Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
UMBRELLA-LIKE LAUNDRY DRYER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/024114
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an umbrella-like laundry dryer comprising a central vertical tube (1) that supports a spreading frame (2), which can be swung upon by a hoisting line (10) and which is provided for the clothes line. The spreading frame (2) comprises an upper sleeve (4), which encircles the vertical tube (1) and to which supporting arms (3) arranged in the shape of a star are coupled. These supporting arms (3), via their lower ends, are connected in an articulated manner to bearing arms (5), which are likewise arranged in the shape of a star and which are provided for the clothes line. The bearing arms (5) are, via their lower ends, coupled to a lower sleeve (6), which encircles the vertical tube (1) and which can be slid along the vertical tube (1). The hoisting line (10) acts upon the lower sleeve (6). The lower sleeve (6) can be fixed by a releasable fixing device (7) in different positions on the vertical tube (1). The lower sleeve (6) is additionally equipped with a force transmitting assembly (9), which can be actuated by a tensioning line and which produces an upwardly directed movement step of the lower sleeve (6). The force transmitting assembly (9) contains a force multiplying and force transmitting element (17), which is coupled to the tensioning line and produces an upwardly directed movement step of the lower sleeve (6) when the tensioning line is actuated. The hoisting line (10) can be provided in the form of a tensioning line for actuating the force transmitting assembly (9).

Inventors:
WUESTER HEINRICH (AT)
Application Number:
PCT/EP2004/009516
Publication Date:
March 17, 2005
Filing Date:
August 26, 2004
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
WUESTER HEINRICH (AT)
International Classes:
D06F57/04; (IPC1-7): D06F57/04
Foreign References:
US4735322A1988-04-05
DE2703758A11978-08-03
DE1950218U1966-11-24
CH388894A1965-03-15
DE1460816A11969-05-29
DE1816142U1960-08-04
DE858391C1952-12-08
AT312548B1974-01-10
US4735322A1988-04-05
DE2855532C21988-01-28
GB893033A1962-04-04
Attorney, Agent or Firm:
Puchberger, Rolf (Wien, AT)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche :
1. Schirmartiger Wäschetrockner, bei dem ein zentrales Standrohr ein Spreizgestell für die Wäscheleine trägt, das über eine dem Standrohr benachbarte Aufzugsleine aufklappbar ist, wobei das Spreizgestell sternförmig angeordnete, an einer das Standrohr umgebenden, unteren Hülse angelenkte Tragarme für die Wäscheleine und mit den Tragarmen gelenkig verbundene, an einer das Standrohr umgebenden, oberen Hülse angelenkte Stützarme be sitzt und die Aufzugsleine an der unteren Hülse angreift, die entlang dem Standrohr ver schiebbar und durch eine lösbare Feststellvorrichtung in verschiedenen Positionen am Standrohr feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Hülse zusätzlich zur lösbaren Feststellvorrichtung mit einer über eine Spannleine betätigbaren, eine Kraftüber setzung enthaltenden Kraftiibertragung ausgestattet ist, die ein mit der Spannleine gekop peltes und beim Betätigen der Spannleine einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse erzeugendes Kraftübertragungselement besitzt.
2. Wäschetrockner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragung ein mit der unteren Hülse verbundenes Gehäuse besitzt, in der das mit der Spannleine ge koppelte Kraftübertragungselement untergebracht ist.
3. Wäschetrockner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der unte ren Hülse oder dem Gehäuse der Kraftübertragung beweglich gekoppeltes und durch Be tätigen der Spannleine relativ zur unteren Hülse bewegbares Kraftübertragungselement vorgesehen ist, das sich beim Betätigen der Spannleine vorübergehend am Standrohr ab stützt und einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse erzeugt.
4. Wäschetrockner nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungs element durch eine Rückstellfeder beaufschlagt ist.
5. Wäschetrockner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der unte ren Hülse oder dem Gehäuse der Kraftübertragung beweglich gekoppeltes, zweigliedriges Kraftübertragungselement vorgesehen ist, bei dem die entlang dem Standrohr übereinan der angeordneten Glieder beim Betätigen der Spannleine gegeneinander verschwenkbar sind, und dass sich das zweigliedrige Kraftübertragungselement beim Betätigen der Spannleine mit einem Glied vorübergehend am Standrohr abstützt, während es mit sei nem anderen, an der unteren Hülse oder'dem Gehäuse der Kraftübertragung angelenkten Glied einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse erzeugt.
6. Wäschetrockner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Gelenkverbin dung der beiden Glieder überbrückende Rückstellfeder vorgesehen ist, die die beiden Glieder in eine abgewinkelte Stellung vorspannt.
7. Wäschetrockner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Glieder des Kraftübertragungselementes durch eine das am Standrohr abstützbare Glied in der unteren Hülse oder dem Gehäuse der Kraftübertragung federnd abstützende Rückstellfeder in eine abgewinkelte Stellung vorgespannt sind.
8. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Glied des Kraftübertragungselementes als Kraftübersetzungshebel ausgebildet ist, der ei nen über die Gelenkverbindung der beiden Glieder hinaus vorstehenden Hebelsarm be sitzt, an dem die Spannleine angreift.
9. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement als eine mit den am Standrohr für die lösbare Feststellvorrich tung der unteren Hülse vorgesehenen Rasten in Eingriff bringbare Klinke ausgebildet ist.
10. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement eine mit dem Standrohr in Eingriff bringbare und im Eingriff mit diesem eine Abwärtsbewegung der unteren Hülse blockierende, selbstsperrende Rolle trägt.
11. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse der Kraftübertragung in die untere Hülse integriert ist.
12. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse der Kraftübertragung als Verlängerung der unteren Hülse ausgebildet ist, welche an die untere Hülse nach oben oder nach unten anschließt.
13. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass am Standrohr eine mit der lösbaren Feststellvorrichtung der unteren Hülse und mit dem Kraftübertragungselement der Kraftübertragung der unteren Hülse zusammenwirkende Gleitschiene vorgesehen ist und dass sowohl die lösbare Feststellvorrichtung der unteren Hülse als auch das Kraftübertragungselement der Kraftübertragung jeweils mit einer mit der Gleitschiene in Eingriff bringbaren und im Eingriff mit dieser eine Abwärtsbewegung der unteren Hülse blockierenden, selbstsperrenden Rolle versehen ist.
14. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannleine der Kraftübertragung über ein an einem der Tragarme des Spreizgestelles an gebrachtes Führungselement geführt ist.
15. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufzugsleine zum Aufklappen des Spreizgestelles als Spannleine zum Betätigen der Kraftübertragung ausgebildet ist, wobei die Aufzugsleine innerhalb des Spreizgestelles von der unteren Hülse weg dem Standrohr benachbart nach oben geführt ist, an der obe ren Hülse umgelenkt wird und über ein an einem der Tragarme des Spreizgestelles ange brachtes Führungselement aus dem Spreizgestell austritt.
Description:
SCHIRMARTIGER WÄSCHETROCKNER

Gebiet der Erfindung : Die Erfindung betrifft einen schirmartiger Wäschetrockner, bei dem ein zentrales Standrohr ein Spreizgestell für die Wäscheleine trägt, das über eine dem Standrohr benach- barte Aufzugsleine aufklappbar ist. Das Spreizgestell besitzt sternförmig angeordnete, an ei- ner das Standrohr umgebenden, unteren Hülse angelenkte Tragarme für die Wäscheleine und mit den Tragarmen gelenkig verbundene, an einer das Standrohr umgebenden, oberen Hülse angelenkte Stützarme. Die Aufzugsleine greift an der unteren Hülse an, die entlang dem Standrohr verschiebbar ist und durch eine lösbare Feststellvorrichtung in verschiedenen Posi- tionen am Standrohr fixiert werden kann.

Stand der Technik : Bei bekannten Wäschetrocknern dieser Art ist das Standrohr am Aufstellungsort in einer vertikalen Bodenhülse im Boden vertikal verankert.

Beim Nichtgebrauch des Wäschetrockners hängt das zusammengeklappte Spreizge- stell samt Wäscheleine entlang dem Standrohr herunter. Das Spreizgestell wird von der obe- ren Hülse getragen, die am Standrohr verankert ist. Das Spreizgestell ist durch Absenken der unteren Hülse entlang dem Standrohr nach unten in die Länge gezogen und mit seinen Trag- und Stützarmen zum Standrohr hin zusammengeklappt. Die die Trag-und Stützarme mitein- ander verbindenden Kniegelenke sind gestreckt. Die untere Hülse befindet sich knapp über dem Boden im Bereich des unteren Endabschnittes des Standrohres. Die obere Hülse kann entlang dem Standrohr verschiebbar ausgebildet sein und eine Feststellvorrichtung tragen, mit der sie in unterschiedlichen Höhenlagen an Standrohr verankert werden kann.

Um den Wäschetrockner gebrauchsfertig zu machen, wird die untere Hülse über eine größere Strecke entlang dem Standrohr angehoben und am Standrohr verankert. Das Anhe- ben erfolgt über die Aufzugsleine, die an ihrem Betätigungsende vom Standrohr seitlich weggezogen wird. Durch das Anheben der unteren Hülse wird das Spreizgestell aufgeklappt und in seiner vertikalen Erstreckung auf weniger als ein Drittel verkürzt. Gleichzeitig wird die Wäscheleine von den sich auseinanderbewegenden Tragarmen ausgebreitet und gespannt.

Das Spannen der Wäscheleine erfolgt im letzten relativ kurzen Teil der Aufwärtsbewegung

der unteren Hülse.

Der einsatzbereite Wäschetrockner bleibt oft Wochen oder Monate mit aufgeklapptem Spreizgestell stehen.

Vor dem Abbau des Wäschetrockners wird das Spreizgestell zugeklappt. Dazu wird die Verankerung der unteren Hülse gelöst und das Spreizgestell klappt in sich zusammen.

Dabei gleitet die untere Hülse entlang dem Standrohr nach unten und die Trag-und Stützar- me des Spreizgestells werden zum Standrohr geschwenkt.

Das Verankern der unteren Hülse kann durch eine auf das Standrohr wirkende Klem- me erfolgen oder durch einen in Bohrungen am Standrohr einrastenden, federbelasteten Stift, oder durch eine federbelastete Sperrklinke, die in eine am Standrohr befestigte Lochschiene oder Zahnstange einrastet (DE 28 55 532 C2, GB 893 033 A).

Bei diesen Wäschetrocknern wird die Wäscheleine durch das Auseinanderspreizen der Tragarme gespannt, die von der unteren Hülse seitlich abstehen und nach dem Aufklap- pen des Spreizgestells gegenüber der Horizontalen nur mehr leicht geneigt sind. Die Tragar- me werden durch das Hochziehen der unteren Hülse noch weiter auseinandergespreizt. Da- für ist eine relativ hohe Kraft erforderlich, die von der Bedienungsperson über die Aufzugs- leine aufgebracht werden muss.

Bekannte Wäschetrockner dieser Art haben den Nachteil, dass der Kraftbedarf zum Spannen der Wäscheleine so hoch ist, dass die Wäscheleine nicht mehr vollständig gespannt werden kann, weshalb die daran befestigte, nasse Wäsche durchhängt und verschmutzen kann.

Um das Spannen der Wäscheleine für die Bedienungsperson zu erleichtern, ist es be- kannt, die Aufzugsleine ähnlich einem Flaschenzug zwischen der oberen und unteren Hülse des Spreizgestells einmal oder zweimal hin und her zu führen. Dadurch wird zwar die von der Bedienungsperson am Betätigungsende der Aufzugsleine aufgebrachte Kraft verdoppelt bzw. vervierfacht, aber gleichzeitig wird die Bewegungsgeschwindigkeit der untere Hülse halbiert bzw. auf ein Viertel reduziert und die Aufzugsleine um ein beträchtliches Stück ver- längert, das der doppelten bzw. vierfachen Länge des zusammengeklappten Spreizgestells entspricht.

Nachteilig ist dabei, dass die zwischen oberer und unterer Hülse des Spreizgestells hin und hergehende Aufzugsleine sowohl das Aufklappen als auch das Zusammenklappen des Spreizgestells sehr umständlich macht und verlangsamt. Zum Aufklappen des Spreizgestells muss, bezogen auf die Aufwärtsbewegung der untere Hülse, die doppelte bzw. vierfache Länge der Aufzugsleine aus dem Spreizgestell herausgezogen werden. Dabei bewegt sich die

untere Hülse nur mit der Hälfte bzw. einem Viertel jener Geschwindigkeit aufwärts, mit der die Bedienungsperson am Betätigungsende der Aufzugsleine anzieht. Erst nach dem voll- ständigen Aufklappen des Spreizgestells dann die Kraftübersetzung des betreffenden Fla- schenzugs zum Spannen der Wäscheleine eingesetzt werden. Beim Zusammenklappen des Spreizgestells muss diese doppelte bzw. vierfache Länge der Aufzugsleine wieder in das Spreizgestell hineingezogen werden, damit sich die untere Hülse bis in ihre untere Endstel- lung entlang dem Standrohr nach unten bewegen kann. Einen weiteren Nachteil stellt die sehr große Länge an Aufzugsleine dar, die bei aufgeklapptem Spreizgestell versorgt werden muss, um Verknotungen und Verschmutzungen zu vermeiden, die das spätere Zusammenklappen des Spreizgestells behindern würden, wenn diese Länge der Aufzugsleine wieder in das Spreizgestell eingezogen wird.

Zusammenfassung der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es, einen verbesserten, schirmartigen Wäschetrockner an- zugeben.

Dies wird bei einem Wäschetrockner der eingangs erwähnten Art dadurch erreicht, dass die untere Hülse zusätzlich zur lösbaren Feststellvorrichtung mit einer über eine Spann- leine betätigbaren, eine Kraftübersetzung enthaltenden Kraftübertragung ausgestattet ist, die ein mit der Spannleine gekoppeltes und beim Betätigen der Spannleine einen aufwärts gerich- teten Bewegungsschritt der unteren Hülse erzeugendes Kraftübertragungselement besitzt.

Diese Ausbildung erlaubt es, die untere Hülse mit relativ geringer Kraft und sehr rasch in einem Zug mit Hilfe der Aufzugsleine hochzuziehen, bis die untere Hülse durch ihre Feststellvorrichtung bei aufgeklapptem Spreizgestell am Standrohr fixiert wird. Anschließend kann mit relativ geringer Kraft einmal oder mehrmals an der Spannleine der Kraftübertra- gung gezogen werden, um die untere Hülse mit Hilfe der in der Kraftübertragung enthaltenen Kraftübersetzung weiter anzuheben und dadurch die Wäscheleine zu spannen bzw. die Span- nung in der Wäscheleine zu erhöhen. Beim Loslassen der Spannleine kehrt die Kraftübertra- gung samt Spannleine und Kraftübertragungselement in die Ausgangslage zurück.

Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung kann die Höhe der Kraftübersetzung, mit der in der Kraftübertragung die Zugbewegung der Spannleine in eine Aufwärtsbewegung der un- teren Hülse umgesetzt wird, sowohl auf eine geringe Betätigungskraft als auch auf die Größe des jeweiligen Spreizgestells und die Anzahl der in diesem sich zwischen den Tragarmen erstreckenden und jeweils zu spannenden Wäscheleinenstücke abgestimmt werden.

Zum Spannen der Wäscheleine im aufgeklappten Spreizgestell wird die untere Hülse

durch Ziehen an der Spannleine der Kraftübertragung hochgezogen, bis die Feststellvorrich- tung der unteren Hülse diese in einer angehobenen Position am Standrohr fixiert. Anschlie- ßend wird die Spannleine der Kraftübertragung losgelassen und die Kraftübertragung kehrt samt Spannleine und Kraftübertragungselement in die Ausgangslage zurück Durch das Ziehen an der Spannleine wird zuerst das mit dieser gekoppelte Kraftüber- tragungselement zum Standrohr bewegt und an diesem abgestützt. Anschließend wird der ü- ber den Abstützvorgang hinaus weiterlaufende Zug an der Spannleine vom Kraftübertra- gungselement mit der in die Kraftübertragung eingebauten Kraftübersetzung in den aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse umgesetzt. Nach dem Loslassen der Spann- leine kehrt diese und das mit ihr gekoppelte Kraftübertragungselement, zufolge der Schwer- kraft oder zufolge einer mit der Spannleine und/oder dem Kraftübertragungselement gekop- pelten Rückstellfeder, in die Ausgangslage zurück.

Die erfindungsgemäße Kraftübertragung kann ein eigenes Gehäuse besitzen, in der das mit der Spannleine gekoppelte Kraftübertragungselement untergebracht ist. Dieses Ge- häuse kann in die untere Hülse integriert sein. Es kann auch als Verlängerung der unteren Hülse ausgebildet sein, die an die untere Hülse nach oben oder nach unten anschließt.

Erfindungsgemäß kann ein mit der unteren Hülse oder dem Gehäuse der Kraftüber- tragung beweglich gekoppeltes und durch Betätigen der Spannleine relativ zur unteren Hülse bewegbares Kraftübertragungselement vorgesehen sein, das sich beim Betätigen der Spann- leine vorübergehend am Standrohr abstützt und einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse erzeugt.

Das Kraftübertragungselement kann als ein an der unteren Hülse oder dem Gehäuse der Kraftübertragung angelenkter, zweiarmiger Hebel ausgebildet sein, von dem ein Hebel- sarm zum Standrohr bewegt wird, wenn an der am anderen Hebelsarm angreifenden Spann- leine gezogen wird. Beim Loslassen der Spannleine wird der Hebel durch die Schwerkraft in seine Ausgangslage zurückbewegt. Er kann auch mit einer Rückstellfeder gekoppelt sein, die ihn in seine Ausgangslage zurück bewegt.

Das Kraftübertragungselement kann als ein in der unteren Hülse oder im Gehäuse der Kraftübertragung schräg zum Standrohr verschiebbarer, mit der Spannleine gekoppelte Schieber ausgebildet sein. Der Schieber wird beim Ziehen an der Spannleine nach unten aus- gefahren, zum Standrohr bewegt und an diesem abgestützt. Anschließend setzt der am Stand- rohr abgestützte Schieber das weitere Ziehen an der Spannleine in einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse um. Für die Rückkehr des Schiebers in seine Ausgangs- stellung kann eine mit dem Schieber oder der Spannleine gekoppelte Rückstellfeder vorgese-

hen sein. Die Rückstellfeder kann als Zugfeder oder als Druckfeder ausgebildet sein.

Ein mit einer Rückstellfeder gekoppelter, nach unten ausfahrbarer Schieber kann auch mit der Aufzugsleine gekoppelt sein, mit der zuerst das Spreizgestell aufgeklappt und dann die Wäscheleine gespannt wird. Dabei ist die Rückstellfeder des Schiebers so dimensioniert, dass der Schieber beim Ziehen an der Aufzugsleine erst dann betätigt wird, wenn das Spreiz- gestell aufgeklappt ist und die aufgespannte Wäscheleine das weitere Hochziehen der unteren Hülse bremst.

Bei der Kraftübertragung kann ein mit der unteren Hülse oder dem Gehäuse der Kraftübertragung beweglich gekoppeltes, zweigliedriges Kraftübertragungselement vorgese- hen sein, bei dem die entlang dem Standrohr übereinander angeordneten Glieder beim Betä- tigen der Spannleine gegeneinander verschwenkbar sind, wobei sich das zweigliedrige Kraft- übertragungselement beim Betätigen der Spannleine mit einem Glied vorübergehend am Standrohr abstützt, während es mit seinem anderen, an der unteren Hülse oder dem Gehäuse der Kraftübertragung angelenkten Glied einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der un- teren Hülse erzeugt Bei dieser Ausbildung kann ein zweigliedriges, federbelastetes Kraftübertragungs- element vorgesehen sein, bei dem das untere Glied an der unteren Hülse oder am Gehäuse der Kraftübertragung angelenkt ist und das obere Glied eine Klaue für den Eingriff mit am Standrohr angeordneten Rasten trägt. Beim Betätigen der Spannleine wird zuerst das obere Glied mit seiner Klaue mit einer am Standrohr angeordneten Raste in Eingriff gebracht und dann die untere Hülse zu der am Standrohr angeordneten Raste hinaufgezogen. Dabei werden die beiden Glieder des Kraftübertragungselementes entgegen der Kraft einer Rückstellfeder zueinander geschwenkt. In der angehobenen Position wird die untere Hülse durch ihre Fest- stellvorrichtung am Standrohr fixiert. Nach dem Loslassen der Spannleine kehrt das zwei- gliedrige, federbelastete Kraftübertragungselement wieder in seine weitgehend gestreckte Ausgangslage zurück.

Es kann auch ein zweigliedriges, federbelastetes Kraftübertragungselement vorgese- hen sein, bei dem das obere Glied an der unteren Hülse oder am Gehäuse der Kraft- übertragung angelenkt ist und das untere Glied als eine mit am Standrohr vorgesehenen Ras- ten in Eingriff bringbare Klinke ausgebildet ist. Beim Betätigen der Spannleine wird zuerst das untere Glied mit einer am Standrohr angeordneten Raste in Eingriff gebracht und dann die untere Hülse von dieser Raste weg nach oben geschoben. Dabei werden die beiden Glie- der des Kraftübertragungselementes entgegen der Kraft einer Rückstellfeder auseinander ge- schwenkt. In der angehobenen Position wird die untere Hülse durch ihre Feststellvorrichtung

am Standrohr fixiert. Nach dem Loslassen der Spannleine kehrt das zweigliedrige, federbe- lastete Kraftübertragungselement wieder in seine zugeklappte Ausgangslage zurück.

Bei einem zweigliedrigen, zusammenklappbaren Kraftübertragungselement kann eine die Gelenkverbindung der beiden Glieder überbrückende Rückstellfeder vorgesehen sein, die die beiden Glieder in eine abgewinkelte Stellung vorspannt.

Bei einem zweigliedrigen, zusammenklappbaren Kraftübertragungselement können die beiden Glieder durch eine das am Standrohr abstützbare Glied in der unteren Hülse oder dem Gehäuse der Kraftübertragung federnd abstützende Rückstellfeder in eine abgewinkelte Stellung vorspannt sein.

Bei einem zweigliedrigen Kraftübertragungselement kann ein Glied als Kraftüberset- zungshebel ausgebildet sein, der einen über die Gelenkverbindung der beiden Glieder hinaus vorstehenden Hebelsarm besitzt, an dem die Spannleine angreift.

Diese Ausbildung ist sowohl bei einem im Ruhezustand gestreckten zweigliedrigen Kraftübertragungselement als auch bei einem im Ruhezustand zusammengeklappten zwei- gliedrigen Kraftübertragungselement von Vorteil.

Das Kraftübertragungselement kann eine mit den am Standrohr für die lösbare Fest- stellvorrichtung der unteren Hülse vorgesehenen Rasten in Eingriff bringbare Klinke besit- zen.

Das Kraftübertragungselement kann eine mit dem Standrohr in Eingriff bringbare und im Eingriff mit diesem eine Abwärtsbewegung der unteren Hülse blockierende, selbstsper- rende Rolle tragen.

Beim erfindungsgemäßen Wäschetrockner kann am Standrohr eine mit der lösbaren Feststellvorrichtung der unteren Hülse und mit dem Kraftübertragungselement der Kraftüber- tragung der unteren Hülse zusammenwirkende Gleitschiene vorgesehen sein. Die lösbare Feststellvorrichtung der unteren Hülse und das Kraftübertragungselement der Kraftübertra- gung sind jeweils mit einer mit der Gleitschiene in Eingriff bringbaren und im Eingriff mit dieser eine Abwärtsbewegung der unteren Hülse blockierenden, selbstsperrenden Rolle ver- sehen.

Beim erfindungsgemäßen Wäschetrockner kann die Spannleine der Kraftübertragung über ein an einem der Tragarme des Spreizgestelles angebrachtes Führungselement geführt sein.

Beim erfindungsgemäßen Wäschetrockner kann die Aufzugsleine zum Aufklappen des Spreizgestelles als Spannleine zum Betätigen der Kraftübertragung ausgebildet sein, wo- bei die Aufzugsleine innerhalb des Spreizgestelles von der unteren Hülse weg dem Standrohr

benachbart nach oben geführt ist, an der oberen Hülse umgelenkt wird und über ein an einem der Tragarme des Spreizgestelles angebrachtes Führungselement aus dem Spreizgestell aus- tritt.

Diese Ausbildung des Wäschetrockners kommt mit einer einzigen Leine aus, an der mehrmals gezogen wird, um das Spreizgestell zum Ausbreiten der Wäscheleine aufzuklappen und dann die Wäscheleine bei aufgeklapptem Spreizgestell zu spannen. Dabei wird die untere Hülse zu den in der oberen Hälfte des Standrohres übereinander angeordneten Rasten hoch- gezogen und dort über ihre Feststellvorrichtung in einer der Rasten verankert. Nach dem Aufklappen des Spreizgestells wird noch einmal oder mehrmals an der Aufzugsleine gezo- gen, um die Wäscheleine zu spannen. Dabei wird jedes Mal die Kraftübertragung betätigt, die das Ziehen an der Aufzugsleine in einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse umwandelt. Durch das Ziehen an der Aufzugsleine wird das Kraftübertragungselement der Kraftübertragung zu einer der Rasten am Standrohr bewegt und dort am Standrohr abge- stützt. Dann wandelt das Kraftübertragungselement die weiterlaufende Zugbewegung der Aufzugsleine in eine Aufwärtsbewegung der untere Hülse um, die durch ihre Feststellvor- richtung an einer höhergelegenen Raste am Standrohr verankert wird. Dann wird die Auf- zugsleine wieder losgelassen.

Nachstehend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen : In den Zeichnungen zeigen : Fig. 1 in einer schematischen Darstellung, den oberen Teil eines schirmartigen Wä- schetrockners, bei dem das Spreizgestell aufgeklappt ist, die Stütz-und Trag- arme des Spreizgestells sind verkürzt dargestellt, die mit einer Feststellvorrich- tung und einer Kraftübertragung ausgerüstete, untere Hülse des Spreizgestells ist teilweise aufgeschnitten, und Fig. 2 in einer schematischen Darstellung, den oberen Teil eines weiteren schirmarti- gen Wäschetrockners, bei dem das Spreizgestell aufgeklappt ist, die Stütz-und Tragarme des Spreizgestells sind verkürzt dargestellt, die mit einer Feststell- vorrichtung und einer Kraftübertragung ausgerüstete, untere Hülse des Spreiz- gestells ist teilweise aufgeschnitten.

Beschreibung von Ausführungsbeispielen : Fig. 1 zeigt einen Wäschetrockner mit einem zentralen Standrohr 1, auf dem ein Spreiz- gestell 2 für die (nicht dargestellte) Wäscheleine sitzt. Dieses besitzt in seinem oberen Teil mehrere, um das Standrohr 1 herum sternförmig angeordnete Stützarme 3, die mit ihren obe- ren Enden an einer oberen Hülse 4 angelenkt sind, die das Standrohr 1 umgibt und an diesem verankert ist. Diese Stützarme 3 sind an ihren unteren Enden mit den die Wäscheleine tra- genden Tragarmen 5 des Spreizgestells 2 gelenkig verbunden. Die Tragarme 5 sind um das Standrohr 1 herum sternförmig angeordnet. Sie sind mit ihren unteren Enden an einer unteren Hülse 6 angelenkt, die das Standrohr 1 umgibt und entlang diesem verschiebbar ist. Die unte- ren Hülse 6 trägt eine Feststellvorrichtung 7, mit der sie in einer vertikalen Lochschiene 8 am Standrohr 1 verankert werden kann, und eine Kraftübertragung 9, mit der sie am Standrohr 1 schrittweise nach oben bewegt werden kann.

Der Wäschetrockner besitzt eine mit der Kraftübertragung 9 gekoppelte Aufzugsleine 10, die von der unteren Hülse 6 weg dem Standrohr 1 benachbart nach oben geführt ist und an einem Stützarm 3 über eine der oberen Hülse 4 benachbarte Umlenkrolle 11 vom Standrohr 1 weg zu einem Tragarm 5 umgelenkt wird, bevor sie das Spreizgestell 2 über eine an diesem Tragarm 5 angebrachte Führungsrolle 12 verlässt.

Die Feststellvorrichtung 7 ist im unteren Teil 6a der Hülse 6 untergebracht. Sie umfasst einen in der unteren Hülse 6 schwenkbar gelagerten, an seinem unteren Ende mit einer Grif- föse 13 versehenen Hebel 14, der mit einer von ihm abstehenden Klinke 15 in ein Loch der Lochschiene 8 eingreift und die Abwärtsbewegung der unteren Hülse 6 blockiert. Der Hebel 14 ist durch eine Feder 16 in seine Verriegelungsstellung vorgespannt. Er kann von Hand aus durch Ziehen an seiner Grifföse 13 vom Standrohr 1 weggeschwenkt werden, um die Klinke 15 aus der Lochschiene 8 herauszuheben. Die Klinke 15 ist mit einer nach oben weisenden Auflaufschräge versehen, durch die sie beim Hochziehen der unteren Hülse 6 aus der Loch- schiene 8 ausgehoben wird.

Die Kraftübertragung 9 ist im Inneren einer oberen Verlängerung 6b der Hülse 6 unter- gebracht. Sie umfasst ein zweigliedriges Kraftübertragungselement 17, von dem das obere Glied 18 an der unteren Hülse 6 angelenkt ist, während sein am Standrohr 1 abstützbares, un- teres Glied 19 durch eine Rückstellfeder 20 belastete ist und in einer mit der Lochschiene 8 in Eingriff bringbaren Klinke 21 endet, die mit einer nach oben weisenden Auflaufschräge ver- sehen ist. Das obere Glied 18 ist als Kraftübersetzungshebel ausgebildet, der über die Ge- lenkverbindung mit dem unteren Glied 19 hinaus vorsteht und dort einen äußeren Hebelsarm 22 bildet, an dem die Aufzugsleine 10 angreift.. Diese ist vom Hebelsarm 22 weg nach unten

zu einer unteren Umlenkrolle 23 geführt, die unterhalb der Kraftübertragung 9 an der unteren Hülse 6 angebracht ist. An der unteren Umlenkrolle 22 wird die Aufzugsleine 10 nach oben umgelenkt und verläuft dem Standrohr 1 benachbart nach oben.

In der Ruhestellung ist das untere Glied 19 mit seiner Klinke 21 durch die Rückstellfeder 20 aus der Lochschiene 8 herausgehoben und zum oberen Glied 18 beigeklappt, das von sei- ner Anlenkung an der unteren Hülse 6 weg schräg nach oben absteht. Das Kraftübertragungs- element 17 ist in sich zusammengeklappt.

Beim Betätigen der Aufzugsleine 10 wird diese über die Führungsrolle 12 vom Standrohr 1 weg aus dem Spreizgestell 2 herausgezogen und in der unteren Hülse 6 zur unteren Um- lenkrolle 22 hin nach unten gezogen. Das in sich zusammengeklappte Kraftübertragungsele- ment 17 wird am äußeren Hebelsarm 22 seines oberen Gliedes 18 nach unten gezogen, zum Standrohr 1 geschwenkt, an diesem abgestützt und schließlich in die Länge gestreckt. Durch die Streckbewegung des Kraftübertragungselementes 17 wird die untere Hülse 9 am Stand- rohr 1 nach oben bewegt. Beim Loslassen der Aufzugsleine 10 wird das Kraftübertragungs- element 17 durch die Rückstellfeder 20 wieder zusammengeklappt.

Zum Aufklappen des Spreizgestells 2 wird die Aufzugsleine 10 betätigt und die untere Hülse 6 am Standrohr 1 hochgezogen, bis sie von ihrer Feststellvorrichtung 7 bei aufgeklapp- tem Spreizgestell 2 am Standrohr 1 arretiert wird. Bei der Kraftübertragung 9 wird das zwei- gliedrige Kraftübertragungselement 17 gestreckt. Das Kraftübertragungselement 17 bleibt bis zum Loslassen der Aufzugsleine 10 gestreckt.

Nach dem Aufklappen des Spreizgestells 2 wird die Aufzugsleine 10 noch einmal oder mehrmals betätigt, um die untere Hülse 6 mit Hilfe der Kraftübertragung 9 noch ein Stück anzuheben und die Wäscheleine durch die sich dabei auseinanderbewegenden Tragarme 5 des Spreizgestells 2 zu spannen. Beim Betätigen der Aufzugsleine 10 wird die untere Hülse 6 durch die Streckbewegung des zweigliedrigen Kraftübertragungselementes 17 der Kraftüber- tragung 9 angehoben bis die Klinke 15 der Feststellvorrichtung 7 in einem höher gelegenen Loch der Lochschiene 8 einrastet. Anschließend wird die Aufzugsleine 10 losgelassen und das zweigliedrige Kraftübertragungselement 17 kehrt in seinen zusammengeklappten Zustand zurück. Beim neuerlichen Betätigen der Aufzugsleine 10 wird das Kraftübertragungselement 17 wieder mit den Standrohr 1 in Eingriff gebracht und untere Hülse 6 durch die Streckbe- wegung des Kraftübertragungselementes 17 angehoben bis die Klinke 15 der Feststellvor- richtung 7 in einem höher gelegenen Loch der Lochschiene 8 einrastet.

Fig. 2 zeigt einen weiteren Wäschetrockner mit einem zentralen Standrohr 24, auf dem ein durch eine Aufzugsleine 25 betätigbares Spreizgestell 26 sitzt. Die Wäscheleine wird von

den an der unteren Hülse 27 des Spreizgestells 26 angelenkten Tragarmen 28 getragen, die mit den oberen Stützarmen 29 des Spreizgestells 26 gelenkig verbunden sind. Die Stützarme 29 sind an der oberen Hülse 30 des Spreizgestells 26 angelenkt, die ihrerseits am oberen En- de des Standrohres 24 verankert ist.

Die untere Hülse 27 des Spreizgestells 26 ist entlang dem mit einer Gleitschiene 31 ver- sehenen Standrohr 24 verschiebbar. Sie trägt in ihrer untere Hälfte eine Feststellvorrichtung 32, mit der sie am Standrohr 24 fixiert werden kann. Die Feststellvorrichtung 32 besitzt einen in der unteren Hülse 27 schwenkbar gelagerten und durch eine Feder 33 beaufschlagten He- bel 34, der eine selbstsperrende Rolle 35 gegen die Gleitschiene 31 andrückt und so die Ab- wärtsbewegung der unteren Hülse 27 blockiert. Die selbstsperrende Rolle 35 lässt sich nur in eine Richtung drehen und sperrt das Drehen in die Gegenrichtung selbsttätig. Im Eingriff mit der Gleitschiene 31 lässt sich die Rolle 35 nur während der Aufwärtsbewegung der unteren Hülse 27 drehen. Am unteren Ende des Hebels 34 ist eine Grifföse 36 angebracht. Durch Ziehen an der Grifföse 36 kann der Hebel 34 vom Standrohr 24 weggeschwenkt werden, um die Rolle 35 von der Gleitschiene 31 abzuheben und eine Abwärtsbewegung der unteren Hül- se 27 zu ermöglichen. Beim Loslassen des Hebels 34 wird die selbstsperrende Rolle 35 wie- der an die Gleitschiene 31 angedrückt und die Abwärtsbewegung der unteren Hülse 27 blo- ckiert.

Die untere Hülse 27 des Spreizgestells 26 trägt in ihrer oberen Hälfte eine Kraftübertra- gung 37, mit der sie entlang dem Standrohr 24 schrittweise nach oben bewegt werden kann.

Die Kraftübertragung 37 sieht ein zweigliedriges, durch Ziehen an der Aufzugsleine 25 ent- lang dem Standrohr 24 in die Länge streckbares Kraftübertragungselement 38 vor. Dieses ist mit seinem oberen Glied 39 an der unteren Hülse 27 nahe dem oberen Hülsenrand angelenkt.

Das obere Glied 39 besitzt einen über seine Gelenkverbindung mit dem unteren Glied 40 hin- aus vorstehenden Arm 41, an dem die Aufzugsleine 25 angreift. Das untere Glied 40 trägt an seinem unteren Ende eine der Gleitschiene 31 benachbarte, in einer schrägen Gleitführung 42 der unteren Hülse 27 nach unten verschiebbare, selbstsperrende Rolle 43, die von einer zur Gleitführung 42 parallel verlaufende Rückstellfeder 44 in der unteren Hülse 27 nach oben gedrückt wird.

Die Aufzugsleine 25 wird in der unteren Hülse 27 vom äußeren Arm 41 des oberen Glie- des 39 des Kraftübertragungselementes 38 weg nach unten geführt und an einer unterhalb der Kraftübertragung 37 angeordneten, unteren Umlenkrolle 45 nach oben umgelenkt. Von der unteren Hülse 27 weg verläuft die Aufzugsleine 25 neben dem Standrohr 1 nach oben zu ei- ner oberen Umlenkrolle 46, die der oberen Hülse 30 des Spreizgestells 26 benachbart an ei-

nem Stützarm 29 angebracht ist. An der oberen Umlenkrolle 46 wird die Aufzugsleine 25 vom Standrohr 24 weg nach außen zu dem mit dem Stützarm 29 gelenkig verbundenen Trag- arm 28 umgelenkt, bevor sie das Spreizgestell 26 über eine an diesem Tragarm 28 angebrach- te Führungsrolle 47 verlässt.

In der Ruhestellung der Kraftübertragung 37 ist die selbstsperrende Rolle 43 durch die Rückstellfeder 44 von der Gleitschiene 31 etwas abgehoben. Das obere Glied 39 des Kraft- übertragungselementes 38 steht von seiner Anlenkung an der unteren Hülse 27 weg schräg nach oben. Das untere Glied 40 ist zum oberen Glied 39 hin beigeklappt. Das Kraftübertra- gungselement 38 ist in sich zusammengeklappt.

Beim Betätigen der Aufzugsleine 25 wird diese über die Führungsrolle 47 vom Standrohr 24 weg aus dem Spreizgestell 26 herausgezogen. In der unteren Hülse 27 wird das in sich zu- sammengeklappte Kraftübertragungselement 38 von der Aufzugsleine 25 am äußeren Arm 22 des oberen Gliedes 18 nach unten gezogen und in die Länge gestreckt. Das untere Glied 40 schiebt die selbstsperrende Rolle 43 in der Gleitführung 42 entgegen der Kraft der Rückstell- feder 44 nach unten, bis die selbstsperrende Rolle 43 an der Gleitschiene 31 anliegt und die weitere Abwärtsbewegung des unteren Gliedes 40 blockiert. Nun stützt sich das Kraftüber- tragungselement 38 über die blockierende Rolle 43 am Standrohr 24 ab, sodass die untere Hülse 27 durch die weiterlaufende Streckbewegung des Kraftübertragungselementes 38 am Standrohr 24 nach oben bewegt wird. Beim Loslassen der Aufzugsleine 25 wird die selbst- sperrende Rolle 43 durch die Rückstellfeder 44 in der Gleitführung 42 nach oben geschoben und von der Gleitschiene 31 etwas abgehoben. Gleichzeitig wird das Kraftübertragungsele- ment 38 in sich zusammengeklappte.

Zum Aufklappen des Spreizgestells 26 wird die Aufzugsleine 25 betätigt und die untere Hülse 27 am Standrohr 24 hochgezogen, bis das Spreizgestell 26 aufgeklappt ist. Während des Hochziehens der unteren Hülse 27 lieg die selbstsperrende Rolle 35 der Feststellvorrich- tung 32 an der Gleitschiene 31 an und blockiert die Abwärtsbewegung der unteren Hülse 27.

Beim Betätigen der Aufzugsleine 25 wird auch das zweigliedrige Kraftübertragungselement 38 der Kraftübertragung 37 gestreckt. Das Kraftübertragungselement 38 bleibt bis zum Los- lassen der Aufzugsleine 25 gestreckt.

Nach dem Aufklappen des Spreizgestells 62 wird die Aufzugsleine 25 noch einmal oder mehrmals betätigt, um die untere Hülse 27 mit Hilfe der Kraftübertragung 37 noch ein Stück anzuheben und die Wäscheleine durch die sich dabei auseinanderbewegenden Tragarme 28 des Spreizgestells 26 zu spannen. Beim Betätigen der Aufzugsleine 25 wird das zweigliedri- ge Kraftübertragungselement 38 gestreckt und mit seinem unteren Glied 40 entlang der Gleit-

schiene 31 nach unten geschoben, bis die selbstsperrende Rolle 43 an der Gleitschiene 31 an- liegt und die weitere Abwärtsbewegung blockiert. Anschließend wird die untere Hülse 27 durch die weiterlaufende Streckbewegung des Kraftübertragungselementes 38 am Standrohr 24 nach oben bewegt. Während des Hochziehens der unteren Hülse 27 lieg die selbstsperren- de Rolle 35 der Feststellvorrichtung 32 an der Gleitschiene 31 an und blockiert die Abwärts- bewegung der unteren Hülse 27. In der über das Kraftübertragungselement 38 angehobenen Position der unteren Hülse 27 wird die Aufzugsleine 25 losgelassen. Die Rückstellfeder 44 schiebt die selbstsperrende Rolle 43 des Kraftübertragungselementes 38 in der Gleitführung 42 nach oben und hebt die Rolle 43 von der Gleitschiene 31 etwas ab. Gleichzeitig wird das Kraftübertragungselement 38 von der Rückstellfeder 44 nach oben geschoben und in sich zu- sammengeklappt. Beim neuerlichen Betätigen der Aufzugsleine 25 wird das Kraftübertra- gungselement 38 wieder mit den Standrohr 24 in Eingriff gebracht und die untere Hülse 27 durch die Streckbewegung des Kraftübertragungselementes 38 wieder angehoben.




 
Previous Patent: LAUNDRY DRYING DEVICE

Next Patent: ENERGY SCAVENGING SYSTEM