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Patent Searching and Data


Title:
UNIVERSAL KITCHEN APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/019139
Kind Code:
A1
Abstract:
The intention is to provide a kitchen appliance which can perform various processes with different requirements concerning the foods, using easily changed accessories. To this end, the working chamber of the kitchen applicance takes the form of a horizontal tubular vessel (11) and the accessory (24) is guided over a shaft running along the vessel (11) and arranged to rotate over the length of said vessel (11) by means of an advancing unit (13) and the diameter of said accessory (24) matches the appropriate internal dimension of the vessel (11).

Inventors:
GRELICH THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/DE1992/000339
Publication Date:
November 12, 1992
Filing Date:
April 24, 1992
Export Citation:
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Assignee:
GRELICH THOMAS (DE)
International Classes:
A47J43/04; A47J43/06; B01F11/00; (IPC1-7): A47J43/04; A47J43/06; B01F11/00
Foreign References:
US2483472A1949-10-04
FR1312077A1962-12-14
FR327650A1903-06-29
DE194362C
US4146333A1979-03-27
FR1584144A1969-12-12
US3186020A1965-06-01
CH655896A51986-05-30
Attorney, Agent or Firm:
M�ller, Karl-ernst (Ratingen, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Küchengerät zum Bearbeiten und Verarbeiten von Nahrungs¬ mittels durch Hacken, Mischen, Rühren, Kneten, Pressen oder dergleichen oder zur Herstellung von Emulsionen aus Nahrungsmitteln mit einem von einem Motor angetriebenen Be und/oder Verarbeitungswerkzeug und mit einem zuge¬ ordneten Arbeitsraum, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitsraum des Küchengerätes als liegend angeordneter röhrenförmiger Kessel (11) ausgebildet ist und daß das Werkzeug (24) mittels einer Vorschubeinheit (13) über eine in Längsrichtung des Kessels (11) angeordnete Welle rotierend über die Länge des Kessels (11) geführt ist und in seinem Durchmesser dem zugeordneten Inπenmaß des Kessels (11) entspricht. Küchengerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der hinteren Stirnwand (17) des Kessels (11) ein mittels einer Dichtung (30) abgedichteter Durchtritt (29) für die Welle (23) angeordnet ist und daß das Werkzeug (24) auf der inneren Spitze der Welle (23) festlegbar ist. Küchengerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Abfolge mehrerer, hintereinandergeschalteter Werk¬ zeuge (24) auf der Welle (23) anzuordnen ist. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Vorschubeinheit (13) ein in Längsrichtung des Kessels (11) an einer ortsfesten Spindel (27) verfahrbarer und von einem Elektromotor (28) angetriebener Schlitten (26) vorgesehen ist, auf welchem der Antriebsmotor (25) für die Welle (23) ange¬ ordnet ist. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Stirnwand (18) des Kessels (11) als Abfülltrichter (19) ausgebildet ist. Küchengerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Stirnwand (18) des Kessels (11) eine innere Passung zur Aufnahme von Funktionsscheiben (31, 32) aufweist. Küchengerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionsscheibe als Verschlußscheibe (31) ausgebildet ist.
2. 8 Küchengerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionsscheibe als Siebscheibe (32) ausgebildet ist.
3. 9 Küchengerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionsscheibe wenigstens eine formgebende Öffnung aufweist.
4. 10 Küchengerät nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Stirnwand (18) eine Ablaßschraube (33) aufweist.
5. 11 Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung des Kessels (11) über dessen Länge in seinem oberen Bereich als schwenkbare Klappe (20) ausgebildet ist, die mittels einer Dichtung (21) und eines Verschlusses (22) dicht verschließbar is .
6. 12 Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung des Kessels (11) mit einer Kühlvorrichtung (34) versehen ist.
7. 13 Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das auf die Welle (23) aufzusetzende Werkzeug (24) als ein Messer (35) mit mehreren Messer¬ flügeln (36) ausgebildet ist, dessen Messerflügel (36) in Längsrichtung der Welle (23) versetzt in verschiedenen Schneidebenen stehen.
8. 14 Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das auf die Welle (23) aufzusetzende Werkzeug als ein Flügelmischer mit zwei einander gegen¬ überstehenden Flügeln ausgebildet ist.
9. 15 Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das auf die Welle (23) aufzusetzende Werkzeug als Emulsionsmischer (37) mit einer zentralen Scheibe (38) und einer die Scheibe (38) umgebenden Drahtspirale (39) ausgebildet ist, dessen Gesamtdurch¬ messer dem Innenmaß des Kessels (11) entspricht.
10. 16 Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das auf die Welle (23) aufzusetzende Werkzeug als scheibenförmige Preßplatte mit einer auf dem äußeren Umfang angeordneten Ringdichtung ausgebildet ist.
11. 17 Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das auf die Welle (23) aufzusetzende Werkzeug als Schneidwerkzeug mit einem Drahtgeflecht (40) ausgebildet ist.
12. 18 Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das auf die Welle (23) aufzusetzende Werkzeug als Reinigungswerkzeug (41) mit zwei einander gegenüberliegenden Flügeln ausgebildet ist, wobei die Flügel auf ihrer Vorder und Rückseite sowie an den Flügelenden mit Gummilamellen besetzt sind.
13. 19 Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß Kessel (11), Antriebseinheit (12) und Vorschubeinheit (13) in einem gemeinsamen Gehäuse (10) angeordnet sind.
Description:
I iέ

Universelles Küchengerät

B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft ein Küchengerät zum Bearbeiten und Verarbeiten von Nahrungsmittels durch Hacken, Mischen, Rühren, Kneten, Pressen oder dergleichen oder zur Herstellung von Emulsionen aus Nahrungsmitteln mit einem von einem Motor angetriebenen Be- und/oder Verarbeitungswerkzeug und mit einem zugeordneten Arbeitsraum.

Ein gattungsgemäßes Küchengerät ist durch Benutzung als eine übliche Küchenmaschine bekannt. Derartige Küchenmaschinen weisen in der Regel Anschlüsse für ein aufzusetzendes Werkzeug auf, welches beim Arbeitsvorgang in einem insbesondere in einem gesonderten Gefäß angeordneten Arbeitsraum eingebracht wird. Als einheitliches Werkzeug für die üblicherweise anfallenden Be- und Verarbeitungs¬ vorgänge von Nahrungsmitteln dient ein im wesentlichen

in schnelle Rotation versetztes zweiflügeliges Messer.

Mit dem gattungsgemäßen Küchengerät ist eine Reihe von Nachteilen verbunden; so wird bei einer bekannten Küchen¬ maschine eine gleichmäßige Zerkleinerung von Nahrungsmitteln nur bedingt erreicht, da sich das Zerkleinerungswerkzeug statisch nur um eine Achse und nur in einer Schneidebene dreht; dabei wird das unmittelbar am Messer liegende Schneidgut sehr viel stärker zerkleinert als das Schneidgut, welches erst durch Vermischung an das Zerkleinerungswerkzeug gelangt. Die angestrebte Vermischung basiert bei bekannten Küchenmaschinen auf der Reibung und der Fliehkraft, welche durch das schnell rotierende Zerkleinerungswerkzeug im Schneidgut entsteht. Die durch die Reibungswärme entstehende Klebrigkeit und Schmierigkeit insbesondere fetthaltiger Nahrungsmittel oder öliger Substanzen verhindern dabei eine gute Durchmischung und somit letztlich auch eine gleichmäßige Zerkleinerung. Als weiterer Nachteil ist zu nennen, daß die bekannten Küchenmaschinen nur einen einzigen Arbeitsgang bewältigen können, wobei zusätzlich die zu ver¬ arbeitenden Mengen vergleichsweise klein sind. Weiterhin ist mit den herkömmlichen Küchenmaschine eine Emulsion nur bedingt zustande zu bringen, und schließlich ist die Reinigung derartiger Küchenmaschinen umständlich und zeitraubend.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Küchengerät zur Verfügung zu stellen, welches bei leichter Umrüstung seiner unterschiedlichen Werkzeuge verschiedene Arbeitgänge mit unterschiedlichen Verarbeitungsanforderungen für die Nahrungsmittel zuläßt.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen aus dem

Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Das erfindungsgemäße Küchengerät beinhaltet im wesentlichen das Prinzip, daß der Arbeitsraum des Gerätes als liegend angeordneter röhrenförmiger Kessel ausgebildet ist und daß das Werkzeug beim Verarbeitungsvorgang mittels einer Vorschubeinheit über eine in Längsrichtung des Kessels angeordnete Welle rotierend über die Länge des Kessels geführt ist und in seinem Durchmesser dem zugeordneten Innenmaß des Kessels entspricht.

Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, daß mit einem einheitlichen Küchengerät sehr unterschiedliche Be- und Verarbeitungsvorgaben zu bewältigen sind. Dabei können in vorteilhafter Weise auch mehrere Verarbeitungsvorgänge hintereinander durchgeführt werden, weil ein problemloser Wechsel der Verarbeitungswerkzeuge trotz der gefüllten Maschine bei Unterbrechung des Arbeitsvorganges möglich ist. Durch eine entsprechende Anpassung der Werkzeuge kann dabei den unterschiedlichsten Bedürfnissen der Nahrungsmittelver- uπd bearbeitung Rechnung getragen werden, wobei insbesondere die Vorbereitung von Zutaten für die Herstellung von Brot und Wurst sowie die Herstellung der vorgenannten Nahrungs¬ mittel an sich erleichtert sind. Als besonderer Vorteil ist die leichte Reinigungsmöglichkeit bei dem erfindungsgemäßen Küchengerät zu nennen, weil durch das Einfüllen einer Reinigungsemulsion in den Kessel und einen Arbeitsgang des Küchengerätes mit den benutzten Werkzeugen sowie einem besonderen Reinigungswerkzeug eine vollständige Reinigung des Küchengerätes durchführbar ist. Aus diesem Grund sind selbst bei Verarbeitung von verschiedensten Grundsubstanzen nacheinander keine aufwendigen Zerlegungsarbeiten, Reinigen und Zusammenbau des Küchengerätes erforderlich.

Von besonderem Vorteil ist, daß eine individuelle Arbeitsweise mit dem Küchengerät einstellbar ist; so kann unterschiedlich grob behackt, geschrotet oder gemischt werden. Beispielsweise können bei der Herstellung von Marmelade oder Eis die Größe der Fruchtstücke beeinflußt und bei der Herstellung von Fruchtsäften kann der Anteil der Fruchtmasse im Saft durch feineres oder gröberes Zerkleinern der Fruchtmasse bestimmt werden. Dieses ist in vorteilhafter Weise dadurch gegeben, daß das Werkzeug den Kessel rotierend durchläuft und somit die in dem Kessel befindliche zu verarbeitende Masse jeweils nur mit einer vorbesti mteπ Beeinflussung erfaßt, weil aufgrund des Vorschubes des Werkzeuges eine zu lange Verweildauer der Masse in einem schon bearbeiteten Bereich des Kessels ausgeschlossen ist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist zur Verwirklichung des Antriebes für das Werkzeug in der hinteren Stirnwand des Kessels ein mittels einer Dichtung abgedichteter Durchtritt für eine Welle angeordnet, wobei das Werkzeug an der Spitze der Welle festlegbar ist. Dabei kann auch eine Abfolge mehrerer hintereinander geschalteter Werkzeuge an der Welle befestigt sein, womit insbesondere bei Kombination mit einem Reinigungswerkzeug der Arbeitserfolg des Küchengerätes insgesamt verbesserbar ist.

Zur Bewirkung des gewünschten Vorschubes ist der Aπtriebsmotor für die Welle als Trägerin des Werkzeuges auf einem Schlitten angeordnet, der seinerseits über eine Spindel und einen zugeordneten Elektromotor in Längsrichtung des Kessels verschiebbar ist, so daß die Welle einschließlich Antriebsmotor in der Längsachse des Kessels verschoben wird und so den erforderlichen Vorschub für das an der Welle sitzende Werkzeug bewirkt.

Bei einem zweckmäßigen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die vordere Stirnwand des Kessels als Abfülltrichter ausgebildet, was für bestimmte Anwendungszwecke der Maschine von großem Vorteil ist. Dabei weist die Innenseite der vorderen Stirnwand eine Passung zur Aufnahme von Funktions¬ scheiben auf, die beispielsweise als Verschlußscheibe, als Siebscheibe oder als Scheibe mit wenigstens einer form¬ gebenden Öffnung ausgebildet sein können, um unter¬ schiedlichen Anforderungen an Arbeitsgänge des Küchengerätes gerecht zu werden. Zweckmäßig kann die vordere Stirnwand eine Ablaßschraube aufweisen, um in dem Kessel anstehende Reinigungsflüssigkeit oder sonstige Flüssigkeitsreste abzulassen .

Um eine Zugänglichkeit zu dem Kessel als Arbeitsraum zu gewährleisten, ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung die Wandung des Kessels über dessen Länge in seinem oberen Bereich als schwenkbare Klappe ausgebildet, die mittels einer Dichtung und eines Verschlusses dicht verschließbar ist.

Nach einem besonderen Ausführungsbeispiel der Erfindung kann, insbesondere im Hinblick auf die Herstellung von Eis, die Wandung des Kessels mit einer Kühlvorrichtung versehen sein .

Ausführungsbeispiele der Erfindung befassen sich insbesondere mit der Ausbildung der auf die Welle aufsetzbaren Werkzeuge. So kann das Werkzeug als ein mit mehreren Messerflügeln versehenes Messer ausgebildet sein, dessen Messerflügel in Längsrichtung des Kessels versetzt in verschiedenen Schneidebenen stehen.

Das Werkzeug kann als Flügelmischer ausgebildet sein, bei welchem zwei Flügel einander gegenüberstehend angeordnet

sind, die an jeweils einer Flügelkante über eine Abwinklung von beispielsweise 20 Grad verfügen.

Das Werkzeug kann als ein Emulsionsmischer mit einer mittleren Aluminiumscheibe und einer diese umgebenden äußeren Drahtspirale ausgebildet sein, wobei der Gesamtdurchmesser des Emulsionsmischers dem Innenmaß des Kessels entspricht.

Das Werkzeug kann als eine vorzugsweise aus einer Aluminium¬ scheibe bestehenden Preßplatte ausgebildet sein, in deren Außenumfang eine Ringdichtung eingelassen ist.

Das Werkzeug kann aus einem Käseschneider bestehen, der aus einem Aluminiumreifen besteht, welcher mit einem Geflecht aus V2A-Draht besetzt ist, dessen Drahtabstand mindestens 4 mm beträgt.

Das Werkzeug kann als ein Reiniger ausgebildet sein, welcher zwei einander gegenüberliegende Flügel aufweist, wobei auf den Flügelenden sowie auf der Vorder- und Rückseite ein Besatz aus Gummilamellen angeordnet ist.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Es zeigen:

Fig. 1 ein Küchengerät in Seitenansicht,

Fig. 2 den Kessel des Küchengerätes in einer vergrößerten Darstellung,

Fig. 3 den Gegenstand der Figur 2 mit Werkzeug und Antrieb dafür,

Fig. 4 die Vorschubeinheit für das Werkzeug,

Fig. 5 die hintere Stirnseite des Kessels in einer vergrößerten Darstellung,

Fig. 6 die vordere Stirnseite des Kessels in einer vergrößerten Darstellung,

Fig. 7 die Kesselwandung in einem Ausschnitt,

Fig. 8a, b ein als Messer ausgebildetes Werkzeug,

Fig. 9 ein als Emulsionsmischer ausgebildetes Werkzeug,

Fig. 10 ein als Käseschneider ausgebildetes Werkzeug,

Fig. 11 ein als Reiniger ausgebildetes Werkzeug.

In einem gemeinsamen Gehäuse 10 ist ein liegend angeordneter röhrenförmiger Kessel 11 mit einer Antriebseinheit 12 für ein in dem Kessel bewegliches Werkzeug und mit einer Vorschubeinheit 13 angeordnet; das Gehäuse 10 hat ein Bedienertableau 14 mit Funktionswahl sowie -Überwachung, ferner elektrische Anschlüsse 15; zur Ergänzung der Bedienung ist ein Fußschalter 16 vorgesehen.

Der aus Figur 2 im einzelnen ersichtliche Kessel 11 hat eine hintere Stirnwand 17 und eine vordere Stirnwand 18, welche in einen Abfülltrichter 19 übergeht. Im oberen Bereich des Kessels 11 ist die Wandung als Klappe 20 ausgebildet, die hochschwenkbar eingerichtet ist und einen guten Zugang zu dem Inneren des Kessels 11 als Arbeitsraum ermöglicht. Eine

umlaufende Dichtung 21 sorgt für eine Abdichtung des Arbeitsraumes bei geschlossener Klappe 20, und mittels eines Verschlusses 22 (Figur 3) ist der Kessel 11 zu verschließen.

Die Funktion des Küchengerätes ergibt sich näher aus den Figuren 3 und 4; in der Längsachse des Kessels 11 ist in diesem eine Welle 23 angeordnet, an deren vorderem Ende ein Werkzeug 24 sitzt, welches über die Welle 23 in Drehung zu versetzen ist. Die Welle 23 ist an ihrem hinteren, aus dem Kessel 11 hinausragenden Ende an einen Elektromotor 25 gekoppelt, der vorzugsweise stufenlos regelbar ist. Zur Erzeugung des erforderlichen Vorschubes für das Werkzeug 24 sitzt der Antriebsmotor 25 auf einem Schlitten 26, der längs einer ortsfesten und mit dem Kessel 11 verbundenen Spindel 27 bewegbar ist. Die Drehung der Spindel 27 wird über einen unterhalb der Spindel vorgesehenen Elektromotor 28 bewirkt. Schlitten 26 mit Spindel 27 und Elektromotor 28 bilden dabei die Vorschubeinheit 13.

Aus den Figuren 5 und 6 ergeben sich Einzelheiten bezüglich der Ausbildung des Kessels. Aus Figur 5 ergibt sich, daß die hintere Stirnwand 17 einen Durchtritt 29 mit einer Dichtung 30 für die Welle 23 aufweist. Entsprechend Figur 6 hat die vordere Stirnwand 18 mit daran anschließendem Trichter 19 an der Innenseite des Kessels 11 eine Passung für Funktions- scheibeπ, die nach dem gezeigten Ausführuπgsbeispiel als Verschlußscheibe 31 beziehungsweise Siebscheibe 32 ausgebildet sein können. An der vorderen Stirnseite 18 ist ferner eine Ablaufscheibe 33 angeordnet.

Aus Figur 7 ist eine Ausführungsform des Kessels 11 zu entnehmen, bei welchem an der feststehenden Außenwandung des Kessels 11 Kühlschlangen 34 angeordnet sind, die bei entsprechender Isolierung der Kesselwandung auch die Er¬ zeugung von Speiseeis in dem Kessel 11 ermöglichen.

In den Figuren 8 bis 11 sind Werkzeuge dargestellt, die in besonderer Eignung an das erfindungsgemäße Küchengerät angepaßt sind. Aus den Figuren 8a und b ergibt sich ein Messer 35 mit drei Messerflügeln 36, die in Längsachse des Kessels 11 beziehungsweise in Richtung der Welle 23 versetzt zueinander in verschiedenen Schneidebenen angeordnet sind. Gemeinsam mit dem axialen Vorschub des Messers durch den Kessel 11 ergibt sich eine besonders gute Zerkleinerungs¬ wirkung .

Aus Figur 9 ist ein Emulsionsmischer zu entnehmen, der aus einer zentralen Scheibe 38 besteht, die von einer Drahtspirale 39 umgeben ist; es versteht sich, daß der Gesamtdurchmesser von Scheibe 38 mit Drahtspirale 39 dem Innenmaß des Kessels 11 zu entsprechen hat. Mit einem derartigen Werkzeug lassen sich Emulsionen in besonders vorteilhafter Weise herstellen, weil die zentrale Scheibe 38 einen Druck auf den in dem Kessel 11 anstehenden Vorrat an Nahrungsmitteln ausübt, wobei eine Feinzerkleinerung und Durchmischung am äußeren Umfang mittels der Drahtspirale 39 erfolgt .

Aus Figur 10 ergibt sich die Ausbildung des Werkzeuges als sogenannter Käseschneider 40, der im wesentlichen aus einem Drahtgeflecht besteht und ohne Drehung nur über den Vorschub durch den Kessel 11 bewegbar ist.

Aus Figur 11 ergibt sich ein. vorteilhaftes Reinigungswerk¬ zeug 41, welches zwei einander gegenüberliegende Flügel aufweist; die Flügel sind an ihren Enden sowie an ihrer Vorder- und Rückseite mit Gummilamellen besetzt.

Weiterhin sind weitere Formen von Werkzeugen einzusetzen, so ein Flügelmischer mit zwei einander gegenüberstehenden

Flügeln, deren Flügelkanten beispielsweise um 20 Grad abge¬ winkelt sind; weiter kann eine aus einer Aluminiumscheibe bestehende Preßplatte eingesetzt werden, in deren Außenumfang eine O-Ring-Dichtung eingelassen ist, wobei der Gesamtdurchmesser der Preßplatte dem Innenmaß des Kessels 11 entspricht. Ein derartiges Werkzeug wird ohne Rotation nur über die Vorschubeinheit 13 längs des Innenraumes des Kessels 11 gedrückt, wobei * ausgepreßte Bestandteile insbesondere über den Abfülltrichter 19 abgezogen werden können.

Schließlich seien einige besonders vorteilhafte Anwendungs¬ beispiele für das erfindungsgemäße Küchengerät genannt:

1. Emulgieren von Wurstteig für Brüh- oder Bratwurst, Majonaise, Ketchup oder Creme aus pflanzlichen Stoffen, wobei Eiweißzellen oder Fettzellen aufgeschlossen werden müssen und wobei konstante Tempertur und eine hohe Zer¬ teilf higkeit benötigt werden, da die Zellen aufgeschlossen werden müssen, damit sie eine Bindung mit Wasser eingehen können.

2. Hacken von Fleisch, weil hier eine gleichmäßige Würfelung erzielt werden kann, ohne daß Teile zerquetscht oder Brei gemacht werden.

3. Schroten, weil eine Zerkleinerung gewährleistet ist, ohne einen zu hohen Mehlanteil zu bekommen.

4. Mischen, weil eine gleichmäßige Vermischung gegeben ist, was auch bei verschiedenen Konsistenzen des Mischgutes zu gewährleisten ist.

5. Rühren, da hier auch die unterschiedlichsten Zusammen¬ setzungen gleichmäßig verrührt werden.

6. Kneten, weil auch schwer vermischbare Grundstoffe vermischt und zu einer zusammenhängenden Masse verknetet werden.

7. Formen, weil über den Vorschub des Werkzeuges ohne Drehung der erforderliche Druck ausübbar ist, um den Teig durch die formgebende Öffnung insbesondere in eine in der vorderen Stirnwand eingesetzte Scheibe zu pressen.

8. Pressen, wobei der erforderliche Druck über den Vorschub des Werkzeuges einstellbar ist und die ausgepreßte Flüssigkeit über den Abfülltrichter abziehbar ist.

9. Abfüllen, da der an der vorderen Stirnwand vorgesehene Abfülltrichter eine Abfüllung des Erzeugnisses un¬ mittelbar in geeignete Behältnisse ohne ein vorheriges Umfüllen erlaubt.

10. Reinigen, da die Maschine keiner Zerlegung und Reinigung der Einzelteile bedarf, sondern nach einem Reinigungs¬ durchgang für die nächste Verarbeitung zur Verfügung steht.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.