der zu seinem Ende hin spitz ausgeformt ist, dient zum erstmaligen Offnen des Durchstoßsiegels mittels Durchbrechen (Pfeil 71 in Fig. 12) desselben mit seiner Spitze. Danach dient der Stopfenfortsatz 111 selbst zum reversiblen Abdichten der nun eröffneten öffnung 3 (siehe Fig. 13), indem er in Klemmsitz in der öffnung verbleibt, wodurch kein Medium ungewollt mehr austreten kann.

Die Fig. 14 und Fig. 15 zeigen eine erste Variante des erfin- dungsgemaßen Zusammenwirkens im in Fig. 10 aufgezeigten Be- reich B zwischen dem Anschlussstuck 6 des Tuben-Behalters 61 und dem Verbindungsabschnitt 2a des Tuben-Verschlussstucks.

Die Ausformungen zum irreversibel formschlussigen Eingriff mit einem Vorsprung 62 an dem Anschlussstuck 6 sind in diesem ersten Beispiel durch am Verbindungsabschnitt 2a angeformte Verrastungselemente 22 gebildet, die beim Aufsetzen des Tuben-Verschlussstucks auf das Anschlussstuck 6 an dem Vorsprung 62 wie in Fig. 15 dargestellt hintergreifen.

Zusatzliche Stabilität und Dauerhaftigkeit der Verbindung liefert ein Abstutzring 8, der das Tuben-Verschlussstuck 1 im formschlussigem Eingriff gegen den sich an das Anschlussstuck 6 anschließenden Bereich des Tuben-Behalters 61 abstutzt.

Die Fig. 16 bis Fig. 19 zeigen eine zweite Variante des er- fmdungsgemaßen Zusammenwirkens zwischen dem Anschlussstuck 6

des Tuben-Behalters 61 und dem Verbindungsabschnitt 2a des Tuben-Verschlussstucks 1.

Die Ausformungen zum irreversibel formschlussigen Eingriff mit mehreren Vorsprungen 62 an dem Anschlussstuck 6 sind in diesem zweiten Beispiel durch eine nach erfolgtem Aufsetzen des Tuben-Verschlussstύcks 1 auf das Anschlussstuck 6 (Fig. 16 und 17) erreichte dauerhafte Verformung durch Kraft und Hitzeeinwirkung C (Fig. 18) erreicht worden. Dabei wird ein Teilbereich 2al des Verbindungsabschnitts 2a so dauerhaft über und zwischen die Vorsprύnge 62 des Anschlussstucks 6 verformt, dass ein sehr sicherer irreversibler formschlüssiger Eingriff 23 entsteht, siehe hierzu Fig. 19.

Wiederum wird zusatzliche Stabilität und Dauerhaftigkeit der Verbindung durch einen Abstützring 8 geliefert, der das Tuben-Verschlussstuck 1 im formschlussigem Eingriff gegen den sich an das Anschlussstuck 6 anschließenden Bereich des Tuben-Behalters 61 abstützt.

Bezugszeichenliste

1 Tuben-Verschlussstuck

2 Applikationsflache 2a Verbindungsabschnitt 2al Teilbereich 21 Rand

22 Verrastungselement

23 Eingriff

3 öffnung

4 Rille 42 radiale Rille

43 konzentrische Rille

5 Dichtungsschulter

6 Anschlussstuck 61 Tuben-Behalter 62 Vorsprung

63 Innenseite

7 Durchstoßsiegel 71 Pfeil

9 Kanal 11 Verschlusskappe

111 Stopfenfortsatz

SA Symmetrieachse der Applikationsflache

SF Symmetrieachse des Flansches W vorgewählter Winkel

I Innenraum

O Außenbereich

D Durchmesser