Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dosierbehälter für die Abgabe von pastösem oder viskosem Produkt durch manuelles Drücken an dem Behälter. Entsprechende Behälter werden auch als Tuben bezeichnet, die durch Drücken an der Außenseite entleert werden können.

Entsprechende Tuben sind gebräuchlich für Zahnpasta, Tomatenmark, Mayonnaise, Senf und dergleichen. Gattungsgemäße Tuben können aus einer Metallfolie bestehen. Auch sind Zahnpastatuben bekannt, die aus einem Folienmaterial gebildet sind, welches zunächst umfänglich zu einem Schlauch umgeformt ist und an dem der Entnahmeöffnung entfernten Ende durch Verschweißen des Schlauches verschlossen sind. An der gegenüberliegenden Seite ist ein die Entnahmeöffnung ausbildender Behälterkopf vorgesehen.

Bei tubenartigen Behältern der gattungsgemäßen Art besteht unter anderem das Problem einer möglichst vollständigen Entleerung der Tube. Insbesondere bei Tuben aus Kunststoffmaterial besteht weiterhin das Problem, dass zwar der Inhalt durch Drücken gegen die Tubenaußenfläche entleert werden kann. Eine Entlastung jedoch zwangsläufig zur Rückstellung der Tube in die ursprüngliche Form und damit zum Einsaugen von Luft in die Tube führt.

Nicht alle Produkte, die in tubenartigen Dosierbehältern vertrieben werden, vertragen eine längere Lagerung unter sauerstoffhaltiger Atmosphäre. So zeigt beispielsweise Senf unter Sauerstoffeinfluss eine negative sensorische Veränderung und beschleunigte Alterung.

Andererseits kann es auch wünschenswert sein, durch Rückstellen der Tube einen gewissen Sog in die Tube zu erzeugen, so dass an der Entnahmeöffnung befindliches Produkt nicht unbeabsichtigt abgegeben wird. Eine solche Charakteristik sollte das Dosierbehältnis insbesondere dann haben, wenn eine exakte Dosierung des Behälterinhaltes gewünscht ist.

Grundsätzlich besteht das Bedürfnis, Dosierbehälter möglichst kostengünstig herzustellen. Insofern ist ein hoher Automatisierungsgrad und eine weitestgehende Standardisierung des Dosierbehälters für verschiedene Anwendungen förderlich. Andererseits werden an Dosierbehälter in der Praxis unterschiedliche Anforderungen gestellt, die einer Standardisierung insbesondere der Herstellung von Dosierbehältern zuwiderlaufen. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dosierbehälter anzugeben, der im Hinblick auf die oben beschriebenen Probleme bestmöglich anpassbar ist.

Zur Lösung dieses Problems wird mit der vorliegenden Erfindung ein Dosierbehälter mit den Merkmalen von Anspruch 1 angegeben.

Die vorliegende Erfindung geht von einem Dosierbehälter aus, wie er beispielsweise aus der DE-A-24 60440 bekannt ist. Dieser Stand der Technik offenbart einen Dosierbehälter mit zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Seitenwänden, die durch zwei Stirnseitenwände voneinander beabstandet und miteinander verbunden sind. Die Stirnseitenwände weisen wenigstens eine Seitenfalte auf, durch welche die Stirnseitenwände in wenigstens zwei gegeneinander und/oder die Innenseite der Seitenwände anlegbare Stirn- seitenwandsegmente unterteilt ist. Die Seitenwände sind an einem der Entnahmeöffnung entfernten Ende miteinander verbunden und stoßen dort an aneinander an. Die Stirnseiten- wandsegmente sind nach innen eingeschlagen. Des weiteren ist eine Entnahmeöffnung an einem sich im Wesentlich rechtwinklig zu den Seitenwänden erstreckenden Behälterkopf vorgesehen.

Der vorbekannte Dosierbehälter lässt sich zwar aufgrund seiner Behälterform bestmöglich entleeren, da die Stirnseitenwandsegmente bei zunehmender Entleerung aneinander bzw. an die gegenüberliegenden Seitenwände innenseitig angelegt werden können, was zu einer nahezu vollständigen Entleerbarkeit des Dosierbehälters führt. Der vorbekannte Dosierbehälter hat aber keine Rückstelleigenschaften, die ein Einsaugen von Luft verhindern oder eine präzise Dosierung bei der Abgabe von Produkt aus dem Dosierbehälter begünstigen.

Hier schafft die vorliegende Erfindung Abhilfe, indem sie vorschlägt, den Dosierbehälter aus einem Folienmaterial auszubilden, welches mit einem Schulterelement verbunden ist. Das Schulterelement umgibt die Entnahmeöffnung und schafft vorbestimmte Funktionsflächen an dem ansonsten flächig ausgebildeten Folienmaterial, welches üblicherweise allerhöchs- tens durch Falten und Verschweißen (Längsschweißnaht) der Lagen gegeneinander zu einem Aufnahmeschlauch umgebildet worden ist. Durch Verschweißen (Querschweißnaht) kann das Folienmaterial einseitig verschlossen sein. Auf der dieser Verschweißung gegenüberliegenden Seite befindet sich üblicherweise das Schulterelement, welches die Entnahmeöffnung umgibt. Das Schulterelement kann einen Behälterkopf ausformen, der sich im Wesentlichen rechtwinklig zu den Seitenwänden erstreckt und eine im Vergleich zu dem Behälterquerschnitt an dieser Seite im Querschnitt geringe Entnahmeöffnung ausbildet. AI- ternativ kann das Schulterelement auch in etwa auf Höhe des Folienmaterials, d.h. im Bereich des Außenumfangs des geformten Folienmaterials Funktionsflächen zum Befestigen einer Kappe bzw. eines Applikators aufweisen. Solche Funktionsflächen können beispielsweise durch eine an der Außenumfangsfläche des Schulterelementes vorgesehene Kontur gebildet sein, gegen die ein Behälterkopf, ein Applikator oder ein Behälterdeckel gesichert ist. Die Verbindung kann beispielsweise durch Ansprengen von Kappe oder Applikator gegen die Außenkontur erfolgen.

Da das Schulterelement mittels Spritzgießen ausgebildet ist, können mit diesem sehr komplexe Einheiten ausgebildet und danach mit dem Folienmaterial verbunden werden. Auf diese Weise kann relativ kostengünstig ein Behälter hergestellt werden, der den individuellen Anforderungen entspricht. Der überwiegende Teil des Behälters, d.h. insbesondere das Behältervolumen, wird dabei durch das relativ kostengünstige Folienmaterial bereitgestellt, wohingegen lediglich das Schulterelement mittels Spritzgießen und aus hochwertigem, jedenfalls aber im Vergleich zu dem Folienmaterial dickwandigem Kunststoff ausgeformt wird.

Eine Kunststofffolie im Sinne der vorliegenden Erfindung ist insbesondere eine Folie mit einer Stärke von weniger als 1 mm, bevorzugt weniger als 0,1 mm. Vorzugsweise handelt es sich um eine koextrudierte Folie mit unterschiedlichen Schichten. Die Folie besteht in der Regel ausschließlich aus Polyolefinen wie PE, PP, PVC oder PS.

Bei der Ausgestaltung des Schulterelementes zusammen mit dem Behälterkopf kann durch dessen geometrische Ausgestaltung dem zunächst keine vorbestimmte Elastizität aufweisenden Folienmaterial eine gewisse Rückstellfähigkeit aufgeprägt werden. So kann das Folienmaterial des Dosierbehälters beim Anformen des Schulterelementes in vorbestimmter Weise elastisch verformt werden. Es ist möglich, das Folienmaterial derart beim Anfügen des Schulterelementes vorzuformen, dass die Seitenwände mittig aneinanderliegen und die Stirnseitenwandsegmente gegeneinander bzw. randseitig an der Innenfläche der Seitenwände anliegen. Beim Verbinden des Folienmaterials mit dem Schulterelement in dieser Lage wird dem Folienmaterial eine Neigung aufgeprägt, sich bei zunehmender Entleerung des Dosierbehälters nach innen zu verformen. Das Folienmaterial kann somit eine Ausgabe von Produkt aus dem Dosierbehälter fördern, jedenfalls aber verhindern, dass nach erfolgter Abgabe von Material aus dem Dosierbehälter sich dieser elastisch zurückstellt und Luft einsaugt. In gleicher Weise kann das Folienmaterial beim Befestigen des Schulterelementes in einem aufgeblähten Zustand gehalten werden. Beim Anbinden des Schulterelementes an das Folienmaterial wird diese aufgeblähte, d.h. relativ großvolumige Ausrichtung des Folienmaterials vorgegeben. Dementsprechend hat der Dosierbehälter eine Neigung, ein relativ großes Innenvolumen auszubilden. Nach Abgabe von Produkt, werden die Seitenwände elastisch voneinander entfernt, so dass im Bereich der Entnahmeöffnung befindliches Produkt nach innen in den Dosierbehälter eingesogen wird.

Dieser erfindungsgemäße Dosierbehälter weist zwei einander gegenüberliegende Seitenwände auf, die regelmäßig die Hauptseitenwände des Dosierbehälters ausbilden und leicht konvergierend aufeinander zu laufen, und zwar von dem die Entnahmeöffnung aufweisenden Ende zu dem hiervon gegenüberliegenden Ende. An diesem stoßen die Seitenwände aneinander. In der Seitenansicht kann ein entsprechend ausgestalteter Behälter eine keilförmige Ausgestaltung aufweisen. Denkbar ist aber auch eine im Wesentlichen rechteckige Ausgestaltung, wobei die Seitenwände erst im hinteren, verschlussseitigen Endbereich des Dosierbehälters aufeinander zu konvergierend ausgeformt sind.

Der erfindungsgemäße Behälter hat ferner Stirnseitenwände, die die einander gegenüberliegenden Seitenwände miteinander verbinden. Diese Stirnseitenwände sind in wenigstens zwei Stirnseitenwandsegmente unterteilt, zwischen denen sich eine Seitenfalte befindet und die gegeneinander und/oder die Innenseite der Seitenwände anlegbar sind. Die besondere Ausgestaltung der beiden Stirnseitenwände führt dementsprechend zu der Möglichkeit des Dosierbehälters, sich im Bereich der Stirnseiten faltenbalgartig zusammenzulegen. Hierbei nähern sich die Stirnseitenwandsegmente zunächst einander an. Bei der üblicherweise verwirklichten Ausgestaltung, bei welcher die Stirnseitenwandsegmente nach innen eingeschlagen sind und sich die Seitenfalte innerhalb einer Hüllfläche, die den Umfang des Dosierbehälters bei einer Querschnittsansicht umhüllt, befindet, nähern sich die Stirnseitenwandsegmente mit ihrer Außenfläche bei zunehmender Entleerung des Dosierbehälters aneinander an, wohingegen die Innenflächen der jeweiligen Stirnseitenwandsegmente sich zunehmend an die Innenflächen der Seitenwände annähern. Diese Annäherung kann durch geeignete Vorspannung des den Behälter bildenden Materials unterstützt werden, so dass der Dosierbehälter durch die sich aneinanderlegenden Stirnseitenwandsegmente die Neigung hat, sein Volumen selbsttätig zu verringern.

Mit zunehmender Entleerung des Dosierbehälters wird dieser im Bereich seiner Stirnseitenwände zusammengefaltet, wodurch sich die Innenflächen der Seitenwände aneinander an- legen und das Füllvolumen kontinuierlich abnimmt. Diese Rückstellbewegung in einen zusammengefalteten Zustand kann ebenfalls durch geeignete Formgebung der Stirnseiten- wandsegmente und an den Verbindungslinien zwischen diesen Segmenten und den Seitenwänden so gefördert werden, dass der Dosierbehälter sich von dem hinteren verschlossenen Ende in Richtung auf die Entnahmeöffnung zunehmend durch Zusammenfalten verschließt.

Der erfindungsgemäße Dosierbehälter wird überwiegend aus einem Folienmaterial gebildet und vorzugsweise ausschließlich aus Kunststoff. Dieses Folienmaterial kann beispielsweise durch Spritzgießen, Blasformen, oder vorzugsweise aber durch Längsverschweißen und Falten einer zugeführten Folienbahn hergestellt sein. Das Folienmaterial kann zur Ausbildung von Barriereschichten, insbesondere für den Fall, bei dem Lebensmittel in dem Dosierbehälter aufgenommen werden sollen, mehrschichtig ausgebildet sein. Die Barriere- schichten verhindern ein Eindringen von Sauerstoff und/oder UV-Strahlung in den Behälter. Das Folienmaterial und das Schulterelement können mittels Anspritzen, Schweißen oder Kleben gefügt werden.

Im Hinblick auf gute Rückstelleigenschaften des Dosierbehälters wird gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, an den Seitenwände Versteifungsrippen anzuformen. Diese Versteifungsrippen sind derart ausgeformt, dass sie die Rückstellung des Behälters in die Ausgangslage, d.h. diejenige Lage, die ein ungefüllter Behälter bei geöffneter Entnahmeöffnung einnehmen würde, verbessert. Die Versteifungsrippen sind vorzugsweise in Längsrichtung und an der Außenseite des Behälters ausgeformt. Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, zwei Versteifungsrippen an je einer Seitenwand vorzusehen, und zwar randseitig. Im Bereich jedes, sich in Längsrichtung des Dosierbehälters erstreckenden Randes sind daher vorzugweise entsprechende Versteifungsrippen ausgeformt. Die Versteifungsrippen können auch für sich erfindungswesentlich sein, d.h. zusammen mit den oberbegrifflichen Merkmalen die Erfindung kennzeichnen.

Dabei ist grundsätzlich zu vermerken, dass sämtliche, im Wege des Spritzgießens zusammen mit dem Schulterelement vorzugsweise ausgebildeten Funktionselemente auf der Innenseite des Dosierbehälters vorgesehen sein können, so dass dieser zunächst den Eindruck einer üblichen Tubenverpackung erweckt. Erst bei Benutzung werden die besondere Rückstelleigenschaften der Tube bewirkenden Funktionselemente des Dosierbehälters für den Benutzer wahrnehmbar. Die Versteifungsrippen können wie das Schulterelement mittels Spritzgießen bzw. mittels Verschweißen mit dem Folienmaterial verbunden sein. Vorzugsweise werden die Versteifungsrippen und das Schulterelement in dem selben Arbeitsgang an dem Folienmaterial angeformt.

Im Hinblick darauf, dass an dem der Entnahmeöffnung fernen Ende des Folienmaterials dieses üblicherweise zum Verschluss des Behälters gegeneinander verschweißt und zur Ausbildung einer Fahne gegebenenfalls verdickt ausgebildet ist, wird gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, die Versteifungsrippen an ihren der Entnahmeöffnung fernen Enden in eine Behälterverstärkung münden zu lassen, die sich quer zur Längsrichtung des Behälters erstreckt. In dieser Behälterverstärkung bzw. von dieser Behälterverstärkung umgeben, durchsetzt üblicherweise eine Bohrung die Fahne. Diese Bohrung kann zum Aufhängen des Dosierbehälters benutzt und von einem Stab durchsetzt werden, der mehrere Dosierbehälter hängend hält.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist ein den Behälterkopf verschließender Deckel vorgesehen, der einteilig an dem Schulterelement angeformt und über ein Filmscharnier mit diesem verbunden ist. Dieser Aspekt kann für sich erfindungswesentlich sein. Die angegebene Lösung zeichnet sich dadurch von dem vorbekannten aus, dass der Deckel einteilig an dem Schulterelement vorgesehen ist, welches wiederum durch Umspritzen oder Verschweißen einteilig mit dem Folienmaterial des Behälters verbunden ist. Üblicherweise wird im Stand der Technik der Behälter zusammen mit dem Behälterkopf im Wege des Spritzgießens ausgeformt. An diesem ersten Bauteil wird ein zweites Bauteil befestigt, welches den Deckel ausformt und eine verschwenkbar mit dem Deckel verbundene Deckelbasis bildet, welche mit dem Behälterkopf verbindbar ist.

Im Hinblick auf eine gute Handhabung des erfindungsgemäßen Dosierbehälters wird gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, an beiden Seitenwänden behälterkopfseitig das Folienmaterial versteifende Griffelemente auszubilden. Diese Griffelemente erstrecken sich beispielsweise über ca. 5 bis 25% der Längserstreckung des Folienmaterials und werden üblicherweise beim Spritzgießen des Schulterelementes ausgeformt. Die Griffelemente sind üblicherweise an den Seitenwänden mit dem Folienmaterial verbunden. Üblicherweise erfolgt die Verbindung vollflächig, so dass die Bewegung der Griffelemente unmittelbar auf das Folienmaterial übertragen wird. Die Griffelemente sind besonders bevorzugt verschwenkbar um eine Schwenkachse gelagert, die parallel zu einer Stoßkante von Seitenwand und Behälterkopf verläuft. Die Griffelemente las- sen sich dementsprechend im Wesentlichen im Bereich der vorderen Kante des verschwenken. Die Griffelemente bewirken nicht nur eine Versteifung des Folienmaterials, sondern prägen üblicherweise dem Folienmaterial eine gewisse Rückstellneigung auf. Dabei können die Griffelemente derart auf das Folienmaterial einwirken, dass der Dosierbehälter zu einem großen Ausgangsvolumen zurückgestellt wird. Ebenso gut können die Griffelemente ein selbsttätiges Kollabieren des Dosierbehälters fördern.

Die vorliegende Erfindung bietet zwar die Möglichkeit, zunächst Funktionselemente des Behälters bzw. Funktionselemente, die zur Benutzung mit dem Behälter bzw. dessen Inhalt vorgesehen werden können, als Teil des spritzgegossenen Schulterelementes auszuformen. Solche Funktionselemente können aber ebenso gut endseitig auf eine Einheit bestehend aus Schulterelement und Folienmaterial aufgesteckt sein, die beispielsweise auch die Behälterkappe umfasst. Hier besteht die Möglichkeit, die weiteren Funktionselemente aufzustecken bzw. zu verschweißen. Gedacht ist hier insbesondere an eine Verbindung mittels Sollbruchstelle, die derart gestaltet ist, dass ein Funktionselement, welches zur Benutzung mit dem Inhalt des Behälters vorgesehen ist, durch händisches Abscheren gelöst werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung sind die Griffelemente eine Kontur des Deckels in Längsrichtung des Dosierbehälters fortsetzend ausgebildet. In Längsrichtung des Dosierbehälters ergibt sich dementsprechend keine Diskontinuität zwischen den Griffelementen und dem Deckel. Nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Versteifung der Seitenwände hat der Deckel an seinen korrespondierend zu den Seitenwänden des Behälters ausgebildeten Deckelseitenwänden Erhebungen, deren Kontur durch die Griffelemente fortgesetzt ist.

Die Griffelemente überragen vorzugsweise eine durch das Schulterelement ausgebildete Anlagefläche für den Deckel. Diese Anlagefläche wirkt mit dem stirnseitigen und behältersei- tigen Ende des Deckels zusammen. Die an dem Deckel ausgeformten Erhebungen sind in Bezug auf den Deckel nach innen versetzt ausgebildet, so dass der die Anlagefläche überragende Teil der Griffelemente die Phasengrenze zwischen dem Schulterelement und dem Deckel überragt, indes unmittelbar in die Erhebung übergeht. Durch Verlängern der Griffelemente über die Anlagefläche hinaus kann die durch die Griffelemente bewirkte Versteifung und Rückstellwirkung verbessert werden. Das verdickte Material der Griffelemente setzt sich vorzugsweise den Behälterkopf versteifend auf diesem in einer radialen Erstreckung in Bezug auf das Behälterinnere fort. Abhängig von der gewünschten Dosiercharakteristik können die Griffelemente mit den Seitenwänden verbunden sein. Die versteifende Wirkung kann aber bereits dann erreicht werden, wenn die Griffelemente lediglich den Seitenwänden zugeordnet sind, ohne mit diesen direkt verbunden zu sein. Die versteifende Wirkung der Griffelemente tritt dann ein, wenn ein Benutzer von außen gegen außen liegende Griffelemente drückt. Sofern die Griffelemente von dem Folienmaterial getrennt ausgebildet sind, bietet dies die Möglichkeit, die Griffelemente bei Entlastung separat in ihre Ausgangsstellung zurückverschwenken zu lassen, ohne dass gleichzeitig auch die Tube im Bereich der Griffelemente gedehnt und gegebenenfalls Sauerstoff in die Tube eingezogen wird.

Die Griffelemente sind vorzugsweise mit einer die Haptik verbesserten Oberflächengestaltung versehen. Zu den die Haptik verbessernden Oberflächengestaltungen gehören rillen- förmige Erhebungen, Noppen oder andere Oberflächenprofilierungen.

Die Größe der Seitenwandsegmente kann je nach Verwendungszweck und konkreter Dimensionierung des Dosierbehälters variieren. So können die Seitenwandsegmente jeweils etwa die halbe Breite der Seitenwand haben, so dass sich die Seitenfalten bei entleertem Dosierbehälter im Inneren desselben berühren oder nahezu berühren. Bei einer solchen Ausgestaltung hat der gefüllte, noch nicht entleerte Behälter eine im wesentlichen quadratische Querschnittsfläche. Sofern rechteckige Querschnittsflächen gewünscht werden, liegen die Seitenfalten üblicherweise bei vollständig entleertem Behälter im Inneren desselben, jedoch mit Abstand zueinander.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung. In dieser zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels bei verschlossenem Dosierbehälter;

Figur 2 das in Figur 1 gezeigte Ausführungsbeispiel bei einer Draufsicht;

Figur 3 das in den Figuren 1 und 2 gezeigte Ausführungsbeispiel bei einer kopfseitigen Ansicht;

Figur 4 das in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht;

Figur 5 das in den Figuren 1 bis 4 gezeigte Ausführungsbeispiel bei abgenommenen Deckel im entleerten Zustand; Figur 6 das in den Figuren 3 bis 5 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer Draufsicht bei abgenommenem Deckel;

Figur 7 die Darstellung nach Figur 6 bei einer kopfseitigen Ansicht;

Figur δ eine Draufsicht auf ein alternatives Ausführungsbeispiel;

Figur 9 das in Figur 8 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht;

Figur 10 das in den Figuren 8 und 9 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer kopfseitigen Ansicht.

Figur 11 eine Draufsicht auf ein drittes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; Figur 12 das in Figur 11 dargestellte Ausführungsbeispiel bei einer kopfseitigen Ansicht; Figur 13 das in Figuren 11 und 12 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht;

Figur 14 das in den Figuren 11 bis 13 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer Draufsicht bei abgenommenem Deckel;

Figur 15 die Darstellung nach Figur 14 bei einer kopfseitigen Ansicht;

Figur 16 eine Draufsicht auf ein viertes Ausführungsbeispiel;

Figur 17 das in Figur 16 gezeigte Ausführungsbeispiel bei einer kopfseitigen Ansicht;

Figur 18 das in den Figuren 16 und 17 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht;

Figur 19 eine Draufsicht auf das in Figuren 16 bis 18 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer Draufsicht bei abgenommenem Deckel;

Figur 20 die Darstellung nach Figur 19 bei einer kopfseitigen Ansicht;

Figur 21 eine Draufsicht auf ein fünftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Dosierbehälters;

Figur 22 eine Längsschnittansicht des Kopfbereiches eines sechsten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung;

Figur 23 eine Längsschnittansicht des Kopfbereiches eines siebten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung; und

Figur 24 eine Draufsicht auf ein achtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Seitenansicht des ersten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung anhand eines als tubenartige Verpackung ausgebildeten Dosierbehälters 1 , der zwei einander gegenüberliegende Seitenwände 2 sowie diese Seitenwände 2 verbindende Stirnseitenwände 3 umfasst.

Die Seitenwände 2 sind im Bereich eines Behälterkopfes 4 durch eine Behälterkopfplatte 5 beabstandet und aufgespannt, die in Figur 5 erkennbar ist und von welcher ein Mündungsabschnitt 6 mit ovaler Grundfläche abragt, der leicht ballig, d. h. konvex ausgeformt ist und über einen Kranz 7, der rechtwinklig zu der Behälterplatte 5 vorgesehen ist, mit dieser verbunden ist. Der Mündungsabschnitt 6 wird endseitig und mittig von einer Auslasstülle 8 ü- berragt, die die Entnahmeöffnung ausbildet.

An dem dem Behälterkopf 4 gegenüberliegenden Ende 9 sind die Seitenwände 2 miteinander verschweißt und bilden eine Schweißfahne 10 aus. An demjenigen Punkt, an dem die Seitenwände 2 einander berühren, endet auch die Stirnseitenwand 3. Die Schweißfahne 10 kann versteift ausgebildet sein und jedenfalls dem dem Ende 9 nahen Bereich der Seitenwände 2 eine verstärkt nach innen gerichtete elastische Verformung aufprägen, durch welche die Seitenwände 2 mit ihrer Innenfläche gegeneinander gelegt werden.

Wie Figur 4 verdeutlicht, werden die Stirnseitenwände 3 aus Segmenten 11 , 12 gebildet, die über eine vorliegend innerhalb der Hüllfläche befindliche Seitenfalte 13 miteinander verbunden sind. Bei dem in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Ausführungsbeispiel reicht die Seitenfalte 13 bis zu dem Ende 9, an welchem die Seitenwände 2 und die Stirnseitenwände 3 in einem Punkt miteinander verbunden sind, jedenfalls in der Seitenansicht nach Figur 4. Im Bereich des Behälterkopfes 4 befindet sich ein von einer die Seitenwände 2 begrenzenden Kante 14 zunächst abgehender Zwickel 15, dessen Spitze 16 mit der Seitenfalte 13 fluchtet. Von den Schrägflächen des Zwickels 15 gehen die Seitenwandsegmente 11 ab. Der Zwickel 15 hat vorliegend eine Länge entsprechend 0,09 der Länge des Dosierbehälters 1. Diese Länge des Dosierbehälters 1 bemisst sich aus dem Abstand von Behälterende 9 und Behälterplatte 5. Mit anderen Worten wird eine den Deckel des Dosierbehälters ausbildende Kappe 17 (vgl. Figur 2, 7) bei der Bestimmung der Gesamtlänge des Dosierbehälters außer Betracht gelassen. Die Länge des Zwickels kann einer Länge von 0,05 bis 0,15, vorzugsweise von 0,08 bis 0,1 der Gesamtlänge des Dosierbehälters 1 entsprechen.

Wie beispielsweise die Darstellung gemäß Figur 4 erkennen lässt, sind die Seitenwände 2 im Bereich des der Entnahmeöffnung 8 fernen Endes 9 des Dosierbehälters 1 im Wesentli- chen flach ausgeformt. Mit zunehmender Annäherung der Seitenwände 2 an den Behälterkopf 4 wird diese Ausgestaltung zunehmend konvex.

Die Kappe 17 bildet eine Standfläche für den aufrecht stehenden Dosierbehälter 1 aus.

Bei zunehmender Entleerung des Dosierbehälters durch Gegeneinanderdrücken der einander gegenüberliegenden Seitenwände 2 wird in an sich bekannter Weise aus der Auslasstülle 8 in dem Behälter 1 enthaltenes Produktgut ausgefördert. Hierbei handelt es sich um pastöses oder viskoses Produkt, wie beispielsweise Tomatenmark, Senf, Zahnpasta, Cremes. Dabei legen sich die Seitenwandsegmente 11 mit ihrer Innenfläche gegen die Innenseite der Seitenwände 2. Die Außenflächen der einander gegenüberliegenden Seitenwandsegmente 11 , 12 verschwenken um die Seitenfalte 13 und legen sich gegeneinander.

Am Ende des Ausförderns wird der in Figur 5 gezeigte Zustand erreicht, bei welchem die einander gegenüberliegenden Seitenwände 2 unter Einschluss der nach innen gefalteten Seitenwandsegmente 11 im Wesentlichen ohne verbleibendes Restgut aneinanderliegen. Lediglich der Bereich des Zwickels 15 ist leicht aufgestellt und geht von diesem flachen Abschnitt des Dosierbehälters 1 zu der Behälterplatte 5 über, wo die Seitenwände 2 durch die sich rechtwinklig zu diesen erstreckende Behälterplatte 5 aufgestellt und voneinander beabstandet sind.

Bei dem in den Figuren 1 bis 7 verdeutlichten Ausführungsbeispiel ist lediglich die sich rechtwinklig zur Längserstreckung des Dosierbehälters 1 erstreckende Behälterkopfplatte 5 als Schulterelement 24 mittels Spritzgießen ausgeformt. Bei diesem Urformverfahren werden die stirnseitigen Enden eines den Dosierbehälter 1 im Wesentlichen ausbildenden Folienmaterials 25 mit dem schmelzflüssigen Kunststoff des Schulterelementes 24 verbunden und mit in diesem eingesiegelt. Die Enden des Folienmaterials 25 können sich dabei in der sich rechtwinklig zur Längsachse erstreckenden Ebene und damit im Bereich der Behälterkopfplatte 5 befinden. Auch ist es alternativ oder ergänzend denkbar, das Kunststoffmaterial des Schulterelementes 24 über eine gewisse Länge des Folienmaterials 25 dieses überströmend auszuformen.

Die Figuren 8 bis 10 zeigen ein alternatives Ausführungsbeispiel, bei welchem der Zwickel 15 von dem Ende 9 abgeht. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Zwickel 15 nach innen geschlagen und trifft mit seiner Spitze 16 die Seitenfalte 13. Im Gegensatz zu dem vorherigen Ausführungsbeispiel ist die Schweißfahne 10 bei dem in den Figuren 8 bis 10 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel wesentlich länger ausgeformt und von einer Bohrung 20 durchsetzt, über welche der Dosierbehälter 1 an einem mit einer Stange versehenen Verkaufsdisplay aufgehängt werden kann. Statt einer umfänglich vollständig geschlossenen Bohrung kann auch eine seitlich sich öffnende Lasche vorgesehen sein. Als Bohrung in diesem Sinne wird jede Aufnahme verstanden, die geeignet ist, den Behälter 1 hängend zu halten.

Aufgrund der Anordnung und Ausgestaltung des Zwickels 15 bei dem in den Figuren 8 bis 10 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel ergibt sich zunächst am Ende 9 des Dosierbehälters ausgehend von demjenigen Punkt 21 , an dem die Seitenwände 2 einander treffen, in der Seitenansicht gemäß Figur 9 eine satteldachartige Ausgestaltung, wobei bereits der Zwickel 15 die beiden Seitenwände 2 im Wesentlichen auf ihren maximalen Abstand zueinander bringt.

Wie die Seitenansichten gemäß Figuren 4 bzw. 9 verdeutlichen, sind die Seitenwände 2 im Wesentlichen eben, können jedoch leicht konvex nach außen gekrümmt sein. Dementsprechend ergibt sich in der Seitenansicht zwischen der Kante 14 und dem äußersten Punkt der Seitenwand 3 ein gewisser Abstand. Zumindest bei dem in den Figuren 1 bis 7 gezeigten Ausführungsbeispiel entspricht die Krümmung der Seitenwände 2 im Bereich des Behälterkopfes 4 der Kontur der Kappe 17. Die „Tube" kann auch rechteckig oder quadratisch im Querschnitt sein.

Bei dem in den Figuren 8 bis 10 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Kappe 17 kleiner als die Behälterplatte 5, die bei diesem Ausführungsbeispiel leicht nach außen ausgestellt ist und einen Kappenkranz 22 trägt und von diesem überragt ist, der über ein Filmscharnier 23 mit der Kappe 17 verbunden ist.

Bei dem in den Figuren 1 bis 7 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Seitenwände im Bereich der durch die Auslasstülle 8 gebildeten Entnahmeöffnung leicht konvex ausgeformt, wohingegen diese am Ende 9 nahezu flach ausgeformt sind. Bei dem in den Figuren 8 bis 10 gezeigten Ausführungsbeispiel ergibt sich ein ähnliches Bild, wobei jedoch die Krümmung im Bereich der Entnahmeöffnung weniger prädominant ist, dafür aber die konvexe Krümmung der Seitenwände 2 bis zu der Schweißfahne 10, wenn auch nur vermindert, aufrechterhalten bleibt. Die Figuren 11 bis 15 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Dosierbehälters. Gleiche Bauteile sind auch hier gegenüber den zuvor diskutierten Ausführungsbeispielen mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Das in den Figuren 11 bis 15 gezeigte Ausführungsbeispiel zeichnet sich insbesondere durch Griffelemente 26 aus, die an den sich gegenüberliegenden Seitenwänden 2 angebracht sind, und zwar nahe des Behälterkopfes 4. Die Griffelemente 26 erstrecken sich jeweils parallel zu den Seitenwänden 2 und sind mittels Spritzgießen bei der Herstellung des Schulterelementes 24 ausgeformt und mit den Seitenwänden 2 verbunden worden. Durch diese Griffelemente 26 sind die Seitenwände 2 behälterkopfnah verstärkt und versteift. Wie insbesondere die Figuren 13 und 15 erkennen lassen, überragt das Griffelement 26 jeweils die Seitenwand 2 in Höhenrichtung, d.h. quer zu der Zeichnungsebene gemäß Figur 13. Die Griffelemente 26 sind im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und sind in Umfangsrich- tung des Dosierbehälters 1 leicht gekrümmt (vgl. Figur 12). Das von dem Behälterkopf 4 abweisende Ende ist halbkreisförmig ausgeformt. Im Bereich dieses Endes sind an dem Griffelement 26 die Haptik verbessernde Querrippen 27 ausgeformt, welche die ansonsten glatte Oberfläche des Griffelementes 26 außenseitig überragt.

Das behälterkopfseitige Ende der Griffelemente 26 überragt eine durch das Schulterelement 24 ausgebildete Anlagefläche 28 für die Kappe 17. Eine mit der Krümmung und Ausdehnung des Griffelementes 26 an der Kappe 17 vorgesehene Erhebung 29 befindet sich unmittelbar benachbart zu dem kopfseitigen Ende des Griffelementes 26. Die Erhebung 29 ist dementsprechend im Bereich des Griffelementes 26 zu dem freien Kappenende hin versetzt vorgesehen (vgl. Figur 11). Die Erhebung 29 und das Griffelement 26 können miteinander korrespondierende Endflächen aufweisen, so dass bei aufgesetzter Kappe 17 die Griffelemente 26 und danach die Seitenwände 2 jedenfalls im Bereich des Behälterkopfes 4 in vorbestimmter Ausrichtung gehalten sind. Mit anderen Worten begünstigt das Aufsetzen der Kappe 17 auf den Dosierbehälter 1 das Ausrichten der Seitenwände 2.

Wie des weiteren der Figur 15 zu entnehmen ist, erstreckt sich die das Griffelement 26 ausbildende Verdickung auch in radialer Richtung, d.h. quer zur Längserstreckung des Dosierbehälters 1 , wodurch das Spritzgießen des Schulterelementes 24 und das Verbinden des Schulterelementes 24 mit dem Folienmaterial 25 vereinfacht wird.

Die Figuren 16 bis 20 zeigen ein viertes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Dosierbehälters. Gleiche Bauteile sind gegenüber den vorherigen Ausführungsbeispielen mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet. Im Gegensatz zu den zuvor diskutierten Ausführungsbeispielen hat das Ausführungsbeispiel nach den Figuren 16 bis 20 sich in Längsrichtung des Behälters erstreckende Versteifungsrippen 30, die das Folienmaterial 25 im Bereich der Seitenwände 2 überragen und dieses verstärken. Die Versteifungsrippen 30 können mittels Ultraschweißen auf dem Folienmaterial 25 befestigt sein. Alternativ können die Versteifungsrippen durch Umspritzen auf das Folienmaterial 25 zusammen mit dem Schulterelement 24 aufgebracht und mit dem Folienmaterial 25 verbunden werden. Dabei kann beispielsweise ein im Inneren des Dosierbehälters 1 wirkender Gasdruck diesen mit einem relativ großen Volumen aufgebläht halten, so dass die Versteifungsrippen 30 nach Erstarren eine Rückführung der Gestalt des Dosierbehälters 1 in diese Ausgangslage fördern.

Die Versteifungsrippen 30 erstrecken sich über die gesamte Länge des Dosierbehälters 1 und münden in einer die Bohrung enthaltenden Behälterverstärkung 31 , die sich quer zur Längsrichtung des Behälters erstreckt. Dementsprechend ist die Bohrung 20 in einem festigkeitsmäßig verstärkten Bereich des Dosierbehälters 1 ausgeformt.

Die Griffelemente 26 sind relativ zu der Behälterkopfplatte 5 um eine Achse A verschwenkbar, um eine Pumpbewegung der Griffelemente 26 zu fördern, durch welche Material aus dem Behälter 1 dosiert wird (vgl. Figuren 11 , 13, 15). Diese Achse fluchtet mit der Anlagefläche 28, d.h. der Außenfläche der Behälterkopfplatte 5.

Wie die Figuren 17 und 20 erkennen lassen, enden die Versteifungsrippen 30 auf Höhe der Kappe 17. Die Kappe 17 selbst weist keine entsprechenden Versteifungsrippen 30 auf. Die Versteifungsrippen 30 befinden sich am Rand der Seitenwände 2. Jede der Seitenwände 2 weist zwei Versteifungsrippen 30 auf.

Die Figur 21 verdeutlicht einen Applikator, der auf das mit den Figuren 11 bis 15 verdeutlichte Ausführungsbeispiel aufgesetzt werden kann. Vorliegend ist der Applikator mit Bezugszeichen 32 gekennzeichnet und dient dem flächigen Aufbringen von Inhalt des Dosierbehälters. Der Applikator 32 umfasst einen Förderkanal 33, der von einem Spachtel 34 überragt wird. Aus dem Dosierbehälter 1 ausgefördertes Material wird dementsprechend über den Förderkanal 33 dem Spachtel 34 zugeführt.

Der Applikator 32 hat einen Befestigungsring 35, der an seiner Innenumfangsfläche von einem Rastring 36 überragt ist, der mit einer durch das Schulterelement 24 ausgeformten Rastnut 37 zusammenwirkt, um den Applikator 32 an dem Dosierbehälter 1 zu befestigen. Die zuvor diskutierte Ausgestaltung ist lediglich ein Beispiel für die Variabilität, die der erfindungsgemäße Vorschlag erlaubt, bei welchem das Schulterelement 24 als separates Bauteil zunächst mittels Spritzgießen hergestellt und mit dem Folienmaterial verbunden ist. Beim Spritzgießen können beispielsweise Funktionselemente oder Applikatoren über dünne Stege, die Sollbruchstellen bilden, zunächst einteilig an dem Schulterelement 24 ausgeformt werden. Nach Verbinden von Folienmaterial 25 und Schulterelement 24 sind diese Applikatoren bzw. Zusatzelemente zunächst einstückig an dem Dosierbehälter 1 angeformt. Zur Inbenutzungnahme können diese weiteren Elemente durch Trennen der Sollbruchstelle gelöst und in Verbindung mit dem Dosierbehälter 1 benutzt werden.

Die Figuren 22 und 23 zeigen Längsschnittansichten durch den Behälterkopf 4 und verdeutlichen zum Einen das Schulterelement 24, welches in den Figuren 22, 23 schraffiert dargestellt ist und einen zu dem Ende 9 vorspringenden Befestigungsflansch 38 ausformt, über den die Verbindung zwischen dem Folienmaterial 25 und dem Schulterelement 24 erfolgt.

Bei dem in Figur 22 verdeutlichten Ausführungsbeispiel befindet sich in der Auslasstülle 8 ein Ventilelement 39 mit einem die Auslassöffnung verschließenden Schlitzventil 40, welches an einem Haltering 41 vorgesehen ist, der Bestandteil des Ventilelementes 39 ist. Dieses Ventilelement 39 kann durch Umspritzen mit dem Schulterelement 24 verbunden werden. Denkbar ist auch zunächst die spritzgießtechnische Ausgestaltung des Ventilelementes 39 und Umspritzen des Ventilelementes 39 mit einer zweiten, das Schulterelement 24 im Wesentlichen ausbildenden Kunststoffkomponente. In diesem Fall wird das Ventilelement 39 durch zwei Komponenten-Spritzgießen hergestellt.

Bei dem in Figur 23 gezeigten Ausführungsbeispiel, dessen Aufbau im Wesentlichen dem Aufbau gemäß Figur 22 entspricht, ist ein die Entnahmeöffnung verschließendes Ventilklappenelement 42 vorgesehen, das beim Spritzgießen des Schulterelementes 24 ausgeformt wird. Das Ventilklappenelement 42 hat mehrere Ventilklappen, die relativ dünnwandig an dem Schulterelement 24 angebunden und mit diesem verbunden sind. Daher kann das Ventilklappenelement 42 relativ einfach entfernt werden, um den Inhalt des Dosierbehälters 1 zugänglich zu machen. Ein intaktes Ventilklappenelement 42 signalisiert dem Benutzer den Originalzustand des Dosierbehälters 1.

Die in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele haben sämtlich Dosierbehälter mit im Querschnitt rechteckiger Hüllfläche. Die Seitenwandsegmente 11 , 12 sind nach innen gerichtet und liegen daher innerhalb der Hüllfläche. Dementsprechend können die Dosierbe- hälter 1 relativ kompakt nebeneinander und senkrecht stehend gelagert und in einer Kartonverpackung zum Kauf angeboten werden. Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen bildet die Kappe 17 eine Standfläche für die aufrechtstehenden Dosierbehälter 1 aus.

Das den Behälter bildende Material kann Karton, Verbundmaterial, Laminat oder Folie, speziell Kunststofffolie sein. Bei Verbundmaterial wird insbesondere ein Material bevorzugt, dessen innere Schicht aus einer Kunststofffolie gebildet wird. Dadurch können die Innenflächen des den Dosierbehälter 1 bildenden Materials miteinander verschweißt werden. Das Material sollte vorzugsweise wenigstens eine Kunststoff- oder Kartonlage aufweisen, die dem Behälter eine gewisse Formsteifigkeit gibt. Dem Kunststoffmaterial können spezielle Rückstellungen aufgeprägt werden, so dass sich der Dosierbehälter bei zunehmender Entleerung selbsttätig zusammenlegt. Jedenfalls sollte die Formgebung derart sein, dass der Behälter keine Rückstellung nach Entnahme von Produkt aus dem Behälter 1 zeigt, durch welche Luft in den Behälter eingesogen würde. Die Formsteifigkeit ist danach so gewählt, dass der Behälter bei offener Entnahmeöffnung und Entlastung an den Seitenwänden 2 keine entsprechende Rückstellung zeigt.

Die Figur 24 verdeutlicht ein relativ einfach ausgestaltetes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Dosierbehälters 1. Auch bei diesem ist der überwiegende Teil des Behälters 1 aus gefaltetem durch eine Längsschweißnaht zu einem Schlauch geformtem und endsei- tig verschweißtem Folienmaterial 25 gebildet. Das Folienmaterial 25 weist endseitig eine Schweißfahne 10 auf. Auf der anderen Seite des zunächst schlauchförmig hergestellten Folienmaterials 25 befindet sich ein Schulterelement in Form eines Schulterringes 43. Dieser Schulterring 43 ist an der Innenumfangsfläche des Folienmaterials eingeklebt und hat eine der Grundfläche des vorbeschriebenen Behälterkopfes 4 im Wesentlichen entsprechende Grundfläche, so dass das gefaltete Folienmaterial in gleicher Weise an dem Schulterring 43 angeschlossen werden kann, wie dies zuvor unter Bezugnahme auf die vorherigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden ist. Der Schulterring 43 hat einen leichten konisch nach innen geneigten Befestigungsabschnitt 44, an dessen einer Seite das Folienmaterial 25 angebunden ist. Auf der gegenüberliegenden Seite wird der Befestigungsabschnitt 44 von einem jedenfalls einer an der Außenumfangsfläche konturierten Stutzen 45 überragt. Die Konturierung an der Außenumfangsfläche des Stutzens 45 entspricht dabei im Wesentlichen an der Innenumfangsfläche eines Halterings 46 einer spritzgegossenen Endkappe 47 vorgesehenen Konturierung. Dabei stellt die Endkappe 47 lediglich ein Beispiel für einen endseitigen Verschluss des Dosierbehälters 1 dar. Abhängig von den konkreten An- forderungen, können auch andere, vorzugsweise spritzgegossene Elemente an dem Stutzen 45 befestigt werden. Die Befestigung erfolgt hierbei vorzugsweise über Ansprengen des Verschlusselementes.

Bezugszeichenliste

Dosierbehälter

Seitenwand

Stirnseitenwand

Behälterkopf

Behälterkopfplatte

Mündungsabschnitt

Kranz

Auslasstülle

Ende

Schweißfahne

Stirnseitenwandsegment

Stirnseitenwandsegment

Seitenfalte

Kante

Zwickel

Spitze

Kappe

Verschlusskranz

Halterand

Bohrung

Verbindungspunkt der Seitenwände 2

Kappenkranz

Filmscharnier

Schulterelement

Folienmaterial Griffelemente

Querrippen

Anlagefläche

Erhebung

Versteifungsrippen

Behälterverstärkung

Applikator

Förderkanal

Spachtel

Befestigungsring

Rastring

Rastnut

Befestigungsflansch

Ventilelement

Schlitzventil

Haltering

Ventilklappenelement

Schulterring

Befestigungsabschnitt

Stutzen

Haltering

Endkappe