Die Erfindung betrifft einen Tubenrohrkörper gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Beschreibung

Deformierbare Verpackungsbehälter, insbesondere

Tubenbehälter, für halbflüssiges oder pastöses Verpackungsgut sind bekannt. So sind Tubenbehälter für Pasten aus Kunststoff oder Aluminium gefertigt. Tubenbehälter werden umgangssprachlich auch einfach als „Tube" bezeichnet. Des Weiteren sind Tubenbehälter aus mehrschichtigen

Verbundwerkstoffen, sog. Laminat, bekannt.

Der aus mehrschichtigem Material, bspw. Kunststoff, Karton und/oder Papier sowie Alufolie gebildete Tubenrohrkörper weist üblicherweise eine Längsnaht auf, die dadurch gebildet wird, dass zwei Wandungsteile oder Randbereiche des mehrschichtigen Wandungsmaterials überlappt und bspw. durch Hochfrequenzschweissen oder Verkleben miteinander dauerhaft verbunden werden. Aus dem mehrschichtigen Material, einem endlosen Bandmaterial, werden die rohrförmigem Tubenkörper geformt und anschliessend zu Rohrabschnitten geschnitten.

Insbesondere bei lang haltbarem und viskosem Verpackungsgut wird der Tubenkörper zum Entleeren des Guts durch äussere Krafteinwirkung deformiert. Diese Krafteinwirkung auf die Verbundstelle kann zu einer Delaminierung der Karton- und/oder Papierschicht bzw. der Randstellen oder -bereiche des WerkstoffVerbunds führen, was sich negativ auf die Dichtfähigkeit des Tubenbehälters auswirkt. Das Verpackungsgut kann durch dabei entstehende Öffnungen austreten oder durch Lufteintritt verunreinigt werden und verderben.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen deformierbaren Tubenbehälter mit einem eine mehrschichtige Wandung mit einer Karton- und/oder Papierschicht aufweisenden Tubenrohrkörper vorzuschlagen, bei welchem die Delamination oder Enthaftung, also das Ablösen von Schichten des Wandmaterials, insbesondere einer Karton und/oder

Papierschicht des Tubenrohrkörpers verhindert wird.

Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1. Spezielle Ausführungsformen weisen die in den abhängigen Ansprüchen angegebenen Merkmale auf.

Einer der Vorteile der Erfindung besteht darin, dass beim Deformieren des Tubenrohrkörpers zwecks Entleerung des Tubenbehälters von Verpackungsgut ein Delaminieren der mehrschichtigen Verpackungswand verhindert wird. Als Delaminieren wird das Ablösen von Schichten eines mehrschichtigen Materials aufgrund von Biegekraft-, Feuchtigkeits- , Material- und/oder anderen Einflüssen verstanden. Die am Tubenrohrkörper angreifende Kraft, bspw. durch Zusammendrücken desselben, bewirkt, dass der ungefähr elliptische Rohrquerschnitt im Mittelbereich des

Tubenrohrkörpers verkleinert wird. Der Rohrquerschnitt kann gegen Null gehen, wenn der Tubenrohrkörper flachgedrückt wird. Dabei unterstützen die Deformationsrillen die Veränderung des Querschnitts, indem sie als Sollfaltstellen oder -linien wie Scharniere wirken, um welche die Längswandungsteile der Wandung gelenkt oder geschwenkt werden. Vorteilhafterweise wird dabei die Längsnaht des Tubenrohrkörpers kaum mechanisch beansprucht, so dass ein Enthaften oder Delaminieren der Wandung nicht auftritt. Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht auch darin, dass bei oder nach erfolgter Herstellung der Tubenrohrkörper , das selbständige Ablösen von Schichten durch die allenfalls vorhandene Restbiegekraft des mehrschichtigen Materials, durch die erfindungsgemässe Anordnung von Längsnahtflache und Deformierrille verhindert wird.

Ein anderer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass bei der erfindungsgemässen Anordnung der Längsnahtflache bei der einen Deformierrille eine optisch klare Umfangsfläche vorhanden ist, welche von Unebenheiten frei ist, was bei der Bewerbung des Produkts von Vorteil ist.

In einer Ausführungsform des Tubenrohrkörpers grenzt die eine Deformierrille um 0 mm bis 1.0 mm, bevorzugterweise 0.1 mm bis 0.4 mm, besonders bevorzugt 0.2 mm bis 0.3 mm an die Längsnaht an. Einer der Vorteile der Erfindung besteht darin, dass die Längsnahtfläche so nahe als nötig an eine Umfangsstelle des Tubenrohrkörpers angrenzt, bei welcher eine Deformierrille in den Tubenrohrkörper eingeformt ist. Die Deformierrille wirkt als Sollfaltlinie und entlastet dabei die Längsnahtfläche von Biegekräften, welche zu einer Delamination des Wandungsmaterials führen könnten. In einer anderen Ausführungsform des Tubenrohrkörpers erstrecken sich die Deformierrillen über die gesamte Länge des Tubenrohrkörpers. Einer der Vorteile der Erfindung besteht darin, dass bei der Produktion des Tubenrohrkörpers die Rillen ohne Absetzen des Einprägewerkzeuges in das Wandungsmaterial eingeprägt werden können.

In einer weiteren Ausführungsform des Tubenrohrkörpers erstrecken sich die Deformierrillen nur über einen Abschnitt der Länge des Tubenrohrköpers . Einer der Vorteile der Erfindung besteht darin, dass die Rillen in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bspw. sich auf der halben Länge erstrecken, um eine Verbindung des Tubenrohrkörpers mit einem Tubenkopf in fluiddichter Weise zu ermöglichen. In einer Ausführungsform des Tubenrohrkörpers sind die

Deformierrillen auf der Innenseite des Tubenrohrkörpers eingeformt. Einer der Vorteile der Erfindung besteht darin, dass die äussere Seite optisch nicht durch die Deformierrillen beeinträchtigt wird.

In einer anderen Ausführungsform des Tubenrohrkörpers sind die Deformierrillen geradlinig ausgebildet und verlaufen im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung. Einer der Vorteile der Erfindung besteht darin, dass die Formgebung, welche bei der Deformation bewirkt wird, vorzugsweise beibehalten bleibt.

In einer weiteren Ausführungsform des Tubenrohrkörpers überlappen die Längswandungsteile einander auf einer Breite von 2 mm bis 10 mm, bevorzugterweise 2 mm bis 5 mm, besonders bevorzugt 2.5 mm bis 3.5 mm.

Ein Tubenbehälter wird vorteilhafterweise aus einem erfindungsgemässen Tubenrohrkörper gebildet, indem das eine Stirnende von zwei Stirnenden des Tubenrohrkörpers fluiddicht mit einem eine verschliessbare Entleerungsöffnung aufweisenden Tubenkopf verbunden ist und dass das andere Stirnende den Tubenrohrkörper fluiddicht verschliesst , indem die beiden Stirnwandungsteile des zusammengedrückten Stirnendes des Tubenrohrkörpers miteinander dauerhaft verbunden werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere wesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor. Fig. la zeigt eine seitliche Ansicht eines deformierbaren Tubenbehälters mit einem Tubenrohrkörper; Fig. lb zeigt andere seitliche Ansicht des

Tubenrohrkörpers des deformierbaren Tubenbehälters;

Fig. 2a zeigt eine vereinfachte Ansicht des geschnittenen Tubenrohrkörper in nicht deformiertem Zustand;

Fig. 2b zeigt eine vereinfachte Ansicht des geschnittenen Tubenrohrkörpers unter Krafteinwirkung in deformiertem Zustand;

Fig. 2c zeigt ein Detail des mehrschichtigen Wandungsmaterials des Tubenrohrkörpers aus Fig. 2a;

Fig. 2d zeigt in einem Detail aus Fig. 2b die an die eine Deformierrille angrenzende Längsnaht des Tubenrohrkörpers; Fig. 2e zeigt eine vereinfachte Ansicht des geschnittenen Tubenrohrkörpers in nicht deformiertem Zustand, wobei die an einer Umfangstelle des Tubenrohrköpers an die Längsnaht angrenzende Deformierrille nahe dem aussen überlappenden Längswandungsteil eingeformt ist;

Fig. 2f zeigt eine vereinfachte abgebrochene Ansicht des geschnittenen Tubenrohrkörpers aus Fig. 2e unter Krafteinwirkung in deformiertem Zustand; Fig. 3a zeigt in einer geschnittenen nicht massstabgetreuen

Darstellung das mehrschichtige Wandmaterial des Tubenrohrkörpers des deformierbaren Tubenbehälters mit zwei eingepressten Deformationsrillen;

Fig. 3b zeigt eine entsprechende, nicht massstabgetreue Aufsicht des Wandungsmaterials aus Fig. 3a. Figur la illustriert einen deformierbaren Tubenbehälter 1, mit einem eine mehrschichtige Verpackungswand 10 aufweisenden Tubenrohrkörper 100, welcher zwei einander gegenüberliegende Stirnenden 101,102 aufweist, wobei der Tubenrohrkörper 100 eine in Längsrichtung verlaufende Längsnaht 110 aus überlappenden Längswandungsteilen 1101,1102 der Wandung 10 aufweist. Der Tubenrohrkörper 100 weist in Längsrichtung T zwei in der Wandung 10 eingeformte Deformierrillen auf, welche von jeweils einem Nahtende 1203 der Stirnnaht 120 in Längsrichtung T zueinander annähernd parallel verlaufen. Die Längsnaht 110 verläuft wenigstens teilweise entlang der einen Deformierrille 300, bspw. ersichtlich in Figur 2a, um beim Deformieren des Tubenrohrkörpers 100 zwecks Entleerung des Tubenbehälters 1 von Verpackungsgut ein Delaminieren der mehrschichtigen Wandung 10 zu verhindern. Das eine Stirnende 101 weist einen Tubenkopf 200 mit einer wieder verschliessbaren Entleerungsöffnung 2000 auf. Beim dargestellten Tubenbehälter 1 mit einem

Tubenrohrkörper 100 ist das eine Stirnende 101 von zwei Stirnenden 101,102 des Tubenrohrkörpers 100 fluiddicht mit einem eine verschliessbare Entleerungsöffnung 2000 aufweisenden Tubenkopf 200 verbunden. Das andere Stirnende 102 verschliesst den Tubenrohrkörper 100 fluiddicht.

Figur lb illustriert eine andere seitliche Ansicht des Tubenrohrkörpers 100 des deformierbaren Tubenbehälters 1. Der Tubenrohrkörper 100 weist am einen Stirnende 102 eine Stirnnaht 120 aus miteinander verbundenen Stirnwandteilen 1201,1202 der Wandung 10 auf. Besagtes Stirnende 102 weist dabei zwei Nahtenden 1203 auf. Von diesen Nahtenden sind die in den Figuren 2a und 2b ersichtlichen Deformierrillen 300 ausgehend angeordnet. Der Tubenkopf 200 weist eine wiederverschliessbare Entleerungsöffnung 2000 zum Entleeren von pastösem Verpackungsgut auf. Der Tubenkopf 200 weist einen nicht dargestellten Kragen auf, welcher an den Tubenrohrkörper gesiegelt wird. Figur 2a illustriert eine geschnittene vereinfachte

Darstellung des mehrschichtigen Wandmaterials 10 des Tubenrohrkörpers 100 des deformierbaren Tubenbehälters 1 in nicht deformiertem Zustand. Bei der Herstellung des deformierbaren Tubenbehälters 1 werden in einen mehrschichtigen Werkstoffverbünd 10 mehrere Deformierrillen 300 eingeprägt. Vorzugsweise sind zwei Deformierrillen 300 vorhanden. Anschliessend werden überlappende

Längswandungsteile 1101,1102 der Wandung 10 zu einem Tubenrohrkörper 100 des Tubenbehälters 1 geformt und durch eine Längsnaht verbunden. Die überlappenden Längswandungsteile werden bspw. durch Verklebung oder Verschweissung miteinander verbunden. Bei der Anordnung der Deformierrillen 300 ist nun darauf zu achten, dass wenigstens die eine Deformierrille 300 von einer Längskante 11010 des einen Längswandungsteils 1101 derart beabstandet wird, dass die besagte Deformierrille 300 im gefertigten Zustand des Tubenbehälters 1 an die entstandene Längsnaht 110 des Tubenrohrkörpers 100 angrenzt. Die Längsnahtfläche 110 grenzt mindestens annähernd an eine Umfangsstelle des Tubenrohrkörpers 100 an, bei der sich eine der Deformierrillen 300 befindet, wodurch ein Ablösen mindestens einer Schicht der mehrschichtigen Wandung 10 beim Deformieren des Tubenrohrkörpers 100 verhindert wird. Als Umfangsstelle wird eine Stelle am Umfang des Tubenrohrkörpers verstanden .

Fig. 2b zeigt eine vereinfachte Ansicht des geschnittenen Tubenrohrkörpers 100, wobei unter Krafteinwirkung eine Kraft F,F' den Tubenrohrkörper in einen deformierten Zustand versetzt. Fig. 2c zeigt ein Detail des mehrschichtigen Wandungsmaterials - auch als mehrlagiges Laminat bezeichnet - des Tubenrohrkörpers aus Fig. 2a. Die äusserste Schicht oder Lage 1001 ist in der vorliegenden Ausführung des Beispiels aus Polyethylen gebildet. Die Schicht 1002 besteht aus Karton und/oder Papier. Die Schicht 1003 besteht aus einer Folie aus Polyethylen, gefolgt von einer Schicht 1004 aus Aluminium, vorzugsweise Aluminiumfolie. Die innerste Schicht 1005 ist aus Polyethylen gebildet.

Fig. 2d zeigt in einem Detail aus Fig. 2b die an die eine, im Innern des Tubenrohrkörpers in die Wandung eingeformte Deformierrille 300 angrenzende Längsnaht 110 des Tubenrohrkörpers 100, mit den sich überlappenden Längswandungsteilen 1101,1102 der Wandung 10. Die Überlappung der Längswandteile beträgt zwischen 2 mm bis 10 mm, bevorzugterweise zwischen 2 mm bis 5 mm, besonders bevorzugt zwischen 2.5 mm bis 3.5 mm. Figur 2e illustriert eine vereinfachte Ansicht des geschnittenen Tubenrohrkörpers 100 in nicht deformiertem Zustand. An einer Umfangsstelle des Tubenrohrköpers ist eine Deformierrille eingeformt, welche nahe dem aussen überlappenden Längswandungsteil der Wandung 10 an die Längsnahtfläche 110 angrenzt.

Fig. 2f illustriert eine vereinfachte abgebrochene Ansicht des geschnittenen Tubenrohrkörpers 100 aus Figur 2e unter Krafteinwirkung in deformiertem Zustand. Dabei wird ersichtlich, dass das aussenliegende Längswandungsteil 1101 der Längsnahtfläche 110 die stärkste Biegung aufweist. Diese Biegung erfolgt in Längsrichtung des Tubenrohrkörpers entlang der als Sollfaltlinie dienenden Deformierrille 300. Das innenliegende Längswandungsteil 1102 der Längsnaht 110 ist mit dem aussenliegenden Längswandungsteil 1101 dauerhaft verbunden. Vorteilhafterweise ist im deformierten Zustand des Tubenrohrkörpers der äusserste Randbereich gebogen oder rundlich, sodass keine Angriffstelle vorhanden ist, welche zur Delamination des Wandungsmaterials führen könnte.

Figur 3a illustriert in einer geschnittenen nicht massstabgetreuen Darstellung das mehrschichtige Wandmaterial 10 des Tubenrohrkörpers des deformierbaren Tubenbehälters mit zwei eingepressten Deformationsrillen 300. Figur 3b zeigt eine entsprechende Aufsicht. Das mehrschichtige Wandmaterial 10 besteht üblicherweise aus zwei oder mehr Schichten 1001, 1002,... von Materialien mit unterschiedlichen Eigenschaften, bspw. aus Verbundmaterial aus Kunststoffen, bspw. Polyethylen, Karton und/oder Papier und Leichtmetallen, wie etwa Aluminium. Das Verbundmaterial weist bspw. eine Materialstärke von ca. 0.4 mm auf.

Die Breite der Deformationsrille 300 oder Pressrille beträgt bevorzugt zwischen 0 mm bis 1.0 mm, bevorzugterweise 0.1 mm bis 0.4 mm, besonders bevorzugt 0.2 bis 0.3 mm .

Bezugszeichenlegende

1 Deformierbarer Tubenbehälter

10 Tubenwandung, Wandung

100 Tubenrohrkörper

1001 Schicht, Lage, Polyethylen

1002 Schicht, Lage, Karton/Papier

1003 Schicht, Lage, Polyethylen

1004 Schicht, Lage, Aluminium 1005 Schicht, Lage, Polyethylen

101 Stirnende, Tubenschulter

102 Stirnende

110 Längsnahtflache, Längsnaht

1101 Längswandungsteil

11010 Längskante

1102 Längswandungsteil

120 Stirnnaht

1201 Stirnwandungsteil

1202 Stirnwandungsteil

1203 Nahtende

Tubenkopf, Schulter

Entleerungsöffnung 300 Deformierrille

F, F' Kraft

T Längsrichtung, Längsachse