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Patent Searching and Data


Title:
TUFTING-TOOL MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/023253
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a module with tufting tools particularly needles (4), which are cast at one end in a baseplate (1). The length of the baseplate (1) is a multiple of the distance from centre to centre between the cast tufting tools. The baseplate (1) includes at least one perforation in the form of a longitudinal hole (9) which runs perpendicular to the locating strip(s) and which is open at the top edge (14) of the baseplate (1). The baseplate (1) may be symmetrical and have at both its front and rear surfaces (2, 3) a locating surface (6, 7) which locates the module accurately on a sinker. The module, and hence also the cast-in tufting tools, may thus be used in two different rotational positions.

Inventors:
BEYER WALTER (DE)
JUNGBECKER CHRISTIAN (DE)
SCHROEDER KARL-HEINZ (DE)
Application Number:
PCT/DE1995/000234
Publication Date:
August 31, 1995
Filing Date:
February 23, 1995
Export Citation:
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Assignee:
ZIMMERMANN JOS GMBH & CO KG (DE)
BEYER WALTER (DE)
JUNGBECKER CHRISTIAN (DE)
SCHROEDER KARL HEINZ (DE)
International Classes:
D05C15/10; D05B55/02; D05C15/20; (IPC1-7): D05C15/20
Foreign References:
DE4400240A11994-07-14
DE8535667U11986-02-06
US4170949A1979-10-16
US4483261A1984-11-20
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Claims:
Ansprüche
1. Modul für Tuftingwerkzeuge, insbesondere Nadeln (4), bei dem die Tuftingwerkzeuge mit ihrem einen Ende in einem einen oberen (14) und einen unteren Rand (15) aufwei¬ senden plattenförmigen Grundkörper (1;11;24;26) eingegossen sind, dessen Länge einem Vielfachen des Mittenabstandes der eingegossenen Tuftingwerkzeuge entspricht, der eine vordere (12) und eine hintere Anlagefläche (13) aufweist, wobei die vordere Anlagefläche (12) an ihrem in Längsrichtung verlau¬ fenden, im Bereich des Austritts der Tuftingwerkzeuge aus dem Grundkörper (1 ; 11 ;24;26) verlaufenden unteren Rand (15) mit einer vorspringenden Anlageleiste (7) versehen ist, und der eine zwischen der vorderen (12) und der hinteren Anla¬ gefläche (13) durchgehende Durchbrechung hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrechung durch mindestens einen vom oberen Rand des Grundkörpers ausgehenden Ausschnitt (9;18;25;28) gebildet ist.
2. Modul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt die Form eines an seinem einen Ende of¬ fenen Langlochs (18;25) hat.
3. Modul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt (28) zu einem Seitenrand (27) des Grund¬ körpers (26) hin durchgehend offen ist.
4. Modul nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Seitenrändern (27) des Grundkörpers (26) je ein zum Seitenrand hin offener Ausschnitt (28) vorgesehen ist.
5. Modul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er mindestens zwei Reihen (18a,20) von parallel angeordneten Tuftingwerkzeugen auf¬ weist, wobei die Werkzeuge der einen Reihe gegenüber denen der benachbarten Reihe versetzt sind.
6. Modul nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tuftingwerkzeuge der verschiedenen Reihen in einem o gemeinsamen einstückigen Grundkörper (11;24;26) angeordnet sind.
7. Modul nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tuftingwerkzeuge in lösbar miteinander verbundenen, 0 einen Grundkörper bildenden Abschnitten (20,21) angeordnet sind.
8. Modul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) auch an 5 seiner hinteren Anlagefläche (3) mit einer Anlageleiste (6) versehen ist.
Description:
MODUL FÜR TUFTINGWERKZEUGE Beschre ibung

Die Neuerung betrifft ein Modul für Tuftingwerkzeuge, ins¬ besondere Nadeln, bei dem die Tuftingwerkzeuge mit ihrem einen Ende in einem plattenförmigen Grundkörper eingegossen sind, dessen Länge einem Vielfachen des Mittenabstandes der eingegossenen Tuftingwerkzeuge entspricht, der eine vordere und eine hintere Anlagefläche aufweist, wobei die vordere Anlagefläche an ihrem in Längsrichtung verlaufenden, im Be¬ reich des Austritts der Tuftingwerkzeuge aus dem Grundkö»— per verlaufenden Rand mit einer vorspringenden Anlageleiste versehen ist, und der eine zwischen der vorderen und der hinteren Anlagefläche durchgehende Durchbrechung hat.

Ein derartiges Modul für eine Tuftingmaschine ist aus EP 0 446 215 bekannt. Bei diesem bekannten Modul hat der Grundkörper auf seiner Vorderseite eine Anlageleiste, die im montierten Zustand an einer Nadelbarre oder einem Teil derselben zur Anlage kommt und eine exakte Ausrichtung des Moduls bezüglich der Nadelbarre ermöglicht. Dieses Na¬ delmodul kann also nur in einer Ausrichtung an der Nadel¬ barre festgelegt werden. Die in einem solchen Modul untet— gebrachten Tuftingwerkzeuge können folglich auch nur in ei¬ ner einzigen Drehsteliung zur Barre Einsatz finden. Wenn es also erforderlich ist, die Tuftingwerkzeuge in einer ande¬ ren, um 180° veränderten Drehsteliung bezüglich der Barre einzusetzen, so ist es erforderlich, Module zu verwenden, in denen die Drehsteliung der Nadeln entsprechend geändert ist. Es müssen dann also zwei Arten von Modulen bereitge¬ halten werden, bei denen die Tuftingwerkzeuge in ihrer Drehstellung um 180° gegeneinander abweichen. Dies erfor¬ dert das Bereithalten verschiedener Module und ist folglich kostenaufwendig.

Jeder Grundkörper ist dabei mit einer Durchbrechung in Form eines durchgehenden Lochs versehen, durch das eine Schraube

zur Befestigung des Moduls an der Barre oder dergleichen hindurchgeführt werden kann. Das Einsetzen eines solchen Moduls und sein Ausbau erfordert, daß die Schraube aus dem Loch zu diesem Zweck zunächst ganz herausgenommen wird.

Die der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe besteht insbeson¬ dere darin, ein Modul zu schaffen, das bei einfachem Aufbau leicht und schnell eingebaut bzw. entnommen werden kann.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß bei einem Modul der ein¬ gangs erwähnten Art dadurch gelöst, daß die Durchbrechung durch mindestens einen vom oberen Rand des Grundkörpers ausgehenden Ausschnitt gebildet ist.

Dies hat zur Folge, daß es für den Ein- und Ausbau eines solchen Moduls nicht mehr erforderlich ist, Schrauben ganz aus Durchbrechungen in den Modulen zu entfernen. Vielmehr reicht es aus, derartige Schrauben leicht zu lösen. Die Mo¬ dule können dann aus ihrer Montageposition entnommen bzw. in diese wieder eingeführt werden. Die Zahl der Durchbre¬ chungen ist nach den jeweiligen Gegebenheiten frei wählbar.

Das neuerungsgemäße Modul kann so ausgebildet sein, daß der Ausschnitt die Form eines an seinem einen Ende offenen Langlochs hat.

Das neuerungsgemäße Modul kann ferner so ausgebildet sein, daß der Ausschnitt zu einem Seitenrand des Grundkörpers hin durchgehend offen ist. Dabei ist dann zweckmäßigerweise an beiden Seitenrändern des Grundkörpers je ein zum Seitenrand hin offener Ausschnitt vorgesehen. Diese Ausschnitte können eine Schraube zur Fixierung des Moduls aufnehmen. Die Aus¬ schnitte können beim Zusammenwirken zweier nebeneinander liegender Module gemeinsam die Form eines Langloches haben, durch das eine Schraube hindurchgeführt werden kann, um auf diese Weise zwei Module jeweils im Bereich einer Seiten¬ kante festzulegen. Zweckmäßigerweise wird jedes Modul an beiden Seitenkanten in gleicher Weise arretiert.

Das neuerungsgemäße Modul kann ferner so ausgebildet sein, daß er mindestens zwei Reihen von parallel angeordneten Tuftingwerkzeugen aufweist, wobei die Werkzeuge der einen Reihe gegenüber denen der benachbarten Reihe versetzt sind. Auf diese Weise lassen sich feinere Teilungen bei dem Tuf- tingvorgang erzielen.

Das neuerungsgemäße Modul kann ferner so ausgebildet sein, daß die Tuftingwerkzeuge der verschiedenen Reihen in einem gemeinsamen einstückigen Grundkörper angeordnet sind.

Das neuerungsgemäße Modul kann ferner so ausgebildet sein, daß die Tuftingwerkzeuge in lösbar miteinander verbundenen, einen Grundkörper bildenden Abschnitten angeordnet sind.

Schließlich kann das neuerungsgemäße Modul so ausgebildet sein, daß der Grundkörper auch an seiner hinteren Anlage¬ fläche mit einer Anlageleiste versehen ist. Diese Ausbil- düng kann es ermöglichen, die im Modul eingegossenen Tuf¬ tingwerkzeuge wahlweise in zwei 180° gegeneinader verdreh¬ ten Positionen zum Einsatz zu bringen. Damit kann die Zahl der erforderlichen Werkzeuge gegenüber der hierfür bisher erforderlichen Praxis halbiert werden.

Im folgenden Teil der Beschreibung werden einige Ausfüh¬ rungsformen des neuerungsgemäßen Moduls anhand von Zeich¬ nungen beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht auf die vordere Anlagefläche eines neuerungsgemäßen Moduls, der mit Tuftingnadeln bestückt ist,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Moduls nach Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht auf die vordere Anlagefläche eines weiteren neuerungsgemäßen Moduls mit zwei Reihen von Tuftingwerkzeugen,

Fig. 4 eine Seitenansicht des Moduls gemäß Fig. 3,

Fig. 5 eine Draufsicht auf das Modul gemäß den Figuren 3 und 4,

Fig. 6 eine Ansicht auf die vordere Anlagefläche eines weiteren neuerungsgemäßen Moduls mit zwei Reihen von Tuftingwerkzeugen und zwei Langlöchern,

Fig. 7 eine Seitenansicht des Moduls nach Fig. 6,

Fig. 8 eine Draufsicht auf das Modul nach Fig. 6 und 7,

Fig. 9 eine Ansicht auf die vordere Anlagefläche eines weiteren neuerungsgemäßen Moduls mit je einem Ausschnitt an den beiden Seitenrändern,

Fig.10 eine Seitenansicht des Moduls nach Fig. 9 und

Fig.11 eine Draufsicht auf das Modul nach den Figuren 9 und 10.

Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Modul hat einen Grundkörper 1 mit einer vorderen Anlagefläche 2 und einer parallel dazu verlaufenden hinteren Anlagefläche 3. In den Grundkörper 1 sind die Kolben von Tuftingnadeln 4 eingegos¬ sen.

Der Grundkörper 1 ist zu einer mittig zwischen der vorderen Anlagefläche 2 und der hinteren Anlagefläche 3 verlaufenden Symmetrieebene 5 symmetrisch ausgebildet. Er hat in dem Be¬ reich, in dem die Tuftingnadeln 4 aus dem Grundkörper 1 austreten, je eine gegenüber den beiden Anlageflächen 2,3 vorspringende Anlageleiste 6,7. Diese Anlageleisten 6,7 ha¬ ben jeweils eine Anschlagschulter 8, die im montierten Zu¬ stand an eine Nadelbarre oder Teile derselben angeschlagen wird und damit das Modul bezüglich der Nadelbarre ausrich-

tet.

Die Achsen der Tuftingnadeln 4 liegen parallel zueinander in der Symmetrieebene 5 des Grundkörpers 1.

Der Grundkörper 1 ist mit einem Langloch 9 versehen, das sich normal zu den Anlageleisten 6,7 erstreckt. Es ist an dem den Anlageleisten 6,7 gegenüberliegenden Rand 10 des Grundkörpers 1 offen. Das Langloch 9 geht dabei von der vorderen Anlagefläche 2 bis zur hinteren Anlagefläche 4 hindurch. Somit kann der Grundkörper 1 und damit das ge¬ samte Modul im Bereich des Langloches 9 auf den Schaft ei¬ ner Schraube oder dgl . aufgeschoben oder von diesem abgezo¬ gen werden.

Aufgrund der beschriebenen symmetrischen Ausbildung kann dieses Modul in zwei Drehstellungen an einer Barre festge¬ legt werden, wobei die Drehstellung der Nadeln entsprechend mit geändert wird.

Die in den Figuren 3 bis 5 beschriebene Ausführungsform des neuerungsgemäßen Moduls weist zwei parallele Reihen von Tuftingnadeln 4 auf, die um eine halbe Teilung gegeneinan¬ der versetzt sind. Das Modul hat einen Grundkörper 11 mit einer vorderen Anlagefläche 12, einer hinteren Körperfläche 13, einem oberen Rand 14 und einem unteren Rand 15. Im un¬ teren Bereich der vorderen Anlagefläche 12 ist eine Anla¬ geleiste 16 vorgesehen, die mit der vorderen Anlagefläche 12 eine Schulter 17 bildet.

Von dem oberen Rand 14 geht mittig ein nach oben offenes Langloch 18 aus.

Der erwähnte Versatz der beiden bei dieser Ausführungsform vorgesehenen Nadelreihen 18a,20 macht es erforderlich, daß der Grundkörper 11, wie insbesondere die Figuren 3 und 5 verdeutlichen, in einen die hintere Nadelreihe 18a aufneh¬ menden hinteren Abschnitt 19 normal zu den Nadelachsen ver—

setzt ist gegenüber dem die vordere Nadelreihe 20 aufneh¬ menden vorderen Abschnitt 21.

Die so ausgebildeten Grundkörper 11 können in beliebiger Zahl nebeneinander angeordnet werden, wobei der Nadelab¬ stand in jeder Reihe über die Trennlinie zwischen benach¬ barten Modulen gleich bleibt.

Der Grundkörper 11 bildet in seinem oberen, hinteren Be- reich 22 eine Schulter 23, die als Anschlagfläche Verwen¬ dung finden kann.

Das Modul gemäß der Ausführungsform nach den Figuren 6 bis 8 weicht von der Ausführungsform nach den Figuren 3 bis 5 lediglich dadurch ab, daß hier in einem Grundkörper 24 zwei parallele Langlöcher 25 vorgesehen sind, die zum oberen Rand 14 hin offen sind.

Die in den Figuren 9 bis 11 dargestellte Ausführungsform des neuerungsgemäßen Moduls weicht von den zuvor anhand der Figuren 3 bis 8 beschriebenen Ausführungsformen lediglich dadurch ab, daß hier ein Grundkörper 26 vorgesehen ist, der von seinem oberen Rand 14 ausgehende, zu den Seitenrändern 27 durchgehend offene Ausschnitte 28 aufweist. Wenn man nun Module gemäß dieser Ausführungsform aneinander reiht, so ergänzen sich die Ausschnitte 28 dann benachbarter Module zu einem Langloch. Eine durch ein solches Langloch hin¬ durchgeführte Schraube wirkt dann gleichzeitig auf die bei¬ den aneinanderstoßenden Module ein. Dabei wird zweckmäßi- gerweise jedes Modul an seinen beiden Seitenrändern von ei¬ ner Schraube gehalten, wobei diese Schraube wiederum gleichzeitig auf zwei benachbarte Module wirkt.

Die beschriebenen Ausführungsformen wurden allein in Ver- bindung mit Tuftingnadeln dargestellt und beschrieben. An Stelle von Nadeln können aber auch andere Tuftingwerkzeuge, insbesondere Looper und Greifer, verwendet werden.

B e z u g s z e i c h e n

1. Grundkörper 2. vordere Anlagefläche

3. hintere Anlagefläche

4. Tuftingnadel

5. Symmetrieebene

6. Anlageleiste 7. Anlageleiste

8. Anschlagschulter

9. Langloch

10. Rand

11. Grundkörper 12. vordere Anlagefläche

13. hintere Körperfläche

14. oberer Rand

15. unterer Rand

16. Anlageleiste 17. Schulter

18. hintere Nadelreihe

19. hinterer Abschnitt

20. vordere Nadelreihe

21. vorderer Abschnitt 22. Bereich

23. Schulter

24. Grundkörper

25. Langloch

26. Grundkörper 27. Seitenrand

28. Ausschnitt