Die Erfindung betrifft ein Kipptor mit einem Torblatt, welches entlang im wesentlichen horizontal verlaufender, innerhalb eines Gebäudes angeordneter Führungsschienen zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verschiebbar ist, wobei das Kipptor unterhalb der Führungsschienen über als zweiseitige Hebel wirkende Lenker an einer Zarge angelenkt ist, welche Lenker um eine Drehachse verdrehbar an der Zarge befestigt, mit einem ersten Ende verdrehbar an dem Torblatt angeordnet und mit einem zweiten Ende über Federn zum Gewichtsausgleich gegenüber dem Gebäude abgestützt sind.

Derartige Kipptore sind bekannt. Beispielsweise werden derartige Kipptore als Garagentore verwendet, die entweder für Garagen mit einem Stellplatz oder mit zwei nebeneinander liegenden Stellplätzen geeignet sind. Dementsprechend sind die Kipptore unterschiedlich dimensioniert, wobei auch Kipptore für andere Ein¬ satzzwecke bekannt sind, deren Abmessungen und das damit verbundene Ge¬ wicht wesentlich über den Abmessungen und dem Gewicht eines Garagentores für eine Garage mit zwei Stellplätzen liegt. Die gattungsgemäßen Kipptore wei¬ sen in der Regel an ihren seitlichen oberen Enden Laufrollen auf, die in im wesentlichen horizontal verlaufenden Führungsschienen geführt sind, welche bei¬ spielsweise an der Decke eines Gebäudes angehängt sind. Darüberhinaus sind beidseitig des Torblattes Lenker gelenkig an dem Kipptor befestigt, welche um eine Drehachse drehbar an einer Zarge gelagert sind, die in der Mauerwerksöff¬ nung beispielsweise einer Garage an der Mauerleibung befestigt ist. An dem dem

Befestigungspunkt der Lenker am Torblatt gegenüberliegenden Ende der Lenker sind Federn angeordnet, die einerseits in entsprechende Bohrungen des Lenkers eingehängt und andererseits im Bodenbereich des Gebäudes, vorzugsweise an der Zarge angeschlagen sind. Diese Federn sind in Abhängigkeit des Gewichtes des Kipptores dimensioniert und können beispielsweise auch als Doppelfedern, d.h. als zwei nebeneinander angeordnete Federn ausgebildet sein. Die Federn dienen dem Gewichtsausgleich beim Bewegen des Torblattes aus seiner Öffnungsstellung in seine Schließstellung und umgekehrt. Hierbei wird durch die Federn eine der Gewichtskraft beim Schließen des Torblattes entgegenwirkende Kraft dadurch er¬ zeugt, daß die Federn beim Schließen des Torblattes gespannt werden. In umge¬ kehrter Weise unterstützten die in der Schließstellung vorgespannten Federn das Überführen des Torblattes aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung, da die durch die Vorspannung in den Federn gespeicherte Energie beim Öffnen des Torblattes über die Lenker auf das sich bewegende Torblatt übertragen wird.

Bei derartigen Kipptoren ist die Montage sehr kraft- und arbeitsintensiv, da ins¬ besondere bei größeren Kipptoren, d.h. bei solchen mit einem hohen Gewicht sehr starke Schraubenfedern zum Gewichtsausgleich verwendet werden müssen, die beim Einbau des Kipptores vorgespannt werden. Diese Arbeitsweise ist dar- überhinaus sehr unfallträchtig, da durch das Vorspannen der Federn große Ener¬ gien aufgebracht werden müssen, die bei nicht ordnungsgemäßer Montage der Federn zu einem Abrutschen der Federn führen können.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die A u f g a b e zugrunde, ein Kipptor der gattungsgemäßen Art zu schaffen, das auch bei sehr großen Abmessungen und den damit verbundenen starken Federn in einfacher und sicherer Weise montierbar ist.

Die L ö s u n g dieser Aufgabenstellung sieht bei einem gattungsgemäßen Kipp¬ tor vor, daß im Bereich der Drehachse der Lenker eine Vorrichtung zum Vor¬ spannen der Federn angeordnet ist, die bei der Montage des Tores mit den Fe¬ dern verbunden und mit dem zweiten Ende des Lenkers, vorzugsweise in Öff¬ nungsstellung des Tores verbindbar ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Kipptor ist somit eine Einrichtung zum Vorspannen der Federn vorgesehen, wobei die Vorspannung der Federn nur in einem be¬ stimmten kleinen Maß ausgeführt wird. Die Vorrichtung ist hierzu bei der Mon¬ tage des Tores mit den Federn verbunden. Nachdem die Federn im Bereich des Torblattes montiert sind, wird das Torblatt beispielsweise aus seiner Schlie߬ stellung in seine Öffnungsstellung überführt, wodurch die zweiten Enden der Lenker in den Bereich der Vorrichtung zum Vorspannen der Federn gelangen. In der Öffnungsstellung des Tores kann dann die Vorrichtung zum Vorspannen der Federn mit dem zweiten Ende des Lenkers verbunden werden, so daß beim Schließen des Torblattes die Vorrichtung zum Vorspannen der Federn mit den Lenkern um die Drehachse verschwenkt wird, wodurch eine weitere Vorspan¬ nung, nämlich die für die Handhabung eines derartigen Tores notwendige Vor¬ spannung in den Federn erzeugt wird. Hierdurch wird eine konstruktiv einfache Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kipptores, insbesondere der erfindungs¬ gemäßen Vorrichtung erzielt, wobei der Schwingarm beispielsweise an der Zarge oder auch am Mauerwerk des Gebäudes befestigt werden kann.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß der Schwingarm im Querschnitt im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und vorzugsweise an einem Lagerbock schwenkbeweglich angeordnet ist, der an der Zarge oder un¬ mittelbar am Mauerwerk des Gebäudes befestigbar ist. Bei dieser Ausgestaltung ist es insbesondere möglich, die Kombination aus Schwingarm und Lagerbock auch bei solchen Toren einzusetzen, die eine entsprechende Vorrichtung zum Vorspannen der Federn nicht aufweist. Es handelt sich demzufolge um eine selb¬ ständig handhabbare Vorrichtung, die auch bei bereits bestehenden Toren nach¬ gerüstet werden kann, beispielsweise im Zuge von Wartungsarbeiten, bei denen Federn ausgetauscht werden. Hierbei wird der Lagerbock mit der Zarge ver¬ schraubt. An dem Lagerbock ist der Schwingarm, der im Querschnitt im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, mit zumindest einem Schenkel, vorzugsweise mit beiden Schenkeln drehbar befestigt.

Eine einfache Befestigung der Federn an der Vorrichtung zum Vorspannen der

Fedem wird dadurch erzielt, daß die Vorrichtung an ihrem dem Drehpunkt ge¬ genüberliegenden Ende eine Achse aufweist, an welcher ein hakenförmiges Ele¬ ment zur Verbindung der Vorrichtung mit der Feder bzw. den Fedem eingehängt ist. Es ist hierbei nach einem weiteren Merkmal vorgesehen, daß das haken¬ förmige Element an seinem der Achse gegenüberliegenden Ende abgewinkelt ist und eine Bohrung aufweist, die vorzugsweise von einem Gewindestab durch¬ griffen ist, an welchem die Feder bzw. die Fedem befestigt sind. Durch den Gewindestab kann die Vorspannung der Fedem nach der Montage des haken¬ förmigen Elementes an der Vorrichtung zum Vorspannen der Fedem eingestellt werden.

Eine einfache Befestigung des zweiten Endes des Lenkers an der Vorrichtung zum Vorspannen der Fede wird dadurch erzielt, daß die Achse an zumindest einem Ende ein Innengewinde hat, welches mit einem Bolzen zusammenwirkt, mit wel¬ chem das zweite Ende des Lenkers an der Vorrichtung befestigbar ist. Demzu¬ folge wird bei der Montage des Kipptores das Torblatt in seine Öffnungsstellung überführt, wodurch der Lenker parallel zu dem im wesentlichen vertikal ange¬ ordneten Schwingarm ausgerichtet wird. Mittels eines Bolzens, der durch das zweite Ende des Lenkers gesteckt und in das Innengewinde der Achse geschraubt wird, wird der Schwingarm formschlüssig mit dem zweiten Ende des Lenkers verbunden, so daß beim Schließen des Torblattes der sich um die Drehachse be¬ wegende Lenker den Schwingarm, welcher sich ebenfalls um die Drehachse dreht, mitnimmt, so daß die Federn nunmehr mit der notwendigen Federkraft vorgespannt werden, welche die bestimmungsgemäße Unterstützung der Öff- nungs- und Schließbewegung des Torblattes ermöglicht.

Das zweite Ende des Lenkers weist hierbei vorzugsweise eine Bohrung auf, die in gleichem radialen Abstand zum Drehpunkt angeordnet ist, wie die Achse der Vorrichtung. In weiterhin bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist vorge¬ sehen, daß jede Feder von einem teleskopierbaren Stab durchgriffen ist, der mit seinen beiden Enden mit den Enden der Feder verbunden, einerseits im Boden¬ bereich verankert und andererseits an dem Hakenelement und/oder dem Gewinde¬ stab befestigt ist. Dieser teleskopierbare Stab besteht im wesentlichen aus zwei

Elementen, wobei das eine Element in das zweite Element einschiebbar ist. Vor¬ zugsweise hat der teleskopierbare Stab einen rechteckigen, insbesondere quadra¬ tischen Querschnitt, so daß in einfacher Weise Verschraubungselemente an dem Stab befestigt werden können. Die Länge der beiden ineinander zu schiebenden Elemente ist hierbei abhängig von dem Weg, welcher in horizontaler Richtung zwischen den Endstellungen des Lenkers, d.h. in der Öffnungsstellung des Tor¬ blattes einerseits und der Schließstellung des Torblattes andererseits besteht.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß der Lagerbock im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, wobei die beiden Schenkel des Lager¬ bocks koaxial angeordnete Bohrungen aufweisen, welche die Drehachse definie¬ ren und vorzugsweise mit den Schenkeln des U-förmigen Schwingarms verbun¬ den sind. Diese Ausgestaltung hat insbesondere den Vorteil, daß sie eine stabile Verbindung zwischen Lagerbock und Schwingarm darstellt, so daß auch größere Kräfte, beispielsweise die Kräfte von zwei starken, parallel geschalteten Schrau¬ benfedern auf den Lagerbock übertragen werden können. Vorzugsweise erfolgt die Verbindung zwischen Lagerbock und Schwingarm durch zwei getrennte Bol¬ zen, was insbesondere hinsichtlich der Montagevereinfachung Vorteile hat.

Schließlich ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, daß ein Schenkel des Schwingarms zwischen dem Lagerbock und dem Lenker angeord¬ net ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgen¬ den Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der eine bevorzugte Ausfüh¬ rungsform des erfindungsgemäßen Kipptores dargestellt ist. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1, ein Kipptor in Seitenansicht in einer ersten Stellung zwi¬ schen der Öffnungs- und der Schließstellung,

Figur 2, das Kipptor gemäß Figur 1 in der Öffnungsstellung,

Figur 3, das Kipptor gemäß den Figuren 1 und 2 in der Schlie߬ stellung,

Figur 4, eine Vorrichtung zum Vorspannen der Fedem für das

Kipptor gemäß den Figuren 1 bis 3 in einer geschnittenen Draufsicht und

Figur 5, eine Verankerung einer Schraubenfeder zum Gewichts¬ ausgleich im Bodenbereich eines Kipptores gemäß den Fi¬ guren 1 bis 3 in Seitenansicht.

Ein in den Figuren 1 bis 3 dargestelltes Kipptor 1 besteht aus einem einen Rah¬ men 2 aufweisenden Torblatt 3, das zwischen einer Öffnungsstellung (Figur 2) und einer Schließstellung (Figur 3) hin- und herbewegbar ist. Hierzu sind an dem Rahmen 2 am oberen Ende Laufrollen 4 in Lagerböcken angeordnet, welche in im wesentlichen horizontal ausgerichteten Führungsschienen 5 geführt sind. Die Führungsschienen 5 sind mit ihrem einen Ende an einer Zarge 6 befestigt und stützen sich darüberhinaus mittels nicht dargestellter Befestigungselemente an einem nicht näher dargestellten Gebäude ab. Beispielsweise sind die Führungs¬ schienen 5 im Deckenbereich einer Garage befestigt.

Die Zarge 6 setzt sich aus zwei parallel und im wesentlichen lotrecht verlaufen¬ den Elementen sowie einem im wesentlichen horizontal verlaufenden , die beiden lotrechten Elemente verbindenden Element zusammen, wobei die Elemente als Profillei sten, vorzugsweise aus Stahl ausgebildet sind. Bodenseitig ist die Zarge 6 über ein Winkelelement 7 an einem im Bodenbereich angeordneten Schwellen¬ element 8 an •gee*-schlossen.

An dem Rahmen 2 sind fe er zwei Lenker 9 um jeweils einen Drehpunkt 10 schwenkbeweglich angeschlossen, wobei die Lenker 9 im unteren Bereich des Rahmens 2, d.h. in dem Bereich angeordnet sind, der dem die Laufrollen 4 auf¬ weisenden Bereich des Rahmens 2 gegenüberliegt. Die Lenker 9 sind als Profil- stäbe, vorzugsweise mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet und über einen

Lagerbock 11 an den vertikal verlaufenden Elementen der Zarge 6 befestigt, wo¬ bei der Lagerbock 11 eine Drehachse 12 hat, um die der Lenker 9 verdrehbar ist. Der Lagerbock 11 ist mittels Schrauben 13 mit der Zarge 6 verschraubt.

Jeder Lenker 9 hat ein erstes Ende 14, welches am Rahmen 2 befestigt ist und ein zweites Ende 15, welches gegenüber dem Gebäude über zumindest eine Feder 16 zum Gewichtsausgleich abgestützt ist. Die Fede 16 werden bei derartigen Kipptoren 1 beim Bewegen des Torblattes 3 in die Schließstellung gespannt, so daß die Federn 16 beim Schließen des Torblattes 3 eine der Gewichtskraft des Torblattes 3 entgegenwirkende Kraft erzeugen. Im umgekehrten Fall, beim Öff¬ nen des Torblattes 3 werden die Federn 16 entspannt, so daß die sich entspan¬ nenden Fedem 16 die Öffnungsbewegung des Torblattes über das zweite Ende 15 des Lenkers 9 unterstützen. Hierzu sind die Fedem 16 im Bereich des Winkel¬ elementes 7 mittelbar an der Zarge 6 befestigt.

Um die Montage eines Kipptores 1 innerhalb des Gebäudes in einfacher und sicherer Weise durchzuführen, ist an dem Lagerbock 11 eine Vorrichtung 17 zum Vorspannen der Fede 16 angeordnet, die bei der Montage des Kipptores 1 mit den Federn 16 verbunden und mit dem zweiten Ende 15 des Lenkers 9 in der Öffnungsstellung des Tores 1 verbindbar ist. Die Vorrichtung 17 zum Vorspan¬ nen der Federn 16 besteht aus einem Schwingarm 18, der um die Drehachse 12 der Lenker verdrehbar an dem Lagerbock 11 angeordnet ist. Der Schwingarm 18 ist im Querschnitt U-förmig ausgebildet, wobei seine beiden Schenkel 19 und 20 über Lagerbolzen 21 und 22 an zwei Schenkeln 23 und 24 des ebenfalls U-förmig ausgebildeten Lagerbocks 1 1 angeordnet, und die beiden Schenkel 23 und 24 über einen Steg 25 miteinander verbunden sind, der mit den Schrauben 13 an der Zarge 6 verschraubt ist. Die beiden Lagerbolzen 21 und 22 sind in koaxial gegen¬ überliegenden Bohrungen der Schenkel 23 und 24 des Lagerbocks 11 angeordnet und bilden die Drehachse 12. Wie insbesondere aus der Figur 4 zu erkennen ist liegt der Schenkel 19 des Schwenkarms 18 an der Innenseite des Schenkels 23 des Lagerbocks 11 und der Schenkel 20 des Schwenkarms 18 an der Aussenseite des Schenkels 24 des Lagerbocks 1 1 an. Parallel zu dem Schenkel 20 ist der Lenker 9, nämlich das zweite Ende 15 angeordnet, wobei der Lenker 9 ebenfalls

an dem Lagerbolzen 2 gehalten ist, so daß sich Lenker 9 und Schwingarm 18 um dieselbe Drehachse 12 drehen.

Der Schwingarm 18 weist an seinem freien Ende in beiden Schenkel 19 und 20 jeweils eine Bohrung auf, die koaxial zueinander angeordnet sind und durch wel¬ che eine Achse 26 gesteckt ist. Diese Achse weist in ihren den Schenkeln 20 zu¬ gewandten Ende eine Bohrung 27 mit Innengewinde auf. Über einen Bolzen 28 ist der Lenker 9 mit seinem zweiten Ende 15 in der montierten Stellung des Kipptores 1 an dem Schwingarm 18 befestigt, wobei der Bolzen 28 in die Boh¬ rung 27 eingeschraubt ist.

Wie aus der Figur 4 zu erkennen ist, ist der Lenker 9 als Rohr mit quadratischem Querschnitt ausgebildet, wobei an den Enden des Lenkers 9 Verschlußstopfen 29 angeordnet sind.

Auf die Achse 26 ist ein hakenförmiges Element 30 gehängt, welches an seinen der Achse 26 gegenüberliegenden Ende im wesentlichen rechtwinklig abgewin¬ kelt ist und somit einen Steg 31 hat, in dessen Mittelbereich eine Bohrung ange¬ ordnet ist, die von einem Gewindestab 32 durchgriffen ist. Der Gewindestab 32 ist über eine Mutter 33 relativ zum Steg 31 einstellbar, wobei an dem der Mutter 33 gegenüberliegenden Ende des Gewindestabes 32 die Feder 16 befestigt ist, so daß über den Gewindestab 32 die Vorspannung der Feder 16 einstellbar ist.

Aus der Figur 5 ist zu erkennen, daß die Feder 16 von einem teleskopierbaren Stab 34 durchgriffen ist, der mit seinem unteren Ende gemeinsam mit der Feder 16 an dem Winkelelement 7 und mit seinem oberen Ende an den Gewindestab 32 befestigt ist.

Schließlich ist aus der Figur 4 zu erkennen, daß die --arge 6 über ein L-förmig ausgebildetes Winkelelement 35 mit dem Gebäude verbunden ist, wobei das L- förmige Winkelelement 35 mittels Schrauben 36 mit der Zarge 6 verschraubt ist.

Der Einbau des voranstehend beschriebenen Kipptores 1 insbesondere die Mon-

tage der Fedem 16 an dem Lenker 9 wird nachfolgend beschrieben:

Bei der Montage des Kipptores 1 wird nachdem die Führungsschienen 5 und die Zarge 6 am Gebäude befestigt sind, das Torblatt 3 zusammen mit seinem Rahmen 2 mit den Laufrollen 4 in die Führungsschienen 5 eingeführt, woraufhin die Len¬ ker 9 an den Lagerböcken 11 im Bereich der Zarge 6 angeschlagen werden, wo¬ bei zwischen dem Lenker 9 und dem Schenkel 24 des Lagerbocks 11 der Schen¬ kel 20 des Schwingarms 18 angeordnet ist. Der Schwingarm 18 ist bereits werk- seitig mit der Feder 16 verbunden, die an dem Winkelelement 7 angreift und so¬ mit mittelbar mit der Zarge 6 verbunden ist. Über den Gewindestab 32 kann eine erste Vorspannung der Feder 16 eingestellt werden.

Um nunmehr den Lenker 9 mit der Feder 16 für den bestimmungsgemäßen Ge¬ brauch zu verbinden, wird das Torblatt 3 in Richtung der Pfeile 37 in die Öff¬ nungsstellung überführt, wie sie in der Figur 2 dargestellt ist. Hierdurch gelangt das zweite Ende 15 des Lenkers 9 in eine parallele Stellung zu dem Schwingarm 18. Mittels des Bolzens 28, der eine Bohrung 38 (Figur 1) im zweiten Ende 15 des Lenkers 9 durchgreift, wird der Lenker 9 mit seinem zweiten Ende 15 mit dem Schwingarm 18 verbunden. Hierzu wird der Bolzen 28 in die Bohrung 27 der Achse 26 im Schwingarm 18 eingeschraubt. Wird nunmehr das Torblatt aus seiner in Figur 2 dargestellten Öffnungsstellung in seine in Figur 3 dargestellte Schließstellung überführt, so wird der Schwingarm 18 von dem zweiten Ende 15 des Lenkers 9 mitgenommen, so daß die bestimmungsgemäße Vorspannung in der Feder 16 aufgebaut wird, welche beim erneuten Öffnen des Torblattes 3 die Öffnungsbewegung des Torblattes unterstützt. Beim Schließen des Torblattes 3, d.h. beim Überführen des Torblattes aus der in Figur 2 dargestellten Öffnungs¬ stellung in die in Figur 3 dargestellte Schließstellung werden die Fedem 16 ge¬ spannt, so daß die hierzu notwendige Spannkraft der Gewichtskraft des Tor¬ blattes 3 entgegenwirkt und das manuelle Schließen eines derartigen Torblattes auch bei großen Abmessungen und hohen Gewichten ermöglicht.

Durch die voranstehend beschriebene Vorgehensweise beim Einbau derartiger Kipptore 1 wird eine einfache und sichere Montage insbesondere der Schrauben-

fedem zum Gewichtsausgleich bereitgestellt, wobei auch die Montage von ent¬ sprechend starken Fede bei größeren Kipptoren beispielsweise mit Doppelfeder- paketen problemlos durchgeführt werden kann. Die Verletzungsgefahr durch zurückspringende Fede wird bei diesem Kipptor erheblich verringert.

Die insbesondere aus dem Lagerbock 11 und dem Schwingarm 18 bestehende Vorrichtung 17 zum Vorspannen der Fedem kann aber auch getrennt von einem derartigen Kipptor Verwendung finden, da es ohne weiteres möglich ist, eine derartige Vorrichtung 17 derart auszubilden, daß bereits bestehende Kipptore da¬ mit nachgerüstet werden können, so daß beim Auswechseln von Fedem, bei¬ spielsweise nach Federbrüchen ebenfalls die Vorteile der Vorrichtung 17 genutzt werden könne. Von besonderem Interesse ist hierbei, daß der Schwingarm 18 ausreichend dimensioniert ist, da durch das Einhängen der Fedem und die Bol¬ zenverbindung zwischen dem Schwingarm 18 und dem Lenker 9 Querkräfte auf¬ treten. Diese Querkräfte können vorzugsweise durch die U-förmige Ausbildung des Schwingarms 18 aufgenommen werden, da diese konstruktive Ausgestaltung des Schwingarms 18 die notwendige Stabilität aufweist. Ferner ist es möglich, bei größeren Kipptoren die Seitenzargen, die Einheit aus Lagerbock und Schwing¬ arm sowie Federpaket vormontiert anzuliefern, so daß am Montageort lediglich noch der Lenker des Torblattes mit dem Schwingarm in voranstehend beschrie¬ bener Weise verbunden werden muß. Hierdurch wird die Montage erheblich er¬ leichtert und es wird insbesondere die bislang mit der Montage verbundene Ge¬ fahr des Aufbringens der Vorspannkraft vermieden.