Die Erfindung betrifft einen Wäscheschirm mit einer Aufzugsleine zum Öffnen des Wäscheschirms, mit einem Mast und mit schwenkbar gelagerten Armen, die zumindest eine Wäscheleine tragen.

Bei bekannten Wäscheschirmen dieser Art (z.B. US-PS 2 289 450) erfordert das Aufspannen des Wäscheschirms in der Anfangsphase einen verhältnismäßig hohen Kraftaufwand, bis die Arme eine gewisse Winkellage erreicht haben. Man hat bereits versucht, durch Verwendung einer flaschenzugartig geführten Aufzugsleine diesen Missstand zu verbessern. Aber auch einer derartige Einrichtung kann das Aufspannen des Wäscheschirms erst dann erleichtern, wenn die Arme um einen gewissen Winkelbetrag aus ihrer senkrechten Ruhelage heraus verschwenkt sind, was von Hand erfolgen muss.

Eine wesentliche Verbesserung in dieser Hinsicht wird bei dem Wäscheschirm gemäß der EP-B1-0 113 789 dadurch erreicht, daß bei eingeklappten Wäscheschirm die Anlenkachsen der Spreizarme an den Armen deutlich außerhalb der gedachten Verbindungslinie zwischen den Schwenkachsen der Arme und den Halteachsen der Spreizarme liegen. Diese Anordnung ergibt beim Zug an der Aufzugsleine immer eine ausreichende, vom Mast weggerichtete Kraftkomponente, um die Arme aus ihrer senkrechten Ruhelage zu verschwenken. Das anfängliche Spreizen der Arme von Hand ist daher nicht mehr erforderlich. Allerdings können die Anlenkachsen der Spreizarme an den Armen wiederum nicht zu weit nach Außen verlegt werden, da sonst die Arme im eingeklappten Zustand in einem relativ großen Abstand vom Mast zum Liegen kommen, womit der Platzbedarf des zusammengeklappten Wäscheschirmes vergrößert würde. Diesen Nachteil versucht man bei dem Wäscheschirm gemäß der EP-B 1-0 649 935 dadurch zu beheben, daß in dem Mast oberhalb der Halteachsen längsverschiebbar ein Spreizdorn angebracht ist, der mit an den Spreizarmen angebrachten Stützelementen zusammenwirkt und der eine Querverschiebung der Spreizarme aus ihrer eingeklappten Ruhelage bewirkt.

Dadurch wird zuverlässig ein leichtes Öffnen des Wäscheschirmes erreicht, hat aber den Nachteil, dass für die Auslösung des Spreizvorganges zusätzlich mechanisch bewegte Teile erforderlich sind, was sowohl den Bau- als auch den Montageaufwand erhöht.

Schließlich ist durch die EP-A2-0 898 007 ein Wäscheschirm bekannt, bei dem die Stützarme über Schwenkarme mit den Tragarmen verbunden sind. Diese Ausführungsform verbessert das Öffnen zumindest aus der Ruhephase nicht wesentlich.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Wäscheschirm zu schaffen, dessen Tragarme in ihrer senkrechten Ruhelage sicher verharren, die aber beim Aufspannen auch in der Anfangsphase nur einen geringen Kraftaufwand erfordern und auch keine Nachhilfe von Hand notwendig werden lassen.

Die Aufgabe wird durch einen Wäscheschirm gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Spanneinrichtung zum Spannen der Aufzugsleine vorgesehen ist.

Die erfindungsgemäße Wäschespinne hat den Vorteil, dass sie sich besonders leicht und vorteilhafter Weise Stufenlos aufspannen lässt. Gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Wäschespinnen mit einer Rasteinrichtung hat dies den ganz besonderen Vorteil, dass die Leinenspannung immer optimal ist, da sie nicht von vorbestimmten Rastpositionen abhängt. Dies ist besonders vorteilhaft, wenn sich die Leine nach einiger Gebrauchszeit etwas gedehnt oder ausgeleiert hat.

Vorzugsweise ist die Spanneinrichtung an und/oder in einem der schwenkbar gelagerten Arme angeordnet ist. Dies hat u.a. den Vorteil, dass sich der Benutzer zur Bedienung nicht bücken muss. Außerdem kann der Benutzer sich beim Aufspannen auf einer Standposition außerhalb des Schwenkbereichs der Tragarme befinden.

In einer Ausführungsform sind die Arme schwenkbar an einem Gleitgelenk gelagert sind, das entlang des Mastes verschiebbar ist. Die Aufzugsleine kann vorteilhaft mit dem Gleitgelenk kraftschlüssig verbunden sein. In einer bevorzugten Variante weist das Gleitgelenk eine Umlenkung auf, wobei die Aufzugsleine über die Umlenkung zu der Spanneinrichtung geführt ist.

Durch die Anordnung der Spanneinrichtung in und/oder an einem Tragarm und die dadurch bedingte Führung der Aufzugsleine bewirkt beim Aufspannen des Wäscheschirmes in der Anfangsphase eine Kraftkomponente senkrecht weg vom Mast. Dies führt dazu, dass das Aufspannen auch in der Anfangsphase sehr leicht und mit geringem Kraftaufwand erfolgt.

Eine weitere Erleichterung des Aufspannvorganges wird in einer besonderen Ausführung dadurch erreicht, dass die Tragarme relativ zu den Anlenkachsen axial verschiebbar gelagert sind. Dadurch ist es möglich, beim Aufspannvorgang die Tragarme zunächst etwas anzuheben, so dass sie in eine selbstöffnende Winkellage gelangen.

Die Möglichkeit des Anhebens wird in einfacher Weise dadurch erreicht, dass die Anlenkachse in einem Langloch am Tragarm gelagert ist. Es wird damit weder ein zusätzliches Bauteil, noch ein erhöhter Montageaufwand erforderlich.

Die Spanneinrichtung wird in einer Ausgestaltungsform der Erfindung in einfacher Weise dadurch realisiert, dass zwei durch Federn belastete Excenterklemmbacken vorgesehen sind. Möglich ist auch der Einsatz von Curry-Klemmen. Eine weitere Bedienungserleichterung kann durch eine - vorzugsweise in der Spanneinrichtung angeordnete - Zugablenkung für die Aufzugsleine erreicht werden. Dadurch ist es möglich, den Auf spann Vorgang aus unterschiedlichen Armhaltungen, beispielsweise bedingt durch den Abstand der Bedienperson vom Mast, heraus zu starten.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind am oberen Ende der Tragarme Rasthaken, die mit - vorzugsweise im und/oder am Haltestern angeordneten - Rastausnehmungen zusammenwirken, vorgesehen. Dadurch wird eine absolut sichere Verriegelung der Tragarme am Mast in der Ruhestellung gewährleistet.

Vorzugsweise sind die Rasthaken mit einer Anlaufschräge versehen, so dass sie beim Zusammenfalten des Wäscheschirms automatisch in die Rastausnehmungen gleiten können. Um ein sicheres Einrasten zu gewährleisten können die Rasthaken vorteilhafter Weise mit einer Feder vorgespannt sein.

Andererseits ist diese Verrastung durch das Anheben der Tragarme aufgrund der Langlöcher problemlos zu lösen. Die Lösung erfolgt praktisch automatisch ohne zusätzlichen Handgriff.

In einer Ausgestaltungsform der Erfindung ist der Haltestern aus einem klemmbaren Drehlager und einem die Spreizarme haltenden Drehteil zusammengesetzt. Über das klemmbare Drehlager ist der Haltestern, und somit auch die Tragarme des Wäscheschirms, beliebig höhenverstellbar. Die Anordnung der Spreizarme in einem Drehteil ermöglicht das Beladen des Wäscheschirms von einer festen Standposition, ebenso kann der Aufspannvorgang von dieser Position erfolgen. Des weiteren ist es möglich, dass zur Unterstützung des Trockenvorgangs bei Windeinwirkung sich die Tragarme des Wäscheschirmes drehen können.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigt:

Fig. 1 Eine zweigeteilte Ansicht eines Wäscheschirmes, links geöffnet und rechts geschlossen,

Fig. 2 ein Ausschnitt gemäß Il nach Fig. 1 ,

Fig. 3 ein Ausschnitt gemäß III nach Fig. 1 und

Fig. 4 eine Ansicht gemäß IV nach Fig. 2

Auf einem Mast 1 ist ein Gleitgelenk 2 bezüglich eines Haltesterns 3 verschiebbar, aber arretierbar gelagert. Am Gleitgelenk 2 sind vier Tragarme 4 über Schwenkachsen 5 schwenkbar gelagert. Zwischen den Tragarmen 4 ist eine nicht dargestellte Wäscheleine gespannt. Die Tragarme 4 sind über Spreizarme 6 gegen den Haltestern 3 abgestützt. Die Spreizarme 6 sind mittels Anlenkachsen 7 an den Tragarmen 4 und mittels Halteachsen 8 an dem Haltestern 3 gelagert. Durch Verschieben des Gleitgelenks 2 nach oben werden die Tragarme 4, wie auf der linken Hälfte der Fig. 1 ersichtlich, gespreizt und der Wäscheschirm wird aufgespannt. Dies erfolgt über eine Aufzugsleine 9.

Die Aufzugsleine 9 ist vom Haltestern 3 über die Schwenkachse 5 und eine Umlenkung 10 zu einer Spanneinrichtung 11 im Tragarm 4 geführt.

Die Spanneinrichtung 11 besteht aus einem Gehäuse 12, das im Tragarm 4 integriert ist. In dem Gehäuse 12 sind zwei Excenterklemmbacken 13, durch eine nicht dargestellte Feder belastet, gelagert. Weiter ist eine Zugablenkung 14 vorgesehen.

Am Tragarm 4 ist eine Lasche 15 befestigt, die mit einem Langloch 16 versehen ist, das parallel zum Mast 1 verläuft und in dem die Anlenkachse 7 des Spreizarms 6 gelagert ist.

Am oberen Ende 17 ist der Tragarm 4 mit einem als Winkelhebel ausgebildeten Rasthaken 18 versehen. Der Rasthaken 18 greift mit seinem Rastschenkel 19 in eine Rastausnehmung 20 im Haltestern 3 ein. Der Rastschenkel 19 ist mit einer Anlaufschräge 21 versehen; der zweite Schenkel, ausgebildet als Druckschenkel 22, stützt sich über eine Feder 23 im Tragarm 4 ab.

Die Sicherung der Tragarme 4 kann natürlich auch in einfachster Weise durch ein Verschlusselement wie z.B. einen Reif, ein Klettband oder ähnlichem erfolgen.

Der Haltestern 3 ist zweiteilig ausgeführt. Er besteht aus einem oberen Drehlager 24 mit einer Klemmschraube 25, die auf den Mast wirkt, und einem die Spreizarme 6 haltenden Drehteil 26. In diesem Drehteil 26 sind auch die Rastausnehmungen 20 vorgesehen.

Um nun den Wäscheschirm aus seiner in Fig. 1 rechts dargestellten Ruhestellung in die in Fig. 1 links dargestellte Arbeitsstellung mit gespreizten Tragarmen 4 zu bringen, wird die Aufzugsleine 9 in Richtung 27 über die Zugablenkung 14 gezogen. Dabei entsteht eine Kraftkomponente weg vom Mast 1 und eine Kraftkomponente 28, die dazu führt, daß das Gleitgelenk 2 nach oben verschoben wird und der Tragarm 4 sich aufgrund des Langloches 16 ebenfalls relativ zum Spreizarm 6 nach oben verschiebt, so daß der Rasthaken 18 aus der Rastausnehmung 20 im Haltestern 3 beziehungsweise dem Drehteil 26 gehoben wird. Der Aufspreizvorgang beginnt, die Spannung der nicht dargestellten Wäscheleine wird durch den Zug in Richtung 27 am Aufzugsleine 9 bestimmt. Nach Erreichen der gewünschten Spannkraft der Wäscheleine wird das Aufzugsleine 9 in die Excenterklemmbacken 13 aufgrund der geänderten Zugrichtung 29 eingeklemmt beziehungsweise arretiert.

Zum Schließen des Wäscheschirmes, also zum Überführen aus der in Fig. 1 links dargestellten Arbeits- beziehungsweise Spreizstellung in die in Fig. 1 rechts dargestellte Ruhe- beziehungsweise Transportstellung wird das Aufzugsleine 9 aus der zwischen den Excenterklemmbacken 13 fixierten Raststellung 30 durch Zug nach unten in Zugrichtung 31 entriegelt, wodurch das Gleitgelenk 2 nach unten in die in Fig. 1 rechts gezeigte Stellung gleitet. Der Rasthaken 18 gleitet dabei über seine Anlaufschräge 21 , die die Höhendifferenz des Langloches 16 ausgleicht, in die Rastausnehmung 20, wobei dieser Rastvorgang durch die Kraft der Feder 23 unterstütz wird.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen. Bezugszeichenliste :

1 Mast 2 Gleitgelenk 3 Haltestern 4 Tragarm 5 Schwenkachse 6 Spreizarm 7 Anlenkachse 8 Halteachse 9 Zugleine 10 Umlenkung 11 Spanneinrichtung 12 Gehäuse 13 Excenterklem m backe 14 Zugablenkung 15 Lasche 16 Langloch 17 Ende 18 Rasthaken 19 Rastschenkel 20 Rastausnehmung 21 Anlaufschräge 22 Druckschenkel 23 Feder 24 Drehlager 25 Klemmschraube 26 Drehteil 27 Richtung 28 Kraftkomponente 29 Zugrichtung 30 Raststellung 31 Zugrichtung