Aggregat zur Versorgung eines Heizölbrenners mit Heizöl

Die Erfindung betrifft ein Aggregat zur Versorgung eines Heizölbrenners mit Heizöl.

Derartige Aggregate zur Versorgung eines Heizölbrenners sind bekannt. Sie sind üblicherweise über einfache Rohrleitungen, in denen das zu verbrennende Heizöl zu dem Heizölbrenner gefördert und das nicht ver- brannte Heizöl zurück in den Heizöltank gefördert wird, verbunden. Dabei stellen diese Rohrleitungen immer wieder Probleme dar. Im Falle eines Bruchs einer derartigen Rohrleitung fließt das dort geförderte Heizöl nach außen und verschmutzt die Umwelt. Die damit verbundenen Sanierungsmaßnahmen sind sehr kostenintensiv. Außerdem stellen die Verbindungen zwischen Aggregat und Rohrleitungen immer wieder Schwachstellen im Förderkreislauf dar. Bei Undichtigkeiten an den Verbindungsstellen kommt es zum Druckabfall und damit zum Erliegen der ölversorgung des Heizölbrenners.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Versorgung eines

Heizölbrenners mit Heizöl im Falle einer Leckage sicherer zu gestalten.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Aggregat mit einer Doppelleitung verbunden ist, in der in einer Außenleitung eine Innenleitung ange- ordnet ist und ein zwischen Innenleitung und Außenleitung gebildeter Querschnitt eine Vorlaufleitung und die Innenleitung eine Rücklaufleitung bilden.

Das aus dem Heizöltank strömende Heizöl fließt in dem zwischen Innen- leitung und Außenleitung gebildeten Querschnitt, der die Vorlaufleitung bildet, zum Heizölbrenner. Dort wird ein Teil des Heizöls verbrannt und der

Rücktransport des nicht durch den Heizölbrenner verbrauchten Heizöls erfolgt über die Innenleitung, die die Rücklaufleitung bildet. Durch diese Maßnahme wird die Sicherheit bei der Versorgung des Heizölbrenners mit Heizöl erheblich gesteigert. Es ist nur die Hälfte der Leitungslänge im Ver- gleich zum vorbekannten Stand der Technik nötig. Dadurch wird auch die Wahrscheinlichkeit einer Leckage entlang der gesamten Leitungslänge halbiert. Die Möglichkeit eines potentiellen Austritts von Heizöl in die Umgebung wird reduziert und damit möglichen Umweltschäden vorgebeugt. Außerdem muß nur halb so viel Leitungslänge montiert und verlegt wer- den.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, daß das Aggregat ausgewählt ist aus einer Gruppe, die eine Saugeinrichtung, eine Entlüftungsvorrichtung, ein Ventil, einen Filter, einen Heizöltank oder einen Heizölbrenner enthält. Dabei können mindestens zwei Aggregate mit der Doppelleitung verbunden sein. Die Sicherheit der Versorgung des Heizölbrenners wird jedoch gesteigert, indem möglichst viele, am besten alle in dem Transport des Heizöls zum Heizölbrenner involvierten Aggregate mit der Doppelleitung verbunden sind.

Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, daß das als Saugeinrichtung ausgebildete Aggregat mit der Vorlaufleitung verbunden ist. über diese Vorlauf leitung wird von der Saugeinrichtung Heizöl aus dem Heizöltank angesaugt. Damit besteht in dieser Vorlaufleitung ein Unterdruck. Bei einer Undichtigkeit in der Vorlaufleitung wird von der Saugeinrichtung Luft angesaugt. Die ölversorgung des Heizölbrenners wird selbsttätig unterbrochen, ohne daß dafür eine zusätzliche Sicherheitsvorrichtung notwendig wäre. Die Rückförderung des nicht verbrauchten Heizöls zum Heizöltank erfolgt unter überdruck. Bei einer Undichtigkeit in der Rücklaufleitung strömt das hier geförderte Heizöl über die Vorlauf leitung wieder zurück zum Brenner. Durch diese Maßnahmen ist die Förderung des Heizöls in

der Doppelleitung sehr sicher. Leckagen in der Doppelleitung, sei es in der Innenleitung oder in der Außenleitung, werden sozusagen leitungsintern behoben oder aufgefangen, ohne daß Heizöl in die Umwelt austritt. Dies ist ein unbestreitbarer Vorteil in Anbetracht der enormen Umweltschutzauf- 5 lagen, die die Betreiber von Heizölanlagen erfüllen müssen.

Es hat sich erfindungsgemäß besonders bewährt, daß das Aggregat Aggregatanschlüsse zur Verbindung mit der Doppelleitung aufweist. Durch diese Maßnahme wird die Sicherheit am Ein- bzw. Ausgang in das bzw. 0 aus dem Aggregat gesteigert. Leckagen an den Verbindungen der Doppelleitung mit den Aggregatanschlüssen werden dadurch minimiert.

Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, daß die Aggregatanschlüsse mit einem Vorlaufleitungsanschluß und einem Rücklaufleitungs- 5 anschluß der Doppelleitung zusammenwirken. Dabei wirken Aggregatanschlüsse sowie Doppelleitungsanschlüsse so zusammen, daß Leckagen des Heizöls und damit Umweltverschmutzungen ausgeschlossen sind.

In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß o der Vorlaufleitungsanschluß der Doppelleitung unter Einschluß eines Winkels zu einer Strömungsrichtung des in der Vorlaufleitung strömenden Heizöls angeordnet ist. Da der zwischen Innenleitung und Außenleitung gebildete Querschnitt die Vorlaufleitung bildet, fließt das dort geförderte Heizöl unmittelbar unter einer Außenwand der Außenleitung. Der Vor- 5 laufleitungsanschluß befindet sich daher auch in diesem Bereich unter Einschluß eines Winkels zu der Strömungsrichtung des geförderten Heizöls. Die Größe des Winkels bemißt sich nach der Lage des korrespondierenden Aggregatanschlusses. Dieser kann unter Einschluß eines spitzen oder eines stumpfen Winkels zu der Strömungsrichtung des Heizöls ange- o ordnet sein. Unter Umständen ist es denkbar, daß zwischen dem Vor-

laufleitungsanschluß und dem korrespondierenden Aggregatanschluß ein Verbindungsstück zur Erhöhung der Sicherheit eingesetzt ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Vor- laufleitungsanschluß der Doppelleitung radial zur Doppelleitung angeordnet ist. Das zu fördernde Heizöl folgt in diesem Fall einem Richtungswechsel von 90°. Der Vorlaufleitungsanschluß kann dabei in Abhängigkeit von dem korrespondierenden Aggregatanschluß an jeder Stelle der Um- fangsfläche der Doppelleitung angeordnet sein, der in direktem Kontakt mit dem Aggregatanschluß steht. Es ist aber auch denkbar, daß das zu fördernde Heizöl aus der Vorlaufleitung über den Vorlaufleitungsanschluß zunächst in einen in dem Aggregat ausgebildeten Ringkanal strömt und von diesem über den Aggregatanschluß in das Aggregat tritt. Bei dieser Ausgestaltung ist die exakte Lage von Vorlaufleitungsanschluß und Ag- gregatanschluß, die ansonsten dichtend aufeinandersitzen müßten, nicht notwendig. Durch diese Maßnahme wird der flexible Einsatz des Aggregats im Zusammenhang mit der Doppelleitung erhöht.

Es ist weiterhin vorgesehen, daß der Rücklaufleitungsanschluß der Dop- pelleitung axial zur Doppelleitung angeordnet ist. Da die Innenleitung die

Rücklaufleitung für das nicht verbrannte Heizöl bildet, kann das aus einem Aggregat ausströmende Heizöl über den Aggregatanschluß axial in die Rücklaufleitung strömen. Dabei handelt es sich im Vergleich zum in der Vorlaufleitung strömenden Heizöl um eine geringere Menge. Daher kön- nen in diesem Fall die entsprechenden Anschlüsse der Rücklaufleitung sowie der korrespondierenden Aggregatanschlüsse geringer dimensioniert sein.

Es ist weiterhin vorgesehen, daß die Doppelleitung direkt mit den Aggre- gatanschlüssen verbunden ist. Durch die Vielzahl der Möglichkeiten für die

Anordnung des Voriaufleitungsanschlusses ist die Doppelleitung problem-

los mit vielen Aggregaten verbindbar. Dies ist unter technischen wie wirtschaftlichen Gesichtspunkten sehr von Vorteil. Dazu kommt, daß durch die Normierung derartiger Anschlüsse in weiten Bereichen deren Abmessungen festliegen, so daß auf einfache Weise dazu korrespondierende An- Schlüsse der Vorlaufleitung wie der Rücklaufleitung möglich sind.

Die Erfindung sieht weiterhin vor, daß die Aggregatanschlußanordnung in einer Adaptereinrichtung ausgebildet ist. Für die Fälle, in denen eine direkte Verbindung der Doppelleitung mit dem Aggregat durch Lage und Ab- messung der korrespondierenden Anschlüsse von Doppelleitung und Aggregat nicht möglich ist, kann eine Adaptereinrichtung zwischen Aggregat und Doppelleitung eingebaut werden. Diese Adaptereinrichtung verbindet die Anschlüsse der Vorlaufleitung und der Rücklaufleitung der Doppelleitung mit denen des Aggregats. Dafür sind in der Adaptereinrichtung ver- bindende Strömungswege vorgesehen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Vorlaufleitungsanschluß gegen den Rücklaufleitungsanschluß abgedichtet ist. Da in der Doppelleitung unterschiedliche Druckverhältnisse herrschen, ist diese Maßnahme für die problemlose Förderung des Heizöls notwendig. Würden hier Undichtigkeiten auftreten, würde die Förderung des Heizöls sofort unterbrochen werden.

Es hat sich darüber hinaus bewährt, daß der Vorlaufleitungsanschluß und der Rücklaufleitungsanschluß gegen den jeweiligen Aggregatanschluß abgedichtet sind. Durch diese Maßnahme wird sichergestellt, daß der Heizölstrom gleichmäßig und ohne Unterbrechung durch die Doppelleitung in das Aggregat strömt. Außerdem ist sichergestellt, daß keine Undichtigkeiten am übergang von Doppelleitung zum Aggregat auftreten und damit die gesamte Versorgung des Heizölbrenners mit Heizöl hohen Sicherheitsstandards genügt.

In weiterer Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, daß die Doppelleitung lösbar mit dem Aggregat verbunden ist. Als lösbare Verbindung kommen kraftschlüssige oder formschlüssige Verbindungen in Betracht. Verschrau- bungen, Bajonettverschlüsse oder ein Splint-Verschluß bzw. Schnappverschluß haben sich dabei bewährt.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Hierin zeigen:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer Verbindung zwischen Aggregat und Doppelleitung im Längsschnitt,

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung eines Doppelleitungsanschlusses von Fig. 1 ,

Fig. 3 eine alternative Verbindung zwischen Aggregat und Doppelleitung,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform der

Erfindung und

Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine weitere alternative Ausführungsform der Erfindung.

Die in Fig. 1 dargestellte Doppelleitung 1 fördert ein nicht näher dargestelltes Heizöl zu einem schematisch dargestellten Aggregat 2. Bei dem Aggregat 2 kann es sich um eine Saugeinrichtung, eine Entlüftungsvorrichtung, ein Ventil, einen Filter, einen Heizöltank oder einen Heizölbrenner handeln. Bei der Doppelleitung 1 ist in einer Außenleitung 3 eine Innenleitung 4 angeordnet, wobei ein zwischen Innenleitung 4 und Außenleitung 3

gebildeter Querschnitt 5 eine Vorlaufleitung 6 bildet. Die Innenleitung 4 bildet die Rücklaufleitung 7. Am Ende der Doppelleitung 1 ist im Innern des Aggregats 2 ein Vorlaufleitungsanschluß 8 sowie ein Rücklaufleitungsanschluß 9 der Doppelleitung 1 angeordnet. Der Vorlaufleitungsanschluß 8 sowie der Rücklaufleitungsanschluß 9 stehen in Verbindung mit einem Aggre-gatanschluß 10, der mit dem Vorlaufleitungsanschluß 8 der Doppelleitung 1 korrespondiert, sowie mit einem Aggregatanschluß 11 , der mit dem Rücklaufleitungsanschluß 9 der Doppelleitung 1 in Verbindung steht. Bei den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen ist derVor- laufleitungsanschluß 8 der Doppelleitung 1 radial zur Strömungsrichtung 12 des in der Vorlaufleitung 6 strömenden Heizöls angeordnet. Der Rücklaufleitungsanschluß 9 der Doppelleitung 1 ist axial zur Strömungsrichtung 13 des in der Rücklaufleitung 7 strömenden Fluids angeordnet. Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Doppelleitung 1 direkt mit dem Aggregat axial über ein Schraubelement 14 verbunden. Diese Verbindung ist lösbar. Das Aggregat weist zur Aufnahme des Schraubelements 14 eine Gewindebohrung auf.

Fig. 2 zeigt die am Aufbau eines Doppelleitungsanschlusses der Doppel- leitung 1 beteiligten Einzelteile in einer Explosionsdarstellung:

Ein Dichtungselement 17, das im dargestellten Ausführungsbeispiel im wesentlichen als Zylinder mit einem angeformten Dichtwulst 37 und radialen Nuten 38 ausgebildet ist, dichtet den Vorlaufleitungsanschluß 8 gegen den in Fig. 2 nicht näher dargestellten Aggregatanschluß 10 ab. Ein weiteres Dichtelement 18, im dargestellten Ausführungsbeispiel als Ringdichtung ausgebildet, dichtet den Rücklaufleitungsanschluß 9 der Doppelleitung 1 gegen den Aggregatanschluß 11 des Aggregats 2 ab. Ein Abstands- und Zentrierelement 19 sowie ein Stabilisierungselement 20 stabi- lisieren und sichern die Rücklaufleitung 7 sowie den Rücklaufleitungsanschluß 9 der Doppelleitung 1 im Zusammenspiel mit dem Aggregat-

anschluß 11. Eine Spannhülse 21 drückt das Ende der Außenleitung 3 zusammen und dichtet so die Vorlaufleitung 5 über die Dichtung 17 nach außen hin ab. Darüber hinaus erleichtert die Spannhülse 21 die Handhabung der Doppelleitung 1 bei der Verbindung mit einem Aggregat 2. Der Vorlaufleitungsanschluß 8 mündet in einem Ringkanal 39, der mit dem Aggregatanschluß 10 des Aggregats 2 in Verbindung steht.

Fig. 3 zeigt eine alternative Ausführungsform der Verbindung zwischen Doppelleitung 1 und Aggregat 2'. Diejenigen Teile, die mit denen im Aus- führungsbeispiel von Fig. 1 und 2 dargestellten Teilen identisch sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen, so daß hinsichtlich deren Beschreibung vollinhaltlich Bezug genommen werden kann.

Die Verbindung zwischen Doppelleitung 1 und Aggregat 2' erfolgt bei die- ser Ausführungsform über einen Splint 15. Das Aggregat 2' weist zu diesem Zweck eine Bohrung auf, in die ein ringförmiges Widerlager 33 zur formschlüssigen Verbindung mit dem Splint 15 angeordnet ist.

Bei dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Aggregat- anschlußanordnung 22 in einer Adaptereinrichtung 16 ausgebildet. Die

Aggregatanschlußanordnung 22 weist die Aggregatanschlüsse 10, 11 sowie Anschlußleitungen 23, 24 auf, die in Verbindungsleitungen 25, 26 münden. Das aus der Vorlauf leitung 6 in Richtung des Aggregats 2' strömende Heizöl strömt dabei zunächst durch den Vorlaufleitungsanschluß 8 über den Ringkanal 21 zum Aggregatanschluß 10. Von dort weiter in die Anschlußleitung 23, über eine Verbindungsleitung 25 zu einem Eingang 27 eines Aggregats 2'. Je nach Aggregat 2 ¹ handelt es sich bei dem Eingang 27 um einen Eingang einer Einspritzvorrichtung eines Heizölbrenners, eines Pumpeneingangs, eines Ventileingangs oder eines Eingangs zu einer Entlüftungseinrichtung. Nach dem Durchströmen eines dieser

Aggregate 2' tritt das Fluid aus einem Ausgang 28 des jeweiligen Aggre-

gats 2' aus, strömt in Pfeilrichtung 13 zunächst über eine Verbindungsleitung 26 in einen Anschlußleitung 24 und von dort durch den Aggregatanschluß 11 zum Rücklaufleitungsanschluß 9 und in die Rücklaufleitung 7. Die Anschlußleitung 24 des in der Fig. 4 dargestellten Ausführungsbei- spiels ist rechtwinklig zur Strömungsrichtung 13 des rückströmenden Heizöls abgewinkelt. Es sind aber auch andere Leitungsführungen denkbar. Die im konkreten Anwendungsfall erforderliche Leitungsführung ist abhängig von der Lage des Ausgangs 28 des mit der Doppelleitung 1 zu verbindenden Aggregats 2'. Die Anschlußleitungen 23 und 24 der Adap- tereinrichtung 16 sind so angeordnet, daß sie mit den Verbindungsleitungen 25 und 26 des Aggregats 2' korrespondieren. Durch die Zwischenschaltung der Adaptereinrichtung 16 zwischen Doppelleitung 1 und Aggregat 2' wird eine hohe Flexibilität an die jeweiligen Anschlüsse des konkreten Aggregats 2' erreicht. Desweiteren ist die Dimensionierung der Anschlußleitungen 23 und 24 sowie der Verbindungsleitungen 25 und 26 der Adaptereinrichtung 16 abhängig von dem Volumen und der Menge des zum Eingang 27 des Aggregats 2 strömenden Heizöls bzw. des aus dem Ausgang 28 des Aggregats 2 ¹ austretenden, zurückströmenden Heizöls.

Fig. 5 zeigt eine weitere alternative Ausführungsform der Erfindung. Das Aggregat 2' zeigt hier ein U-förmi-ges Gehäuse 31 , das in seinem Inneren eine Kammer 32 bildet. In die Kammer 32 mündet der Aggregatanschluß 10, der mit dem Vorlaufleitungsanschluß 8 der Doppelleitung 1 in Verbin- düng steht. Der Vorlaufleitungsanschluß 8 speist das aus der Vorlaufleitung 6 ankommende Heizöl über den Ringkanal 21 und den Aggregatanschluß 10 sowie die in Fig. 5 nicht näher dargestellte Anschlußleitung 23 und Verbindungsleitung 25 über den Eingang 27 in die Kammer 32. Nach dem Durchströmen des Aggregats 2' tritt das Heizöl aus dem in Fig. 5 nicht näher dargestellten Ausgang 28 des jeweiligen Aggregats 2" aus und strömt in Pfeilrichtung 13 zur Rücklaufleitung 7.