Beschreibung

Stand der Technik

Herkömmliche Tuben, wie sie als Verpackungen für Zahnpasta, Cremes, pastenförmige Nahrungsmittel und dergleichen verwendet werden, haben ge- wohnlich einen kreisrunden Querschnitt, weisen am vorderen Ende eine an einem steifen und verhältnismäßig dickwandigen Abschlussteil angeformte koaxiale Ausbringdüse auf und sind am hinteren Ende zusammengedrückt und durch eine diametral verlaufende Schweißnaht oder Falzung verschlossen. Ein Nachteil derartiger Tuben besteht darin, dass sie sich nicht vollständig entleeren lassen. Nach Testberichten von Eichanstalten verbleiben in Tuben bis zu 30 % des Inhalts.

Abriss der Erfindung

Der Erfindung liegt die generelle Aufgabe zugrunde, Nachteile, wie sie bei Tuben nach dem Stand der Technik auftreten, mindestens teilweise zu beseitigen. Eine speziellere Aufgabe kann darin gesehen werden, eine Tube anzugeben, die sich vollständiger entleeren lässt als die herkömmlichen Tuben.

Gemäß der in Anspruch 1 angegebenen Lösung dieser Aufgabe gestattet es die aus der Achse der Tube versetzte Anordnung der Ausbringdüse, dass sich die der Ausbringdüse benachbarten Teile der Tubenwand in der letzten Entleerungsphase aufeinander legen und dadurch das Restvolumen praktisch auf Null redu- ziert werden kann.

Die Weiterbildung der Erfindung nach den Ansprüchen 2 bis 9 ist dann besonders zweckmäßig, wenn zur Entleerung eine Vorrichtung mit einem Auspresskörper gemäß Anspruch 10 verwendet wird. Diese Vorrichtung ist vorteilhafterweise so gestaltet, dass die Entleerung durch Relativdrehung zwischen einem die Tube aufnehmenden rohrförmigen Gehäuse und einer das Gehäuse umgebenden Hülse um deren gemeinsame Längsachse erfolgt.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher beschrieben. Darin zeigt: Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine herkömmliche Tube;

Fig. 2 das Ausbringende der Tube nach Fig. 1 in der letzten Entleerungsphase;

Fig. 3 einen Längsschnitt durch eine Tube gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung; Fig. 4 das Ausbringende der Tube nach Fig. 3 in der letzten Entleerungsphase;

Fig. 5 einen vergrößerten Längsschnitt durch das vordere Ende der Tube nach Fig. 3; Fig. 6a und 6b Stirnansichten des Tubenendes nach Fig. 5;

Fig. 7 einen Längsschnitt durch eine Vorrichtung zum manuellen Entleeren der Tube nach Fig. 3,

Fig. 8 einen Querschnitt durch die Vorrichtung nach Fig. 7; und

Fig. 9 einen der Fig. 7 ähnlichen Längsschnitt durch eine motorisch betrie- bene Vorrichtung zum Entleeren der Tube nach Fig. 3.

Detaillierte Beschreibung von Ausführungsbeispielen

Die in Fig. 1 und 2 dargestellte herkömmliche Tube besteht aus einem flexiblem Schlauch, an dessen vorderem Ende ein mehr oder weniger starrer Konus mit einer koaxialen Ausbringdüse angeformt oder angebracht ist. Am hinteren En- de ist der Schlauch zusammengedrückt und längs einer in einer Axialebene des Schlauchs verlaufenden geraden Schweißnaht oder Falzung verschlossen. Wie Fig. 2 veranschaulicht, verbleibt beim Entleeren hinter dem Ausbringkonus ein Restvolumen, das sich selbst bei erheblichem Kraftaufwand nicht zu Null machen lässt. Dieses Restvolumen wird bei der erfindungsgemäßen Tube, wie in Fig. 3 und 4 veranschaulicht, vermieden. Gemäß Fig. 3 ist die schräg zur Längsachse 23 der Tube 12 verlaufende Ausbringdüse 17 gegenüber der Tubenachse 23 (in der Darstellung der Fig. 3 nach unten) versetzt und zwar so weit, dass der höchste Punkt der Verbindung zwischen Ausbringdüse 17 und Stirnwand 21 der Tube 12 etwas unterhalb der Tubenachse liegt.

Ferner ist die Stirnwand 21 in dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel als Kugelkalotte gestaltet, so dass sich der obere Teil 21a der Stirnwand 21 im letzten Stadium des Entleerungsvorgangs dicht an den unteren Teil 21 b der Stirnwand anlegt, wie dies in Fig. 4 veranschaulicht ist. Auf diese Weise lässt sich die Tube 12 bis auf die in der Ausbringdüse 17 selbst verbleibende Menge restlos entleeren.

Anstelle der Kugelkalottenform sind auch andere Gestaltungen, etwa Para- boloide, Ellipsoide, Kegel oder Pyramiden, möglich. Wichtig ist, dass sich ein Stirnwandteil komplementär in den anderen falten lässt. Wie in der vergrößerten Darstellung der Fig. 5 gezeigt, kann die untere Teil

21 b der Stirnwand 21 dicker und/oder steifer sein als der obere Teil 21a, um das Einfalten des oberen dünneren oder elastischeren Teils 12a in den unteren Teil 21b zu begünstigen. Ferner ist es möglich, die Faltung durch eine in die Stirnwand 21 eingeformte Schwächungszone, etwa eine Kerbe, zu erleichtern, die eine Sollbiegelinie in der Meridianebene zwischen den beiden Stirnwandteilen 21a, 21b bil- det. Derselbe Effekt lässt sich auch mit einer längs der Sollbiegelinie verlaufenden inneren Rippe erzielen.

In der Stirnansicht der Tube nach Fig. 6a ist die genannte Sollbiegelinie 24 eine Gerade, die die Stirnwand 21 der Tube in zwei nahezu gleich große Teile 21a, 21b teilt, idealerweise jedoch in einem Abstand x1 unterhalb der die Tuben- achse 23 enthaltenden Meridianebene, d.h. zwischen dieser und der Ausbringdüse 17, liegt. Der Abstand x1 ist im Wesentlichen gleich der Dicke des unteren Stirnwandteils 21b, um zur vollständigen Entleerung das Volumen Null zwischen den beiden Stirnwandteilen 21a, 21b zu erreichen. Mit x ist der Abstand der Ausbringdüse 17 von der Meridianebene bezeichnet. Bei der Gestaltung nach Fig. 6b ist die Sollbiegelinie 24 geknickt, wobei die

Spitze wiederum im Abstand x1 unterhalb der Meridianebene der Tube liegt und die beiden Arme der Sollbiegelinie 24 unter einem Winkel α nach unten verlaufen. Diese Gestaltung dient zur Kompensation von bei der Fertigung der Tube und beim Verschließen des hinteren Tubenendes sowie von Ungenauigkeiten in der Handhabung zum Entleeren.

Anders als in Fig. 3 ist die Ausbringdüse 17 in Fig. 4 als zylindrisches Röhrchen dargestellt, dessen Achse parallel zur Tubenachse 23 verläuft, wobei die in Fig. 4 obere Mantellinien der Ausbringdüse 17 etwas unterhalb der Tubenachse 23 liegt, so dass die beiden Stirnwandteile 21a, 21b sich bei entleerter Tube dicht aufeinander legen.

Das in Fig. 7 gezeigte Verschlussende 19 der Tube besteht in einer Falzung, Verschweißung oder Verklebung der aufeinandergelegten Tubenenden und ist relativ zur Tubenachse 23 und zwar in gleicher Richtung (in Fig. 7 nach unten) versetzt. Vorzugsweise verläuft die untere Mantellinie der Tube 12 geradlinig bis zum hinteren Ende durch, so dass sich in einer Ansicht von links eine aus den beiden zusammengedrückten Tubenhälften gebildete halbkreisförmige Schale ergibt. Im völlig ausgedrückten Zustand ist die entleerte Tube also eine doppelwan- dige halbzylindrische Schale. Diese Gestaltung des Verschlussendes 19 ist für die Entleerung der Tube 12 mittels der in Fig. 7 und 8 gezeigten Vorrichtung von Be- deutung.

In der Vorrichtung nach Fig. 7 und 8 dient zum Ausdrücken der Tube nach Fig. 3 und 4 ein Auspresskörper 20, bei dem es sich bei der angenommenen Tubenform um eine Kugel handelt. Die Tube 12 ist in ein doppelwandiges Gehäuse mit einem Außenrohr 9 und einem Innenrohr 11 eingelegt. Der Innendurchmesser des Innenrohrs 11 ist größer als der Außendurchmesser der Tube 12 und etwas größer als der Durchmesser des Auspresskörpers 20, so dass sich dieser in Längsrichtung innerhalb des Innenrohr 11 bewegen lässt. Der Durchmesser des Auspresskörpers 20 ist so gewählt, dass er dem inneren Durchmesser der ineinander gefalteten Stirnwandteile 21a, 21b der Tube 12 im entleerten Zustand entspricht.

Der kugelförmige Auspresskörper 20 weist eine quer verlaufende Achse 18 oder mindestens zwei diametral ansetzende Achszapfen auf, die in diametral gegenüberliegenden Axialschlitzen 13 des Innenrohrs 11 geführt sind.

Am vorderen Ende ist das Gehäuse 9, 11 durch eine Kappe 15 verschlossen, die eine Durchtrittsöffnung für die Ausbringdüse 17 aufweist und an ihrer Innenseite eine kugel- oder auch ellipsoidkalottenförmige Anlagefläche 16 zur Anlage des kugelförmigen Auspresskörpers 20 aufweist.

Die die Axialschlitze 13 des Innenrohrs 11 durchsetzenden Achszapfen oder

Enden der Achse 18 greifen in ein Innengewinde 10 ein, das in einer zwischen

Innen- und Außenrohr 11, 9 angeordneten drehbaren Hülse 8 ausgebildet ist. Die

Hülse 8 ist mit einem das hintere Ende des Innenrohrs 11 umgebenden Griffteil 2 verbunden.

Durch Drehen des Griffteils 2 und der mit ihm verbundenen Hülse 8 relativ zu dem aus Außenrohr 9 und Innenrohr 11 gebildeten Gehäuse lässt sich der Auspresskörper 20 axial nach vorne bewegen und dadurch die Tube 12 entleeren.

Für eine restlose Entleerung ist es günstig, die Innenwand des Innenrohrs 11 mit einer elastischen (nicht gezeigten) Beschichtung, etwa Polyurethan-Schaumstoff oder Gummi, zu versehen, so dass der Auspresskörper 20 elastisch gegen die Tube 12 vorgespannt wird. Um zu vermeiden, dass der Auspresskörper 20 gegenüber der Tube 12 rutscht, ist seine Oberfläche geraut.

In Fig. 8 ist angenommen, dass das Austrittsende der Ausbringdüse 17 schlitzförmig ist. In diesem Fall tritt der Tubeninhalt in Bandform aus. Das Austrittsende der Ausbringdüse 17 kann auch anders, etwa rund, elliptisch, sternförmig oder ähnlich gestaltet oder auch so geformt sein, dass der Tubeninhalt in mehreren Einzelsträngen austritt.

Die Ausbringdüse 17 braucht auch nicht symmetrisch an der Stirnwand 21 angeordnet zu sein. Wichtig ist nur, dass sie vollständig am unteren Stirnwandteil 21b allein vorgesehen ist. Ferner ist es auch nicht erforderlich, dass die Tube 12 kreisförmigen Querschnitt hat. Vielmehr kann ihr Querschnitt auch elliptisch oder mehreckig sein, wobei der Ausbringkörper 20 eine entsprechende Walzenform erhält und auch die Anlagefäche 16 der Kappe 15 entsprechend angepasst ist. Die in Fig. 9 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der nach Fig.

7 und 8 darin, dass der Antrieb über einen am hinteren Ende des Gehäuses 9, 11 angebrachten Elektromotor 3 erfolgt. Der Motor 3 treibt über drei Ritzel 7 ein Innenzahnrad 6, das mit der drehbaren Hülse 8 starr verbunden ist. Der Motor 3 wird über einen Anschluss 22 gespeist, der einen Deckel 1 des den Motor 3 auf- nehmenden Griffteils 2 durchsetzt. Alternativ kann mit dem Motor 3 eine Energiequelle in Form eines Akkumulators oder einer Batterie kombiniert sein. Ein am Außenrohr 9 des Gehäuses vorgesehener Schiebeschalter 14 dient zum Ein/Ausschalten des Motors 3.

Zur sichtbaren Anzeige des Entleerungszustands der Tube 12 kann auf dem Außenrohr 11 eine zu einem der Axialschlitze 13 parallele Führung für eine von der metallischen Achse 18 mitgenommene (nicht gezeigte) Magnetkugel vorgesehen sein.

Bezugszeichenliste

1 Deckel

2 Griffteil

3 Motor

6 Innenzahnrad

7 Ritzel

8 Hülse

9 Außenrohr

10 Innengewinde

11 Innenrohr

12 Tube

13 Axialschlitz

14 Schalter

15 Kappe

16 Anlagefläche

17 Ausbringdüse

18 Achse

19 Verschlussende

20 Auspresskörper

21 Stirnwand

21a Stirnwandteil

21b Stirnwandteil

22 Anschluss

23 Tubenachse

24 Sollbiegelinie