Die Erfindung betrifft einen Wäscheschirm mit einem Mast und mit einem entlang des Mastes verschiebbaren Gleitgelenk an dem die Wäscheleine tragende Arme schwenkbar gelagert sind, wobei Spreizarme vorgesehen sind, welche jeweils einerseits gelenkig mit dem Mast und andererseits gelenkig mit den Armen verbunden sind,

Bei bekannten Wäscheschirmen dieser Art (z.B. US-PS 2 289 450) erfordert das Aufspannen des Wäscheschirms in der Anfangsphase einen verhältnismäßig hohen Kraftaufwand, bis die Arme eine gewisse Winkellage erreicht haben. Man hat bereits versucht, durch Verwendung einer flaschenzugartig geführten Aufzugsleine diesen Missstand zu verbessern. Aber auch einer derartige Einrichtung kann das Aufspannen des Wäscheschirms erst dann erleichtern, wenn die Arme um einen gewissen Winkelbetrag aus ihrer senkrechten Ruhelage heraus verschwenkt sind, was von Hand erfolgen muss.

Durch die EP 0 649 935 B1 wurde ein Wäscheschirm mit einer Aufspreizeinrichtung bekannt, bei der an dem Mast unterhalb der Halteachsen längs verschiebbar ein Spreizkörper angebracht ist, der mit an den Spreizarmen angebrachten Stützelementen zusammenwirkt und bei einer Längsverschiebung die Spreizarme aus ihrer eingeklappten Ruhelage herausschwenkt. Dabei ist es erforderlich, eine umfangreiche Mechanik im Mast anzuordnen, die über das Zugseil beaufschlagt wird. Zudem sind Durchbrüche im Mast erforderlich, in die die Stützelemente eingreifen. Der Bauaufwand ist erheblich.

Weiter ist durch die EP 0 898 006 A2 ein Wäscheschirm mit einer Aufspreizeinrichtung bekannt, bei dem die Aufspreizvorrichtung eine dem Haltestern benachbarte, erste Hülse besitzt, die durch stabförmige Spreizorgane mit einer vom Gleitgelenk entfernten, zweiten Hülse verbunden ist, die durch Ziehen am Zugseil zum Auslenken der Spreizorgane zur ersten Hülse hin verschiebbar ist. Auch bei dieser Ausführungsform sind bewegliche, separat zu montierende Teile erforderlich, die den Fertigungsprozess verteuern und zu Störungen, bedingt unter anderem aus Witterungseinflüssen, führen können.

Eine wesentliche Verbesserung in dieser Hinsicht wird bei dem Wäscheschirm gemäß der EP-B1-0 113 789 dadurch erreicht, dass bei eingeklappten Wäscheschirm die Anlenkachsen der Spreizarme an den Armen deutlich außerhalb der gedachten Verbindungslinie zwischen den Schwenkachsen der Arme und den Halteachsen der Spreizarme liegen. Diese Anordnung ergibt beim Zug an der Aufzugsleine immer eine ausreichende, vom Mast weggerichtete Kraftkomponente, um die Arme aus ihrer senkrechten Ruhelage zu verschwenken. Das anfängliche Spreizen der Arme von Hand ist daher nicht mehr erforderlich. Allerdings können die Anlenkachsen der Spreizarme an den Armen wiederum nicht zu weit nach Außen verlegt werden, da sonst die Arme im eingeklappten Zustand in einem relativ großen Abstand vom Mast zum Liegen kommen, womit der Platzbedarf des zusammengeklappten Wäscheschirmes vergrößert würde.

Schließlich ist durch die EP-A2-0 898 007 ein Wäscheschirm bekannt, bei dem die Stützarme über Schwenkarme mit den Tragarmen verbunden sind. Diese Ausführungsform verbessert das Öffnen zumindest aus der Ruhephase nicht wesentlich.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Wäscheschirm zu schaffen, der beim Aufspannen insbesondere in der Anfangsphase nur einen geringen Kraftaufwand erfordert.

Die Aufgabe wird durch einen Wäscheschirm gelöst, der dadurch

gekennzeichnet ist, dass • dass jeweils das einen Arm (4) und einen Spreizarm (6) verbindende

Gelenk relativ zum Arm (4) und/oder relativ zum Spreizarm (6)

verschiebbar ist, und/oder

• dass das den Mast (1) und einen Spreizarm (6) verbindende Gelenk

relativ zum Mast (1 ) und/oder relativ zum Spreizarm (6) verschiebbar

ist, und/oder

• dass das jeweils einen Arm und das Gleitgelenk (2) verbindende

Gelenk relativ zum Arm und/oder relativ zum Gleitgelenk (2)

verschiebbar ist.

Die erfindungsgemäße Wäschespinne hat den Vorteil, dass sie sich besonders leicht aufspannen lässt.

Durch die Führung entsteht beim Aufwärtsbewegen des Gleitgelenks beispielsweise durch ein Zugseil eine vom Mast weg gerichtete Kraftkomponente, so dass der Aufspreizvorgang durch Überwinden des Todpunktes eingeleitet wird.

Es sind vorteilhafter wies kaum zusätzlichen Bauteile erforderlich.

Zudem tritt im geschlossenen Zustand des Wäscheschirms eine Selbsthemmung ein. Dadurch, dass keine beweglichen Teile verwendet werden, entsteht keine zusätzliche Reibung, so dass der Kraftaufwand zum Öffnen des Wäscheschirms auf ein Minimum reduziert wird.

In einer Ausführungsform des Wäscheschirms ist das einen Arm und einen Spreizarm verbindende Gelenk und/oder das den Mast und einen Spreizarm verbindende Gelenk und/oder das jeweils einen Arm und das Gleitgelenk verbindende Gelenk in jeweils einer Führungsvorrichtung geführt ist. Die Führungsvorrichtung kann beispielsweise als Linearführung und/oder als Langlochführung und/oder als Schrägkeilführung ausgebildet sein.

In einer Aufführung weist die Schrägkeilführung Magnete auf. In einer Aufführungsform sind die Führungsbahnen gerade ausgebildet. In einer anderen Aufführungsform sind die Führungsbahnen gekrümmt. Durch die Form der Führungsbahn lässt sich der Kraftverlauf beim Aufziehen der Wäschespinne optimal einstellen.

In einer vorteilhaften Aufführungsform steht die Führungsbahn in einem spitzen Winkel zum Mast.

Die Führungsvorrichtung kann jeweils in und/oder an einem Arm und/oder in und/oder an einem Spreizarm und/oder in und/oder an dem Gleitgelenk angeordnet sein.

In einer vorteilhaften Aufführungsform weist die Führungsbahn der Führungsvorrichtung des jeweils das einen Arm und einen Spreizarm verbindende Gelenks einen von Null Grad verschiedenen Winkel zur Führungsbahn den Arm und den Mast verbindenden Gelenks aufweist.

In einer weiteren Aufführungsform verlaufen die Führungsbahn der Führungsvorrichtung des jeweils das einen Arm und einen Spreizarm verbindende Gelenks weitgehend parallel zur Führungsbahn der Führungsvorrichtung des den Arm und den das Gleitgelenk verbindenden Gelenks.

In einer weiteren Aufführungsform ist am Gleitgelenk - vorzugsweise von diesem axial beabstandet - zumindest eine Keilführung vorgesehen, die mit einer Gegenkeilführung an dem Arm bzw. den Armen zusammen wirkt.

Durch die Ausbildung der Führung als Langlochführung eine besonders einfache Fertigung möglich.

Um die Abspreizstrecke zu vergrößern, ist es vorteilhaft, die Langlochführungen sowohl an den Anlenkachsen als auch an den Trag- und Halteachsen vorzusehen, wobei die Langlochführungen an den Anlenkachsen von innen nach außen, die Langlochführungen der Tragachsen und/oder der Halteachsen von außen nach innen gerichtet sind. Dadurch wird die Kraftkomponente beim Aufspreizvorgang weg vom Mast deutlich vergrößert.

In eine Ausgestaltungsform ist die Führungsvorrichtung als Schrägkeilführung ausgebildet. Es sind sowohl am Mast, als auch an den Stützarmen oder Tragarmen gegeneinander laufende Keilflächen vorgesehen, die beim axialen Anheben des Gleitgelenkes gegeneinander laufen und eine Kraftkomponente weg vom Mast zum Überwinden des Todpunktes beim Aufspreizvorgang bewirken.

Schließlich kann die Schrägkeilführung durch zumindest ein Magnetpaar am Mast und ein gegenpoliges Magnetpaar am Trag- beziehungsweise Stützarm gebildet sein. Dadurch wird eine sichere Verriegelung im Ruhezustand und eine zusätzliche Unterstützung beim Aufspreizvorgang gewährleistet.

Eine Erleichterung des Aufspannvorganges wird in einer besonderen Ausführung dadurch erreicht, dass die Tragarme relativ zu den Anlenkachsen der Spreizarme verschiebbar gelagert sind. Dadurch ist es möglich, beim Aufspannvorgang die Tragarme zunächst etwas anzuheben, so dass sie in eine selbstöffnende Winkellage gelangen.

Die Möglichkeit des Anhebens wird in einfacher Weise dadurch erreicht, dass die Anlenkachse in einem Langloch am Tragarm gelagert ist. Es wird damit weder ein zusätzliches Bauteil, noch ein erhöhter Montageaufwand erforderlich.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind am oberen Ende der Tragarme Rasthaken, die mit - vorzugsweise im und/oder am Haltestern angeordneten - Rastausnehmungen zusammenwirken, vorgesehen. Dadurch wird eine absolut sichere Verriegelung der Tragarme am Mast in der Ruhestellung gewährleistet.

Vorzugsweise sind die Rasthaken mit einer Anlaufschräge versehen, so dass sie beim Zusammenfalten des Wäscheschirms automatisch in die Rastausnehmungen gleiten können. Um ein sicheres Einrasten zu gewährleisten können die Rasthaken vorteilhafter Weise mit einer Feder vorgespannt sein.

Andererseits ist diese Verrastung durch das Anheben der Tragarme aufgrund der Langlöcher problemlos zu lösen. Die Lösung erfolgt praktisch automatisch ohne zusätzlichen Handgriff. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigt:

Fig. 1 ein Wäscheschirm vereinfacht im zusammengeklappten Zustand, wobei nur die rechte Hälfte dargestellt ist,

Fig. 2 eine Darstellung gemäß Fig. 1 in der Phase des Aufspreizens,

Fig. 3 eine Alternativlösung gemäß Fig. 1 ,

Fig. 4 eine Darstellung gemäß Fig. 3 in der Phase des Aufspreizens,

Fig. 5 eine Alternativlösung mit Schrägkeilführung,

Fig. 6 eine weitere Alternativlösung mit einer Schrägkeilführung mit Magneten,

Fig. 7 eine weitere Alternativlösung mit einer Schrägkeilführung und

Fig. 8 die Ausführungsform nach Fig. 7 im Augenblick der Phase des Aufspreizens.

Auf einem Mast 1 ist ein Gleitgelenk 2 bezüglich eines Haltesterns 3 verschiebbar, aber arretierbar gelagert. Am Gleitgelenk 2 sind vier Arme 4 über Schwenkachsen 5 schwenkbar gelagert. Zwischen den Armen 4 ist eine nicht dargestellte Wäscheleine gespannt. Die Arme 4 sind über Spreizarme 6 gegen den Haltestern 3 abgestützt. Die Spreizarme 6 sind mittels Anlenkachsen 7 an den Armen 4 und mittels Halteachsen 8 an dem Haltestern 3 gelagert. Durch Verschieben des Gleitgelenkes 2 nach oben werden die Arme 4, wie aus Fig. 2 ersichtlich, gespreizt und der Wäscheschirm wird aufgespannt.

Die Anlenkachse 7 läuft in einer Führung 9, die als Langloch im Arm 4 ausgebildet ist. Die Führung 9 ist in einem spitzen Winkel 10 zum Mast 1 angeordnet. Zum Aufspannen des Wäscheschirms ist ein Zugseil 11 vorgesehen, das am Haltestern 3 befestigt ist und über eine Umlenkung 12 am Gleitgelenk 2 läuft.

Durch Zug in Richtung 13 an diesem Zugseil 11 wird das Gleitgelenk 2 in Richtung 14 angehoben, wodurch der Arm 4 eine Spreizbewegung 15 ausführt, weil der Arm 4 durch die im Winkel angeordnete Führung 9 auf der Anlenkachse 7 gleitend nach außen gedrückt wird. Die Todlage des Spreizgestells 16 wird damit ohne weiteres Zutun und ohne besondere Kraftanstrengung überwunden.

In Fig. 3 ist eine Alternativlösung entsprechend einer Ansicht nach Fig. 1 dargestellt, bei der im Arm 4 eine untere Schrägführung 17 in Form eines Langloches um die Schwenkachse 5 und eine obere Schrägführung 18 im Spreizarm 6 um die Halteachse 8 vorgesehen ist. Dadurch wird beim Zug in Richtung 13 am Zugseil 11 , wie in Fig. 4 dargestellt, eine intensivere Spreizbewegung 15 erzielt. Das Spreizgestell 16 wird noch weiter aus seiner Todlage herausgedrückt.

In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist als Führung eine Schrägkeilführung 19 mit einem schrägen Keil 20 am Mast und einem Gegenkeil 21 am Arm 4 vorgesehen. Durch Zug in Richtung 13 am Zugseil 11 wird das Gleitgelenk 2 mit den Armen 4 angehoben. Keil 20 und Gegenkeil 21 gleiten gegeneinander, so dass der Arm 4 die Spreizbewegung 15 ausführt. Diese Bewegung wird durch die Führung 9', wie vorab ausgeführt, weiter unterstützt.

Nach dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 ist die Schrägkeilführung 19 durch Magnete 22 am Mast und Gegenmagnete 23 an den Armen 4 gebildet. Dabei ist der Magnet 22 in einen Nordpol 24 und Südpol 25 aufgeteilt, während der Magnet 23 eine umgekehrte Aufteilung von Südpol zu Nordpol hat. Dadurch werden die Arme 4 in der Ruhestellung über die gegenpoligen Magnetpaare 22, 23 zusammengehalten, während beim Anheben des Gleitgelenkes 2 in Richtung 14 (Fig. 6) die Magnete 22 und 23 durch das Verschieben in die abstoßende gleichpolige Stellung gleiten. Der Spreizvorgang, ausgelöst durch die Schrägkeilführung 19, wird durch die Magnete zusätzlich unterstützt.

Nach dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 und Fig. 8 ist die Schrägkeilführung 19 durch eine mit dem Gleitgelenk 2 verbundene Keilführung 26 und eine Gegenkeilführung 27 an den Armen 4 gebildet. Zur Ermöglichung der Axialbewegung in Richtung 14 ist eine Langlochführung 28 im Gleitgelenk 2 für die Schwenkachse 5 vorgesehen.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen. Bezuqszeichenliste:

1 Mast 2 Gleitgelenk 3 Haltestern 4 Arm 5 Schwenkachse 6 Spreizarm 7 Anlenkachse 8 Halteachse 9 Führung 9' Führung 10 Winkel 11 Zugseil 12 Umlenkung 13 Richtung 14 Richtung 15 Spreizbewegung 16 Spreizgestell 17 Schrägführung 18 Obere Schrägführung 19 Schrägkeilführung 20 Keil 21 Gegenkeil 22 Magnete 23 Gegenmagnete 24 Plus Magnet 25 Minus Magnet 26 Keilführung 27 Gegenkeilführung 28 Langlochführung