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Patent Searching and Data


Title:
UMBRELLA
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/202940
Kind Code:
A1
Abstract:
An umbrella has a foldable rod assembly which is connected to a covering and which comprises a slide (19) connected to spokes (22) and tensioning elements (23), said slide being mounted on a central pole (39) of the umbrella. By moving the rod assembly using the slide (19), the covering can be brought from a folded closed position into an unfolded open position. A motor (4) is connected to the slide (19) in order to move same so as to open and close the umbrella, wherein the motor (4) is connected to a voltage source and to a controller (6) and rotates the pole together with the rod assembly in an open position.

More Like This:
WO/2013/159348IMPROVED SIMPLE TENT
Inventors:
BARBUTA ANATOL (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/059644
Publication Date:
October 26, 2023
Filing Date:
April 13, 2023
Export Citation:
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Assignee:
BARBUTA ANATOL (DE)
International Classes:
A45B25/14; A45B25/16
Foreign References:
CN210520256U2020-05-15
DE202008003392U12008-05-15
CN202285667U2012-07-04
US20190335865A12019-11-07
KR20060117723A2006-11-17
KR840006660U1984-12-12
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Jochen (DE)
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Claims:
Patentansprüche Schirm mit einem aufklappbaren mit einer Bespannung verbundenen Gestänge, das einen mit Speichen (22) und Spannern (23) verbundenen Schieber (19) umfasst, der an einer zentralen Säule (39) des Schirms gelagert ist, wobei durch eine Bewegung des Gestänges mittels des Schiebers (19) die Bespannung aus einer zusammengefalteten geschlossenen Position in eine entfaltete geöffnete Position bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Motor (4) mit dem Schieber (19) zu dessen Verlagerung zum Öffnen und Schließen des Schirms gekoppelt ist, wobei der Motor (4) mit einer Spannungsquelle und einer Steuerung (6) verbunden ist und in einer geöffneten Position die Säule mit dem Gestänge in eine Drehbewegung versetzt. Schirm nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Säule (41 ) umfasst eine Innenbuchse (11 ) und eine Außenbuchse (12), die zum einem entkoppelbar mit dem Schieber (19) und zum anderen über ein Getriebe mit dem Motor (4) verbunden ist. Schirm nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Speichen (22) mit einer mit der Steuerung (6) und/oder der Spannungsquelle verbundenen Beleuchtung (28) versehen sind. Schirm nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (6) mit Sensoren (8) verbunden ist. Schirm nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsquelle als ein Akku (7) ausgebildet ist. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnen und Schließen durch die Sensoren (8) oder eine Fernbediendung oder einen Schalter (9) realisierbar ist. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass dieser ein Gehäuse (1 ) besitzt, in dem die Sensoren (8), der Motor (4), die Steuerung (6), und ein USB-Anschluss angeordnet sind Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (6) ein Empfangsmodul einer Fernbediendung zur Steuerung der Funktionen des Schirms umfasst. Schirm nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass er eine Wasserzuleitung mit einem in der Säule (41 ) angeordneten Wasserrohr (30) verbunden ist, damit der Schirm funktioniert wie einen Brunnen. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass er während der Drehung/Nichtdrehung leuchtet/nicht leuchtet und mit verschiedenen Beschriftungen, Zeichnungen, Formen versehen ist.
Description:
Schirm

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf ein auf einen Schirm mit einem aufklappbaren mit einer Bespannung verbundenen Gestänge, das einen mit Speichen und Spannern verbundenen Schieber umfasst, der an einer zentralen Säule des Schirms gelagert ist, wobei durch eine Bewegung des Gestänges mittels des Schiebers die Bespannung aus einer zusammengefalteten geschlossenen Position in eine entfaltete geöffnete Position bringbar ist.

Ein solcher Schirm, insbesondere Regenschirm und/oder Sonnenschirm wird häufig für Werbezwecke als Werbeträger genutzt, wobei die Bespannung mit der Werbung versehen ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schirm der Eingangs genannten Art zu schaffen, der vielseitig insbesondere als Werbeträger oder Dekorationsobjekt verwendbar ist.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein Motor mit dem Schieber zu dessen Verlagerung zum Öffnen und Schließen des Schirms gekoppelt ist, wobei der Motor mit einer Spannungsquelle und einer Steuerung verbunden ist und in einer geöffneten Position die Säule mit dem Gestänge in eine Drehbewegung versetzt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Regenschirme bzw. Sonnenschirme werden oft für Werbezwecke genutzt. Um die darauf platzierte Werbung besser in Szene zu setzen und mehr Aufmerksamkeit zu generieren, wird ein Schirm vorgeschlagen, welcher sich automatisch öffnet und dreht und verschiedene Beleuchtungselemente enthält. Des Weiteren kann der Schirm auch in der Schirmstange, also der zentralen Säule, eine Wasserleitung enthalten, um Wasser zu spritzen und einen Deckel und er Spitze des Schirms.

Das Öffnen und Drehen des Schirmes kann entweder mittels Sensorsteuerung oder mit einer Fernbedienung oder mit einem Schalter erfolgen. Die Stromversorgung erfolgt über einen Akku und je nach Größe des Schirms und Einsatzort kann er auch direkt aus der Energiequelle bzw. einem Stromnetz gespeist werden.

Die Größe des Schirmes ist variabel und dieser kann z.B. auf einer Verkehrsinsel, im Park, auf einem Tisch wie Tischlampe in einem Restaurant, Bar oder Büro stehen, wie ein Brunnen.

Als Tischlampe mit / ohne Drehung kann sie auf dem Tisch in Restaurants, Bars, Unterhaltungsstätten, Büros und anderen Orten verwendet werden, an denen eine Tischlampe einfach verwendet wird. Im Restaurant ist es so einfach wie eine Tischlampe, für eine Atmosphäre Abendessen mit Beleuchtung zu erzeugen. Dazu kommt der Aufbau des Schirms mit der Nummerierung der Tische. Der Schirm kann in Parks, in privaten, öffentlichen Gärten, entlang der Straßen sowie mit / ohne Drehung und mit / ohne deren Beleuchtung verwendet werden. Die Größe des Regenschirms kann in diesem Fall von klein bis mittelgroß variieren.

Zur Beleuchtung der Parks, der Straßen auf hohen Säulen kann der Regenschirm als Dekoration, Schönheit stehen.

Der Regenschirm kann daher draußen verwendet werden, je nach Zweck ist die variable Größe für viele Möglichkeiten geeignet, (von klein bis groß, kann zum Beispiel die Installation des Regenschirms neben einem Stuhl im Park sein, um den Stuhl zu bedecken - große Größe; für den Einsatz als Straßenbeleuchtungsschirm geeignet klein).

Der Schirm kann zur Dekoration von Schaufenstern innerhalb und außerhalb der Geschäfte, verwendet werden. Der Schirm des Weiteren zur Dekoration für Werbezwecke eines Unternehmens verwendet werden. Als neue Art der Vermarktung können z. B. Symbole (Motto/ Spruch) des Unternehmens auf oder unter dem Schirm dargestellt werden.

Die Darstellung kann auf verschiedene Weise erfolgen (z.B. laufende beleuchtete Linie). Als Tischlampe kann der Schirm in Bars, Restaurants, Unterhaltungsclubs, Diskotheken etc. mit Beleuchtung, Werbung, als Dekoration eingesetzt werden. All dies kann mit diversen Accessoires ergänzt werden.

In einer größeren Ausführung kann der Schirm vor den Bars auf der Terrasse, vor Einkaufszentren, vor verschiedenen Handels- und Nicht-Handelspunkten, vor einfachen Geschäften, vor und sogar über verschiedenen Objekten platziert werden für deren Beleuchtung. Als Großformat kann der Schirm auf der Verkehrsinsel installiert werden. Der Schirm kann als Ergänzung zu einem rotierenden Brunnen beleuchtet werden. Die Größe des Schirms als Brunnen kann groß und mittelgroß mit einer einfachen Fontäne sein. Der kleine und mittelgroße Brunnen in Schirmform kann beispielsweise vor dem Eingang von Hotels, Bars, Restaurants und anderen Objekten oder öffentlichen Gebäuden verwendet werden.

In allen Fällen öffnet/schließt der Schirm automatisch, dreht sich automatisch, leuchtet mit - Dies hängt davon ab, wo er verwendet wird.

Im rechteckigen oder quadratischen Sockel des Schirms befinden sich verteilt Sensoren Licht-/Bewegungs-/ und/oder Flüssigkeitssensoren. Ein USB- Anschluss oder dergleichen Schnittstelle dient beispielsweise auch zum Aufladen des Akkus. Das Drehen des Schirmes wird durch einen Motor gewährleistet. Im Schirmsockel befindet sich der Motor und der wiederaufladbare Akku, sowie die Steuerung und die Sensoren.

Fig. 1 eine vereinfachte Teildarstellung eines Schirms nach der Erfindung,

Der Schirm umfasst ein Gestänge mit Speichen 22, die über Spanner 22 mit einem Schieber 19 verbunden sind, der einer zentralen Säule 41 des Schirms zugeordnet ist, wobei die Speichen 22 des Gestänges mit einer nicht dargestellten Bespannung verbunden sind und durch eine Bewegung des Gestänges die Bespannung aus einer zusammengefalteten Position in eine entfaltete Position bringbar ist. Die Speichen 22 können an ihren freien Enden mit Sicherheitskugeln 33 zur Vermeidung von Verletzungen versehen sein. Der Schirm besitzt sockelseitig ein Gehäuse 1. Eine Innenbuchse 11 der Säule 41 ist fest an dem Gehäuse 1 befestigt. Wenn der Schirm groß gebaut ist, wird die Innenbuchse 11 mit schraubbaren Bolzen 34 unten angezogen wird, wobei die Anzahl der Bolzen 34 oder Schrauben von der Größe des Schirms abhängt. Ein Axiallager 2 ist auf der Innenbuchse 11 montiert und liegt in einer Aussparung 42 des Gehäuses 1 ein und stützt sich stirnseitig in der Aussparung 42 ab.

Ein Sicherungsring 3 ist in eine Nut der Innenbuchse 11 eingesetzt, um ein in eine Außenbuchse 12 der Säule 41 eingesetztes, als Nadellager 10 ausgebildetes Wälzlager in Richtung des unteren Gehäuses 1 zu fixieren, wobei das Nadellager 10 zwischen der Innenbuchse 11 und der Außenbuchse 12 sockelseitig wirksam angeordnet ist.

Ein Motor 4 mit einem zugeordneten Zahnrad 5 ist seitlich zur Säule 41 versetzt in dem Gehäuse 1 aufgenommen, also mit diesem sockelseitigen Gehäuse 1 verbunden. An der Vorderseite des Gehäuses 1 befindet sich ein wiederaufladbarer Akku 7 zur Bereitstellung von elektrischer Energie. Im Weiteren sind dem Gehäuse eine Steuerung 6 mit Sensoren 8, ein Empfänger einer Fernbedienung sowie ein Schalter 9 zugeordnet. Dem gegebenenfalls fernbedienbaren oder mittels einer an der Steuerung gespeicherten Software steuerbaren Schalter 9 können alle Funktionen geschaltet werden, die für die gegebene Konstruktion, also die elektrischen elektronischen Bauteile des Schirms vorgesehen sind.

Die Steuerung 6 kann beispielsweise eine USB-Schnittstelle oder einen sonstige drahtgebundene oder drahtlose Computer-Schnittstelle aufweisen und insbesondere neben Rechnerbausteinen auch Speichermodule und dergleichen Computerbauteile umfassen, die auch zur Auswertung der Signale der Sensoren 8, die beispielsweise als Licht, oder Regen- oder Windsensoren ausgebildet sind, dienen. Beispielsweise kann in Abhängigkeit der Sensorsignale und oder der Stellung des Schalters 9 oder den Signalen der Fernbedienung der Schirm aufgespannt oder zusammengefaltet und/oder in eine Drehbewegung versetzt und/oder eine Beleuchtung geschaltet werden.

Das Nadellager ist zum einen am Außenumfang der Innenbuchse 11 und zum anderen am Innenumfang der Außenbuchse 12 montiert. Ein Zahnradi 3 ist Teil der Außenbuchse 12, also an dieser angeformt oder fest mit dieser verbunden, bildet mit dem mit dem Motor 4 gekoppelten Zahnrad 5 ein Getriebe, um bei einer Kopplung mittels dem Motor 4 die Außenbuchse 12 zu drehen und die Bewegung auf den Schieber 19 zum Öffnen und Schließen des Schirms zu übertragen. Auf der Außenbuchse 12 ist ein unterer Gehäusedeckel 14 angeordnet, in dem ein Kugellager 15 bereits montiert ist. Das Kugellager 15 ist an dem unteren Gehäusedeckel 14 befestigt. Der untere Gehäusedeckel 14 ist im Wesentlichen topfförmig und greift mit einem Zentrierring 43 in eine Zentnerausnehmung 44 des Gehäuses 1 ein. Im Inneren des Schiebers 19 befindet sich eine spezielle Schutzbürste, die den gewindeartigen Kanal 21 der Außenbuchse 12 reinigt, um Schmutz während des Gleitvorgangs fernzuhalten bzw. zu entfernen.

Der untere Gehäusedeckel 14 wird mit Schrauben, so genannten Platzschrauben 34 zusammengebaut bzw. fixiert. Die Platzschrauben 34 durchragen den Gehäusedeckel 14 umfangsseitig und greifen in zugeordnete Gewinde des Gehäuses 1 ein.

Ein Radialdichtring 16, auch Wellendichtring oder Simmerring genannt, ist in eine Ausnehmung des Gehäusedeckels 14 eingesetzt und dichtet gegen die Außenbuchse 12 ab, um zu verhindern, dass Schmutz in den Korpus, also das Gehäuse 1 gelangt. Ein Nadellager 17 ist zwischen der Innenseite der Außenbuchse 12 und dem äußeren Umfang der Innenbuchse 11 angeordnet. Das Nadellager 17 ist mit einem Sicherungsring 18 axial arretiert. Der Schieber 19 ist auf die Außenbuchse 12 gesteckt und mit einem Gewindestift, einer so genannten Madenschraube 20 verdrehbar an der Außenbuchse 12 gehalten. Der Schieber 19 hat im Vergleich zu einem einfachen Regenschirm nach dem Stand der Technik eine längere Form. Die Madenschraube 20 ist an einem Ende kugelförmig, um mit einer relativ geringen Reibung entlang eines gewendelten Kanals 21 zu gleiten. Der Kanal 21 weist auf seiner den Gehäuse 1 zugewandten Seite eine relativ große Steigung auf, die in Richtung des Nadellagers 17 flacher wird. Die Länge des Kanals 21 respektive der Steigung ist zum Öffnen und Schließen des Schirms bemessen.

Auf der dem Gehäuse 1 entgegengesetzten Seite sind gewendelte oder gegenüber der Achse der Säule 41 winkelversetzte Keile 45 angeordnet, die beim Öffnen des Schirms in korrespondierende Keilnuten 46, die in einer Stirnseite eines oberen Gehäusedeckels 27 angeordnet sind, eingreifen und eine Art Keilwellen-ZSpline-Verbindung 47 bilden.

Wenn sich der Schirm öffnet und die Oberseite des Schiebers 19 durch die Keilwellen-ZSpline-Verbindung 47 mit einem oberen Gehäusedeckel 27 verbunden ist, weist der Schirm seine aufgespannte Schirmform auf, daher hat der Schieber 19 im Gegensatz zu einem gewöhnlichen Regenschirm eine lange Form. Das heißt, die Spanner 24 erstrecken sich in einem bestimmten Winkel zu den Speichen 22, um die Form eines Regenschirms wiederzugeben. Die Befestigung der Speichen 22 an den Spannern 23 und dem oberen Gehäusedeckel 26 sowie der Spanner 23 an der Außenbuchse 12 erfolgt mittels bekannter Gelenkanordnungen. Weitere Kugeln 35 werden beweglich in das Innere des Schiebers 19 eingesetzt, um ihn auf der Außenbuchse 12 zu stützen, wobei die gewählte Anzahl der Kugeln 35 von der Größe der Schirm Struktur abhängt. Die Kugeln 35, die sich innerhalb des Schiebers 19 befinden, gleiten entlang des Kanals 21 . Die Lage der Kugeln 35 in dem Schieber 19 ist zusammen mit der Madenschraube 20 symmetrisch aufgeteilt. Die Kugeln 357 sind insbesondere vertikal beweglich innerhalb des Schiebers 19 geschaffen, da der Kanal 21 seine Form, also seine Steigung ändert behalten die Kugeln 35 ihre Lage zur Unterstützung des Schiebers 19 bei. Die in einer Nut 36 gelagerten Kugeln 35 können durch eine schwache Feder beaufschlagt werden, um sowohl die Kugeln 35 als auch den Schieber 19 zu stabilisieren bzw. spielarm zu lagern.

Der Kanal 21 weist eine sich ändernde Steigung nach der Art der Spirale des Archimedes auf. Sobald der Schieber 19 durch die Keilwellen-ZSpline- Verbindung 47 mit dem Gehäusedeckel 26 in Kontakt kommt, wird die Steigung des Kanals 21 flacher. Dies geschieht zur Abstimmung der axial und radial wirkenden Kräfte, um eine leichtere Drehbewegung zu ermöglichen.

Die Oberseite des Schiebers 19 ist über die Keilwellen-ZSpline-Verbindung 47 mit dem Gehäusedeckels 27 verbunden und stellt somit die Drehung des Schirms mittels des Motors 4 sicher.

Ein Kugellager 24 ist oben zwischen der Innenbuchse 11 und einem Gehäuseteil 26 wirksam und mit einem Sicherungsring 25 gesichert. Das obere Gehäuseteil 26 erstreckt sich stirnseitig über der Innenbuchse 11 und geringfügig umfangsseitig über die Außenbuchse 12. Der untere Innenteil des Gehäuseteils 27 weist die Keilnuten 46 der Keilwellen-ZSpline- Verbindung 47 auf. Innerhalb des Gehäuseteils 26 elektrische Kabel mit einem Mini-Flat-Disc-Ring-Contact 27, beispielsweise einer Schleifring- Kontakt-Anordnung, verbunden. Hier werden die Kabel mit der z.B. verschiedene Leuchtdioden umfassenden Beleuchtung 28 des Schirms ver- bunden(.

Der obere Teil der Innenbuchse 11 ist mit einem ersten Kupplungsteil 40 verbunden. Die Befestigung kann je nach Ausführung des ersten Kupplungsteils 40 unterschiedlich sein. Ein zweites Kupplungsteil 39 ist in den inneren Teil des Gehäuseteils 26 eingesetzt.

Die Kupplungsteile 39, 40 dienen dazu, den Schirm zu blockieren, wenn sich der Schieber 19 bewegt. Der Schieber 19 kommt mit dem Gehäuseteil 26 in Kontakt und hebt das Gehäuseteil 26 mit dem zugeordneten Kugellager 2 um einen Abstand S bis zum Sicherungsring 38 leicht an. Der Sicherungsring 38 ist auf der Innenhülse 11 montiert. Der Abstand S wird benötigt, um die Kupplungsteile 39, 40 voneinander zu trennen, damit sich der gesamte Schirm drehen kann. Die Kupplungsteile 39, 40 haben ebenfalls schräge Zahnverbindungen, wobei die Anzahl der Zähne von der Größe des Schirms abhängen kann.

Die elektrischen Kabel und ein Wasserrohr 30 verlaufen durch den inneren Freiraum der Innenbuchse 11 , die oberseitig mit einer Abdeckung 29 fest abgedeckt ist.

Wenn der Schirm als ein Springbrunnen verwendet wird, geht das Wasserrohr 30 durch die Abdeckung 29 oder die Abdeckung 29 hat eine andere Form.

Elektrokabel und die relativ kleinen Wasserleitungen können mit einem speziellem Schutzrohr 31 ummantelt werden. An der Unterseite des unteren Gehäusedeckels 14 ist bei einem großen Schirm die Innenbuchse 11 mit Schrauben 32 befestigt. Die Kanten der Abdeckung 31 sind aus Sicherheitsgründen gebrochen und die Ecken des unteren Gehäusedeckels 14 sind aus Sicherheitsgründen mit Radien versehen.

Bezugszeichen

26. Gehäuseteil

27. Mini-Flat-Disc-Ring-Contact

28. Beleuchtung

29. Abdeckung

30. Wasserrohr

31 . Schutzrohr

32. Bolzen

33. Sicherheitskugel

34. Schraube

35. Kugel

36. Nut

37. Sicherungsring

38. Sicherungsring

39. Kupplung

40. Kupplung

41. Säule

42. Aussparung

43. Zentrierring

44. Zentnerausnehmung

45. Keil

46. Keilnut

47. Keilwellen-ZSpline-Verbin- dung

S Abstand