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Title:
LIGHT/FAN UNIT FOR A REFRIGERATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/000333
Kind Code:
A1
Abstract:
Light/fan unit (1) for a refrigeration device having a base body (2) which accommodates a blower (3), is fitted with fixing means (20) on a rear face in order to be fixed in a refrigeration device inner container, and is fitted with an electrical connection (22) on a front face, and having a lighting means (41) which is connected to the electrical connection (22) via an adapter (4).

Inventors:
KELLER HANS GERD (DE)
PRADEL RENATE (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/057594
Publication Date:
December 31, 2008
Filing Date:
July 24, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
KELLER HANS GERD (DE)
PRADEL RENATE (DE)
International Classes:
F25D17/06; F25D27/00; F25D23/00
Domestic Patent References:
WO2004083750A12004-09-30
Foreign References:
ES2054570A21994-08-01
ES1051926U2002-10-16
ES1060353U2005-08-16
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kältegerät mit einer Licht-Lüfter-Einheit (1 ), die einen Grundkörper (2) aufweist, der ein Gebläse (3) aufnimmt, an einer Rückseite Befestigungsmittel (20) zur Befestigung in einem Kältegeräte-Innenbehälter und an einer Vorderseite einen elektrischen Anschluss (22) trägt, und einem mit dem elektrischen Anschluss (22) über einen Adapter (4) verbundenen Leuchtmittel (41 ).

2. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Anschluss (22) eine Buchse (23) und der Adapter (4) einen zu der Buchse (23) komplementären Stecker (43) aufweist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (2) ein von der Vorderseite abstehender, den Adapter (4) unterstützender Leuchtmittelhalter (5) befestigt ist.

4. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtmittelhalter (5) einen in eine oberseitige öffnung (25) des Grundkörpers (2) eingreifenden Widerhaken (52, 53) und einen an der Vorderseite des Grundkörpers (2) abgestützten Fuß (54) hat.

5. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Widerhaken (52, 53) unter eine horizontale Wand (24) des Grundkörpers (2) eingreift.

6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der

Leuchtmittelhalter (5) einen sich oberhalb des Leuchtmittels (41 ) erstreckenden Reflektorschirm (55) umfasst.

7. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (4) einen transparenten Schirm (42) umfasst, welcher das Leuchtmittel (41 ) zumindest teilweise umschließt.

Description:

Licht-Lüfter-Einheit für ein Kältegerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Licht-Lüfter-Einheit für ein Kältegerät wie etwa einen Kühl- oder Gefrierschrank zur Befestigung in einem Innenraum des Kältegeräts. Die Licht-Lüfter-Einheit umfasst ein Gebläse und eine Leuchte, wobei das Gebläse dazu dient, eine Luftströmung über einer Wärmetauscheroberfläche zu intensivieren, um so die Kühlwirkung des Wärmetauschers zu verbessern, oder durch Durchmischen der Luft des Innenraumes die Temperaturverteilung in diesem zu vergleichmäßigen, und die Leuchte zur Ausleuchtung des Innenraums vorgesehen ist.

Es sind Kältegeräte bekannt, bei denen die Licht-Lüfter-Einheit ein standardisiertes Modul bildet, das als fertig vormontierte Baugruppe im Innenraum des Geräts eingebaut werden kann.

Ein Problem derartiger Licht-Lüfter-Einheiten ist, dass diese nicht genug Flexibilität hinsichtlich der im Modul einsetzbaren Leuchtmittel bieten. üblicherweise wird ein geeignetes Leuchtmittel basierend auf der benötigten Beleuchtungsleistung ausgewählt, welche wiederum von den Abmessungen des Innenraums vorgegeben ist. Da die von der Leuchte abgegebene Abwärme proportional zu ihrer Lichtleistung ist, ist es unzweckmäßig, eine Leuchte mit höherer als der tatsächlich erforderlichen Leistung einzubauen. Bei einer leistungsstarken Leuchte ist ein größerer Abstand zwischen dem eigentlichen Leuchtmittel und benachbarten, eventuell wärmeempfindlichen Teilen der Licht-Lüfter-Einheit oder des Kältegerätegehäuses erforderlich als bei einer leistungsschwachen. Eine leistungsunabhängige Dimensionierung der Leuchte würde somit zu einer ineffizienten Platzausnutzung ausgerechnet bei kleinformatigen Kältegeräten führen. Darüber hinaus werden in zunehmendem Maße unterschiedliche Leuchtmittel in unterschiedlichen Gerätemodellen eingesetzt, um die Geräte durch verschiedenartige Beleuchtungseffekte voneinander abzuheben, wobei für die verschiedenen Leuchtmittel in der Licht-Lüfter-Einheit jeweils unterschiedliche Halterungen mit unterschiedlichem Platzbedarf benötigt werden. Wenn jedoch unterschiedliche Leuchtmittel in den bisher gängigen Licht-Lüfter-Einheiten verwendet werden, müssen für die Fertigung unterschiedlicher Kältegerätemodelle eine Vielzahl von

Typen von Licht-Lüfter-Einheiten vorgehalten werden, so dass die einzelnen Typen jeweils nur in kleiner Stückzahl und mit dementsprechend hohen Kosten gefertigt werden können.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Licht-Lüfter-Einheit für ein Kältegerät anzugeben, welche es erlaubt, verschiedenartige Leuchtmittel in unterschiedlichen Gerätetypen unter Verwendung einer kleinen Anzahl verschiedenartiger Komponenten einzusetzen.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine Licht-Lüfter-Einheit für ein Kältegerät einen Grundkörper, der ein Gebläse aufnimmt, an einer Rückseite Befestigungsmittel zur Befestigung in einem Kältegeräte-Innenbehälter und an einer Vorderseite einen elektrischen Anschluss trägt, und ein mit dem elektrischen Anschluss über einen Adapter verbundenes Leuchtmittel aufweist. Da das Leuchtmittel mittels eines Adapters mit dem elektrischen Anschluss verbunden wird, muss nur der Adapter an die spezifischen Anforderungen zur Halterung des Leuchtmittels angepasst werden, wobei der elektrische Anschluss am Grundkörper für mehrere Adapter immer gleich ausgebildet sein kann. Somit ist nur eine Variante des Grundkörpers erforderlich, was den konstruktiven Aufwand für den Einsatz in verschiedenen Kältegeräte-Modellen verringert.

Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn der elektrische Anschluss eine Buchse und der Adapter einen zu der Buchse komplementären Stecker aufweist. Somit ist keine aufwändige Verkabelung zwischen Grundkörper und Adapter erforderlich und die beiden Bauteile lassen sich sehr leicht zusammenfügen..

Besondere Vorteile bietet ein Aufbau der Licht-Lüfter-Einheit, wenn an dem Grundkörper ein von der Vorderseite abstehender, den Adapter unterstützender Leuchtmittelhalter befestigt ist. Wenn der Adapter über den Leuchtmittelhalter am Grundkörper befestigt ist, muss am Grundkörper nur der elektrische Anschluss zum Adapter vorgesehen werden. Der Leuchtmittelhalter bietet darüber hinaus Spielraum für weitere notwendige Variationen in Abhängigkeit vom eingesetzten Leuchtmittel oder auch hinsichtlich des Designs der Licht-Lüfter-Einheit, so dass auch bei einem größeren Platzbedarf des Leuchtmittels nur der Leuchtmittelhalter in seiner Form angepasst werden muss, während der Grundkörper unverändert bleibt.

Hinsichtlich der Montage der Licht-Lüfter-Einheit ist es besonders vorteilhaft, wenn der Leuchtmittelhalter einen in eine oberseitige öffnung des Grundkörpers eingreifenden Widerhaken und einen an der Vorderseite des Grundkörpers abgestützten Fuß hat. Somit kann der Leuchtmittelhalter sehr einfach durch Aufstecken auf den Grundkörper befestigt werden und wird durch den Widerhaken stabil an seinem vorgesehenen Montageplatz verankert.

Weiter können Grundkörper und Leuchtmittelhalter in vorteilhafter Weise aneinander befestigt werden, wenn der Widerhaken unter eine horizontale Wand des Grundkörpers eingreift. Dadurch kann der Widerhaken den Leuchtmittelhalter aufgrund dessen Gewichtes am Grundkörper festhalten und ein unbeabsichtigtes Lösen der Bauteile voneinander während der Montage verhindern.

Im montierten Zustand sind Grundkörper und Leuchtmittelhalter vorzugsweise dadurch verbunden, dass der Grundkörper so dicht unter einer Decke des Kältegerätegehäuses montiert ist, dass eine Aufwärtsbewegung des Leuchtmittelhalters, durch die dieser aus der oberseitigen öffnung des Grundkörpers frei kommen könnte, von der Decke blockiert wird.

Darüber hinaus bietet es für den Aufbau der Licht-Lüfter-Einheit weitere Vorteile, wenn der Leuchtmittelhalter einen sich oberhalb des Leuchtmittels erstreckenden Reflektorschirm umfasst. Da der Reflektorschirm in seiner Form und Größe von der Art des verwendeten Leuchtmittels abhängt, kann eine Anpassung durch eine Variation des Leuchtmittelhalters realisiert werden, ohne dass der Grundkörper verändert werden muss.

Insbesondere ist es von Vorteil, wenn der Adapter einen transparenten Schirm umfasst, welcher das Leuchtmittel zumindest teilweise umschließt. Da manche Leuchtmittel nicht mit bloßen Händen angefasst werden sollen, stellt der transparente Schirm einen Berührschutz für das Leuchtmittel dar. Der Adapter bildet zusammen mit dem Leuchtmittel und dem Schirm eine leicht zu handhabende Einheit, welche bei einem Defekt des Leuchtmittels sehr einfach als Ganzes ausgetauscht werden kann. Zudem kann durch eine geeignete Ausgestaltung des Schirms die Wirkung des vom Leuchtmittel abgestrahlten Lichts noch weiter positiv beeinflusst werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch ein Kältegerät mit einer Licht-Lüfter-Einheit gemäß der Erfindung;

Fig. 2aeine vergrößerte Darstellung eines schematischen Schnitts eines Leuchtmittelhalters mit Adapter;

Fig. 2b eine vergrößerte Darstellung eines schematischen Schnitts durch einen zum Leuchtmittelhalter aus Fig. 2a passenden Grundkörper; und

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung eines schematischen Teilschnitts der Licht-Lüfter- Einheit im Bereich einer Fügestelle zwischen Grundkörper und Leuchtmittelhalter.

In Fig. 1 ist ein schematischer Schnitt durch ein Kältegerät dargestellt, bei welchem eine Licht-Lüfter-Einheit 1 in einer hinteren oberen Ecke eines Innenraums 91 eingebaut ist. Die Licht-Lüfter-Einheit 1 umfasst einen Grundkörper 2, einen Leuchtmittelhalter 5 und einen Adapter 4.

Der Grundkörper 2 ist über Befestigungsmittel (hier nicht sichtbar) in der gezeigten Position an einer festen Innenhaut eines Gehäuses 92 befestigt. Der Grundkörper 2 trägt ein Gebläse 3 und einen Luftfilter 6. An einer Vorderseite des Grundkörpers 2 ist der Leuchtmittelhalter 5 angebracht, welcher den Adapter 4 trägt. Der Adapter 4 umfasst ein Leuchtmittel 41 , einen transparenten Schirm 42 und einen Sockel 44.

Eine Verkleidungsschale 7, welche die Licht-Lüfter-Einheit 1 eng umschließt, ist auf die Licht-Lüfter-Einheit 1 aufgesteckt. Die Verkleidungsschale 7 besitzt öffnungen für einen Ein- und Austritt von Luft und einen transparenten Abschnitt, welcher nahe dem Leuchtmittel 41 angeordnet ist, um das von diesem abgestrahlte Licht in den Innenraum 91 durchzulassen. Der transparente Abschnitt kann auch durch eine öffnung ersetzt sein,

aus der ein das Leuchtmittel 41 enthaltender vorderer Teil des Adapters 4 sowie eventuell des Leuchtmittelhalters 5 vorspringt.

Ein Verdichter 93 ist in an sich bekannter Weise in einer rückwärtigen Nische des Gehäuses 92 untergebracht.

Fig. 2a zeigt nun eine vergrößerte Darstellung eines schematischen Schnitts des Leuchtmittelhalters 5 der Licht-Lüfter-Einheit 1 mit daran angebrachtem Adapter 4.

Der Leuchtmittelhalter 5 umfasst einen Träger 51 , welcher als langgestreckte horizontale Platte in Gestalt eines schmalen Rechtecks ausgebildet ist. An einem vorderen Ende einer Schmalseite des Trägers 51 geht dieser in einen Reflektorschirm 54 über. Der

Reflektorschirm 54 ist ebenfalls durch eine rechteckige horizontale Platte gebildet und ist gegenüber dem Träger 51 beidseitig stark verbreitert, wobei die verbreiterten Seiten leicht nach unten gewölbt sind, so dass der höchste Punkt des Reflektorschirms 54 den Träger 51 nach vorne fortsetzt.

An einem dem Reflektorschirm 54 abgewandten hinteren Ende des Trägers 51 sind jeweils von der Ober- und Unterseite des Trägers 51 abstehende schmale Querstreben 52, 52' angeformt. Die Querstreben 52, 52' erstrecken sich über die gesamte Breite des Trägers 51 , sind vom hinteren Ende des Trägers 51 beabstandet und ragen nach oben bzw. unten in etwa um die Wandstärke des Trägers 51 über diesen hinaus. Am hinteren Ende läuft der Träger 51 flach aus.

Am Träger 51 ist im Ansatzbereich des Reflektorschirms nach unten hin eine im wesentlichen ringförmige Halterung 56 angeformt, wobei ein Teil des Reflektorschirms 55 in die Halterung 56 übergeht. Die Wölbung des Reflektorschirms 55 setzt sich in etwa in der äußeren Rundung der Halterung 56 fort. An zwei äußeren Seiten der Halterung 56 sind rechteckige langgestreckte Flanken 67 angeformt, welche zur Ebene des Trägers 51 senkrecht stehen und sich parallel zum Träger 51 zu dessen hinteren Ende hin erstrecken, wobei die Flanken 67 kürzer sind als der Träger 51 . In der gezeigten

Darstellung ist nur die Flanke 67 gezeigt, welche auf der vom Betrachter abgewandten

Seite am Leuchtmittelhalter 5 angeformt ist. Die Flanken 67 laufen an einem der

Halterung 56 abgewandten Ende jeweils in einem leicht verbreiterten abstützenden Fuß 54 aus.

In die Halterung 56 ist ein Sockel 44 des Adapters 4 eingesteckt, wobei durch eine geeignete Verrastung (nicht dargestellt) ein versehentliches Lösen des Sockels 44 aus der Halterung 56 verhindert ist. Der Sockel 44 trägt das Leuchtmittel 41 und einen das Leuchtmittel 41 umschließenden transparenten Schirm 42, wobei das Leuchtmittel 41 und der Schirm 42 in Richtung des darüber angeordneten Reflektorschirms 54 über die Halterung 56 hinausragen. Das dem Leuchtmittel 41 abgewandte Ende des Sockels 44 bildet einen Stecker 43, welcher ebenfalls auf seiner Seite aus der Halterung 56 herausragt. Im Inneren des Sockels 44 ist die Buchse 23 mit einem elektrischen Anschluss des Leuchtmittels 41 verbunden.

Die Darstellung in Fig. 2b zeigt einen ebenfalls vergrößerten schematischen Schnitt durch den Grundkörper 2 der Licht-Lüfter-Einheit 1 .

Der Grundkörper 2 besitzt eine im wesentlichen quaderförmige Gestalt. Er ist an einer Oberseite durch eine horizontale Wand 24 begrenzt, an welche sich zu einer Vorderseite hin eine Vorderwand 27 anschließt. Die Vorderwand 27 erstreckt sich nur über einen oberen Teil des Grundkörpers 2 und lässt in einem unteren Teil eine öffnung frei, in welcher ein Luftfilter 6 in einer gegenüber der Vorderwand 27 nach hinten schräg zurückweichender Position angebracht ist. Der Luftfilter 6 ist an einem am Grundkörper 2 festen Rost 61 mittels die Ränder des Filters 6 umgreifender Widerhaken 62 lösbar uns austauschbar gehalten. Der Grundkörper 2 ist weiter auf zwei Seiten von Seitenwänden 26 begrenzt, von denen in dieser Darstellung nur die dem Betrachter abgewandte Seitenwand gezeigt ist. Die Vorderwand 27 grenzt entlang zwei Seitenkanten an die Seitenwände 26 an. In einem an die Vorderwand 27 nach unten angrenzenden Bereich sind die Seitenwände 26 abgeschrägt, wobei die Abschrägung an die Position des Luftfilters 6 angenähert ist.

In einem mittleren Bereich des Grundkörpers 2 nimmt dieser ein Gebläse 3 auf, welches durch die Seitenwände 26 und einen Boden 28 des Grundkörpers 2 gehalten ist. Die Seitenwände 26 setzen sich über das Gebläse 3 hinaus zu einer Rückseite des Grundkörpers 2 hin fort und laufen in zwei Seitenflügeln 28 aus, von denen wiederum nur

der dem Betrachter abgewandte Seitenflügel dargestellt ist. Die Seitenflügel 28 bilden einen rückwärtigen Abschluss des Grundkörpers 2, wobei ein vom Gebläse 3 abgewandter hinterer Rand der Seitenflügel 28 in einem oberen Bereich abgerundet ist und dergestalt geformt ist, dass er sich an die Form der oberen Ecke des Kältegeräte- Innenraums 91 anschmiegt, wenn die Licht-Lüfter-Einheit im Innenraum 91 montiert ist.

An der Rückseite des Grundkörpers 2 sind zwei über jeweils ein Ansatzstück mit den Seitenflügeln 28 verbundenen und gegenüber den Seitenflügeln jeweils außenseitig hervorgesetzte Befestigungsmittel 20 angeformt. Die Befestigungsmittel 20 haben jeweils die Gestalt eines liegenden Zylinders, wobei die äußere Zylinderfläche mit dem hinteren Rand der Seitenflügel 28 fluchtet. Durch die Zylinderachse der Befestigungsmittel 20 verläuft eine durchgehende Bohrung, welche den Schaft jeweils einer Befestigungsschraube 21 aufnimmt, mit welchen der Grundkörper 2 im Innenraum 91 des Kältegeräts befestigt wird. Da das Befestigungsmittel 20 in der gezeigten Ansicht vom Seitenflügel 28 verdeckt ist, ist es einschließlich einem verdeckten Bereich der Befestigungsschraube 21 durch gepunktete Linien dargestellt.

In der horizontalen Wand 24 ist ein Ausschnitt 25 gebildet, welche eine im wesentlichen rechteckig geformte öffnung aus der horizontalen Wand 24 ausschneidet, mittig an einer der Vorderwand 27 zugewandten vorderen Kante der horizontalen Wand 24 angeordnet ist und unmittelbar an diese Kante angrenzt. Die Abmessungen des Ausschnitts 25 sind so gewählt, dass seine Breite der Breite des Trägers 51 des Leuchtmittelhalters 5 entspricht und seine Tiefe die Länge des Trägers 51 von den Querstreben 52, 52' bis zu seinem hinteren Ende 53 nur wenig überschreitet.

Im Bereich der Vorderwand 27 des Grundkörpers 2 ist eine Buchse 51 angeordnet, welche einen Kontakt eines elektrischen Anschlusses 22 aus dem Grundkörper 2 nach außen herausführt und eine zum Stecker 43 am Adapter 4 komplementäre Form besitzt. Der elektrische Anschluss 22 besitzt eine elektrische Leitung 8, welche die Buchse 51 an eine vom Kältegerät kommende Versorgungsleitung 81 anschließt. Auch das Gebläse 3 besitzt einen elektrischen Anschluss an die Versorgungsleitung 81 , wobei hierfür eine weitere elektrische Leitung 82 von der Leitung 8 abgezweigt ist.

In Fig. 3 ist nun ein schematischer Teilschnitts der Licht-Lüfter-Einheit 1 im Bereich der Verbindung zwischen Grundkörper 2 und Leuchtmittelhalter 5 gezeigt.

Um den Leuchtmittelhalter 5 am Grundkörper 2 zu montieren, wird der Leuchtmittelhalter 5 aus der in Fig. 2a gezeigten horizontalen Orientierung im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt, und der Träger 51 wird an seinem hinteren Ende 53 von oben in den Ausschnitt 25 des Grundkörpers 2 eingeführt. Hierbei taucht der Träger 51 bis über die Querstreben 52, 52' in den Ausschnitt 25 ein. Bei einem Zurückkippen des Leuchtmittelhalters 5 in seine horizontale Orientierung greift eine obere Kante der Vorderwand 27 im Bereich des Ausschnitts 25 an einer dem Grundkörper 2 abgewandten Seite der Querstrebe 52 an, wobei gleichzeitig das Ende 53 des Trägers 51 unter der horizontalen Wand 24 zu liegen kommt, so dass das hintere Ende 53 und die Querstrebe 52 wie ein Widerhaken zusammenwirken, welcher unter die horizontale Wand 24 eingreift. In einem unteren Bereich des Leuchtmittelhalters 5 stützen sich die seitlichen Flanken 57 mit ihren als abstützende Füße wirkenden verbreiterten Enden 54 von außen gegen die Vorderwand 27 ab, so dass der Leuchtmittelhalter 5 stabil an der Vorderseite des Grundkörpers 2 verankert ist.

Nach der Montage im Innenraum 91 liegt die horizontale Wand 24 des Grundkörpers 2 an der Decke des Gehäuses 92 an. Da gleichzeitig auch die Querstrebe 52' die Decke berührt, kann der Leuchtmittelhalter 5 nicht angehoben und aus der öffnung 25 gelöst werden. Ein Benutzer kann daher den Adapter 4 mit dem Leuchtmittel 41 bequem austauschen, ohne eine Ablösung des Leuchtmittelhalters 5 befürchten zu müssen.

Gleichzeitig wird beim Zusammenfügen von Grundkörper 2 und Leuchtmittelhalter 5 der Stecker 43 des Adapters 4 in die Buchse 23 am Grundkörper 2 gedrückt, so dass das Leuchtmittel 41 mit dem elektrischen Anschluss 22 verbunden ist.

Der Adapter 4 bildet ein kompaktes Bauteil, welches sehr leicht und ohne Berührung des Leuchtmittels 41 in die Halterung 56 eingesteckt werden kann. Für die Verwendung eines anderen Leuchtmittels 41 muss der Sockel 44 und der transparente Schirm 42 angepasst werden, jedoch bleibt der für den Kontakt mit dem Grundkörper 2 vorgesehene Teil des Sockels 44 immer gleich, so dass der Grundkörper 2 in seinem Aufbau nicht verändert werden muss.