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Patent Searching and Data


Title:
UPRIGHT ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/022831
Kind Code:
A1
Abstract:
An upright element, in particular for a wardrobe upright, is disclosed comprising the following: a rod-shaped base element (1) provided at at least one end with a longitudinal bore in which a sliding element (2) is guided and secured at its free end by a stop element (15); at least two standing legs (3) capable of pivoting radially on the sliding element (2); and a locking device (12, 13) on the sliding element (2) for locking the legs (3).

Inventors:
MATTHIAS JAN (US)
Application Number:
PCT/EP1996/005657
Publication Date:
June 26, 1997
Filing Date:
December 16, 1996
Export Citation:
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Assignee:
BRUNE HEINRICH GMBH & CO (DE)
MATTHIAS JAN (US)
International Classes:
A47B43/00; A47B97/00; A47G25/06; E04B2/74; F16M11/16; (IPC1-7): F16M11/00; A47G25/06
Foreign References:
US4121799A1978-10-24
FR2258587A11975-08-18
DE1529339A11970-03-05
GB470790A1937-08-23
DE2031326A11971-12-30
DE29520037U11996-02-08
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Claims:
Patentansprüche
1. Ständerelement, insbesondere für einen Garderobenständer, mit einem stabformigen Grundelement (1) , das an wenigstens einem Ende mit emer Längsbohrung versehen ist, in der em Schiebestück (2) verschiebbar geführt und im Bereich ihres freien Endes durch einen Anschlag (15) gehalten ist, mit wenigstens zwei am Schiebestück (2) radial verschwenkbar angelenkten Standbeinen (3) und mit einem am Schiebestück (2) angeordneten Verriegelungsmittel (12, 13) für die Stand¬ beine (3) .
2. Ständerelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens drei Standbeine (3) vorgesehen sind.
3. Ständerelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Anschlag (15) am freien Ende der Längs¬ bohrung des Grundelementes (1) so bemessen ist, daß in Endstellung des Schiebestücks (2) die Standbeine (3) unter einem Winkel zur Längsachse des Grundelementes (1) nach außen abschwenkbar sind.
4. Ständerelement nach emem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsmittel für die Stand beine (3) einen vorzugsweise federbelasteten Sperrbolzen (13) aufweist, der auf die Enden der Standbeine (3) im Anlenkungsbereich einwirkt.
5. Ξtänderelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, für emen Garderobenständer, dadurch gekennzeichnet, daß an dem den Standbeinen (3) abgekehrten Ende des Grundelemen¬ tes (1) radial nach außen schwenkbare Haltearme (5) vorge¬ sehen sind.
6. Ständerelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auch die schwenkbaren Haltearme (5) an einem in einer Längsbohrung des Grundelementes (1) ver¬ schiebbaren Schiebestück angelenkt sind.
7. Ständerelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebestück (4) für die Haltearme (5) mit Verriege¬ lungsmitteln (12, 13) in Verbindung steht.
8. Ständerelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß am innenliegenden Endbereich der Längs¬ bohrung des Grundelementes (1) ein mit einem Betätigungs¬ element (10) versehenes Arretierungsmittel (9) für wenig¬ stens eines der Schiebestücke (2, 4) angeordnet ist.
9. Ständerelement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundelement (1) als Rohr ausgebildet ist.
Description:
I -

Bezeichnung: Ständerelement

Beschreibung

Ständerelemente für mobile Trennwände / aber auch Garderoben¬ ständer, stellen hinsichtlich Verpackung, Transport und Lagerung wegen der abstehenden Standbeine, und bei Gardero¬ benständern wegen der seitlich abstehenden Haltearme relativ sperrige Gegenstände dar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein standsicheres Ständerelement zu schaffen, das für Transport- und Lage- rungszwecke zusammenlegbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Ständer¬ element, insbesondere für einen Garderobenständer, mit einem stabformigen Grundelement, das wenigstens an einem Ende mit einer Längsbohrung versehen ist, in der em Schiebe¬ stück verschiebbar geführt und im Bereich ihres freien Endes durch einen Anschlag gehalten ist, mit wenigstens zwei am Schiebestück radial verschwenkbar angelenkten Standbeinen und mit einem am Schiebestück angeordneten Verriegelungsmittel für die Standbeine. Ein Ständerelement dieser Bauart bietet die Möglichkeit, für VerpacKung, Trans- port und Lagerung die Standbeine in die Längsbohrung einzu¬ schieben, so daß der Raumbedarf nur noch durch das stabför- mige Grundelement bestimmt ist. Ein derartiges stabförmiges Grundelement läßt sich in einfacher Weise in entsprechenden Kartons verpacken, stapeln und auch palettieren, so daß eine einfache Handhabung m dieser Phase möglich ist. Am Aufstellungsort werden dann die mit dem Schiebestück ver¬ bundenen Standbeine in der Längsbohrung in Richtung auf das freie Ende des Grundelementes verschoben und sind dann radial nach außen abschwenkbar. Durch ein entsprechendes Verriegelungsmittel ist die Möglichkeit gegeben, die Stand¬ beine m der nach außen abgeschwenkten Position zu verrie¬ geln, so daß das Ständerelement auch in seiner gebrauchsfer-

tigen Positionierung handhabbar ist. Für mobile Trennwände, Stell- und Hängewände für Ausstellungen oder dergl. reicht es aus, wenn an jedem Ständerelement nur zwei Standbeine vorgesehen sind, da die Standfestigkeit dann durch die Ver- bindung von zwei Ξtänderelementen über ein entsprechendes Flächenelement oder ein Rahmenelement gewährleistet ist. Bei Einsatzfällen, in denen das Ständerelement für sich steht, beispielsweise auch bei der Verwendung als Gardero¬ benständer, müssen mindestens drei Standbeine mit dem Schie- bestück verbunden sein.

In zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Anschlag am freien Ende der Längsbohrung so bemessen ist, daß in Endstellung des Schiebestücks die Standbeine unter einem Winkel zur Längsachse des Grundelementes nach außen abschwenkbar sind. Durch entsprechende Schwenkbegren¬ zungsmittel insbesondere am Schiebestück oder aber durch entsprechende Ansätze an den Standbeinen im Bereich ihrer Anlenkung ist es möglich, den Schwenkwinkel festzulegen, um in Verbindung mit einer entsprechenden Vorgabe für die Länge der einzelnen Standbeine die gewünschte Standsicher- heit zu erreichen. Die Länge der Standbeine bestimmt im wesentlichen die Länge der erforderlichen Längsbohrung.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Verriegelungsmittel für die Standbeine einen vor¬ zugsweise federbelasteten Sperrbolzen aufweist, der auf die Enden der Standbeine im Anlenkungsbereich einwirkt. In der einfachsten Form kann der Sperrbolzen durch eine entsprechende Querbohrung im Grundelement hindurchgesteckt werden, so daß beim Anheben des Ständerelementes und bei sonstiger Handhabung sichergestellt ist, daß die Standbeine nicht zusammenklappen. Der Sperrbolzen kann aber auch axial im Schiebestück geführt sein, wobei hier durch eine Druck- feder das freie Ende des Sperrbolzens auf die Enden der

Standbeine im Anlenkungsbereich einwirkt. Die Verπegelungs- kraft kann hierbei entweder durch die Federkraft bewirkt

werden, so daß durch ein einfaches Zurückschwenken die

Standbeine zusammenlegbar und in die Längsbohrung zurück- schiebbar sind. Die Anordnung kann aber auch so getroffen sein, daß das freie Ende des Ξperrbolzens bei nach außen geschwenkten Standbeinen eine formschlüssige Verbindung mit den Enden der Standbeine im Anlenkungsbereich bildet. Diese Verriegelung kann dann von außen durch einen entspre¬ chenden Gegendruck mit einem stabformigen Hilfsmittel auf¬ gehoben werden, so daß auch bei einem derart ausgebildeten Verriegelungsmittel die Standbeine wieder zusammengelegt und m die Längsbohrung eingeschoben werden können.

Für den Einsatz des erfindungsgemaßen Standelementes als Garderobenständer ist vorgesehen, daß an dem den Standbeinen abgekehrten Ende des Grundelementes radial nach außen schwenkbare Haltearme vorgesehen sind. Diese Haltearme können m der einfachsten Version auf der Außenseite des Grundelementes angelenkt sein, so daß sie nach dem Ausfahren der Standbeine unter Schwerkraft vom Grundelement zur Seite abgeschwenkt werden können und durch entsprechende Anschlag¬ gestaltung im Anlenkungsbereich durch Schwerkraft oder auch Klemmkraft in der Gebrauchsposition gehalten werden. Sofern man auf einen möglichst geringen Durchmesser der Gesamtanordnung in zusammengelegtem Zustand Wert legt, können hierbei die Haltearme in entsprechend längslaufende Nuten oder Rillen im Grundelement eingeklappt werden. Je nach Gestaltung kann hierbei in der Gebrauchsposition das obere frei Ende des Grundelementes lediglich bis m den Anlenkungsbereich der Haltearme reichen oder aber auch den Anlenkungsbereich in jeder gewünschten Länge überragen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung für den Einsatz als Garderobenständer ist vorgesehen, daß auch die schwenkbaren Haltearme an einem in einer Längsbohrung des Grundelementes verschiebbaren Schiebestück angelenkt sind. Bei dieser Ausgestaltung können auch die Haltearme für Transport und Lagerung in die zugehörige Längsbohrung

des Grundelementes eingeschoben werden. Nach dem Ausschwen¬ ken der Standbeine können dann über das Schiebestück auch die Haltearme aus der Längsbohrung vorgeschoben und nach außen abgeschwenkt werden. Auch hier kann zusätzlich em Verriegelungsmittel für die Haltearme vorgesehen werden.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß am innenliegenden Endbereich der Längsbohrung ein mit einem Betätigungselement versehenes Arretierungs- mittel für wenigstens eines der Schiebestücke angeordnet ist. Durch em derartiges Arretierungsmittel ist sicherge¬ stellt, daß in zusammengelegtem Zustand die Anordnung be¬ liebig gehandhabt werden kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß die Standbeine und/oder die Haltearme durch Schwerkraft- einwirkung oder sonstige äußere Krafteinwirkung aus der

Längsbohrung herausrutschen. Bildet man entsprechend einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung das Grundelement als Rohr aus, dann kann bei der Ausgestaltung als Garderoben¬ ständer ein einziges Arretierungsmittel vorgesehen werden, durch das sowohl das Schiebestück für die Standbeine als auch das Schiebestück für die Haltearme arretiert wird. Zum Aufstellen wird zunächst das den Standbeinen zugeordnete Ende des Grundelementes nach unten gehalten und über das Betätigungselement das Arretierungsmittel gelöst, so daß die Standbeine über das Schiebestück herausrutschen können und auseinander geschwenkt werden können. Durch das Verriege¬ lungsmittel der Standbeine werden diese in ausgeschwenkter Stellung gehalten. Zum Ausschwenken der Haltearme kann dann die Gesamtanordnung mit dem den Haltearmen zugeordneten Ende nach unten frei gehalten werden und wiederum über das Betätigungselement das Arretierungsmittel gelöst werden, so daß dann auch das Schiebestück mit den Haltearmen in seine Endposition rutscht und die Haltearme nach außen verschwenkt werden können.

Die Erfindung wird anhand schematischer Zeichnungen für ein Ständerelement zur Verwendung als Garderobenständer näher erläuert . Es zeigen :

Fig. 1 einen Garderobenständer in zusammengelegter

Stellung,

Fig. 2 einen Garderobenständer in Gebrauchs- Stellung.

Bei dem dargestellten Ausfuhrungsbeispiel ist als Grundele¬ ment 1 ein Rohr vorgesehen, in dem von beiden Enden her jeweils ein Schiebestück 2 mit drei Standbeinen 3 sowie em im Aufbau identisches Schiebestück 4 mit Haltearmen 5 eingeschoben ist. Die Standbeine 3 und die Haltearme 5 sind über Gelenkbolzen 6 jeweils an den zugehörigen Schie¬ bestücken 2 und 4 angelenkt.

Die Schiebestücke 2 und 4 smd an ihren beiden einander zugeordneten Enden jeweils mit einem Führungskragen 7 ver¬ sehen, durch den die Schiebestücke endseitig an der Innen¬ wandung des als Rohr ausgebildeten Grundelementes 1 geführt werden. Im Bereich des Führungskragens 7 ist an jedem Schiebestück jeweils ein Ring oder Bügel 8 angeordnet, in den jeweils ein hakenförmig ausgebildetes Arretierungs¬ mittel 9 eingreifen kann, das am Grundelement 1 gelagert und über ein knopfartiges von außen durch Fingerdruck zu betätigendes Betatxgungselement 10 die Arretierung der Schiebestucke freigibt. Die hakenförmigen Arretierungsele- mente können hierbei federbelastet sein, so daß sie beim Einschieben der Schiebestücke 2 wie eine Schnappverbindung automatisch einrasten.

Die beiden Schiebestücke 2 und 4 sind im Innern jeweils mit einer Sackbohrung 11 versehen, in der ein Druckfeder¬ element 12 sowie ein Sperrbolzen 13 axial bewegbar geführt sind. Der Sperrbolzen 13 stützt sich im Bereich der Anlenkung auf den freien Enden der Standbeine 3 und der Haltearme 5 ab.

An den beiden freien Enden des Grundelementes 1 ist jeweils ein Anschlag 15 vorgesehen, der entsprechend der Querschnitts- form der Standbeine und der Haltearme in Längsrichtung verlaufende rmnenförmige Ausnehmungen aufweist, m denen die Standbeine bzw. Haltearme in Längsrichtung geführt sind.

Wird nun das Grundelement 1 senkrecht mit Abstand über dem Boden gehalten und hierbei das Betätigungselement 10 eingedrückt, so daß sich für das Schiebestück 2 die Arre¬ tierung 9 löst (das Schiebestück 4 bleibt durch Schwerkraft in Anlage an dem Arretierungsmittel 9) , dann rutscht das Schiebestück 2, wie in Fig. 2 dargestellt, nach unten, so daß die Standbeine 3 aus dem Rohr herausfahren. Das Schiebestück 2 ist zweckmäßigerweise an seinem dem Anschlag 15 zugekehrten Ende mit einer Konusfläche 16 versehen, die an einer entsprechenden Gegenfläche am Anschlag 15 zur Anlage kommen kann. In dieser Stellung können nunmehr die Haltearme 5 nach außen geschwenkt werden, so daß sie einerseits an der Konusfläche 16 am Schiebestück 2 mit ihren stirnseitigen Enden zur Anlage kommen, andererseits aber an entsprechend schrägverlaufenden, den Nuten oder Rillen im Anschlag 15 zugeordneten Auslaufflächen 17 zur Anlage kommen, so daß hierdurch der mögliche Schwenkwinkel gegenüber der Längsachse des Grundelementes 1 vorgegeben ist, beispielsweise mit 45°, wie hier dargestellt.

Wie aus Fig. 2 ferner ersichtlich, wird durch die Druck¬ feder 12 der Sperrbolzen 13 gegen die Stirnseiten der Stand- beine 3 im Anlenkungsbereich gedrückt, so daß hierdurch eine Verriegelung bewirkt wird, die es ermöglicht, das Ständerelement anzuheben, ohne daß die Standbeine zusammen¬ klappen.

Zum Ausschwenken der Haltearme 5 wird nunmehr das Ständer¬ element um 180° verschwenkt, so daß in gleicher Weise auch die Haltearme aus der Längsbohrung des Grundelementes 1 herausrutschen und nach außen abgeschwenkt werden können.

Auch hier wird durch em identisch aufgebautes Verriege¬ lungsmittel dafür gesorgt, daß die Haltearme nicht unge¬ wollt zusammenklappen können.

Das Verriegelungsmittel kann nun so ausgelegt werden, daß die Druckfeder 12 so stark ist, daß der Sperrbolzen 13 durch das Schwenkmoment der Standbeine bzw. der Haltearme unter Eigengewicht nicht zurückgedrückt wird.

Will man die Standbeine und/oder die Haltearme wieder in die Längsbohrung des Grundelementes 1 zurückschieben, so müssen sie mit entsprechendem Kraftaufwand von Hand gegenein¬ ander in Richtung auf die Längsachse vollständig zurückge¬ schwenkt werden, so daß dann die Gesamtanordnung in die Längsbohrung zurückgeschoben werden kann. Das Einrasten m das Arretierungsmittel kann hierbei entweder durch ent¬ sprechenden Längsdruck von Hand oder aber unter dem Eigen¬ gewicht des verschiebbaren Teiles erfolgen.

Es ist aber auch möglich, den Sperrbolzen in eine entspre¬ chende Ausnehmung an den gelenkseitigen Enden der Stand¬ beine 3 bzw. der Haltearme 5 einfahren zu lassen, so daß hier ein Formschluß gegeben ist. Ein Zurückschwenken ist dann nur möglich, wenn über ein stiftförmiges Werkzeug der Sperrbolzen soweit zurückgeschoben wird, daß die Stand¬ beine 2 bzw. die Haltearme 5 zurückgeschwenkt werden können.

Bei der Ausgestaltung als Garderobenständer ist es abweichend von dem dargestellten Ausfuhrungsbeispiel möglich, die Haltearme, an denen die Kleidungsstücke aufgehängt werden, auf der Außenseite des Grundelementes 1 fest anzulenken. Zu Transport- und Verpackungszwecken genügt es dann, wenn die Haltearme 5 nach oben gegen das Grundelement ver¬ schwenkt werden. Durch einen entsprechenden Umkarton, einen Packgummiring oder dergl. können dann die Haltearme in dieser Position gehalten werden. Für die Betriebsstellung genügt es , wenn die Haltearme unter ihrem Gewichtsmoment

- θ - nach unten abgeschwenkt sind. Durch eine entsprechende

Profilierung des Grundelementes in Form von längslaufenden Nuten oder dergl. ist auch die Möglichkeit gegeben, die Haltearme in diese Nuten einzuschwenken, so daß auch im oberen Bereich das Grundelement keinen größeren Durchmesser aufweist als für den Bereich der eingeschobenen Standbeine. Bei dem dargestellten und beschriebenen Ausfuhrungsbeispiel ist für das Grundelement ein Metallrohr vorgesehen. Es ist aber auch möglich, das Grundelement aus anderen Materia- lien, beispielsweise Holz, Kunststoff oder dergl. herzustel¬ len. Bei der Verwendung als Ständerelement genügt es, wenn zwei Standbeine vorhanden sind, während dann am Grundelement auf der Außenseite entsprechende Befestigungsmittel zum Einhängen oder Verschrauben von Rahmenteilen, Platten, Querstangen oder dergl. vorgesehen sind.