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Patent Searching and Data


Title:
TWO-WHEELED VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/156249
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a two-wheeled vehicle, and in particular to a bicycle or electric bicycle, which is provided with a covering that is easy to produce and can be used flexibly. Said aim is achieved in that means for movably arranging flexible casing parts (4) are provided at least on or in parts of the frame (1), said casing parts being provided with functional surfaces and/or solar modules and/or additional functions, for example.

Inventors:
KELLER CHRISTIAN (CH)
BURGER MICHAEL (DE)
SPAETE KNUT (CH)
BACH CASADEVALL POL (ES)
Application Number:
PCT/EP2012/058554
Publication Date:
November 22, 2012
Filing Date:
May 09, 2012
Export Citation:
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Assignee:
SBEC GMBH (CH)
KELLER CHRISTIAN (CH)
BURGER MICHAEL (DE)
SPAETE KNUT (CH)
BACH CASADEVALL POL (ES)
International Classes:
B62J23/00; B62K19/48
Foreign References:
EP2283739A12011-02-16
EP2113454A12009-11-04
TW200938423A2009-09-16
CH221145A1942-05-15
EP0670260A11995-09-06
DE202008007475U12008-08-07
US7740262B22010-06-22
DE19927996A12001-01-04
DE19935847C22001-05-31
DE202009011118U12009-11-05
US3659872A1972-05-02
US4944340A1990-07-31
US6923489B22005-08-02
US0370457A1887-09-27
Attorney, Agent or Firm:
SCHNEIDER FELDMANN AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Zweiradfahrzeug, insbesondere ein Fahrrad oder Elektrofahrrad mit einem Rahmen zur Aufnahme einer Gabel , eines Sattels , der Räder und möglicher Verschalungen etc., dadurch gekennzeichnet , dass zumindest an oder in Teilen des Rahmens (1) Mittel zur verschieblichen Anordnung flexibler Verkleidungsteile (4 ) vorgesehen sind .

2. Zweiradfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass die Mittel am oder im Rahmen (1) integriert sind und auch formgleiche Gegenstücke (3 ) am Verkleidungsteil umfassen .

3. Zweiradfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet , dass die Mittel am oder im Rahmen ( 1 ) Profile oder Strangpressprofile (2 ) oder dergleichen sind .

4. Zweiradfahrzeug nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3 , dadurch gekennzeichnet , dass die flexiblen Verkleidungsteile (4 ) aus technischen Textilien, einem Kunststoff oder einer Kombination daraus bestehen .

5. Zweiradfahrzeug nach Anspruch 4 , dadurch gekennzeichnet , dass die flexiblen Verkleidungsteile (4 ) mit funktionellen Oberflächen und/oder Solarmodulen und/oder zusätzlichen Funktionen, insbesondere als Tasche oder Abdeckung versehen sind .

Zweiradfahrzeug nach mindestens einem der Ansprüche

3 , dadurch gekennzeichnet , dass die Mittel am

gesichert resp . verschliessbar sind .

Zweiradfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass der Rahmen (1) zur Aufnahme einer zweiten Sattelstütze (13) ausgebildet ist .

Zweiradfahrzeug nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass bei Ausbildung als E-Bike oder allgemein bei elektromotorischem Betrieb am Rahmen (1) ein Akku ( 15 ) , insbesondere ein Wechselakku angebracht ist .

Zweiradfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass die flexiblen Verkleidungsteile (4 ) designbildendes resp . charakterisierendes Erscheinungsmerkmal des Fahrzeugs sind .

Zweiradfahrzeug nach Anspruch 8 , dadurch gekennzeichnet , dass der Akku (8) mit einer mechanischen LageSicherung und einer elektromechani sehen Sicherung versehen ist .

11. Zweiradfahrzeug nach Anspruch 8 oder 10 , dadurch gekennzeichnet , dass die elektromechanisehen Sicherung ein Kabel (9) beinhaltet , dessen eines Ende im Rahmen (1) integriert ist und dessen anderes Ende als mechanischer Kopf (10) ausgebildet ist , und dass der mechanische Kopf ( 10 ) in ein Gegenstück eines elektromechanisehen Verschlusses ( 11 ) im Akku (8) bringbar ist .

12. Zweiradfahrzeug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , dass die zweite Sattelstütze (13) Teil des Rahmens (1) ist .

13. Zweiradfahrzeug nach Anspruch 7 oder 12 , dadurch gekennzeichnet , dass die zweite Sattelstütze ( 13 ) an einem Sattelrohr (10) abgestützt ist .

14. Zweiradfahrzeug, insbesondere ein E-Bike mit einem, im Rahmen (1) angeordneten Akku ( 15 ) , insbesondere einem Wechselakku, der an ein integriertes Kabel anschliessbar ist , dadurch gekennzeichnet , dass der Akku (8) mit einer mechanischen LageSicherung und einer elektromechani sehen Sicherung versehen ist .

15. Zweiradfahrzeug nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet , dass die elektromechanisehen Sicherung ein Kabel ( 17 ) beinhaltet , dessen eines Ende im Rahmen (1) integriert ist und dessen anderes Ende als mechanischer Kopf (18) ausgebildet ist , wobei der mechanische Ko f ( 18 ) in ein Gegenstück eines elektromechanisehen Verschlusses ( 19 ) im Akku ( 15 ) bringbar ist .

16. Zweiradfahrzeug nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet , dass ein zweiter Akku ( 15 ) im Rahmen ( 1 ) angeordnet ist .

17. Zweiradfahrzeug nach mindestens einem der Ansprüche 14 bis 16 , dadurch gekennzeichnet , dass der Akku ( 15 ) von einer Schutzhülle resp . von einem Verkleidungsteil geschützt umgeben ist , bestehend aus technischen Textilien, einem Kunststoff oder einer Kombination daraus .

18. Zweiradfahrzeug nach mindestens einem der Ansprüche 14 bis 17 , dadurch gekennzeichnet , dass der Akku ( 15 ) mit einem mechanischen und/oder elektronischen Schliesselement am Rahmen (1) befestigbar ist .

19. Zweiradfahrzeug, insbesondere ein Fahrrad oder E-Bike mit einem Rahmen (1) zur Aufnahme einer Gabel , eines Sattels , der Räder u . a . , dadurch gekennzeichnet , dass hinter einer ersten Sattelstütze ( 12 ) eine zweite Sattelstütze ( 13 ) angeordnet ist .

20. Zweiradfahrzeug nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet , dass die zweite Sattelstütze (13) Teil des Rahmens (1) ist .

21. Zweiradfahrzeug nach Anspruch 19 oder 20 , dadurch gekennzeichnet , dass die zweite Sattelstütze ( 13 ) an einem Sattelrohr (10) abgestützt ist . 22. Zweiradfahrzeug nach mindestens einem der Ansprüche 19 bis 21 , dadurch gekennzeichnet , dass die zweite Sattelstütze ( 13 ) zur Anordnung eines Elements , z . B . eines Gepäckträgers (24 ) , eines zweiten Sattels (25) , eines Kindersitzes (26 ) oder eines Behältnisses (27) ausgebildet ist .

Zweiradfahrzeug nach Anspruch 22 , dadurch gekennzeichnet , dass die zweite Sattelstütze (13 ) und/oder das angeordnete Element klappfähig sind .

Description:
Zweiradfahrzeug

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zweiradfahrzeug und insbesondere ein Fahrrad oder E-Bike mit einem Rahmen zur Aufnahme einer Gabel , eines Sattels , der Räder und möglicher Verschalungen etc .

Fahrräder und E-Bikes sind bekannt . Letztere weisen gegenüber manuell betriebenen Fahrrädern einen zusätzlichen Elektroantrieb auf , der von einem mitgeführten Akku gespeist wird . Der Akku wiederum wird durch Betätigung der Tretkurbel , die auch als Generator ausgebildet ist , aufgeladen .

Allgemein weisen Fahrräder einen Rahmen auf , der ein Rahmenhauptrohr oder dergleichen und ein Tretlager beinhaltet . Im Rahmen ist zudem ein Sattelrohr für eine Sattelstütze des Sattels aufgenommen . Die Sattelstütze kann in hohlen Rahmenstreben (EP-A-0670260) oder in einem Lager verschieblich angeordnet sein .

In der DE-U- 202008007475 ist ein Fahrrad mit einer verstellbaren Sattelstütze offenbart , wobei die Verstellung eine Verlagerung des Sattels relativ zur Sattelstütze entlang einer vorbestimmten Kurve ermöglichen soll . Dies soll beim Bergauf - und Bergabfahren eine optimale Sitzposition ermöglichen .

In der USP 7740262 wird ein Fahrraddesign vorgeschlagen, das im Stand ein sicheres abstellen der Füsse auf den Boden ermöglichen soll . Hierzu ist der Sattel vergleichsweise tief angeordnet und der Winkel zwischen Sattelrohr und Kettenstrebe soll etwa 64 0 bis 69° betragen .

Es ist weiterhin bekannt , zusätzliche Streben oder dergleichen über dem Hinterrad als festen Bestandteil des Rahmens anzuordnen, die als Basis eines Gepäckträgers o . a . dienen .

Gemäss DE-A- 19927996 ist ein Sattelrohr mit dem Rahmenhauptrohr einstückig ausgeführt und unter dem Tretlager durchgeführt . Ein Rahmenrohr wird dazu V-förmig gebogen . Das Sattelrohr kann zudem einen verschliessbaren

Transportbehälter für Werkzeug bilden . Am Sattelrohr ist ein Sattelhalterohr befestigt , in welchem die Sattelstütze in üblicher Weise angeordnet ist .

Zwischen Kettenstrebe und Tretlager kann weiterhin ein Elektromotor angeordnet sein, der nachrüstbar ist . Die Kraftübertragung auf das Tretlager erfolgt mittels Riementrieb .

Der Ketten- und Riemenbereich kann durch eine wannenförmige Abdeckung verkleidet werden . Eine mobile Stromversorgungseinheit für ein Fahrrad mit Elektroantrieb gemäss DE-C-19935847 umfasst mindestens eine Akkubox, die sicher und stabil am Rahmen montierbar sein soll und die mit einer Elektronikbox versehen ist . Die Akkubox ist abschliessbar am Rahmen angebracht und in ihrer Form an die Form der Stromzellen angepasst .

Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges , insbesondere eines Personenwagens mit einem elektrischen Fahrantrieb ist ein Navigat ionsmittels zum ansteuern der nächstgelegenen Versorgungsstation vorgesehen, da die Mitführung eines Ladesystems nicht gegeben ist . Der zu ladende Akku ist per Hand auswechselbar . Die DE-U-202009011118 zeigt ein Elektrofahrrad mit einem Betriebsmodul zur elektrischen Versorgung eines Elektromotors mittels Akku, wobei eine Tragstruktur zur Aufnahme des Akkus an einem Rahmenteil vorgesehen ist , die das Rahmenteil umgreift und die mittels Klemmverbindung lösbar aufgenommen ist . Die Tragstruktur ist teilbar res . aufspreizbar und kann von einer Verkleidung umgeben sein .

Allgemein bekannt sind Schutzhauben für Zweiradfahrzeuge , die nur zum Schutz des abgestellten Fahrzeuges verwendet werden (z . B. USP 3659872 oder USP 4944340), die auch luftdurchlässige Bereiche einschliessen können . Eine formstabile und aerodynamische Verkleidung für Motorräder zeigt USP 6923489. Diese enthält Durchbrüche für Beleuchtung, Griffe, Lufteinlass u . a .

Gemäss USP 370457 wird eine Verkleidung für Fahrräder vorgeschlagen , mit der der Rahmen zwischen Tretlager, Lenker und Sattelstütze umhüllt wird . Die Verkleidung wird so gebogen, dass sie symmetrisch über das Oberrohr gelegt wird und die Seitenteile zumindest bis zum Unterrohr reichen . Im Bereich des Unterrohrs sind Löcher in der Verkleidung vorgesehen, durch die um das Unterrohr herum Bänder gezogen und verknüpft werden können . Diese Art der Verkleidung ist sperrig und formgebunden und erlaubt keinen oder nur einen sehr begrenzten Zugang zu darunter befindlicher Ausrüstung o . a .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde , ein Zweiradfahrzeug und insbesondere ein Fahrrad oder E-Bike zu entwickeln, das mit einer einfach zu fertigenden und flexibel nutzbaren Verschalung resp . Verkleidung versehen ist .

Die Aufgabe ist mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst . Durch das Vorsehen von Mitteln zur verschieblichen Anordnung von flexiblen Verkleidungsteilen am Rahmen entstehen diverse Nutzungs- und Gestaltungsmöglichkeiten, die von dekorativen Zwecken bis hin zur Erhöhung der Sicherheit oder des Komforts reichen . Die Verkleidungsteile sind in entfalteter Form designbildend resp . charakterisierendes Erscheinungsmerkmal des Fahrzeugs . Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen offenbart . So können die Mittel zur verschieblichen Anordnung in Rahmenteilen integriert sein und die Verkleidungsteile weisen formgleiche Gegenstücke auf . Die flexiblen Verkleidungsteile bestehen bevorzugt aus technischen Textilien, sie können funktionelle Verwendungen, z . B . als Tasche oder Abdeckung und/oder Oberflächen aufweisen, z . B . reflektierend, bedruckt oder mit Solarmodulen bestückt sein u . a .

Die Verkleidung ist bevorzugt verschliessbar vor unbefugtem Zugriff gesichert . Vorteilhaft sind einzelne oder sämtliche Verkleidungsteile aufziehbar, faltbar ( z . B . lampionartig oder z iehharmonikaartig ) und platzsparend am Rahmen verpackt und befestigt und sie können auch z . B . als Regenschutz oder als flexibles „Schutzblech" Anwendung finden .

Eine Teilaufgabe der Erfindung besteht darin, ein Zweiradfahrzeug und insbesondere ein E-Bike mit einem Akku zu schaffen, das eine einfache und sichere Handhabung des Akkus , eingeschlossen wechseln und/oder aufladen desselben ermöglicht .

Die Aufgabe ist mit den Merkmalen des Patentanspruchs 14 gelöst . Der Akku eines Fahrrades , insbesondere eines E-Bikes ist bevorzugt ein Wechselakku und mit einer mechanischen LageSicherung und/oder einem elektromechanisehen

Diebstahl schütz versehen . Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen offenbart .

Die Schliesseinheit ist bevorzugt integriert und der Akku ist aus einer Hülle im Rahmen entnehmbar . Die mechanische Sicherung (Kabel) ist selbst am/ im Rahmen angeschlossen . Das Kabel ist ein Sicherungskabel und ermöglicht den Abschluss des Fahrrades z . B . an einem Fahrradständer und den elektronischen Kontakt/Abschluss .

Aktivierung und Start können z . B . schlüssellos mit einem One-button Anhänger erfolgen .

Der Erfindungsgedanke ist grundsätzlich auch auf andere Fahrzeuge übertragbar, z . B . Dreiräder, Vierradfahrzeuge , Rollstühle oder LEV sofern sie einen, von einem Akku , insbesondere einem Wechselakku gespeisten Elektroantrieb aufweisen .

Der Akku selbst ist in einer verschliessbaren Hülle untergebracht , die ihn zugleich vor Umwelteinflüssen schützt . Die Hülle wiederum kann in einer Tasche einer flexiblen Verkleidung untergebracht sein oder ist Bestandteil einer solchen Verkleidung .

Eine weitere Teilaufgabe der Erfindung besteht darin, ein Zweiradfahrzeug und insbesondere ein Fahrrad oder E-Bike zu entwickeln, das eine flexiblere Nutzung des Sattels resp . einen Sattel mit Zusatznutzen bei geringem Aufwand ermöglicht . Die Aufgabe ist mit den Merkmalen des Patentanspruchs 19 gelöst .

Vorgesehen ist eine zweite Sattelstütze für einen zweiten Sattel resp . ein zweites Sattelrohr, wobei der zweite Sattel direkt an den ersten Sattel anschliessen kann und/oder auf etwa gleicher Höhe angeordnet ist .

Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen offenbart . Die zweite Sattelstütze ist Bestandteil des Rahmens und als ein Multifunktionseiement nutzbar . So kann der zweite Sattel ein Kindersitz sein, klappfähig und/oder als Transportbehältnis ausgebildet sein .

Neben der Erhöhung des Sitzkomforts oder der Mitnahme einer zweiten Person wird auch die Rahmenkonstruktion steifer und tragfähiger, so dass auch besonders grosse und/oder übergewichtige Personen noch Fahrrad fahren können .

Der Erfindungsgedanke ist grundsätzlich auch auf andere Fahrzeuge übertragbar, z . B . Dreiräder, Rollstühle, LEV oder Vierradfahrzeuge, soweit sie eine entsprechend geeignete Rahmenkonstruktion aufweisen .

Die Erfindung wird nachfolgend in Ausführungsbei spielen anhand einer Zeichnung näher beschrieben . In der Zeichnung zeigen die :

Fig . 1 : einen Rahmen eine Schnittdarstellung durch das Oberrohr des Rahmens

die Schnittdarstellung nach Fig . 2 in weiterer Ausgestaltung

die beispielhafte (a, bis c, ) Anordnung von Verkleidungsteilen

Varianten (a-b) einer Akkuanordnung im Rahmen den Akku in angeschlossener (a) und entnehmbarer (b) Position

ein Fahrrad mit zwei Sattelstützen

beispielhaft NutzungsVarianten der zweiten Sattelstütze (a, bis d, ) .

Ein Fahrrad, hier in Form eines E-Bikes weist zumindest einen Rahmen 1 mit einer Lagerung für die Vordergabel 6 , einem Oberrohr 9 , einem Unterrohr 8, einem Sattelrohr 10 mit Sattelstütze 12 sowie einer Kettenstrebe 11 mit Aussparungen zur üblichen Aufnahme eines Hinterrades auf . Die einzelnen Rahmenteile sind in einer grundsätzlich üblichen Weise zum Rahmen 1 gefügt und die Verbindung zwischen Unterrohr 8 und Kettenstrebe 11 ist zur Aufnahme eines , nicht explizit dargestellten Tretlagers sowie eines Elektroantriebs ausgebildet . Das Gabelrohr 14 für die Vordergabel 6 weist zudem eine Verschlussbox 7 auf , die ggf . auch ein Vorderlicht beinhalten kann . Neben üblichen Metallen oder Karbon können Teile des Rahmens 1 auch aus Holz gefertigt sein .

Insbesondere das Oberrohr 9 , das Unterrohr 8 und die Kettenstütze 11 können in Richtung von deren Hauptachse mit ausgearbeiteten Profilen und/oder Strangpressprofilen 2 versehen sein . In diese werden formgleiche Gegenstücke 3 eingeführt , die wiederum Übergänge zu einem flexiblen textilen Verkleidungsteil 4 aufweisen . Vergleichbar einer Laufschiene sind die Gegenstücke 3 verschieblich in den Strangpressprofilen angeordnet , so dass das Verkleidungsteil 4 (wie in Fig . 4 a-c dargestellt ) gespannt werden kann . Insbesondere Verkleidungsteile 4 , die am Oberrohr 9 und/oder Unterrohr 8 angebracht und gespannt sind, können in der Verschlussbox 7 arretiert und diebstahlsicher gesichert werden . Weitere Arretierungsorte zur Spannung eines Verkleidungsteils 4 können auch an anderen Stellen des Rahmens 1 angebracht sein . Die Verkleidungstei le 4 können nahezu beliebig angeordnet und gewechselt werden .

Die Verkleidungsteile 4 können als Tasche ausgebildet sein, z . B . zur staub- und regensicheren Aufnahme und Vibrationsdämpfung eines Akkus , zur Aufnahme von Werkzeug u . a . , und/oder sie können farbig bedruckt oder mit Werbemotiven versehen sein . Fig . 5 zeigt beispielhaft (a-c) die Anordnung eines abschliessbaren Akkus 15 im Rahmen 1. Der Akku 15 ist als entnehmbarer Wechselakku mit einer mechanischen LageSicherung und/oder einem elektromechani sehen Diebstahl schütz versehen . Der Akku 15 ist mit einer Hülle mit Deckel 16 Die elektromechani sehen Sicherung beinhaltet ein Kabel 17 , dessen eines Ende im Rahmen 1 integriert ist und dessen anderes Ende als mechanischer Kopf 18 ausgebildet , der in ein Gegenstück eines elektromechani sehen Verschlusses 19 im Akku 15 steckbar ist . Beim Einführen des Kopfes 18 in den Verschluss 19 durchquert der Kopf 18 eine abgesetzte Öffnung 20 im Deckel 16 und verschliesst diesen damit . Zugleich rastet eine Klinke 21 des Deckels 16 am Rahmen 1 ein .

Der aktivierte Aktor/Verschluss 19 im Akku 15 verhindert ein Herausziehen des Kopfes 18.

Nach Herausziehen des Kopfes 10 wird der Deckel 19 freigegeben, kann somit aufgeklappt und der Akku 15 entnommen werden .

Das Kabel 17 ist zugleich Sicherungs- und Elektrokabel , es ermöglicht den Abschluss des E-Bikes an einem Fahrradständer und zugleich den elektronischen Kontakt/Abschluss für den Betriebszustand .

Die Aktivierung der Verbindung zum Elektromotor kann z . B . schlüssellos mit einem nicht dargestellten One Button Anhänger erfolgen .

Der Akku 15 selbst ist in einer verschliessbaren Hülle mit dem Deckel untergebracht , die ihn zugleich vor Umwelteinflüssen schützt . Die Hülle wiederum kann in einer Tasche einer flexiblen Verkleidung untergebracht sein oder ist Bestandteil einer solchen Verkleidung . Der Akku 15 kann zugleich mit einem Schliesselement am Rahmen 1 befestigt sein . Bevorzugt ist der Deckel 16 mit dem Rahmen 1 verbindbar und im angeschlossenen Zustand ist der Akku fest mit dem Rahmen 1 verbunden . Alternativ oder ergänzend kann auch eine elektronische Sicherung (mit Schlüssel ) am Rahmen 1 vorgesehen sein .

Zudem kann die AntriebsSteuerung mit einer Umschaltung des Akkus 15 von langsam/normal auf hohe Motordrehzahl versehen sein .

Hinter dem Sattelrohr 10 kann zudem eine zweite Sattelstütze 13 vorgesehen, die ggf . mit einem Anschlag 23 am Sattelrohr 10 abgestützt sein kann . Dies insbesondere dann, wenn die zweite Sattelstütze 13 entnehmbar gestaltet sein soll .

Die zweite Sattelstütze 13 kann für ein weiteres Funktionselement genutzt werden, das bei Bedarf auch klappfähig angeordnet sein kann . Beispiele derartiger Funktionselemente sind in Fig . 8 ( a-d) angeführt . Möglich ist z . B . die Anordnung eines Gepäckträgers 24, eines zweiten Sattels 25 (auch zur Verlängerung des ersten Sattels 10 möglich) , eines Kindersitzes 26 oder eines , ggf . wetterfesten und abschliessbaren Behältnisses 27. Bezugszeichenliste :

1 Rahmen

2 Strangpressprofil

3 Gegenstück

4 Verkleidungsteil

5 Übergang

6 Vordergabel

7 Verschlussbox

8 Unterrohr

9 Oberrohr

10 Sattelrohr

11 Kettenstütze

12 Sattelstütze

13 Sattelstütze

14 Gabelrohr

15 Akku

16 Deckel

17 Kabel

18 Kopf

19 Verschluss

20 Öffnung

21 Klinke

22 Sattel

23 Anschlag

24 Gepäckträger

25 Sattel Kindersitz Behältnis