B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft ein Küchengerät zum Bearbeiten und Verarbeiten von Nahrungsmitteln mit einem röhrenförmigen, verschließbaren und liegend angeordneten Kessel, an dessen vorderer Stirnwand eine Auslaßöffnung vorgesehen ist, mit einem ersten von einem Antriebsmotor angetriebenen Werkzeug, welches an einer in Längsrichtung des Arbeitskessels verlaufenden und in einem Wellenrohr rotierend geführten Welle befestigt und mittels einer das Wellenrohr beaufschlagenden Vorschubeinheit über die Länge des Arbeitskessels bewegbar ist .

Ein Küchengerät mit den vorgenannten Merkmalen ist in der WO 92/19 139 beschrieben; das universelle Küchengerät soll dabei zum Bearbeiten und Verarbeiten von Nahrungsmitteln durch Hacken, Mischen, Rühren, Kneten, Pressen oder dergleichen oder zur Herstellung von Emulsionen aus

Nahrungsmitteln geeignet sein, wozu unterschiedliche Werkzeuge, beispielsweise Messer oder Flugelmischer jeweils austauschbar an der durch den Arbeitskessel bewegbaren Welle angeschlagen sind. Nach einem Ausfuhrungsbeispiel ist als auf die Welle aufzusetzendes Werkzeug auch eine scheibenförmige Preßplatte mit einer auf deren äußeren Umfang angeordneten Ringdichtung vorgesehen, wobei die Preßplatte zum Entleeren des Arbeitskesseis ohne Rotation nur über die Vorschubeinheit längs des Arbeitskesseis bewegt wird .

Mit einer derartigen Ausbildung ist der Nachteil verbunden, daß die Preßplatte als Werkzeug nach einem BearbeitungsVorgang im Austausch gegen das auf der Welle befindliche Werkzeug wie Messer oder Flugelmischer auf die Welle aufgesetzt werden muß, was nicht nur entsprechend aufwendig ist, sondern auch während der Ver- und Bearbeitung von Lebensmitteln eine Öffnung des Arbeitskesseis erforderlich macht und damit der Gefahr des Hiπzutretens von Bakterien Vorschub leistet.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kuchengerat der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß Ver- und Bearbeitung von Nahrungsmitteln bzw. das Entleeren des Arbeitskesseis ohne einen Werkzeugwechsel möglich sind.

Die Losung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, daß in dem

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Arbeitskessel ein zweites, scheibenförmiges und in seinem Außendurchmesser dem Innendurchmesser des Arbeitskessels entsprechendes Werkzeug mittels der Vorschubeinheit über die Länge des Arbeitskessels bewegbar angeordnet ist und das erste Werkzeug in Längsrichtung des Arbeitskessels relativ zum zweiten Werkzeug beweglich und in einer zugeordneten Ausnehmung des zweiten Werkzeuges versenkbar ist und daß das zweite Werkzeug zu seiner Bewegung über die Länge des Arbeitskessels an dem von der Vorschubeinheit beaufschlagten und zum Vorschub des ersten Werkzeuges gleitend durch das zweite Werkzeug geführten Wellenrohr ankoppelbar ist.

Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, daß für die Ver- und Bearbeitung der Nahrungsmittel das an der in Rotation versetzten Welle befestigte erste Werkzeug durch das im Arbeitskessel befindliche Nahrungsmittel hindurchbewegt werden kann, wobei das zweite Werkzeug seine Ruhelage beibehält; nach dem entsprechenden Ver- und BearbeitungsVorgang wird die Welle mit dem daran sitzenden Werkzeug einschließlich des sie umfassenden Wellenrohres zurückgezogen, bis das Werkzeug in die dafür vorgesehene Aussparung in dem zweiten Werkzeug eintritt; ohne einen Umbau kann alsdann das zweite Werkzeug an das Wellenrohr angekoppelt werden, so daß bei erneutem Betrieb der Vorschubeinheit nun das zweite Werkzeug in Längsrichtung durch den Arbeitskessel bewegbar ist. Auf diese Weise ist ein Eingriff von außen in den Arbeitskessel bzw. die darin arbeitenden Aggregate nicht erforderlich.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß das zweite Werkzeug als scheibenförmige Preßplatte mit

einer auf dem äußeren Umfang angeordneten Ringdichtung ausgebildet ist, wobei nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung die in dem zweiten Werkzeug angeordnete Ausnehmung der Form des ersten Werkzeuges entspricht. Dabei kann die Ausnehmung auch so gestaltet sein, daß mehrere, gegebenenfalls auswechselbare Werkzeuge in die Ausnehmuπg passend einschiebbar sind.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß das auf die Welle aufzusetzende erste Werkzeug als ein Flügelmesser mit zwei einander gegenüberstehenden Flügeln ausgebildet und die in dem zweiten Werkzeug angeordnete Ausnehmung der Form des ersten Werkzeuges entsprechend ausgestaltet ist .

In einer besonderen Ausführungsform sieht die Erfindung weiterhin zur Verringerung der Baugröße des Küchengeräts eine Modifikation der aus der gattungsbildenden WO 92/19139 bereits bekannten Vorschubeinheit für das Wellenrohr vor, soweit diese das Wellenrohr beaufschlagende

Vorschubeinheit aus einem an einer ortsfesten und über einen Motorantrieb drehbaren Spindel in Längsrichtung des Arbeitskessels verfahrbaren und den Antriebsmotor für die das erste Werkzeug in Rotation versetzende Welle tragenden Schlitten besteht. Gemäß der Erfindung ist nun vorgesehen, daß der Antriebsmotor an einer parallel zum röhrenförmigen Arbeitskessel und mit radialem Abstand zu dem Wellenrohr angeordneten Führungsschiene geführt und fest mit dem durch die angetriebene Spindel bewegbaren Wellenrohr verbunden und mit der Welle zu deren Antrieb über einen den radialen Abstand überbrückenden Zahnriemen gekoppelt ist.

Hieraus ergibt sich in vorteilhafter Weise eine Verringerung der Baugröße, was sich insbesondere bei einem vergleichsweise lang ausgeführten Arbeitskessel mit einem entsprechend großen Hub der Vorschubeinheit positiv bemerkbar macht ,

Die Erfindung sieht schließlich noch vor, daß Arbeitskessel, Antriebsmotor und Vorschubeinheit in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Es zeigen :

Fig Arbeitskessel und Werkzeug eines Küchen¬ gerätes in einer Seitenansicht im Schnitt,

Fig das zweite Werkzeug in einer Einzeldarstellung in Draufsicht ,

Fig das Küchengerät mit Antrieb in einer schematischen, teilweise geschnittenen Seitenansicht ,

Fig eine schematische Rückansicht auf die Antriebsseite des Küchengerätes.

In Figur 1 ist mit 10 ein Arbeitskessel bezeichnet, an dessen hinterer Stirnwand 11 eine Preßplatte 12 als zweites Werkzeug in ihrer Ruhestellung anliegt. Mit 13 ist ein der Ver- und Bearbeitung eines Nahrungsmittels dienendes Messer als erstes Werkzeug bezeichnet, welches an dem Ende einer

Welle 14 sitzt, die über einen nicht dargestellten Arttriebsmotor in Rotation versetzbar ist; die Welle 14 ist im Inneren eines sie umschließenden Wellenrohres 15 angeordnet, welches Wellenrohr 15 durch die hintere Stirnwand 11 sowie durch die Preßplatte 12 in einer darin vorgesehenen Gleitführung 17 bewegbar ist; zur Abstützung der Welle 14 gegen das Wellenrohr 15 dient ein Kugellager 16.

Wie sich auch aus Figur 2 ergibt, ist das zweite Werkzeug 12 als eine scheibenförmige Preßplatte ausgebildet, die auf ihrem äußeren Umfang eine Ringdichtung 19 trägt und eine Aussparung 18 aufweist, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel in ihrer Formgebung auf ein als Flügelmesser mit zwei einander gegenüberstehenden Flügeln ausgebildetes erstes Werkzeug 13 ausgelegt ist. Die Ausnehmung 18 in dem zweiten Werkzeug 12 ist dabei so bemessen, daß das erste Werkzeug 13 vollständig in die Ausnehmung 18 eintreten kann, wonach an dem zweiten Werkzeug 12 eine glatte Stirnfläche ausgebildet ist, die beim Vorschub des zweiten Werkzeuges 12 durch den Arbeitskessel 10 für dessen Entleerung sorgt.

Aus den Figuren 3 und 4 ergibt sich das Küchengerät mit weiteren Einzelteilen zu dessen Antrieb. So ist hängend unter dem Arbeitskessel 10 und parallel zu dessen Längsachse mit radialem Abstand zu dem Wellenrohr 15 bzw. der Welle 14 eine Führungsschiene 20 angeordnet, an welcher ein Antriebsmotor 21 mittels einer Gleitführung 28 in Längsrichtung des Arbeitskessels 10 verschiebbar angeordnet ist. Die Abtriebsscheibe 22 des Antriebsmotors 21 ist mit einer der Welle 14 an deren Ende zugeordneten Zahnriemenscheibe 23 über einen nicht dargstellten

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Zahπriemen gekoppelt, so daß über den Antriebsmotor 21 die Welle 14 in Drehung zu versetzen ist. Der Antriebsmotor 21 ist mit dem Wellenrohr 15 über eine starre Verbindung 27 fest verbunden .

Wie auch beim gattungsbildenden Stand der Technik gemäß WO 92/19139 verwirklicht, sind parallel zu dem in der Ausgangsstellung über den Arbeitskessel vorstehenden Wellenrohr 15 Spindeln 26 angeordnet, die von einem nicht dargestellten Motorantrieb in Drehung versetzt werden. Das Wellenrohr 15 trägt an seinem Ende eine Grundplatte 24, die bei einer Abstützung an einer Schiene 29 mit seitlichen Ansätzen 25 an den beiden Spindeln 26 derart geführt ist, daß eine Drehung der Spindeln 26 zu einer Längsbewegung des Wellenrohres 24 führt.

Im Betrieb des Küchengerätes wird nun über den Antriebsmotor 21 die Welle 14 bewegt, so daß sich das im Inneren des Arbeitskessels 10 an der Welle 14 sitzende erste Werkzeug 13 rotierend bewegt; über den nicht dargestellten Motorantrieb werden die Spindeln 26 gedreht, so daß sich das Wellenrohr 15 im Sinne einer Vorschubeinheit längs durch den Arbeitskessel 10 bewegt und dabei das Werkzeug 13 vorschiebt; hierzu gleitet das Wellenrohr 15 in einer zugeordneten Gleitführung sowohl in der hinteren Stirnseite 11 als auch in einer Gleitfϋhrung 17 in dem in dieser ersten Phase feststehenden zweiten Werkzeug 12. Nach Beendigung des Ver- und BearbeitungsVorganges wird das Wellenrohr 15 zurückgezogen, bis das erste Werkzeug 13 in die Ausnehmung 18 des zweiten Werkzeuges 12 eingetreten ist, so daß sich an dem zweiten Werkzeug 12 eine glatte Oberfläche ergibt. Hiernach wird das zweite Werkzeug 12 an das Wellenrohr 15 angekoppelt, so daß ein erneuter Vorschub des Wellenrohres 15 über die Drehung der Spindeln 26 durch den Arbeitskessel

~ „„-, _« PCT/DE97/01130

WO 97/47225

10 zu einem Herauspressen des in dem Arbeitskessel 10 befindlichen Nahrungsmittels durch das zweite Werkzeug 12 fuhrt .

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausfuhrungsformen wesentlich sein.