"Schlauchbeutel mit aufreißbarem Schlauchbeutelkörper"

B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft einen Schlauchbeutel mit einem Schlauchbeutelkörper und Deckel, sowie gegebenenfalls Boden, insbesondere Stand- bzw. Stehboden.

Schlauchbeutel der hier fraglichen Art sind allgemein bekannt und werden zur Aufbewahrung, Lagerung und zum Transport von flüssigen, pastösen, pulverigen, rieselfähigen und festen Inhaltsstoffen verwendet.

Ferner werden Standbeutel der genannten Art vielfach als Ersatz für Tüten, aber auch Flaschen, Dosen und Kartons zur Verpackung von festen, flüssigen und pastösen Nahrungs- und Genussmitteln, Tiernahrung, Medikamenten, Kosmetika, sowie für Gebrauchsgegenstände aller Art und als Nachfüllpackungen verwendet.

Sie zeichnen sich durch ein geringes Gewicht sowie eine einfache Form- und Bedruckbarkeit aus. Darüber hinaus lassen sie sich bei entsprechender Materialwahl einfach und umweltschonend entsorgen. Vor allem lassen sie sich nach Entleerung auf ein minimales Volumen zusammenfalten und in den Entsorgungsweg einbringen.

Ein generelles Problem ist jedoch das öffnungsverhalten derartiger Schlauchbeutel bzw. Schlauchbeutel- Verpackungen. üblicherweise erfolgt das öffnen solcher Verpackungen durch ein Aufreißen der Verpackung, wobei in aller Regel zu diesem Zweck ein Angriff an Seitenflächen der Verpackung vorgesehen ist, um diese zum Zwecke der öffnung auseinanderzuziehen. Die Versiegelung soll dabei aufbrechen. Ein Nachteil dieser Lösung

ist, daß die öffnung der Verpackung relativ ziellos und unkontrolliert erfolgt, so daß der Verpackungsinhalt verschüttet wird, was insbesondere bei flüssigen oder rieselfähigen Inhaltsstoffen häufig zu einem zumindest teilweisen Verlust des verpackten Gutes führt. Ferner ist nach einem solchen Aufreißen das Innere des Schlauchbeutels in aller Regel nur sehr schwer zugänglich, da eingerissene bzw. stehengebliebene

Verpackungsabschnitte im Wege stehen und den Zugang ins Innere des Schlauchbeutels, zum Beispiel mittels eines Löffels, erschweren. Auch bei einem Ausgießen des Verpackungsinhalts stören stehengebliebene Verpackungsteile ganz erheblich und führen darüber hinaus zu einer häufig unerwünschten Kontamination der Umgebung mit dem ausgegossenen Verpackungsinhalt.

Eine weitere öffnungsvariante sieht die Verwendung einer Schere vor, mittels welcher ein oberer Abschnitt, beispielsweise die Siegelnaht, des geschlossenen Schlauchbeutels abgetrennt und entfernt wird, so daß der Inhalt des Schlauchbeutels zugänglich ist. Diese Variante ermöglicht zwar ein sauberes Abtrennen eines den Schlauchbeutel verschließenden Schlauchbeutelabschnitts, wirft jedoch das Problem auf, daß immer eine Schere zur Hand sein muß. Ferner besteht auch hier bei Verwendung einer unsauberen Schere die Gefahr, daß die Schnittkanten des Schlauchbeutels und gegebenenfalls auch der Schlauchbeutelinhalt verschmutzt und möglicherweise dadurch unbrauchbar werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schlauchbeutel der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, der auf hygienische Weise einfach und ohne Hilfsmittel so geöffnet werden kann, daß der Schlauchbeutelinhalt problemlos zugänglich wird. Vor allem soll sich die öffnung durch eine definierte öffnungskante auszeichnen, die frei von unkontrolliert wegstehenden Verpackungsabschnitten ist. Schließlich soll durch die erfindungsgemäße Konstruktion eine möglichst große öffnung erreicht werden, die einen problemlosen Zugang zum Beutelinnern, beispielsweise mit einem Löffel, einer Schaufel oder dgl. ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch einen Schlauchbeutel bzw. eine Schlauchbeutel-Verpackung gemäß Patentanspruch 1 gelöst.

Der Kern der vorliegenden Erfindung liegt also darin, daß der aus einer Folie, insbesondere einem Laminat, gebildete Schlauchbeutelkörper, der in der Regel zylinderförmig ausgebildet ist, mittels Lap-Seal gebildet ist, wobei sich ausgehend von einem freien Längsrand eines den „Lap" bildenden überlappungsabschnitts wenigstens

eine Materialschwächung übet den Umfang des Schlauchbeutelkörpers erstreckt derart, daß bei Bedarf der Schlauchbeutel längs dieser Materialschwächung offenbar ist, insbesondere über den gesamten Querschnitt des Schlauchbeutelkörpers bzw. Schlauchbeutels. Damit läßt sich in einfacher Weise eine maximale öffnung des Schlauchbeutels zur Entleerung desselben herstellen. Der Schlauchbeutel wird also nicht durch Entfernung des Deckels und/oder des Bodens geöffnet, sondern durch Teilung des Schlauchbeutelkörpers. Vorzugsweise befindet sich die Materialschwächung nahe dem Deckel des Schlauchbeutels, so daß nach öffnung des Schlauchbeutels der Inhalt desselben sicher und gut zugänglich in dem, den Boden umfassenden Teil, des Schlauchbeutelkörpers gehalten bleibt.

Die öffnung des Schlauchbeutels erfolgt durch Greifen des und Ausübung von Zug auf einen äußeren, überlappenden Abschnitt des Lap-Seals im Bereich der Materialschwächung, nämlich durch Greifen einer Grifflasche, so dass die Materialschwächung entweder nur über einen Umfangsabschnitt oder vorzugsweise über den gesamten Umfang des Schlauchbeutelkörpers aufgebrochen wird.

Die Materialschwächung ist vorzugsweise eine sich durchgehend erstreckende oder nach Art einer Perforation unterbrochen ausgebildete Prägelinie. Fertige Materialschwächungslinien lassen sich bei den heute üblicherweise verwendeten Materialien, insbesondere auch hier bevorzugt eingesetzten Laminaten mit oder ohne Barriereschicht problemlos ausbilden, insbesondere prägen. Bezüglich der hier bevorzugt verwendeten Barriereschicht-Materialien wird auf Anspruch 1 und auf die abhängigen Ansprüche verwiesen, wobei insbesondere SiO ₂ , AlO _x , Polyacrylnitril (PAN), Polyamid (PA), Ethylenvinylalkohol (EVOH) und/oder Mischungen der vorgenannten Substanzen und/oder wenigstens einer Metallfolie als Barriereschichtmaterialien genannt seien.

Eine besonders bevorzugte Aus führungs form ist dadurch gekennzeichnet, daß zwei im axialen Abstand voneinander ausgebildete, sich jeweils über den Umfang des Schlauchbeutelkörpers erstreckende Materialschwächungen, insbesondere Prägelinien vorgesehen sind, die zwischen sich einen Aufreißstreifen begrenzen, der am äußeren, überlappenden Rand des überlappungsabschnitts beginnt. Dieser Aufreißstreifen ist im Bereich des überlappungsabschnitts in Form oben bereits erwähnter Grifflasche ausgebildet.

Erfindungsgemäß wird der Schlauchbeutelkörper, wie vorerwähnt, durch eine Lap-seal gebildet, wobei das Lap-seal zumindest durch eine Verschlussnaht gehalten bzw. gebildet wird. Eine solche Verschlussnaht ist im Wesentlichen linienförmig ausgebildet und befindet sich vorzugsweise an einem inneren überlappenden Längsrand des überlappungsabschnitts. Aufgrund der linienförmigen Ausbildung der Verschlussnaht, ist diese schnell und kostengünstig herzustellen.

Gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der Erfindung ist beidseitig der Grifflasche entlang der jeweiligen Präge- bzw. Materialschwächungslinie im Bereich des überlappungsabschnitts eine Siegelnaht ausgebildet ist.

Diese Aus führungs form gewährleistet in besonders vorteilhafter Weise, dass Aufrisskanten im Bereich der Grifflasche und des überlappungsabschnitts glatt und exakt entlang der Schwächungslinie bzw. der gewünschten Schwächungsstruktur aufreißen und ein seitliches Einreißen des den Schlauchbeutel bildenden Folien- bzw. Laminatmaterials sicher vermieden wird.

Alternativ kann der überlappungsabschnitt, außer im Bereich der Grifflasche, insbesondere vollflächig, unter Ausbildung des Schlauchbeutelkörpers, als Lap-seal gesiegelt sein, wobei in diesem Fall ebenfalls zumindest beidseitig der Grifflasche entlang der jeweiligen Präge- bzw. Materialschwächungslinie im Bereich des

überlappungsabschnitts eine durchgehende Siegelnaht ausgebildet ist, durch die ebenfalls die oben dargestellte positive Wirkung gewährleistet ist.

Gemäß einer weiteren Aus führungs form der Erfindung ist der äußere überlappende Längsrand, außer im Bereich der Grifflasche, an den Schlauchbeutelkörper gesiegelt. Auf diese Weise ist einerseits eine gute Greifbarkeit der Grifflasche gewährleistet und andererseits sichergestellt, dass der einen Verpackungsraum definierende Teil des Schlauchbeutelkörpers bei einem öffnen des Schlauchbeutels entlang der Materialschwächungslinie nicht mit aufreißt, sondern unverletzt und intakt bleibt.

Ferner kann die Grifflasche, gegebenenfalls unter Aussparung eines Angriffbereichs am äußeren überlappenden Längsrand der Grifflasche, mit einer Haftkraft an dem Schlauchbeutelkörper haften, die geringer als eine Haft- bzw. Siegelkraft des Lap-seal,

insbesondere geringer als eine Haft- bzw. Siegelkraft der Verschlussnaht bzw. der Siegelnaht am äußeren überlappenden Längsrand des überlappungsabschnitts ist.

Durch ein solches Anhaften der Grifflasche an dem Schlauchbeutelkörper wird effektiv vermieden, dass die Grifflasche versehentlich betätigt und der Schlauchbeutel versehentlich geöffnet wird oder dass die Grifflasche irgendwo hängen bleibt und der Schlauchbeutel hierbei, ebenfalls ungewollt, geöffnet wird.

Der Angriffbereich der Grifflasche verbleibt in jedem Fall ungesiegelt und ohne Haftung an dem Schlauchbeutelkörper, wobei dieser Angriffbereich hinsichtlich seiner Form und Größe so ausgebildet ist, dass dieser nicht versehentlich ergriffen, sondern nur bewusst angegriffen werden kann, um den Schlauchbeutel gewollt zu öffnen.

Um das Aufreißen zu erleichtern, schließt die Materialschwächung vorzugsweise an einen am freien Rand des überlappungsabschnitts bzw. des Lap-Seals ausgebildeten Einschnitt an. Dieser Einschnitt kann als Spitzkerbe ausgebildet sein.

Der Deckel und/oder der Boden ist bzw. sind mit dem Schlauchbeutelkörper in herkömmlicher Weise versiegelt oder verklebt.

Wie bereits erwähnt, ist der Schlauchbeutelkörper aus einem Laminat, insbesondere Aluminium-Laminat, mit wenigstens einer Siegel- und gegebenenfalls wenigstens einer Barriereschicht hergestellt. Die Barriereschicht besteht vorzugsweise aus SiO ₂ , AlO _x , Polyacrylnitril (PAN), Polyamid (PA), Ethylenvinylalkohol (EVOH) und/oder Mischungen der genannten Substanzen und/oder einer Metallfolie.

Darüber hinaus kann es zur Standfestigkeit und Stabilität des Schlauchbeutels vorteilhaft sein, den Deckel und/oder den Boden jeweils relativ steif auszubilden, vorzugsweise als tiefgezogene Schale mit siegel- bzw. klebbaren Rändern. Alternativ kann der Boden auch aus einem Laminat hergestellt und mit einer V- oder W-Falte ausgebildet sein, wodurch ebenfalls die erforderliche Formstabilität sowie Standfestigkeit erhalten werden.

Aus Kostengründen ist es auch vorteilhaft, wenn Deckel und/oder Boden im Wesentlichen aus denselben Materialien sowie insbesondere aus demselben Folienzuschnitt hergestellt sind wie der Schlauchbeutelkörper.

Bei Ausbildung von Deckel und/oder Boden als flache Schale kann es auch zweckmäßig sein, die Deckel- bzw. Bodenfläche mit Sicken, insbesondere sich kreuzenden Sicken zu versehen, um deren Formstabilität zu erhöhen.

Deckel und/oder Boden können auch als Spritzgußteil zur Verfügung gestellt werden. Letztlich hängt dies von der erforderlichen Stabilität, der Größe der Verpackung und des Verpackungsinhalts ab.

Bezüglich bevorzugter Dimensionen der Materialdicke von Deckel, Boden und Schlauchbeutelkörper wird auf Anspruch 17 verwiesen.

Bei Bedarf bestehen Deckel, Boden und Schlauchbeutelkörper aus einem Material, welches unter Aufrechterhaltung geeigneter Materialeigenschaften, insbesondere thermisch sterilisierbar ist, wie beispielsweise Polypropylen und/oder andere unter thermischen Sterilisationsbedingungen, insbesondere im Bereich über 120 ⁰ C, stabile, insbesondere formstabile, Materialien.

Ferner umfasst gemäß einer weiteren Ausführungsform wenigstens der Schlauchbeutelkörper zumindest eine unidirektional gereckte Folie, die als ein Teil bzw. als eine Laminatschicht des den Schlauchbeutelkörper bildenden Laminats vorliegen kann.

In vorteilhafter Weise ist die Dicke der unidirektional gereckten Folie größer als diejenige einzelner und besonders bevorzugt aller verbleibenden weiteren Schichten des Laminats, da auf diese Weise eine durch die unidirektional gereckte Folie vorgebbare bevorzugte Reißrichtung besonders gut wirksam ist. In diesem Zusammenhang sei explizit darauf hingewiesen, dass eine Verwendung einer unidirektional gereckten Folie in einem den erfindungsgemäßen Schlauchbeutel bildenden Laminat ebenfalls eine Materialschwächung darstellt, da in einer unidirektional gereckten Folie die die Folie bildenden Molekülketten ausgerichtet und in Reckrichtung im wesentlichen parallel angeordnet sind. Hierdurch bedingt ist eine Spaltbarkeit des gereckten Materials parallel zur Reckrichtung gegenüber einer dazu winkligen Richtung bevorzugt, so dass ein schräges Einreißen durch die ausgerichteten Molekülketten deutlich erschwert bis unmöglich gemacht wird. Somit wirkt die Verwendung einer uniaxial gereckten Folie in einem Laminat in gleicher Weise,

wie eine andere vorgenannte Materialschwächung, beispielsweise eine Prägung, und ist deshalb äquivalent zu dieser, wie auch aus nachstehenden Ausführungen hinsichtlich einer Reißkraft hervorgeht.

Ein weiterer Vorteil der Verwendung einer unidirektional gereckten Folie besteht darin, dass beim Spalten bzw. Aufreißen einer solchen Folie parallel zur Reckrichtung keine Molekülketten durchtrennt oder aus einem Molekülverbund gerissen werden müssen, da die das Material bildenden Molekülketten nicht verknäuelt, sondern mehr oder weniger glatt nebeneinander angeordnet sind. Auf diese Weise ist zum Zerreißen einer solchermaßen unidirektional gereckten Folie parallel zur Reckrichtung eine gegenüber herkömmlichen Folien deutlich verringerte Reißkraft erforderlich, die um 50% bis 60% unterhalb der Reißkraft liegt, die für eine herkömmliche ungereckte oder bidirektional gereckte Folie notwendig wäre.

Insofern zeigt ein Standbeutel, der zumindest in einem Aufreißbereich aus einer unidirektional gereckten Folie hergestellt ist, ein gegenüber herkömmlichen Standbeuteln optimiertes Aufreißverhalten mit einer glatten und gleichförmigen, der Reckrichtung folgenden Aufreißkante. Es ist bei einem solchen Standbeutel nicht zu befürchten, dass ein Riss unkontrolliert über den gesamten Standbeutelkörper verläuft, so dass auch Standbeutel mit einem flüssigen Inhalt unproblematisch aufgerissen werden können, ohne dass ein Verlust des Beutelinhalts befürchtet werden muss.

Erfindungsgemäß weist die zumindest eine unidirektional gereckte Folie wenigstens ein Polyolefin und/oder Polyamid und/oder einen Esther, insbesondere Polyethylen und/oder bevorzugt Polypropylen und/oder Polyethylenterephthalat, auf.

Eine Dicke der unidirektional gereckten Folie liegt erfindungsgemäß im Bereich von 10 μm bis 200 μm, insbesondere im Bereich von 35 μm bis 155 μm, vorzugsweise im Bereich von 45 μm bis 95 μm.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten Schlauchbeutels anhand der beigefügten Zeichnung erläutert. Diese zeigt die einem

Deckel zugeordnete Hälfte eines erfindungsgemäß ausgebildeten Schlauchbeutels in perspektivischer Ansicht. Der Schlauchbeutel ist nach Art einer zylinderförmigen Dose ausgebildet und in der anliegenden Zeichnung mit der Bezugsziffer 10 versehen. Er umfasst einen zylindrischen Schlauchbeutelkörper 11 sowie Deckel 12. Ein Boden ist in der anliegenden Zeichnung nicht dargestellt. Der Boden kann jedoch vorzugsweise genauso ausgebildet sein wie der Deckel 12, nämlich flach schalenförmig mit einem Umfangsrand 13, der stirnseitig mit dem Schlauchbeutelkörper 11 versiegelbar ist. Die Versiegelung erfolgt zwischen dem stirnseitigen Innenrand des Schlauchbeutelkörpers 11 und der Außenfläche des Umfangsrandes 13 des Deckels 12 bzw. eines ebenso ausgebildeten Bodens.

Der Schlauchbeutelkörper 11 ist aus einem rechteckförmigen Laminat hergestellt, wobei die freien Längsränder in einem überlappungsabschnitt 14 zu einem sogenannten Lap- Seal miteinander verbunden, nämlich versiegelt sind, wobei das Lap-seal durch eine Verschlussnaht 22 gehalten bzw. gebildet ist. Ausgehend von einem äußeren, sowie hier freien, Längsrand 15 des überlappungsabschnitts 14 sind zwei im axialen Abstand voneinander angeordnete Materialschwächungen in Form von Prägelinien 16, 17 ausgebildet, die sich über den Umfang des Schlauchbeutelkörpers 11 erstrecken derart, daß bei Bedarf der Schlauchbeutel 10 längs dieser Prägelinien 16, 17 offenbar ist. Diese Prägelinien 16, 17 begrenzen zwischen sich einen sich über den Umfang des Schlauchbeutelkörpers 11 erstreckenden Aufreißstreifen 18, der eine Grifflasche 21 mit einem Angriffbereich 23 aufweist. Entsprechend der anliegenden Zeichnung befindet sich dieser Aufreißstreifen 18 nahe dem Deckel 12, so daß beim öffnen des Schlauchbeutels 11 durch Ausübung von Zug auf den Aufreißstreifen 18, respektive die Grifflasche 21 in Richtung des Pfeils 19 im wesentlichen nur der oberste Teil des Schlauchbeutelkörpers 11 zusammen mit dem Deckel 12 entfernt wird. Der den Boden umfassende Abschnitt des Schlauchbeutelkörpers 11 bleibt somit weitgehend erhalten. Der geöffnete Schlauchbeutel stellt sich dem Verbraucher so dar, als wäre lediglich der Deckel 12 entfernt worden.

Die Materialschwächung bzw. Prägelinien 16, 17 schließen jeweils an einen am äußeren und hier freien überlappenden Rand 15 des überlappungsabschnitts 14 ausgebildeten Einschnitt an, der bei der dargestellten Aus führungs form als Spitzkerbe 20 ausgebildet ist. Damit ist das Einreißen der Prägelinien in Umfangsrichtung vorgegeben und erleichtert.

Der Querschnitt des Schlauchbeutelkörpers 11 kann wie bei der dargestellten Ausführungsform kreisförmig ausgebildet sein. Es ist jedoch ebenso denkbar, einen dreieckigen, mehreckigen, ovalen oder dgl. Querschnitt vorzusehen. Natürlich müssen dann auch Deckel und/oder Boden entsprechend angepaßt sein.

Wie bereits eingangs erwähnt, besteht der Schlauchbeutelkörper vorzugsweise aus einem Laminat. Deckel und Boden können aus demselben Material hergestellt sein. Bezüglich der Dimensionen hat sich als vorteilhaft herausgestellt, daß Deckel, Boden und/oder Schlauchbeutelkörper eine Dicke im Bereich von 50 μm bis 500 μm, insbesondere 80 μm bis 400 μm, vorzugsweise 100 μm bis 350 μm aufweisen.

Durch Verwendung eines Laminats mit unidirektional gereckter Folie läßt sich der Schlauchbeutelkörper längs der Prägelinien 16, 17 besonders kontrolliert aufreißen. In einer unidirektional gereckten Folie sind die die Folie bildenden Molekülketten ausgerichtet und in Reckrichtung im Wesentlichen parallel angeordnet. Hierdurch bedingt ist eine Spaltbarkeit des gereckten Materials parallel zur Reckrichtung gegenüber einer dazu winkligen Richtung bevorzugt, so daß ein schräges Einreißen durch die ausgerichteten Molekülketten deutlich erschwert bis unmöglich gemacht wird. Beim Spalten bzw. Aufreißen einer solchen Folie parallel zur Reckrichtung werden keine Molekülketten durchtrennt. Auch werden keine Molekülketten aus dem Molekülverbund herausgerissen, da die das Material bildenden Molekülketten nicht verknäuelt, sondern mehr oder weniger glatt nebeneinander angeordnet sind. Auf diese Weise ist zum Zerreißen einer solchermaßen unidirektional gereckten Folie parallel zur Reckrichtung eine gegenüber herkömmlichen Folien deutlich verringerte Reißkraft erforderlich, die bis zu 50 bis 60 % unterhalb der Reißkraft liegt, die für eine herkömmliche ungereckte oder bidirektional gereckte Folie notwendig wäre. Bei der dargestellten Aus führungs form ist die entsprechende Folie des Folienverbunds bzw. Laminats in Umfangsrichtung gereckt, d.h. in Aufreißrichtung des Aufreißstreifens 18. Auf diese Weise erhält man längs der Prägelinien 16, 17 glatte, gleichförmige und der Reckrichtung folgende Aufreißkanten. Bezüglich bevorzugter Materialien und Dimensionen wird auf die Ansprüche 18 und 19 verwiesen.

Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichen

Schlauchbeutel

Schlauchbeutelkörper

Deckel

Umfangsrand

Lap-Seal

Längsrand

Prägelinie

Prägelinie

Aufreißstreifen

Pfeil

Spitzkerbe

Grifflasche

Verschlussnaht

Angriffbereich