Die Erfindung bezieht sich auf eine Tubenverpackung gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 sowie auf ein Formwerkzeug, insbesondere zum

Herstellen von Verschlusskappen für die Tubenverpackung, gemäß

Oberbegriff Patentanspruch 1 5.

Tubenverpackungen bestehend aus einer Tube und aus einer eine

Tubenöffnung verschließenden und an einem Tubennippel oder

Tubenflansch abnehmbaren Verschlusskappe sind in zahlreichen

Ausführungen bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Tubenverpackung aufzuzeigen, die sich durch eine besonders einfache Handhabung auszeichnet, insbesondere auch hinsichtlich ihres Verschlusses, d.h. hinsichtlich des Äbnehmens und Wiederaufbringens des jeweiligen Verschlusses bzw. der jeweiligen

Verschlusskappe seniorengerecht ausgebildet ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Tubenverpackung entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Ein Formwerkzeug ist Gegenstand des Patentanspruchs 1 5.

Wesentliche Vorteile der erfindungsgemäßen Tubenverpackung sind u.a, dass die Befestigung der Verschlusskappe an der Tube bzw. an dem dortigen Tubennippel oder Tubenflansch bajonettverschlussartig erfolgt,

dass für das Verschließen und Wiederöffnen der Tubenverpackung eine Drehbewegung zwischen Verschlusskappe und Tube von nur maximal 180° erforderlich ist,

dass ein fühlbares und/oder hörbares Einrasten der Verschiusskappe an der Tube beim Verschließen erfolgt, und

dass ein sicheres Aufsetzen der Verschlusskappe und Einführen der

Vorsprünge in die Bajonett-Vertiefungen unabhängig von der jeweiligen zufälligen Winkelstellung der Verschlusskappe in Bezug auf die Tube möglich ist.

Unter„Tubenflansch" oder„Tuben nippe!" ist im Sinne der Erfindung der die Tubenöffnung aufweisende und üblicherweise an einer Tubenschulter vorgesehene Teil der Tube zu verstehen, auf den auch der jeweilige

Verschluss bzw. die jeweilige Verschlusskappe beim Verschließen der Tubenverpackung bzw. der Tubenöffnung aufgesetzt und verriegelt wird. Unter„Verschlusskappe" ist im Sinne der Erfindung ganz allgemein der auf einen Tubenflansch oder Tubennippel aufsetzbare und dort fixierbare Verschluss zu verstehen.

Der Ausdruck„im Wesentlichen" bzw.„etwa" bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen von jeweils exakten Werten um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von

Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger

Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an

Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 in perspektivischer Darstellung eine Tubenverpackung mit einer aus einem metallischen Werkstoff, beispielsweise aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, gefertigten Tube, zusammen mit einem Tubenflansch und einer Verschlusskappe eines leicht bedienbaren oder seniorengerechten Verschlusses gemäß der Erfindung;

Fig. 2 die Tube, den Tubenflansch und die Verschlusskappe in

perspektivischer Darstellung, aber in einer gegenüber der Figur 1 geänderten Blickrichtung;

Fig. 3 in Einzeldarstellung den Tubenflansch der Tube der Figuren 1 und 2; Fig. 4 in Einzeldarstellung und in Seitenansicht den Tubenflansch der Tube der Figuren 1 und 2;

Fig. 5 in perspektivischer Einzeldarstellung die Verschlusskappe der

Tubenverpackung in einer Blickrichtung auf die Unterseite dieser Kappe;

Fig. 6 in perspektivischer Einzeldarstellung die Verschlusskappe der

Tubenverpackung der Figuren 1 und 2 in Draufsicht auf die

Versch I usskappenoberseite;

Fig. 7 eine Abwicklung der an der Umfangs- oder Mantelfläche des

Tubenflansches ausgebildeten Bajonett-Vertiefungen für die Bajonett- Verriegelung der Verschlusskappe;

Fig. 8 in perspektivischer Teildarstellung eine Tubenverpackung mit einer aus Kunststoff gefertigten Tube und mit einer Verschlusskappe für eine vereinfachte handhabbaren oder seniorengerechten

Tubenverschluss;

Fig. 9 in perspektivischer Darstellung die Verschlusskappe der

Tubenverpackung der Figur 8 in einer Blickrichtung auf die

Kappenunterseite;

Fig. 10 in perspektivischer Einzeldarstellung die Kappe der Tubenverpackung der Figur 8 in einer Blickrichtung auf die Kappenoberseite;

Fig. 1 1 in vereinfachter schematischer Darstellung, teilweise geschnitten den Kern eines Spritzgießwerkzeugs; Fig. 12 in vereinfachter schematischer Darstellung einen Schnitt

entsprechend der Linie I - I der Figur 1 1 .

Die in den Figuren 1 - 7 allgemein mit 1 bezeichnete Tubenverpackung besteht im Wesentlichen aus der aus einer Tube 2 aus metallischem

Werkstoff, vorzugsweise aus Aluminium oder einer Alu m i n iu m legier ung. Die Tube 2 ist an ihrer einstückig mit dem übrigen Tubenkörper 3 gefertigten Tubenschulter 4 mit einem eine Öffnung 5.1 bildenden Tubennippel oder Mündungsstück 6 ausgebildet. Das Mündungsstück 6 ist an seiner

Außenfläche auf einer sich an die Öffnung 5.1 anschließenden axialen

Teiiiänge 6.1 profiliert, d.h. bei der dargestellten Ausführungsform mit einer Vielzahl von in Achsrichtung des Mündungsstückes 6 sich erstreckenden Vorsprüngen und dazwischen liegenden Nuten ausgebildet und weist am Übergang zur Tubenschulter 4 eine ringförmige Nut 6.2 auf. Im

~ ⁾ riginalzustand der Tubenverpackung 1 ist die Öffnung 5.1 mit einer einstückig mit dem Mündungsstück 6 hergestellten durchstoßbaren

Membrane 7 verschlossen.

Mit 8 ist ein Tubenflansch bezeichnet, der als Formteil aus Kunststoff hergestellt ist und bei fertig montierter Tubenverpackung 1 auf dem

Mündungsstück 6 durch Aufprellen bzw. Verrasten verdrehungssicher befestigt ist, und zwar dadurch, dass in einer Hülsenöffnung 9 im Bereich des einen Flanschendes 8.1 des Tubenflansches 8 innen liegende Rasten oder Vorsprünge 10 angeformt sind, die in die Ringnut 6.2 durch Verrasten eingreifen, und außerdem in der Hülsenöffnung 9 stegartige, sich parallel zur Achse des Tubenflansches 8 erstreckende Vorsprünge 1 1 angeformt sind, die in die Profilierung der Teillänge 6.1 bzw. in die dortigen Nuten eingreifen. Im montierten Zustand übergreift der Tubenflansch 8 mit einem im Bereich des Flanschendes 8.2 vorgesehenen und in die Hülsenöffnung 9 hinein stehenden ringförmigen Abschnitt 12 das Mündungssfück 6 an seinem der Tubenschulter 4 abgewandten Ende derart, dass die tatsächliche Tubenöffnung 5 an der dem Tubenkörper 3 abgewandten Seite der

Membrane 7 im Wesentlichen von dem dortigen offenen Ende der

Hülsenöffnung 9 gebildet ist und auf jeden Fall aber ein dichter Abschluss zwischen dem Mündungsstück 6 und dem Tubenflansch 8 besteht.

Mit 1 3 ist eine ebenfalls als Formteil aus Kunststoff gefertigte

Verschlusskappe bezeichnet, die bei der dargestellten Ausführungsform einen Außendurchmesser aufweist, der gleich oder etwa gleich dem

Durchmesser ist, den der Tubenkörper 3 im Bereich seiner Tubenschulter 4 aufweist. Um eine vereinfachte Handhabung bzw. eine seniorengerechte Handhabung der Tubenverpackung 1 hinsichtlich des Abnehmens der Verschlusskappe 1 3 von der Tube 2 und hinsichtlich des Wiederaufbringens der Verschlusskappe 13 auf die Tube 2 zu erreichen, ist die Verriegelung zwischen der Verschlusskappe 1 3 und der Tube 2 bzw. dem Tubenflansch 8 bajonettverschlussartig u.a so ausgeführt, dass das Auf- und Abdrehen der Verschlusskappe 1 3 mit einer Drehbewegung von maximal 180°, tatsächlich aber mit einer Drehbewegung kleiner als 180° erfolgen kann, dass das Aufsetzen der Verschlusskappe 1 3 auf die Tube 2 bzw. auf den Tubenflansch 8 problemlos und ohne die Einhaltung einer bestimmten Drehstellung der Verschlusskappe 1 3 in Bezug auf den Tubenflansch 8 möglich ist, und dass beim Verschließen der Tube 2 mit der Verschlusskappe 13 ein fühlbarer Endanschlag sowie ein fühlbares und hörbares Verrasten erfolgt.

Um dies zu erreichen, ist der Tubenflansch 8 an seiner Umfangsfläche mit zwei jeweils die Bajonettverriegelung bewirkenden Bajonett-Vertiefungen 14 ausgebildet, die besonders deutlich in der Abwicklung der Figur 7 dargestellt sind und in Umfangsrichtung (X-Achse der Figur 7) des Tubenflansches 8 unmittelbar aneinander anschließen, jede Bajonett-Vertiefung 14 bildet einen ersten Abschnitt 14.1 , der zum Umfang des Tubenflansches 8, aber auch zu dem der Tubenschulter 4 abgewandten Flanschende 8.2 dieses

Tubenflansches 8 zur Bildung einer dortigen Einführöffnung 1 5 offen ist. Der Einführöffnung 1 5 gegenüberliegend ist jeder Abschnitt 14, 1 axial (in Richtung der Flanschachse FA bzw. in Richtung der Y-Achse der Figur 7) durch eine Einführschräge 1 6 begrenzt, die von dem in der Figur 7 oberen Flanschende 8.2 in Richtung zu dem in diese Figur unteren Flanschende 8.1 verläuft. Jede Bajonett-Vertiefung 14 ist weiterhin mit einem Abschnitt 14.2 ausgebildet, der lediglich radial, d.h. am Umfang des Tubenflansches 8 offen ist, in axialer Richtung, d.h. in Richtung der Flanschachse FA bzw. in Richtung der Y-Achse sowie an dem Abschnitt 14.1 entfernt liegenden Ende aber verschlossen ist. Der jeweilige Abschnitt 4,2, der sich an den

Abschnitt 14.1 an dem den Flanschende 8.1 näher liegenden Bereich der Einführschräge 1 6 anschließt, ist zur Erzseiung eines Einrastens der

Verschlusskappe 1 3 beim Verschließen der Tube 2, insbesondere auch zur Erzielung eines deutlich fühlbaren und auch hörbaren Einrastens so ausgebildet, dass dieser Abschnitt am Übergang zum Abschnitt 14.1 einen ersten Teilabschnitt bildet, der in der Achsrichtung des hülsenartigen

Tubenflansches 8 eine reduzierte Breite besitzt, und dass sich an diesen ersten Teilabschnitt ein zweiter Teilabschnitt anschließt, der in Achsrichtung des Tubenflansches 8 eine vergrößerte Breite besitzt. Diese vergrößerte Breite ist dadurch erreicht, dass der zweite Teilabschnitt in axialer Richtung zum Flanschende 8.2 hin erweitert ist. Hierdurch ist am Übergang zwischen den beiden Abschnitten 14.1 und 14.2 im Abschnitt 14.2 eine in den Abschnitt 14.2 hinein stehende Rastnase 1 7 mit Schrägflächen 1 7.1 und 1 7,2 gebildet. Wie die Figur 7 weiterhi zeigt, sind die beiden Bajonett-Vertiefungen 14 so ausgeführt, dass sich dort, wo die Einführöffnung 1 5 einer Bajonett- Vertiefung 4 endet sich unmittelbar, d.h. übergangslos die Einführschräge 6 der anderen Bajonett-Vertiefung 14 anschließt und sich hierdurch der Abschnitt 14,2 jeder Bajo ett- Vertiefung 14 unterhalb der Einführschräge 1 6 der anderen Bajonett-Vertiefung 14 befindet. Zusätzlich zu den Bajonett- Vertiefungen 14 ist der hülsenartige Tubenflansch 8 zumindest an einem an das Flanschende 8.2 axial anschließenden Teilbereich der Außenfläche leicht abgeschrägt, und zwar derart, dass der Durchmesser oder der Radius der Außenfläche in diesem Bereich in Richtung zum Flanschende 8.2 abnimmt. Beide Bajonett-Vertiefungen 14 sind identisch ausgebildet.

Die Verschlusskappe 1 3 ist bei der dargestellten Ausführungsform

doppelwandig ausgebildet, und zwar mit einer äußeren, die Achse VA der Verschlusskappe konzentrisch umschließenden Wandung 18, die an ihrer Außenfläche die Grifffläche zum Handhaben der Verschlusskappe 13 bildet und zur Verbesserung der Griffigkeit oder Handhabbarkeit profiliert bzw. gewellt ist. Ist die Verschlusskappe 1 3 mit einer inneren

kreiszylinderförmigen Wandung 19 ausgeführt, die die Kappenachse VA ebenfalls konzentrisch umschließt und deren Innendurchmesser gleich oder etwa gleich dem Außendurchmesser des Tubenflansches 8 ist, sodass die Verschlusskappe 1 3 mit dem W'andabschnitt 9 passend auf dem

Tubenflansch 8 aufgesetzt werden kann. Die Verschlusskappe 13 ist weiterhin mit einem gewölbten Boden 20 ausgebildet, über den u.a. die Wandungen 18 und 19 zu der einstückigen Verschlusskappe 13 verbunden sind. Der Boden 20 ist an seiner der inneren Wandung 19 abgewandten Bodenaußenseite mit einer kreisförmigen achsgleich mit der Achse VA angeordneten Vertiefung 21 ausgebildet, in der ein mit seiner Achse achsgleich mit der Achse VA angeordneter Dorn 22 vorgesehen ist, mit dem beim ersten Öffnen der Original verschlossenen Tubenverpackung 1 die als Originalitätssicherung dienenden Membrane 7 durchstoßen werden kann. Der Boden der Vertiefung 21 ist von einer bei der dargestellten

Ausführungsform planen und senkrecht zur Achse VA der Verschlusskappe 3 orientierte Wandung 23 gebildet, die auch den von der inneren

Wandung 1 umschlossenen Raum Zy!inderraum 27 im Bereich der Vertiefung 21 bzw, an dem dem Versen lusskappenboden 20 zugewandten Ende abschließt. Im Zylinderraum ist der Wandung 23 mit einem

angeformten, die Achse VA der Verschlusskappe 1 3 konzentrisch umschließenden kreisringartigen Vorsprung 23 hergestellt ist, dessen

Außendurchmesser gleich oder geringfügig größer ist als der Querschnitt der Hülsenöffnung 9 bzw. Tubenöffnung 5 im Bereich des Flanschendes 8.2. Bei mit der Verschlusskappe 1 3 verschlossener Tube 2 reicht der Vorsprung 24 in die Hülsenöffnung 9 im Bereich des Flanschendes 8.2 hinein und dichtet dadurch die Tubenöffnung 5 auch nach dem Durchstoßen der Membrane 7 ab. Um diesen dichten Verschluss in besonders optimaler Weise zu erzielen, sind der kreisringartige Vorsprung 24 beispielsweise an seiner Außenfläche und/oder die Tubenöffnung an ihrer Innenfläche kegelstumpfförmig abgeschrägt.

An der Innenfläche des Wandabschnittes 19 sind zwei zapfenartige

Vorsprünge 25 angeformt, die Teil der bajonettartigen Verriegelung zwischen der Verschlusskappe 1 3 und der Tube 2 sind und die jeweils bezogen auf die Achse VA der Verschlusskappe 1 3 radial von der

Innenfläche der Wandung 19 wegstehen. Bezogen auf die Achse VA sind die beiden Vorsprünge 24 weiterhin um 180° gegeneinander versetzt vorgesehen, und zwar in demselben axialen Abstand von der Wandung 23. In der Wandung 23 ist jedem Vorsprung 25 zugeordnet ein Fenster 26 vorgesehen, welches in der nachstehend noch näher beschriebenen Weise beim Formen der Vorsprünge 25 durch das verwendete Form- oder

Spritzgießwerkzeug entsteht. Die Fenster 26 befinden sich außerhalb des von dem kreisringförmigen Vorsprung 24 gebildeten Dichtungsbereichs der Verschlusskappe 13, sodass sie ein dichtes Verschließen, insbesondere auch ein dichtes Wiederverschließen der Tube 2 nicht beeinträchtigen. Es versteht sich, dass die Verschlusskappe 1 3 mit sämtlichen Elementen einstückig aus Kunststoff gefertigt ist.

Beim Wiederverschließen der geöffneten Tube 2 wird die Verschlusskappe 1 3 mit ihrer Verschlusskappenunterseite, d.h. mit dem offenen Ende der Wandung 19 bzw. des Zylinderraumes 27 auf den Tubenflansch 8 aufgesetzt, wobei die beiden Vorsprünge 25 durch jeweils eine

Einführöffnung 1 5 gegen die Einführschräge 1 6 einer Bajonett-Vertiefung 14 im Bereich des Abschnittes 14.1 zur Anlage kommen. Durch leichtes axiales Andrücken der Verschlusskappe 1 3 gegen die Tube 2 und durch Drehen der Versch Susskappe 1 3 gleiten die Vorsprünge 25 dann an den Einführschrägen 1 6 entlang in den jeweil igen Abschnitt 14.2, in welchem sie hinter den Rastnasen 1 7 einrasten, sodass die Verschlusskappe 1 3 am Tubenflansch 8 und damit an der Tube 2 unter Verschließen der Tubenöffnung 5 gehalten ist. Durch eine gewisse Eigenelastizität, die die Verschlusskappe 1 3 insbesondere durch die gewölbte Ausbildung des Verschlusskappenbodens 20 sowie durch die Anordnung des ringförmigen Vorsprunges 24 an der die Vertiefung 21 abschließenden Wandung 23 aufweist, ist gewähr Sei stet, dass auch nach dem Verrasten, d.h. nach dem Vorbei bewegen der Vorsprünge 25 an der jeweiligen Rastnase 1 7 der kreisringförmige Vorsprung 24 noch mit ausreichender Anpresskraft gegen die Tubenöffnung 5 bzw. gegen die Hülsenöffnung 9 im Bereich des Flanschendes 8.2 anliegt Ein leichtes Überwinden der jeweiligen Rastnase 1 7, d.h. ein Seichtes Vorbeibewegen des Vorsprunges 25 an der betreffenden Rastnase 1 7 wird dadurch erreicht, dass diese an ihrem an den Abschnitt 14.1 anschließenden Bereich bei 1 .1 den Verlauf der Einführschräge 1 6 entsprechend abgeschrägt ist. Für ein einfaches Überwinden der jeweiligen Rastnase 1 7, d.h. für ein einfaches Vorbeibewegen der Vorsprünge 25 an der jeweiligen Rastnase ist diese an ihrer dem Abschnitt 14.1 entfernt liegenden Seite bei 1 7.2 ebenfal ls abgeschrägt. Durch die spezielle AusbiSdung der Bajonett-Vertiefungen 14 ist gewähr Sei stet, dass bei einem Aufsetzen der Versch Susskappe 1 3 in jeder beliebiger Drehstellung in Bezug auf die Tube 2 zwangsläufig jeder

Vorsprung 25 durch eine Einführöffnung 1 5 gegen eine Einführschräge 1 6 zur Anlage kommt, und zwar an jeweils beliebiger Stelle im Abschnitt 14.1 , so dass dann durch Drehen der Verschlusskappe 1 3 relativ zur Tube 2 das Verschließen der Tube 2 bewirkt werden kann, ohne dass beim Aufsetzen der Verschlusskappe 13 auf die Tube 2 eine vorgegebene Winkelsieilung der Verschlusskappe 1 3 in Bezug auf die Tube 2 eingehalten werden muss.

Der Querschnitt der kreiszylinderförmigen Vertiefung 21 ist gleich oder geringfügig größer als der Außendurchmesser des Tubenflansches 8, sodass durch Aufsetzen der Verschlusskappe 1 3 mit der Vertiefung 21 auf den Tubenflansch 8 die Membrane 7 beim ersten Öffnen der Tubenverpackung 1 mit dem Dorn 22 durchstoßen werden kann. Wie die Figur 7 insbesondere auch zeigt, erstrecken sich der Abschnitt 14.1 und damit die Einführöffnung 1 5 und die Einführschräge 1 6 in

Umfangsrichtung (X-Achse) des Tubenflansches 8 über den weitaus größeren Teil jeder Bajonett-Vertiefung 14, d.h. die Länge oder der Winkelbereich, über den sich der jeweilige Abschnitt 4.2 in Umfangsrichtung des

Tubenflansches 8 erstreckt, ist um ein Vielfaches kleiner als der

entsprechende Winkelbereich des Abschnittes 14.1 bzw. der Einführöffnung 1 5. Der Winkelbereich, über den sich der jeweilige Abschnitt 14.2 erstreckt, beträgt beispielsweise nur 20% bis 30% des Winkelbereichs, über den sich die Einführöffnung 15 erstreckt, vorzugsweise in etwa 25% des

Winkelbereichs der Einführöffnung 5.

Im Bereich jeder Bajonett-Vertiefung 14 ist die Umfangs- oder Mantelfläche des Tubenflansches 8 eine Kreiszylinderfläche. Die Einführschräge 16 verläuft schraubenlinieartig in Bezug auf die Achse FA und bildet eine Fläche, die senkrecht zu dieser Kreiszylinderfläche orientiert ist. Im Bereich des Abschnittes 14.2 geht die Einführschräge 16 in eine Fläche 1 6.1 über, die in Bezug auf die Achse FA des Tubenflansches 8 keine Steigung aufweist, d.h. senkrecht zur Achse und zur Mantelfläche des Tubenflansches 8 verläuft. Um das Durchstoßen der Membrane 7 beim ersten Öffnen der

Tubenverpackung 8 zu erleichtern, besteht die Möglichkeit, auch in der Vertiefung 21 bzw. an der Innenfläche der diese Vertiefung begrenzenden teilzylinderförmigen Wandung den Vorsprüngen 25 entsprechende

Vorsprünge 25a vorzusehen {Figur 6), und zwar wiederum bezogen auf die Achse VA der Verschlusskappe 1 3 um 180° gegeneinander versetzt und im selben axialen Abstand von der Wandung 23, wobei jedem Vorsprung 25a ein durch das Formwerkzeug verursachtes Fenster 26a zugeordnet ist. Das Durchstoßen der Membrane 7 erfolgt dann durch Aufsetzen der

Verschlusskappe 1 3 mit der Vertiefung 21 auf den Tubenflansch 8, wobei die Vorsprünge 25a durch die Einführöffnu gen 1 5 gegen jeweils eine Einführschräge 1 6 zur Anlage kommen und dann beim Drehen der

Verschlusskappe 1 3 relativ zur Tube 2 an den Einführschrägen 1 6 entlang gleitend hinter den Rastnasen 1 7 einrasten. Die Membrane 7 wird dabei durch den Dorn 22 durchstoßen, was dem Benutzer durch das fühlbare und/oder hörbare Einrasten signalisiert wird.

Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass der Innenquerschnitt der Wandung 1 9 gleich dem Außenquerschnitt des Tubenflansches 8 ist. Um das Aufsetzen der Verschlusskappe 1 3 beim Wiederverschließen der Tube 2 zu erleichtern, weist der von der Wandung 1 9 umschlossene Zylinderraum 27 der Verschlusskappe 1 3 aber an seinem offenen Ende einen erweiternden Querschnitt auf, der von einem Abschnitt 1 9.1 der Wandung 1 9 gebildet und größer ist als der Außenquerschnitt des Tubenflansches 8 im Bereich der Bajonett-Vertiefungen 14. Diesem erweiterten Querschnitt des

Zyl inderraumes 27 entsprechend ist der Tubenflansch 8 zwischen dem Flanschende 8.1 und den Bajonett-Vertiefungen 14 an seiner Außenfläche mit einem ringartigen Vorsprung 28 versehen, sodass bei auf die Tube 2 aufgesetzter Verschlusskappe 3 die Wandung 1 9 mit ihrem Abschnitt 1 9.1 Vorsprung 28, ansonsten aber den Tubenflansch 8 außerhalb des

Vorsprunges 28 passend umschließt. In den Figuren 8 - 10 ist 1 a eine Tubenverpackung, die sich von der Tubenverpackung 1 im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass die Tube 2a aus Kunststoff gefertigt ist, und zwar mit dem Tubenkörper 3a und der Tubensch uiter 4a, die ihrerseits einstückig mit dem die Tubenöffnung 5a und den tubenseitigen Teii der Bajonetiverriegeiung bildenden Tubennippel oder Tubenflansch 8a ausgebildet ist. . Hinsichtlich der Bajonett- Vertiefungen 14 und der von diesen Vertiefungen gebildeten

Funktionselemente, insbesondere Einführöffnungen 1 5 und Einführschrägen 1 6 ist der Tubenflansch 8a identisch mit dem Tubenflansch 8 ausgebildet, sodass die obigen Ausführungen, insbesondere zu den von den Bajoneit- Verliefungen 14 gebildeten Bajonettverriegelungsmitteln und der sich hierdurch ergebenden vorteilhaften Handhabung auch für den Tubenflansch 8a gelten.

Als Originalitätssicherung oder -verschluss ist der Tubenflansch 8a im Bereich der Tubenöffnung 5a mit einem die Tubenöffnung verschließenden Verschlusselement 30 versehen. Letzteres ist über einen ringförmigen

Sollbruchabschnitt mit reduzierter Wanddicke einstückig mit dem

Tubenflansch 8a geformt, und zwar plattenförrnig oder im Wesentlichen plattenförmig mit einer sternartigen Umfangsfläche

Die Tubenverpackung 1 a umfasst weiterhin eine Verschlusskappe 1 3a, die sich von der Verschlusskappe 1 3 lediglich dadurch unterscheidet, dass die der Vertiefung 21 entsprechende Vertiefung 21 a in ihrer Querschnittform an die Querschnittsform bzw. an die Außenkontur des Verschließelementes 30 angepasst ist, sodass beim ersten Öffnen der Tubenverpackung 1 a die von dieser Verpackung abgenommene Verschlusskappe 1 3a mit der Vertiefung 21 a auf das Verschlusselement 30 aufgesetzt und Letzteres dann durch Drehen der Verschlusskappe relativ zu Tube 2a entfernt bzw. abgedreht werden kann. Der Querschnitt der Vertiefung 21 a ist dabei bevorzugt so bemessen, dass der Verschluss 30 klemmend in der Vertiefung 21 a gehalten ist und damit nach dem Abdrehen in der Vertiefung 21 a verbleibt.

Die Fertigung der Verschiusskappen 1 3 und 1 3a erfolgt in einem

mehrteiligen Spritzgießwerkzeug, dessen Werkzeugteile und/oder Schieber nach dem Spritzgießen der jeweiligen Kappe 1 3 bzw. 1 3a für das Entformen bzw. Entnehmen der hergestellten Verschlusskappe 1 3 bzw. 1 3a lediglich in der Verschlusskappenachse VA bewegt werden, um so einen möglichst einfachen und betriebssicheren Aufbau des Spritzgießwerkzeuges zu erreichen. Um hierbei beispielsweise die an der Innenfläche der

kreiszylinderförmigen Wandung 19 angeformten und von dieser Wandung in Bezug auf die Achse VA radial in den Zylinderraum 27 wegstehenden Vorsprünge 25 formen zu können und insbesondere auch das Entformen zu ermöglichen, ist der diesen Bereich formende Teil des Spritzgießwerkzeugs so ausgebildet, wie dies in den Figuren 1 1 und 12 sehr schematisch dargestellt ist. Das Spritzgießwerkzeug besteht dort u.a. aus einem an seiner Mantelfläche kreiszylinderförmig ausgebildeten Kern 31 und aus zwei Schiebern 32, die bei geschlossenem Spritzgießwerkzeug jeweils in einer an der Ümfangsf lache des Kernes 31 vorgesehenen und sich parallel zur Achse KA des Kernes 31 erstreckenden und um 180° um die Achse KA versetzten nutenförmigen Ausnehmung 33 angeordnet ist Die Schieber 32 und Ausnehmungen 33 sind so geformt, dass die in jeweils einer Ausnehmung 33 angeordneten Schieber 32 passend in den Ausnehmungen 33

aufgenommen sind und mit ihrer außenliegenden kreiszylinderförmig gewölbten Fläche möglichst übergangslos die kreisförmige Mantelfläche des Kernes 31 im Bereich der Ausnehmungen 33 ergänzen. Jede zum Umfang des Kernes 31 offene Ausnehmung 33 ist an einem Ende bei 33.1 geschlossen und dort mit einer z.B. halbkreisförmigen Erweiterung versehen, die sich bei geschlossener Spritzgießform mit einer

entsprechenden Ausnehmung, die an dem gegen das Ende 33.1 anliegende Ende des Schiebers 32 vorgesehen ist, zu einem den jeweiligen Vorsprung 25 formenden Formraum 35 ergänzen.

Nach dem Spritzgießen der jeweiligen Verschlusskappe 13 bzw. 1 3a ist dann das Entformen dieser Verschlusskappe trotz der Vorsprünge 25 durch axiales Auseinanderbewegen des Kernes 31 und der Schieber 32 in der Kernachse KA möglich. In ähnlicher Weise erfolgt das Formen der

Vorsprünge 25a in der Vertiefung 21. Hierfür sind entsprechend der Figur 1 1 die beiden Schieber 32 Bestandteil eines weiteren Kern 36, der zumindest bei geschlossener Spritzgießform achsgleich mit dem Kern 31 angeordnet ist, d.h. die beiden Schieber 32 stehen über eine Stirnseite des weiteren Kernes 36 axial vor. Der Kern 36, dessen Umfangsfläche die Innenfläche der Vertiefung 21 formt, ist an dieser Umfangsfläche beispielsweise wiederum kreiszylinderförrnig in Bezug auf die Achse KA ausgebildet. In zwei um die Achse KA um 180° versetzten und sind in axiai erstreckenden

nutenförmigen Ausnehmungen 37 ist wiederum zumindest bei geschlossener Spritzgießform passend ein Schieber 38 aufgenommen, der hierbei die kreiszylinderförmige Umfangsfläche des Kernes 36 im Bereich der

Ausnehmungen 37 fortsetzt. Die Ausnehmungen 37 sind wiederum zum Umfang des Kernes 36 offen und besitzen ein geschlossenes Ende, welches während des Spritzgießens von der Stirnseite 31 .1 des Kerns 31 gebildet ist. Gegen diese Stirnseite 31 .1 liegen die Schieber 38 mit ihrem Ende an und bilden dort mit Ausnehmungen, die sich mit entsprechenden Ausnehmungen an der Stirnseite 31 .1 ergänzen jeweils einen Formraum 39 zum Formen eines zapfenartigen Vorsprungs 25a. Das Entformen ist wiederum lediglich durch axiales Bewegen der Kerne 31 , 36 und der Schieber 38 in Richtung der Achse KA möglich. Die Schieber 32 und zugehörigen Ausnehmungen 33 sowie die Schieber 38 und ihre zugehörigen Ausnehmungen 37 bilden jeweils Schieber- und Ausnehmungspaare, in denen die Ausnehmungen 33 bzw. 37 und ihre Schieber 32 bzw. 38 in der vorbeschriebenen Weise um 180° um die Achse KA versetzt sind und die ihrerseits bei der dargestellten Ausführungsform um 90° um die Achse KA gegeneinander versetzt vorgesehen sind.

Die beschriebene Ausbildung eines Spritzgießwerkzeugs mit wenigstens einem Kern 31 , 36, dessen die Kernachse KA umschließende Umfangs- oder Mantelfläche eine Innenfläche eines Formteils formt, sowie mit wenigstens einem Schieber 32 bzw. 38, der beim Spritzgießen zwischen einer

Schieberfläche und einem geschlossenen Ende der jeweiligen Ausnehmung 33 bzw. 37 einen Formraum 34 bzw. 39 zum Formen eines über die Innenfläche des Formteils vorstehenden Vorsprungs bildet, ist nach einer der Erfindung zugrundeliegenden Erkenntnis nicht nur für die Herstellung der Verschiusskappen 13 und 13a, sondern genereil für die Herstellung entsprechender Form- oder Spritzgießteile aus Kunststoff geeignet. Die Erfindung wurde voranstellend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie

Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste

1, 1a Tubenverpackung

2, 2a Tube

3, 3a Tuben körper

4, 4a Tubenschulter

5, 5a Tubenöffnung

5.1 Öffnung am Mundstück 6

6 Mundstück

6.1 Teilabschnitt

6.2 Ringnut

7 Membrane

8, 8a Tubenflansch

8.1,8.2 Flanschende

9 Hülsenöffnung

10, 11 Vorsprung

12 ringförmiger Abschnitt

13, 13a Verschlusskappe

14 Bajonett-Vertiefung

14.1, 14.2 Abschnitt der Bajonett-Vertiefung 14

15 Einführöffnung

16 Einführschräge

17 Rastnase

17,1 , 17.2 abgeschrägte Seite der Rastnase 17 18, 9 Wandung

20 Verschlusskappenboden

21,21a Vertiefung

22 Dorn

23 Wandung

24 ringartiger Vorsprung 25, 25a zapfenartiger Vorsprung

26, 26a Fenster

27 Zylinderraum

28 ringartiger Vorsprung am Tubenflanschende 8.1

30 Verschlusselement

31 Kern

31.1 Stirnseite des Kerns 31

32 Schieber

33 nutenförmige Ausnehmung

33.1 geschlossenes Ende der Ausnehmung 33

35 Formraum

36 Kern

37 nutenförmige Ausnehmung

38 Schieber

39 Formraum

FA Achse des Tubenflansches 8 bzw. 8a

VA Achse der Verschlusskappe 13 bzw. 13a KA Achse des Kerns 31 bzw. 36

X Umfangsrichtung des Tubenflansches 8 bzw. 8a

Y Achsrichtung parallel zur Achse FA